Thüringentag der nationalen Jugend

Am 17. Mai will die NPD in ihren “Thüringentag der nationalen Jugend” in Sondershausen feiern.
Neben verschiedenen rechtsradikalen Bands werden einige NPD nahe Redner auftreten um die faschistische Ideologie der rechtsextremen Partei zu verbreiten.

Körting plädiert für Verbot der «Heimattreuen Deutschen Jugend»

Körting plädiert für Verbot der «Heimattreuen Deutschen Jugend» - Yahoo! Nachrichten Deutschland

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) plädiert für ein Verbot der als rechtsextrem eingestuften «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ). Die bundesweite Organisation, die auch eine regionale Gliederung in Berlin unterhalte, sei «rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich», sagte Körting am Donnerstag. «Wir vertreten die Auffassung, dass sie verboten werden sollte.» Die Entscheidung liege jedoch beim Bundesinnenminister, weil es sich um eine überregionale Vereinigung handele. Nach Darstellung Körtings hat die HDJ ihren Hauptsitz in Schleswig-Holstein.

racism suckz

Gezielte Gewalt - Rechtsradikale attackieren Journalisten

Gezielte Gewalt - Rechtsradikale attackieren Journalisten - Video hier

Neuer Anlauf für rechtes Wahlbündnis in Sachsen

redok - Neuer Anlauf für rechtes Wahlbündnis in Sachsen
Einen neuen Anlauf unternimmt die Rechtsaußen-Partei “Die Republikaner” (REP) in Sachsen. Zur Landtagswahl 2009 sucht der Bundesvorsitzende Rolf Schlierer den Schulterschluss mit versprengten Ex-NPD-Mitgliedern und der “Deutschen Soziale Union” (DSU). Schon im Februar hatte sich Landtagsmitglied Klaus Baier (DSU) nach Stuttgart auf den Weg gemacht, um mit REP-Chef Schlierer eine Zusammenarbeit auszuloten. Am Freitag erschien Schlierer in Dresden “zu politischen Gesprächen”, allerdings offenbar nicht mit offiziellen Partei-Delegationen als Gesprächspartnern. Stattdessen firmierte ein im Jahr 2006 von der DSU gegründetes “Bündnis für Sachsen” als Ansprechpartner für den Chef der seit Jahren dahinschwindenden REP. Dabei waren mit Klaus Baier und Mirko Schmidt (Sächsische Volkspartei), der ebenfalls Landtagsabgeordneter ist, zwei der drei früheren NPD-Parlamentarier, die Ende 2005 aus der NPD ausgetreten waren. Baier war im Oktober 2006 in die DSU eingetreten.

SPD: CDU-Ratsherr lädt Rechtsextremisten ein ‑ Was nun, Herr Carstensen?

KRABBENPOST » Blog Archiv » SPD: CDU-Ratsherr lädt Rechtsextremisten ein ‑ Was nun, Herr Carstensen?

Zur Einladung eines rechtsextremen Referenten zu einer Veranstaltung der CDU-nahen „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ (SWG) durch den Kieler CDU-Ratsherrn Stephan Ehmke erklärt der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner: Dass ein Ratsmitglied der Kieler CDU, das zudem Funktionen im Fraktions- und im Kreisvorstand innehat und für die Schulpolitik der CDU im Kieler Rathaus zuständig ist, einen international bekannten russischen Rechtsextremisten einlädt und diesen als „einen der herausragenden Vertreter der russischen Politik“ bezeichnet, gefährdet das Ansehen nicht nur der Stadt Kiel, sondern des ganzen Landes Schleswig-Holstein. Denn das Land und insbesondere die Landeshauptstadt Kiel haben sich in den letzten 20 Jahren erfolgreich als verlässlicher und friedlicher Partner der Nationen im Ostseeraum einen Namen gemacht. Nicht zuletzt haben wir hiervon erheblich politisch und wirtschaftlich profitiert. Der eingeladene Moskauer Professor Wjatscheslaw Daschitschew tritt seit Jahren regelmäßig als Referent bei rechtsextremen und geschichtsrevisionistischen Vereinigungen und der NPD auf und ist Autor der National-Zeitung der DVU. Diese Organisationen gefährden den Frieden und das friedliche Zusammenleben der Völker in Europa, in Deutschland und in Kiel! Der Kieler Ratsherr Stefan Ehmke hat in seiner Eigenschaft als Regionalbeauftragter der Staats- und wirtschaftspolitischen Gesellschaft (SWG) die Einladung mitunterzeichnet. Er hat bereits 2005 den aus der CDU wegen antisemitischer Äußerungen ausgeschlossenen ehemaligen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann eingeladen und als „Mann der klaren Worte“ begrüßt.

Razzia gegen Neonazis auch in Nordhessen

Politik: Razzia gegen Neonazis auch in Nordhessen - HNA Online

Nach dem bundesweiten Verbot zweier rechtsextremer Vereine durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sind gestern auch Häuser in Nordhessen und Niedersachsen durchsucht worden. Hessische Polizisten stellten Computer, Kontounterlagen, DVDs und Schriftverkehr sicher. Nach Informationen unserer Zeitung durchsuchten sie Objekte in Söhrewald (Kreis Kassel) und im Schwalm-Eder-Kreis. In Söhrewald sitzt laut Registergericht Kassel der Verein “Bauernhilfe”, eine Teilorganisation des “Collegium Humanum” aus dem ostwestfälischen Vlotho. Dem “Collegium” eng verbunden ist der “Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreiten des Holocaust Verfolgten” (VRBHV), den der Rechtsextremist Horst Mahler ins Leben gerufen hat: Allen drei Organisationen wirft das Innenministerium vor, gegen die verfassungsmäßige Ordnung einzutreten und den systematischen Völkermord an mehr als sechs Millionen Juden durch die Nazis zu leugnen. Rosemarie M. aus Söhrewald, laut Vereinsregister Vize-Vorsitzende der “Bauernhilfe”, wollte sich auf Anfrage zum Thema Durchsuchung nicht äußern. Ihr Vorstandsamt habe sie “vor vier oder fünf Wochen aufgegeben”, sagte die 53-Jährige am Telefon. Die “Bauernhilfe”-Geschäftsstelle in Söhrewald sei aufgelöst, der Verein sei “ja jetzt verboten”. Vereinszweck der 2004 gegründeten “Bauernhilfe” war die Errichtung von Gärtnerhöfen und die Fortbildung im Öko-Landbau.

siehe auch: Schäuble tut nicht genug gegen Rechtsextremismus. Die SPD wirft Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Versäumnisse bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus vor. Der CDU-Politiker agiere in der Frage von Vereinsverboten auffällig zurückhaltend, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), der “Neuen Osnabrücker Zeitung” vom Donnerstag; Drei Nazi-Vereine verboten. Das Bundesinnenministerium hat heute das rechtsextreme “Collegium Humanum” (CH) und zwei weitere ihm zugeordnete Vereine verboten. Seit dem Morgen führt die Polizei Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in fast 30 Objekten in mehreren Bundesländern durch, vor allem in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Das gesamte Vermögen einschließlich des Gebäudes des CH in Vlotho (Kreis Herford, NRW) wird Eigentum des Bundes; NationalsozialistInnen unter den Anthroposophen. Die Anthroposophie ist vor allem für ihre Waldorfschulen oder ihre biologisch-dynamische Landwirtschaft bekannt. Weniger geläufig sind die rassistischen und völkischen Theorien Rudolf Steiners, auf die sich diverse Nationalsozialisten berufen. Das “Collegium Humanum“, und der 1999 verstorbene Werner Georg Haverbeck sind Beispiele für die nationalsozialistische Interpretation Rudolf Steiners. Das “Collegium Humanum” ist ein nationalsozialistisches Schulungszentrum in Vlotho, dass auf eine lange Geschichte zurückblicken kann. Der langjähriger Leiter, Georg Werner Haverbeck, war ein früher Nationalsozialist. In dem 1934 erschienenen “Führerlexikon” wird seine Karriere beschrieben. Bereits 1923 stand er “in der nationalsozialistischen Bewegung”, 1926 folgte der Eintritt in die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei), 1929 wird er in die “Reichsleitung” des “Nationalsozialistischen Deutschen Studentenbunds” berufen.

Neonazis nach Treffen im Pongau vor Gericht

Neonazis nach Treffen im Pongau vor Gericht - oesterreich.ORF.at

Gut ein Jahr nach dem Treffen oberösterreichischer Neonazis in St. Johann (Pongau) müssen sich kommende Woche fünf Mann vor Gericht verantworten. In Veranstaltungssaal eingemietet. Den Mitgliedern des “Bundes freier Jugend” wird NS-Wiederbetätigung vorgeworfen - Strafrahmen zwischen zehn und 20 Jahre Haft. Rund 60 Mitglieder dieses Bundes hatten sich vergangenen März in St. Johann getroffen und unter falschem Namen einen Veranstaltungssaal angemietet.

Neonazi Wiese: Keine vorzeitige Haftentlassung

Neonazi Wiese: Keine vorzeitige Haftentlassung - Deutschland - FOCUS Online
Der zu sieben Jahren Haft verurteilte Münchner Neonazi Martin Wiese wird nicht vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen, weil neue Straftaten zu befürchten seien. Wie das Oberlandesgericht München am Donnerstag mitteilte, lehnte das Gericht Wieses Antrag auf Aussetzung des letzten Drittels seiner Strafe zur Bewährung ab. Die für solch eine Aussetzung nötige günstige Prognose könne bei Wiese nicht gestellt werden. So sei seine politische Einstellung „nach wie vor von nationalsozialistischem Gedankengut geprägt“. Eine Distanzierung davon sei während des Strafvollzugs nicht erfolgt. Deshalb sei zu befürchten, dass Wiese nach seiner vorzeitigen Freilassung erneut Straftaten begehen werde.

siehe auch: Neonazi Wiese bleibt in Haft - Bewährung nicht zu verantworten. München – Der nach dem vereitelten Bombenanschlag auf das Jüdische Zentrum in München zu sieben Jahren Haft verurteilte Neonazi Martin Wiese bleibt im Gefängnis. Das Oberlandesgericht (OLG) München lehnte nach Mitteilung vom Donnerstag den Antrag des damaligen Kopfs der rechtsextremen “Kameradschaft Süd” ab, den Strafrest nach Verbüßung von zwei Dritteln zur Bewährung auszusetzen. Das Bayerische Oberste Landesgericht hatte den damals 29-Jährigen am 4. Mai 2005 der Rädelsführerschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen. Wiese und andere Führungsmitglieder der Kameradschaft planten nach Auffassung des Gerichts “eine blutige Revolution”, bei der die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland beseitigt werden sollte. Laut Entscheidung des OLG-Staatsschutzsenats wurde die Reststrafe nicht zur Bewährung ausgesetzt, “weil dies unter Berücksichtigung des Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit nicht verantwortet werden kann”. Eine günstige Prognose könne nicht gestellt werden; Neonazi Wiese muss im Gefängnis bleiben. Oberlandesgericht München lehnt Antrag auf Haftaussetzung ab. Der Münchner Neonazi Martin Wiese wird vorerst nicht aus dem Gefängnis entlassen. Das Oberlandesgericht München lehnte nach Angaben vom Donnerstag einen Antrag Wieses ab, ein Drittel seiner siebenjährigen Haftstrafe zur Bewährung auszusetzen. Dies sei »unter Berücksichtigung des Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit« nicht zu verantworten, hieß es zur Begründung. Der Beschluss ist rechtskräftig.

Ex-NPD-Landtagsabgeordneter Menzel geht in Berufung

Sächsische Zeitung [online] | Sachsen im Netz - Ex-NPD-Landtagsabgeordneter Menzel geht in Berufung

Der frühere Landtagsabgeordnete der sächsischen NPD, Klaus-Jürgen Menzel, geht gegen seine Verurteilung zu einer Haftstrafe durch das Amtsgericht Dresden vor. „Die Verteidigung hat Berufung eingelegt“, sagte ein Sprecher der Justizbehörde am Mittwoch. Menzel war am 7. März zu neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht befand den Rechtsextremisten des unerlaubten Besitzes und unerlaubten Führens von Schusswaffen für schuldig. Beim Landgericht Dresden seien die Akten noch nicht eingegangen, so eine Sprecherin.

Sachsens NPD verliert Mitglieder

Sachsens NPD verliert Mitglieder

Die rund 3000 Rechtsextremisten in Sachsen meiden zunehmend feste Strukturen und organisieren sich vermehrt in lockeren Verbünden. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, den Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) jetzt in Dresden vorstellte. (…) Zwar hat die NPD in ihrer Hochburg Sachsen im vergangenen Jahr rund 150 Anhänger verloren und zählt nun noch 850 Mitglieder. Auch ging die Zahl der Rechtsextremisten insgesamt von etwa 3180 auf rund 3000 zurück (die RUNDSCHAU berichtete). Entwarnung kann dennoch nicht gegeben werden: Die „Freien Kräfte“ erleben zeitgleich einen massiven Zulauf. Ihre Anhängerschaft verdoppelte sich voriges Jahr auf mehr als 500. Zugleich wuchs die politisch motivierte Kriminalität an: Allein die Anzahl rechtsextremistischer Gewaltdelikte stieg um 17 Prozent auf 90 Fälle an.

siehe auch: “Freie Kräfte” statt NPD. Sächsische Rechtsextremisten verzichten offenbar zunehmend auf feste Organisationsformen. Daher musste die NPD in ihrer Hochburg 2007 einen deutlichen Mitgliederschwund hinnehmen. Die Zahl sank gegenüber 2006 um 150 auf 850 Mitglieder, sagte der sächsische Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) am Mittwoch bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichtes.

Braunes Potenzial: 70 Prozent der Deutschen möchten weniger Ausländer

Braunes Potenzial: 70 Prozent der Deutschen möchten weniger Ausländer | Nachrichten auf ZEIT online

Fast 70 Prozent der Deutschen finden, dass zu viele Ausländer im Lande leben. Man darf die Stärke einer antiparlamentarischen Rechten nicht allein nach Wahlergebnissen beurteilen. Auch die Mehrheitsgesellschaft vertritt fremdenfeindliche, chauvinistische, antisemitische Meinungen. Ende 2006 veröffentlichte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie mit dem Titel Vom Rand zur Mitte, die zeigt, wie verbreitet rechtsextremistische Denkweisen sind, dass Sozialdarwinismus nicht das weltanschauliche Privileg der NPD und die Verharmlosung des Nationalsozialismus nicht nur unter Neonazis üblich ist. So glauben 39,1 Prozent der Deutschen, die Bundesrepublik sei »durch die vielen Ausländer in gefährlichem Maß überfremdet«, weitere 28,5 Prozent stimmen dieser Aussage in Teilen zu. 43,8 Prozent der Ostdeutschen und 35,2 Prozent der Westdeutschen sind der Meinung, »Ausländer kommen nur hierher, um den Sozialstaat auszunutzen«. Viele, die nicht NPD gewählt haben, sind dennoch einverstanden mit dem NPD-Slogan »Arbeit zuerst für Deutsche«: 35 Prozent der Bevölkerung würden bei Arbeitsplatzmangel der Deutschen »Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken«.

Rechtsradikalismus: Wo Deutschland braun ist

Rechtsradikalismus: Wo Deutschland braun ist | Nachrichten auf ZEIT online

Über 200 Abgeordnete rechtsextremistischer Parteien sitzen in deutschen Kreistagen. Und das nicht nur im Osten: Drei Viertel von ihnen wirken im Westen. Wo sitzen Rechtsextreme in den Parlamenten? Die ZEIT stellt erstmals im bundesweiten Überblick alle Mandate zusammen, die DVU, NPD und Republikaner bei den vergangenen Landtagswahlen und bei Kommunalwahlen auf Kreisebene gewonnen haben. Gezählt wurden die Abgeordneten in Kreis- und Städtetagen, in den Bezirksparlamenten der Stadtstaaten Berlin und Hamburg, in der Stadtbürgerschaft Bremen und der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven. Die Karte zeigt: Rechtsextreme Politiker sitzen nicht nur im Osten. In nur drei Bundesländern stellt keine der Parteien einen Abgeordneten auf Kreisebene: in Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen. Zu sehen ist die Zahl der Mandate, die gewonnen wurden. Spätere Fraktionsaustritte wurden nicht berücksichtigt.

Übersichtskarte - Wo Deutschland braun ist

NPD soll 870.000 Euro zurück zahlen

NPD soll 870.000 Euro zurück zahlen
Falsche Spendenbescheinigungen und unrichtige Rechenschaftsberichte - so lautet die Beschuldigung des Bundestages. Der Fall wird vor Gericht verhandelt. 870.000 Euro fordert die Bundestagsverwaltung von der rechtsextremen NPD zurück, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Diese Summe hatte die NPD über staatliche Zuschüsse erhalten. Die Forderung nach Rückzahlung wird damit begründet, dass die Rechenschaftsberichte der NPD für die Jahre 1997,1998 und 1999 unrichtig gewesen seien.

PROZESS NACH FREMDENFEINDLICHEM ANGRIFF IN GUNTERSBLUM

POLITIK NEWS :: PROZESS NACH FREMDENFEINDLICHEM ANGRIFF IN GUNTERSBLUM
Knapp neun Monate nach dem fremdenfeindlichen Angriff auf zwei Afrikaner bei einem Weinfest in Guntersblum müssen sich fünf junge Männer vor dem Mainzer Amtsgericht verantworten. Zum Prozessauftakt am Donnerstag räumten die drei Hauptangeklagten zwar im Grundsatz ein, dass sie einen Sudanesen und einen Ägypter beschimpft und zum Teil attackiert hatten. Zum genauen Ablauf der Auseinandersetzung gab es allerdings unterschiedliche Darstellungen. Strittig war vor allem die Frage, wer bei dem Streit eine Weinflasche als Waffe benutzt hatte. 8:::9 Drei von ihnen sollen mit den Worten «Wir machen die Neger platt» auf die Afrikaner losgegangen sein. Dabei soll der 26-jährige mutmaßliche Haupttäter dem Sudanesen eine Weinflasche auf den Kopf geschlagen haben. Als der Ägypter seinem Bekannten zu Hilfe kommen wollte, wurde er mit dem abgebrochenen Flaschenhals angegriffen und an der Hand verletzt. Zum Prozessauftakt räumte ein 23-jähriger Angeklagter ein, er habe die beiden Afrikaner am Abend des Weinfestes als «Scheiß-Nigger» beschimpft. Später in der Nacht sei es dann zu einem erneuten Zusammentreffen gekommen, bei dem er sich habe entschuldigen wollen. Die sei dann aber in einer Rangelei geendet. Der 30-jährige Angeklagte sagte, er habe den Streit schlichten wollen, sei dann aber von den Afrikanern als «Scheiß-Nazi» beschimpft und mit einer Flasche bedroht worden.

Siehe auch: Meldungen zum Übergriff; Prozess nach fremdenfeindlichem Angriff in Guntersblum. Fünf junge Männer müssen sich vor dem Mainzer Amtsgericht verantworten. Knapp neun Monate nach dem fremdenfeindlichen Angriff auf zwei Afrikaner bei einem Weinfest in Guntersblum müssen sich fünf junge Männer vor dem Mainzer Amtsgericht verantworten. Zum Prozessauftakt am Donnerstag räumten die drei Hauptangeklagten zwar im Grundsatz ein, dass sie einen Sudanesen und einen Ägypter beschimpft und zum Teil attackiert hatten.