Silvio Meier + 21.11.1992

Nichts und niemand ist vergessen!

siehe auch: Gedenken an Silvio Meier – Der sinnlose Tod eines Quedlinburgers. Silvio Meier hatte noch so viel im Leben vor, doch in einem Berliner U-Bahnhof wurde der Quedlinburger vor 21 Jahren von Neonazis ermordet. Der 21. November wird für viele ein Tag wie jeder andere sein – nicht aber für die Quedlinburger Brigitte und Ronald Meier. Vor 21 Jahren verloren sie ihren jüngeren Sohn. Silvio Meier wurde in der Nacht vom 20. zum 21. November 1992 am Berliner U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. (…) Dass Silvio aus seiner Ablehnung gegen rechtes Gedankengut keinen Hehl machte, sei unbestritten. Zu oft gab es auch schon vor dem 21. November 1992 Auseinandersetzungen mit den Neonazis. Sie begannen bereits am 17. Oktober 1987 in der Zionskirche. Das Punk-Konzert mit „Die Firma“ aus Ost-Berlin sowie „Element of Crime“ aus Westberlin im Ostberliner Gotteshaus wurde von Neonazis überfallen – und die Polizei schaute zu. Schließlich hätte es nach sozialistischem Denken keine Nazis geben dürfen. Was übrigens die wenigsten erfuhren: Das Konzert hatten Silvio und Ingo Meier gemeinsam organisiert. Letzterer wohnte damals in Westberlin. Erst Wochen vor dem Konzert hatte Silvio auf dem Berliner Olof-Palme-Friedensmarsch Christiane Schideck kennengelernt, die spätere Mutter des gemeinsamen Sohnes Felix. (…) In einer Phase des aufkommenden Rechtsextremismus wurde Silvio schließlich das sinnlose Opfer von rechter Gewalt. Nach einem verbalen Streit zuvor griffen Neonazis Silvio und seine Freunde mit Messern an. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt, für den Quedlinburger kam jede Hilfe zu spät.

“Die Anstalt”: Und plötzlich sangen die Flüchtlinge

25 Jahre nach dem Fall der Mauer erinnerte “Die Anstalt” an das Unrecht, das heute geschieht – mit tausenden von Flüchtlingen, die vor den Grenzen Europas sterben. Es wurde in mehrerlei Hinsicht eine denkwürdige Ausgabe. Regelrecht ergriffen wirkten viele Zuschauerinnen und Zuschauer im Publikum, manch einer musste gar eine Träne verdrücken. Es war ein ungewöhnliches Ende, das “Die Anstalt” am Dienstagabend nahm. Ganz und gar nicht lustig ging es in den letzten fünf Minuten auf der Bühne zu. Plötzlich standen sie da, mehrere Flüchtlinge aus Syrien, die für den Frieden sangen. “Bitte Deutschland, behaltet euren Frieden”, sagte der Sprecher der Gruppe, nachdem er zuvor von der Zerstörung in seinem Heimatland sprach. „Genug Blut!“, rief er, selbst den Tränen nahe. “Hört auf mit dem Krieg!” Manche Themen sind so ernst, dass selbst Humor und Satire nicht weiterhelfen. So gesehen hätten die “Anstalts”-Leiter des ZDF kaum ein besseres Finale finden können als diesen in vielerlei Hinsicht denkwürdigen Auftritt des Flüchtlingschors. “Wir haben genug über Flüchtlinge geredet – jetzt wollen wir ihnen mal zuhören”, kündigte Kabarettistin Nessi Tausendschön die Flüchtlinge an (…) Zuvor lieferten sich Uthoff und von Wagner als DDR-Grenzschützer und Mitarbeiter der Grenzschutzagentur Frontex bereits ein mindestens so ernsthaftes wie unterhaltsames Wortgefecht. 20.000 Tote zähle man – “ganz ohne Schießbefehl”, gab von Wagner als Frontex-Mann zu bedenken und verglich die EU schließlich gar mit der DDR: Die habe einst Menschen gewaltsam daran gehindert, rauszukommen. Die EU hindere sie nun stattdessen daran, reinzukommen. Der Grenzschützer betonte, die DDR habe es in 40 Jahren bloß auf 800 Tote gebracht. “Und wir waren praktisch ein Unrechtsstaat”, sagte er und fragte den Frontex-Vertreter daraufhin verblüfft: “Und was waren Sie?” Dessen Antwort: “Friedensnobelpreisträger.”

via dwdl: “Die Anstalt”: Und plötzlich sangen die Flüchtlinge

siehe auch: Ergreifend. Großartig. Chor mit syrischen Flüchtlingen. Ein Eintrag von Bettina Kiwitt. Eine Sternstunde der Politsatire durfte ich am Dienstagabend miterleben. Schon lange bin ich ein Fan der Sendung “Die Anstalt”. Mit der Ausgabe am 18. November hat sich das Team um Max Uthoff und Claus von Wagner selbst übertroffen und sich das Allerbeste für den Schluss aufbewahrt. Es ging um Flüchtlinge aus Syrien. Gänsehaut-Momente. (…) “Die Anstalt” hat am Dienstagabend Flüchtlingen ein Gesicht und eine Stimme gegeben. Die Kabaretisten Uthoff und von Wagner echauffierten sich zunächst über die Flüchtlingspolitik der EU und hatten zuvor gründlich recherchiert. Etwa dass der im Vier-Wochen-Turnus vollzogene Umzug des EU-Parlaments von Brüssel nach Straßburg 114 Millionen Euro kostet. Mit dem Geld könnte die italienische Marine ihre Flüchtlingsrettungs-Operation „Mare Nostrum“ im Mittelmeer fortsetzen – 150.000 Menschen wurden damit insgesamt vor dem Ertrinken bewahrt. “Hört auf mit dem Krieg” Nachdem viel über Flüchtlinge gesprochen worden war, kamen die Betroffenen selbst zu Wort. Auf die Bühne trat ein Chor von syrischen Flüchtlingen. Ein Mann aus der Gruppe bedankte sich zunächst dafür, dass er Zuflucht in Deutschland gefunden hat. Eine Frau übersetze seine Worte. Auch seine Botschaft: „Genug Blut! Hört auf mit dem Krieg“. Die Schönheit der Städte – zerstört Dann stimmte er zunächst allein ein Lied an, die anderen Sängerinnen und Sänger setzten später ein. Alle trugen weiße T-Shirt mit den Namen der Städte, aus denen sie geflohen waren: Holms, Aleppo, Banias, Hama und so fort. Sie besangen mit größter Inbrunst die Schönheit ihrer Städte, Städte, die mittlerweile alle zerstört sind. Da habe ich mir vorgestellt: Ich stehe in einem weißen T-Shirt mit dem Schriftzug “Dortmund” irgendwo in einem fremden Land auf der Bühne und besinge meine zerstörte Heimat. Ein furchtbarer Gedanke.

Großes Polizeiaufgebot bei Anti-Salafisten-Demo – #sagesa #hogesa #nohogesa

Die für Samstag in #Völklingen angekündigte Mahnwache der rechtsextremen „Saarländer gegen Salafisten“ wird auf eine Gegendemonstration stoßen, an der unter anderem Völklingens Oberbürgermeister Lorig teilnehmen wird. Die Polizei hält Hundertschaften bereit, um den Frieden zu wahren. Für die am Samstag geplanten Kundgebungen von rechten und linken Gruppen hat die Völklinger Stadtverwaltung heute so genannte Veränderungsverfügungen erlassen. So findet die Mahnwache der rechtsextremen Gruppe „Saarländer gegen Salafisten“ wegen des Wochenmarkts erst zwei Stunden später um 14.00 Uhr statt. Die Gegendemonstration beginnt um 13.00 Uhr. Die Polizei rüstet sich für einen Großeinsatz. (…) Es wurde zwar bundesweit in der Hooligan- und Neonaziszene mobilisiert, aber nachdem Facebook die Seite „Saarländer gegen Salafisten“ abgeschaltet hat, rechnet die Polizei nur noch mit maximal 100 rechten Demonstrationsteilnehmern. Deutlich mehr dürften zur Gegendemonstration kommen. Ein breites Bündnis von Linken, SPD, Piraten und Gewerkschaften wird in Richtung Rathaus marschieren. Unter ihnen wird laut SR-Informationen auch Völklingens Oberbürgermeister Klaus Lorig sein.

via sr: Großes Polizeiaufgebot bei Anti-Salafisten-Demo

siehe auch: „Saarländer gegen Salafisten“ – Ein Scheitern mit Ansage? Nachdem die Demonstrationen der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover für Aufsehen gesorgt haben, versuchen an diesem Wochenende Neonazis aus dem Saarland auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Schützenhilfe der HoGeSa können sie dabei aber nicht erwarten. Die kündigt auf ihrer Webseite an, keine weiteren Demos in diesem Jahr zu unterstützen – und distanzieren sich damit von der angeblichen HoGeSa-Kundgebung an der Saar. (…) Bei der Mobilisierung wurde er durch die NPD-Vorsitzende von Burbach, Jacky Süßdorf, unterstützt. Diese hatte zuletzt durch die „Peniskuchenaffäre“ die Abberufung von Peter Marx als Generalsekretär der NPD mit provoziert und gilt im südwestdeutschen Raum als gut vernetzt. Auch weitere NPD-Funktionäre fanden sich schnell ein. So agierte der biedere Szene-Anwalt Peter Richter, der die NPD im Verbotsverfahren als Bevollmächtigter vertritt, offen auf der Seite der Hooligans. Dirk Schmidt, früher Betreiber des Neonazi-Treffpunktes „Die Pumpe“ und inzwischen Vorsitzender eines NPD-Kreisverbandes kündigte ebenso sein Kommen zu der Hooligan-Demo an, wie die Landesvorstandsmitglieder Markus Mang und Sascha Wagner. Die NPD unterstütze die Veranstaltung demnach massiv. Auch ein Mitglied der AfD mit guten Kontakten zur rechten Szene kündigte die Teilnahme an.

Macheten, Äxte und Co: 27-Jähriger legte illegales Waffenarsenal an

Zufallsfund bei jungem Diplom-Ingenieur im Landkreis Lichtenfels. Als die Polizei am Freitagvormittag die Wohnung eines 27-jährigen Mannes im Landkreis Lichtenfels durchsuchte, fand sie eine umfangreiche Waffensammlung und scharfe Munition. Außerdem besaß der junge Diplom-Ingenieur mehrere verbotene Gegenstände, die wie alles andere auch sichergestellt wurden. Eigentlich durchsuchten die Beamten der Polizei Lichtenfels wegen einer ganz anderen Sache die Wohnung eines 27-jährigen Diplom-Ingeneurs im nördlichen Landkreis. Dabei kamen allerdings durch Zufall eine umfangreiche Waffensammlung samt scharfer Munition sowie verbotene Gegenstände zu Tage. Dabei handelte es sich um mehrere Gewehre, Pistolen, Messer sowie Hieb- und Stichwaffen.

via nordbayern.de: Macheten, Äxte und Co: 27-Jähriger legte illegales Waffenarsenal an

Privater Bunker in Bayern: Polizei hebt illegales Waffenlager aus

Sichergestellte Waffen: Spektakulärer Fund in privatem Bunker. 140 Waffen, 20.000 Schuss Munition und Substanzen zur Herstellung von Sprengstoff: Ein 59-Jähriger hat in Niederbayern einen privaten Bunker samt Waffenarsenal angelegt. Der Mann fürchtete offenbar einen Angriff Russlands. Das bayerische Landeskriminalamt (LKA) hat mehrere Tage lang ein Anwesen im Landkreis Kelheim durchsucht – und dabei in einem privaten Bunker ein illegales Waffenarsenal entdeckt. Ein 59-jähriger Elektriker soll in dem selbst gebauten Kellerraum mehr als 140 Waffen sowie Material zur Sprengstoffherstellung versteckt haben. Das Amtsgericht Regensburg erließ Haftbefehl gegen den Mann, der für die Waffen keine Erlaubnis vorlegen konnte. “Nach jetzigem Ermittlungsstand ist ein extremistischer Hintergrund nicht erkennbar”, teilte das LKA in München mit. Die Beamten beschlagnahmten zwei vollautomatische Maschinenpistolen, 80 Langwaffen, 60 Handfeuerwaffen, rund 20.000 Schuss Munition, 20 Kilogramm Nitrocellulosepulver und 20 Kilogramm Grundsubstanzen zur Herstellung von Sprengstoff. Nach eigenen Angaben wollte der Mann sich und seine Familie in dem “atomsicheren Bunker” vor möglichen Angriffen schützen. Er fürchtete demnach offenbar einen Angriff Russlands.

via spon: Privater Bunker in Bayern: Polizei hebt illegales Waffenlager aus

siehe auch: Privatmann baut sich Bunker mit Waffenlager. Ein Atombunker, über 140 Waffen, 20.000 Schuss Munition – und jede Menge Lebensmittelvorräte hat die Polizei bei einem 59-jährigen Elektriker in Painten (Lkr. Kelheim) entdeckt. Der Mann hatte Angst vor Angriffen aus Russland. Aus Angst vor den Angriffen hat ein Mann aus Painten ein umfangreiches Waffenarsenal in einem privaten Bunker angelegt. Bei der Durchsuchung des selbst gebauten Kellerraums im Landkreis Kelheim entdeckten die Beamten mehr als 140 Waffen sowie einen Zentner Material zur Sprengstoffherstellung, wie das Landeskriminalamt (LKA) am Freitag (21.11.14) mitteilte. (…) Die Ermittler wurden durch eine Strafanzeige auf den Bunker aufmerksam. Drei Tage lang durchsuchten die Beamten den Kellerraum und stemmten dabei Wände und Böden auf. Der 59-Jährige hatte dort auch größere Lebensmittelvorräte angelegt und eine Luft- und Wasseraufbereitungsanlage gebaut

French far-right leader guilty of racial defamation

The 86-year old founder of France‘s far-right National Front, Jean-Marie Le Pen, was ordered to pay a 5,000-euro fine. French far-right National Front leader, Jean-Marie Le Pen, was found guilty of racial defamation by a Paris appeals court on Thursday. Le Pen had compared the Roma to “birds that were born, by nature, to steal” when he gave a speech at the National Front’s summer school in La Baule, western France, on Sep. 22, 2012. The appeals court upheld a decision from December last year that found Le Pen guilty of defamation. The 86-year-old founder of France‘s largest far-right party was ordered to pay a 5,000-euro fine.

via worldbulletin: French far-right leader guilty of racial defamation

„Saarländer gegen Salafisten“ – Ein Scheitern mit Ansage?

Nachdem die Demonstrationen der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover für Aufsehen gesorgt haben, versuchen an diesem Wochenende Neonazis aus dem Saarland auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Schützenhilfe der HoGeSa können sie dabei aber nicht erwarten. Die kündigt auf ihrer Webseite an, keine weiteren Demos in diesem Jahr zu unterstützen – und distanzieren sich damit von der angeblichen HoGeSa-Kundgebung an der Saar. Als am 26. Oktober in Köln die Hooligans der HoGeSa zum ersten Mal zusammenfanden, war auch eine Gruppe aus dem Saarland dabei. Auf einem später im Internet veröffentlichten Foto ist die illustre Mannschaft abgebildet. Neben mehreren Funktionären der NPD lächeln Mitglieder des neonazistischen Fußballfanclubs „Saarlandbrigarde“ und Teile der Kameradschaft „Sturmdivision Saar“ in die Kamera. Scheinbar gefiel der Gruppe die Demonstration in Köln, bei der es zu erheblichen Ausschreitungen durch die Hooligans kam, so gut, dass sie das Konzept kopieren wollten. Denn am 31. Oktober veröffentlichte einer der Teilnehmer eine Seite mit dem Titel „Saarländer gegen Salafisten“, welche sich mit den Logos der HoGeSa schmückte. NPD in der Initiative Über die Facebook-Seite, die in wenigen Tagen sehr schnell wuchs, wurde sogleich das Ziel ausgegeben, eine Demonstration im Saarland zu veranstalten. Auch die handelnden Akteure waren – trotz fehlerhaften Impressums der Seite – schnell politisch einzuordnen. Der Seiteninhaber Andre H., bekennt sich in seinem Profil offen zu seiner Sympathie für den NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt. Bei der Mobilisierung wurde er durch die NPD-Vorsitzende von Burbach, Jacky Süßdorf, unterstützt. Diese hatte zuletzt durch die „Peniskuchenaffäre“ die Abberufung von Peter Marx als Generalsekretär der NPD mit provoziert und gilt im südwestdeutschen Raum als gut vernetzt. Auch weitere NPD-Funktionäre fanden sich schnell ein. So agierte der biedere Szene-Anwalt Peter Richter, der die NPD im Verbotsverfahren als Bevollmächtigter vertritt, offen auf der Seite der Hooligans. Dirk Schmidt, früher Betreiber des Neonazi-Treffpunktes „Die Pumpe“ und inzwischen Vorsitzender eines NPD-Kreisverbandes kündigte ebenso sein Kommen zu der Hooligan-Demo an, wie die Landesvorstandsmitglieder Markus Mang und Sascha Wagner. Die NPD unterstütze die Veranstaltung demnach massiv. Auch ein Mitglied der AfD mit guten Kontakten zur rechten Szene kündigte die Teilnahme an. Hools spielen nur die zweite Geige Außerhalb der NPD nahm die Mobilisierung für die „Saarländer gegen Salafisten“ erst später an Fahrt auf. (…) Hooligans aus dem Saarbrücker „D-Block“ riefen nun zusammen mit Anhänger aus der „Westkurve“ des verfeindeten 1.FC Kaiserslautern zur Kundgebung auf. Der mehrfach wegen Gewaltdelikten vorbestrafte Christian Hehl, der für die NPD im Mannheimer Gemeinderat sitzt, mobilisierte die Anhängerschaft seines Vereins „Waldhof Mannheim“. Hooligans aus dem Umfeld dieses Clubs hatten im Oktober bereits eine Salafistendemo angegriffen. Dabei wurden mehrere Polizisten verletzt. Unter einem Artikel in einem Fanforum schrieb ein Anhänger, dass man das „im Saarland auch mal starten“ müsse. Innerhalb von vierzehn Tagen schafften es die Anhänger auf Facebook 3.000 Likes mit einem Schwerpunkt auf Saarbrücken zu organisieren. Hetze gegen Muslime statt Konzepte gegen Fundamentalismus Dabei bedienten sich die Organisatoren eines einfachen Konzeptes, dass in der Szene aber zieht wie kein zweites. Es wird Hass geschürt und mit bewusst verkürzten Informationen Stimmung erzeugt.

via endstation rechts: „Saarländer gegen Salafisten“ – Ein Scheitern mit Ansage?

siehe auch: Update: #SaGeSa – Neonazidemo #Völklingen 22.11. – #hogesa #nohogesa. SaGeSa-Demo in Völklingen soll stattfinden – Demo ist, so Szeneinfos, genehmigt. Ort und Zeit verlegt: 14 Uhr, Hindenburgplatz. / Neonazi-Aktion im #Saarland #hogesa #nohogesa. Rechtsextremisten rufen im Saarland unter dem Namen „Saarländer gegen Salafisten“ („ #SaGeSa “) zu einer Mahnwache in Völklingen am Samstag auf. Die SaGeSa-Anmelder rechnen mit etwa 50 Teilnehmern. (…) zum illustren braunen Reigen zählten Niels Berang („Sturmdivision Saar“), der NPD-Rechtsanwalt Peter Richter, der NPD-Vorständler Frank Schwerdt, Daniel Madalschek (Leiter der Jungen Nationaldemokraten in Thüringen), der bekannte Neonazi und Hamburger NPD-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff und Andre Huppert (mit Zweitprofil als „Andy Huppi“ – Arbeitgeber: „Öffentlichkeit Arbeit at Deutsche Reich“)

anm dokmz: Kopie Liste Likes liegt uns vor ;-)

Update: #SaGeSa – Neonazidemo #Völklingen 22.11. – #hogesa #nohogesa

SaGeSa-Demo in Völklingen soll stattfinden – Demo ist, so Szeneinfos, genehmigt. Ort und Zeit verlegt: 14 Uhr, Hindenburgplatz.

siehe auch: Neonazi-Aktion im #Saarland #hogesa #nohogesa. Rechtsextremisten rufen im Saarland unter dem Namen „Saarländer gegen Salafisten“ („ #SaGeSa “) zu einer Mahnwache in Völklingen am Samstag auf. Die SaGeSa-Anmelder rechnen mit etwa 50 Teilnehmern. (…) zum illustren braunen Reigen zählten Niels Berang („Sturmdivision Saar“), der NPD-Rechtsanwalt Peter Richter, der NPD-Vorständler Frank Schwerdt, Daniel Madalschek (Leiter der Jungen Nationaldemokraten in Thüringen), der bekannte Neonazi und Hamburger NPD-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff und Andre Huppert (mit Zweitprofil als „Andy Huppi“ – Arbeitgeber: „Öffentlichkeit Arbeit at Deutsche Reich“)

Tristesse-Selfie von Patricia Wagner (RLP) – https://archive.today/rjzTB

Ukraine has ignored the far right for too long – it must wake up to the danger

Pro-Russian supporters use the term “fascist junta” to criticise the Ukrainian government. This wording is not only obviously wrong from an understanding of the words “fascism” and “junta”, but has also been detrimental to peace in Ukraine by fuelling the civil war. If your country is governed by a fascist junta, any progressive person should take arms and fight it. But despite the hypocritical instrumentalisation of the Russian propaganda, the Ukrainian authorities and mainstream opinion in Ukraine continue to show unacceptable ignorance of the danger from the far right and even openly neo-Nazi forces, cooperating with them in elections and allowing them to take positions within law enforcement. (…) It is short-sighted and formalistic to conclude that the Ukrainian far right is insignificant based on the lack of electoral success. The rhetoric of many politicians which could be called centrist or even liberal has moved significantly to the right, competing for the increasingly patriotic and even nationalist voters. There were a number of incidents of hate speech used even by top Ukrainian politicians such as the minister of interior, Arsen Avakov, referring to Donetsk separatists as “colorados”, a pejorative, dehumanising label which compares them with the Colorado beetle due to their orange and black St George’s ribbons. In an increasingly nationalist political competition, the far-right parties failed to propose anything outstanding. But it does not mean they cannot do it later. Outside parliament, Svoboda (as well as the Right Sector) might well criticise the new government not only on nationalist grounds, but also by highlighting a deteriorating economic situation. Despite the failures of far-right parties, 13 far-right MPs have been elected to parliament in the single-member districts or in the lists of formally “non-far-right” parties, including the Radical party of political clown Oleg Lyashko and even the pro-presidential Petro Poroshenko Bloc. Moreover, some of the new MPs are not just far right but actual neo-Nazis. Take Andriy Biletsky, elected in a single-member district in Kiev with support from the People’s Front party led by Arseniy Yatseniuk. Biletsky was the head of an openly racist Patriot of Ukraine group which was involved in hate crimes against minorities, and later formed the core of the infamous Azov volunteer battalion, which uses neo-Nazi symbolism. He was celebrated as commander of the Azov battalion and assigned to the rank of lieutenant colonel in the police. Biletsky is not the only neo-Nazi recently appointed to law enforcement bodies. In October, Vadym Troyan, another Patriot of Ukraine member and deputy commander of the Azov battalion, was appointed as the head of the police in Kiev Oblast province (…) But what is striking is that far-right and neo-Nazi views and connections do not seem to be problematic for either Ukrainian officials or mainstream opinion. Even the most typical line of criticism against Svoboda and the Right Sector expressed by liberal-minded people is inherently flawed. They may agree that the far right are dangerous, but they argue that the danger is that their provocative actions and statements can be exploited by Russian media to further discredit Ukraine. In this twisted logic the far right are criticised first of all for putting their partisan interests above Ukraine’s national interests. In other words, they are criticised not for being anti-democratic, reactionary, xenophobic and for propagating discriminatory ideas, but for not being nationalist enough. Even in critical discussions around the far-right appointments to high positions within law enforcement, there seem to be more worries about Ukraine’s international image than what neo-Nazis can do against political opponents and minorities and the dangerous resources they might accumulate. Ukrainians have already paid a very high price for ignoring the far right. According to systematic research into protests, members of the far right were the most visibly identified political agents in the Maidan protests, from the very beginning of the movement to the overthrow of Yanukovych. Moreover, they were relatively more visible in eastern and southern regions where Maidan did not have the majority support, thus pushing the local population even further away from the protest message. This was not a Russian media invention. On the contrary, it happened as a result of the preceding protest coalition of the centrist opposition parties with Svoboda. High far-right visibility was one of the factors which prevented Maidan from growing into a truly national movement against Yanukovych, and formed the ground for the civil war.

via guardian: Ukraine has ignored the far right for too long – it must wake up to the danger

Auch #Remagen will #Neonazis gegen Rechts marschieren lassen

Es ist ein unvermeidliches, abstruses Schauspiel, das am Samstag zum sechsten Mal in Folge in Remagen stattfindet: der sogenannte Gedenkmarsch der Neonazis. Zwischen 250 und 300 Teilnehmer erwartet Gerd Bertram (Leiter der Polizeidirektion Mayen). Und wie am vergangenen Wochenende in Wunsiedel werden die Rechtsextremen Geld für Aussteigerprogramme in die Kasse spülen. Zum Gedenkmarsch der Neonazis in Remagen haben auf der anderen Seite verschiedene antifaschistische Gruppen eine Versammlung angemeldet. Das Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie greift die Idee von Wunsiedel vom vergangenen Wochenende auf. Dort waren Neonazis Teil eines unfreiwilligen Spendenlaufs, für jeden gelaufenen Meter hatten Sponsoren 10 Euro an die Aussteigerorganisation EXIT zugesichert. In Remagen wird die Idee jetzt kurzfristig aufgegriffen. Das Bündnis sucht Spender, die pro Teilnehmer 10 Euro zahlen. “Wir sind nun gespannt, ob wir für jeden Teilehmer einen Sponsor finden!”, heißt es auf der Seite. Zum Maßstab genommen werden soll die von der Polizei angegebene Teilnehmerzahl. (…) Was der Verwaltung bleibt, ist das Verhängen von strengen Auflagen, die vor Beginn des Marschs verlesen werden: darunter das Verbot von volksverhetzenden und rassistischen Äußerungen, Waffentrage-, Uniform- und Vermummungsverbot sowie die Auflage, dass der vorgeschriebene Demoweg an der Innenstadt vorbei eingehalten wird. Verstoßen Neonazis dagegen, kann die Polizei sie auch sofort festnehmen – je nachdem wie gravierend der Verstoß ist. Ob sich am Samstag auch Fußball-Hooligans unter die scheinbar Trauernden mischen, kann Bertram nicht abschätzen. I

via rhein-zeitung: Auch Remagen will Neonazis gegen Rechts marschieren lassen

Bluttat in Limburg: Verdächtige zeigen Hitlergruß

Nach dem gewaltsamen Tod eines 55-jährigen, aus Ruanda stammenden Bewohners einer städtischen Obdachlosenunterkunft in der Limburger Brückengasse laufen umfangreiche Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft. Dabei geht die Polizei auch Hinweisen auf einen möglichen rassistischen Hintergrund der tödlich verlaufenen Schläge und Tritte durch drei mutmaßliche Täter nach, die in Untersuchungshaft genommen wurden. Einer von ihnen hatte sich in seiner Zelle in der Limburger Justizvollzugsanstalt erhängt. Nach Angaben des stellvertretenden Pressesprechers der Limburger Staatsanwaltschaft, Manuel Jung, liegen den Ermittlern mehrere Indizien auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund vor. Zu den wichtigsten Hinweisen gehöre ein Mobiltelefon, auf dem sich ein Foto befinde, das zwei der drei Festgenommenen bei der Ausführung des Hitlergrußes zeige. Dieses Bild sei nicht am Tattag entstanden, sondern älteren Datums und in einer Wohnung entstanden, die nichts mit dem Obdachlosenhaus zu tun habe.

via mittelhessen: Bluttat in Limburg: Verdächtige zeigen Hitlergruß

siehe auch: Tat mit rassistischem Hintergrund Tödlicher Angriff auf Ruander: Erst Hitlergruß, dann Schläge. Bevor die drei Männer in der Nacht zum 23. Oktober so auf ihr Opfer einschlugen und eintraten, das es anschließend starb, posierten sie vor der Unterkunft mit dem Hitlergruß. Hinweise auf ein rassistisches Motiv beim gewaltsamen Tod eines 55 Jahre alten Mannes in einer Unterkunft der Stadt Limburg gab es schnell. Nach Informationen der Nassauischen Neuen Presse haben die Täter vor den tödlichen Schlägen und Tritten vor der Einrichtung in der Brückengasse ihre Arme zum Hitlergruß erhoben. Manuel Jung als Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte gestern die Informationen. „Zwei der drei Täter haben den Arm zu dem Gruß erhoben und sind dabei fotografiert worden.“ Beweise auf dem Handy Entsprechende Aufnahmen befinden sich auf einem sichergestellten Handy. Die Aufnahmen seien in der Tatnacht gemacht worden, erklärte Jung weiter. Daran gebe es keinen Zweifel. Im weiteren Verlauf der Nacht traten und schlugen die drei Männer auf einen weiteren Bewohner der Einrichtung so brutal ein, dass dieser an den Folgen seiner Verletzungen starb. Das 55 Jahre alte Opfer stammt aus aus dem afrikanischen Ruanda. (…) Als Haupttäter haben die Ermittler einen 45 Jahre alten Mann angegeben, der sich in der Untersuchungshaft das Leben nahm. Nach unseren Informationen stammt der Mann ursprünglich aus Nordosthessen, hat in Limburg jedoch regelmäßig Station gemacht. Er soll bei Polizei und Staatsanwaltschaft über eine ganz ansehnliche Akte verfügt und auch reichlich Hafterfahrung gesammelt haben. In der Altstadt soll er nach Informationen der Nassauischen Neuen Presse während der Fußball-Weltmeisterschaft in eine Schlägerei verwickelt gewesen sein. Die beiden Mittäter beim Angriff auf den Ruander, 23 und 45 Jahre alt, befinden sich weiterhin in Untersuchungshaft.

NPD-Plakatprozess gegen Kirsten Limbecker und Martin Michel eingestellt

Der Prozess gegen Kirsten Limbecker und Martin Michel wegen der Zerstörung verschiedener Wahlplakate der NPD im vergangenen Jahr wurde gegen Auflagen eingestellt. Der größte Saal im Jenaer Amtsgericht war zu früher Stunde gut gefüllt. Ungefähr ein Dutzend Gäste sowie eine Schulklasse wohnte dem anderthalb stündigen Prozess bei. Nach Verlesung des Strafbefehls argumentierten die Angeklagten klar, dass sie das Entfernen vom Plakaten wie „Asylflut stoppen“, „Geld für die Oma statt Sinti & Roma“ und „D-Mark statt Euro-Pleite“ gutheißen. Weil diese ein Klima schüren, welches mehr Hass und Gewalttaten gegen bestimmte Menschengruppen mit sich bringen. Dabei bezieht sich die NPD auf falsche Tatsachen und verknüpft Krisenmomente mit der Schuld von Gruppen und spielt dabei mit Unwissenheit, Vorurteilen und Ängsten. Diese Kultur der Angst und des Misstrauens hat eine lange und traurige Geschichte im Abendland und ist noch immer tief verankert in der breiten Gesellschaft. Zu dem Tatvorwurf selbst äußerten sich die Angeklagten zunächst nicht. So wurden die zwei Zeugen vernommen, deren Erinnerungen nach immerhin 14 Monaten teils nicht mehr so deutlich waren und sich auch zum Teil widersprachen. Dennoch war die Beweis- und Indizienlage relativ eindeutig. Nach einer Pause und einer Besprechung zwischen Gericht und der Anwältin der Verteidigung endete das Prozess ohne Schuldspruch. Das Verfahren wurde im Einverständnis zwischen Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Richter nach § 153a eingestellt. Dies bedeutet, es wurde kein Urteil gefällt und die Angeklagten gelten weiterhin als unschuldig. Auflage war als Wiedergutmachung die Zahlung von jeweils 200 Euro an eine gemeinnützige Organisation, die im Bereich der antirassistischen Arbeit mit legalen Mitteln gegen Rechts kämpft.

via jenaoils: NPD-Plakatprozess gegen Kirsten Limbecker und Martin Michel eingestellt

French National Front plagued by anti-Semitism

A recent study published by the Foundation for Political Innovation has dealt a blow to the legitimacy of France’s National Front, establishing a strong relationship between the NF and anti-Semitism in France. EurActiv France reports.  The study of anti-Semitism in French public opinion, published by the Foundation for Political Innovation (Fondapol) threatens to undermine attempts by the National Front to enter the French political mainstream. Anti-Semitism has little foothold in French society as a whole, but the study found a strong undercurrent of anti-Semitic feeling among the NF electorate.

via euractiv: French National Front plagued by anti-Semitism

Detekt: Diese kostenlose Antiviren-Software spürt Staatstrojaner auf

Bürgerrechtler haben eine Software veröffentlicht, die insbesondere Journalisten und Menschenrechtsaktivisten dabei helfen soll, Staatstrojaner auf dem eigenen Computer aufzuspüren. Detekt steht zum Download bereit. Um Staatstrojaner und ähnliche staatliche Überwachungs- und Schnüffelsoftware auf dem eigenen Computer aufzuspüren, haben der Digitale Gesellschaft e.V. in Kooperation mit Amnesty International, Electronic Frontier Foundation und Privacy International eine Open-Source-Software veröffentlicht. Die besondere Antiviren-Software hört auf den Namen Detekt, ist kostenlos und frei verfügbar und soll unerwünschte Software auf Computern mit dem Windows-Betriebssystem entdecken können. (…) Entsprechende Kontaktdaten, die Antivirensoftware Detekt zum Download sowie weiterführende Informationen finden sich auf dieser Website

via t3n: Detekt: Diese kostenlose Antiviren-Software spürt Staatstrojaner auf

Neonazi-Aktion im #Saarland #hogesa #nohogesa

Rechtsextremisten rufen im Saarland unter dem Namen „Saarländer gegen Salafisten“ („ #SaGeSa “) zu einer Mahnwache in Völklingen am Samstag auf. Die SaGeSa-Anmelder rechnen mit etwa 50 Teilnehmern. Auch online zeigen sie wenig Zuversicht auf höhere Zahlen: Auf den – regelmäßig abgeschalteten – Facebook-Seiten, im HoGeSa-Forum und auf Neonazi-Webseiten erklären sie, „bewusst mit einer kleinen Aktion“ zu starten, um dann „von Aktion zu Aktion größer zu werden“. (…) Eine aktuelle Mobi-Seite auf Facebook („Menschen von der Saar gegen Salafismus“) war am Mittwoch nur kurze Zeit online. Als impressumsrechtlich Verantwortliche agierte Patricia Wagner aus dem rheinland-pfälzischen Thaleischweiler-Fröschen. Die Seite verzeichnete mehr als 400 Likes – darunter nicht wenige, die eindeutig der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind – zum illustren braunen Reigen zählten Niels Berang („Sturmdivision Saar“), der NPD-Rechtsanwalt Peter Richter, der NPD-Vorständler Frank Schwerdt, Daniel Madalschek (Leiter der Jungen Nationaldemokraten in Thüringen), der bekannte Neonazi und Hamburger NPD-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff und Andre Huppert (mit Zweitprofil als „Andy Huppi“ – Arbeitgeber: „Öffentlichkeit Arbeit at Deutsche Reich“).

via bnr: Neonazi-Aktion im Saarland

siehe auch: Rechten-Demo in Völklingen angemeldet #hogesa #nohogesa. Nach Hooligan-Demonstrationen gegen Salafisten in Köln und Hannover planen nun Rechtsextreme im Saarland Aktionen gegen Islamismus. Die Initiative “Saarländer gegen Salafisten” (“SaGeSa”) hat für Samstag eine Mahnwache in Völklingen angemeldet, wie die Stadtverwaltung bestätigte. Die Initiative rechnet demnach mit etwa 50 Teilnehmern

Terroristen nutzen Neonazi-Service

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) nutzt für seine Kommunikation einen Internetdienst von Rechtsextremisten aus dem Ruhrgebiet. Wie das ARD-Politikmagazin „Panorama“ am Donnerstag berichtete, wird über den Server des Neonazi-Internetdienstes „0×300“ auch ein E-Mail-Konto der radikalislamischen Miliz verwaltet. In einer IS-Propagandaschrift geben die Dschihadisten als Kontaktmöglichkeit eine Adresse des deutschen Anbieters an. Der Service ist beliebt in der Neonazi-Szene, da er für deutsche Behörden offenbar nicht erreichbar ist. Hinter „0×300“ steht laut „Panorama“ mutmaßlich der Dortmunder Neonazi Dennis Giemsch, der für „Die Rechte“ im Dortmunder Stadtrat sitzt. Zahlreiche Anhänger seiner Partei beteiligten sich jüngst an den „Hooligans gegen Salafisten“-Aufmärschen in Köln und Dortmund. Das Verhältnis zu Islamisten scheint jedoch nicht bei sämtlichen Anhängern so ausgeprägt zu sein. So nahmen in der Vergangenheit „Die Rechte“-Aktivisten an Demonstrationen gegen Israel teil, zu denen von islamistischen Gruppen aufgerufen wurde.

via bnr: Terroristen nutzen Neonazi-Service

stellt Service, der von ISIS-Terroristen genutzt wird: Neonazi Dennis Giemsch

siehe auch: Kurios: IS nutzt deutschen Neonazi-Internetdienst. Seit Wochen machen Rechtsextremisten gegen Salafisten mobil, schwimmen mit im populistischen Sammelbecken “HoGeSa” und versuchen mit der Anti-Islamisten-Kampagne neue Anhänger zu gewinnen. Da dürfte es ihnen gar nicht gefallen, dass ausgerechnet die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) für ihre Kommunikation einen Neonazi-Internetdienst nutzt. Nach Panorama Recherchen ist das “Medienzentrum” der Dschihadisten über einen E-Mail-Service erreichbar, den Rechtsextremisten zur sicheren Informationsübermittlung gegründet haben. Im IS-Propagandablatt “Dabiq” wird in der dritten Ausgabe (erschienen im Sommer) zur Kontaktaufnahme eine E-Mail-Adresse genannt, die über den Dienstleister “0×300″ betrieben wird. Interessenten sollen über diese Adresse mit dem “Al-Hayat-MediaCenter” der Terrormiliz in Verbindung treten können. In dem Online-Magazin “Dabiq”, das in mehreren Sprachen erscheint, wird auch zu Anschlägen in Europa aufgerufen. Hinter dem Service “0×300″ stehen Neonazis aus dem Ruhrgebiet. (…) Dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz liegen Erkenntnisse vor, dass Rechtsextremisten “0×300″ zur verschlüsselten Kommunikation untereinander nutzen. Auch weitere Internet-Angebote sollen dem Zweck dienen, eine eigene Internet-Infrastruktur innerhalb der rechtsextremen Szene aufzubauen; Terrormiliz IS nutzt Internetdienst deutscher Neonazis. Betreiber soll Mitglied der Partei »Die Rechte« sein / Bericht über Verbindungen zum Service »0×300« – den sonst Kameradschaften und Rechtsradikale nutzen (…) Als »pikant« bezeichnet das NDR-Magazin die Tatsache, dass »ausgerechnet ein Anbieter aus der rechtsextremen Szene, die in den vergangenen Monaten verstärkt gegen Salafisten und den IS mobil gemacht hat«, den Dschihadisten Infrastruktur zur elektronischen Kommunikation bietet. Als Schlüsselfigur des rechtsradikalen Internet-Netzwerks gilt ein 29-jähriger Dortmunder Neonazis, der Anführer des 2012 verbotenen »Nationalen Widerstands Dortmund« gewesen sein soll und heute Landeschef der nordrhein-westfälischen Neonazi-Partei »Die Rechte« sei. Diese Partei, die unter anderem mit antisemitischen Anfragen im Rat der Stadt Dortmund für Schlagzeilen sorgte, beteiligte sich auch an den »Hooligans gegen Salafisten«-Aufmärschen.

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