dokumentationsarchiv

Mit einem Großeinsatz ist die Polizei gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen.
Polizeikräfte aus Osnabrück und Oldenburg unter Leitung von Polizeioberrat Arnold Treusch von Buttlar haben am Samstagabend eine ‘Einweihungsfeier’ im Bad Essener Parkhotel verhindert. Die Beamten setzten damit ein Verbot durch, das die Gemeinde Bad Essen am Freitag erlassen hatte.
Der Pächter des Parkhotels, der bei der Bundestagswahl für die NPD kandidiert hatte, wollte eine ‘Einweihungsfeier’ mit Livemusik veranstalten. Nach Erkenntnissen der Polizei und der Gemeinde Bad Essen sollten dort unter anderem die Bands ‘Gegenschlag’ und ‘Rachezug’ auftreten. Dabei handele es sich um rechtsradikale Bands, die in diesem Jahr mehrfach aufgetreten seien und dabei rechtsradikales Gedankengut verbreitet hätten, begründete die Gemeinde das Verbot. Mehrere Mitglieder der Band ‘Gegenschlag’ seien vom Amtsgericht Alsfeld wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen seien auch Mitglieder von ‘Rachezug’ einschlägig in Erscheinung getreten. Von der Veranstaltung habe man am Donnerstag erfahren, sagten Carsten Meyer und Robert Wellmann von der Verwaltung. Im Rathaus sei zudem eine anonyme E-Mail eingegangen.

Nach dem Fußball-Zweitligaspiel 1. FC Dynamo Dresden gegen den FC Energie Cottbus am vergangenen Montag ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden wegen Volksverhetzung. Das berichtet die ‘Lausitzer Rundschau’ in ihrer morgigen Ausgabe.
Anzeige Polizei wertet Videos aus Die Polizei sei angewiesen worden, Videoaufnahmen aus dem Fußballstadion auszuwerten, um jene Zuschauer zu ermitteln, die während des Spiels ein Nazi- Banner gezeigt hatten. Das bestätigte der Dresdner Oberstaatsanwalt Jürgen Schär der Zeitung. Im Fan-Block der Cottbuser war ein schwarzes Banner mit der weißen Aufschrift ‘Juden’ hoch gehalten worden. Das D war als Dynamo-Symbol dargestellt. Außerdem war auf dem Banner ein Judenstern zu sehen, wie ihn das Naziregime verwendete.

siehe auch:
Staatsanwalt ermittelt - “Judenplakat” im Cottbus-Block, Zeitung: Ermittlungen wegen Volksverhetzung; Indymedia-Artikel

Untreueprozess gegen Dieter Kannegießer
Acht Monate Bewährungsstrafe lautete gestern das Urteil gegen Dieter Kannegießer (67). Die Bewährungszeit beträgt zwei Jahre. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass der Angeklagte von 2000 bis 2002 als Chef der DVU-Landtagsfraktion ihm anvertraute Gelder zweckfremd verwendet, also veruntreut hat. Auch habe er bei einem Rentenbetrug mitgewirkt. Die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) des Münchner Verlegers Gerhard Frey war 1998 angetreten, mit der Selbstbedienung der „Altparteien“ Schluss zu machen. „Lass Dich nicht zur Sau machen!“, lautete ein DVU-Slogan. Doch als die Truppe im Landtag saß, ließ man mit Staatsknete die Sau raus.
Fraktionskostenzuschüsse, also Staatsgelder für die politische Arbeit der Fraktion, wurden nicht für Papier und Bleistifte, Computerprogramme und dergleichen verwendet, sondern für allerlei Vergnügungen. So gönnte sich die Fraktion davon üppige Weihnachtsfeiern, bei denen jeder für 328 Mark speiste und trank, unter anderem Eiswein für 150 Mark pro Flasche. Auch Tombolas mit teuren Preisen gehörten dazu. Verlost wurden da Fernseher, Fotoausrüstungen, Bestecke und Bettwäsche. „Alles, was man sich so wünscht“, wie Oberstaatsanwalt Wolfram Klein meinte. Bezahlt aus 14 100 Mark Steuermitteln.

siehe auch: Bewährungsstrafe für Ex-DVU-Fraktionschef. Der frühere Fraktionschef der rechtsextremistischen DVU im Landtag von Sachsen-Anhalt ist wegen Untreue und Beihilfe zum Betrug zu einer achtmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Magdeburg setzte die Strafe gegen Dieter Kannegießer am Freitag zur Bewährung aus. Mit seinem Urteil blieb das Gericht unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die zwölf Monate Bewährungsstrafe gefordert hatte.

Aufforderung an Stadt und Sponsoren, Unterstützung jedweder Art aufzukündigen
Seit mehreren Wochen wirbt der Eastfight e.V. für einen so genannten Fight Club am 26. Dezember in der nach dem Antifaschisten Erwin Panndorf benannten Panndorfhalle in Gera. Bei genauerer Betrachtung dieses Sportevents wird jedoch klar, dass Veranstalter, Kämpfer und mehrere der Sponsoren aus der Naziszene stammen. Die Antifaschistische Aktion Gera [AAG] ruft die Stadt Gera und offizielle Unterstützer deswegen dazu auf den Mietvertrag und das Sponsoring aufzukündigen, da somit Nazis nicht nur logistisch, sondern auch finanziell unterstützt werden. Der Landtag von Thüringen wird sich unterdessen mit dem rechtsextremen Hintergrund des Fight Clubs befassen.
Über den als Veranstalter auftretenden Eastfight e.V. berichteten wir bereits am 30. November. Seine Mitglieder fielen in diesem Jahr mehrfach auf, da sie neben Kleidung mit „Eastfight“-Aufdrucken auch T-Shirts und Pullover mit eindeutigen Schriftzügen wie „Opa war kein Verbrecher“ oder „Sportfrei für Gera“ und das von der Waffen SS geschaffene „Schwarze Sonne“-Symbol trugen. Unter ersterem Slogan initiierten Nazis in den letzten Jahren Aktionen gegen die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“. Letzterer lehnt sich an die Marke „Sport Frei“ an. Diese wird von Neonazis aus Bremen und Zarrentin vertrieben und ist in Nazi-Hooligan- und -Fight
Club Kreisen beliebt.

Le Pen verlor Gründungsmitglied Bompard an Rechtsaußen Philippe de Villiers
Der rechtsextreme Bürgermeister der südfranzösischen Stadt Orange, Jacques Bompard, istt von der “Nationalen Front” (Front National/FN) Jean-Marie Le Pens zum “Mouvement pour la France” (MPF) des Rechtsaußen Philippe de Villiers gewechselt. Der EU-Parlamentarier de Villiers hatte bereits Anfang November während der Vorstadtkrawalle ein Bündnis mit Bompard geschlossen. Ihr erklärtes gemeinsames Ziel sind “Null Einwanderung”und die Bekämpfung der “Islamisierung Frankreichs”
“Ich dachte, im FN einen Motor gefunden zu haben, um die Macht zu übernehmen, aber sie will nicht gewinnen”, erklärte der 62-jährige Bompard, der Le Pens Partei schon bei der Gründung im Jahr 1972 beigetreten war. Bompard und Le Pen lieferten sich in den vergangenen Monaten einen langen Machtkampf an der FN-Spitze, der im September zum Ausschluss des Bürgermeisters von Orange aus dem FN-Exekutivrat führte. Bompard hatte daraufhin erklärt, dass diese Sanktion den “Stalinismus” Le Pens unter Beweis stelle.

Massiver Polizeieinsatz verhinderte Randale in Lübz
Am Sonnabendabend trafen sich rund 90 Personen der rechten Szene im Schützenhaus in Lübz. Dort wollten sie nach Polizeiangaben eine private Geburtstagsfeier von 19 bis 4 Uhr durchführen. Allerdings hatte die Polizei Erkenntnisse, die den begründeten Verdacht aufkommen ließen, dass dies nur vorgetäuscht war. “Es sollte eine größere Musikveranstaltung mit zwei rechtsorienteierten Bands stattfinden, bei der der dringende Tatverdacht der Begehung von Straftaten vorlag”, so ein Polizeisprecher. Dazu zählte unter anderem das Abspielen rechtsextremistischer Musik sowie die Verherrlichung nationalsozialistischen Gedankengutes. Außerdem war nach Polizeiangaben der Veranstalter in der Vergangenheit durch das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen polizeilich bekannt.

Materielle Verunsicherung schürt extremistisches Denken
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) fordert eine stärkere Bekämpfung des Rechtsextremismus in ländlichen Regionen. «Auf dem so genannten flachen Land fehlen den Menschen die Perspektiven», sagte Thierse am Freitag auf einer Konferenz der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zu neuen Entwicklungen des Rechtsextremismus. Rechtsextremisten könnten dort deshalb beispielsweise mit Freizeitangeboten Jugendliche ködern.
«Skinhead-Konzerte sind an der Tagesordnung», rechte Kameradschaften schüfen ein gewalttätiges Umfeld, es herrsche eine Atmosphäre der Angst und der Ohnmacht, beklagte Thierse. Als Gründe für den wachsenden Rechtsextremismus in ländlichen Regionen sieht Thierse die Arbeitslosigkeit und die damit verbundene «Verunsicherung über die eigene materielle Existenz».

Rechtsradikale zeigen Politiker an, die ihren geplanten Aufmarsch im brandenburgischen Halbe mitverhindert haben
Es war ein Erfolg der Demokraten. Rund 2.000 Menschen verhinderten Anfang November im brandenburgischen Halbe einem Aufmarsch von Neonazis. Die Gegendemonstranten blockierten den Weg zum größten deutschen Soldatenfriedhof und verhinderten so, dass 1.600 Rechtsradikale dort mit einer Gedenkfeier die NS-Wehrmacht verherrlichten. Doch nun wollen die Neonazis sich mithilfe des Rechtsstaats dafür rächen, dass sie unverrichteter Dinge wieder abziehen mussten. Im Internet ruft der rechtsradikale “Freundeskreis Halbe” dazu auf, gegen Landespolitiker Anzeige zu erstatten, die an der Gegendemo teilgenommen haben. Ein vorformulierter Anzeigentext steht auf der Homepage zum Ausdruck bereit.
Die Rechten werfen den Politikern von SPD und Linkspartei vor, eine gerichtlich genehmigte Versammlung mit ihrer Blockade verhindert zu haben. Auf der Liste der Neonazis stehen unter anderem: die Linkspartei-Landtagsabgeordnete Karin Weber, der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), Brandenburgs Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Günter Baaske. (…) Die Potsdamer Staatsanwaltschaft bestätigte nun, dass zahlreiche Strafanzeigen wegen der Blockade in Halbe eingegangen seien. Man prüfe, ob ein Anfangsverdacht vorliege. Dazu sollen zunächst Bilddokumente ausgewertet werden. Die Störung einer genehmigten Demo könne wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wegen Nötigung strafbar sein, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Wie sich Matthias Adrian von der rechtsextremen Szene lösen konnte
Drei Jahre war Matthias Adrian aktiver Rechtsextremist und Mitglied in der NPD. Heute hilft der 29-Jährige Jugendlichen beim Ausstieg aus der rechten Szene. In der evangelischen Versöhnungskirche auf dem Gelände der KZ-Gedänkstätte Dachau erzählte er, was ihn zum Umdenken brachte. (…) »Rechts sein« bedeutete für Adrian nicht Alkoholkonsum und Ausländerhetze. Er beschreibt sich als Idealist, dem es in erster Linie um nationalsozialistisches Gedankengut ging. Mit der aggressiven Skinheadszene konnte er sich von Beginn an nicht identifizieren. »Die Gewalt hat mich abgestoßen«, sagt er. Gefallen fand er an der Ideologie. Was er suchte, waren Gleichgesinnte. Mit 21 Jahren nahm er Kontakt zur NPD auf, bald plante er Neonazi-Aufmärsche. Er gewann einen fundierten Einblick in die Funktionsweise der Partei. Sie verfügt laut Adrian über eine Werbeindustrie, die ein enormes Interessenspektrum abdeckt: »Von Gestapo-Actionfiguren bis hin zu Parfümkreationen mit dem Namen ‘Der herbe Duft des großen Reichs’: Es gibt nichts, was es nicht gibt«, sagt Adrian. Innerhalb der NPD konnte er glücklicherweise einen kritischen Blick bewahren, er war enttäuscht von Korruption und Pseudokameradschaft. Als sein rechtsextremes Umfeld dann auch noch eine Vergewaltigung deckte, reichte es ihm.
Sein Blick sucht die Wände der Versöhnungskirche ab, als er dies erzählt. Er berichtet von einer tiefen Sinnkrise, die mehrere Monate andauerte, und wie er es vor fünf Jahren mit Hilfe der Initiative EXIT schaffte, sich von seinem rechtsextremen Umfeld zu lösen.

Neonazis machen Cottbus unsicher - Struktur der Szene schwer zu durchschauen
Scheiben klirrten, Steine polterten gegen Tisch und Stuhl, im Briefkasten landete ein Drohbrief. Unbekannte griffen vor wenigen Tagen das Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Martina Münch (SPD) in Cottbus mit Pflastersteinen an - weil im Fenster ein Plakat gegen Neonazis hing. Bereits im September gingen 17 Fensterscheiben des Cottbuser Kulturpavillons zu Bruch, weil dahinter das Theaterstück “Hallo Nazi!” aufgeführt wurde; es geht um Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Die Serie von Überfällen und Anschlägen von Neonazis in der Lausitz-Stadt hält an. Immer wieder werden Ausländer und vermeintlich politische Gegner geprügelt oder einzuschüchtern versucht. (…) Nach Angaben szenekundiger Polizisten gilt Marcel F. als Schlüsselfigur in der Szene. Der 25jährige ist führender Aktivist der “Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg (GGSOBB)”; in den 90er Jahren war er Rädelsführer der “Jungen Nationaldemokraten” im Spreewald. Über seine Homepage versucht er die Kameradschaftsszene zu vereinigen. Er spinnt Fäden zu “Sturm Cottbus” und zum Motorradclub “Gremium”.

Nach den verbalen Angriffen von Irans Staatschef auf Israel wächst auch in Iran selbst der Unmut. Laut Gerüchten planen einige moderate Konservative den Sturz der Regierung
Die jüngsten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel haben nicht nur außerhalb Irans Empörung und Entsetzen ausgelöst, sondern auch im Iran Zweifel verstärkt, ob der Mann, der durch populistische Parolen die Präsidentschaftswahlen im vergangenen Juli gewonnen hat, in der Lage ist, ein solch hohes Amt auszuüben. Ahmadinedschad hatte das Ausmaß der Ermordung von Millionen Juden während der Nazi-Zeit in Zweifel gezogen und vorgeschlagen, den Staat Israel in Europa, Deutschland oder Österreich anzusiedeln. Die US-Regierung bezeichnete die Äußerungen als “himmelschreiend und verwerflich”, UN-Generalsekretär Kofi Annan zeigte sich “schockiert” und der Weltsicherheitsrat verurteilte die Aussagen auf das Schärfste. Berlin und Wien bestellten den iranischen Botschafter ein.
Im Iran selbst fragt man sich, was den Präsidenten dazu treibt, in dieser für den Iran gefährlichen Situation immer weiter die Stimmung anzuheizen. Man habe den Eindruck, als wolle Ahmadinedschad keinen Versuch auslassen, um dem Land zu schaden, sagte ein Diplomat. Eine bessere psychologische Vorbereitung für einen möglichen militärischen Angriff auf Iran hätte man nicht liefern können. In der Tat hat Ahmadinedschad seit seinem Amtsantritt im August nicht nur außenpolitisch, sondern auch innenpolitisch viel Unheil angerichtet. Seine verheerende Personalpolitik, die Neubesetzung der höchsten Staatsämter mit seinen ehemaligen Kampfgefährten bei den Revolutionswächtern und aus Kreisen der Geheimdienste, seine folgenschweren populistischen Wirtschaftsmaßnahmen, die Verstärkung der Repression und Zensur gegen Andersdenkende haben zu einer großen Verunsicherung im Land geführt.
Die Teheraner Börse liegt seit Monaten brach, die Kapitalflucht ins Ausland hat rapide zugenommen und Investitionen aus dem Ausland haben seit der Wahl Ahmadinedschads nicht mehr stattgefunden. All dies hat dazu geführt, dass die Kritik gegen die neue Regierung immer lauter wird - vor allem im Lager der Konservativen, zu dem auch Ahmadinedschad gehört.

Am heutigen 10.Dezember marschierten ca. 200 Neonazis durch die südbrandenburgische Kleinstadt Senftenberg. Dabei wurde diese von einem absolut überdimensionierten Polizeiaufgebot geschützt. Team Green stellte nach Presseangaben etwa 1000 Einheiten, mind. 3 Wasserwerfer, einen Polizeihubschrauber, mind. einen Räumpanzer und einen gesamten Fuhrpark mehrerer Bundesländer! Die Bemühungen von Antifaschistischen Leuten, etwas gegen die Neonazis zu machen wurden schnell zu Nichte gemacht. Die Polizei genehmigte nur eine Antifa-Kungebung, die hermetisch abgeschirmt wurde, so dass sich schnell ein Kessel bildete. Auch die bürgerlichen Bemühungen wurden restriktiv „optisch“ von der Polizei eingekesselt. Nach Berichten vom RBB hätten ca. 1000 Menschen an den Protesten gegen die Neonazis in Senftenberg teilgenommen.

siehe auch: “Brauner Dreck” weggefegt. 1000 Menschen fegen nach NPD-Aufmarsch die Straßen in Senftenberg, Deutliches Zeichen gegen Neonazis. Aufmarsch in Senftenberg: 1000 Gegendemonstranten

Malka Shaham knew little about how her parents had survived the Holocaust. They didn’t talk about it as she was growing up, and she didn’t ask many questions. But when she began taking care of her ailing father at her home in Israel’s Negev desert during the final years of his life - when he no longer had full control of his words and thoughts - he began speaking of the Holocaust for the first time. Sometimes the revelations came during nightmares. (…) Shaham, 54, decided to try to find out everything she could about what her parents, David and Frieda Fogel, had endured in Poland during World War II. She found clues in an online database of survivors and victims of the genocide of approximately 6 million Jews, compiled by a Wittenberg University professor in this western Ohio city. Such databases are becoming increasingly popular as they go online. Children and grandchildren of aging Holocaust survivors try to find long-lost relatives and fill in family history made hazy by missing records, faded memories and the fear of survivors that they will relive the horror by talking about it. (…) The Yad Vashem Holocaust Memorial in Jerusalem has about 12 million Holocaust-era records, primarily about those who perished. Since the material was put online in November 2004, more than 6 million people from nearly every country in the world have used the database.

HIGH-ranking German officers knew much more about Adolf Hitler’s plans to murder millions of Jews than previously thought, according to newly revealed transcripts of conversations between captured generals. During the Second World War, British intelligence secretly bugged the cells occupied by some of the most senior German army, navy and air force commanders who had been captured by the Allies.
The transcripts have only recently been made available to researchers and show that:
• Senior Luftwaffe officers mused together at the end of 1943 that millions of Jews had already been killed.
• General Dietrich von Choltitz, the German commander who defied Hitler’s orders by not allowing Paris to be destroyed, admitted that he had been involved in killing Jews;
• Field Marshal Erwin Rommel had been fully briefed about the 1944 attempt to kill the Nazi leader, and refused to betray the plotters.

A group of Neo-Nazis demonstrated in Toledo Ohio Saturday. The Neo-Nazi marchers were the same group that instigated a riot several months ago. Only this time, hundreds of police surrouned the Neo-Nazi demonstrators as they shouted racial slurs.
About 60 members of the National Socialist Movement and around 170 anti-Nazi demonstrators and spectators shouted back and forth, as a barrier of riot-gear clad police and officers on horseback kept the two groups apart.
Police arrested 26 spectators though none of the brown-clad wearing Neo-Nazis shirts were included. The Neo-Nazis marched for an hour before the demonstration ended. The Neo-Nazi group had said the purpose of Saturday’s rally was to protest the way the police handled the demonstration they had planned to hold on October 15.