dokumentationsarchiv

09.05.2007: Glatzenpflege reloaded? (Tageszeitung junge Welt)
CDU-Landrat traf sich im sächsischen Grimma mit »Volkstreuer Jugend«. Ob er tatsächlich 2000 Euro für deren braune »Jugendarbeit« versprach, ist noch unklar.
Glatzenpflege auf Staatskosten« nannten Sozialarbeiter und
Antifagruppen Anfang der 90er Jahre die häufig mißlungene »Sozialarbeit
mit rechten Jugendlichen«. Immer wieder waren Clubs zu rechten
Treffpunkten und Kaderschmieden geworden, in denen nichtrechte
Jugendliche nichts mehr verloren hatten. Ein Blick in die Kleinstadt
Grimma in Sachsens Muldentalkreis läßt ein Revival dieser Strategie
vermuten. Jedoch mit dem Unterschied, daß hier nicht Mitarbeiter eines
örtlichen Jugendzentrums ihre rechten Jugendlichen zähmen wollen,
sondern der für den Landkreis zuständige CDU-Landrat Gerhard Gey
persönlich Unterstützung leistet. (…)
Streit gibt es weniger über das Treffen an sich, als darüber, was dort
vereinbart wurde: Die NPD berichtete am Freitag in einer
Interneterklärung von immerhin 2000 Euro, die Gey der »Volkstreuen
Jugend« versprochen habe und zwar aus Mitteln des Bundesprogramms
»Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen
Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus«.

no-racism.net: Nazitube, BurschiVZ und FaschoFM?
Ein Gespenst namens “Web 2.0″ geht um im World Wide Web. Die
Interaktivität ist es, die das althergebrachte Web vom “Web 2.0″
unterscheiden soll. Content produzierenden UserInnen stehen
omnipräsente Kommentarfunktionen, Bewertungsmöglichkeiten und direkte
Ansprechbarkeit anderer Personen zur Verfügung - und nebenher wird
möglichst viel von sich selbst Preis gegeben. (…) Der Umgang mit eigenen Daten, Vorlieben und dem Konsumverhalten ist
sehr freizügig. Allerdings spielt sich diese Freizügigkeit in
virtuellen Räumen ab, die auch von rechtsextreme Gruppen und
Einzelpersonen genutzt werden.(…)
Eine andere Dimension nimmt das Problem Rechtsextremismus bei der
Videoplattform Youtube an. Einschlägige Suchabfragen beweisen, dass via
Youtube nationalsozialistische Propagandafilme einer breiten
Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Sowohl Parteitagsfilme von
NDP und NSDAP als auch Musikvideos von rechtsextremen Bands scheinen
auf Youtube einen festen Platz - und was noch viel erschreckender ist -
eine dankbare Fangemeinde zu haben.
Ganze Bereiche der Videoplattform müssen quasi als “national befreite Zone” bezeichnet werden.

de.indymedia.org | European Resistance Archive (ERA) ist online!
Anlässlich des Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus ist das
European Resistance Archive (ERA - http://www.resistance-archive.org/) online gegangen. Das Ziel von ERA ist
es, die Geschichte der europäischen Widerstandsbewegungen gegen
Faschismus und Besatzung während des Zweiten Weltkrieges in einem
Online-Archiv lebendig und sichtbar zu halten. Dabei bilden vorerst 20
Videointerviews mit Frauen und Männern, die in sechs europäischen
Ländern am antifaschistischen Widerstand auf vielfältige Art und Weise
teilgenommen haben, den Kern des Portals.

1. Mai 2007: 217 Nazis in Raunheim und Rüsselsheim / Erste Eindrücke und Auswertungen « Anti-Nazi Koordination Frankfurt a.M.
217 Nazis der Freien Kameradschaften und der NPD sind gestern unter dem Schutz von mehr als 1000 PolizistInnen (update: es waren insgesamt knapp 2000 aus ganz Hessen einschließlich mehrerer Bundespolizei-Einheiten für die Gleisanlagen und einer BFE-Einheit aus Büdingen) und gegen stellenweise heftigen Protest und Blockadeversuche von knapp 1000 antifaschistischen DemonstrantInnen durch Raunheim und Rüsselsheim marschiert. Auch wenn diese Aufmärsche durch menschenleere Straßenzüge der beiden Kommunen verlief, dürften die “Nationalen Sozialisten” um Holocaust-Leugner Marcel Wöll aus der Hessentagsstadt Butzbach dies als Erfolg und Stärkung ihrer Positionen im Nazi-Lager verbuchen. Die folgenden ersten Eindrücke können und wollen eine ausführliche Auswertung von den verschiedenen Orten des Geschehens und aus den unterschiedlichen Blickwinkeln der verschiedenen antifaschistischen Gruppen, die gestern vor Ort waren, nicht ersetzen, sondern werden in den nächsten Tagen durch weitere Berichte ergänzt und korrigiert werden.

Brandenburg: Kinderporno-Ring ausgehoben - Aus aller Welt - Panorama - FOCUS Online
Internet-Fahndern des Landeskriminalamtes (LKA) Brandenburg ist schon vor Monaten ein Schlag gegen die internationale Kinderporno-Szene gelungen.

Bei der bislang unbekannten Operation „Max“ wurden der Ende 2005 mehr als 7500 Verdächtige aus 84 Ländern ermittelt, darunter etwa 1000 Internet-Nutzer aus Deutschland. Zu den Beschuldigten gehören der wegen der Vorwürfe bereits zurückgetretene NPD-Landtagsabgeordnete Matthias Paul aus Sachsen sowie der inzwischen zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilte Präsident des Kasseler Verwaltungsgerichts.

Die Jüdische - Links
50.000-faches NO- NPD.VVN - BdA zieht erfolgreiche Zwischenbilanz zum 8.Mai 2007

Zum 8. Mai 2007, dem Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, zieht die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN - BdA) eine erfolgreiche Zwischenbilanz ihrer Kampagne für die Wiederaufnahme des NPD-Verbotsverfahrens. Weit über 50.000 Unterschriften gingen seit dem Start der Unterschriftensammlung am 27. Januar 2007 bei der Organisation ein. Darunter sind Prominente, wie Hannelore Elsner und Peter Sodann, der Bürgermeister von Wunsiedel Karl-Willi Beck und die Oberbürgermeisterin von Halle Ingrid Häußler, der katholische Bischof Prof. Gerhard Ludwig Müller und das ehemalige Vorstandsmitglied der Deutschen Bank Dr. Edgar Most. Es sind zahlreiche Überlebende aus Konzentrationslagern und faschistischen Haftstätten, Vertreter politischer Parteien und besonders der Gewerkschaften, die mit ihrem Namen hinter dieser Forderung stehen.

siehe auch: Kampagne für ein NPD-Verbot. In einer am Montag verbreiteten Presseerklärung zog die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) eine erfolgreiche Zwischenbilanz ihrer Kampagne für ein NPD-Verbot

Link zur Kampagne-Seite No NPD

Stuttgarter Zeitung online - Bodensee-Gebiet zieht Rechte an

Neonazis weitaus mobiler als früher und enger verflochten

Das Bodensee-Gebiet wird immer häufiger zum Treffpunkt junger Rechtsradikaler auch aus den Nachbarländern Österreich und Schweiz. “Die rechte Szene nutzt die geografische Lage im Dreiländereck, um Gleichgesinnte über Grenzen hinweg zu mobilisieren”, sagte der Leiter der Polizeidirektion Friedrichshafen, Karl-Heinz Wolfsturm.”Das unterscheidet uns von anderen Regionen in Baden-Württemberg”. Zudem seien die Neonazis weitaus mobiler als früher und enger verflochten. Wechselnde Trefforte würden dank schneller Kommunikation über Internet und SMS verbreitet, eine Anreise im Umkreis von bis zu 200 Kilometern in Kauf genommen.

siehe auch: Nazis im Bodenseeraum (indymedia). Was die Antifa Ravensburg schon lange erkannt und publiziert hat gibt nun auch Herr Wolfsturm, Leiter der Polizeidirektion Friedrichshafen, bekannt. Ein kleiner Überblick über den rechten Spuk im Bodenseeraum. (…) Zuletzt wurden die Strukturen im Bodensee-Raum weiter ausgebaut, so ist der selbsternannte „Freikorps Baden“ wieder aktiver und bewies dies zuletzt bei einem Angriff auf eine Schülerveranstaltung, in Friedrichshafen (welcher zum Heulen wegen dem Bombenangriff auf Dresden aufgerufen hat) und dann in Konstanz wurden JN Stützpunkte gegründet. Auch der Schutzbund für das deutsche Volk (SDV) traf sich alleine in den letzten zwei Wochen zwei Mal.

Rechte greifen junge Frau an
Nach dem Überfall von Rechtsextremen auf eine junge Frau in Mainz hat der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) das Verhalten der Bundespolizei kritisiert. Es sei unverständlich, warum die Beamten in Mainz die Überwachung der Rechtsextremen abgebrochen hätten, sagte Bruch am Freitag und bestätigte damit einen Bericht des Südwestrundfunks (SWR). Die Gruppe hätte nach seiner Ansicht im Zug bis Ludwigshafen begleitet werden müssen. Die 18-jährige Frau war am Dienstag am Mainzer Südbahnhof auf die Bahngleise gestoßen und verprügelt worden.

Web Aachener Zeitung
Rechtsextreme der Region gehören zu aktivsten in NRW

«Die Kameradschaft Aachener Land hat im Jahr 2006 ihre Aktivitäten überwiegend in den Kreis Düren verlagert», heißt es im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzbericht.  Bei der KAL handelt es sich um die führende Neonazi-Gruppe in der Region, gegründet vor sechs Jahren in Stolberg unter der Obhut des ehemaligen «Bundesführers» der 1994 verbotenen Wiking Jugend, Wolfgang Nahrath. Doch durch die Verlagerung der Aktivitäten ist der braune Spuk im Kreis Aachen nicht beendet.

Weiterhin gehört die braune Szene in der Region zu einer der aktivsten in NRW. Erst Anfang des Jahres haben Jugendliche den «Nationalen Widerstand Herzogenrath» gegründet, eine Gruppierung, die eng mit der NPD und anderen «Kameradschaften» verwoben ist. In Aachen hat sich eine Neonazi-Gruppe «Sturmbund Aachen» (SBA) gegründet, deren Mitglieder teils auch im Kreisgebiet leben. Einige gehören dem radikaleren NPD-Flügel an. SBA-Mitglieder wollten Ende 2006 sogar den Vorsitzenden des NPD-Kreisverbandes, Willibert Kunkel, stürzen.

Mitglieder der KAL und des SBA sind seit Monaten als «Neonazi-Feindaufklärung» unter dem Namen «Anti-Antifa Aachen-Düren» aktiv. Auf der Homepage jener Gruppe wurden unter anderem Fotos von Teilnehmern antifaschistischer Demonstrationen veröffentlicht, Untertitel und Drohung: «Antifa heißt Angst».

Antifaschistisches Infoblatt - Wehrsportspiele und Hitlergruß
In der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) tobt wieder einmal ein Machtkampf. Denn der rechtspopulistische Parteichef Heinz-Christian Strache kann nicht mit dem Rechtsideologen Ewald Stadler. Stadler, Abgeordneter zum Nationalrat und von Strache abgesetzter Chef der Freiheitlichen Parteiakademie, trat Anfang März aus, um einem drohenden Parteiausschluß zuvorzukommen. Denn ihm wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen.
Er soll zu Jahresbeginn eine Anzahl von Fotos in Umlauf gebracht haben, die Parteichef Heinz-Christian Strache bei eigenartigen Kampfspielen im Wald zeigen. Bekleidet mit Uniformstücken – teils tarnfarben, teils feldgrau – posiert ein junger Mann auf Gruppenfotos mit ähnlich gewandeten Freunden. Auf einem Bild attackiert einer einen anderen mit einem Schlagstock. Mit den brisanten Erinnerungsstücken aus seiner Jugendzeit konfrontiert, wiegelte Strache im ORF-Fernsehen zunächst ab. Es habe sich um harmlose Paintball-Spiele gehandelt: »Wir haben im Army-Shop billige Kleidung gekauft. Heute zieht man bei den zig Spielstätten auch Tarnanzüge oder Overalls an.«

Buttolo verbietet rechtextremen «Sturm 34»
Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) hat die rechtsextremistische
Vereinigung «Sturm 34» aus dem Raum Mittweida verboten. Dies teilte
das Innenministerium am Donnerstagmorgen in Dresden mit. Seit den
frühen Morgenstunden laufe zudem eine Großrazzia bei mutmaßlichen
Mitgliedern der Gruppierung. (…)Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Dresden handelt es sich bei «Sturm 34» um eine kriminelle Vereinigung,
die sich im März 2006 gebildet hatte, um Mittweida und Umgebung von politisch Andersdenkenden und Ausländern zu «befreien». Die Vereinigung war Mitte der vergangenen Woche erneut ins Visier der Ermittler geraten, als vermutlich eines ihrer Mitglieder, der 19-jährige Tom W., einen Studenten aus Kamerun beleidigt und bedroht hatte.

Siehe auch: Sachsens Innenminister verbietet rechtsextremen “Sturm 34″., Sachsen verbietet “Sturm 34″. (…) Bei anschließenden Wohnungsdurchsuchungen wurden am Donnerstag unter anderem Schreckschusswaffen, Würgehölzer, Helme, Masken, Sturmhauben, rechtsextremes Propagandamaterial, Fahnen, sowie Handys, Computer und Datenträger beschlagnahmt. Die Vereinigung habe 40 bis 50 Mitglieder sowie zirka 100 Sympathisanten im Alte von 14 bis 47 Jahren aus allen sozialen Schichten, darunter Arbeitslose, Angestellte und Studenten. Fast ein Drittel der Anhänger sind Frauen, Sachsen verbietet Neonazigrzuppe”Sturm34″, Sachsen verbietet Neonazi-Gruppierung. Rechtsradikale Übergriffe nahmen seit Anfang 2006 drastisch zu - Waffenlager in Osnabrück beschlagnahmt, Waffen bei Neonazi-Razzia in Osnabrück sichergestellt. Bei einer Großrazzia gegen 25 Neonazis hat die Polizei in Osnabrück und Umgebung zahlreiche Waffen und Munition beschlagnahmt. Die Ermittler fanden auch Digitalfotos von Übungen und gestellten Hinrichtungsszenen, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Donnerstag mitteilte. Sie ermittelt wegen Bildung einer bewaffneten Gruppe und Verstößen gegen das Waffengesetz, Im Nazimärchenwald. In der Region um das sächsische Mittweida gibt es seit Monaten heftige Umtriebe von Neonazis. Die Gruppe »Sturm 34« wurde kürzlich verboten (…) Etwa 200 Beamte der Bundespolizei wurden am 26. April bei einer Großrazzia in dem Ort eingesetzt, 24 Personen bekamen die Verbotsverfügung gegen »Sturm 34« zugestellt. Die Polizei fand Schreckschusswaffen und rechtsextremes Propagandamaterial. Auch Sprengstoff habe die Gruppe versucht herzustellen, sagte Buttolo. Nur eine der Hauptpersonen des »Sturm 34« sitzt bisher in Haft. Zu einem Gerichtstermin wegen eines Überfalls auf ein Imbisslokal und wegen Hakenkreuzschmierereien erschien der Mann am Mittwoch der vorigen Woche in einem T-Shirt mit der Aufschrift: »1933 – mehr als irgendeine Nummer«.

Neonazis im Südharz: Das Prinzip Einschüchterung | tagesschau.de

Gewalt durch Neonazis und Freie Kameradschaften, Anwerbeversuche der NPD an den Schulen: Die rechte Szene in Deutschland habe ihre Aktivitäten im Südharz deutlich verstärkt, berichtet der niedersächsischer Verfassungsschutz. In der Bevölkerung wächst die Angst vor den Extremisten. (…) Es ist nicht nur die NPD, es sind auch so genannte Freie Kameradschaften - lose Zusammenschlüsse vor allem männlicher Rechtsextremisten mit hoher Gewaltbereitschaft - die immer öfter von sich reden machen. Erlebt hat deren Brutalität zum Beispiel der Konrektor der Lutterbergschule in Bad Lauterberg, Klaus Posselt. Der Freund einer Schülerin wagte den Ausstieg aus der Neonazi-Szene-und wurde terrorisiert: “Er ist danach massiv bedroht worden, ist zusammengeschlagen worden, rund um die Uhr zusammen mit seiner damaligen Freundin beobachtet worden und hat sich massiv unter Druck gesetzt gefühlt. Er hat Gottseidank den Ausstieg geschafft und ich hoffe, dass sich die Sache für ihn erledigt hat.”

Polizei beschlagnahmt Erdbeerkuchen mit Hakenkreuz

Die Polizei hat eine Feier der rechten Szene in dem umstrittenen Bekleidungsgeschäft “Unbreakable” an der Bürgerweide (Borgfelde) aufgelöst. Die etwa 15 Teilnehmer hatten zuvor offenbar lautstark einen der traditionellen Gedenktage der Neonazi-Szene gefeiert: den Geburtstag von Adolf Hitler. Bei der Polizeiaktion wurde unter anderem ein Erdbeerkuchen beschlagnahmt. (…) Das auf den ersten Blick unauffällige Geschäft gilt als Treffpunkt der rechten Szene. Nachdem Beamte in dem Laden verfassungsfeindliche Symbole wie Hakenkreuzfahnen entdeckt hatten, zog die Polizei mehr als ein Dutzend Streifenwagen zusammen und stürmte die Feier.

andere Länder, andere Spinner: WEGEN HITLERS GEBURTSTAG. Kanadier läuft nackt durch die Stadt

Studenten in Moskau: Stubenarrest am Hitler-Geburtstag - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Moskauer Universitäten warnen ihre ausländischen Studenten davor, rund um den 20. April die Wohnheime zu verlassen. Offiziell geht es um “Feueralarm-Übungen” - tatsächlich blasen am Geburtstag von Adolf Hitler oft Neonazis zur Hatz auf Fremde. (…)

Unbegründet ist die Sorge um Ausländer in Russland nicht. Nach Angaben des Moskauer Informationszentrums Sova wurden allein im vergangenen Jahr 53 Menschen durch rassistisch motivierte Gewalt getötet und 460 verletzt. Besonders auf Studenten hat es in den letzten Jahren immer wieder Überfälle gegeben. So wurde im Oktober 2005 in Woronesch ein peruanischer Student getötet, zwei weitere Menschen wurden verletzt.

Zwei Monate später griffen Jugendliche in St. Petersburg zwei afrikanische Studenten an. Ein Kameruner wurde erstochen. Wenig später stachen Unbekannte in der Nähe des Tatorts einen Kenianer nieder. Im April 2006 wurde ein armenischer Studenten in einer Moskauer U-Bahn-Station niedergestochen. Zeugen sprachen von Skinheads am Tatort.

NETZEITUNG EUROPA: Rassistische Hetze wird europaweit unter Strafe gestellt
Die Justizminister der EU haben sich auf einen Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geeinigt. Rassistische Hetze und Leugnung von Völkermorden sollen europaweit unter Strafe gestellt werden. (…) Auch die Leugnung von Völkermorden soll gemäß des ursprünglichen Texts des Beschlusses künftig europaweit mit bis zu drei Jahren Strafe geahndet werden. Der Holocaust wird im Text nicht ausdrücklich genannt, ist aber implizit eingeschlossen, wie die Ratspräsidentschaft betont. In liberalen Ländern wie Großbritannien könnte sich nun einiges ändern, hoffen EU-Diplomaten: Dort wird die Holocaust-Leugnung bislang nur bestraft, wenn sie von Aufrufen zur Gewalt begleitet wird. Immer wieder gelangen Hetzschriften von dort aus nach Deutschland.

siehe auch: Schwierige Einigung im Kampf gegen Rassismus. Justizministertreffen. Österreich muss Verhetzungsparagraf verschärfen; EU-Minister beschließen Strafen für Rassismus. Einigung auf Anti-Rassismus-Rahmenbeschluss - Justizministerin Berger: “Sehr erleichtert”