dokumentationsarchiv

de.indymedia.org | Der Traum ist aus–keine Hüpfburgen für Nazis
Am 24.Mai rief die NPD als offenkundige Reaktion auf den großen Erfolg des Gedenkens am 8.Mai zu einem Familienfest auf dem Apoldaer Markt auf.
Initiiert wurde die Veranstaltung von der Kameradschaft Apolda. Michael Funk, der Nazichecker mit Ziegenbärtchen und Sonnebrille, trat erneut als Veranstaltungsleiter in Erscheinung. Statt Hüpfburg und Bratwurst, bot sich den BürgerInnen der Stadt jedoch ein erbärmliches Bild. Ein alter Transporter, ein Tisch, schlechte Musik und lange Gesichter beherrschten die Szenerie des Tages. Bei Temperaturen von über 30 Grad Celsius standen ein gutes Dutzend Nazis weitgehend ignoriert in der hintersten Ecke des Marktplatzes.
Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land klärte unterdessen alle Passantinnen und Passanten über das durch die Nazis verursachte Polizeiaufgebot auf.

de.indymedia.org | Aktion gegen Nazis in Eckernförde (SH)
Nachdem Kader der schleswig-holsteinischen NPD unterstützt von den „Freien Nationalisten Eckernförde“ (FNE) und rechtsradikalen Skinheads aus der Umgebung am letzten Samstag einen „Infotisch“ in Rieseby durchgeführt haben, wurde nun ein weiterer öffentlicher Auftritt für Samstag den 26.05. in Eckernförde geplant. Dieser wurde zwar vom Ordnungsamt mit der Begründung abgelehnt, dass die „Sicherheit nicht gewährleistet“ sei, allerdings steht zu befürchten, dass die NPD spontan Eckernförde oder Umgebung mit 20 – 30 Nazis auftauchen wird.

redok - Wieder mal beim Namen genannt
Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hat die NPD im soeben herausgegebenen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2006 zunächst als “Nationalsozialistische Partei Deutschlands” bezeichnet. Wie der MDR heute berichtet, sieht die Behörde diese Bezeichnung als “fälschlich” an und änderte sie mittlerweile auf ihren Webseiten in “Nationaldemokratische Partei Deutschlands”.

Österreich / oe24.at - Weltpolitik - Schweizer Rütli-Feier abgesagt
Nach langem Hin und Her fällt die traditionelle Schweizer Bundesfeier am 1. August auf dem Rütli heuer endgültig ins Wasser. Der Grund: Die diesjährige Feier am geschichtsträchtigen Ort am Vierwaldstättersee fiel einem Disput über die Beteiligung an den steigenden Kosten zum Opfer, um Rechtsextreme von der Rütli-Wiese fern zu halten.

Wie der Zürcher “Tagesanzeiger” in seiner Online-Ausgabe berichtete, scheitert die Abhaltung der Feier daran, dass die Anrainerkantone keine Häfen am See zur Verfügung stellen wollten, um Besucher zur schwer erreichbaren Wiese zu bringen. Sie hätten einen großen Aufwand gefürchtet, um die Rechtsextremen vom Rütli fern zu halten und baten den Bund um Hilfe. Die Regierung (Bundesrat) lehnte es aber ab, sich an diesen Kosten zu beteiligen, die für 2006 auf rund zwei Mio. Schweizer Franken (1,212 Mio. Euro) geschätzt wurden.

Neonazis rüsten sich für den G-8-Gipfel - Politik - AOL.DE
Die Rechtsextremen wollen sich an die Proteste gegen die Globalisierung hängen - und gerieren sich dabei als Bewahrer nationaler Identität. Die Organisatoren der linken Demonstrationen fordern die Polizei nun auf, dies zu verhindern. Von Rostock nach Schwerin sind es zwar nicht einmal 100 Kilometer, doch während der G-8-Proteste am 2. Juni werden Welten zwischen beiden Städten liegen. Während in Rostock bis zu 100.000 überwiegend linke Globalisierungskritiker zur großen Anti-Gipfel-Demo erwartet werden, wollen in Mecklenburg-Vorpommerns Hauptstadt Schwerin rund 1500 Rechtsextreme gegen das Gipfeltreffen in Heiligendamm aufmarschieren. Im Schlepptau der G-8-Kampagnen linker Gruppen macht seit Monaten auch das rechtsextreme Lager mobil gegen Globalisierung und ungezügelten Kapitalismus - und führt sich dabei mit populistischen Parolen als vermeintlicher Bewahrer nationaler Identität auf. (…) Laut Bundesinnenministerium diskutieren Neonazis in Internetforen darüber, sich statt an dem NPD-Aufmarsch in Schwerin an Aktionen der linken Globalisierungskritiker zu beteiligen. Dabei würden sowohl ein „verdecktes Einsickern“ in Veranstaltungen der Linken als auch beiderseitige Absprachen thematisiert. Unter der Parole „G-8 2007 rocken“ arbeiteten zudem Rechtsextremisten aus dem Umfeld der gewaltbereiten und neonazistischen „Freien Kameradschaften“ im Internet an Strategien, wie sie den Gipfel zerschlagen oder wenigstens behindern könnten.

Bundesregierung: NPD ist mit Revisionistenszene nicht vernetzt
Deutsche Rechtsextremisten sind nach Ansicht der Bundesregierung nicht mit Holocaustleugnern vernetzt - es bestünden “lediglich einzelne Kontakte”, da Holocaustleugner vorgäben, Wissenschaftler zu sein und in der Regel offene Beziehungen zu rechtsextremistischen Organisationen vermeiden würden. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/5227) auf eine Kleine Anfrage der Grünen (16/5081), die die Fraktion anlässlich der Konferenz von Holocaustleugnern im Iran gestellt hatte. Das Collegium Humanicum (CH) biete der revisionistischen Szene “organisatorische und ideologische Unterstützung”. Dessen Hauptaktivist Horst Mahler habe an der Konferenz im Iran nicht teilgenommen, da er gerade eine Freiheitsstrafe verbüße. Auch der Kontakt des wegen Volksverhetzung und Holocaustleugnung verurteilten Ernst Zündel zu internationalen Revisionisten sei aufgrund seiner langen Haftzeit “seit mehreren Jahren abgeklungen”.

SZ/BZ:Gegen den Sog der rechten Szene

Kreis Böblingen: Polizei spricht gezielt Angehörige extremer Gruppen an und unterstützt sie beim Ausstieg. Polizeiarbeit gegen Rechts: Um Angehörige der rechten Szene über die Gefahren rechtsextremer Einstellungen und Karrieren aufzuklären und sie zum Ausstieg zu ermuntern, haben Beamte in den vergangenen Tagen 28 Personen im Kreis Böblingen gezielt angesprochen. Auf Initiative der Kriminalpolizei Böblingen haben die “Beratungs- und Interventionsgruppe gegen Rechtsextremismus (BIG Rex)” des Landeskriminalamtes und Beamte der Polizeidirektion Böblingen am 21. und 22. Mai 28 überwiegend junge Erwachsene zwischen 20 und 30 Jahren, aufgesucht. Alle waren dem Staatsschutz der Kripo in den vergangenen Jahren mehrfach wegen verschiedener Aktivitäten aufgefallen. Sie haben an Skinhead-Konzerten oder an öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen rechtsextremer Organisationen teilgenommen oder fielen durch nationalsozialistische Hetzparolen oder fremdenfeindliche Gewalttaten auf. (…) Damit junge Leute erst gar nicht in den Sog der rechten Szene geraten, sei intensive Aufklärung und Beratung weiterhin dringend erforderlich. Daher werde die Polizeidirektion Böblingen auch über diese Aktion hinaus die Aktivitäten der rechten Szene aufmerksam beobachten. Vor allem die in der Sommersaison häufig veranstalteten Grillfeste sollen überwacht werden, denn Rechtsextremisten nutzten die gesellige Stimmung bei Lagerfeuer und Grillfesten offensiv für ihre Werbung.

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NPD spielt auf Zeit
Die NPD hat ihren für Samstag, den 26. Mai 2007, ab 10 Uhr in Rathenow angekündigten Aufmarsch kurzfristig wieder abgemeldet. Trotzdem will die (Neo)nazipartei aber offenbar an einer Veranstaltung in der havelländischen Kreisstadt festhalten und plant jetzt für Samstag, den 16. Juni 2007, einen neuen Aufzug. Thematisch soll es statt gegen Staatswillkür nun vorgeblich gegen die Globalisierung gehen. (…) (Neo)nazis der verbotenen Kameradschaften “Hauptvolk” und “Sturm 27″ heben sich zur Zeit in der Parteiarbeit besonders hervor. Sieben von Neun Beteiligten am Infostand in Brandenburg/Havel waren so allein diesen illegalen Vereinigungen zuzuordnen, darunter der Vorsitzende des NPD Stadtverbandes Rathenow, Marcell Horlebeck, und der stellvertretende Vorsitzende des NPD Kreisverbandes Havel Nuthe, Michel Müller.

Vlothoer Anzeiger - Rechtsextremismus ist nah
Rechtsextremismus ist nah. Hauptschüler setzen sich mit brisanter Thematik auseinander
Um Rechtsextremismus, Rassismus und Ausgrenzung ging es in einem Seminar für die drei zehnten Hauptschulklassen. Unter der Leitung der Sozialpädagogin Nancy Erkan und des Historikers Karsten Wilke von der Universität Bielefeld setzte sich gestern die Klasse 10 b in der Jugendfreizeitstätte mit der brisanten Thematik auseinander.

NEUE PRESSE COBURG | Hassberge
Nazi-Lieder am Altstadtfest: Sieben Monate Haft
Sieben Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung hat das Amtsgericht Haßfurt am Mittwochnachmittag gegen einen 29 Jahre alten Mann aus der Gemeinde Burgpreppach verhängt. Der bereits mehrfach einschlägig und wegen schwerer Körperverletzungsdelikte Vorbestrafte hatte nach Auffassung des Gerichts am Altstadtfest in Ebern Nazi-Lieder gesungen und zuvor beim Straßenfest in Haßfurt „Heil Hitler“ gerufen. Deshalb musste er sich wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung verantworten. Schon einmal wurde im April in gleicher Sache verhandelt (die Neue Presse berichtete). Damals hatte der Verteidiger des Angeklagten, Rechtsanwalt Wolfram Nahrath aus Berlin, auf die Ladung zweier Hauptbelastungszeugen bestanden, weshalb die Hauptverhandlung ausgesetzt werden musste.

NETZEITUNG DEUTSCHLAND: Bund wird Weikersheim nicht mehr fördern
Das rechtskonservative Studienzentrum Weikersheim in Baden-Württemberg soll künftig keine Fördermittel des Bundes mehr erhalten. Das geht aus einem Schreiben hervor, das Netzeitung.de vorliegt.
Angesichts des Vorwurfs rechtslastiger Umtriebe im Studienzentrum Weikersheim will der Bund die Förderung der Bildungseinrichtung in Baden-Württemberg beenden. Das geht aus einem Netzeitung.de vorliegenden Brief der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) an den Grünen- Bundestagsabgeordneten Volker Beck hervor. (…) Das Studienzentrum war einst mit Spenden aus der Industrie aufgebaut worden und wird von der Hans-Filbinger- Stiftung finanziell unterstützt. Nach Informationen von Netzeitung.de flossen seit Anerkennung der Bildungseinrichtung 1989 rund 106.000 Euro an staatlichen Fördermittel in die Denkfabrik.

Evangelischer Pressedienst (epd) - Landesdienst West
Uni Münster untersucht Nazi-Verstrickung eines früheren Professors

Die Medizinische Fakultät der Universität Münster hat eine “rückhaltlose Aufklärung” möglicher Nazi-Verstrickungen des Hygienewissenschaftlers Karl Wilhelm Jötten angekündigt. “Die Hinweise, die bisher zur Biografie Jöttens vorliegen, werfen einen Schatten auf die Geschichte unserer Universität”, erklärte Rektorin Ursula Nelles am Donnerstag in Münster. Medienberichten zufolge soll der 1958 verstorbene Wissenschaftler während des Nationalsozialismus erbhygienische Untersuchungen durchgeführt haben.

siehe auch: NS-Vergangenheit holt Uni ein. Am medizinischen Institut der Uni Münster wurden Tausende Kinder für die Rassenforschung der Nazis missbraucht. Ein Student deckte dies bereits vor sechs Jahren auf. Über die Aufarbeitung diskutiert wird erst jetzt. Der Jöttenweg ist eine nette kleine Straße mit schönen Bäumen. Ihm gegenüber liegt das Alexander-von-Humboldt-Haus, die Roland-Koch-Straße befindet sich in unmittelbarer Nähe. Karl Wilhelm Jötten befindet sich, rein städtebaulich, in guter Gesellschaft. Bis vor wenigen Tagen wies ein Schild unter dem Straßennamen darauf hin, dass Jötten von 1924 bis 1958 Direktor des Instituts für Hygiene in Münster war. Jetzt ist dieses Schild mit weiteren Informationen überklebt worden: „Prof. Dr. Karl Jötten, Mitglied der NSDAP, Rassenhygienische Forschung an 4300 Kindern 1924 – 1945, Befürworter des Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses von 1933 und der Zwangssterilisation von ‚Minderwertigen´.“