dokumentationsarchiv

Staatsanwaltschaft beim Landgericht Frankfurt: NPD-Kreismitgliederversammlung im März “vorher abgesagt worden” – Konsequenzen für Landtagswahl 2008? « Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.
Staatsanwaltschaft beim Landgericht Frankfurt: NPD-Kreismitgliederversammlung im März “vorher abgesagt worden” – Konsequenzen für Landtagswahl 2008?
Veröffentlicht 4. Juni 2007 Achtung Satire!! , Anti-Nazi Koordination , Neonazis , Dokumente , Pressemitteilung

Für den März diesen Jahres hatte der Frankfurter NPD-Funktionär Jörg Krebs das vollständige Erscheinen seiner “Mitgliedschaft” in den “Darmstädter Hof” seines Heimatstadtteils Nieder-Eschbach angeordnet, um dort die Frankfurter Delegierten für den Listenparteitag der NPD (Landtagswahl 2008) bestimmen zu lassen. Die Sache wurde allerdings vorher bekannt und publiziert. Zahlreiche AntifaschistInnen erschienen vor Ort und bewirkten, daß Krebs in diesem Etablissement Hausverbot erhielt. Die Kreismitgliederversammlung der NPD Frankfurt war, so haben wir es nun schwarz auf weiß in einem Schreiben der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Frankfurt, ihre Kreismitgliederversammlung “vorher abgesagt worden”“.
Jetzt stellt sich allerdings die Frage nach der Gültigkeit der NPD-KandidatInnenliste für die Landtagswahl – denn wie und aufgrund welcher nach den ordentlichen Regularien (fristgemäße Einladung mit Ort und Datum usw.) zustandegekommenen Delegiertenwahl aus Frankfurt ist wohl die hessische NPD-Liste für 2008 zustandegekommen?