dokumentationsarchiv

redok - Rechtsaußen-Demo in Rostock verboten - NPD will Putin als Helfer einspannen
Rechtsaußen-Demo in Rostock verboten - NPD will Putin als Helfer einspannen

Die Polizei hat die für morgen angekündigte NPD-Demo in Rostock verboten. Die Partei will nicht nur juristisch gegen das Verbot vorgehen, sondern hofft auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der sich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel für die NPD einsetzen soll.

Verhindert den Nazi-Aufmarsch! Die letzte öffentliche Rede Peter Gingolds « Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.
Peter Gingold: Kommunist, Antifaschist, Kämpfer der Résistance hielt die letzte öffentliche Rede seines Lebens als 90-jähriger im August 2006 - wenige Wochen vor seinem Tod - auf dem Domplatz in Fulda bei der erfolgreichen Verhinderung einer Nazi-Demonstration, die Marcel Wöll - erfolglos - angemeldet hatte.

Tondokument: MP3-Datei mit der Rede Peter Gingolds vom 19. August 2006 in Fulda
Ein antifaschistischer Kämpfer lebt nicht mehr. Zum Tod des Antifaschisten, Widerstandskämpfers und Kommunisten Peter Gingold. Nachruf der VVN auf Peter, Peter Gingold ist Tot. Nachruf auf indymedia

Peter Gingold hat auch uns mit seinem unermüdlichen Kampf gegen den Faschismus und Krieg beeindruckt, gestärkt und Mut gemacht.
In seinem Sinne - keinen Fußbreit den Faschisten! No pasaran - pasaremos!

Bnr.de - Hauen und Stechen
Das Durcheinander bei der Deutschen Partei (DP) im Vorfeld ihres für den 24. Juni geplanten Parteitags (bnr 11/2007) geht weiter. Offen ist, ob der Parteitag überhaupt stattfindet. In der Mitgliedschaft wird beklagt, dass die Ladungsfristen nicht eingehalten worden sind. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden verpflichtete unterdessen unter Androhung eines Zwangsgeldes von 25 000 Euro oder Zwangshaft die aktuellen Vorsitzenden Ulrich Pätzold und Claudia Wiechmann, gemeinsam mit dem für abgesetzt und ausgeschlossen erklärten Ex-Vorsitzenden Heiner Kappel zum Parteitag einzuladen. In dem Beschluss des Gerichts soll auch ein Tagungsort in Fulda genannt sein – ein Hotel, das freilich die DP nicht aufnehmen will.

Bnr.de - Initiator der „14 Words“ abgetreten
Der US-amerikanische Rechtsterrorist David Lane ist im Alter von 68 Jahren im Staatsgefängnis von Terra Haute im Bundesstaat Indiana verstorben. Lane war Mitglied der rassistischen und antisemitischen Organisation „The Order“ (auch bekannt unter den Namen „Bruder Schweigen“ oder „Silent Brotherhood), die in den 1980er Jahren Morde und Raubüberfälle verübte, mit deren Beute „White Supremacy“-Gruppen im ganzen Land unterstützt wurden.

ND - Was bestellt war, wurde geliefert - 04.06.07
Vermummte auf beiden Seiten störten eine friedliche Demonstration der Vernunft. »Eine andere Welt ist möglich«, hofften am Sonnabend Zehntausende Globalisierungskritiker bei ihrer Anti-G8-Demonstration in Rostock. Die war kraftvoll, endete aber nicht friedlich (…) Am Rande der Demonstration entwickelten sich derweil erneut Scharmützel. Was planlos aussah, hatte System. Das zumindest schwören zwei Damen aus Essen, die am Abend vor der Demonstration im »Alten Fritz« gespeist hatten, wo auch mehrere Polizeiführer den kommenden Tag planten. Unter ihnen war eine Hand voll junger Zivilisten und genau die wollen die Damen als jene wiedererkannt haben, die den sprichwörtlichen ersten Stein warfen. Berliner Demonstranten trafen »alte«, doch nicht liebe Bekannte wieder. Die 21. Einsatzhundertschaft tat sich so sehr hervor, dass andere Polizeiführer entsetzt intervenierten.
Während ein paar Dutzend Autonome – Angaben der mit 13 000 Beamten angerückten Polizei über Tausende Randaleprofis stammen aus dem Reich der Fantasie – das Pflaster aufrissen, wurde Reizgas eingesetzt. Plötzlich ging ein alter Opel in Flammen auf, der auf den seit Tagen schon gesperrten Parkflächen »übrig geblieben« schien. Ein Wasserwerfer fuhr auf. Doch nicht etwa um das am rechten Platzrand qualmende Fahrzeug zu löschen oder die Steinewerfer zu vertreiben, damit die Feuerwehr ihren Job erledigen konnte. Nein, das Polizeifahrzeug drehte nach links und nahm friedliche Kundgebungsteilnehmer unter Beschuss. Der Rest entwickelte sich im Selbstlauf.

siehe auch: Agent Provocateur - Welche Glatze passt unter welche Kaputze? Bereits bei den simultan erfolgten Ausschreitungen in Rostock hat Journalismus - Nachrichten von Heute, link„geheime Staatsbedienstete“ im schwarzen Block ausgemacht. Wir haben Hunderte von Fotos und Filmbeiträge analysiert und dieselben Personen, die sich auf den Dokumenten deutlich von den Demonstranten unterscheiden, obwohl auch sie zivil gekleidet waren, immer wieder an verschiedenen Orten entdeckt. Am Mittwoch gegen 19:00 Uhr wurde vor der Kontrollestelle Galoppenrennbahn in der Nähe von Heiligendamm ein Agent Provocateur linkenttarnt. In seinem Team war jener, den wir seit den „Bränden“ von Rostock beobachteten.

de.indymedia.org | Rückblick: Bürgerschaftswahlen in Bremen 2007
Die Bremer Bürgerschaftswahlen sind zu Ende, und mit ihnen auch der Wahlkampf.
Insgesamt sind im Lande Bremen 5 Parteien/Wahlvereinigungen des rechten Spektrums angetreten: die DVU, die Republikaner, “Bremen muss leben - Die Konservativen”, “Bürger in Wut” sowie “Ab jetzt - Bündnis für Deutschland” (die letzten beiden nur im Wahlbereich Bremerhaven).

redok - Als üble Nachreder verurteilt
Zwei Thüringer NPD-Funktionäre sind vom Amtsgericht Gera wegen übler Nachrede zu Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten einen NPD-Aussteiger im Internet als Verfassungsschutz-V-Mann bezeichnet. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Ralf Wohlleben (stellvertretender Landesvorsitzender und Kreisvorsitzender Jena der NPD) wurde zu 60 Tagessätzen verurteilt, Gordon Richter (Kreisvorsitzender Gera) zu 50 Tagessätzen.

de.indymedia.org | Neue AntiAntifa-Bestrebungen in Pankow
Vor kurzem tauchte im Netz eine Webseite mit dem Namen “Gegen Antifa Pankow” auf. Auf ihr waren Fotos und Namen von vermeintlichen Antifaschist_innen, Journalist_innen und Anwält_innen zu finden. Die Neonaziszene in Pankow ist seit jeher dafür bekannt, dass sie Namen und Adressen von vermeintlich Linken ausspäht, sammelt und diese auch nutzt, um gewaltsam gegen die Zielpersonen vorzugehen. Seit Jahren vorne mit dabei sind die Neonazis Andy Fischer, Martin Stelter und ihr politisches Umfeld. (…) Der neueste Fall der AntiAntifa-Bestrebungen war auch der seit langem plumpeste. Der Neonazi Thomas Gläser hatte im Internet dazu aufgerufen, dass ihm »Namen, Adressen oder Bilder von Zecken« zugeschickt werden sollten, die er auf seine Seite www.gegenantifapankow.de.tl veröffentlichen wollte. Sicherheitshalber hatte er auch die Internetpräsenz www.gegenantifapankow.com angemeldet und dabei seinen Namen und seine Adresse offenbart. Es fanden sich tatsächlich Neonazis die ihm einige Fotos zukommen ließen, ingesamt mehr als 100, die er in regelmäßigen Abständen von seiner Wohnung in der Elsa-Brändström Strasse 28 aus auf die Seite lud. Tatkräftig wurde er dabei von der Pankower Kameradschaft “Vereinte Nationalisten Nordost” unterstützt, aber auch vom dem Prenzlauer Berger Naziladen “Harakiri”, dessen Besitzer Henry Harm, Gläser Bilder seiner beiden Überwachungskameras zur Verfügung stellte.
Brisant dabei: Die Außenüberwachungskamera filmt nicht den Laden an sich, sondern das davor liegende Straßenland. Der Laden überwacht also nicht nur seine Kund_innen, sondern auch alle Passant_innen, die sich 10 Meter vor dem Laden befinden.

redok - NPD will in Rostock “dabei sein” - Kameradenschelte über “Mediengag”
NPD will in Rostock “dabei sein” - Kameradenschelte über “Mediengag” PDF Drucken E-Mail

Die NPD will am kommenden Donnerstag am Rostocker Stadthafen demonstrieren. Damit will die Partei nach den schweren Krawallen am vergangenen Samstag, die den linksautonomen “Schwarzen Block” in die Schlagzeilen brachten, nun auch im Mittelpunkt der Medienöffentlichkeit stehen. Kritik an der geplanten Demo kommt ausgerechnet von den aktivistischen Neonazi-Kameradschaften. Nachdem die seit einem halben Jahr vorbereitete NPD-Demonstration anlässlich des G8-Gipfels in Schwerin verboten worden war, hatten Parteimitglieder wie auch Gruppen der “Freien Kameradschaften” in einer Reihe von Städten unangemeldete Demonstrationen durchgeführt. (…) Die NPD wolle “nun in Rostock ein Zeichen setzen”, so Pastörs, nachdem die eigentliche Partei-Demo verboten wurde. Udo Voigt begründete die Frage:”Warum wir in Rostock dabei sein müssen” mit der Aufforderung: “Wir dürfen es nicht zulassen, daß die alte Hansestadt Rostock völlig den Linken überlassen wird.” Das wolle man “der Weltöffentlichkeit zeigen”. Kaum war der Plan bekannt geworden, regte sich massive Kritik innerhalb der extremen Rechten. Nicht nur Gallionsfiguren wie der Hamburger Neonazi Christian Worch, sondern sogar örtliche Parteigliederungen kündigten einen Boykott der Rostock-Demo der NPD an. Ausgerechnet aus den Reihen der aktivistischen Kameradschaften, die sonst gerne die NPD wegen ihrer vermeintlich legalistischen und zurückhaltenden Aktionen attackieren, kamen harsche Töne wie: “taktisch eine absolute Dummheit”, “will man denn unbedingt einen ‘Blutdonnerstag’?”, “Karrikatur”, “Mediengag”, “entgegen jeder Vernunft”.

Täter in die Flucht geschlagen - Märkische Allgemeine - Zeitung für das Land Brandenburg
Spaziergänger vereitelte Brandanschlag auf PDS-Geschäftsstelle
Ein Spaziergänger, der gestern um 3.40 Uhr noch mit seinem Hund unterwegs war, hat einen Brandanschlag auf die Kreis-Geschäftsstelle der Linkspartei-PDS in Oranienburg (Oberhavel) verhindert. Als der Mann vier verdächtige Jugendliche an der Baracke entdeckte, sprang er über den Zaun und schlug die Brandstifter in die Flucht. Die Polizei stellte gestern am Tatort eine Kiste mit Brandbeschleunigern sicher. Der Staatsschutz im Polizeipräsidium Potsdam ermittelt.

“Allein schon wegen des Objektes können wir einen politischen Hintergrund nicht ausschließen”, sagte eine Sprecherin der Neuruppiner Staatsanwaltschaft.

siehe auch: Anschlag auf Linkspartei-Büro geklärt. Der Brandanschlag auf das Gebäude des Kreisvorstandes der Linkspartei.PDS in Oranienburg ist aufgeklärt. Wie die Staatsanwaltschaft Neuruppin am Mittwoch mitteilte, wurden fünf Männer im Alter von 18 bis 23 Jahren aus Oranienburg festgenommen. Sie gestanden den Angaben zufolge die Tat. Als Motiv gaben sie Abneigung gegen die Linkspartei an. Gegen den mutmaßlichen Initiator der Tat, der wegen Verwendens von nationalsozialistischen Symbolen vorbestraft sei und gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe, sei Haftbefehl beantragt worden, hieß es weiter. Die anderen vier Verdächtigen müssen sich in einem beschleunigten Verfahren wegen versuchter Brandstiftung und Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten; Kurzer Prozess in Oranienburg. Schon einen Tag nach einem versuchten Brandanschlag auf ein Parteibüro der PDS sind vier der fünf Täter in einem beschleunigten Verfahren zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Den fünften Täter erwartet ein eigenes Verfahren.

Jungle World ··· 23/2007 Antifa ··· Sehr deutsche Kollegen
Die NPD will sich mehr um die Arbeiterschaft kümmern. Studien zeigen, dass diese für rechtsextreme Propaganda anfällig ist.

Die niedersächsische NPD will wieder mal den öffentlichen Raum erobern. Am Freitag will sie einen Infostand auf dem Hollerplatz in Wolfsburg errichten und dort Flugblätter verteilen. »Der Antrag liegt vor«, bestätigt die Sprecherin der Stadt, Elke Kallwies. Ganze drei Stunden soll die Aktion dauern. An die zehn Helfer der NPD erwartet Andreas Molau, der Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl 2008. Er will bei der Aktion die »sozialpolitischen Forderungen« seiner Partei verbreiten. In der Stadt, in der die Volkswagen AG (VW) ihren Stammsitz hat, will die NPD sich als »wahre« Vertreterin des »einfachen Arbeiters«, der »kleinen Angestellten« und der Hartz-IV-Empfänger präsentieren. Vor dem VW-Werk in Salzgitter-Bedingen hat sie nach eigenen Angaben bereits Flugblätter mit dem Motto »Sozial statt profitabel« verteilt. Auf dem jüngsten Landesparteitag Mitte April in Scharzfeld beschloss die Partei, bei der Wahl den Arbeitsplatzabbau bei VW zu einem ihrer zentralen Wahlkampfthemen zu machen. »Mit Themenflugblättern haben wir schon jetzt etwa auf die drohende Arbeitsplatzvernichtung bei VW in Braun­schweig, Wolfsburg und Emden hingewiesen«, sagte Molau. In der Region zwischen Braunschweig und Wolfsburg griff die NPD in kleinen Broschüren die »Korruption bei VW« auf. Der Stellenabbau und die Skandale um etwaige »Lustreisen« erleichtern es den Rechtsextremen, den Vorstand, den Betriebsrat und die Gewerkschaften anzugreifen.
Mit solchen Themen will die Partei den Zuspruch der Arbeiterschaft gewinnen. Dass deutsche Arbeiter und sogar Gewerkschafter anfällig für die rechtsextreme Propaganda sind, legen mehrere Studien über rechte Ressentiments in den Einzelgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) dar.

NPD-Vorsitzender steht vor Gericht - Märkische Allgemeine - Zeitung für das Land Brandenburg - Neonazi aus Königs Wusterhausen soll brutal auf junge Frau eingetreten haben

Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald), Michael Thalheim, steht seit gestern vor dem Amtsgericht. Er ist wegen Körperverletzung angeklagt. Die Verhandlung wurde nach wenigen Minuten auf den 31. Juli vertagt. Thalheim soll im März auf dem Bahnhof in Königs Wusterhausen brutal auf eine 21-jährige Berlinerin eingetreten haben, damals war er noch nicht NPD-Vorsitzender. Die junge Frau wollte nach Halbe zu einer Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch, sie musste ins Krankenhaus.

siehe auch: Anklage wegen Körperverletzung / Verhandlung auf Juli vertagt. Der Vorsitzende der NPD Königs Wusterhausen, Michael Thalheim, steht seit gestern vor dem Amtsgericht Königs Wusterhausen. Er ist wegen Körperverletzung angeklagt. Bei einer Verurteilung droht ihm eine Mindesthaftstrafe von sechs Monaten. (…) Michael Thalheim schwieg zu den Vorwürfen, auch sein Anwalt Wolfram Narrath gab keine Auskunft. Er verließ das Gebäude nach der Verhandlung rasch. Als er auf den Flur kam, sagte er “Auf geht’s”, Thalheim und drei Gesinnungsgenossen folgten ihm wie auf Kommando, zwei Begleiter trugen Springerstiefel, auf einem T-Shirt stand in Runenschrift “Thor Steinar” .

Who Gains From Framing Gang Attacks in LA as “Ethnic Cleansing”? - NAM

“We need to go on the offensive to put an end to this idea of ethnic cleansing in L.A.,” declares Noreen McClendon, executive director of Concerned Citizens of South Central Los Angeles. “It is not happening.”McClendon—an African American who serves as vice president of operations for the Watts Gang Task Force—is upset about a recent deluge of news stories claiming that Latinos are “ethnically cleansing” their African American neighbors in southern California. The reports, which McClendon characterizes as dangerously misleading, have circulated widely in print, broadcast, and Web media, generating alarm in civil rights circles and unrestrained glee in those of anti-immigrant activists and white supremacists. In McClendon’s view, all this hype obscures some basic realities: “Gangs kill each other. Gangs kill innocent people.” The ethnic cleansing label, she says, “is blown so far out of proportion” with the facts on the ground.

Union of Councils for Soviet Jews: Police Detain Suspects in Chelyabinsk Synagogue Arson, But No Hate Crimes Charges Filed
Police in Chelyabinsk, Russia detained four neo-Nazis in connection with a February 2004 arson attack against a synagogue, according to a May 22, 2007 report in the local newspaper Chelyabinsky Rabochy. The suspects are men in their early twenties–two are college students. Two years ago they formed a neo-Nazi group called the Vikings. On February 5, 2004 they threw several Molotov cocktails at a wooden synagogue building. Amazingly, local prosecutors investigated the attack as a case of “hooliganism” and even now the suspects are not being charged with a hate crime.

Union of Councils for Soviet Jews: Neo-Nazis Attack Moscow Metro Passengers

Around a dozen neo-Nazis attacked passengers on a Moscow metro train after declaring it “a White train” according to a June 4, 2007 report by the Sova Information-Analytical Center.