11.Juni 2007
ZEIT online - Deutschland - Vorurteile : »Hitler gefällt mir«
Viele muslimische Jugendliche in Deutschland denken antisemitisch. Und ihre Gewaltbereitschaft wächst (…) Es ist diese doppelte Bedrohung durch braunen und muslimischen Antisemitismus, die derzeit bei Juden dunkle Erinnerungen weckt. »Im Alltag sind immer weniger Juden bereit, ihr Judentum nach außen hin zu demonstrieren. Die Insignien, Kippa und Judenstern, werden nicht mehr öffentlich getragen«, sagt Gideon Joffe, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in Berlin.
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11.Juni 2007
Erste Konsequenzen nach Überfall in Halberstadt - Yahoo! Nachrichten
Nach den Polizeipannen bei dem rechtsradikalen Überfall auf Mitglieder eines Theaterensembles in Sachsen-Anhalt gibt es erste Konsequenzen: Der zuständige Dienstgruppenleiter wurde mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion entbunden, wie die Halberstädter Polizeipräsidentin Christiane Marschalk am Montag vor Journalisten mitteilte. Zudem werde es weitere interne Ermittlungen und einen Abschlussbericht geben. Die Behördenleiterin räumte ein, dass die Beamten am Tatort Fehler gemacht hätten. «Das nehmen wir nicht hin», sagte sie.
Am Wochenende waren in Halberstadt Mitglieder eines Theaterensembles von Rechtsextremisten überfallen und verprügelt worden. Fünf der Künstler mussten nach dem Vorfall in der Nacht zum Samstag in Halberstadt mit zum Teil erheblichen Verletzungen im Krankenhaus behandelt werden.
siehe auch: Ein Täter nach Neonazi-Überfall in Halberstadt festgenommen. Nach dem Neonazi-Überfall auf eine Theatergruppe in Halberstadt ist der erste der acht mutmaßlichen Täter festgenommen worden. Wie ein Polizeisprecher sagte, konnten die Beamten den 22-Jährigen am Sonntagabend stellen; Strafvereitelung im Amt? Erste Festnahme nach Neonaziüberfall auf Theaterensemble in Halberstadt. Schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Innenminister kündigt »interne Untersuchung« an
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11.Juni 2007
Ein Täter nach Neonazi-Überfall in Halberstadt festgenommen - Yahoo! Nachrichten
Nach dem Neonazi-Überfall auf eine Theatergruppe in Halberstadt ist der erste der acht mutmaßlichen Täter festgenommen worden. Wie ein Polizeisprecher sagte, konnten die Beamten den 22-Jährigen am Sonntagabend stellen.
Anm: “konnten … stellen” als Umschreibung für: wir haben ihn zuerst laufen gelassen und dann doch irgendwann festgenommen ist eine etwas eigenwillige Interpretation der Ereignisse in Halberstadt.
siehe auch: Rechte überfallen vier Mitglieder des Nordharzer Städtebundtheaters. Bei der Fahndung nach den Tätern des brutalen Überfalls auf vier Mitglieder des Nordharzer Städtetheaterensembles in Halberstadt hat es eine Polizeipanne gegeben. Die Beamten überprüften in der Nacht zu Samstag einen der Schläger, ließen ihn aber unbehelligt laufen. Acht Männer, die offenbar zur rechtsextremen Szene gehören, hatten zuvor laut Polizei ohne ersichtlichen Grund auf die Theaterleute eingeschlagen und eingetreten; Empörung über Polizei nach Nazi-Überfall. Schwerer Fehler: Polizei lässt mutmaßlichen Täter wieder laufen. Nach der Attacke auf eine Theatergruppe in Halberstadt hatte die Polizei einen der mutmaßlichen Täter bereits überprüft - dann aber laufen lassen. Jetzt wurde der einschlägig Vorbestrafte gefasst; Nach Neonazi-Angriff in Halberstadt Verdächtiger gefasst. Zwei Tage nach dem Neonazi-Überfall auf die Theatergruppe in Halberstadt ist einer der acht mutmaßlichen Täter gefasst. Die Beamten nahmen den 22-Jährigen am Sonntagabend fest, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte. Bei dem Mann handele es sich um den einschlägig vorbestraften Rechtsextremisten, der zwar zum Tatort zurückgekehrt war, aber auf Grund eines Polizeifehlers wieder freigelassen wurde. Nach den sieben übrigen Schlägern wird weiter gefahndet. Der Festgenommene hat sich in einer Vernehmung bislang geweigert, Namen zu nennen; Polizei prüft nach Neonazi-Überfall Disziplinarschritte gegen Beamte. Nach der Kritik am Ermittlungsverhalten der Polizei wegen eines rechtsradikalen Überfalls auf eine Schauspielergruppe in Halberstadt prüfen die Behörden ein Disziplinarverfahren gegen beteiligte Beamte. Man habe «umfassende interne Ermittlungen» eingeleitet, sagte die Halberstädter Polizeichefin Christiane Marschalk am Montag im Deutschlandfunk.
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11.Juni 2007
Ausschreitungen bei CSD Bukarest :: Gay-Industries :: Das schwul bi lesbische Online-Magazin für Deutschland - ajaxx63 look good be bad
Gestern wurden beim CSD in Bukarest die 300 Teilnehmer von meist maskierten Gegendemonstranten angegriffen. Die Gewalttäter warfen neben Eiern, Tomaten und Müll auch Kopfsteinpflaster, berichtet die dpa. Über Verletzungen ist bislang nichts bekannt. Die Polizei, die mit 400 Mann zum Schutz der CSD-Teilnehmer angetreten war, verhaftete insgesamt 108 Gegendemonstranten. Die Hälfte davon waren nach Angaben der Behörden Minderjährige. Es wird vermutet, dass der rechtsextreme Verein “Noua Dreapta” (”Neue Rechte”) für den Übergriff verantwortlich ist.
siehe auch: Homosexuellen-Demo in Bukarest von Gewalt überschattet. Massives Polizeiaufgebot in rumänischer Hauptstadt. Bei einer Demonstration Homosexueller in der rumänischen Hauptstadt Bukarest ist es trotz eines massiven Polizeiaufgebots zu Ausschreitungen gekommen. Gegner der Gleichberechtigung Homosexueller griffen die etwa 300 Demonstranten, die bunt gekleidet und mit bunten Luftballons durch die Straßen zogen, unter anderem mit Steinen an und beschmipften sie lautstark. Die Polizei setzte Tränengas ein. Mehrere dutzend Menschen wurden festgenommen, wie der Fernsehsender Realitatea TV unter Berufung auf die Polizei berichtete; Ausschreitungen bei Homosexuellen-Demo in Bukarest.Polizei setzte Tränengas gegen Schwulen-Gegner ein. Bei einer Demonstration des Vereins der Homosexuellen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest ist es am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte Tränengas ein, um eine Gruppe von Gegnern der Homosexuellen zu zerstreuen, die die Gay-Parade mit Steinen, Müll, Eiern und Tomaten beworfen hatten. Dutzende Gewalttäter seien festgenommen worden, hieß es. Über Verletzte wurde zunächst nichts bekannt
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11.Juni 2007
net-tribune: Rechtsextreme Front National ist klarer Wahlverlierer
Bei der Parlamentswahl in Frankreich hat die rechtsextreme Partei Front National (FN) schwere Verluste hinnehmen müssen. Nach dem in der Nacht zum Montag veröffentlichten vorläufigem amtlichen Endergebnis bekam die Partei von Jean-Marie Le Pen 4,3 Prozent der Stimmen und fuhr damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Wahl seit Anfang der 80er Jahre ein. Im Vergleich zur Parlamentswahl 2002 verlor sie sieben Prozentpunkte. Wie schon bisher wird die Partei voraussichtlich nicht in der Nationalversammlung vertreten sein. Noch Ende April hatte Le Pen bei der Präsidentschaftswahl 10,4 Prozent der Stimmen geholt.
Le Pen räumte am Sonntagabend in seiner Parteizentrale in Saint-Cloud bei Paris eine “Niederlage” ein. Dafür verantwortlich machte er den konservativen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, der den Franzosen “goldene Lügen” erzähle.
siehe auch: Frankreich: Nach amtlichem Endergebnis siegt UMP mit 39,5 Prozent
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11.Juni 2007
MOZ.de - Märkische Oderzeitung - Rechtsextreme in Oder-Spree besonders aktiv -
“Es gibt keinen Ort im Landkreis Oder-Spree, in dem die Jugendhilfe nicht mit Rechtsextremismus in Kontakt kommt”, lautet die Einschätzung von Robin Kendon. Er ist Mitarbeiter im Mobilen Beratungsteam “Tolerantes Brandenburg” (MBT) und hat jüngst im Jugendhilfeausschuss des Kreises über den Rechtsextremismus zwischen Berliner Rand und Oder informiert.
Sein Blick richtete sich dabei vor allem auf die NPD, die laut Verfassungsschutz mit Ortsverbänden in Fürstenwalde, Schöneiche (Stützpunkt Woltersdorf), Storkow sowie im benachbarten Strausberg und Frankfurt den aktivsten brandenburgischen Kreisverband bildet. Für Beeskow und Eisenhüttenstadt seien Gründungen angekündigt. Laut Kendon distanziere sich die NPD von Gewalt, aber dort, wo sie agiert, gebe es deutlich mehr Propagandastraftaten. Im Alltagsgeschäft beschränke sich die NPD keinesfalls auf reine Parteiarbeit, viel mehr versuche sie, vor allem in Vereinen, vornehmlich im Sport, aber auch in den Feuerwehren und unter Jugendlichen Fuß zu fassen.
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11.Juni 2007
09.06.2007: Das Massaker von Lidice (Tageszeitung junge Welt)
Vor 65 Jahren verwüsteten faschistische Einheiten die tschechische Ortschaft, die Bewohner wurden ermordet oder verschleppt
Am 4. Juni 1942 erlag Reinhard Heydrich, SS-Obergruppenführer, General der Polizei und amtierender »Reichsprotektor von Böhmen und Mähren« den Folgen eines Attentats. Diese mutige Tat vom 27. Mai faßten alle Hitlergegner in der besetzten Tschechoslowakei, in den gegen Hitlerdeutschland kriegführenden Ländern und auch die deutschen Antifaschisten als Fanal auf, ihren Kampf gegen die faschistische Diktatur und den Aggressionskrieg zu verstärken. Dem wollte die Naziführung durch verstärkten Terror, der zur Vernichtung des Dorfes Lidice führte, entgegenwirken. Noch in der Nacht nach dem Staatsbegräbnis für Heydrich auf dem Berliner Invalidenfriedhof am 9. Juni umzingelte eine von SS-Obersturmbannführer Horst Böhme, Befehlshaber der Sicherheitspolizei in Prag, befehligte Truppe, bestehend aus SS-Männern, Staats- und Schutzpolizisten das nur zwei Dutzend Kilometer nordwestlich von Prag gelegene Dorf Lidice, um alle Einwohner zu töten und den Ort zu zerstören. Als erste Reaktion auf das Attentat hatte Hitler am 28. Mai befohlen, für die Ergreifung der Täter eine Million Reichsmark Belohnung auszusetzen und jeden mit seiner gesamten Familie zu erschießen, der den Tätern irgendwie Hilfe geleistet habe. Schließlich folgte der Befehl: »Als Sühnemaßnahmen sind 10000 verdächtige Tschechen oder solche, die politisch etwas auf dem Kerbholz haben, zu ergreifen bzw. soweit sie bereits in Haft sind, in den Konzentrationslagern zu erschießen.« (…) Kaltschnäuzig meldete der Berichterstatter weiter: »Die Ortschaft, die aus 95 Häusern besteht, wurde vollständig niedergebrannt, 199 männliche Einwohner über 15 Jahre wurden an Ort und Stelle erschossen, 184 Frauen in das Konzentrationslager Ravensbrück, 7 Frauen in das Polizeigefängnis Theresienstadt, 4 schwangere Frauen in das Krankenhaus in Prag, 88 Kinder nach Litzmannstadt überführt.« In der so umbenannten polnischen Stadt Lodz befand sich ein Judenghetto, von wo die meisten in das Vernichtungslager Chelmno (Kulmhof), in dem schon seit Herbst 1941 in einer Gaswagenstation systematisch Häftlinge ermordet wurden. Wenige Kinder aus Lidice überlebten, weil sie von »Rassenbiologen« als »eindeutschungsfähig« bewertet wurden. Im Bericht heißt es dazu: »Sieben Kinder unter einem Jahr wurden in ein Heim nach Prag gebracht. Drei Kinder werden zur Eindeutschung in das Altreichsgebiet gebracht.« Tatsächlich wurden 105 Kinder verschleppt, von denen nur 16, zumeist schwerkrank und traumatisiert, den Krieg überlebten.
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11.Juni 2007
09.06.2007: Deutsche als Kidnapper-Komplizen (Tageszeitung junge Welt)
US-Rechtsstaatlichkeit
Die USA sind sehr auf ihren guten Ruf bedacht, ein Hort der Rechtsstaatlichkeit zu sein. Um so großzügiger betrachten sie große Teile der übrigen Welt als rechtsfreien Raum, in dem US-Geheimdienste ihre illegalen Aktivitäten nach Belieben entfalten können. Man weiß die Leichen lieber in fremden Kellern. Bevorzugt in jenen von Schurkenstaaten, die Washington wohl auch deshalb zu solchen erklärt hat. Zur Komplizenschaft mit den CIA-Schurken sahen sich aber offenbar auch Länder genötigt, die den USA an Rechtsstaatlichkeit um nichts nachstehen wollen.
Aus einem Bericht des Schweizer Sonderermittlers des Europarates, Dick Marty, geht hervor, »daß die CIA eine ganze Serie illegaler Akte in Europa begangen hat, indem sie Individuen entführte, an geheimen Stellen festhielt und sie Verhörpraktiken auslieferte, die Folter gleichkommen«. Marty nennt erstmals die genauen Adressen von Folteranstalten in Polen und Rumänien, deren Existenz bisher von den offiziellen Stellen vehement bestritten wurde. (…) Unter den mit den US-Greiftrupps »kooperierenden Ländern« werden Italien und Deutschland besonders hervorgehoben. Sie hätten die Aufklärung nicht nur nicht unterstützt, sondern aktiv behindert, indem sie den Untersuchungsgegenstand als »Staatsgeheimnis« klassifiziert hätten, wie der rechtschaffene Eidgenosse bitter vermerkte.
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Verfasst von dokmz
11.Juni 2007
taz 11.6.07 Belgien vor Rechtswende
Linksliberale Koalition punktet bei frankophoner Wählerschaft, verliert aber insgesamt stark
Belgien steht höchstwahrscheinlich vor einem Regierungswechsel. Bei den gestrigen Parlamentswahlen musste die linksliberale Koalition von Premier Guy Verhofstadt nach ersten Ergebnissen in kleineren Gemeinden spürbare Verluste hinnehmen. Zwar blieben die beiden Regierungsparteien bei der frankophonen Wählerschaft in Führung, verloren aber gegenüber 2003 insgesamt deutlich. Wie schon Umfragen vorhergesagt hatten, legten Christdemokraten und Rechtsextreme auch nach vorläufigen Trends aus Flandern deutlich zu. Völlig offen war zunächst, welche Koalition das Land künftig regieren wird. Keine Partei wird allein eine Mehrheit erringen können.
siehe auch: Belgien vor Regierungswechsel. Links-liberale Koalition verliert Parlamentswahlen. Belgien steht nach den Parlamentswahlen vor einem Regierungswechsel. Die Sozialisten verloren in beiden Landesteilen, die Liberalen vor allem in Flandern. Neuer starker Mann ist der Spitzenkandidat der flämischen Christdemokraten, Yves Leterme.
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vor einem Jahr. Ein Konzertauftritt im aargauischen Oberentfelden lässt nun Zweifel aufkommen. (…) Wegen seines äusserst sadistischen Inhalts ist das Lied in Deutschland seit Jahren verboten. «Wir sind an diesem Abend von Sacha Kunz überrumpelt worden», sagt Tom S.*, der Schlagzeuger der Begleitband. Den Drummer schüttelt es heute noch: «Es war ein Fehler, ihn mit diesem menschenverachtenden Song auftreten zu lassen. Dazu hat er nach seinem Auftritt im Lokal noch rechtsextreme Sprüche von sich gegeben.» Erstaunlich: 2006 behauptete Sacha Kunz, langjähriger Führer der Rechtsextremen in der Schweiz, aus der Neonazi-Szene ausgestiegen zu sein. Über seinen Ausstieg gab der sonst medienscheue Kunz bereitwillig Auskunft.
