30.Juni 2007
TA Thüringen - Hunderte demonstrieren in Gera gegen NPD-Aufmarsch
Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Gera gegen einen NPD-Aufmarsch protestiert. Die Aktion stand unter dem Motto »Gera - bunt, tolerant und weltoffen. Kein Platz für Nazis!«.
siehe auch: «Gera bunt, tolerant und weltoffen - kein Platz für Nazis». Hunderte Menschen haben am Wochenende in Gera friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. An der Aktion «Gera bunt, tolerant und weltoffen - kein Platz für Nazis» nahmen am Samstag nach Veranstalterangaben rund 600 Menschen teil, die Polizei sprach von 500 Teilnehmern. (…) Die Protestaktion richtete sich gegen eine Veranstaltung der rechtsextremistischen NPD Die Partei hatte ebenfalls für Samstag zu einem Treffen auf der Geraer Spielwiese aufgerufen, wo Redner und Bands auftraten. Nach Angaben der Polizei nahmen an der Veranstaltung etwa 650 Menschen aus Thüringen, Brandenburg sowie aus Süddeutschland und Österreich teil.
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Verfasst von dokmz
30.Juni 2007
NETZEITUNG AUSLAND: Russlands Rechtsextreme imitieren andere
In Russland diskutieren die Medien derzeit über ein Erstarken nationalistisch geprägter Gewalt. Anlass ist eine Massenprügelei im Zentrum Moskaus, berichtet Anna Kurizina.
Rund 50 Menschen waren es auf beiden Seiten: Russen auf der einen, Männer aus der Kaukasus-Region auf der anderen. In Moskau trafen sie vergangenen Freitag aufeinander - und schlugen sich. In den Medien des Landes wird nun über die womöglich eklatante Fremdenfeindlichkeit der Russen diskutiert. Dabei findet die Diskussion weniger im Fernsehen und in den Zeitungen statt, als mehr im Rundfunk und im Internet.
Die Massenprügelei fand zudem ausgerechnet an dem Tag statt, an dem Russland des Zweiten Weltkriegs gedenkt. Teilnehmer der Aktion hatten sich dazu am Vortag in Blogs und Internet-Foren verabredet. Die Polizei nahm Dutzende fest. Niemand sei ernstlich verletzt worden, heißt es. Dennoch: Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow erklärte die Verabredung zu einer Provokation und warf der rechtsextremen Organisation «Bewegung gegen illegale Immigration» vor, mit der Aktion Völkerhass geschürt zu haben. (…) Dem nationalistische Spektrum in Russland gehören nach Einschätzung von Experten mehr als zehn Organisationen an. Als einflussreichste Gruppierungen gelten die «Bewegung gegen illegale Immigration» (russisch DPNI) und die so genannte «National-Bolschewistische Partei» (NBP), die mit dem Schriftsteller Eduard Limonow an der Spitze eines der Mitglieder der regierungsoppositionellen Bewegung «Anderes Russland» ist.
Die nationalistischen und damit oft fremdenfeindlichen Tendenzen in Russland begannen sich ab dem Jahr 1990 deutlich herauszukristallisieren - mit der Gründung der «Russischen Nationalen Einheit» (RNE), einer Organisation mit Tausenden Mitgliedern, die bis heute von vielen Experten als die ernst gemeinteste und am besten strukturierte in der Geschichte des russischen Nationalismus gilt.
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Verfasst von dokmz
30.Juni 2007
»Verharmlosung rechtsextremer Umtriebe in Mittelfranken«
Verharmlosung rechtsextremer Umtriebe in Mittelfranken
Die mittelfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Christa Naaß wirft Innenminister Dr. Günther Beckstein vor, das Treiben von Rechtsextremen im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim zu verharmlosen. Naaß hatte sich nach dem jüngsten Vorfall vom vergangenen Wochenende, als es bei einer von der rechten Szene veranstalteten Sonnwendfeier in Ühlfeld zu massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei kam. zum Anlass für eine mündliche Landtagsanfrage an Beckstein genommen und den Verfassungsschutzminister nachdrücklich gebeten, dem rechtsextremen Treiben Einhalt zu gebieten.
Becksteins jetzt eingegangene Antwort auf ihre Anfrage nennt die SPD-Abgeordnete bedauerlich und in höchstem Maße unbefriedigen. “Es ist erschreckend, dass sich der bayerische Innenminister, der immer so gerne auf Recht und Ordnung schaut, hinter Begriffen wie Einzeltäter oder Szene zurückzieht und mit keinem Wort darauf eingeht, was die Staatsregierung in dieser Situation zu tun gedenkt.” Naaß: “Die Verharmlosung einer Situation hilft niemandem!”
Nach Becksteins Aussagen wiesen die bisher ermittelten Täter zwar einen rechtsextremistischen Verlauf auf. Da sie aber keiner bestimmten Gruppierung angehörten, seien sie “nur” als Einzeltäter im Spektrum des unorganisierten Rechtsextremismus anzusehen. Beckstein schreibt, dass “der Staatsregierung im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim Strukturen und Aktivitäten rechtsextremistischer Bestrebungen bekannt sind” und er gesteht ein, dass es “Strukturen des parteipolitischen Rechtsextremismus sowie Einzelpersonen mit rechtsextremistischer Gesinnung” gibt. Er kommt dann aber zu der Einschätzung, dass es sich nur um Einzeltäter handle, weil sie keiner bestimmten Gruppierung angehören würden.
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Verfasst von dokmz