Rechtsextremismus: Polizei rechnet mit Randale bei NPD-Aufmarsch in Frankfurt

Frankfurt – Rhein-Main-Zeitung – FAZ.NET – Rechtsextremismus: Polizei rechnet mit Randale bei NPD-Aufmarsch in Frankfurt
Bei der NPD-Demonstration am nächsten Samstag in Frankfurt rechnet die Polizei mit gewalttätigen Zusammenstößen. Mehrere hundert Autonome hätten im Internet zur Konfrontation mit NPD-Protestierern und der Polizei aufgerufen, sagte Frankfurts Polizeipräsident Achim Thiel am Mittwoch. Die NPD will mit 1500 angemeldeten Teilnehmern gegen die Globalisierung protestieren. Die Stadt hat den Marsch von der Innenstadt in den Stadtteil Hausen verlegt, prozessiert jedoch noch um die genaue Wegstrecke. Die Polizei setzt am Samstag mehrere tausend Beamte aus verschiedenen Bundesländern ein.

siehe auch: »Polizei hat Antifaschismus zum Hauptproblem erklärt«. Neonazigegner rufen trotz Repression zu Blockaden gegen rechten Aufmarsch am Samstag in Frankfurt/Main auf; Mit Masse und Entschiedenheit. Breites Bündnis ruft in Frankfurt am Main zur Verhinderung eines Neonaziaufmarschs auf. Auf der Homepage der NPD von Frankfurt/Main läßt sich seit Montag ein Videoclip anklicken, auf dem ein vermummter Neonazi mit einem Molotowcocktail hantiert. Der Clip wirbt für einen rechten Aufmarsch am kommenden Samstag, für den die Organisatoren mit bis zu 2000 Teilnehmern rechnen; Virtuelle Molotow-Cocktails. Neonazis rufen im Internet offen zur Gewalt auf, die Frankfurter Antifa kündigt Aktionen gegen die Stadt und ihre Einrichtungen an. Noch drei Tage bis zum Aufmarsch der NPD – und die Scharmützel im Vorfeld werden immer absurder. Schauplatz ist vor allem das Internet-Portal You Tube, in das Mitglieder der linksradikalen Antifa einige Filmchen eingestellt haben. Darin sind junge Leute zu sehen, die Sturmhauben tragen, Deutschland-Fahnen in eine Mülltüte stecken und zu massiven Protesten gegen die Demo der NPD aufrufen. Das Video endet mit dem Aufruf „Null Prozent Deutschland, 100 Prozent Antifa!“ Dieser Tage reagierten darauf offenbar die Rechtsextremen. Im Netz tauchte ein Video mit einer maskierten Frau als Hauptdarstellerin auf. Sie bezeichnet sich selbst als Nazi, hält ein Molotow-Cocktail in der Hand und wirbt für den Aufmarsch am kommenden Samstag. Zum Ende des Films sagt sie: „100 Prozent Deutschland, null Prozent Globalisierung!“; Protest ist keine Altersfrage. Die Gruppe “Großmütter und Großväter gegen den Faschismus” ruft Zeitzeugen der Nazizeit zum Widerstand gegen den NPD-Aufmarsch auf.

Rechtsextremismus: NPD-Vorstandsmitglied wegen Volksverhetzung verurteilt

Rechtsextremismus: NPD-Vorstandsmitglied wegen Volksverhetzung verurteilt – Politik – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten
Die NPD will mit Extremisten angeblich nichts zu tun haben – doch nun ist erneut ein Spitzenfunktionär deswegen verurteilt worden. Vorstandsmitglied Heise wurde der Volksverhetzung schuldig gesprochen. Sechs Monate Haft auf Bewährung: So lautet das Urteil des Landgerichts Mühlhausen gegen das NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise. Das Gericht sah es in seinem Urteil von gestern Abend als erwiesen an, dass der 37-Jährige in Thailand 5000 CDs mit volksverhetzendem Inhalt produzieren ließ, um sie anschließend in Deutschland zu vertreiben. In erster Instanz war Heise vom Amtsgericht Heiligenstadt noch freigesprochen worden. Der NPD-Funktionär hatte behauptet, die Tonträger seien nicht für den deutschen Markt bestimmt gewesen. Heise sitzt im Bundes- und im Thüringer Landesvorstand der rechtsextremen Partei. (…) Das Bundeskriminalamt hatte die Silberscheiben mit Zielort Schweden im März 2003 bei ener Zwischenlandung auf dem Frankfurter Flughafen beschlagnahmt.
Als Bewährungsauflage muss Heise 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

siehe auch: NPD-Vorstand wegen Hetze verurteilt. Das Landgericht Mühlhausen hat NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise wegen Volksverhetzung in zweiter Instanz verurteilt. Der 38-Jährige hat sechs Monate auf Bewährung bekommen. Außerdem muss er 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.

Neue Schulhof-CD / Die Polizei bittet um Unterstützung bei den Ermittlungen

TeachersNews.Net: Neue Schulhof-CD / Die Polizei bittet um Unterstützung bei den Ermittlungen
„Schulhof CD – 60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung“ – das ist der Titel einer neuen „Schulhof-CD“, die derzeit an Schulen und Treffpunkten von Jugendlichen ausgelegt bzw. kostenlos verteilt wird. Erkenntnissen des LKA Sachsen zufolge soll der Tonträger mit einer Auflagenhöhe von ca. 5000 Stück in mehreren Bundesländern zur Verteilung kommen. Inhalte der CD sind von der Staatsanwaltschaft Dresden als Volksverhetzung gemäß § 130 Absatz 3 Strafgesetzbuch bewertet worden. Auf dieser Grundlage sind am 22. Juni 2007 durch die SOKO Rex des LKA Sachsen und die Bayerische Polizei Wohn- und Geschäftsräume im Raum Chemnitz, Pirna und Hof durchsucht worden. Dabei wurden 500 Exemplare dieser CD sichergestellt. (…) Bereits im Jahre 2005 kam es zur Verteilung einer „Schulhof-CD“. Für diesen Tonträger mit dem Titel „Anpassung ist Feigheit – Lieder aus dem Untergrund“ wurde durch das Amtsgericht Halle (Az.: 397 Gs 1151/04, 700 Js 26987/04) am 4. August 2004 wegen schwerer Jugendgefährdung ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss erlassen.
Bei der jetzt zur Verteilung kommenden CD ist das Intro/Vorwort identisch mit dem zuletzt genannten Tonträger.

siehe auch: Ermittlungen wegen rechtsextremer Schulhof-CD – Beschlagnahme in Sachsen

SH: Offenbar erneut Nazi-Konzert in Neufeld

NPD-BLOG.INFO » SH: Offenbar erneut Nazi-Konzert in Neufeld
In Neufeld in Dithmarschen soll nach Angaben von Beobachter am 07. Juli 2007 erneut ein Nazi-Konzert stattfinden. Anfang Mai hatte die Polizei mit einem Großeinsatz ein von etwa 170 Neonazis besuchtes Konzert in der ehemaligen Gaststätte Zur Börse in Neufeld aufgelöst. Seit Dezember 2006 hatten bereits sechs Konzerte der Nazis in Neufeld stattgefunden; es sollen auch Bands aufgetreten sein, die dem Blood & Honour-Netzwerk zugerechnet werden.

NPD-Abgeordneter wird wegen beleidigender Äußerungen getadelt

Leipziger Volkszeitung – www.lvz-online.de – NPD-Abgeordneter wird wegen beleidigender Äußerungen getadelt
Wegen beleidigender Äußerungen ist der Abgeordnete der rechtsextremen NPD, Jürgen Gansel, am Mittwoch im Landtag gleich mit zwei Ordnungsrufen getadelt worden. Er hatte in einer Rede Justizminister Geert Mackenroth und Albrecht Buttolo (beide CDU) als „Schießbudenfiguren“ bezeichnet.

Rechtsextremismus gedeiht auch auf dem Land

Rechtsextremismus gedeiht auch auf dem Land – Yahoo! Nachrichten Deutschland
Rechtsextremismus gedeiht nach einer sozialwissenschaftlichen Studie nicht nur in städtischen Siedlungen, sondern auch in geordneten ländlichen Verhältnissen. Die in der SWR-Sendung «Journal aus dem Land» am Mittwoch vorgestellte Untersuchung belegt nach Ansicht des Soziologen Josef Held, dass gerade in dörflich geprägten Regionen ein so genannter «Lokalismus» sehr verbreitet sei, ein Denken und eine politische Einstellung, die fremde und andere Kulturen ausgrenze.

Le Pen in Palermo von Linksaktivisten angegriffen

nachrichten.at
Le Pen in Palermo von Linksaktivisten angegriffen
Der Chef von Frankreichs rechtsextremer Partei Front National, Jean Marie Le Pen, ist auf Sizilien zum Angriffsziel geworden. Aktivisten bewarfen am Dienstagabend das Hotel in Palermo, in dem der Politiker zu Gast war, mit Molotowcocktails und Knallkörpern. Le Pen nahm an einer Konferenz zum Thema Immigration teil, an der sich Europaparlamentarier rechtsextremer Parteien beteiligten. (…) Die Konferenz in Palermo wurde von Italiens neofaschistischer Partei Fiamma Tricolore organisiert. Daran beteiligten sich Europaparlamentarier der extremen Rechten aus Italien, Frankreich, Belgien, Bulgarien und Rumänien.

Neuer Name für Karl-Pfitzer-Straße

Neuer Name für Karl-Pfitzer-Straße
Der Sindelfinger Gemeinderat hat gestern Abend Geschichte (um)geschrieben: Bei fünf Enthaltungen, aber ohne Gegenstimme, ist der Beschluss gefallen, der Karl-Pfitzer-Straße einen anderen Namen zu geben und dem zwischen 1932 und 1945 amtierenden Bürgermeister die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen.
Im Gemeinderat herrscht Einmütigkeit, auch wenn sich Sabine Beyer und Prof. Dr. Wolfgang Seidel von den Freien Wählern, Horst Thome, Wolfgang Baltzer und Dr. Martin Schwärzel-Peters von der CDU ihrer Stimme enthalten.

Künstler stößt Nazi-Denkmal um und muss vor Gericht

WELT ONLINE – Künstler stößt Nazi-Denkmal um und muss vor Gericht – Nachrichten Politik
Künstler stößt Nazi-Denkmal um und muss vor Gericht
Albert Leo Schlageter wurde von den Nazis als Märtyrer verehrt. Für ihn gab es 2006 in Landsberg noch immer ein Denkmal. Wolfram Kastner konnte das nicht akzeptieren und kippte die Granitsteele um. Jetzt soll er wegen „gemeinschädlicher Sachbeschädigung“ 2000 Euro zahlen. (…) Schon in der Vergangenheit hat Kastner immer wieder mit spektakulären Aktionen zum Umgang mit dem Nationalsozialismus für Aufsehen gesorgt. 1993 ließ er sich zur Erinnerung an die „Reichspogromnacht“ von mit SA-Uniform bekleideten Freunden durch die Münchner Innenstadt hetzen und wurde kurzfristig festgenommen.
Auf den „Schlageter-Stein“ war Wolfram Kastner zufällig gestoßen, als er vor drei Jahren eine Ausstellung in Landsberg organisierte. Von den rund 130 „Schlageter-Steinen“, die es während des Nationalsozialismus gab, stehen etwa 20 bis heute. Dass auch der Landsberger Stein dazu zählt, hat eine besondere Brisanz: Weil Adolf Hitler 1923 hier nach einem gescheiterten Putschversuch in Haft saß und dabei sein Traktat „Mein Kampf“ verfasste, galt der Ort als „Führerstadt“. (…)
In der Tat kursiert der Vorfall in den einschlägigen Foren der Rechtsextremen. Dort werden Kastner und Lieckfeld als „linkes Pack“ bezeichnet und wird nach ihren Adressen gefragt. Die andauernde Mythisierung Schlageters ist indes kein Ergebnis einer vereinzelten Kunstaktion. „Schlageter wird in rechtsradikalen Kreisen nach wie vor als Widerstandskämpfer gefeiert“, so der Münchner Kunsthistoriker Christian Fuhrmeister, der über Denkmäler promoviert hat.

siehe auch: Ein Denkanstoß für Landsberg. Heute stehen zwei Politaktivisten vor Gericht – weil sie einen Nazi-Gedenkstein gekippt haben. Heute stehen im bayerischen Landsberg zwei Männer vor Gericht, weil sie einen Stein umgekippt haben, der an eine berüchtigte Nazi-Ikone erinnert. »Gemeinschädliche Sachbeschädigung« nennt das die Anklage.

Protest ist keine Altersfrage

Protest ist keine Altersfrage
Die Gruppe „Großmütter und Großväter gegen den Faschismus“ ruft Zeitzeugen der Nazizeit zum Widerstand gegen den NPD-Aufmarsch auf. Das Transparent ist schon gemalt. „Großmütter und Großväter gegen Faschismus“ steht darauf. Wenn am Samstag die Rechtsextremen am Industriehof aufmarschieren und nach einer „Volksgemeinschaft“ brüllen, wollen sie es auf dem Paulsplatz ausrollen und möglichst viele Menschen dazu bringen, sich ihrem Protest anzuschließen. Vor allem ältere Menschen, die damals Kinder waren, Teenager oder junge Erwachsene. Damals, in Nazi-Deutschland.
Es ist die erste Aktion der Gruppe „Großmütter und Großväter gegen Faschismus“, die auf Initiative von Marie-Luise Leberke und Corry Knijff innerhalb der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt entstanden ist.

GuGge – Website der Großmütter und Großväter gegen den Faschismus

BNP member campaigned for election candidate

BNP member campaigned for election candidate – MK News
BNP: Barry Taylor campaigned for the England First Party at Whaddon by-election
Anna Seymour, of the England First Party, (EFP) says she quit the BNP in 2003 and was unaware one of her campaigners, Barry Taylor, was still a member when she took eight per cent of the votes last Thursday. The revelations emerged following an investigation by self-proclaimed anti-Fascist organisation Searchlight which suggested some of the team were attempting to ‘hide behind a flag of inconvenience’. (…) National spokesman for the BNP, Dr Philip Edwards, said BNP members are not allowed to campaign for the EFP. He said: „We don’t approve of the EFP, they have extreme views that are not appropriate for our development.“
Mrs Seymour, who is married to a black American and has two mixed-race children, said she was delighted by her shock result and claimed she left the BNP because of its racism.

Racist car in Forza 2 causes controversy

bit-tech.net | Racist car in Forza 2 causes controversy
The car in question has been available for auction in Forza 2 before, despite Turn 10s attempts to block racist material. User-generated content has proven a consistent thorn in the side of game developers since the first scandal, known as HotCoffeegate, hit the presses all those years ago and the controversy around the issue is still going strong today, as proven by recent troubles with Forza 2 fans. Microsoft has had trouble moderating and controlling some racist fans of the new console driving sim, Forza 2, who continue to create objectionable material in spite of Microsoft’s Live Online User Policy. (…) Since the launch of the game though some minorities have flaunted this agreement, the most recent example of which is the auctioning off of a user-designed 1957 Mercedes 300SL adorned with the colours of the NSDAP and SS and Nazi logos. Reportedly there are racist statements which cover the car, ranging from ‘White Power’ and ‘Heil Hitler’ to other more disgusting remarks which aren’t fit to print.

Fear of KKK cell

Fear of KKK cell
A KU Klux Klan cell is rumoured to be operating in Townsville. A group is reported to be operating from a Castle Hill address, sparking fear within Townsville’s Aboriginal community. It follows reports there is a recruitment drive occurring for the white supremacist group across the state.
A Cairns-based KKK member went public on national television yesterday revealing the White Legion Knights group was operating in the city and in other parts of the State. (…) The group runs under the tag `White Pride World Wide’.

City to pay bill for supremacists

The York Daily Record – City to pay bill for supremacists
The white supremacist Nationalist Movement, having won smaller skirmishes in appellate court against the City of York, was awarded another victory and almost $50,000 in attorneys’ fees and court costs by the U.S. Third Circuit Court of Appeals.

Racist violence on the rise in Russia

Racist violence on the rise in Russia
Racist violence on the rise in Russia
The number of victims of racist violence in Russia is on the rise, the Moscow-based Sova Centre for human rights said Wednesday. Already in the first six months of this year 34 people have died as a result of xenophobic attacks while another 280 have been injured, according to Sova. (…) Most of the victims were people from the Caucasus as well as Central and South-East Asia, while the majority of acts of violence were carried out by skinheads, Koshevnikova said. The Sova Centre estimates there are around 60,000 right-wing extremist skinheads across the country. According to the centre, which is backed by several human rights organizations, 231 people were injured in the first six months of last year. Some 20 of them died as a result of attacks.