dokumentationsarchiv

Tausende Flugblätter gegen Nazi-Läden in MV | Antifaschistische Gruppe A3
In vielen Städten Mecklenburg-Vorpommerns haben Antifaschist/innen heute mit tausenden Flugblättern auf Läden aus und für die Neonazi-Szene hingewiesen. In allen Regionen des Bundeslandes werden von Mitgliedern der Szene inzwischen erfolgreich mit der menschenverachtenden Ideologie der Rechten Geschäfte gemacht. (…) Von den Antifaschist/innen aus verschiedensten Gruppen wurden in Rostock, Wismar, Grevesmühlen, Güstrow, Neubrandenburg, Gnoien, Neubrandenburg, Strasburg, Stralsund und Anklam mehrere tausend Flugblätter verteilt. In allen Städten gibt es rechte Szene-Shops. In Neubrandenburg sollten mögliche Vermieter/innen von Geschäftsräumen gewarnt werden, um eine Neueröffnung eines einschlägen Ladens zu verhindern. Auf den Handzetteln wird auf die Bedeutung der Geschäfte für das rechtsradikale Milieu, die Verquickung mit der NPD im Schweriner Landtag und die rechte Modemarke “Thor Steinar” hingewiesen. Außerdem wird darüber informiert, wie Anwohner/innen gegen die Neonazi-Läden protestieren können. Im Internet sind darüber hinaus auf der Internetseite links-lang.de ausführliche Informationen über das Netz von Neonazi-Läden im Land verfügbar.

Tübingen gegen Rechts: Tagblatt: Neonazi-Demo erlaubt - Starkes Polizeiaufgebot
Das Sigmaringer Verwaltungsgericht hat den Aufmarsch der
“Jungen Nationaldemokraten” erlaubt. Aber nicht, wie die Jugendorganisation der NPD es wünschte, durch die gesamte Tübinger City bis hinein in die Altstadt. Die Neonazis dürfen jetzt nur auf einem Teil des Europaplatzes und auf der Europastraße demonstrieren, teilte Tübingens OB Boris Palmer am Donnerstagnachmittag in einer Pressekonferenz im Tübinger Rathaus mit.In die nächste Instanz zu gehen, schloss Palmer aus: “Wir akzeptieren das und stellen uns auf die Situation ein”, sagte er. Die Jugendorganisation der NPD soll mit starken Polizeikräften vor möglichen Übergriffen von Autonomen geschützt werden. Andersherum sollen mögliche Provokationen der Rechten unterbunden werden, die demonstrieren wollen, dass es linke Gewalt in Tübingen gibt. Beide Gruppen sollen soweit auseinandergehalten werden, dass keine Wurfgeschosse in den jeweils anderen Bereich gelangen können. Der OB rechnet mit etwa 200 Neonazis.

siehe auch: Naziaufmarsch in Tübingen verhindern. Am 21. Juli werden JN und “freie Kameradschaften” gemäß ihrer Strategie, in allen größeren Städten Baden Württemberg’s aufzumarschieren, versuchen ihren Müll in Tübingen abzusondern.

Ulmer Polizei vertuscht Nazi-Straftaten |
Neonazis besprühten auf der Nacht zum 5. Juli die Langenauer Realschule. Zu den Parolen gehörte unter anderem “Frei, Sozilal, National”, “Fuck Off Red Scum” und White Power Symbole. Die Täter nannten sich NSLA (wohl Nationale Sozialisten Langenau) und bewarben die neonazistische Jugendoffensive-Homepage.

Nazitube - Faschofm - BurschiSV? | Antifaschistische Aktion
Ein Gespenst namens “Web 2.0″ geht um im World Wide Web. Die Interaktivität ist es, die das althergebrachte Web vom “Web 2.0″ unterscheiden soll. Content produzierenden UserInnen stehen omnipräsente Kommentarfunktionen, Bewertungsmöglichkeiten und direkte Ansprechbarkeit anderer Personen zur Verfügung - und nebenher wird möglichst viel von sich selbst Preis gegeben. (…) Die deutsche StudentInnen-Plattform StudiVZ erfreut sich wegen der Möglichkeit sich mit anderen Studierenden nach Interessen zu vernetzen oder alte SchulfreundInnen aufzuspüren wachsender Beliebtheit. Doch auch Rechtsextreme nutzen StudiVZ als Kommunikations- und Vernetzungsmöglichkeit. Die Betreiber der Seite scheinen in diesem Zusammenhang mehr um ihren guten Ruf besorgt zu sein, als dass sie wirklich konkrete Schritte setzen möchten. Zu einer Stellungnahme war man uns gegenüber nicht bereit. Von den beanstandeten Gruppen wurde aber wenigstens die “Gruppe Deutsches Reich” gelöscht. (…)
Eine andere Dimension nimmt das Problem Rechtsextremismus bei der Videoplattform Youtube an. Einschlägige Suchabfragen beweisen, dass via Youtube nationalsozialistische Propagandafilme einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Sowohl Parteitagsfilme von NDP und NSDAP als auch Musikvideos von rechtsextremen Bands scheinen auf Youtube einen festen Platz - und was noch viel erschreckender ist - eine dankbare Fangemeinde zu haben. Ganze Bereiche der Videoplattform müssen quasi als “national befreite Zone” bezeichnet werden. Dies geht nicht zuletzt aus den sehr positiven Kommentaren und Bewertungen der Videos hervor. Hitlers Anschluss-Rede auf dem Heldenplatz bekommt mit 5 Sternen die Höchstbewertung. (…)
Die BetreiberInnen von Last.fm, einer auf Musik spezialisierten Plattform, sind scheinbar lange Zeit von der Annahme ausgegangen, dass Musik nicht politisch ist. Last.fm ermöglicht es am PC angehörte Musik in real time zu übertragen. Auf der Seite werden dann Charts, NachbarInnen mit ähnlichem Musikgeschmack und passende Konzerttermine generiert. Die Vernetzungsmöglichkeiten wurde von Neonazis und RechtsextremistInnen genutzt um Gruppen wie “RACISM”, “Blood & Honour” oder “Proud to be White” zu gründen. Selbige konnten über einen langen Zeitraum unbehelligt existieren. Durch Protest innerhalb der Plattform ist derzeit ein Einlenken zu beobachten. In den letzten Wochen wurden Gruppen mit besonders neonazistisch-rechtsextremen Zielsetzungen gelöscht. Auf unsere Anfrage, die auf die Problematik hinwies und nach Lösungsmöglichkeiten fragte, wurde jedoch nicht geantwortet.

Spitzel bei der NPD und AG Wiking » Stop Rechts
Nicht das das etwas neues wäre. Bereits der letzte NPD-Verbotsantrag ist daran gescheiteret, dass ein großer Teil der Mitglieder der NPD im Dienste des Verfassungsschutzes standen. Insofern sollte es den Nazis bekannt sein, dass Kameradschaft unter Faschisten nur eine Worthülse ist. Doch nun setzt das Internet-Portal “Indymedia” noch eins drauf! In einem (inzwischen gelöschten) Bericht wird die Nazi-Szene in Wilhelmshaven unter die Lupe genommen. Mit Manuel Woyziek (NPD und AG Wiking, Wilhelmshaven) und Jörg Geuken (”freier” Kamerad, Aurich) sollen gleich zwei aktive Nazis aus Wilhelmshaven bzw. Aurich Informanten der Antifa sein. Untermauert wird dies mit Details und Bildern, die nur aus dieser Ecke kommen können.

Rechts: KAL will Holocaust-Leugner und Hitler-Getreuen gedenken - klarmann - @ myblog.de
Die Neonazi-Gruppe „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL), deren Anführer zugleich stellvertretender Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Düren ist, will einem bekannten Holocaust-Leugner „gedenken“. Für Freitagabend, 20 Uhr, kündigt die KAL auf ihrer Homepage eine „Gedenkveranstaltung [für] die Helden vom 20. Juli und Generalmajor Otto Ernst Remer“ in der Szenekneipe „Gütershop“ an. (…) Das Datum der Veranstaltung steht in Zusammenhang mit den Hitler-Attentätern am 20. Juli 1944. Indes betrachtet die KAL nicht die Attentäter als „Helden“, sondern die treu zu Hitler stehenden Nationalsozialisten und Militärs.

Erneut rechtsextreme Umtriebe im Zentralraum
Im oö. Zentralraum sind erneut rechtsextreme Umtriebe zu verzeichnen. Vier Monate, nachdem drei führende Aktivisten des als rechtsextrem eingestuften “Bundes freier Jugend” verhaftet worden sind, sind nun Plakate aufgetaucht.”Lasst unsere Kameraden frei” steht auf den Plakaten, die an stark befahrenen Kreuzungen im oberösterreichischen Zentralraum zwischen Linz und Lambach aufgetaucht sind.

siehe auch: Inhaftierte BfJ-Kader auf Konfrontationskurs. In den von Rechtsextremen und Neonazis gestalteten Homepages Gesinnungsterror und Forum Großdeutsches Vaterland wurden Zitate aus Briefen inhaftierter Aktivisten des Bundes freier Jugend (BfJ), Stefan Magnet, Michael Scharfmüller und Rene Hönig, veröffentlicht.

Rechte Gefahr nimmt in Sachsen-Anhalt weiter zu | MDR.DE
Von der rechtsextremen Szene in Sachsen-Anhalt geht nach Ansicht von Innenminister Holger Hövelmann eine zunehmende Gefahr aus. Hövelmann sagte bei der Vorstellung des jüngsten Verfassungsschutzberichtes, der Rechtsextremismus beginne langsam, die Alltagskultur zu durchdringen. Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten im Land sei im Vergleich zu 2005 um rund 100 auf 1.500 gestiegen. 800 von ihnen seien gewaltbereit, 150 mehr als noch im Jahr zuvor.

Überfälle in Ostdeutschland: Rechtsextreme attackieren Jugendliche - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Rechtsextreme Überfälle im Osten: Unter rassistischen Parolen haben Rechtsradikale in Schwerin französische Jugendliche angegriffen. In Sachsen-Anhalt attackierten Neonazis ein Zeltlager junger Leute. In Halberstadt wurde ein Obdachloser erschlagen - die Polizei dementiert einen politischen Hintergrund.

siehe auch: Ein ganz normaler Sommertag: Neonazis greifen französische Jugendliche an, attackieren ein Zeltlager und erschlagen einen Obdachlosen in Halberstadt… In Sachsen-Anhalt attackierten Neonazis ein Zeltlager junger Leute. In Halberstadt wurde ein Obdachloser erschlagen - die Polizei dementiert einen politischen Hintergrund.”

Volksstimme.de - Nach Angriff auf Russlanddeutsche: Stadt schließt Rechtsradikalen-Treff
Vermieter aus Dortmund erhält vom Bauordnungsamt ” Verfügung wegen illegaler Nutzung ” des ehemaligen Marktes im Kannenstieg
Der Treff der rechten Szene ” S 26 ” soll von der Stadt geschlossen werden. Etwas versteckt, zwischen Kondi-Markt und Altenpfl egeheim in der Johannes-R .-Becher-Straße, gab es vor allem an Wochenenden Rechten-Partys und Schulungen. Und jetzt auch einen Überfall vor dem Klubtor. (…) Privatpersonen unter anderem aus dem harten Kern der rechtsradikalen Kameradschaft ” Festungsstadt ” haben den ehemaligen Schlecker-Markt in der Johannes-R .-Becher-Straße angemietet. Er dient seither aber als Treff der rechten Szene. Roman Ronneberg, Geschäftsführer des bildungspolitischen Vereins Miteinander erklärte nach dem Überfall von Rechten auf einen Aussiedler des Stadtteils am vergangenen Wochenende : ” Hier finden auch Schulungen, Konzerte und Partys statt.

de.indymedia.org | Gö: Justizposse um Thorsten Heise
Heute wurde vorm Landgericht Göttingen im Volksverhetzungsprozess gegen das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise ein Urteil erwartet. Doch stattdessen wurde mal wieder ein Kapitel im Fortsetzungsroman „Justizwunder Heise“ geschrieben. Heise stand im Revisionsprozess in Göttingen vor Gericht, da ihm vorgeworfen wird, volksverhetzende Musik via Thailand hergestellt zu haben, um diese auf dem deutschen Markt zu verbreiten. Heise bestreitet zwar nicht die CDs („Komm zu uns“ von Sturm 18) in Auftrag gegeben zu haben, diese seien jedoch nicht für den deutschen sondern für den schwedischen Markt bestimmt gewesen. Dort gibt es das Delikt Volksverhetzung nicht. Das Amtsgericht Northeim hatte Heise in erster Instanz schuldig gesprochen. Gegen das Urteil ist Heise in Revision gegangen. Diese Revisionsverhandlung endete heute vorm Landgericht Göttingen vorläufig in einer Justizposse.
Am heutigen Verhandlungstag war Richard Andersen aus Helsingborg, ein schwedischer Produzent von Neonazimusik geladen. Wie zu erwarten erschien der schwedische Neonazi nicht. Er hatte bereits gegenüber dem Richter des Landgerichts Mühlhausen, wo parallel ein Volksverhetzungsprozess wegen anderer CDs gegen Heise lief, erklärt, dass er nicht nach Deutschland zur Gerichtsverhandlung kommen werde – weder nach Mühlhausen noch nach Göttingen. Juristisch gesehen reicht die Aussage Andersens gegenüber dem Richter des Landgerichts Mühlhausen aus, um festzustellen, dass Andersen nicht gehört werden kann. Der Richter bestand jedoch darauf selber mit Andersen zu reden. Da er es versäumt hatte sich die Telefonnummer des schwedischen Neonazis zu besorgen und auch nicht bereit war, den Prozess zwei Stunden auszusetzen, um sich die Nummer aus den Akten in Mühlhausen geben zu lassen, wurde der Prozess ausgesetzt. Da Thorsten Heise jetzt erst einmal länger in den Urlaub fährt, muss der Prozess von vorne aufgerollt werden. Es ist daher nicht mit einer Verurteilung Heises zu rechnen, da die Taten Ende 2001 begangen wurden und sechs Jahre später, also im November oder Dezember 2007 die Verjährungsfrist erreicht ist.

siehe auch: Prozess um Neonazi platzt. Verfahren zieht sich hin. Ein seit mehr als fünfeinhalb Jahren laufendes Strafverfahren gegen den Neonazi-Führer Thorsten Heise wegen Volksverhetzung ist am Mittwoch vor dem Landgericht Göttingen erneut geplatzt. Weil ein Zeuge aus Schweden bereits zum zweiten Mal nicht erschienen war, setzte die Kammer die Berufungsverhandlung gegen das bereits vielfach vorbestrafte Mitglied des NPD-Bundesvorstands aus. Der Fall muss nun komplett neu verhandelt werden. (…) In dem Göttinger Verfahren geht es um 6000 Musik-CDs der Gruppe Sturm 18, die 2001 im Auftrag Heises in Thailand produziert und später vom Zoll am Frankfurter Flughafen beschlagnahmt wurden. Laut Staatsanwaltschaft enthalten die Lieder volksverhetzende Texte, die sich gegen Juden und Schwarze richten.

Die Jüdische - Links - Inhaftierte BfJ-Kader auf Konfrontationskurs
In den von Rechtsextremen und Neonazis gestalteten Homepages Gesinnungsterror und Forum Großdeutsches Vaterland wurden Zitate aus Briefen inhaftierter Aktivisten des Bundes freier Jugend (BfJ), Stefan Magnet, Michael Scharfmüller und Rene Hönig, veröffentlicht. (…) Großes Lob wird ihrem Wunschverteidiger Herbert Schaller gespendet. So schreibt Scharfmüller über den endlich selbst zum Fall für die Staatsanwaltschaft gewordenen Schaller (Schaller-Vortrag bei AFP »), dass in ihm dessen Worte “ein wahres Hochgefühl” ausgelöst hätten.
Nach derartigen Tönen, die zumindest eine Tatwiederholungsgefahr nahelegen, überrascht es wenig, dass erst vor ein paar Tagen die U-Haft der drei “Volkstreuen” um weitere zwei Monate verlängert worden ist. Auch die zunehmend sich internationalisierende Solidaritätskampagne von Neonazis, die bereits von Drohungen gegen die “Verfolger der Anständigen” (Andreas Thierry) begleitet wird, dürfte wenig geeignet sein, die “Kameraden” aus der “Gesinnungshaft” zu bekommen.

Jungle World ··· 29/2007 Inland ··· Montags lebt das Reich
In Kassel demonstrieren jeden Montag Nationalisten und Revanchisten. Mittlerweile regt sich Protest dagegen. Während der Documenta präsentiert sich Kassel betont gastfreundlich. Die Ansagen in der Straßen­bahn ertönen auch in englischer Sprache, und 1 001 Chinesen wurden im Rahmen des Kunstwerkes »Fairytale« von der lokalen Tageszeitung mit asiatischen Schriftzeichen begrüßt. Die multikulturelle Idylle wird in der Königsstraße unweit zahlreicher Orte, an denen Kunstwerke der Documenta gezeigt werden, allerdings jeden Mon­tag von einer kleinen Ansammlung rechtsextremer Demonstranten gestört. Ihre »Montagskund­gebung basisdemokratisch« hat nicht mehr, wie noch im Jahr 2005, den Protest gegen Sozialabbau und Hartz IV zum Thema. Mittlerweile versammeln sich junge Rechtsextremisten unter dem Motto »Deutschland braucht eine Verfassung«. Die Kundgebung meldet seit einem halben Jahr regelmäßig Peter Pawlak an, der im Jahr 2005 als Direktkandidat der Liste Die Linke im Schwalm-Eder-Kreis antrat. Auf seinem Auto prangt ein Aufkleber der ebenso obskuren wie revanchistischen Vereinigung »Exilregierung des Deutschen Reiches«. Sie behauptet, das Deutsche Reich bestehe völkerrechtlich bis heute fort. Auf ihrer Web­site zählt sie große Teile des heutigen Polens zu ihrem Einzugsgebiet.
Offenbar ist es dem ehemaligen Busfahrer und Lackierer Pawlak auf seiner Reise vom vorgeblich linken Protest gegen Hartz IV bis zum äußersten rechten Rand gelungen, auch andere mitzunehmen. So war zwischenzeitlich auch Gisela M., ein ehemaliges Mitglied des Kasseler Friedensforums, zu der Gruppe gestoßen. Sie nimmt mittlerweile nicht mehr an den Kundgebungen teil und ist beim Friedensforum nicht mehr erwünscht. Zum letzten Aufgebot Pawlaks gehört auch das ÖDP-Mitglied Veit Grimm, der nach Angaben der Internetseite von Attac Kassel noch immer zuständig für die Attac-Arbeitsgruppe Welthandel und WTO ist. Auf schwarz-rot-goldenen Schildern legen Pawlak und seine Mitstreiter regelmäßig Zeugnis über ihre Denkweise ab. »Wir sind weder Rechte noch Linke, sondern Deutsche«, heißt es etwa. Als im Mai auch der Neonazi Mike Sawallich zu der Kund­gebung stieß, wurde das Kasseler Bündnis gegen Rechts aufmerksam. Der stellvertretende Landes­vorsitzende der Jungen Nationaldemokraten verteilte NPD-Material und wagte es gemeinsam mit Gesinnungsgenossen erstmals, auf der Einkaufsmeile offen aufzutreten.

NPD-BLOG.INFO » Laut gegen Nazis dreht weiter auf
Die Macher der Initiative `Laut gegen Nazis` haben eine neue Homepage und neue Hörbücher veröffentlicht. Neben allen aktuellen Informationen zur Kampagne werden dort auch die Beiträge dieser Seite ausgespielt. Zudem will `Laut gegen Nazis` die Zusammenarbeit mit Mut gegen rechte Gewalt ausbauen so ein zusätzliches Netzwerk für Demokratie und Toleranz im Internet schaffen.

redok - Demo-Verbot in Wunsiedel bestätigt
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat das Verbot der Neonazi-Demo am 18. August zu Ehren des Naziführers Rudolf Heß in Wunsiedel bestätigt. Das Landratsamt hatte wie in den Vorjahren den Aufmarsch verboten, weil er gegen den Strafrechtsparagraphen 130 Abs. 4 verstoße. Die Behörde erwartet, dass der Veranstalter Jürgen Rieger weitere Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegt.