dokumentationsarchiv

mz-web.de: Neonazis suchen zunehmend Vereine auf
Experte: Rechte versuchen über Sport und Freizeit Fuß im öffentlichen Leben zu fassen. Neonazis versuchen nach Erfahrungen der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) zunehmend über Sport- und Freizeitvereine Fuß im öffentlichen Leben zu fassen. «Interessant für Rechtsextreme sind vor allem Vereine, in denen sie ein relativ großes Potenzial an Kindern und Jugendlichen vorfinden, zum Beispiel Jugendfeuerwehren», sagte Mobit-Berater Stefan Heerdegen in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Anzudocken versuchten sie auch in Geschichts- und Traditionsvereinen, in denen sie Anknüpfungspunkte für ihr Weltbild vorfänden. «Vereine sind wegen ihrer Stellung im öffentlichen Leben für rechtsextreme Parteien wie die NPD eine wichtige Zielgruppe beim Aufbau einer Stammwählerschaft», erläuterte Heerdegen. Über aktive Mitarbeit in Vereinen und kommunale Verankerung wolle die NPD ihr Personal «hoffähig» machen.

Linkszeitung - Polizei verhindert Hess-Gedenkmarsch in Mahlow
Neonazis scheitern mit Versuch,Hitler-Stellvertreter zu glorifizieren. Am gestrigen Freitag versuchten im brandenburgischen Mahlow, Neonazis aus Brandenburg und Berlin, einen Gedenkmarsch für Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess durchzuführen. Lokale Rechtsextremisten hatten intern dazu aufgerufen, unangemeldet in dem Ort im Landkreis Teltow-Fläming aufzumarschieren, um dem Kriegsverbrecher zu gedenken. Gekommen waren 50 bis 60 Neonazis aus Ludwigsfelde, Frankfurt/Oder, Berlin-Neukölln und Blankenfelde-Mahlow. Allerdings schien die Polizei von den Plänen im Vorfeld Kenntnis erhalten zu haben, und war daher seit Nachmittag mit einem Großaufgebot an uniformierten und zivilen Beamten präsent, um die Rechten an ihrem Vorhaben zu hindern. (…) Kurz nach 21 Uhr schaffte es dennoch eine Gruppe Neonazis, sich am Bahnhof Mahlow zu versammeln, wurde aber ebenfalls relativ schnell von Bereitschaftspolizisten umringt und festgehalten. In dieser Gruppe befanden sich neben dem Neuköllner BVV-Abgeordneten der NPD, Thomas Vierk, auch Rechtsextremisten aus der Reichsbürgerbewegung wie Dirk Reinecke aus Blankenfelde und Mitglieder der lokalen Neonazikameradschaft „Freie Kräfte Teltow-Fläming“ (FKTF). Nach einer Personalienfeststellung wurden den Anwesenden von der Polizei Platzverweise ausgesprochen.

siehe auch: Polizei verhindert Hess-Gedenkmarsch in Mahlow. Am gestrigen Freitag versuchten im brandenburgischen Mahlow Neonazis aus Brandenburg und Berlin, einen Gedenkmarsch für Hitlerstellvertreter Rudolf Hess durchzuführen. Lokale Rechtsextremisten hatten intern dazu aufgerufen, unangemeldet in dem Ort im Landkreis Teltow-Fläming aufzumarschieren, um dem Kriegsverbrecher zu gedenken.

Gericht bestätigt Verbot von rechtsextremer Demo
Die von Rechtsextremen angemeldete Kundgebung am Sonnabend vor dem Anglo-German-Club in Harvestehude darf voraussichtlich endgültig nicht stattfinden. Das entschied am Freitagabend das Oberverwaltungsgericht. Wie berichtet, hatte der Anmelder der Veranstaltung zunächst erfolgreich gegen ein von der Polizei verfügtes Verbot geklagt. Allerdings ging die Polizei ihrerseits am Freitag gegen die Gerichtsentscheidung bei der nächsthöheren Instanz, dem Oberverwaltungsgericht, vor und bekam recht. Den Neonazis blieb damit nur noch der Weg zum Bundesverfassungsgericht offen. Wie berichtet, wollen etwa 50 Neonazis am Sonnabend von zwölf Uhr an am Harvestehuder Weg anlässlich des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß demonstrieren. Ein bundesweiter derartiger Aufmarsch war diese Woche im bayerischen Wunsiedel, wo Heß begraben liegt, verboten worden. Rechtsextreme hatten deshalb in mehreren anderen Städten Kundgebungen angekündigt.

Rudolf-Heß-Mahnwache Stadt verbietet Neonazi-Aufmarsch - München - sueddeutsche.de
Stadt verbietet Neonazi-Aufmarsch
Weil die Veranstaltung als Ersatz für die verbotene Demonstration in Wunsiedel gehandelt wurde, hat das Kreisverwaltungsreferat die Kundgebung auf dem Marienplatz verboten. (…) KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle begründete das Verbot am Donnerstag vor der Presse vor allem damit, dass in den Internet-Foren der Neonazi-Szene offen damit geworben werde, die Versammlung auf dem Marienplatz als Ersatz zu nutzen für die verbotene Demonstration in Wunsiedel (wo Heß vor 20 Jahren beerdigt wurde). Offenbar strebe die rechte Szene unter dem im Internet verbreiteten Motto “Wenn schon nicht Wunsiedel, dann eben München: Heß-Gedenken erlaubt” eine bundesweite Mobilisierung an. Außerdem habe Norman Bordin, ein laut Blume-Beyerle “sattsam bekannter Neonazi”, als Anmelder der Marienplatz-Demo im Internet verlauten lassen, er mache lediglich “aus strategischen Gründen” keine Werbung für diese Veranstaltung. Mit solchen Tricks könne man die Stadt aber nicht hinters Licht führen, sagte Blume-Beyerle: “Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen.”

siehe auch: NPD verstößt gegen Auflagen. Trotz striktem Verbot der Stadt hielten die Neonazis auf dem Karlsplatz Plakate hoch, die eindeutig auf den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß anspielen. Gegen die Mahnwache protestierten etwa 800 Münchner. (…) Ein Polizist wurde durch einen Flaschenwurf am Hinterkopf verletzt. Obwohl die Stadt es den NPD-Anmeldern untersagt hatte, den Namen des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß auch nur zu erwähnen, hielten die Demonstranten etwa eine halbe Stunde lang ein Spruchband mit der Aufschrift “Mord verjährt nicht - Im stillen Gedenken” hoch. Damit wurde klar auf Heß angespielt, der vor 20 Jahren im Militärgefängnis Spandau starb.

OTZ - Jena - Nachrichten - Aktuelles - Sport - Lokalnachrichten - Am Samstag zwei Demos in Jena
Das Verbot der NPD-Demo am Samstag durch die Stadt Jena ist vom Gericht in Gera gekippt geworden. Das Rechtsamt der Stadt gab gestern an, dass auf weitere Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet werde. Also wird es am Samstag zwei Demos in Jena geben - die der NPD und die von einer breiten demokratischen Plattform getragene Gegendemo. Die Jenaer sollen nun zu einem antifaschistischen Aktionstag gegen den NPD-Aufmarsch am 18. August mobilisiert werden. Das haben gestern die Vertreter des Jenaer “Bündnisses gegen das Heß-Gedenken” bekräftigt. (…) Durch eine entsprechende Meldung des Verwaltungsgerichtes Gera wurde die Vermutungen der Aktivisten gestern bestätigt. Die Stadt Jena habe nicht ausreichend nachgewiesen, dass es sich bei der unter dem Titel “Weg mit den Volksverhetzungsgesetzen - Für Meinungsfreiheit” angemeldeten NPD-Veranstaltung um einen Ersatztermin für den rechtskräftig verbotenen Rudolf-Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel handele, hieß es in der Begründung.

siehe auch: nazis marschieren ungestört durch jena! in jena war heute einmal mehr ausnahmezustand.nach dem verbot der npd-gedenkdemo für rudolf heß in wunsiedel hatte frank schwerdt von der thüringer npd für den heutigen samstag zu einem aufmarsch durch jena unter dem motto „weg mit den volksverhetzungsgesetzen – für meinungsfreiheit“ aufgerufen und in der neonazi-szene mobilisiert. die stadt jena scheiterte - aus formalen gründen - im vorfeld mit einem verbot des naziaufmarsches vor dem verwaltungsgericht gera und die „kampagne ns-verherrlichung-stoppen“ mobilisierte ihrerseits zur antifaschistischen kundgebung ab 10.00 auf dem engelplatz im herzen von jena.

Gräfenberg Gericht lässt Nazis marschieren - Bayern - sueddeutsche.de
Zum 20. Todestag von Rudolf Heß dürfen Nazis in Gräfenberg demonstrieren. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Für den Bürgermeister ein Skandal. Die rechtsextreme NPD darf an diesem Samstag im oberfränkischen Gräfenberg (Landkreis Forchheim) demonstrieren. Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Eilverfahren. Die geplante Kundgebung ist nach Ansicht der Richter keine Ersatzveranstaltung für den verbotenen Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel zum 20. Todestag des Hitler- Stellvertreters Rudolf Heß. Der Gräfenberger Bürgermeister Werner Wolf von den Freien Wählern übte scharfe Kritik an der Entscheidung.”Ich empfinde den Richterspruch als Skandal”, sagte er. (…) Christine Stahl warnte angesichts der Fülle von Veranstaltungen rund um den 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß vor der massiven Ausbreitung der NPD in Bayern: “Die Neonazis wuchern wie die Schimmelpilze und unterwandern mit einem betont bürgerlichen Anstrich den vorpolitischen Raum. Das ist eine schleichende Gefahr für unsere Demokratie.”

siehe auch: Denkmal als Grabmal-Ersatz für Nazis. Die braune Meute zieht weiter: Wunsiedel freut sich auf einen bunten Tag und in Gräfenberg schrillen alle Alarmglocken. Wird ein Kriegerdenkmal in der Fränkischen Schweiz am Samstag für Alt- und Neonazis zum Ersatzpilgerort für das Heß-Grabmal in Wunsiedel? In Gräfenberg geht man davon aus. Weil in Wunsiedel laut höchstrichterlicher Entscheidung kein Gedächtnismarsch für den Hitler-Stellvertreter und Kriegsverbrecher erlaubt ist. Und in Gräfenberg die NPD – die den Ort eben wegen des martialischen Denkmals seit Jahren regelmäßig heimsucht – eine Großveranstaltung angemeldet hat. Die wiederum hatte das Landratsamt Forchheim verboten, das Verwaltungsgericht Bayreuth jedoch am Mittwoch genehmigt (wir berichteten). Das macht die Menschen in der 4000-Seelen-Gemeinde Gräfenberg wütend. (…) Das 1924 von den damaligen Stadtvätern in protziger und für so eine kleine Stadt überdimensional großer Bauweise errichtete Denkmal am Michelsberg hoch über Gräfenberg ist seit 2000 Privatbesitz eines örtlichen Heimatpflegevereins. Und jedes Mal, wenn die NPD-Meute marschiert – einst immer im Vorfeld des Volkstrauertages, jetzt fast monatlich – heißt es am Denkmal: „Betreten verboten.“ Das bunte Gräfenberger Bürgerforum organisierte auch den Einsatz von grellen Scheinwerfern, um einem nächtlichen Fackelmarsch die erwünschte Wirkung zu nehmen. Und als der NPD-Landeschef und Denkmal-Verehrer Rolf Ollert aus dem nahen Nürnberg zum Mikrofon griff, machten sich etliche Gräfenberger im nahen Wald daran, mit Motorsägen ihren winterlichen Holzvorrat aufzuforsten.

de.indymedia.org | Demo gegen Hess-Ersatzmarsch in Kolding/DK
Dänische Medien berichten seit Mittwoch dieser Woche über einen “Hess-Marsch” an diesem Samstag im dänischen Kolding. Bereits 2005, als der Aufmarsch der Nazis in Wunsiedel ebenfalls verboten war, sind Worch und kleinere Gruppen so genannter Freier Nationalisten aus Deutschland nach Kolding ausgewichen. (…) Formale Organisatorin des Naziaufmarsches ist die DNSB, eine kleine, aber offen nazistische Gruppierung, die sich gern mit Hakenkreuzfahnen umgibt; diese dürfen in Dänemark legal gezeigt werden. Ohne die deutschen Neonazis würden die dänischen am kommenden Samstag nicht demonstrieren, so ein Sprecher dänischer Antifas, dazu brächten sie nicht genügend Leute auf die Straße.

siehe auch: Neonazi-Aufmarsch in Bayern verboten: Heß-Todestag nun in Dänemark abgehalten. “Minidemonstration” in Bayern wurde angemeldet. 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß. Nach dem Verbot des geplanten Aufmarsches im bayrischen Wunsiedel wollen deutsche Neonazis ihre Veranstaltung anlässlich des 20. Todestages von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß nun in Dänemark abhalten; Acht Neonazis bei Heß-Gedenkmarsch in Dänemark festgenommen. Todestag von Hess jährt sich zum 20. Mal. Bei einer Gedenkveranstaltung zum 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß sind im dänischen Kolding acht Neonazis festgenommen worden. Ihnen wurden Übergriffe, die Verletzung der öffentlichen Ordnung und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen, wie die Polizei bekannt gab.

newsclick: Rechte Post landet im Briefkasten
Bürgerinitiative für Zivilcourage Wolfsburg wirbt Anhänger – Dahinter steckt Worch. (…) Mit allgemein unpopulären Themen fischt die rechtsextreme Gruppierung im bürgerlichen Lager. Die rechtsextreme Gesinnung versteckt sich hinter einer Abhandlung über den Klimawandel und Alternativen zum Rohöl. Experten erkennen dennoch untrügliche Hinweise auf die Szene: Der auf den Handzetteln verwendete Zahnkranz als Logo wurde bereits von den Nebenorganisationen der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiter-Partei (NSDAP) und später von der seit 1995 verbotenen Freiheitlichen Arbeiter-Partei (FAP) benutzt. Und als Urheber ist der bundesweit bekannte Neonazi Christian Worch aus Hamburg genannt.

dk-online - Das Delmenhorster Kreisblatt im Web - Neonazis plakatieren im Stadtgebiet rechte Parolen
Nicht strafbar/Kelm: „So etwas hat hier nichts zu suchen“. Rechtsradikale Plakate, wie hier an der Landwehrstraße, tauchten gestern in der Stadt auf.  Rechtsradikale Plakate und Aufkleber, die Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verherrlichen, sind gestern an mehreren Stellen im Stadtgebiet aufgetaucht. Strafrechtlich sei der Inhalt der auch in Bremen geklebten Plakate, die den Namenszug eines Berliner Aktionsbündnisses tragen, „nicht relevant“, sagt Polizeisprecher Georg Ungemach.

Vier Festnahmen nach Grabschändungen auf jüdischem Friedhof | AKTIENKURSE & AKTIEN NEWS | AD HOC NEWS
Die Polizei hat nach den Grabschändungen auf einem jüdischen Friedhof im südbadischen Ihringen vier Tatverdächtige festgenommen. Wie die Polizeidirektion Freiburg am Freitag mitteilte, räumten drei von ihnen die Tat ein. Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen seien Neonazi-Tonträger gefunden worden, die auf eine rechtslastige Gesinnung schließen lassen. Auch eine Pistole stellte die Polizei sicher. Bei den Beschuldigten handelt es sich den Angaben zufolge um zwei Jugendliche im Alter von 15 und 17 Jahren sowie zwei 19 und 28 Jahre alte Männer.

de.indymedia.org | Friedrichshafen: Antifaschistische Aktionen
Die Nazidemonstration konnte dank polizeilicher Unterstützung durchgeführt werden. Antifa-Demo wurde kurzfristig verboten. Antifaschistische Proteste kräftig, aber zahlenmäßig zu gering. Stadt Friedrichshafen gewährte Nazis erhebliche Unterstützung. Nach der erfolgreichen Nazi-Demonstration in Friedrichshafen haben die Nazis mal wieder allen Grund, der Stadt und der Polizei herzlich zu danken, wurden doch von jener Seite alle Maßnahmen getroffen, die einen erfolgreichen Rudolf-Heß-Gedenkmarsch und die Forderung nach Wiedereinführung des Nationalsozialismus ermöglichten. Eine Liste der vergangenen Ereignisse findet sich am Ende des Artikels.

Neonazi-Szene in Wismar: Werwölfe im Weltkulturerbe - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Sie vernageln ihre Fenster, attackieren Nachbarn, beschießen Demonstranten mit Stahlkugeln. Neonazis verschrecken in Wismar Einwohner und Touristen. Die Stadt sieht sich als Hochburg des Rechtsextremismus gebrandmarkt - und reagiert hilflos: mit einer Imagekampagne. (…) Auch jetzt, wo der Sichtschutz auf Druck des Ordnungsamts entfernt wurde, ist nicht viel zu erkennen. Doch jeder weiß, womit hinter der Scheibe des “Werwolfshops” Geld verdient wird. Hier gehen einschlägige CDs von Bands wie “Kraftschlag” über den Tresen, Reichskriegsflaggen, Rudolf-Hess-Poster oder T-Shirts mit “Combat 18″-Aufdruck, dem militanten Arm des hierzulande verbotenen Neonazi-Netzwerks “Blood and Honour”. Es gibt alles, was das braune Herz begehrt. (…) Der “Werwolfshop” ist einer von drei Treffpunkten einer rechtsextremen Wismarer Szene, deren aggressives Selbstbewusstsein den Bürgern zunehmend Angst macht. Nachbarn berichten von Drohungen und Pöbeleien auf offener Straße, von tätlichen Angriffen auf Passanten. Neonazis, die betrunken vor dem Haus abhingen, beschimpften eine Anwohnerin als “Kommunistenschwein”, weil sie ein rotes T-Shirt trug. “Mach die Juden-Musik aus”, brüllten Skinheads einer anderen ins Fenster, die einer Oper lauschte. (…)
Als im April eine von Wismarer Antifaschisten organisierte Demonstration an der von der Polizei abgeriegelten Fischerstraße halt machte, schossen Neonazis vom Dach der “Wolfshöhle” mit Zwillen Stahlkugeln in die Menge der rund 300 linken Protestierer. Einer von ihnen wurden von einem Geschoss am Kopf verletzt. Beamte durchsuchten anschließend das Haus, nahmen einen mutmaßlichen Täter fest - und stellten zehn mit Stacheldraht umwickelte Axtstiele sicher. Schon acht Monate zuvor war die Situation bei einer Demo gegen die Wismarer Rechtsextremisten eskaliert. Seinerzeit hatte sich eine Handvoll Neonazis vor dem “Werwolfshop” - damals noch in der Neustadt beheimatet - mit Baseballschlägern dem Protestzug entgegengestellt. Mehrere Polizisten hielten die Werwolf-Gang daraufhin mit durchgeladenen Dienstwaffen in Schach. Von der Internetplattform YouTube ging das Video der dramatischen Szenen um die Welt.

[inforiot] alternative termine & news für brandenburg - NPD Demo in Rathenow: Jetzt Ermittlungen gegen Udo Pastörs?
Laut Informationen der Märkischen Allgemeinen Zeitung von heute prüft die Potsdamer Staatsanwaltschaft derzeit, ob gegen Mecklenburgs stellvertretenden NPD Chef und Fraktionsvorsitzenden der Partei im Landtag, Udo Pastörs, strafrechtlich ermittelt werden wird. Pastörs hatte während des NPD Aufmarschs am 16. Juni 2007 in Rathenow auf einer Zwischenkundgebung vor dem Kulturhaus gegen das „völkerverderbende kapitalistische System“ und den Bürgermeister von Rathenow gehetzt sowie die Umbenennung der Bundeswehr in „Deutsche Wehrmacht“ gefordert. Der Aufmarsch in Rathenow war von der NPD vorgeblich gegen die „Globalisierung“ angemeldet worden. In Reden von Sascha Braumann (Nationale Sozialisten Magdeburg / NPD Magdeburg), Andreas Theisen (NPD Ludwigslust) und Udo Pastörs wurde aber offensichtlich, dass sich die (Neo)nazis den Begriff „Globalisierung“, ähnliche wie andere Begriffe und Symbole, aus der Tagespolitik bzw. dem politischen Gegner entliehen haben um ihre reaktionäre Ideologie mittels eines modernen Antlitzes zu verkaufen. (Neo)nazis kämpfen so nicht etwa gegen die Ausbeutung und Unterdückung der Menschen in den Entwicklungsländern, sondern gegen die demokratische Grundordnung der ersten Welt und das „völkerverderbende“ Kapital (als antisemitische Anspielung) der „US Ostküste“.

Grüne Jugend Rheinland-Pfalz erwirkt Verfügung gegen NPD (GRÜNE JUGEND)
Gegen die Diskreditierung ihres Sommercamps durch Flugblätter der NPD Südwestpfalz ist die GJ Rheinland-Pfalz mit Erfolg gerichtlich vorgegangen. Das Landgericht Zweibrücken gab einer einstweiligen Verfügung statt (AZ 1 O 211/07). Es ist den Rechtsextremen nun untersagt, den verleumderischen Inhalt der Flugblätter weiter zu verbreiten. Unter anderem dürfen sie nicht mehr behaupten, die Grüne Jugend veranstalte in Hauenstein ein “Drogenlager”.

de.indymedia.org | Antifaschistischer Kiezspaziergang in Magdeburg
Heute (Fr., 17.8.07) fand im Bezirk Stadtfeld in Magdeburg ein antifaschistischer Kiezspaziergang statt. Diese Aktion reiht sich in die Kampagne “Stadtfeld nazifrei!“ lokaler AntifaschistInnen ein. (…) Die JN (Junge Nationalisten) ist die Jugendorganisation der NPD deren stellvertretender Landesvorsitzender in Sachsen- Anhalt Jens Bauer ist. Er wohnt in Klein Wanzleben mit Andreas Biere zusammen, einem weiteren NPD- Mitglied und früheren Anhänger der sog. Nationalen Sozialisten. Die NPD/JN, sowie die so genannten „freien Kräften“ und deren Umfeld sind uns nicht unbekannt. Regelmäßig organisieren sie Kundgebungen und Demonstrationen. (…) Ein aktives Mitglied der JN in Stadfeld West ist Axel Meier.
So verteilte er an der „Oskar Linke Schule“ in Stadtfeld West in Anzug und Krawatte die rassistische Schulhof CD der NPD und einen Aufruf gegen die Lehrer und Pädagogen der Schule. Dort wurde, der Aussage eines Schülers zufolge, dazu aufgerufen gegen die „zu sozialistisch eingestellten LehrerInnen“ vorzugehen. Angeblich würden diese den Jugendlichen nur das Abitur „versauen“ wollen. Im Fußballstadion hat sich Axel Meier bereits auch als Schläger einen Namen gemacht.