Im Arzgebirg is’ fei net schie - Nazis in STL

de.indymedia.org | Im Arzgebirg is’ fei net schie - Nazis in STL
Rassistische Übergriffe, Nazipropaganda, akzeptierende Sozialarbeit mit Rechtsextremen, Ausbau von NPD-Strukturen… - Einblicke in die Nazihegemonie im sächsischen Landkreis Stollberg. (…) So kam es beispielsweise in der Neujahrsnacht 2007 in Oelsnitz zu einem Überfall auf alternative Menschen. An diesem waren nicht nur Nazis aus Oelsnitz wie Niko Tetzner beteiligt, auch seine Kameraden vom “Sturm 34″ hatte er gleich mitgebracht. “Sturm 34″, eine Neonazikameradschaft aus dem Kreis Mittweida, die ebenfalls durch massive Übergriffe und Naziterror auffiel, wurde mittlerweile vom sächsischen Innenminister verboten, treten aber weiterhin durch Einschüchterungen gegenüber Prozeßbeteiligten und Schmierereien in Erscheinung (…) Auch die Stollberger NPD ist in letzter Zeit nicht ganz untätig. Letztes Jahr versuchte sie nach eigenen Angaben, mit der so genannten nationalen Opposition den Lugauer Steegenwald zu entmüllen, dies natürlich nicht ohne die obligatorische Bier und Bratwurst. Dieses Jahr sind die NPDler leider doch aktiver, indem sie in Lugau, in Stollberg und in Jahnsdorf tausende Briefkästen mit ihrem braunem Müll zustopfen. Diverse Veranstaltungen der NPD stiegen im “Erzgebirgischen Hof” in Niederwürschnitz. Verantwortlich dafür ist unter anderem Ronny Reicher aus Pfaffenhain, der seit Jahren den NPD-Kreisverband leitet - ebenfalls ein gern gesehener Gast im “Pink Panther”.

Romania far-right leader supports scandal-friendly starlet for Parliament Politics

Romania far-right leader supports scandal-friendly starlet for Parliament Politics Hotnews.ro - press review, news, newspapers, TV, radio, documents, download, video
Corneliu Vadim Tudor, the leader of Romanian far-right group Greater Romania Party (PRM), considers offering a place on PRM’s list of candidates in future parliamentary elections to Oana Zavoranu, a locally-known telenovela (soap opera) star with a huge appetite for scandals in the media. (…) Zavoranu, who’s been figuring prominently in the media as a telenovela actress and a series of public scandals involving her family, joined PRM in November 2006.

NPD-Mann Rieger noch nicht Sieger

NPD-Mann Rieger noch nicht Sieger - Kölner Stadt-Anzeiger
Der Poker geht weiter. Die Stadt Melle hat offiziell erklärt, auf ihr Vorkaufsrecht für den alten Bahnhof zu verzichten. Damit gibt es zunächst keine Hindernisse mehr für den rechtsextremen Anwalt Jürgen Rieger - er kann das Gebäude für 700 000 Euro vom bisherigen Besitzer, Stephan Schimweg, erwerben. „Ich freue mich darüber“, sagte der NPD-Funktionär dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Obwohl der Verwaltung ein Kaufvertrag zwischen Schimweg und Rieger vorliegt, hält sie das Geschäft aber nicht für perfekt. „Es kommt jetzt darauf an, ob der Kauf wirklich vollzoge (…) Ebenfalls umstritten ist, ob der NPD-Funktionär das Gebäude jemals so nutzen könnte wie geplant. Er will auf dem rund 3500 Quadratmeter großen Gelände Schulungen für die „nationale Jugend“ veranstalten. Bisher gibt es im Gebäude einen kleinen chinesischen Imbiss. Rieger glaubt, dort „eine deutsche Gastronomie einrichten“ und „Veranstaltungen ausrichten“ zu können. Die Stadt setzt darauf, dass dies schwerer wird als der NPD-Mann hofft - über Bau- und Nutzungspläne auf dem Gelände müssen die Bahn und wohl auch das Eisenbahnbundesamt entscheiden.

siehe auch: Fast 3.000 Bürger demonstrieren in Melle gegen Rechts. Knapp 3.000 Bürger haben am Montagabend in Melle bei Osnabrück gegen die Einrichtung eines Schulungszentrums für Neonazis im alten Meller Bahnhof demonstriert.

Aufstieg der Nationalisten

derStandard.at - Aufstieg der Nationalisten
In der Slowakei, in Ungarn, in Polen und in manchen neuen Bundesländern in Deutschland droht ein Rückfall. Die vielfach geäußerten Hoffnungen, dass der Beitritt zur Europäischen Union die nationalistischen Tendenzen in den postkommunistischen Reformstaaten eindämmen würde, sind leider nur zum Teil erfüllt worden. (…) Anders liegen die Dinge bei dem Rückfall in jene nationalistische, fremdenfeindliche, rechtsextreme und zum Teil antisemitische Stimmungsmache in der Slowakei, in Ungarn, in Polen und in manchen neuen Bundesländern in Deutschland, die schon einmal in Mittel- und Osteuropa zum Völkermord führte.

Leipzig: 2.500 Menschen demonstrieren gegen Naziläden

Die Jüdische - Links - Leipzig: 2.500 Menschen demonstrieren gegen Naziläden
In der Leipziger Innenstadt demonstrierten heute rund 2.500 Menschen gegen rechtsextreme Geschäfte. Anlass für den Protest ist die Eröffnung des Ladens “Tønsberg” vor anderthalb Wochen am Brühl. Es handelt sich um eine Filiale der in Nazikreisen beliebten Modemarke “Thor Steinar”. In Folge kam es zu einer Reihe unangekündigter Aktionen linker Gruppen. Für die Demonstration am 3. Oktober waren ursprünglich nur rund 300 Menschen erwartet worden.

Rechtsextremes Gedankengut: Grüne knöpfen sich RFJ vor

tirol.com - WO’S CLICK MACHT - Rechtsextremes Gedankengut: Grüne knöpfen sich RFJ vor
Zu viel rechtsextremes Gedankengut orten die Innsbrucker Grünen bei der FPÖ-Vorfeldorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ). Dieser wehrt sich gegen die Vorwürfe. Nicht zur Ruhe kommen die Tiroler FPÖ und ihre Vorfeldorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ): Eines ihrer jungen Mitglieder steht im Verdacht, im Vorjahr mit Hitlergruß und dem Besitz einschlägigen “Liedguts” gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Dabei soll es nicht geblieben sein, erklärt Gemeinderat Gebi Mair von den Innsbrucker Grünen. Mair fand verstörende Aussagen des RFJ-Funktionärs im Internet - die Äußerungen sind keine drei Monate alt. (…) Der Grüne fand heikle Passagen eines zweiten Tiroler RFJ-Funktionärs, Paul Pilgermair, der im Internet die Zahl der sechs Millionen Holocaust-Toten anzweifelte - zudem habe sich seine Alias-E-Mail-Adresse auf einer Homepage von Gerd Honsik befunden. Honsik wurde wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz verurteilt (und wartet auf die Auslieferung von Spanien nach Österreich).

Speyer/Germersheim: Neonazi-Demos und Gegendemonstrationen

Speyer/Germersheim: Neonazi-Demos und Gegendemonstrationen - Nachrichten | SWR.de
Bei Protesten gegen Neonazi-Aufmärsche in verschiedenen deutschen Städten hat die Polizei mehrere Gegendemonstranten vorübergehend festgenommen. In Rheinland-Pfalz hatten sich in Germersheim und in Speyer Rechte zu Demonstrationen versammelt. Die Demonstration der Neonazis in Speyer lief unter dem Motto “Deutschland einig Vaterland - Für einen gesunden Nationalstolz!”. Zu dem Treffen hatte die Organisation Nationale Sozialisten Südpfalz anlässlich des Tages der deutschen Einheit aufgerufen. Das Bündnis für Demokratie und Zivilcourage hatte im Gegenzug zu einer Kundgebung unter dem Motto: “Speyer - bunt statt braun” aufgerufen, zu der etwa 1.000 Menschen kamen. Die Polizei nahm sechs Demonstranten in Gewahrsam.

NPD-Hetze in Schulen durch Hausverbote unterbinden

NPD-Hetze in Schulen durch Hausverbote unterbinden
NPD-Hetze in Schulen durch Hausverbote unterbinden Schulleiter sollen das Verteilen von rechtsextremen “Schülerzeitungen» oder CDs auf Schulhöfen mit Hausverboten und Anzeigen unterbinden. Wie Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage sagte, ist politische Werbung sowohl in schulischen Veranstaltungen als auch auf dem Schulgelände während des Schulbetriebs nicht zulässig. «Den Parteien ist es daher nicht gestattet, an Schulen für sich mit Informationsmaterialien und Zeitschriften zu werben», betonte er. Bei Verstößen sollten die Schulleiter Hausverbote erteilen. Sollten diese missachtet werden, bestehe die Möglichkeit, mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs zu reagieren. Rupprecht verwies in diesem Zusammenhang auf die bestehenden Kooperationen zwischen Schulen und Polizei.

Nach “Privatfeier” soll die NPD einziehen

redok - Nach “Privatfeier” soll die NPD einziehen
Zu einer “privaten” Feier auf Einladung des NPD-Funktionärs Andreas Molau kamen am Samstag 150 Rechtsextreme auf das “Gut Johannesberg” in Rauen (Brandenburg). Obwohl Molau immer wieder betont hatte, dass er das Anwesen nicht für Partei-Zwecke nutzen wolle, will er es erst einmal vermieten - an den NPD-Landesverband Brandenburg.

Polizeischutz für den Bürgermeister

Polizeischutz für den Bürgermeister - Märkische Allgemeine - Zeitung für das Land Brandenburg
Unverhohlene Drohungen vor Veranstaltung im Stadtsaal / Experte stellt Buch vor. Unter großem Polizeischutz fand gestern Abend im Saal der Stadtverwaltung eine Veranstaltung von Bürgermeister Stefan Ludwig (Die Linke) zum Rechtsextremismus statt. Vor dem Saal hatten sich 40 Mitglieder der rechten Szene mit Plakaten versammelt. Auf einem Plakat stand: Wer ne dicke Lippe riskiert bekommt sie auch.

Neo-Nazi-Aufmarsch: “Wir haben keine Angst vor denen!”

Neo-Nazi-Aufmarsch: “Wir haben keine Angst vor denen!” | Bayern heute | BR
Rund 1.000 Menschen haben im oberfränkischen Gräfenberg an einer Kundgebung gegen einen Aufmarsch der rechtsradikalen NPD teilgenommen. Mit der Veranstaltung unter dem Motto “Für Demokratie und Menschenrechte” wollten das Bürgerforum Gräfenberg und die großen Parteien ein Zeichen gegen Rechts setzen.

Extremism Rears its Head in Serbia

BIRN - Extremism Rears its Head in Serbia
Serbia may experience another blow to its international image, due to an increasing number of incidents based on all kinds of intolerance. Amid crucial talks on Kosovo future status, racial prejudice and ultra-nationalism seem to be on rise both within and outside Serbia’s institutions. Last week, a member of parliament from one of the governing parties insulted the country’s Roma community, while neo-Nazi activists threatened to defy a police ban on their planned march through the northern city of Novi Sad, home to 27 different ethnic groups. Meanwhile, a Belgrade tabloid daily, with high circulation, attacked a famous Serb actress for playing the role of an Albanian boy’s mother. Observers agree that these incidents - despite a number of protests, the official ban on the Novi Sad march and even counter-threats by pro-democracy political leaders - call for a more serious response if Serbia wants to restore its position within the family of democratic countries.

Festnahmen bei Neonazi-Demonstrationen

Festnahmen bei Neonazi-Demonstrationen - Yahoo! Nachrichten Deutschland
Bei einer Demonstration von Rechtsextremisten und Protesten linker Demonstranten gegen den Umzug in Germersheim hat es mehrere Festnahmen gegeben. Trotzdem sei die Veranstaltung mit 150 bis 180 Neonazis und etwa 100 linken Gegendemonstranten ohne größere Zwischenfälle verlaufen, teilte die Polizei in Ludwigshafen mit. Zu welchem Lager die Festgenommenen gehörten war zunächst unklar.