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Neonazi Honsik nach Wien ausgeliefert « DiePresse.com
Der flüchtige Neonazi und Holocaustleugner Gerd Honsik wurde am Donnerstagabend von Spanien ausgeliefert. Justizministerin Berger lobt erfreut die “hohe Effizienz” des neuen europäischen Haftbefehls. Der bekannte, in Österreich nach dem Verbotsgesetz verurteilte, Neonazi Gerd Honsik ist nach seiner Verhaftung in Spanien im August Donnerstag abend nach Österreich ausgeliefert worden. Wie die “Zeit im Bild” berichtete, wurde der 65-jährige mit einer Linienmaschine von Madrid nach Wien gebracht. Vor 15 Jahren hatte sich Honsik nach Spanien abgesetzt. Wegen der Herausgabe seines Buches “Freispruch für Hitler” war er 1992 in Österreich zu 18 Monaten Haft verurteilt worden. Während des Berufungsverfahrens setzte er sich ab. In seinem Buch hatte Honsik die Ermordung der Juden durch die Nazis geleugnet und von der Absurdität der Gaskammerlüge gesprochen. (…) EU-Verbot öffentlicher Aufstachelung. Dieser sieht eine Mindestharmonisierung von Strafvorschriften zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vor. Öffentliche Aufstachelung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion oder nationaler wie auch ethnischer Abstammung soll dadurch länderübergreifend verboten werden. Die Mitgliedstaaten der EU sind darüber hinaus verpflichtet, in ihren nationalen Rechtsordnungen neben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unter bestimmten Voraussetzungen auch das Leugnen, Billigen oder grobe Verharmlosen von Völkermord unter Strafe zu stellen.

siehe auch: Neo-Nazi Extradited to Austria. A right-wing Austrian author convicted of neo-Nazi activities was extradited from Spain on Thursday and will face charges that he denied the existence of the Holocaust and claimed the Nazis never used gas chambers; Neonazi Gerd Honsik nach Österreich ausgeliefert: Mit Linienmaschine aus Madrid. Hatte sich vor 15 Jahren nach Spanien abgesetzt. 1992 in Österreich zu 18 Monaten Haft verurteilt