Bundesparteitag der NPD am 27./28. Oktober

de.indymedia.org | Bundesparteitag der NPD am 27./28. Oktober
Am Wochenende vom 26. bis 28. Oktober wird die rechtsextreme NPD ihren Bundesparteitag abhalten. Um die 600 Delegierte und Mitglieder, aber auch internationale Gäste und Abgesandte der DVU werden sich treffen. Der Veranstaltungsort ist derzeit nicht bekannt. Ein bundesweites Bündnis antifaschistischer Gruppen ruft zu Protesten auf. „Für die Fahrt ins Blaue - Gegen den Bundesparteitag der NPD“ - unter diesem Motto mobilisiert das Bündnis, zu dem unter anderem Gruppen aus Berlin, Sachsen und Thüringen gehören, in jenen Ort, in dem die NPD tagen wird – unabhängig von Stadt und Bundesland. Mehrere Anfragen in verschiedenen Städten wurden abgelehnt, so unter anderem die Weser-Ems-Halle in Oldenburg.

SS-Parole entfernt

de.indymedia.org | SS-Parole entfernt
Am Sonntag wurde die SS-Losung „Unsere Ehre heißt Treue“ von dem „Friedens“kreuz in Stolberg Zweifall bei Aachen entfernt. Vorausgegangen war ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Verbreitung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen wegen besagter Losung. Dieses Verfahren stellte Staatsanwalt Lutz Bernklau letzte Woche ein. Die für politisch skandalöse Statements und Ermittlungen berüchtigte Staatsanwaltschaft Aachen stellte fest, dass die SS-Parole durch eine leichte Wortänderung (bei der SS hieß es „Meine Ehre heißt Treue“) eine ‚selbst entworfene Schöpfung’ und damit straffrei sei. Die historisch peinliche Begründung des Staatsanwaltes Bernklau für die Einstellung des Verfahrens gegen die Inschrift des Kriegerdenkmals argumentierte mit der Binsenweisheit, die SS sei religionsfern gewesen, das Denkmal zeige aber ein Kreuz, daher könne mit dem Spruch nicht die SS gemeint sein.

NPD darf am 20. Oktober in Frankfurt auf die Straße gehen

Frankfurt - Rhein-Main-Zeitung - FAZ.NET - Rechtsextremismus: NPD darf am 20. Oktober in Frankfurt auf die Straße gehen
Die rechtsextreme NPD darf nach einer Eilentscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts am 20. Oktober ihre Demonstration in der Main-Metropole veranstalten. Die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot seien nicht erfüllt, teilte das Gericht am Montagnachmittag mit. Es sei nicht ersichtlich, dass „aus der geplanten Versammlung heraus die Verübung von Straftaten zu befürchten“ sei, heißt es in der Mitteilung.

siehe auch: Verwaltungsgericht Frankfurt kippt Demonstrationsverbot gegen NPD. Wie verschiedenen Nachrichtensendungen und dem TV-Hessentext zu entnehmen ist, hat das Frankfurter Verwaltungsgericht heute das von der Stadt verhängte Demonstrationsverbot gegen die NPD für den 20. Oktober außer Kraft gesetzt;

Demonstrators clash with police at anti-fascist rally in Kyiv

Interfax > Politics - Demonstrators clash with police at anti-fascist rally in Kyiv
Demonstrators clashed with police during a rally organized by the Progressive Socialist Party of Ukraine (PSPU) to commemorate victims of fascism in Kyiv on Sunday. “A demonstrator climbed over a fence obstructing the passage to hand a letter to a police officer saying that Hreshchatyk had been cordoned off illegally. He was arrested,” a PSPU leader, Volodymyr Marchenko, told Interfax.

Republikaner planen Kooperationen mit europäischen Rechtsradikalen

Republikaner planen Kooperationen mit europäischen Rechtsradikalen - Yahoo! Nachrichten Deutschland
Im Vorfeld der Europawahl 2009 wollen die Republikaner mit anderen rechtsradikalen Parteien in Europa zusammenarbeiten. Bei einem Europa-Kongress in Mainz verständigten sie sich auf eine Kooperation mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und dem flämischen Vlaams Belang sowie der Fraktion Identität, Tradition und Souveränität (ITS) im Europäischen Parlament. Der Bundesvorsitzende der Republikaner, Rolf Schlierer, sprach von einem «Startschuss für Kooperation demokratischer Patrioten im Europa der Vaterländer».

siehe auch: Mehr als 2.000 demonstrieren gegen Republikaner-Kongress. Gegen einen Europa-Kongress der Republikaner in Mainz haben am Samstag nach Polizeiangaben weit über 2.000 Menschen protestiert; «Zeichen der Gegenwehr» in Mainz. Rund 2000 Menschen haben am Samstag in Mainz gegen einen von der rechtsextremen Partei «Die Republikaner» veranstalteten Kongress demonstriert. (…) Zu dem Kongress hatten die Republikaner auch prominente «Patrioten» aus dem Ausland eingeladen. Nach Auskunft eines Sprechers der Partei folgten der Einladung der Chef der «Freiheitlichen Partei Österreichs» (FPÖ), Heinz Christian Strache, der Fraktionsvorsitzende der flämischen Volkspartei «Viaams Belang», Filip Dewinter, und der Vize-Chef der Fraktion «Identität-Tradition-Souveränität» im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer (FPÖ). Laut Angaben der Partei kamen zu dem Kongress über 700 Teilnehmer nach Mainz.

“Neonazis werden zu viele Felder überlassen”

Volksstimme.de - “Neonazis werden zu viele Felder überlassen”
Es war nicht die politische Überzeugung, die den Neonazi Michael aus Niedersachsen zum Ausstieg aus der rechten Szene vor fünf Jahren bewog. ” Es war die Geburt meines Sohnes “, erinnerte sich der heute 29-J ährige am Mittwoch auf dem 2. Jugendgerichtstag im Landgerichtsbezirk Dessau-Roßlau. Die Fachtagung stand unter dem Thema ” Rechtsextremismus und Jugend : Leere – Irrweg – Endstation “. Geladen waren Vertreter von Amtsgerichten, Staatsanwaltschaften, Polizei, Jugend ämtern und Vereinen, die Präventionsarbeit zum Thema betreiben. Michael beschrieb in seinem Vortrag Innenansichten einer Szene, in die Experten noch wenig Einblick haben. Problematisch sei vor allem der leichte Einstieg in die Szene, erläuterte Professor Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal. Die rechte Szene biete Jugendlichen gerade dort Erlebniswelten, wo andere Institutionen versagen. Die Leere im Jugendbereich würde durch Veranstaltungen von Rechts gefüllt, die nicht gleich als solche erkennbar seien. Dem stimmte Aussteiger Michael zu : ” Wir haben Jugendliche an der Bushaltestelle angesprochen, ob sie nicht mit uns Fußball spielen wollen. Wir haben ihnen Bier besorgt, uns um sie gekümmert und ihnen ein familiäres Umfeld geschaffen, das sie Zuhause oft nicht hatten. ” Die politische Überzeugungsarbeit erfolgte in einem späteren Schritt, wenn die Bindung an die Gruppe gefestigt gewesen sei.

Rechte hetzen gegen Muslime

taz, die tageszeitung :: Digitaz-Artikel - Rechte hetzen gegen Muslime
In Charlottenburg verteilen Rechtsextremisten rassistische Protest-Flugblätter gegen eine geplante Moschee. Ihr Adressat ist der Stadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU). (…) Initiiert wurde die Unterschriftenaktion von “pro Deutschland”. Dabei handelt es sich um einen Ableger der rechtsextremen Initiative “pro Köln”. Die Webseite von “pro Deutschland” ist auf den Namen des “pro Köln”-Geschäftsführers Manfred Rouhs registriert. In Köln ist die Wählergruppe seit 2004 in Fraktionsstärke im Stadtparlament vertreten. Bekannt wurde sie durch ihre Proteste gegen einen Moscheebau in Köln-Ehrenfeld. Der Verfassungsschutz stuft “pro Köln” als rechtsextrem ein

Neonazis benutzen Ylenia als Demo-Vorwand

www.20minuten.ch: News von jetzt! - Neonazis benutzen Ylenia als Demo-Vorwand
Über 100 Rechtsextreme missbrauchten die getötete Ylenia für ihre politischen Zwecke: Sie haben sich heute Mittag in Appenzell zu einer unbewilligten Demonstration gegen Kinderschänder getroffen. Die Kundgebung verlief friedlich. Für die ermordete Ylenia wurden Blumen niedergelegt. Der Bezirksrat Appenzell hatte am 19. September die Bewilligung für die Demonstration widerrufen, da «auf mehreren, offenbar rechtsextremen Internetseiten zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen wurde». Ausschreitungen wurden befürchtet.

siehe auch: Rechtsextreme demonstrieren in der Schweiz. Am Samstag Nachmittag, 13.10.07, marschierten über 100 Rechtsradikale durch Appenzell im Rahmen einer unbewilligten Demonstration gegen Kinderschänder. Die Polizei schritt dabei nicht ein, und auch Widerstand von der Bevölkerung war keiner da; Tag danach: Keine hohen Wellen. Die Kundgebung rechtsextremer Kreise in Appenzell hat in den Sonntagszeitungen Erwähnung gefunden, aber keine hohen Wellen geworfen.

Bewährungsstrafe für Handel mit rechtsextremen Musik-CDs

WELT ONLINE - Bewährungsstrafe für Handel mit rechtsextremen Musik-CDs - Nachrichten welt_print
Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Cuxhaven einen 22-Jährigen zu einer Bewährungsstrafe von drei Monaten verurteilt. Außerdem muss er eine Geldstrafe in Höhe von 1000 Euro zahlen. Der Mann habe über das Internet Musik-CDs mit rechtsextremem Inhalt angeboten und sei dabei auch an einen Ermittler des Staatsschutzes in Cuxhaven geraten, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bei einer Hausdurchsuchung entdeckten die Beamten die CD, deren Inhalt den Ermittlungsbehörden bis dahin bundesweit nicht bekannt war. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums wurden in den vergangenen zehn Jahren mehr als 500 verschiedene CDs von mehr als 100 deutschen Skinhead-Bands angeboten.

Nazi-Skin-Konzert bei Sigmaringen

Nachrichten - Newsticker :»Nazi-Skin-Konzert bei Sigmaringen« Schwäbisches Tagblatt Tübingen
Zu einem größeren Polizeieinsatz kam es am Samstag in Hohentengen, (etwa 20 Kilometer südlich von Sigmaringen). Die Polizei hatte den Hinweis erhalten, dass dort ein Skinhead-Konzert stattfinden sollte. Da mit etwa 150 Personen aus der Szene gerechnet wurde, war die Polizeimit zahlreichen Beamten vor Ort. Das Ziel war, dass keine Personen der rechtsextremen Szene unkontrolliert an der Veranstaltung teilnehmen konnten.

Junge Union nennt Polenfeldzug “klugen Schachzug”

WELT ONLINE - Junge Union nennt Polenfeldzug “klugen Schachzug” - Nachrichten welt_print
Zwei Bezirksvorsitzende der Jungen Union sind wegen eines Protestbriefs an Johannes B. Kerner in die Kritik geraten. Tobias Hagen (Wandsbek) und Fabian Rehberg (Bramfeld) wollten gegen die Behandlung von Herman in der Sendung “Kerner” protestieren. Doch die Jungpolitiker griffen zu kruden Vergleichen. “Niemand ist ein Nazi, nur weil er Fakten aus dem Dritten Reich kennt und benennt”, heißt es in dem Brief. Dann wird der Polenfeldzug zu Beginn des Zweiten Weltkrieges als “aus Hitlers Sicht, überaus kluger Schachzug” bezeichnet und die Frage gestellt: “Sind wir deshalb Nazis, weil wir von einem klugen Schachzug Hitlers sprechen? Na wohl kaum!” Es sei richtig, dass man gefährlich lebe, wenn man sich über die deutsche Geschichte äußere.

Deutsche Lust

Klick nach Rechts - Deutsche Lust
Es wächst zusammen was zusammen gehört: Nation und Sozialismus - “Volkslust” … Alle wollen mitmachen. Seit einigen Jahren quellen die Feuilletons über, Buchtitel und Veranstaltungen sind voll mit »Deutschland denken«, »Die Berliner Republik als Vaterland«, »Wir Deutschen« oder »Der deutsche Weg«. Dem möchten natürlich die nationalrevolutionären Neuen Rechten in nichts nachstehen. WIR SELBST jedoch, das Hochglanz-Flaggschiff dieses Teils des ›modernen‹ Rechtsextremismus, das seit 1979 bevorzugt auf braun-grünen Tümpeln schipperte, hat das Erscheinen seit 2002 eingestellt. Das Nachfolgeprojekt firmiert nun seit 2004 mit bislang vier Ausgaben unter dem Namen VOLKSLUST. Nicht nur Eva Herman treibt es Freudentränen in die Augen, wenn sie dort liest: »Unsere Kinder sollen nicht mehr verschämt zu Boden blicken, wenn sie jemand fragt, woher sie kommen und sie sollen sich im Klaren darüber sein, dass die deutsche Geschichte nicht nur aus Auschwitz und Buchenwald besteht.« Auf diesen sekundären Antisemitismus hat VOLKSLUST also keinerlei Monopol, vielmehr wird er heute von nahezu allen deutschen Dächern, Blättern, im Radio, Fernsehen, in Talkshows etc. wollüstig gepfiffen. VOLKSLUST übernimmt den zentralen Slogan von WIR SELBST: »Wer von den Völkern nicht reden will, sollte von ›dem Menschen‹ schweigen«. Die antiindividualistische, antiliberale und antiuniversalistische, völkische Theorie nennt sich nun »linkes Nachdenken über die Nation und das Volk«, um eine »volkliche Vielfalt« zu erkämpfen, wie es einer der jüngeren Nachbeter Eichbergs, Alexander Raoul Lohoff, auf den Punkt bringt, der es sogar 2003 und 2007 mit Leserbriefen in die JUNGLE WORLD schaffte, zuletzt um seinen Praeceptor Germaniae in Schutz zu nehmen.

Wurde NS-Verbrecher Heim 1982 getötet?

Österreich / oe24.at - Wissen - Wurde NS-Verbrecher Heim 1982 getötet?
Der aus Österreich stammende frühere SS-Arzt im KZ Mauthausen, Aribert Heim, soll 1982 von einer Geheimorganisation getötet worden sein. Einer der meistgesuchten mutmaßlichen NS-Verbrecher, der aus Österreich stammende frühere SS-Arzt im KZ Mauthausen, Aribert Heim, sei 1982 aufgespürt und von einer Geheimorganisation getötet worden. Dies schreibt der israelische Oberst Danny Baz in einem autobiografischen Werk, das am Dienstag in Frankreich erscheinen soll. Jagd auf Nazi-Verbrecher. Baz schildert in seinem Buch mit dem Titel “Ni oubli, ni pardon. Au coeur de la traque du dernier nazi” (Weder Vergessen noch Verzeihen. Im Zentrum der Treibjagd nach dem letzten Nazi), er habe in den 80er Jahren der geheimen amerikanischen Organisation “(Schleier)eule” angehört. Diese habe es sich zur Aufgaben gemacht, die letzten Nazis, die sich nach Amerika geflüchtet hatten, zu fassen. Exekution in Kalifornien. In Kanada sei Heim vor 25 Jahren von Leuten der “Eule” geschnappt worden, so der Oberst der Luftwaffe und Spezialist für Kommandooperationen weiter. Danach sei er “abgeurteilt” und auf der Insel Santa Catalina vor der kalifornischen Küste exekutiert worden. Greifbare Beweise dafür legt Danny Baz in seinen Schilderungen allerdings nicht vor.

siehe auch: Israelischer Oberst: Mutmaßlicher Nazi-Arzt Heim 1982 getötet. Soll als Arzt in Mauthausen Hunderte getötet haben und ist seit 45 Jahren auf der Flucht; Strittiger Tod des “Dr. Tod”. Aribert Heim dürfte am Leben sein, sagt Historiker Zuroff - Dass der SS-Mann 1982 von einem Geheimkommando in Kalifornien getötet wurde, sei reine Erfindung (…) „Das ist unmöglich“, sagt der Historiker und Leiter des Simon-Wiesenthal-Zentrums in Jerusalem, Efraim Zuroff. „Alles deutet darauf hin, dass Heim lebt.“ Da sei etwa ein Brief Heims aus dem Jahr 1986, der belege, dass Heim damals noch am Leben war. Baz wolle mit seinen Angaben nur PR für sein neues Buch machen. Seit dem Fund des Berliner Bankkontos jagt auch Zuroff den „kleinen Mengele“ Heim. Der in Bad Radkersburg geborene Heim ist die Nummer zwei auf der Liste des Wiesenthal-Zentrums der meistgesuchten Kriegsverbrecher. Nummer eins ist der österreichische Eichmann-Vertraute Alois Brunner, der aber laut Zuroff in Syrien verstorben sein könnte. „Was die Suche nach Heim so schwer macht, ist, dass er sehr wohlhabend ist“, erzählt Zuroff.

Man probed for alleged Nazi stamp order

JTW News - Man probed for alleged Nazi stamp order
The Israel Postal Company complained to Tel Aviv police on Sunday after receiving an order from a young man to print a “personal stamp” showing him with a Hitler-style moustache on his lip and a swastika on his left arm. Avi Hochman, the company’s director-general, said that as a son of Holocaust survivors he was shocked and disgusted to see “the cynical attempt to take advantage of a nice philatelic service we offer. We will not allow harm to the Jewish people’s tradition and insult against those who survived the Holocaust.” The My Stamp service prints out usable postage stamps with personal photos or images brought in by customers for weddings, births, bar and bat mitzvas and other events. They are then affixed by the customer to envelopes and packages. Last week, a customer ordered a set of personal stamps via e-mail after giving the photo of a young man in a black shirt, wearing a blue wig, a metal-studded belt and the Nazi paraphernalia. The order was immediately transferred to the company’s security branch to file a complaint with the police.

White supremacist rally ends with arrests

White supremacist rally ends with arrests
Protesters from both sides of a white supremacists rally were hauled away in handcuffs after tempers and profanity flared on the steps of Calgary city hall. A group of 15 neo-Nazis, most wearing balaclavas and carrying black flags bearing a “white pride” Celtic symbol, clashed with a crowd of over 60 counter-protesters Sunday afternoon. On the eve of a civic election, the white supremacist group handed out leaflets protesting Canadian legislation allowing women to vote wearing face-covering burkas. (…) Sunday’s demonstration is the third incident to surface recently in Calgary with members of a group calling itself the Aryan Guard.