Rechtsextreme keine Modernisierungsverlierer

Nachrichten.ch – Rechtsextreme keine Modernisierungsverlierer – Die Nachrichten aus Schweiz und Ausland werden laufend aktualisiert. Exklusive Kolumne mit bissiger Note auf der Titelseite.
Jugendliche Rechtsextreme seien keine Modernisierungsverlierer – also keine Opfer von ökonomischen und gesellschaftlichen Umbrüchen. Stattdessen ist gemäss einer Studie des Nationalfonds die Familie und das soziale Umfeld entscheidend.

Pilsen verbietet Neonazi-Aufmarsch

Pilsen verbietet Neonazi-Aufmarsch :: Tschechien und Prag von A bis Z :: Tschechien Online
Rechtsradikale wollten am Samstag gegen „Unterdrückung der Meinungsfreiheit“ demonstrieren. Die tschechische Stadt Pilsen (Westböhmen) hat einen für den 19. Januar angekündigten Aufmarsch von Neonazis verboten. Das erklärte Oberbürgermeister Pavel Rödl (Foto) nach einer außerordentlichen Sitzung des Sicherheitsausschusses am Donnerstag vor Journalisten. „Ich möchte nicht Bürgermeister einer Stadt sein, wo Radikale öffentlich ´Sieg Heil´ rufen können“, sagte Rödl bei einer Pressekonferenz.

siehe auch: Czech town Plzen bans extremists’ march. The Plzen Town Hall has banned a march of extremists scheduled for Saturday, Plzen Mayor Pavel Roedl told reporters.

Strafantrag gegen „Pro München“

Queer – das schwule Online-Magazin: Strafantrag gegen „Pro München“
Die Stadt München hat Strafantrag wegen ehrverletzender Beleidigung gegen die rechtsradikale Wählergruppe „Bürgerbewegung Pro München“ gestellt, weil diese gegen Homosexuelle hetzt. In ihrer Wahlkampfzeitung hat sie auf Seite 2 unter der Überschrift „Religion, Identität, Tradition“ geschrieben: „Nicht länger sollen in der Öffentlichkeit provozierend auftretende Schwule, Perverse und Abartige als Vorbilder Kindern und Jugendlichen vorgehalten werden.“

siehe auch: Rechtsextreme kandidieren auf Tarnlisten. Der bayerische Verfassungsschutz warnt vor der Kandidatur von Rechtsextremen auf Tarnlisten bei den Kommunalwahlen am 2. März.

Kritik an IHK-Einladung für NPD-Politiker

OSTSEE-ZEITUNG.DE Zusatzinfo – Kritik an IHK-Einladung für NPD-Politiker
Die Einladung des Vorsitzenden der rechtsextremen NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, zum Jahresempfang der Industrie- und Handelskammer Schwerin hat Empörung ausgelöst. (…) Kammer-Präsident Jörgen Thiele sagte dem Sender, die IHK sei um politische Neutralität bemüht.

Pläne für rechtsextreme Schulungsstätte gescheitert

Pläne für rechtsextreme Schulungsstätte gescheitert
Die NPD muss Gut Johannesberg bei Rauen räumen. Die neuen Eigentümer planen dort nun soziale Projekte. Die rechtsextreme Partei NPD muss eine herbe Niederlage einstecken. Das von Andreas Molau, Mitglied des Parteivorstands, beanspruchte Anwesen in Rauen bei Fürstenwalde (Landkreis Oder-Spree) ist für die Partei verloren – nach Informationen des Tagesspiegels wurden am Dienstag der Kölner Wirtschaftsprüfer Johannes Stelten und die Rauener Ärztin Rosemarie Arenstedt als neue Eigentümer im Grundbuch eingetragen. Damit ist das Land Brandenburg die Sorge los, auf dem weitläufigen Gut Johannesberg könnte die rechte Szene eine Schulungsstätte und einen Veranstaltungsort für Konzerte etablieren. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) zeigte sich erleichtert: „Ich freue mich, dass die NPD ihre Pläne nicht realisieren kann“.

siehe auch: Herbe Niederlage für die NPD. Eine Sorge weniger: Die Rechtsextreme Partei muss die Immobilie in Brandenburg, auf der sie ein Schulungszentrum errichten wollte, nun endgültig aufgeben. Der neue Käufer ist bereits im Grundbuch eingetragen. Das von Andreas Molau, Mitglied des Parteivorstands, beanspruchte Anwesen in Rauen (Landkreis Oder-Spree) ist verloren – nach Informationen des Tagesspiegels wurden gestern der Kölner Wirtschaftsprüfer Johannes Stelten und die Rauener Ärztin Rosemarie Arenstedt als neue Eigentümer im Grundbuch beim Amtsgericht Fürstenwalde eingetragen; NPD will im Streit um Schulungszentrum Rechtsweg ausschöpfen. Die rechtsextreme NPD will mit allen juristischen Mitteln um das Schulungszentrum in Rauen (Oder-Spree) kämpfen. Er gehe davon aus, dass die NPD den Rechtsweg bis zum Ende ausschöpfen werde, sagte der märkische Parteivorsitzende Klaus Beier am Donnerstag.

Erneute Niederlage für die NPD vor Gericht

OTZ – Bad Lobenstein – Aktuelles – Nachrichten – Lokalnachrichten – Erneute Niederlage für die NPD vor Gericht
Klage gegen Bad Lobenstein abgewiesen. Die NPD ist gestern am Verwaltungsgericht Gera mit ihrer Klage gegen die Stadt Bad Lobenstein gescheitert, wonach ihr der Zutritt zum Kulturhaus unrechtmäßig verweigert worden sei. Wie gemeldet, hatte die NPD Thüringen im vorigen Jahr geplant, am 8. Dezember in Bad Lobenstein ihren Landesparteitag abzuhalten. In einem Eilverfahren war jedoch am Verwaltungsgericht entschieden worden, dass kein Anspruch auf Saalnutzung geltend gemacht werden konnte, weil für den Zeitraum Sanierungsarbeiten am Parkett vorgesehen waren.

Jüdischer Friedhof geschändet

17.01.2008: Jüdischer Friedhof geschändet (Tageszeitung junge Welt)
Ein jüdischer Friedhof bei Angermünde ist geschändet worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, wurden ein Grabstein mit einem Hakenkreuz beschmiert und mehrere Steine umgeworfen.

Extremismusforscher: Koch stärkt das rechte Denken

Extremismusforscher: Koch stärkt das rechte Denken
Mit seinen drastischen Äußerungen zur Jugendgewalt schöpft Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach Einschätzung des Marburger Extremismusforschers Benno Hafeneger den rechtsextremen Rand ab und stärkt zugleich rechtes Denken. (…) Hafeneger verwies auf Statistiken und seriöse Beobachtungen von Kriminologen, wonach die Jugendkriminalität insgesamt zurückgehe. Tatsächlich gestiegen sei hingegen die Gewaltkriminalität, vor allem Körperverletzungen und Schlägereien. Die Gewalt gehe aber nur auf einen sehr kleinen Teil der Jugendlichen zurück.

NRW: Steuergeld für Neo-Nazis?

NRW: Steuergeld für Neo-Nazis? | RP ONLINE
Ursula Haverbeck ist die Vorsitzende des Vereins „Collegium Humanum“, der im westfälischen Vlotho ein Bildungszentrum unterhält. Die 79-Jährige macht aus ihrer rechtsextremen Gesinnung kein Geheimnis. „Ich weiß nicht, ob der Völkermord an den Juden tatsächlich stattgefunden hat“, wiederholte die ehemalige Lehrerin gestern am Telefon. Das Landgericht in Bielefeld hat die Witwe bereits 2004 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 5800 Euro verurteilt. Das „Collegium Humanum“ ist eine umgebaute Dorfschule, in dem 50 Lehrgangsteilnehmer übernachten können. Dort treffen sich Rechtsextremisten wie der Ex-RAF-Terrorist Horst Mahler. Nach Erkenntnissen des NRW-Verfassungsschutzes werden bei den Tagungen die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert. Kann ein solcher Verein „gemeinnützig“ sein? In Nordrhein-Westfalen ist dies bislang möglich. Die Vorsitzende des „Collegium Humanum“ bestätigte gestern: „Sicher, wir besitzen den Status der Gemeinnützigkeit.“

Im Harz frisiert Germania

Jungle World ··· 03/2008 Antifa ··· Im Harz frisiert Germania
Im ländlichen Südniedersachsen versuchen Neonazis, die Hegemonie zu erlangen. Insbesondere der Südharz um die Stadt Bad Lauterberg wird zum Betätigungsfeld für die NPD. Das bürgerliche Lager macht es ihr nicht sonderlich schwer. Nicht nur Kurgäste zieht es nach Bad Lauterberg. Seit sechs Jahren ziehen Neonazis anscheinend systematisch in den beschaulichen Ort im Südharz. Dem Kader Michael Hahn, derzeit Stadtratsmitglied in Bad Lauterberg, folgten weitere organisierte Kameraden. Vier Direktkandidaten der NPD für die niedersächsischen Landtagswahlen Ende Januar wohnen mittlerweile in dem Ort. Die Antifaschistische Linke International (ALI) aus dem 50 Kilometer entfernten Göttingen spricht von einem Rückzugsraum für Rechtsextreme, »in dem sie ihre Strukturen in relativer Ruhe organisieren können«. So handle es sich nicht mehr nur um ein lokales Problem, vielmehr hätten die Aktivitäten im Harz überregionale Bedeutung. (…) Doch nicht nur die Neonazis sind für die Stimmung im Südharz verantwortlich. Teile der so genannten gesellschaftlichen Mitte stehen hier am rechten Rand. Der Bürgermeister von Herzberg, Gerhard Walter (CDU), wurde im Jahr 2007 bundesweit in den Medien kritisiert, weil er der NPD Räumlichkeiten für ihren Landesparteitag zur Verfügung stellte. Die Journalistin Andrea Röp­ke, die an Ort und Stelle berichten wollte, wurde von ihm bedroht, ein Kameramann tätlich angegangen. Walter behindert darüber hinaus immer wieder die wenigen Jugendlichen, die etwas gegen die Neonazis unternehmen wollen. So hat er unter anderem bereits ein Konzert »gegen rechts« untersagt. Die Neonazis sind überdies bestens in die Gesellschaft integriert, besitzen Kneipen und Geschäfte wie den kürzlich in Osterode eröffneten Friseursalon »Germania«. In dem Dorf Scharzfeld bei Herzberg ist es Sitte, jedes Jahr zum Geburtstag Adolf Hitlers die Dorfflagge aus dem Fenster zu hängen.

„Ein Brennpunkt der rechten Musikszene“

Rhein-Neckar-Zeitung im Web – Regional: Odenwald „Ein Brennpunkt der rechten Musikszene“
Was unter Rechtsrock zu verstehen ist, was er mit welchen Mitteln transportiert und wie man einer Musik sinnvollerweise begegnet, in der sich Neonazis und Unpolitische treffen: darüber informierte in Eberbach auf Einladung des DGB ein Fachmann aus Berlin. Schleichend sickern rechte Gedanken von der Musik in die Köpfe. Michael Weiss kennt die Methoden, die Symbole, die Sprache. Er geht für das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (Apabiz) auf Dutzende Konzerte von Bands, die er zur rechten Szene zählt. Am Dienstag informierte er auf Einladung der DGB-Ortsvereine Eberbach und Hirschhorn, der Antifaschistischen Initiative Heidelberg und der Linken im Restaurant am Leopoldsplatz. Der Nebenraum ist voll mit an die fünfzig Leuten. Es herrscht offenkundig Informationsbedarf, seit im Oktober vier rechte Aktivisten Schulhof-CDs vor der Realschule verteilt hatten. Der Rhein-Neckar-Raum ist laut Weiss ein Brennpunkt der rechten Musikszene. 230 Konzerte bundesweit hat das Apabiz 2005 gezählt, 30 davon in der Region. „Es gibt eine große Dunkelziffer“, sagt Weiss. Denn öffentlich geworben wird nicht. Die Einladung zu den Gigs kommt per E-Mail oder SMS. Der genaue Veranstaltungsort bleibt bis zuletzt geheim. Von Sammelpunkten werden die Besucher zu den Bühnen gekarrt.

FPÖ/Islam: Diskussion über Aischas Alter auch über Wikipedia geführt

derStandard.at – FPÖ/Islam: Diskussion über Aischas Alter auch über Wikipedia geführt
Susanne Winter seit Montag mit heftig bearbeiteter Biografie in der Online-Enzyklopädie vertreten
Zeitgleich mit den umstrittenen Äußerungen der Grazer FPÖ Spitzenkandidatin Susanne Winter, Mohammed sei ein „Kinderschänder“ gewesen, weil er ein sechsjähriges Mädchen geheiratet habe, ist auch die Diskussion über das Alter von Mohammeds Frau Aischa in der Online-Enzyklopädie Wikipedia entflammt. Die Grazer Politikerin selbst ist übrigens nun auch selbst mit einer – heftig bearbeiteten – Biografie im Internet-Lexikon vertreten. „Sechs oder sieben Jahre“ alt sei Aischa laut dem jüngsten Wikipedia-Eintrag unter „Familie Mohammeds“ gewesen. Diesem ist seit dem 14. Jänner um 01.53 Uhr eine längere Diskussion vorausgegangen, in dem Wikipedia-Benutzer auch auf Quellen, die ein Mindestalter von 14 Jahren nennen, Bezug nehmen. Die aktuelle Version stammt von einem deutschen Benutzer, der sich im Internet-Portal überwiegend mit Themen der Militärgeschichte und Orientalistik auseinandersetzt.

siehe auch: Rechtspopulismus in Österreich: Empörung über Ausländerhetze der FPÖ. Politiker und Muslime in Österreich sind entsetzt, die Botschaften im Ausland alarmiert: Nach den Mohammed-Beleidigungen einer FPÖ-Politikerin herrscht Furcht vor Rache-Aktionen. Die großen Parteien haben die fremdenfeindlichen Rechten lange mit Samthandschuhen angefasst. Sie hat ein anmutiges Lächeln, schulterlange blonde Locken und Lust am skandalösen Auftritt – Susanne Winter, die Spitzenkandidatin der FPÖ für die Gemeinderatswahl in Graz. Auf dem Neujahrstreffen ihrer Partei pöbelte die 50-jährige Juristin gegen muslimische Einwanderer und schimpfte den Propheten Mohammed einen “Kinderschänder” und “Feldherren”, der den Koran in “epileptischen Anfällen” geschrieben habe.

Rostock: Verletzter Nazi nach Attacke auf Naziladen

de.indymedia.org | Rostock: Verletzter Nazi nach Attacke auf Naziladen
Im Verlauf des Dienstagabends kam es zu einer erneuten Attacke von Angehörigen der linken Szene auf einen inzwischen bundesweit bekannten Neonaziladen. Inmitten des alternativ geprägten Stadtviertels KTV (Kröpeliner-Tor-Vorstadt) hat sich vor einiger Zeit ein Neonaziladen (ECC – East Coast Corner) breitgemacht. Auch auf Grund von Angriffen auf Bewohner aus dem Umfeld des Neonaziladens heraus, reagierten Antifaschisten in vielfältiger Form gegen diesen Laden. So kam es in der Vergangenheit bereits zu mehrfach zu militanten Angriffen auf den Naziladen. Heute folgte ein weiterer Höhepunkt in der Auseinandersetzung. Mehrere Antifaschisten stürmten den Laden – am Ende wurde ein Nazi verletzt, große Teile der Einrichtung wurden beschädigt.

siehe auch: Nach Überfall auf Nazi-Laden: Drohungen gegen SPD-Landtagsabgeordneten. Nach einem Überfall auf den Nazi-Laden “ECC” in Rostock haben Neonazis den SPD-Landtagsabgeordneten Mattias Brodkorb bedroht. Brodkorb wurde auf einer bekannten Neonazi-Seite unterstellt, mit den Angreifern kooperiert zu haben. Fünf unbekannte Täter hatten den Laden gestürmt und den Betreiber, den Neonazi Thorsten de Vries, durch “Schlagwerkzeuge”, wie Polizei schreibt, am Kopf verletzt. Laut Augenzeugenberichten wurde de Vries wenig später in der Notaufnahme der Universitätsklinik behandelt, berichtet Endstation Rechts. Dort habe de Vries lautstark bemängelt, er werde nicht korrekt behandelt und bedrohte daraufhin angeblich das Krankenhauspersonal. Erst nach Eintreffen der zur Hilfe gerufenen Polizei hätte sich de Vries wieder beruhigt. Ein Großaufgebot von Polizei und Feuerwehr sowie der Rostocker Oberstaatsanwalt seien derweil am Naziladen im Einsatz gewesen. Nur Spezialkräfte der Feuerwehr konnten den Laden mit Atemschutzmasken und Schutzanzügen betreten, um die mit Buttersäure kontaminierten Gegenstände und nahezu sämtliche Kleidungsstücke zu bergen.

Slovak pupil faces prison for greeting teachers with Nazi salute

Romano Vodi – Slovak pupil faces prison for greeting teachers with Nazi salute – News
Slovak police today accused a 15-year-old elementary school pupil who repeatedly greeted his teachers with the Nazi salute last and this years and shouted Nazi slogans of the propaganda of fascism, the police told CTK today. The boy faces from six months to three years in prison if convicted, the police said. „Papers with fascist slogans and symbols were found at his desk during a home search,“ police spokeswoman Renata Cuhakova said.

Strom pleads guilty to child porn

C-VILLE Charlottesville’s news & arts weekly | Charlottesville VA news music culture dining – Strom pleads guilty to child porn
Shortly before Judge Norman K. Moon entered Charlottesville’s U.S. District Court on Monday morning, defendant Kevin Alfred Strom was led in shackles and clothed in the customary grey and black striped prison garb. A year after he was arrested and charged with multiple counts of possession of child pornography, he was set to plead guilty to one count, which—as he was later instructed by Moon—carries a maximum penalty of 10 years and a possible $250,000 fine, plus a life of supervision. (…) A resident of Earlysville, Strom has collaborated on racist, anti-Semitic “American Dissident Voices” radio broadcasts, has posted nationalist messages on Cvillenews.com and was involved in a 2005 incident in which copies of “The Aryan Alternative” were distributed in Charlottesville. According to an intelligence report from the Southern Poverty Law Center, which tracks hate groups, Strom has been “a major American neo-Nazi leader for almost 20 years.”

siehe auch: I am not a neo-Nazi: Strom pleads to kid porn. Protesting descriptions of himself in the media as a neo-Nazi and white supremacist, Kevin Alfred Strom, 51, pleaded guilty today to one count of possession of child pornography in U.S. District Court in Charlottesville.