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Archive for Januar 20th, 2008

Neonazistinnen - Frauen in der Rechten Szene

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Schweineherbst - Neonazistinnen - Frauen in der Rechten Szene
Junge Mädchen und Frauen stellen die “zweite Front” der Neonazis. Sie wirken im Hintergrund und ziehen immer häufiger politisch die Fäden. Neonazistinnen sind dabei, wenn braune Kameraden aufmarschieren, sie gestalten NPD-Infotische und sorgen für nationalgesinnten Nachwuchs Ob als Straßenkämpferin, Gefährtin oder in der traditionellen völkischen Mutterrolle, weibliche Neonazis repräsentieren eine Vielfalt an Lifestyles und Lebensvorstellungen. Ihre Anwesenheit soll für Stabilität innerhalb des nationalistischen Spektrums sorgen. Sie wollen nicht mehr nur die Freundin eines Neonazis sein.


Film von Andrea Röpke / Recherche Nord

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Januar 20th, 2008 um 10:37 Uhr nachmittags

Leitfaden: Rassistisch, fremdenfeindlich oder rechtsextrem? Schwarze, weiße oder farbige Menschen?

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NPD-BLOG.INFO » Leitfaden: Rassistisch, fremdenfeindlich oder rechtsextrem? Schwarze, weiße oder farbige Menschen?
Rassistisch, fremdenfeindlich oder rechtsextrem? Schwarze, weiße oder farbige Menschen? Ist die Hautfarbe überhaupt relevant? Was ist der Unterschied zwischen rechtsextrem und rechtsradikal? Durch die richtige Wortwahl können versehentliche Stereotypisierungen und Exotisierungen vermieden werden. Unkenntnis kann zu unangemessenen oder gar beleidigenden Bezeichnungen sowie zur Manifestierung von rassistischem Gedankengut führen. Dieser Leitfaden basiert auf Vorschlägen von Betroffenen, die sich in Organisationen und Initiativen zusammengeschlossen haben. Besonders sei hier “Der braune Mob” zu nennen, auf dessen Vorschlägen dieser Leitfaden basiert.

Download der Informationen zum korrekten sprachlichen Umgang mit rechtsextremistischen oder rassistisch motivierten Straftaten (PDF)

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Januar 20th, 2008 um 4:59 Uhr nachmittags

NPD marschiert vor Schulen auf

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taz.de - Artikelseite- NPD marschiert vor Schulen auf
Neue Schülerzeitung: Für kommenden Montag planen NPD und ihr Nachwuchs eine flächendeckende Werbeaktion unter Jung- und Noch-nicht-Wählern in Niedersachsen. Die finanziellen Mittel der NPD für den Landtagswahlkampf in Niedersachsen sind begrenzt. Gut eine Woche vor dem Wahltag versucht die älteste neonazistische Partei gezielt junge Stimmberechtigte zu umwerben. Am Montag soll einem parteiinternen Schriftwechsel zufolge erstmals eine neue Schüler-Wahlkampfzeitung verteilt werden. Gegen die Mittagzeit sollen die NPD-Wahlhelfer vor Schulen und an Bushaltestellen gleich noch die aktuelle Wahl-DVD der Partei mitverteilen. Die Uhrzeit ist bewusst gewählt, so Spitzenkandidat Andreas Molau: Dann “können die Lehrer den Schülern das Material nicht mehr wegnehmen”. Das genaue Datum dieser Aktion war bisher verschwiegen worden. Im vertraulichen Schriftverkehr aber, der der taz vorliegt, lüftet die NPD-Jugendorganisation “Junge Nationaldemokarten” (JN) das Geheimnis: “Es wird eine JN/NPD-Schülerzeitung geben, die wir am 21. Januar (…) gegen Mittag (…) in NDS verteilen werden.” Dann wird in dem Text, der offenbar vom JN-Bundesvorsitzenden Michael Schäfer stammt, beklagt, “die Unterstützung für den Wahlkampf” von “Sachsen-Anhalt” sei bisher “eher schlecht als recht” gewesen. Seine “Kameraden” ruft der Politikstudent aus Wernigerode dazu auf: “Ich bitte euch ALLE, euch an eure Mitglieder zu wenden und zu fragen, wer an diesem Tag mit uns nach NDS fahren kann!!!”

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Januar 20th, 2008 um 4:51 Uhr nachmittags

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Falun Gong: Werben fürs Hakenkreuz

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Falun Gong: Werben fürs Hakenkreuz | “Es ist mehr dran als mensch glaubt!”
Seit 1999 ist Falun Gong (FG), auch: Falun Dafa, in China verboten, vermutlich vor allem weil die 1995 gegründete Bewegung vom Regime als gefährlich für die eigene Macht wahrgenommen wurde. Nach ihrem Verbot ist FG unzweifelhaft das Objekt von Repressionen durch das autoritäre Regime in China geworden, wobei es zu schweren Menschenrechtsverletzungen gekommen ist. Gegen ihre Verfolgung wehrte sich FG in China mit gewaltlosem Widerstand und außerhalb Chinas mit Demonstrationen und Aufklärungskampagnen. Bei Protesten gegen die Repression in China kam es in Deutschland zur punktuellen Zusammenarbeit [1] von FG mit der rechtslastigen, antikommunistischen „Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte“ (IGFM), die früher durch gute Kontakte ins extrem rechte Lager von sich reden machte. (…) Die undatierte FG-Broschüre „China unter KP-Herrschaft“ (ViSdP: Klaus Müller aus Kronach) birgt eine ganze Reihe von sprachlichen Analogien, die eindeutig aus dem Bereich der Beschreibung des Holocaust stammen. So ist die Rede von einem drohenden „atomaren Holocaust“, KP-Reden werden als „>Mein Kampf< auf chinesisch“ bezeichnet, es ist die Rede von der „Mordindustrie der Kommunistischen Partei“ und der „perfektionierten Vernichtungsmaschinerie der Kommunistischen Partei“. Ein Bild trägt sogar den Untertitel „Die Menschen-Verbrennungsöfen rauchen erstmals seit 1945 wieder“.

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Januar 20th, 2008 um 4:42 Uhr nachmittags

Nullnummer - der Landtagswahlkampf der NPD bricht in sich zusammen

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Nullnummer - der Landtagswahlkampf der NPD bricht in sich zusammen « Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.
Der Landtagswahlkampf der Hessen-NPD steht kurz vor dem kompletten Zusammenbruch. Nachdem die “Hessentour” der Herren Wöll, Söder, Müller usw. praktisch überall erfolgreich gestört wurde, hat der Retter der Zwerge die für heute großkotzig angemeldeten fünf Infostände für Frankfurt offenkundig komplett wieder abgemeldet.

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Januar 20th, 2008 um 4:20 Uhr nachmittags

Polizei verhindert Skinhead-Konzert

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Polizei verhindert Skinhead-Konzert - Yahoo! Nachrichten Deutschland
Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Samstagabend in der Nähe von Simmern im Hunsrück ein geplantes Skinhead-Konzert verhindert. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Koblenz am Sonntag sagte, war das Konzert als «Geburtstagsfeier» getarnt worden und sollte in einer gut ausgestatteten Grillhütte im kleinen Ort Kümbdchen stattfinden. Rund 130 Anhänger der rechtsextremen Szene hatten sich dort am Abend bereits eingefunden. Zahlreiche weitere Besucher waren noch auf der Anreise, konnten jedoch zur Umkehr gezwungen werden.

siehe auch: Rechtsrock Konzert im Rhein-Hunsrück-Kreis. Am gestrigen Abend, dem 19. Januar 2008 sollte es zum ersten mal zu einem rechtsrock Konzert in der kleinen Gemeinde Kümbdchen im Rhein-Hunsrück-Kreis kommen. Das Konzert, das als Geburtstagsfeier in der Grillhütte der 500 Seelen Gemeinde getarnt war, flog auf als der Pächter der Grillhütte verdächtige Aufbauarbeiten beobachtete. Der Pächter informierte daraufhin die Polizei, die daraufhin im Vorfeld des Konzertes 40 PKW kontrollierte und 20 Faschos heimschickte. Die Polizei beschlagnahmte 200 T-Shirts und Rechtsrock CD’s.

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Januar 20th, 2008 um 4:20 Uhr nachmittags

«Viele lokale Gruppierungen»

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www.20minuten.ch: News von jetzt! - «Viele lokale Gruppierungen»
Hans Stutz beobachtet seit Jahren die rechtsextreme Szene der Schweiz. Gegenüber 20 Minuten gibt er einen kurzen Überblick. Was braucht es, um als rechtsextrem zu gelten?
Hans Stutz: Die gängige Definition geht von zwei Faktoren aus. Erstens, man befürwortet eine Ideologie der Ungleichheit, dass also nicht alle Menschen die gleichen Rechte haben sollen. Zweites Merkmal ist die Akzeptanz von Gewalt als Lösungsansatz. Wie gross ist die Szene in der Schweiz? Das ist schwierig zu sagen. Der harte Bestand zählt wohl über tausend Leute. Dazu kommen mehrere tausend Personen im Umfeld. Gibt es verschiedene Gruppierungen? Es gibt Blood&Honour/ Combat 18 und Hammerskins. Diese Gruppierungen sind verfeindet – szenenintern spricht man gar von Bruderkrieg. Dazu kommen viele kleine lokale Gruppierungen.

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Januar 20th, 2008 um 4:17 Uhr nachmittags

Buchlesung von NPD-Spitzenkandidat Molau verhindert

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Endstation Rechts - Buchlesung von NPD-Spitzenkandidat Molau verhindert
Die vorgesehene Erstvorstellung von Andreas Molaus Roman „Die Entdeckung des Alexander Kern“ wurde am gestrigen Abend in Göttingen durch eine Antifa- Gruppe verhindert. Diese Veranstaltung sollte Molau offenbar im Wahlkampf unterstützen. (ENDSTATION RECHTS. berichtete) Veranstaltungsort und Beginn der Lesung wurden lange Zeit geheim gehalten, selbst auf der niedersächsischen NPD-Internetseite wurde nur wenig Werbung für die Veranstaltung betrieben.

siehe auch: Gö: NPD-Lesung verhindert. Eine Lesung und Wahlkampfveranstaltung der NPD Niedersachsen, samt ihres Spitzenkandidaten Molau ist gestern abend in Göttingen verhindert worden. [netter Erlebnisbericht über den antifa-Besuch im "teuersten Hotel in Göttingen, das Romantikhotel Gebhards"]

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Januar 20th, 2008 um 4:11 Uhr nachmittags

Rote Karte für die NPD

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Rote Karte für die NPD
Etwa 1000 Menschen haben am Samstag in der Frankfurter Innenstadt weitgehend friedlich gegen eine Kundgebung der rechtsextremen NPD vor dem Rathaus Römer demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich am Nachmittag rund 90 NPD- Anhänger zu einer genehmigten Wahlveranstaltung auf dem Römerberg. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot am Ort, um beide Gruppen voneinander fernzuhalten. Bei kleineren Rangeleien wurde niemand verletzt. Acht Teilnehmer der NPD-Demonstration wurden wegen des Verdachts des Tragens verfassungsfeindlicher Symbole, verbotenen Gesten oder Verstößen gegen das Waffengesetz vorläufig festgenommen. Für diesen Sonntag hat die Partei der Republikaner eine Kundgebung auf dem Römerberg angekündigt.

siehe auch: POL-F: 080119 - 0085 Innenstadt: rund 1000 Personen protestierten weitgehend friedlich gegen NPD-Versammlung auf dem Römer - mehrere Festnahmen. Wegen einer angemeldeten Versammlung der NPD auf dem Frankfurter Römerberg fanden sich heute rund um den Versammlungsort etwa 1000 Menschen ein, um gegen die angemeldete Veranstaltung ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. Die Protestkundgebung verlief lautstark und weitgehend friedlich, nur in einigen wenigen Fällen kam es, insbesondere im  Bereich von Kontrollstellen, zu Rangeleien zwischen NPD-Gegnern und polizeilichen Absperrkräften. Lediglich in einem Fall wurde der Druck der anstürmenden Menschen gegen die an den Sperrgittern eingesetzten Kräfte so groß, dass von den bedrängten Polizeibeamten Pfefferspray eingesetzt werden musste.

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Januar 20th, 2008 um 4:09 Uhr nachmittags

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Berlin: Ex-Republikaner wird Top-Staatsanwalt

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de.indymedia.org | Berlin: Ex-Republikaner wird Top-Staatsanwalt
Ex-Republikaner soll jetzt gegen Intensivtäter ermitteln. In der Abteilung des wegen rassistischer Ausfälle versetzten Berliner Staatsanwalts Roman Reusch soll ein früherer REP-Funktionär Rolf von Niewitecki nachrücken. “Das würde ich mir selbst nicht glauben” bilanziert Mariken Kohlhaas von der Christian S. Soligruppe: In der Berliner Justiz gibts nach rechts-außen offenbar keine Schranke. Nach Informationen des Tagesspiegels soll am 1. Februar 2008 eine frei werdende Stelle in der für jugendliche Intensivtäter zuständigen Abteilung „47“ durch den 54-jährigen Staatsanwalt Rolf von Niewitecki besetzt werden. Von Niewitecki war Ende der 80er Jahre, damals bereits Staatsanwalt, einflussreiches Mitglied der rassistisch und ausländerfeindlichen Partei Republikaner und wurde im Februar 1990 zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Schlagzeilen machte von Niewitecki im Herbst 1989, als der “Parteirebell” Carsten Pagel den damaligen Landesvorsitzende Bernhard Andres wegputschte. Sein Parteifreund Pagel wurde später bekennender Neonazi und mischte u.a. mit dem jetzigen NPD-Funktionär Frank Schwerdt beim neonazistischen Hoffmann von Fallersleben Bildungswerk e.V. mit, welches auch die Neonazi Zeitung “Berlin-Brandenburger Zeitung” in Berlin-Adlershof beherbergte

siehe auch: Berlin prüft Berufung von Ex-Republikaner in Justiz-Abteilung. Die mögliche Berufung eines ehemaligen Funktionärs der rechtsradikalen Republikaner in die Abteilung für Intensivtäter der Berliner Staatsanwaltschaft soll noch einmal geprüft werden. «Aus Gründen der persönlichen Fürsorge und der Ordnung der Abteilung» solle die Personalie überdacht werden, sagte am Sonntag der Büroleiter von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD), Marc Weber, auf ddp-Anfrage

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Januar 20th, 2008 um 4:05 Uhr nachmittags

Lob für Koch aus der rechten Ecke

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Lob für Koch aus der rechten Ecke
Mit seinen Äußerungen zur Jugendkriminalität hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ein paar unerwünschte neue Freunde gewonnen. Gleich zwei weitere Parteien neben der FDP dienen sich ihm inzwischen als mögliche Koalitionspartner an. Auf die selbst ernannten Verbündeten wird Koch aber wohl lieber verzichten. Es sind die rechtsextreme NPD und die Republikaner, die Lobeshymnen auf Koch angestimmt haben.

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Januar 20th, 2008 um 4:04 Uhr nachmittags

Frauen in der rechten Szene – Der NPD-nahe »Ring Nationaler Frauen« stellt sich bundesweit auf - Neues Image jenseits der Gewalt

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Frauen in der rechten Szene – Der NPD-nahe »Ring Nationaler Frauen« stellt sich bundesweit auf - Neues Image jenseits der Gewalt | Linie eins - Online-Nachrichten
Der NPD-nahe »Ring Nationaler Frauen« stellt sich bundesweit auf - Neues Image jenseits der Gewalt. Frauen spielen eine zunehmend wichtige Rolle in der rechtsextremen Szene. Seit gut einem Jahr buhlt die NPD mit einem eigenen Verband, dem »Ring Nationaler Frauen« (RNF), um weibliche Anhänger - offenbar mit Erfolg. Innerhalb eines Jahres hat der RNF nach eigenen Angaben seine Mitglieder auf rund 150 verfünffacht. Stella Hähnel, Mitinitiatorin der Frauengruppierung und Mitglied des NPD-Bundesvorstandes berichtet von einem »kontinuierlichen Zulauf«. 13 Regionalgruppen in 9 Bundesländern zähle der RNF bereits. In Brandenburg soll noch in diesem Jahr eine weitere Gruppe entstehen, die Kandidatinnen für die Kommunalwahlen stellen soll. (…) Frauen könnten dabei neue gesellschaftliche Ebenen erschließen, wie Elternvertretungen von Kitas und Waldorfschulen. »Das schockiert natürlich«, sagt die Forscherin und warnt: »Wir sollten uns keinen Bereich vorstellen, der frei von Rechten ist.« Einige Frauen wählten sogar gezielt Berufe, in denen sie ihre Gesinnung verbreiten können, sagt Köttig und zählt Lehrerinnen, Erzieherinnen und Sozialarbeiterinnen auf. Auch das Jurastudium stehe hoch im Kurs, um die »Kameraden« vor Gericht zu vertreten.

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Januar 20th, 2008 um 4:03 Uhr nachmittags

Steinmeier: Koch hilft der NPD

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Steinmeier: Koch hilft der NPD - Deutschland - FOCUS Online
Vizekanzler Steinmeier wirft dem hessischen Ministerpräsidenten Koch vor, er bediene mit seiner Kampagne zur Jugendkriminalität gefährliche Ressentiments. „Der Beifall der NPD belegt das auf beängstigende Weise“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der „Berliner Zeitung“ vom Samstag.

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Januar 20th, 2008 um 4:01 Uhr nachmittags

Rote Karte für die NPD

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Rote Karte für die NPD
Etwa 1000 Menschen haben am Samstag in der Frankfurter Innenstadt weitgehend friedlich gegen eine Kundgebung der rechtsextremen NPD vor dem Rathaus Römer demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich am Nachmittag rund 90 NPD- Anhänger zu einer genehmigten Wahlveranstaltung auf dem Römerberg. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot am Ort, um beide Gruppen voneinander fernzuhalten.

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Januar 20th, 2008 um 3:56 Uhr nachmittags

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Berlin: Nazis erhalten offenbar von der Polizei Informationen über politische Gegner

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Endstation Rechts - Berlin: Nazis erhalten offenbar von der Polizei Informationen über politische Gegner
Die Polizei steht im Verdacht, Neonazis zu Anzeigen gegen linke Aktivisten aufgefordert und ihnen deren persönliche Daten zugespielt zu haben. Nun fürchten die Betroffenen rechte Übergriffe, berichtet die taz. Den Betroffenen wurde vorgeworfen, im September 2007 eine Kopie eines Plakats mit Fotos einschlägig bekannter Neonazis an einem Infostand gezeigt zu haben. Die Polizei ging mit einer Razzia gegen die Betroffenen vor, bei einer Wohngemeinschaft wurde die Tür mit einem Rammbock eingeschlagen. Für einen möglichen Verstoß gegen das Urhebergesetz schon ein verhältnismäßig ungewöhnliches Vorgehen. Doch damit nicht genug: Die kompletten Vor- und Nachnamen der Beschuldigten tauchten wenige Stunden nach der Polizeiaktion auf einer Webseite der militanten Berliner Neonaziszene auf, berichtet das Blatt. Auf welchem Weg diese sensiblen Informationen an die rechte Szene gelangt sind, konnte man sich auf Nachfrage bei der Polizei nicht erklären. Die Anwälte der Beschuldigten haben Anzeige gegen unbekannt wegen “Verrats privater Geheimnisse” gestellt.

siehe auch: Polizei macht Neonazis Mut. Die Polizei steht im Verdacht, Neonazis zu Anzeigen gegen linke Aktivisten aufgefordert und ihnen deren persönliche Daten zugespielt zu haben. Nun fürchten die Betroffenen rechte Übergriffe

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Januar 20th, 2008 um 3:56 Uhr nachmittags