Naziparolen im AZ und eine aufgelöste Naziparty

Rechts: Naziparolen im AZ und eine aufgelöste Naziparty – klarmann – @ myblog.de
Vermutlich bei einer Industrial-/Techno-Party am vergangenen Samstag haben Neonazis rechte Parolen auf der Damentoilette des „Autonomen Zentrums“ (AZ [Aachen]) geschmiert. Laut AZ-Betreiber fanden sich bei Reinigungsarbeiten nach dem Wochenende eine rund ein Meter große Schmiererei an der Toilettenwand: „Antifa – ihr könnt mich mal – Sieg heil!“ Den Betreibern des AZ waren bei der Veranstaltung keine erkennbaren Neonazis aufgefallen. Ob diese Schmiererei mit einer Neonazi-Party in Zusammenhang steht, ist unklar. Vergangenen Freitag feierte ein Neonazi aus Aachen-Haaren in einer Gaststätte in dem Stadtteil seinen 18. Geburtstag.

Collegium Humanum: Finanzamt würdigt “Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie der Studentenhilfe”

NPD-BLOG.INFO » Collegium Humanum: Finanzamt würdigt “Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie der Studentenhilfe”
Die Innen- und Finanzminister der Bundesländer haben im Dezember 2007 angekündigt, die Förderung von rechtsextremen Vereinen und Stiftungen überprüfen und gegebenfalls beenden zu wollen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kommentierte dieses Vorhaben mit den Worten, er könne sich nicht vorstellen, dass es überhaupt rechtsextreme Vereine gebe, die als gemeinnützig anerkannt sind. Nun, wie sich durch Recherchen gezeigt hat, ist ausgerechnet ein Verein, der als Knotenpunkt im Netzwerk der deutschen Holocaust-Leugner gilt, als gemeinnützig anerkannt und darf Spendenquittungen ausstellen sowie die Körperschaftssteuer Körperschaftssteuer sein lassen: das “Collegium Humanum” in Vlotho. (…) Das CH, gegründet im Jahr 1963, genießt bereits seit Jahren den Status der Gemeinnützigkeit, möglicherweise seit Jahrzehnten. Für die Jahre 1999 bis 2001 und für 2002 bis 2004 liegen zwei Freistellungsbescheide des zuständigen Finanzamtes vor. Die Formulierungen darin lassen dem interessierten Leser die Kinnlade auf den Schreibtisch herunterrauschen. So heißt es: Hinweise zur Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen – Die Körperschaft fördert folgende allgemein als besonders förderungswürdig anerkannte gemeinnützige Zwecke: – Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie der Studentenhilfe.

Magdeburger Straßenbahn: Rechtsextreme attackieren Ausländer

Magdeburger Straßenbahn: Rechtsextreme attackieren Ausländer – Panorama – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten
Beleidigungen und Schläge in der Straßenbahn: In Magdeburg ist es am Wochenende zu zwei vermutlich fremdenfeindlichen Übergriffen auf ausländische Passanten gekommen. Die Polizei konnte die Täter festnehmen – jetzt werden die Opfer gesucht. Die Angreifer sollen bei ihren Taten stark alkoholisiert gewesen sein: Nach zwei Übergriffen auf Ausländer in der Straßenbahn hat die Magdeburger Polizei Ermittlungen eingeleitet. Am Freitagabend griffen vier polizeilich bekannte Gewalttäter im Alter von 20, 23, 31 und 41 Jahren zwei türkischstämmige Männer an. Die zwei jüngsten Täter attackierten außerdem gestern Nachmittag einen 32-jährigen Nigerianer. Sie pöbelten ihn an, einer warf eine Bierflasche auf den Mann, doch schließlich konnten Passanten verhindern, dass die Situation eskalierte. In beiden Fällen konnte die Polizei die Tatverdächtigen ermitteln und vorübergehend festnehmen. Da die Männer zuvor bereits wegen Volksverhetzung aufgefallen sind, gehen die Ermittler von ausländerfeindlichen Motiven aus.

FPÖ-Jugend – Rechtsextreme Verbindungen vorgeworfen

www.wienweb.at FPÖ-Jugend – Rechtsextreme Verbindungen vorgeworfen
Ein neues Dossier des Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW), dass dem Nachrichtenmagazin profil vorliegt, soll Verbindungen der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) mit der rechtsextremen Szene belegen. Die FPÖ weist die Vorwürfe zurück. Das Magazin veröffentlicht in seiner Montag erscheinenden Ausgabe Fotos von RFJ-Mitgliedern vor der Gaskammer im KZ-Mauthausen und berichtet über ein wegen Wiederbetätigung verurteiltes Mitglied, dessen Mitgliedschaft derzeit „ruhend gestellt“ ist. Zudem soll es auch Beweise über Internetbestellungen bei rechten Versandsdiensten geben.

Otto Scrinzi wird 90

Otto Scrinzi wird 90 – oesterreich.ORF.at
Otto Scrinzi feiert am 5. Februar seinen 90. Geburtstag. Der gebürtige Osttiroler, Wahlkärntner, Psychiater und Publizist war viele Jahre lang ein äußerst umstrittener Politiker und wird in vielen Lexika als rechtsextrem beurteilt. Otto Scrinzi promovierte 1941, mitten im Krieg, war SA-Sturmführer (Schutzabteilung) und Mitglied der NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiter Partei). Nach dem zweiten Weltkrieg arbeitete er als Nervenfacharzt.

Wikipedia-Verschnitt: Das rechte Online-Nachschlagewerk „Metapedia“

Endstation Rechts – Wikipedia-Verschnitt: Das rechte Online-Nachschlagewerk „Metapedia“
Mit „Metapedia“ wollen rechte Kreise ihr eigenes Online-Nachschlagewerk aufbauen. Das sieht dem Vorbild Wikipedia verblüffend ähnlich, nur dass auf den Seiten kein allgemeingültiges Wissen zusammengetragen, sondern unter dem Anstrich der Information rechte Ideologie verbreitet wird. „Metapedia – Die alternative Enzyklopädie“ lautet der Slogan des rechten Wissensportals im Internet. Das Online-Nachschlagewerk richte sich an die, die „eben nicht für Multikulti und Globalisierung“ stehen, wie auf der Website zu lesen ist. Die Macher der deutschen Version hätten Metapedia „dem pro-europäischen Kulturkampf gewidmet“, heißt es weiter. Die Seite sei „Bestandteil eines Europäischen Netzwerkes.“ Metapedia existiert in einer Vielzahl von nationalen Versionen. (…) Alle Metapedia-Seiten liegen auf einem Server in Schweden und werden betrieben von der rechtsextremen NFSE media AG. Deren Hauptanteilseigner und Geldgeber ist Lennart Berg. Anders Lagerström organisiert die Arbeit des rechten Medienunternehmens. Über den „Nordisk förlaget“ vertreibt Lagerström auch noch Bücher, CDs et cetera für die rechtsextreme Szene. Die meisten Autoren kommen angeblich aus Schweden, Norwegen und Dänemark.

Politische Kriminalität : Mehr als 2700 Anzeigen gegen Extremisten

Politische Kriminalität : Mehr als 2700 Anzeigen gegen Extremisten – NachrichtenBerlin – WELT ONLINE
In Berlin ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten gesunken: Eine interne Polizeistatistik kommt auf insgesamt 2700 Fälle, 700 weniger als im vorvergangenen Jahr. Laut dem Bericht haben Rechtsextrmisten doppelt so viele Straftaten verübt wie Linksextremisten. Die politisch motivierte Kriminalität ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das geht aus einem internen Kriminalitätslagebericht der Polizei für 2007 hervor, der WELT ONLINE vorliegt. Danach wurden im vergangenen Jahr 2720 Straftaten angezeigt, die einer politischen Motivation zugeordnet wurden. Das sind 700 weniger als noch 2006. Dies entspricht einem Rückgang um 21 Prozent. In dem Bericht sind die Anzeigen notiert, die die Polizei in diesem Jahr registrierte.

Staatskanzlei-Chef Sagurna hält NPD für Sicherheitsrisiko

Staatskanzlei-Chef Sagurna hält NPD für Sicherheitsrisiko
Die sächsische Staatsregierung sieht Verbindungen zwischen der rechtsextremen NPD und paramilitärischen Gruppierungen im Freistaat. «Im Landtag machen die NPD-Vertreter auf ,Law-and-order’ und dabei sind sie selbst ein Sicherheitsrisiko» , sagte Staatskanzleichef Michael Sagurna (CDU) der «Leipziger Volkszeitung» . Es deute vieles darauf hin, dass ihr Saubermann-Image nur vorgespielt sei. «Die sitzen zum Teil mit Schlips und Kragen im Parlament, gebärden sich als Vertreter von Recht und Ordnung und verlassen sich auf diejenigen, die es draußen anders machen.» Sagurna bezog sich auf Ergebnisse einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Staatskanzlei. Demnach glauben fast zwei Drittel der Befragten an Kontakte zwischen NPD und rechtsextremistischen, gewalttätigen Kamerad schaften.

Zusammenstöße zwischen Linken und Rechten in Athen

EuroNewsEuroNews : Zusammenstöße zwischen Linken und Rechten in Athen
In der griechischen Hauptstadt Athen ist es zu Zusammenstößen zwischen Links- und Rechtsextremen gekommen. Die Polizei versuchte unter anderem mit Tränengas, beide Seiten auseinanderzutreiben. Rund zweihundert Bereitschaftspolizisten waren dabei im Einsatz; zwei Beamte und zwei Autonome wurden leicht verletzt. Auslöser war der Marsch der Rechtsextremen, einer Bewegung namens „Goldener Morgen“ [anm. dokmz: Golden Dawn]. Diese Bewegung hat Verbindungen zu Neonazis in ganz Europa. Die Autonomen griffen die Kundgebung an und verschanzten sich dann an der wichtigsten Straße von Athen gegen die Polizei.

AWO WILL AUS DELMENHORSTER HOTEL SENIORENHEIM MACHEN

AWO WILL AUS DELMENHORSTER HOTEL SENIORENHEIM MACHEN | AKTIENKURSE & AKTIEN NEWS | AD HOC NEWS
Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Niedersachsen will das ehemals von Rechtsextremisten umworbene Delmenhorster «Hotel am Stadtpark» übernehmen. In einem im Auftrag der Stadt Delmenhorst organisierten Bieterverfahren habe nur die AWO ein Konzept abgegeben, sagte der Vorsitzende der Jury, Manfred Schomers, am Samstag auf ddp-Anfrage.

Frauen organisieren sich in der rechten Szene

Frauen organisieren sich in der rechten Szene | Kultur & Panorama | Deutsche Welle | 30.01.2008
Brave Mädels – so ist das Image der Frauen, die in der rechtsextremen Szene agieren. Doch das Bild stimmt so nicht ganz, zeigte eine Veranstaltung der Friedrich Ebert-Stiftung in Berlin. (…) Der Grund dafür, dass Frauen sich von rechten Organisationen angezogen fühlen sei oft Langeweile, oder die Suche nach etwas Attraktivem, meint eine Mitarbeiterin der Mobilen Jugendarbeit in Ostprignitz, einer Region im Osten Deutschlands mit hoher Arbeitslosigkeit. Die Privatparties und Konzerte der rechten Szene zögen die Mädchen an, zumindest in ländlichen Regionen. Jedoch spiele auch das Gefühl der Annerkennung eine große Rolle, „die Lust der Mädchen, irgendwo in der Szene zu landen, wo sie stark sind und Angst machen können“, sagt die Mitarbeiterin, die namentlich nicht genannt werden möchte. „In der Regel ist es nicht das Frauenbild, was sie vorrangig an dieser Szene anzieht, sondern die wichtigsten Bezugsgrößen sind oft die gleichen wie bei Männern: Volksgemeinschaft, Rasse, Nation“, sagt Renate Bitzan von der Universität Göttingen. (…) Demnach sollte eine Frau einen möglichst „rassereinen Nachwuchs“ produzieren und diesen auch im nationalen Geist erziehen. Außerdem sollen Frauen sich als Kameradinnen auch am politischen Kampf beteiligen, also am nationalen Kampf, berichtet Bitzan von den gängigen Vorstellungen der Szene. Meinungsunterschiede über die Frauenrolle. Allerdings gäbe es heterogene Auffassungen darüber, wie die Schwerpunkte zwischen diesen beiden Aufgaben gesetzt werden sollten. Während die Gemeinschaft Deutscher Frauen (GDF) stark auf Mutterschaft und völkische Argumentation fixiert ist, wehrt sich der Mädelring Thüringen gegen das Patriarchat und politische Unmündigkeit. „Die Frau von heute ist nicht nur Hüterin der Familie und des Heims, sondern auch gleichwertige Mitgestalterin des öffentlichen Lebens, das alle Lebensbereiche und Berufsfelder gleichermaßen beinhaltet“, heißt es in den Leitsätzen der rechtsextremen Organisation.

Supermarkt mit Nazi-Parolen beschmiert

Supermarkt mit Nazi-Parolen beschmiert – Nachrichten-Newsticker von Welt Online – ständig aktuelle Nachrichten und Informationen – WELT ONLINE
In Groß Kreutz (Potsdam-Mittelmark) haben unbekannte Täter einen Supermarkt mit Nazi-Parolen und -Symbolen beschmiert. Auf der Eingangstür seien Hakenkreuze und eine SS-Rune, auf den Pflastersteinen davor verschiedene Sprüche entdeckt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit.

Baunatal: Amtsgericht spricht Antisemiten frei

Baunatal: Amtsgericht spricht Antisemiten frei – HNA Online
Amtsgericht spricht Antisemiten frei. Der rechtsextreme Baunataler Publizist Erich G. wird für volksverhetzende Flugblätter nicht bestraft. Schuldig, aber unbestraft: Aus formalen Gründen ist der rechtsextreme Publizist Erich G. aus Baunatal am Donnerstag vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das Kasseler Amtsgericht war zwar überzeugt davon, dass der 93-Jährige mit einem antisemitischen Text „das Judentum verunglimpft und zum Hass aufgestachelt“ habe. Doch es könne nicht ausgeschlossen werden, dass er das Pamphlet bereits vor dem Jahr 2001 verfasst habe – und damit sei zu seinen Gunsten von Verjährung auszugehen. Es ging um Flugblätter, die vor einigen Jahren im Rheinland aufgetaucht waren. Darin zeichnete G. das Schauerbild vermeintlicher jüdischer Weltbeherrschungspläne: Die Juden, geiferte der Rechtsextremist, würden „seit Moses Zeiten“ die Völker der Welt „durch Tücke, Betrug und Gewalt“ zu unterjochen versuchen. Außerdem wurde in einem an Schüler gerichteten Handzettel für ein Buch G.s geworben, in dem der 1914 in Königsberg geborene Alt-Nazi den Antisemitismus zu einer bloßen Erfindung der Juden erklärt.

Protest gegen Mode, wie sie Neonazis mögen

Berliner Morgenpost: Aktuell (Berlin) vom 1.02.2008 – Protest gegen Mode, wie sie Neonazis mögen
Neueröffnung in Berlin-Mitte: Den Laden könnte man „für ein norwegisches Outdoor-Geschäft halten“ – das sagen diejenigen, die in der Rosa-Luxemburg-Straße gegen den neuen Shop demonstrierten. Dort nämlich verkauft ein Händler künftig vor allem Bekleidung der Marke „Thor Steiner“. Und die ist bei Rechtsextremen besonders beliebt. Mehr als 50 Anwohner protestierten am Vormittag gegen die Eröffnung des Geschäftes, in dem vor allem Kleidung der Marke „Thor Steinar“ verkauft wird. „Es ist hinlänglich bekannt, dass Geschäfte, die diese Marke führen, sich auch als Treffpunkt der rechten Szene entpuppen“, sagt Anwohnerin Roberta Marchionni. Hergestellt wird die in der rechtsextremen Szene verbreitete Modemarke von der MediaTex GmbH in Königs Wusterhausen bei Berlin.

siehe auch: Thor-Steinar eröffnet Laden. In Berlin eröffnet am Freitag (1.2.08) ein neues Geschäft von “Thor Steinar”, eine Modemarke, die in der neonazistischen Szene sehr beliebt ist. Das Geschäft befindet sich in der Rosa-Luxemburg-Straße 18 zwischen Alexanderplatz und der Volksbühne; Shopping unter Protest. Polizei musste Laden von Thor Steinar bei Eröffnung schützen Bezirksbürgermeister Hanke fordert die Kündigung des Mietvertrages. Sechs Polizeibusse parken in der Rosa-Luxemburg-Straße in Mitte, kräftige Sicherheitsleute haben sich vor dem neuen „Tonsberg“-Laden aufgebaut, der dort Klamotten der Marke Thor Steinar verkauft. Im Schaufenster ist eine Sicherheitskamera installiert, die alle vorbeigehenden Passanten auf dem Bürgersteig filmt. (…) Im Laden selbst versucht der Inhaber von Mediatex, Uwe Meusel, ein bisschen Feierstimmung aufkommen zu lassen. Er schenkt Sekt an die eigenen Mitarbeiter aus, die heute vorerst seine einzigen Gäste sein werden. Wer finanziert die Sicherheitsleute vor der Tür, die seit Donnerstagnacht dort Wache stehen? „Klar, wir bezahlen das alles, denn wir verdienen mit Thor Steinar reichlich Geld“, antwortet Meusel genervt. Man verkaufe im Laden nur Kleidung und „keine politischen Ansichten“, steht auf einem Zettel, den er den Journalisten in die Hand drückt.

Volksbund will NPDler rausschmeißen: Extremisten auf den Friedhof

taz.de – Volksbund will NPDler rausschmeißen: Extremisten auf den Friedhof
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge kämpft darum drei Landtagsabgeordnete der NPD loszuwerden. Ziele der NPD seien mit den eigen Grundsätzen nicht zu vereinbaren. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge schmückt seine Veranstaltungen gerne mit Fackelträgern und lässt Wachbataillons aufmarschieren. Doch allen militaristischen Vorlieben zum Trotz – mit Rechtsextremisten will der Verband nichts am Hut haben. Ende Januar hat der Bundesvorstand des Volksbunds die drei NPD-Landtagsabgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern Stefan Köster, Michael Andrejewski und Tino Müller und zwei ihrer Wahlkreismitarbeiter ausgeschlossen. Die Ziele der NPD seien mit den Grundsätzen des Volksbundes unvereinbar, erklärte VdK-Präsident Reinhard Führer. Wer meine, „dass der Volksbund ein Verein sei, der das Heldengedenken wiederbeleben will, der täuscht sich“, sagte Führer. Und Volksbund-Sprecher Fritz Kirchmeier wirft der NPD vor, sie relativiere die deutsche Kriegsschuld. Und glaubt: „Schärfer könnte der Gegensatz zum Selbstverständnis des Volksbundes kaum sein.“ (…) Die fünf Rechtsextremisten hatten im Juni 2007 ihre Mitgliedschaft beim Volksbund per Internet beantragt. Die Bestätigung sei wenige Wochen später per Post bei ihnen eingegangen. Erst nachdem der Schweriner Landesvorstand des Volksbunds die Bundesspitze darauf hingewiesen hatte, dass es sich bei den Neumitgliedern um NPD-Mitglieder handelt, reagierte der Bundesvorstand. Er verwies zunächst auf einen Computerfehler und wollte die Mitgliedschaft nicht anerkennen. Doch dazu war es offensichtlich zu spät. Daraufhin musste der Bundesvorstand das wesentlich kompliziertere Ausschlussverfahren in die Wege leiten.