Angehörige der Ludwigshafener Opfer berichten von Drohungen

Angehörige der Ludwigshafener Opfer berichten von Drohungen
Vor dem verheerenden Wohnhausbrand von Ludwigshafen soll es nach türkischen Presseberichten rechtsradikale Drohungen gegen die türkischen Hausbesitzer gegeben haben. Vor dem verheerenden Wohnhausbrand von Ludwigshafen soll es nach türkischen Presseberichten rechtsradikale Drohungen gegen die türkischen Hausbesitzer gegeben haben. Die Familie Kaplan sei nach ihrem Einzug in das Ludwigshafener Eckhaus von jungen deutschen Rechtsradikalen bedroht worden, meldete die Zeitung „Zaman“ unter Berufung auf Angehörige der Opfer im südosttürkischen Gaziantep. Die Drohungen seien eingegangen, nachdem im Erdgeschoss des Hauses ein türkisches Kaffeehaus eingerichtet worden sei, sagte demnach Ismail Ceylan, ein Verwandter der Familie. Die Kaplans hätten die Drohungen aber nicht ernst genommen.

siehe auch: Angst vor Ausländerfeindlichkeit: Brand in Ludwigshafen wird Politikum. Bei den Ermittlungen zum Wohnhausbrand in Ludwigshafen gibt es einen ersten Hinweis auf Brandstiftung. Die Türkei schickt eigene Experten, um den Fall zu untersuchen; Spendenkonto für Ludwigshafen

siehe auch: Türkische Medien berichten von Nazi-Drohungen. Gibt es einen fremdenfeindlichen Hintergrund für das tödliche Feuerdrama von Ludwigshafen? Ein Teil der türkischen Presse spricht von rechtsradikalen Drohungen gegen die Hausbeitzer – und verstärkt damit einen „Nazi-Verdacht“ in der Öffentlichkeit. Heute soll der Ort der Katastrophe untersucht werden; Angehörige der Ludwigshafener Opfer berichten von Drohungen. Vor dem verheerenden Wohnhausbrand von Ludwigshafen soll es nach türkischen Presseberichten rechtsradikale Drohungen gegen die türkischen Hausbesitzer gegeben haben. Die Familie Kaplan sei nach ihrem Einzug in das Ludwigshafener Eckhaus von jungen deutschen Rechtsradikalen bedroht worden, meldete die Zeitung „Zaman“ unter Berufung auf Angehörige der Opfer im südosttürkischen Gaziantep. Die Drohungen seien eingegangen, nachdem im Erdgeschoss des Hauses ein türkisches Kaffeehaus eingerichtet worden sei, sagte demnach Ismail Ceylan, ein Verwandter der Familie. Die Kaplans hätten die Drohungen aber nicht ernst genommen; Nazi-Symbole an ausgebranntem Haus entdeckt. Das völlig ausgebrannte Haus in Ludwigshafen ist vor dem Feuer mit SS-Runen beschmiert worden. Türkische Vertreter in Deutschland griffen Ministerpräsident Kurt Beck scharf an, da dieser einen fremdenfeindlichen Hintergrund ausgeschlossen hatte. Für Aufregung sorgt zudem die Entsendung türkischer Ermittler zum Brandort.

Gerichtsstreit um Adolf Hitlers „Mein Kampf“

stol.it – Nachrichten – Gerichtsstreit um Adolf Hitlers „Mein Kampf“
Am Handelsgericht in Zagreb läuft ein Verfahren wegen der Verletzung der Urheberrechte von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ durch einen kroatischen Verlag. Nach einer Meldung der kroatischen Zeitung „Jutarnji list“ hat der Freistaat Bayern das kroatische Unternehmen „Croatiaknjiga“ verklagt, das „Mein Kampf“ in Kroatien verlegt. Der Rechtsanwalt Eugen Zadravec, der den deutschen Freistaat vertritt, verlangte im Namen des Klägers einen Druck- und Vertriebstopp für Hitlers Buch sowie die Zerstörung der bereits gedruckten Exemplare. Der Kläger beruft sich auf das deutsche Urhebergesetz, nach welchem die Nutzungsrechte des Freistaates erst nach 2015 enden. Nach kroatischen Gesetzen werden die Urheberrechte von Ausländern ebenfalls geschützt. Mladen Letic, der Direktor von „Croatiaknjiga“, beruft sich dagegen auf das kroatische Urhebergesetz, nach welchem die Urheberrechte schon 50 Jahre nach dem Tod des Autors enden.

45 muslimische Gräber in Graz verwüstet

nachrichten.at – 45 muslimische Gräber in Graz verwüstet
45 von 70 Gräbern im islamischen Teil des Grazer Zentralfriedhofs sind beschädigt. Vandalen hatten Grabsteine umgeworfen, Holztafeln herausgerissen, Namenstafeln entfernt. Kurz darauf tauchte auch noch ein rechtsextremer Drohbrief gegen die muslimische Gemeinde auf. (…) s gebe keine Schmierereien oder Parolen, drei Grabsteine seien umgeworfen und zwölf Holzkreuze herausgezogen worden, bilanzierte Maximilian Ulrich, Sprecher der Sicherheitsdirektion Steiermark, über die am vergangenen Montag gemeldeten Zerstörungen am Zentralfriedhof. In etwa zeitgleich tauchte ein anonymes Schreiben auf, in dem eine „Aktions-Gruppe für ein moslemfreies Graz“ Schmähungen verbreitet und – in schlechtem Deutsch verfasst – unverhohlen zu Gewalt aufruft. Eindeutig rechtsextrem. Wie es aus Kreisen des Verfassungsschutzes heißt, könne das Schreiben eindeutig dem rechtsextremen Lager zugeordnet werden. Im Briefkopf ist zudem eine Odalrune zu sehen, die bei den Nationalsozialisten für Besitz und Eigentum stand und heute von einschlägigen Gruppierungen verwendet wird. Die Staatsanwaltschaft wurde verständigt.

Nazi-Delikte nicht gemeldet

TA Volltext – Nazi-Delikte nicht gemeldet
In Thüringen hat die Polizei Berichte über rechtsradikale Straftaten zurückgehalten. Aussagen von Beamten, man habe gemäß Anweisung gehandelt, wurden offiziell dementiert. Jüdische Gemeinde und Opposition reagierten empört. Parallel zur Debatte in Sachsen-Anhalt um Manipulationen der Statistik zu rechtsradikalen Straftaten werden jetzt in Thüringen ähnliche Vorwürfe erhoben. „Es gibt auch hier die Tendenz, diese Ereignisse tief zu hängen“, sagte der Chef der Jüdischen Landesgemeinde, Wolfgang Nossen, dieser Zeitung. Hintergrund sind Vorfälle der vergangenen Tage. So war die Schändung des Mahnmals für NS-Opfer am Holocaust-Gedenktag in Sömmerda nicht im Polizeibericht aufgetaucht. Von der zuständigen Inspektion hieß es gegenüber TA, es gebe eine Order, solche Vorfälle nur auf Anfrage zun melden. In Apolda wurde das wiederholte Anbringen von Aufklebern mit Neonazi-Parolen am Haus einer lokalen Unternehmerin als Ordnungswidrigkeit behandelt, da es sich ja nicht um rechtsextremistische Propaganda handele.

siehe auch: Lauter Missverständnisse. Neonazis drangsalieren Unternehmer und schänden Mahnmale – doch die Polizei findet dies nicht berichtenswert. Nun gibt es Vorwürfe, dass sie auch nicht in der Statistik auftauchen. Das Innenministerium widerspricht energisch.

Durchsuchung bei Rechtsextremisten in Neustadt

Lübeck, HL-live.de – Durchsuchung bei Rechtsextremisten in Neustadt
Das Bundeskriminalamt durchsucht im Auftrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main seit Mittwochmorgen die Wohnung des Rechtsextremisten Alexander H. in Neustadt / Holstein. Dem Beschuldigten H. wird vorgeworfen, an der Produktion und dem Vertrieb von Tonträgern mit volksverhetzenden und Gewalt verherrlichenden Inhalten, unter anderem der CD „Rassenhass – Lass sie ruhig kommen“, beteiligt zu sein.

siehe auch: Razzia in Neustadt. Wohnung von Rechtsextremisten wegen Vertriebs von Nazi-CD durchsucht. Mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften hat das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Schleswig-Holstein eine Aktion gegen die rechtsextreme Musikszene durchgeführt. In Neustadt in Holstein wurde die Wohnung eines Rechtsextremisten durchsucht, der im Verdacht steht, CDs mit volksverhetzenden und gewaltverherrlichenden Inhalten zu verbreiten, wie eine Sprecherin der federführenden Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sagte. Dazu zähle unter anderem die CD »Rassenhass – Lass sie ruhig kommen«.

Nach Schlägerei in Bistro: Rechte CDs sichergestellt

Lübeck News – Lübeck Tourismus – Lübeck Service – Nach Schlägerei in Bistro: Rechte CDs sichergestellt
Polizei und Staatsanwaltschaft haben gestern am frühen Morgen einen rechtsextremistischen Club an der Wismarer Fischerstraße durchsucht und dabei Hunderte CDs mit volksverhetzendem Inhalt beschlagnahmt. Hintergrund war nach Angaben der Staatsanwaltschaft Schwerin der Überfall eines Nazi-Schlägertrupps auf einen Bistrobesucher am Wochenende in Wismar. Das Opfer hatte ein führendes Mitglied des Clubs „Werwölfe“ als einen der fünf mutmaßlichen Angreifer wiedererkannt. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Clubmitglieds seien 100 CDs der rechtsextremen Band „Endlöser“ sichergestellt worden, im Club selbst waren es sogar 736 CDs, so Staatsanwalt Hans-Christian Pick.

Britain fears new Bulgarian Roma influx

Romano Vodi – Britain fears new Bulgarian Roma influx – News
Britain should brace itself for a new influx of Bulgarian Roma, who could move to UK to take advantage of its welfare system after a new law back home will force them to find jobs within 18 months, Euroroma party leader Tsvetelin Kanchev said, as quoted by Daily Express. Roma communities are already well established in UK, and the country may become the destination of many more since Britain was widely regarded as a soft touch, according to Kanchev. “The new social security measures which came in January will leave many, many Roma people without the means to support themselves. People will either be forced into a life of crime or they will take advantage of community connections and flee abroad,” he told the British tabloid.

Canadian court hands rare Internet hate crime conviction

Canadian court hands rare Internet hate crime conviction | France 24
A Canadian court handed down a rare conviction to a white supremacist for posting hate material on the Internet, police here said Tuesday. A judge ruled that Keith Francis William (Bill) Noble, 31, did „willfully promote hatred against identifiable groups, namely Jews, Blacks, homosexual or gay persons, non-whites and persons of mixed race or ethnic origin,“ said a police statement. Noble was sentenced to four months in jail, plus restrictions on his use of computers for three years, said the police statement. He was charged after police raided his former home in the rural community of Fort St. John. (…) Nobel „posted quite a bit on a lot of white supremacist websites,“ said McGwan. „The content of the website and the content of what he posted were offensive enough to meet a high standard.“

Islamophobia: resisting prejudice

Islamophobia: resisting prejudice|9Feb08|Socialist Worker
Nahella Ashraf writes that Islamophobia is the last “acceptable” racism in Britain. To combat it means opposing the “war on terror” Most of us do not need to read the many reports coming out of the European Union, government departments and think-tanks to tell us there has been a rise in Islamophobia in Britain since 9/11 and the beginning of the “war on terror”.

In Hungary, Roma Get Art Show, Not a Hug

Roma – Hungary – Art – New York Times – In Hungary, Roma Get Art Show, Not a Hug
A show of contemporary Romany art just closed on Sunday here at the National Gallery, Hungary’s grandest museum. The exhibition was the latest nod to Europe’s most despised, and this country’s largest, minority. It came and went uneventfully, which itself was an event, considering the rise this autumn of the Hungarian Guard, a right-wing extremist group, which has made much news dressing up in paramilitary outfits recalling the Nazi era, ranting about “safeguarding national culture and traditions” and marching on a village against what it said was Romany crime there. Nobody is quite sure how extensive the group is or whether it is just good at grabbing headlines. (…) Around the same time that the guard held everyone’s attention, a Slovak-Hungarian artist named Ilona Nemeth decided to put up bright yellow signs along a stretch of Kiraly Street in a traditionally Jewish but now ethnically mixed part of the city. In the languages of the local residents she posted questions based on the Bogardus Social Distance Scale, which measures the willingness of people to engage in social contacts: passersby were asked (to ask themselves, in effect) whether they would welcome so-and-so, from a different ethnic group, as a tourist, a colleague, a spouse, a fellow citizen.