dokumentationsarchiv

Weitere Antirassismus-Spots von ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus gibt’s hier.

Sekhmet (CZ) - Bandbeschreibung « fight fascism
Die aus Dìèín (Tschechien) stammende, 2002 gegründete Band „Sekhmet“ ist dem neonazistischen Flügel der Black Metal Szene zuzurechnen. Wie wenig von dem Spruch „Sekhmet isn’t nazi goddess! Sekhmet don’t play nazi music! We play antichristian ugbm!” auf der Homepage der Band zu halten ist, zeigt diese mit ihren eigenen Aussagen in Interviews. Die Band hatte in der Vergangenheit bereits mit Vorwürfen zu kämpfen, eine Naziband zu sein, in diversen Statements versucht sie, diese zu entkräften, widerspricht sich aber selbst (alle folgenden Zitate wurden Interviews auf der Bandhomepage entnommen, sämtliche Interviews ohne Angabe des Erstellungsdatums, die Zitate wurden aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt) . In einem Interview auf den Text des Liedes “Pomsta” (zu Deutsch: “Rache”) angesprochen, antwortet ein Bandmitglied: „Ich habe diesen Text geschrieben. Ich habe erklärt, dass Jesus ein Jude war und dass alle Juden durch ihr Vertrauen sterben werden, die tödliche Rache ist mein Lebenstraum, somit muss ich es tun“ (zitiert in: Interview mit dem „Infernal Goat Newsletter“).

TA Thüringen - Aus Frust und Langeweile
Für einen 21-Jährigen hatten rechtsextreme Schmierereien strafrechtliche Konsequenzen. Er muss 450 Euro zahlen, weil er ein Schwein an die Schultafel gemalt und mit einem Hitlergruß versehen hatte. Der Teilnehmer eines Berufsvorbereitenden Jahres aus Sondershausen hatte seinen Frust über die Lehrerin an der Schultafel freien Lauf gelassen. Im Juni 2007 malte er mit Kreide ein Schwein an die Tafel, das er mit dem Namen seiner Lehrerin beschriftete. So weit, so mehr oder wenig lustig. Das Schwein malte der junge Mann jedoch mit einer Hakenkreuzarmbinde und zum sogenannten “Hitlergruß” ausgestreckter rechter Schweinepfote.

Kein ehemals nationalsozialistisches Kennzeichen - Yahoo! Nachrichten Deutschland
Das Tragen des früheren Logos der Textilmarke «Thor Steinar» bleibt für zwei Sachsen ohne Folgen. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden verwarf am Dienstag zwei Revisionen der Staatsanwaltschaft, die Verurteilungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angestrebt hatte. Aus Sicht des Gerichts gibt dies jedoch die geltende Rechtslage nicht her. Das Logo wäre nur dann angreifbar gewesen, wenn auch «zusammengesetzte Zeichen oder Fantasiezeichen» unter Strafe stehen würden.

LVZ-Online - das Internetangebot der Leipziger Volkszeitung - Erneut rechtsextreme Umtriebe in der Weimarer Region
Rechtsextreme Umtriebe in der Weimarer Region haben am Wochenende erneut die Polizei auf den Plan gerufen. Nachdem erst vor einigen Tagen Hakenkreuzschmierereien am Rathaus in Apolda aufgetaucht waren, wurde nun schon wieder ein solches NS-Zeichen auf einem Spielplatz entdeckt und Anzeige erstattet, wie ein Sprecher der Polizeidirektion Jena am Sonntag mitteilte. Zudem haben Unbekannte erneut mehr als 30 Aufkleber in der Innenstadt angebracht.

de.indymedia.org | Nazi-Vortrag an der Uni Hannover verhindert
In Hannover gelang es im Januar, eine rechtsextreme Vortragsveranstaltung an der Uni zu verhindern. Der eigens aus dem Süden Nordrhein-Westfalens angekarrte Rechtsextremist Franz Uhle-Wettler konnte seinen Auftritt in der Uni nicht durchführen, weil Studierende und Antifas den Raum blockierten. Beim RCDS Hannover (einer CDU-orientierten studentischen Gruppe) sollte eineN eigentlich gar nichts mehr wundern - zuletzt hatte die Gruppe sogar kreationistische Vorträge organisiert. Doch die jüngst verstärkte Zusammenarbeit mit Verbindungsstudenten geht offensichtlich mit einem erneuten Rechtsruck einher: Für den 15. Januar hatte der RCDS einen Vortrag mit dem rechtsextremen Publizisten Franz Uhle-Wettler aus Meckenheim angekündigt, der in einem Hörsaal der Uni Hannover stattfinden sollte. Für die Veranstaltung mobilisierte der RCDS relativ kurzfristig mit Flyern und Mundpropaganda in Hannover und dem Umland. (…)

Wehrung erklärte gegenüber einem Pressevertreter, dass Uhle-Wettler “sehr konservativ”, aber doch kein Rechtsextremist sei, weil er schließlich nicht in der NPD sei. Abgesehen von der Absurdität dieses “Arguments” verschwieg Wehrung, dass Uhle-Wettler im NPD-eigenen Verlag “Deutsche Stimme” publiziert und für die NPD-nahe Stiftung “Deutsches Seminar” referiert. Außerdem beteiligte sich der Publizist und ehemalige Wehrmachts- und Bundeswehrsoldat an einer Festschrift für den zur Zeit inhaftierten Holocaust-Leugner David Irving und veröffentlichte Bücher in einschlägigen rechtsextremen Verlagen wie dem Arndt Verlag, dem Hohenrain Verlag und der Verlagsgemeinschaft Berg. Als Autor und Interviewpartner taucht Uhle-Wettler in einer Vielzahl rechtsextremer Zeitungen auf, darunter das Wochenblatt Junge Freiheit, das NPD-Zentralorgan Deutsche Stimme und das revisionistische Ostpreußenblatt. Als Referent tritt er seit Jahren für rechtsextreme Organisationen und Grüppchen auf, so für die von früheren NSDAP- und SS-Angehörigen geschaffene “Gesellschaft für freie Publizistik”, den Wehrmachts- und Waffen-SS-Verein “Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger” und die geschichtsrevisionistische “Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft” in Hamburg. Auch vor rechtsextremen Burschenschaften wie die “Libertas Brünn” (Aachen), “Normannia- Nibelungen” (Bielefeld) oder “Cheruscia” (Dresden) hat Uhle-Wettler Vorträge gehalten. Er hat sich für den SS-Hauptsturmführer Erich Priebke eingesetzt, dessen strafrechtliche Verfolgung er “absurd” nennt. Die “Ehre” der Wehrmacht ist Uhle-Wettler ein besonderes Anliegen, weshalb er vehement gegen die kritische Wehrmachtsausstellung protestiert hat und bemüht ist, Kriegsverbrechen der Wehrmacht zu verharmlosen, klein zu reden und zu leugnen: Den Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion 1941 hält Uhle-Wettler für einen “Präventivschlag”. Die Zerstörung des spanischen Dorfes Guernica durch die deutsche Luftwaffe 1937 und Geiselerschießungen der SS beurteilt er dagegen als legitime militärische Aktionen. Trotz alledem behauptete Wehrung auch gegenüber der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung”, nicht einmal “Anhaltspunkte für eine rechtsextreme Gesinnung” bei Uhle-Wettler ausmachen zu können. Außerdem lieferte der RCDS-Vorsitzende am Abend das denkwürdige Statement, dass er Uhle-Wettler inhaltlich zustimme.

Amtsarzt untersucht Verhandlungsfähigkeit
Der vor Gericht stehende Rechtsextremist Manfred Roeder muss sich von einem Amtsarzt auf seine Verhandlungsfähigkeit untersuchen lassen. Der bereits mehrfach vorbestrafte 78-Jährige hatte sich am Freitag vor dem Marburger Landgericht wegen Volksverhetzung verantworten müssen und dabei die Bescheinigung eines dänischen Arztes vorgelegt, wonach er nicht verhandlungsfähig sei. (…) Roeder wird vorgeworfen, in einem von ihm Anfang 2007 herausgegebenen Rundbrief den Holocaust geleugnet zu haben. Der 78-Jährige hatte die in einer Auflage von 1400 Exemplaren erschienene Publikation an zahlreiche Personen verschickt.

siehe auch:  Rechtsextremist Roeder wieder vor Gericht. Wegen Volksverhetzung muss sich der bereits mehrfach vorbestrafte Rechtsextremist Manfred Roeder am Freitag (11.00 Uhr) in Marburg vor Gericht verantworten. Dem 78-Jährigen wird vorgeworfen, in einem von ihm Anfang 2007 herausgegebenen Rundbrief den Holocaust geleugnet zu haben. Roeder hatte die in einer Auflage von 1400 Exemplaren erschienene Publikation an zahlreiche Personen verschickt.

mz-web.de: Das Logo «Thor Steinar»
Die Mode-Marke «Thor Steinar» ist ähnlich wie «Masterrace» und «Consdaple» zum Erkennungszeichen rechtsextremer Kreise geworden. Die Marken stehen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zweifellos der Neonazi-Szene nahe. Die Kleidung der ursprünglich norwegischen Marke «Thor Steinar» wird mittlerweile im brandenburgischen Zeesen produziert. Der Markenname ist an den Namen eines SS-Offiziers angelehnt. Bis 2004 bestand das Logo aus zwei miteinander verwobenen Runen, die jeweils von SS-Divisionen als Kennzeichen genutzt wurden. Dieses Zeichen wird zum Beispiel in Sachsen-Anhalt als verfassungswidrig eingestuft.

Das Geständnis des V-Manns
Die Hauptfigur der nordrhein-westfälschen V-Mann-Affäre ist geständig. Der 27-jährige Informant des Landes-Verfassungsschutzes hat am Montag vor dem Landgericht Bielefeld zugegeben, mit Kokain gehandelt und etwa ein Dutzend illegaler Waffen besessen zu haben. In den vergangenen drei Jahren wurde Sebastian S. als V-Mann geführt und erhielt ein monatliches Gehalt. Dabei zeigte die Neonazigröße nicht nur “szenetypisches Verhalten”, wie es Informanten gebilligt wird, sondern organisierte zudem Rechtsrockkonzerte und mischte bei gewalttätigen Aufmärschen mit. In einem Monat wird mit einem Urteil gegen S. gerechnet; ihm drohen bis zu vier Jahren Haft.

siehe auch: Staatsanwalt kritisiert NRW-Innenministerium in V-Mann-Affäre. In der Affäre um einen V-Mann des nordrhein-westfälischen Verfassungschutzes kritisiert der Bielefelder Staatsanwalt Christoph Mackel das Düsseldorfer Innenministerium. «Das Innenministerium ist nicht kooperativ», sagte Mackel der «Frankfurter Rundschau» (Dienstagausgabe). Seit Monaten kämen die Ermittler nicht voran. «Wir haben weder Namen noch Identität des V-Mannführers», klagte Mackel.

Gedenkmarsch der Rechten: Medien Mittweida
63 Jahre sind seit den Bombenangriffen der alliierten Truppen auf Dresden vergangen. Am 16. Februar 2008 wird von dem rechtsgesinnten Verein “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e.V.” (JLO) eine Feier zum Gedenken an die Opfer veranstaltet. Am 16. Februar ehrt die rechte Organisation JLO die Opfer der Bombenangriffe mit einem Trauerumzug. Wie schon in den vergangenen Jahren gewährt die Stadt Dresden dazu einen Gedenkmarsch. Ein Fackelumzug ist geplant. Rund um die Frauenkirche jedoch hat die Stadt, aus Angst vor rechtsextremen Missbrauch und Zusammenstoß mit Gegendemonstranten, ein Demonstrationsverbot für den 13. und 14. Februar erlassen.

siehe auch: Schwierigkeiten mit dem allzu stillen Gedenken. Dresdner debattieren über neue Erinnerungskultur am 13. Februar. Das Gedenken hat Tradition: Alljährlich am Vormittag des 13. Februar werden im Ehrenhain auf dem Dresdner Heidefriedhof Kränze niedergelegt. Begleitet nur von der Musik eines Polizeiorchesters, wird der mindestens 25 000 Menschen gedacht, die bei der Zerstörung Dresdens durch alliierte Bomberverbände starben. An dem stillen Gedenken nehmen prominente Politiker, die Botschafter der alliierten Siegermächte sowie Zeitzeugen teil - und immer mehr Rechtsextreme, angeführt von den NPD-Abgeordneten im Landtag. Den Opfern und ihren Angehörigen wird deshalb «der Gang zum Friedhof immer schwerer», sagt Nora Goldenbogen, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde. Nicht nur sie finde es «nicht mehr erträglich, der Opfer in dieser Nachbarschaft zu gedenken», fügt Goldenbogen hinzu: «Immer mehr Menschen bleiben dem Gedenken daher gänzlich fern.» Die starke Präsenz der Rechtsextremen, die seit Jahren in Dresden auch zu «Trauermärschen» mit bis zu 5000 Teilnehmern mobilisieren, löst 63 Jahre nach der Zerstörung der Stadt zunehmende Diskussionen über die künftige Erinnerungskultur am 13. Februar aus. Mit dem stillen Gedenken auf dem Friedhof könnten sich die Rechtsextremen, die nur an die deutschen Kriegsopfer erinnern wollen und mit Blick auf Dresden sogar von «Bombenholocaust» sprechen, mühelos identifizieren, sagt Friedemann Bringt vom «Kulturbüro Sachsen».

Endstation Rechts - Antifaschismus einmal anders: Kein Leasingwagen für NPD-Fraktion
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern werden durch die Landtagsverwaltung Leasingverträge für die Dienstwagen der Fraktionsvorsitzenden abgeschlossen. Nur für die NPD war dieses nicht möglich – kein deutscher Autohersteller wollte ein Auto bereitstellen. Die einzelnen Hersteller haben offenbar ein Interesse daran, dass ihre Autos von Spitzenpolitikern gefahren werden, da sie sich hiervon einen Werbeeffekt versprechen. Deshalb gewähren große Autohersteller so genannte Behördenrabatte, die ein Leasing eines Autos besonders erschwinglich machen. Nebenbei führt dies auch zu einer deutlichen Entlastung der Staatskasse. Jedoch wollte offenbar kein deutscher Autohersteller seine Autos für die NPD hergeben.

Endstation Rechts - Niedersachsen: Rieger wittert neue Chance für sein Schulungszentrum
Der rechtsextreme Anwalt und NPD-Funktionär Jürgen Rieger rechnet sich neue Möglichkeiten zur Errichtung eines Schulungszentrums in Niedersachsen aus. Rieger kaufte 2004 zwei Immobilien in den niedersächsischen Gemeinden Dörverden und Pössneck, um dort Schulungszentren einzurichten. Er wickelte das Geschäft über die in England gemeldete „Wilhelm Titjen Stiftung für Fertilisation” ab. Diese Stiftung wurde jedoch aufgrund von Unregelmäßigkeiten aus dem englischen Handelsregister gestrichen. Damit verlor die Stiftung und somit auch Rieger den erworbenen Immobilienbesitz in Dörverden. Auf Antrag der Gemeinde wurde ein Nachtragsliquidator eingesetzt, der die Anwesen weiter verkaufen sollte. Zu einem Verkauf ist es bislang jedoch nicht gekommen, da Rieger auf gerichtlichem Wege versucht hat, selbst als Liquidator eingesetzt zu werden.

taz.de - Neonazis im Fußballclub: Rückennummer 88
Im thüringischen Jena beschäftigen sich zum ersten Mal Trainer, Übungsleiter und Mitgleider von Vereinen mit dem Problem Rechtsextremismus im Breitensport. Die Jugendfußballer des thüringischen Vereins sind bereit zum Spiel. Sie bilden einen Kreis, einer ruft: “Sieg!” Ein paar Spieler antworten: “Heil!” Während Bundesliga-Vereine immer konsequenter gegen Rechtsextreme vorgehen, machen sich Neonazis und ihre Ansichten in Sportvereinen in der Provinz breit. Eine Tagung im thüringischen Jena beschäftigte sich nun erstmals umfassend mit diesem Problem. (…) Das sehen Trainer und Projektbetreuer aus ganz Deutschland anders. Mit 120 Teilnehmern ist die Veranstaltung komplett ausgebucht. Sie wollen Antworten auf Fragen, mit denen viele von ihnen alltäglich konfrontiert sind: Wie geht man um mit rassistischen Parolen auf dem Dorffußballplatz? Wie reagiert man auf einen Torwart, der provokativ mit der Rückennummer 88 aufläuft - dem Zahlencode für Heil Hitler? Und was tut man, wenn der Jugendtrainer ein bekennender Neonazi ist? Im südthüringischen Zella-Mehlis beispielsweise trainieren Mitglieder der örtlichen Kameradschaft den Fußballnachwuchs. Es ist das Dilemma vieler kleiner Vereine. Die Trainer und Übungsleiter kommen oft aus dem Ort. Sie gehören dazu. Wenn sie sich als Rechtsextreme zu erkennen geben oder mal eine Neonazi-Parole fallen lassen, tun sich die Vereine schwer, sie zur Verantwortung zu ziehen: “Das ist ein Netter, der hat sich nichts zuschulden kommen lassen”, heißt es dann oder “Ich wusste nicht, wofür die ,88′ steht.” Oftmals glauben die Verantwortlichen in den Vereinen auch, sie seien den Rechten in den eigenen Reihen argumentativ nicht gewachsen.

siehe auch: NPD unterwandert Vereine. Rechtsextreme nehmen nach Einschätzung eines Experten zunehmend den Breitensport ins Visier. Auch THW und Freiwillige Feuerwehr würden unterlaufen.

Hinweise zu Zürcher Kunstraub geprüft - Polizei hält sich bedeckt > Kultur | News | Aktuell | szonline.ch |
Polizei geht nach Kunstraub Hinweisen nach. Zwei Tage nach dem spektakulären Kunstraub von Zürich geht die Polizei diversen Hinweisen aus der Bevölkerung nach. Dank der breiten Information vom Montag seien mehrere Reaktionen eingegangen. (,…) Hingegen wurden weitere Details über die geraubten Bildern bekannt. So war eines davon, «Der Knabe mit der roten Weste» von Paul Cézanne, von den Nazis in Frankreich geraubt worden, wie der Historiker und Fachmann Thomas Buomberger gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagte. Nach dem zweiten Weltkrieg kaufte der Zürcher Industrielle Emil Georg Bührle das Werk zusammen mit neun weiteren Bildern nach einem Bundesgerichtsurteil von den rechtmässigen Besitzern zurück.

EJP | News | Western Europe | Report: Anti-Semitic insults tend to become a feature of everyday life in Holland
Anti-Semitic insults and expressions had “tended to become a feature of everyday life in Holland, a pan-European anti-racism commission said in a report released Tuesday. According to the Strasbourg-based European Commission against Racism and Intolerance (ECRI), these insults “reflect  in part a similar trend in Holocaust denial, notably among the younger generations.” The report said that the word “Jew” is increasingly used as an insult and different aspects of the Holocaust are reportedly questioned in everyday
situations, including in schools. The ECRI studies and makes recommendations on the problems of racism and intolerance in the 47 states of the Council of Europe.

siehe dazu auch: Website der European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) sowie die einzelnen Länderreporte.