Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen zwei GewerkschafterInnen

Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen zwei GewerkschafterInnen | GewerkschafterInnen gegen Rechts
Wie jetzt bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt auf Strafantrag des NPD-Bundesgeschäftsführers Frank Schwerdt gegen die IG-Metall-Sekretärin Dorothee Wolf und einen weiteren Gewerkschafter – weil sie versucht haben, am 1. Mai 2007 eine antifaschistische Spontankundgebung anzumelden. Unklar ist, wie die NPD an die Namen der beiden Beklagten gekommen ist. Die Vorgeschichte: Am 1. Mai 2007 wollten NPD und “freie Kameradschaften” in Erfurt aufmarschieren. Mit zahlreichen und vielfältigen Gegenaktionen gelang es, den Aufmarsch zu verhindern. Ein Haupthindernis auf der Strecke war eine Sitzblockade von einigen hundert AntifaschistInnen vor dem ver.di-Haus und später am Kaffeetrichter, direkt auf der Route der Nazi-Demo.

Augsburg Kein Platz für Rechtsextreme

Augsburg Kein Platz für Rechtsextreme – Bayern – sueddeutsche.de
Den für Samstag geplanten Aufmarsch von Neonazis will das Bündnis für Menschenwürde unbedingt verhindern – und hat überall in der Stadt Gegendemonstrationen angemeldet. Zumindest werden sich die Augsburger dieses Mal nicht den Vorwurf gefallen lassen müssen, sie hätten zu wenig getan. Wenn die Rechnung von Heinz Paula, dem Vorsitzenden des Bündnisses für Menschenwürde, aufgeht, dann werden am Samstag Rechtsextreme buchstäblich keinen Platz in der Stadt für ihren Aufmarsch finden. Gleich elf Organisationen – von Parteien über den Fußballklub FCA bis hin zu den Kirchen – haben für 22 zentrale Orte in der Stadt Gegendemos, Feste und Infostände angemeldet. Überall dort, wo eigentlich die Rechten am Samstag marschieren wollten.

Erster Prozess wegen NPD-Schülerzeitung

< sz-online | sachsen im netz > – Erster Prozess wegen NPD-Schülerzeitung
Das Verteilen der NPD-Schülerzeitung „perplex“ beschäftigt morgen erstmals ein Gericht in Sachsen. Vor dem Amtsgericht Aue muss sich der 18 Jahre alte Vorsitzende der NPD- Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten im Kreis Aue- Schwarzenberg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Schüler aus Bad Schlema einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vor. Er soll im September 2007 die Zeitung an Minderjährige verteilt haben, obwohl er wusste, dass das Blatt jugendgefährdenden Inhalt hatte und die Verteilung deshalb strafbar war.

Razzia bei sächsischem NPD-Abgeordneten

< sz-online | sachsen im netz > – Razzia bei sächsischem NPD-Abgeordneten
Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat am Montag das Landtagsbüro des NPD-Abgeordneten Peter Klose in Dresden durchsucht. Das teilte die Behörde auf Anfrage mit. Demnach wird Klose das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Einzelheiten wurden mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht genannt. Laut der rechtsextremen NPD geht es um einen Eintrag auf der Internetseite ihres Kreisverbandes Zwickau, dessen Vorsitzender Klose ist.

siehe auch: Razzia bei NPD-Landtagsabgeordnetem Klose. Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen(…) Hintergrund seien ein Bericht und ein Foto auf der Homepage des NPD-Kreisverbandes Zwickau, auf der über eine unangemeldete Demonstration der NPD-Jugend im November 2007 berichtet worden war. Darauf soll ein Transparent mit der Losung „Unsere Ehre heißt Treue“ zu sehen gewesen sein, einer früheren Parole der SS. Der Zwickauer NPD-Chef ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft der Inhaber der Internetadresse. Der 1953 im vogtländischen Rodewisch geborene Klose sitzt erst seit Dezember 2006 im sächsischen Landtag. Damals folgte er Matthias Paul, gegen den die Staatsanwaltschaft Dresden inzwischen Anklage wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften erhoben hat.

Staatsschutz ermittelt wegen Neonazi-Parolen

Staatsschutz ermittelt wegen Neonazi-Parolen | all-in.de – das Allgäu online!
Nach der Verbreitung von rechtsradikalem Gedankengut beim Faschingsumzug in Boos (Unterallgäu) hat jetzt der Staatsschutz der Memminger Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Eine Familie aus dem Raum Babenhausen hatte beklagt, dass bei dem Faschingsumzug betrunkene junge Männer sich eine Schlägerei geliefert und offensichtlich rechtsradikales Gedankengut verbreitet hatten, wie Hitlergrüße und Neonazi-Parolen. Auf entsprechende Hinweise an die Sicherheitskräfte seitens der Familie sei nichts passiert.

Friedliche Demo gegen rechtsextreme DVU

Friedliche Demo gegen rechtsextreme DVU
Rund 600 Demonstranten protestierten am Sonntagnachmittag gegen die Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen DVU im CCH. Rund 600 Demonstranten protestierten am Sonntagnachmittag gegen die Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen DVU im CCH. Foto: Rauhe Immer wieder hallten Sprechchöre durch Planten un Blomen. „Nazis raus, Nazis raus!“, skandierten Hunderte Demonstranten, viele ganz in Schwarz gekleidet. Aber zu den befürchteten Auseinandersetzungen auf dem Messegelände kam es nicht. Mehr als tausend Polizisten aus Hamburg und Schleswig-Holstein sicherten die Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen DVU im Saal 6 des Congress Centers Hamburg (CCH), während rund 600 Demonstranten im Park und vor dem Kriegsdenkmal am Dammtordamm gegen die Versammlung protestierten. Die Organisatoren der Demonstration hatten mit 1500 Besuchern gerechnet. Es gab lediglich kleinere Zwischenfälle.

Der braune Geist marschiert in ihren Reihen mit

Der braune Geist marschiert in ihren Reihen mit
Nach Angaben der Antifa in der saarländischen Stadt Neunkirchen wurde vergangenen Woche von Neonazis aus dem Umfeld freier Kameradschaften für Samstag, den 23. Februar eine Demonstration zum Gedenken an Horst Wessel durch die Neunkircher Innenstadt angemeldet. Horst Wessel, ein verstorbener SA-Mann, welcher für Neonazis und Geschichtsrevisionisten als Märtyrer fungiert, steht symbolisch für die menschenverachtende Ideologie des Nationalsozialismus. Wir beurteilen die geplante Demonstration als vorläufigen Höhepunkt der Neonaziaktivitäten in den vergangenen Wochen in Neunkirchen. Der Naziaufmarsch steht u.a. im Zusammenhang mit dem Naziladen First Class Streetwear in dem bereits seit dem 4. Februar Flugblätter und Zeitschriften zum Gedenken an Horst Wessel ausliegen.

Lehrer nach Nazi-Lied „erkrankt“

dk-online – Das Delmenhorster Kreisblatt im Web – Lehrer nach Nazi-Lied „erkrankt“
Disziplinarverfahren und Bestürzung. Nachdem Schüler am Willms-Gymnasium das Lied der Hitler-Jugend singen mussten, entscheidet nun der Amtsarzt über die Dienstfähigkeit des Musiklehrers. Das Singen des Hitler-Jugend-Liedes im Musikunterricht einer 10.Klasse am Willms-Gymnasium bleibt für den Lehrer B. ohne strafrechtliche Konsequenz. Dies teilte gestern auf dk-Anfrage Staatsanwalt Dr. Rainer du Mesnil de Rochemont mit. Die Prüfung, ob ein Strafrechts- tatbestand vorliege, sei im Rahmen des Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Oldenburg abgeschlossen. Da der in Betracht gezogene Tatbestand der Volksverhetzung innerhalb einer Klasse stattgefunden habe, sei er nicht öffentlich im Sinne des Paragraphen 86/86a.
Welche Folgen dieser Vorfall für den Lehrer hat, ist noch nicht abzusehen. Die Landesschulbehörde wartet zurzeit auf das Ergebnis des amtsärztlichen Gutachtens, wie Alexandra Mosbach auf Anfrage mitteilte. Ein dienstliches Gespräch habe bereits stattgefunden. Zurzeit sei der Lehrer wegen Erkrankung nicht im Dienst.

Fremdenhass auf SchülerVZ

Online-Netzwerk : Fremdenhass auf SchülerVZ – Politik – stern.de
Erneut sind beim Online-Netzwerk SchülerVZ Nazi-Symbole sowie Hinweise auf Hardcore-Porno-Seiten aufgetaucht. So haben Mitglieder ihre persönlichen Seiten mit Hakenkreuzen illustriert und dort fremdenfeindliche Äußerungen verbreitet, berichtet stern.de. Das große, schwarze Hakenkreuz prangt inmitten eines goldenen Kranzes. Darum sind vier goldene Reichsadler vor blutrotem Hindergrund abgebildet, die jeweils ein Hakenkreuz in ihren Fängen tragen. Dieses Bild sieht den Besucher, wenn er die persönliche Seite von Mario S. auf dem Internetportal SchülerVZ besucht. Wie es sich für Mitglieder dieses Online-Netzwerkes gehört, hat Mario S. auf seiner Seite ausgiebige Informationen zu seiner Person ausgebreitet. Er ist demnach ein 14-jähriger Schüler aus Österreich. Als sein Lieblingsbuch bezeichnet er „Das dritte Reich“, er gibt an, Nazis und Skinheads zu mögen, nicht aber „Juden, Punker, Kommunisten und Neger“. Über sich selber schreibt er: „Ich bin Nazi.

siehe auch: Nazi-Symbole bei Schüler-VZ. Betreiber: Portal ist „ein Abbild der Gesellschaft und der Jugend“. Erneut sind beim Online-Netzwerk SchülerVZ Nazi-Symbole sowie Hinweise auf Porno-Seiten aufgetaucht. Mitglieder haben ihre persönlichen Seiten mit Hakenkreuzen illustriert und dort fremdenfeindliche Äußerungen verbreitet, medlet stern.de am Montag. Zudem werden in Diskussionsforen von SchülerVZ, das sich explizit an Schüler ab zwölf Jahren richtet, Informationen und die entsprechenden Adressen von frei zugänglichen Hardcore-Porno-Seiten verbreitet.

Kampf den Nazi-Klamotten

Kampf den Nazi-Klamotten
Jeder siebte Einwohner unterschrieb: Binnen weniger Tage sammelten die Kaufunger 1800 Unterschriften – gegen die Ansiedlung eines Investors. Sie wollten verhindern, dass die Bekleidungsfirma „Commando Industries“ ein seit anderthalb Jahren brachliegendes Fabrikgelände in der nordhessischen Gemeinde erwirbt und als Warenlager nutzt. Der Grund: „Der Geschäftsführer dieses Betriebs ist bekannt als Rechtsradikaler“, erklärt der Vorsitzende des Gemeindeparlaments, Karl Hellmich (SPD). „Er versorgt die rechte Szene zumindest mit Klamotten.“ (…) Das hessische Innenministerium hat „Commando Industries“ jedoch als rechtsextremen Online-Versandhandel eingestuft. Und im Sortiment des Unternehmens findet sich etliches, was sich bei Neonazis großer Beliebtheit erfreut: Bomberjacken und Springerstiefel, Baseballschläger und Teleskopschlagstöcke, Reichskriegsflagge und schwarz-weiß-rote Fahne. Die T-Shirts der eigenen Schutzmarken „Doberman Deutschland“ und „Gangland Germany“ tragen martialische Aufdrucke wie „Hellcome to Germany“ (mit dem Bild eines Henkers) oder zeigen Springerstiefel, umrahmt vom Schriftzug „Made in Germany“. Bei mehreren unverhohlen rechtsextremen Internethändlern – darunter auch Neonazi-Führer und NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise – sind Kahls Produkte im Angebot.

Johannes Heesters wieder vor heimatlichem Publikum

Johannes Heesters wieder vor heimatlichem Publikum | all-in.de – das Allgäu online!
Vorhang auf für Johannes Heesters – in den Niederlanden gab es das seit 44 Jahren nicht mehr. «Jopie», der Operettenstar, der sich seine Karriere von den Nazis fördern ließ, war auf den Bühnen seiner Heimat über Jahrzehnte unerwünscht. Bis sich im November vergangenen Jahres Direktor Pieter Erkelens vom Theater «De Flint» in Heesters’ Geburtsort Amersfoort hervorwagte und dem verstoßenen Sohn der Stadt die Gelegenheit zum Comeback bot. Am Samstagabend war es so weit. Ausführlich war in den Medien das Pro und Contra dieses Auftritts debattiert worden. Demonstranten vor dem Theater nannten Heesters einen «singenden Nazi». Celine van der Hoek, eine Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz, wirft Heesters vor, dass er über notwendige Kontakte hinaus eng mit Nazi-Größen befreundet war.

siehe auch: Dutch protests over singer who played for Hitler. 104-year-old singer performs at Dutch theater. Johannes Heesters gave first performance in four decades. Wife was on stage to remind him of lines. Singer continued to perform for German Nazi regime.

Thüringen: Annäherungsversuch der NPD an die Reps

NPD-BLOG.INFO » Thüringen: Annäherungsversuch der NPD an die Reps
Die Republikaner betonen immer wieder, dass sie jede Zusammenarbeit mit der rechtsextremen NPD ablehnen. Dies wurmt die NPD, würde sie doch gerne durch die Reps den Anschluss ans nationalkoservative Bürgertum herstellen, welches der rechtsextremen Partei vor allem im Westen komplett fehlt. Immer wieder versuchen NPD-Kader daher, durch angebliche Kooperationen zwischen irher Partei und den Reps Unruhe in die rechtsradikale Partei von Rolf Schlierer zu tragen. Dieses mal in Thüringen, so heißt es in einer NPD-Pressemitteilung, der “alliierte Bombenholocaust” sei Thema einer “einer nationalen Zusammenkunft im Wartburgkreis” gewesen. An dieser hätten “neben dem NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke auch der Landesvorsitzende der Republikaner, Heinz Schneider, sowie der stellvertretende Bundesvorsitzende Dirk Hacaj” teilgenommen.

Tausende Neonazis bei „Pflichttermin“

redok – Tausende Neonazis bei „Pflichttermin“
Etwa 5.000 Neonazis haben sich gestern in der sächsischen Landeshauptstadt zu einem vorgeblichen „Trauermarsch“ für die Opfer der Luftangriffe vom 13. bis 15. Februar 1945 versammelt. Gegen den in der rechtsextremen Szene als „Pflichttermin“ geltenden Aufmarsch protestierten Tausende bei mehreren Gegenveranstaltungen. Entgegen ihrem Vorhaben konnten die Neonazis nicht an der Dresdner Synagoge vorbei marschieren. Als Teilnehmerzahl der Neonazi-Veranstaltung nannte die Polizei 3.800; andere Beobachter sprachen jedoch von etwa 5.000, rechtsextreme Berichte sogar von über 6.000 Teilnehmern. Bereits am Mittwoch waren bei einer anderen Demonstration nach Augenzeugen knapp über 1.000 Neonazis durch Dresden marschiert.

siehe auch: Mehrere tausend Nazis marschieren durch Dresden. Dresden hat laut einem Bericht der Leipziger Volkszeitung am 16. Februar 2008 Flagge gegen Rechts gezeigt: Mehrere tausend Menschen protestierten demnach gegen einen Aufmarsch Rechtsextremer aus Anlass der Zerstörung der Stadt zu Ende des Zweiten Weltkrieges. Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Nora Goldenbogen, sagte bei einem Halt der Demonstration an der neuen Synagoge: “Nazis sollen in Dresden nicht mehr aufmarschieren können.” Der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) forderte zum Nachdenken darüber auf, “warum wir unsere Vergangenheit nicht loslassen dürfen”.Zu der Aktion “Geh Denken” hatte ein großes bürgerliches Bündnis aufgerufen, um wie in den Vorjahren an die nationalsozialistische Vorgeschichte der Zerstörung Dresdens am 13. und 14. Februar 1945 zu erinnern. Die Veranstalter sprachen von mindestens 6000 Teilnehmern, das seien mehr als in den vergangenen Jahren gewesen, sagte Dresdens DGB-Chef Ralf Hron. Er wertete es als Erfolg, dass die Rechten nicht wie geplant zur Synagoge ziehen durften, weil sich dort der Demonstrationszug “Geh Denken” aufgehalten hatte; Rechter „Trauermarsch“ in Dresden – Synagoge von Gegendemonstranten geschützt. Am Samstag den 16. Februar 2008 marschierten in Dresden zum wiederholten Male ca. 5.000 Personen aus der rechten Szene zum Gedenken an die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden. Zu den Gegenveranstaltungen kamen ca. 4.000 Menschen. Diese konnten den Marsch der Rechten zur Synagoge verhindern.

Bei der Demonstration unter dem Motto:„Trauermarsch: Den eigenen Opfern gedenken“ handelt es sich jährlich um eine der größten rechten Demonstrationen in Deutschland. Organisator war die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e.V.“ (JLO), Treffpunkt war die Altstädter Elbseite am Landtag.

Rechtsaußen-Fusion in Italien

redok – Rechtsaußen-Fusion in Italien
Die Rechtsaußen-Partei Alleanza Nazionale (AN, Nationale Allianz) soll aufgelöst und mit der Forza Italia (Italienische Kraft) des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi vereinigt werden, kündigte der AN-Vorsitzende Gianfranco Fini heute an. Beide Parteien werden bereits Mitte April mit einer gemeinsamen Liste unter der Bezeichnung Partei der Freiheit (Partito della Libertà) an den Parlamentswahlen teilnehmen.

noch ein Nazinest in Sachsen

de.indymedia.org | noch ein Nazinest in Sachsen
Einblicke aus dem westsächsischem Schneeberg, welches sich zu einer No Go Area für vermeintliche Gegner der Nazis entwickelt,und diverse Nazibands „beherbergt“ (…) Schneeberg machte ja schon in vergangenen Jahren durch Soldaten der „Jägerkaserne“ auf sich aufmerksam, welche Videofilme mit antisemitischen und rechtextremen Inhalten drehten. Aktuell jedoch fand am 15.02.´08 eine spontane Demonstration von ca. 50 autonomen Nationalisten in Schneeberg statt. Gegen 17 Uhr demonstrierten diese mit einem Transparent, mit der Aufschrift “gegen kriminelle Ausländer“ durch die Schneeberger Innenstadt.