Berlin: Antisemiten attackieren erneut TuS Makkabi

NPD-BLOG.INFO » Berlin: Antisemiten attackieren erneut TuS Makkabi
Mitglieder des jüdischen Sportvereins TuS Makkabi sind laut einem Bericht der Welt bei einem Fußballspiel in Berlin erneut von Rechtsextremisten beleidigt worden. Nach Angaben der Polizei zeigte einer der mutmaßlichen Täter bei einem Match der Verbandsliga im Stadtteil Adlershof den Hitlergruß und rief Verantwortlichen des Vereins Naziparolen zu. Dabei wurde er von einem Polizisten beobachtet. Ein anderer 38-Jähriger soll zudem eine 58-jährige Betreuerin des Vereins „rechtsradikal beleidigt“ haben. Von beiden betrunkenen Tatverdächtigen habe die Polizei die Personalien aufgenommen, hieß es weiter.

Anzeige wegen Volksverhetzung

[inforiot] alternative termine & news für brandenburg – Anzeige wegen Volksverhetzung
Im letzten Jahr berichtete Inforiot über die neonazistische Zeitschrift und dazugehörige Internetseite „JVA Report“, die vom „Freundeskreis Brandenburg“ herausgegeben wird. Am letzten Freitag, den 28. März 2008 stellte nun Evrim Baba, Abgeordnete der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, bei der Staatsanwaltschaft Aurich (Niedersachsen) und Potsdam Strafanzeige gegen alle Personen, die für den Inhalt des „JVA-Report“-Rundbriefs bzw. des Rundbriefs des „Freundeskreises Brandenburg“ verantwortlich oder an seinem Vertrieb beteiligt sind.

Untertauchen und wieder auftauchen

31.03.2008: Untertauchen und wieder auftauchen (Tageszeitung Neues Deutschland)
Brandenburger Neonazis versuchen, mit neuen Namen ihre Identität zu verschleiern. Ihre Mitgliederzahlen lassen sich meist an zwei Händen abzählen. Ihr Wirkungsradius ist eng begrenzt, doch sie sind im letzten Jahrzehnt wie Pilze aus dem Boden geschossen: die rechtsradikalen und neonazistischen Splittergruppen in Brandenburg. Zwar werden sie in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, sie haben sich aber durch einige spektakuläre Aktionen einen unrühmlichen Namen gemacht. Das Schicksal von zwei von ihnen wurde im März durch Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg besiegelt. Das Gericht bestätigte, wie berichtet, die Verbote des »Schutzbundes Deutschlands« und zuvor der »ANSDAPO«.

„Das passiert, wenn die NPD regiert“

TP: „Das passiert, wenn die NPD regiert“
Während NDP-Funktionäre in Konflikt mit der deutschen Justiz geraten, träumen braune Ideologen weiter von einer großen Zukunft. „Nach meiner persönlichen Überzeugung wäre Voigt in einem Gefängnis besser aufgehoben als in einem Parlament“, erklärte der heutige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein bereits im Herbst 2004. Nun unternimmt die deutsche Justiz einen weiteren Versuch, den Vorsitzenden der NPD wegen offenkundig staatsfeindlicher Umtriebe zu belangen. Volksverhetzung und Beleidigung heißt der Vorwurf, den die Staatsanwaltschaft Berlin offiziell gegen Udo Voigt, NPD-Sprecher Klaus Beier und Rechtsamtsleiter Frank Schwerdt [extern] erhebt. Alle drei werden für die Herausgabe eines Flyers zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 verantwortlich gemacht. Darin war ein Trikot mit der Nummer 25 abgebildet, die damals der für Werder Bremen spielende Patrick Owomoyela trug. „Weiß! Nicht nur eine Trikotfarbe! Für eine echte NATIONAL-Mannschaft!“, stand daneben zu lesen – in leicht erkennbarer Anspielung auf die Hautfarbe des dunkelhäutigen Fußballers.

31.03.2008: Neu erschienen: DGB-Broschüre

31.03.2008: Neu erschienen: DGB-Broschüre (Tageszeitung junge Welt)
Zunehmend versuchen bundesdeutsche Neonazis Themen wie die soziale Frage zu besetzen und sich als wahre Interessenvertreter der arbeitenden Bevölkerung darzustellen. Ihre völkische Globalisierungs- und Kapitalismuskritik trifft z. T. auch bei Mitgliedern der Gewerkschaften auf Resonanz. So kam eine Studie der Freien Universität Berlin vor drei Jahren zu dem Ergebnis, daß rund 20 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder rechte Ansichten vertreten. Dies dürfte mit ein Grund dafür sein, warum sich die Arbeitervertreter in letzter Zeit verstärkt der sozialen Demagogie der Neofaschisten widmen. Der DGB hat dazu eine Broschüre unter dem Titel »Trittbrettfahrer der Sozialen Frage. Sozialdemagogie von NPD und Neonazis« veröffentlicht.

Verfassungsschutzbericht in NRW: „Pro Köln“ unter Beobachtung

taz.de – Verfassungsschutzbericht in NRW: „Pro Köln“ unter Beobachtung
Bürgerliche Fassade, fragwürdige Inhalte: In NRW warnen Innenminister und Geheimdienstchef vor Extremisten der Initiative „pro Köln“, die sich ausbreiten wollen. Es ist eine Premiere. Hartwig Möller kann sich jedenfalls nicht erinnern, dass jemals die Vorstellung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzberichtes von einer „Mahnwache“ begleitet wurde. Interessiert blickt der NRW-Verfassungsschutzchef aus der elften Etage tief hinunter auf den Eingang des Düsseldorfer Stadttors. Vor dem Gebäude hat sich das rechtsextreme Häuflein der „Bürgerbewegung pro Köln“ versammelt und verteilt Flugblätter. Auch einige lautstarke Gegendemonstranten von der autonomen Antifa sind gekommen. „Alles unsere Klientel“, sagt Möller mit einem Schmunzeln. Auch ihren Star hat „pro Köln“ mitgebracht: den CDU-Überläufer Jörg Uckermann.

CDU/CSU-Länder verweigern Mitarbeit bei NPD-Verbotsverfahren

CDU/CSU-Länder verweigern Mitarbeit bei NPD-Verbotsverfahren
Mindestens acht Unions-geführte Bundesländer verweigern die Mitarbeit für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Wie die ARD am Sonntag berichtete, weigern sich Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland, Sachsen, Hamburg und Hessen, dem Bundesinnenministerium Materialsammlungen für ein Verbotsverfahren zuzuliefern. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz und die 16 Verfassungsschutzämter der Länder gebeten, bis zum 31. März Informationen zusammenzustellen. Die acht Innenminister von CDU, CSU und FDP lehnen laut ARD die Mitarbeit an einem neuen Verfahren aus juristischen wie nachrichtendienstlichen Gründen ab. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der ARD, der Freistaat sehe nach dem wegen der Rolle von V-Leuten gescheiterten Verbotsantrag von 2003 „keine Chance, dass ein neues Verfahren zum Erfolg geführt wird“. Herrmann warnte: „Das Schlechteste wäre, wenn die NPD noch einmal obsiegen würde“. Das Abziehen von V-Leuten sei nicht vertretbar. „Wir müssen wissen, was in diesem braunen Sumpf vor sich geht“, argumentierte der CSU-Politiker.

siehe auch: Unionsländer blockieren NPD-Verbotsverfahren. Mindestens acht unions-geführte Bundesländer verweigern nach ARD-Informationen ihre Mitarbeit an einem neuen NPD-Verbotsverfahren

Verhindertes NPD-Zentrum steht leer

Verhindertes NPD-Zentrum steht leer – DIE WELT – WELT ONLINE
Nachdem die Stadt Delmenhorst den Verkauf des „Hotels am Stadtpark“ an den Neonazi Jürgen Rieger verhindert hat, wird das Gebäude wohl doch kein Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO). Der Planungsausschuss habe gegen das Konzept gestimmt, sagte Stadtsprecher Timo Frers am Freitag. Das Votum sei so eindeutig gewesen, dass auf die Sondersitzung des Rates, auf der am kommenden Mittwoch eigentlich die endgültige Entscheidung fallen sollte, möglicherweise verzichtet werde. „Es wäre verwunderlich, wenn dort anders abgestimmt würde“, sagte Frers. Ob der Termin bestehen bleibt oder bereits das Votum des Ausschusses den Ausschlag gibt, soll voraussichtlich am Montag bekannt gegeben werden. Die AWO wollte das Gebäude zusammen mit einem Finanzdienstleister in eine Seniorenwohnanlage umwandeln. Oberbürgermeister Patrick de La Lanne (SPD) habe den Planungsausschuss nicht von dem Konzept überzeugen können, sagte der CDU-Fraktionsvize Kristof Ogonovski.

„Wir wollen stören, nicht zerstören“ – Bündnis gegen Rechts protestierte gegen NPD-Veranstaltung im Bürgerhaus

Main Rheiner · „Wir wollen stören, nicht zerstören“ – Bündnis gegen Rechts protestierte gegen NPD-Veranstaltung im Bürgerhaus
Mehr als 200 Menschen protestierten am Samstag gegen ein Veranstaltung der NPD im Kostheimer Bürgerhaus. Während drinnen über Völkisches geschwatzt wurde, riefen die Demonstrierenden „Nazis raus“. Aufgerufen zu dem Protest hatte das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts. (…) Das Bürgerhaus hatte die NPD doch noch bekommen, nachdem eine Beschwerde der Stadt gegen einen Beschluss des Wiesbadener Verwaltungsgerichts auch vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel wirkungslos geblieben war. „Diesen Triumph werden sie sich nicht nehmen lassen“, sagte der der Kostheimer Sozialdemokrat Jürgen Kreitmann, der sich zusammen mit einigen SPD-Mitgliedern dem Protest angeschlossen hatte. Referent bei der NPD-Veranstaltung war der in Heimatkluft gekleidete Jurist Björn Clemens, der als früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der Republikaner vorgestellt wurde. Rund 70 Teilnehmer waren gekommen, kaum jemand älter als 30, darunter viele junge Frauen, die Clemens Erkenntnissen über eine angebliche „Unvereinbarkeit von multikulturellen Zuständen und rechtlicher Ordnung“ folgten.

siehe auch: Gericht öffnet NPD Tür zum Bürgerhaus. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hat der rechtsextremistischen NPD den Clubraum des Kostheimer Bürgerhauses für eine Veranstaltung am heutigen Samstag zugesprochen.

Brandstiftung mit rassistischem Hintergrund?: Feuer und Todesdrohung

taz.de – Brandstiftung mit rassistischem Hintergrund?: Feuer und Todesdrohung
Brandstifter legen ein Feuer in einem hauptsächlich von türkischen Familien bewohnten Haus. Auf einer Wand zwei Hakenkreuze und die Parole: „Alle sterben“. Nach einem Anschlag auf ein vorwiegend von türkischen Familien bewohntes Haus im baden-württembergischen Backnang sucht die Polizei nach den Brandstiftern. Auch der Staatsschutz hat sich eingeschaltet. „Ein fremdenfeindlicher Hintergrund kann derzeit nicht ausgeschlossen werden“, sagte ein Polizeisprecher. Die Täter hatten in der Nacht auf Samstag einen Kinderwagen in dem von 30 bis 40 Menschen bewohnten Haus angezündet. Die Polizei vermutet, dass dabei Benzin oder ein anderer Brandbeschleuniger eingesetzt wurde. Eine Bewohnerin im Erdgeschoss bemerkte kurz vor 5 Uhr am Morgen Rauch, eilte in den Flur und sah den brennenden Kinderwagen. Ihr Bruder griff zum Feuerlöscher und konnte den Brand noch rechtzeitig löschen. Fünf Bewohner erlitten leichte Rauchvergiftungen.

siehe auch: Deutschland: Brandstiftung und Nazi-Parolen in Wohnhaus. Bei einem absichtlich gelegten Feuer in einem fast ausschliesslich von Türken bewohnten Mehrfamilienhaus im deutschen Bundesland Baden-Württemberg sind am Samstag zwei Bewohnerinnen leicht verletzt worden; Brandstiftung und Nazi-Parolen in Wohnhaus. Haus war fast ausschließlich von Türken bewohnt – Zwei Bewohnerinnen leicht verletzt – Hakenkreuzschmierereien

Weimar: Nazidemo und Gewalt – Eine Übersicht

de.indymedia.org | Weimar: Nazidemo und Gewalt – Eine Übersicht
Am 05.04. wollen NPD und Kameradschaften eine Demonstration in Weimar durchführen. Unterdessen spitzt sich die rechte Gewalt in Weimar weiterhin zu. Dieser Artikel soll einen Überblick über die Nazi-Übergriffe der vergangenen Monate, über die Weimarer Naziszene und die geplanten Veranstaltungen und Aktionen am 05. April geben. Das Motto „Kinder, Zukunft, NPD – sozial geht nur National“, unter dem am 05. April in Weimar eine Neonazi-Demonstration stattfinden soll wurde von der Bundesgeschäftstelle der NPD in Berlin vorgegeben. Unter diesem Motto werden unzählige Zeitungen, Flyer und Aufkleber in ganz Deutschland verschickt und bis Ende Mai sollen unter diesem Motto mehrere Aktionen durchgeführt werden. Mit ihrer Demonstration unter dem Motto „Kinder, Zukunft, NPD – Sozial geht nur national“ blickt die NPD auf die Landtagswahlen, die 2009 in Thüringen stattfinden sollen. Zusätzlich hat der Kreisverband NPD Weimar/Weimarer Land die Stadtratswahlen im Auge, die im gleichen Jahr stattfinden werden. Grund genug, einen kleinen Blick auf die Weimarer Naziszene zu werfen. In Weimar gab es bis vor zwei Jahren zwei personell weitgehend identische Kameradschaften, den „Nationalen Widerstand Weimar“ (NWW) und die „Braune Aktionsfront Thüringen“ (B.A.F.). Dass es sich nicht nur um gewaltbereite, sondern auch um militante und bewaffnete Organisationen handelt wurde im Jahr 2004 deutlich, als bei einer polizeilichen Durchsuchung bei Personen aus dem Kameradschaftsumfeld Schreckkschuss- und Luftdruckwaffen, Baseball- und Totschläger, Propagandamaterial und Hakenkreuzfahnen sichergestellt wurden. Inzwischen haben sich beide Kameradschaften unter dem Namen „B.A.F.“ zusammengeschlossen. Die führenden Köpfe sind Sandra Ziegler (auch aktiv im Nationalen Mädelbündnis Weimar aktiv) und Martin Rühlemann (ehemals NPD-Kreisvorsitzender von Weimar).

Neonazis marschieren erneut in Augsburg

de.indymedia.org | Neonazis marschieren erneut in Augsburg
Das vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte sogenannte „Bündnis – Nationale Opposition“ zog Samstag Nachmittag vom Oberhauser Bahnhof in die Innenstadt. Erst vor vier Wochen hatten die Neonazis einen „Gedenkmarsch“ zum Jahrestag der Augsburger Bombennacht abgehalten.

Nazis demonstrieren durch die Wiener Innenstadt

no-racism.net: Nazis demonstrieren durch die Wiener Innenstadt
Etwa 5000 Menschen, darunter nach unterschiedlichen Schätzung zwischen 140 und 300 Neonazis, demonstrierten gestern in Wien gegen die EU. Neben FPÖ, BZÖ, Peter Westenthaler, Jörg Haider, Heinz-Christian Strache und dem Bündnis „Neutrales Freies Österreich“, marschierten auch weit über 100 offensichtliche Neonazis durch den ersten Wiener Gemeindebezirk. Die Auftaktkundgebung fand vor der Staatsoper statt. Über den Albertinaplatz, auf dem sich das von Alfred Hrdlicka gestaltete Mahnmal gegen Krieg und Faschismus sowie die Skulptur des strassenwaschenden Juden befindet, zogen die DemonstrantInnen in Richtung Stephansplatz/Stock-im-Eisen-Platz zur Schlusskundgebung. Nicht zu übersehen war ein Block von etwa 60 sich selbst so bezeichnenden „autonomen Nationalisten“, die u.a. Freiheit für den Nationalsozialisten Gerd Honsik forderten und Parolen wie „Hier marschiert der nationalen Widerstand“ grölten. Ebenfalls auf der Demo waren altbekannte Neonazis wie Andreas Thierrys NVP-Minipartei sowie der frühere VAPO-Führer Gottfried Küssel. Die ÖkofaschistInnen von der „Initiative Heimat und Umwelt“ waren ebenfalls mit von der Partie.

siehe auch: Gruselmarsch in Wien. Es waren zwischen 5000 und 10 000 Menschen, die heute nachmittag im Zentrum von Wien, von der Oper zum Stephansplatz, geegn den EU-Vertrag demonstrierten. Und das ganze war so gruselig, das es selbst hart gesottenen Fans von Horrorfilmen zu viel wurde.
Gruselmarsch in Wien

Anti-Semitism in France becoming more ‘traditional’ but also more violent

EJP | News | Western Europe | Anti-Semitism in France becoming more ‘traditional’ but also more violent
CRIF, the umbrella group of French Jewish organizations, said anti-Semitic acts in France, which declined in 2007 according to a an official human rights commission, are taking increasing violent forms.
The governmental National Consultative Commission for Human Rights (CNCDH) said Friday in its annual report to French Prime Minister François Fillion that the number of racist, xenophobic and anti-Semitic incidents in France dropped by nearly a quarter last year.  However, it said racist propaganda is on a growing rise on the internet.  In 2007, 707 racist, xenophobic and anti-Semitic attacks, threats and other incidents were registered, a 23.5 percent drop from the previous year.

Russian skinheads kill 49 ‘foreigners’ since January

Russian skinheads kill 49 ‘foreigners’ since January – Israel Jewish Scene, Ynetnews
Neo-Nazis continue to run amok in Moscow, killing 49 people and injuring 80, according to Russian human rights groups. Neo-Nazis are responsible for the deaths of 49 people and for injuring 80 others since the beginning of the year, Russian human rights groups have reported. Most of the victims involved hail from the former USSR’s Asian republics of Kyrgyzstan, Tajikistan and Uzbekistan. The majority of these ‘skin-head’ murders have taken place in the cities of Moscow and St. Petersburg. Russian human rights groups have reported that gangs of skin-heads, ‘specializing’ in murdering foreigners have cropped up in these aforementioned cities. The Russian news agencies have furthermore reported that the number of skin-heads in Russia has increased to some 70,000 in recent years.