Unsere Grenzregion wird zum Tummelplatz von Rechtsextremen

nachrichten.at – Unsere Grenzregion wird zum Tummelplatz von Rechtsextremen
Rechtsextreme Privatpartys im Innviertel – offene Kundgebung rechtsgerichteter Parteianhänger in Bayern, die Hälfte der Teilnehmer aus Oberösterreich: Unsere Region wird offenbar zum Tummelplatz von Extremisten.Vor Monaten gab es auch im Innviertel gravierende Probleme mit Auftritten aus der rechtsextremen Szene. Nach Auftauchen eines Skandalvideos mit unverhohlener Neonazi-Hetze, das angeblich von einer Privatfeier im Bezirk Ried stammt, wollte ein Strohmann offenbar die Räumlichkeiten eines Gasthauses für eine weitere „Privatparty“ anmieten. Zuletzt kontrollierte die bayerische Polizei bei einer öffentlichen, genehmigten Versammlung einer rechtsgerichteten deutschen Partei in Fürstenzell bei Passau 50 Teilnehmer – die Hälfte sei aus dem benachbarten Österreich angereist. „Vorwiegend aus dem Großraum Vöcklabruck sowie Wels-Marchtrenk“, sagt Kommissar Hans Baumgartner von der Polizeidirektion Passau auf Land&Leute-Anfrage. Gegen einen jungen Mann aus dem Raum Wels lag ein deutscher Haftbefehl vor. Bei einer Kontrolle entdeckten die Beamten zudem eine verbotene Nazi-Tätowierung. Der Verdächtige wurde ebenso festgenommen wie zwei weitere junge Österreicher, die laut Exekutive einen Schlagstock, ein Messer und einen Totschläger bei sich hatten.

»Licht-Kundgebung« gegen Neonazis in Gräfenberg

»Licht-Kundgebung« gegen Neonazis in Gräfenberg
Wir zerren die Rechtsextremisten ans Licht“ – mit diesem Motto plant das Bürgerforum am kommenden Freitag eine „Licht-Kundgebung“ gegen den erneuten Aufmarsch rechtsextremistischer Gruppen in Gräfenberg. Die NPD setzt mit nur zweiwöchigem Abstand zum letzten Aufzug am Freitag, 14.3.2008, 19:15 Uhr, ihren Aufmarsch-Terror in Gräfenberg fort. Landrat Reinhardt Glauber hat der NPD indessen angesichts des offenkundigen Ansinnens der Rechtsextremisten, die Stadt und ihre Bürger drangsalieren zu wollen, einen Verbotsbescheid zugestellt. Freilich ist damit zu rechnen, dass die NPD wieder vor das Verwaltungsgericht Bayreuth ziehen wird.

Anschläge aufgeklärt

taz.de – Artikelseite – Anschläge aufgeklärt
Umfangreichen Durchsuchungsmaßnahmen und Vernehmungen seitens der Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen mussten sich gestern neun Personen aus der rechten Szene stellen. Dabei konnten auch die beiden Angriffe auf das Lidice-Haus vom Februar aufgeklärt werden. Die Beschuldigten haben nach Polizeiangaben teilweise „enge Kontakte“ zur NPD. In den letzten Wochen kam es in Bremen zu einem signifikanten Anstieg von Straftaten gegen Institutionen, die sich gegen den Rechtsextremismus engagieren. Die Polizei spricht von einem „gezielten“ Vorgehen eines „organisierten“ rechtsextremen Täterkreises.

Rechtsextremer im Stadtrat: Formale Rechte, sonst nichts

Rechtsextremer im Stadtrat Formale Rechte, sonst nichts – München – sueddeutsche.de
Formale Rechte, sonst nichts. Wie die demokratischen Stadträte mit dem Rechtsextremen Karl Richter umgehen wollen. Die beiden Rechtsextremisten schauten von oben auf das Stadtparlament herab. Karl Richter, für die rechtsextreme „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ vor zehn Tagen ins Rathaus gewählt, sah sich die vorletzte Plenumssitzung des alten Stadtrates von der Zuschauertribüne aus an. Neben ihm saß Norman Bordin, mehrfach vorbestrafter und vom Verfassungsschutz ausdrücklich als „Neonazi“ betitelter Landesvorstand der NPD.

Prozess gegen „Ungarische Garde“

derStandard.at – Prozess gegen „Ungarische Garde“
Rechtsextreme Organisation soll aufgelöst werden – Mehr als 100 Garde-Mitglieder marschierten zum Gericht. Mehr als hundert uniformierte Vertreter der rechtsextremen „Ungarischen Garde“ sind am Mittwochnachmittag vor dem Hauptstadtgericht in Budapest aufmarschiert. Dort begann ein Prozess mit dem Ziel, die Organisation aufzulösen, berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI. Der Haupteingang des Gebäudes wurde mit Metallzäunen geschützt. Gleichzeitig traf ein hohes Polizeiaufgebot ein. Im Internet hatten radikale Gruppen zur Sympathiekundgebung mit der „Ungarischen Garde“ vor dem Gerichtsgebäude in der Marko-Straße aufgerufen.

siehe auch: Court case on banning far right Hungarian Guard adjourned. A court case aimed at deciding the fate of the extreme-right Hungarian Guard was on Wednesday adjourned until May 19 after opening statements by defence and prosecution lawyers. The formation of the guard by extreme-right party Jobbik in August prompted outrage from Jewish groups, politicians and other civil society bodies.

Geheimnisvolle Boeings landen wöchentlich in Bratislava

derStandard.at – Geheimnisvolle Boeings landen wöchentlich in Bratislava
Eine Maschine ohne Hoheitskennzeichen steht laut Fluglotse als Ersatz bereit – amnesty international verlangt Aufklärung
Budapest – Nicht nur in der Slowakei, auch in Ungarn soll die geheimnisvolle Boeing 737 mit der Nummer N-34315 zwischen Mai und Oktober 2006 mehrfach gelandet sein, berichtet die ungarische Tageszeitung „Nepszabadsag“. Einschlägige Fotos sind auf „Planespotter“-Webseiten wie airliners.net zu sehen. Dieselbe Maschine sei auch in Frankfurt, Hamburg und in Luxemburg fotografiert worden. Slowakische Medien mutmaßten zuvor, das Flugzeug könnte im Auftrag des US-Auslandsgeheimdienstes CIA terrorverdächtigte Gefangene aus Asien und Nahost in die Vereinigten Staaten transportieren. Wie slowakische und ungarische Medien berichteten, dürften in Bratislava (Preßburg) jede Woche Flugzeuge vom Typ Boeing 737 landen, die nicht im Flugplan aufscheinen. Die Maschinen würden betankt und die Crew ausgewechselt. Die Besatzung käme in „Wagen mit getönten Scheiben“ zur wartenden Maschine bzw. verließe sie so. Eine Boeing 737 stehe seit mehr als einer Woche ohne Hoheitskennzeichen in Bratislava. Lediglich der Buchstabe N verweise auf einen amerikanischen Betreiber. Als Besitzer wird die Wilmington Trust Company genannt, die im Jahr 2006 Gefangene zum US-Stützpunkt Guantanamo transportiert haben soll.

FPÖ-Sager: „Gebärmutter gefährlichster Ort“ und Vergleich mit Nazi-Gräuel

dieStandard.at – FPÖ-Sager: „Gebärmutter gefährlichster Ort“ und Vergleich mit Nazi-Gräuel
SPÖ-Abgeordnete verlangen von Nationalratspräsidentin Prammer klare Verurteilung der Aussagen Karlheinz Klements. Für Aufregung in den Reihen der SPÖ hat der freiheitliche Abgeordnete Karlheinz Klement wegen diverser Äußerungen in der Parlamentsdebatte zum Thema Abtreibungen am Dienstag gesorgt. So bezeichnete er die weibliche Gebärmutter als den „gefährlichsten Ort in Österreich“ und behauptete, dass in Österreich seit 1945 mehr Tote durch Abtreibung zu beklagen seien als durch die gesamten Kriegshandlungen des Zweiten Weltkrieges.

Hitlers Kaderschmiede: Ein Elitecamp für Nazis

www.20minuten.ch: News von jetzt! – Hitlers Kaderschmiede: Ein Elitecamp für Nazis
Bei der Ausbildung der Mitglieder seiner «Chefetage» überliess Adolf Hitler nichts dem Zufall: Die «Fackelträger der Nation» wurden in drei Parteischulungsstätten zu Nazi-Herrschern konditioniert. In den Ordensburgen der NSDAP sollte die zukünftige Führungselite des «Tausendjährigen Reiches» ausgebildet werden. Drei dieser Partei-Schulungs-Stätten gab es im NS-Staat: die Ordensburg Vogelsang in der Nordeifel, die Burg Sonthofen im Allgäu und die Falkenburg bei Crössinsee in Pommern. Mythisch verbrämtes Vorbild waren die Ordensburgen des Deutschen Ritterordens in Ostpreussen, die berühmteste und grösste war die Marienburg im heutigen Malbork. Dort, so die NS-Propaganda, hätte die Elite der germanischen Kämpfer gegen das «heidnische Barbarentum der Ostvölker» gelebt und gelernt.

Wien-Alsergrund ehrt schwules Nazi-Opfer

GGG.at: Wien-Alsergrund ehrt schwules Nazi-Opfer
Teil des Zimmermannplatzes wird nach Heinz Heger benannt. Ein deutliches Zeichen zur Anerkennung lesbischer und schwuler NS-Opfer setzt Alsergrund, der 9. Wiener Gemeindebezirk: Der südliche Teil des Zimmermannplatzes wird nach dem 1994 verstorbenen Heinz Heger, einem homosexuellen ehemaligen KZ-Häftling benannt. Die Initiative zu dieser Umbenennung stammt vom bekannten Arzt Horst Schalk, der am Zimmermannplatz seine Praxis hat.

Medizin-Uni Wien gedenkt mit Mahnmal der Nazi-Opfer

Medizin-Uni Wien gedenkt mit Mahnmal der Nazi-Opfer – Wien – News – vienna.at
Der März 1938 hatte für die Wiener Medizin „irreparable Schäden“, so der Rektor der Medizin-Uni Wien (MUW), Wolfgang Schütz, zur Folge. 65 Prozent der Wiener Ärzte – das waren 3.200 von rund 4.900 – mussten aus „rassischen“ oder politischen Gründen ihren Beruf verlassen und wurden vertrieben bzw. später ermordet. Von den Professoren und Dozenten der Medizinischen Fakultät der Uni Wien mussten 54 Prozent ausscheiden. 70 Jahre nach dem „Anschluss“ hat die heutige Medizinische Universität Wien am Donnerstag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und am Gelände der MUW ein Mahnmal enthüllt. Das von Dvora Barzilai gestaltete Mahnmal erinnert in Form eines Buches mit herausgerissenen Seiten an die Opfer. Das Buch symbolisiert für sie nicht nur das jüdische Volk, sondern auch die Wissenschaft, während die herausgerissenen Seiten „die Vertreibung einerseits und den Verlust von Wissen andererseits“ versinnbildlichen sollen, wie Oswald Wagner von der MUW bei einer Pressekonferenz erklärte. Ergänzt werden soll das Mahnmal durch die Namen der Vertriebenen und Ermordeten, die in die Steine eines benachbarten Brunnens eingraviert werden sollen.

Gogol Bordello: Collaborative gypsy punk

Romano Vodi – Gogol Bordello: Collaborative gypsy punk – News
As a child, Eugene Hütz, the lead singer of Gogol Bordello, fled the Chernobyl meltdown in his native Ukraine with his family. They lived in refugee camps for years before immigrating to the United States. Hütz, a Servo Roma, or Gypsy, remembers his refugee days as boring. „It didn’t add to my already crumbling faith into government,“ he says. Hütz often travels back to Ukraine. „It brings me back into connection with certain things, and it reminds me of why I don’t want to live there, actually. Both things are totally active,“ he says.

Russian prosecutors charge blogger with inciting hatred in first such prosecution

Russian prosecutors charge blogger with inciting hatred in first such prosecution
Prosecutors have filed criminal charges against a Russian blogger for posting harsh criticism of police on the Internet _ including a suggestion they should be publicly burned _ in what was believed to be the first such prosecution of a blogger in Russia. The charges against Savva Terentyev, filed Tuesday in a court in the northern city of Syktyvkar, come with concerns growing in Russia that authorities have begun to tighten control over the Internet. Terentyev said Syktyvkar prosecutors have charges that he incited hatred for his posting on a Web forum in February 2007 that criticized police in the wake of a raid on an opposition newspaper.

Swedish soldier tied to neo-Nazi groups

The Local – Swedish soldier tied to neo-Nazi groups
A soldier in the Nordic Battle Group is a well known Nazi sympathizer from western Sweden. The man has been photographed adorned in Nazi regalia, and was listed on a website for people expressing hostility to foreigners, reports the Borås Tidning (BT) newpaper. On the site he described himself as a rebel who wears military-style clothes and listens to resistance-rock. His interests included “race biology”. (…) “This stuff with NSF (National Socialist Front) was from several years ago. I had some friends who belonged but I’m not involved with any of that shit any more. I had ties to them in another life,” the man told BT. After learning of the man’s ties to the Nazi movement, Sweden’s Armed Forces planned to investigate the matter further.

siehe auch: Police uncover neo-Nazi arms cache. Police in Stockholm have confiscated a large number of weapons and explosives following a raid on a neo-Nazi organization; Shiny white terrorists? My gut feeling is to agree with Per Gudmundson in today’s Svenska Dagbladet (and it doesn’t happen often that I agree with their editorials). Background for non-Swedish readers: a few days ago, the Swedish police performed searches at members of Svenska Motståndsrörelsen, SMR (the Swedish Resistance Movement). Weapons and explosives were found, and three men are detained for illegal possession of weapons and preparation to inflict serious damage (I guess that means blowing stuff up).

Razzia bei NPD-Jugend (aktualisiert)

redok – Razzia bei NPD-Jugend
Die Bundes- und Landesgeschäftsstelle der NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ (JN) in Bernburg (Salzlandkreis, Sachsen-Anhalt) ist heute morgen von der Polizei durchsucht worden. Anlass sind Ermittlungsverfahren gegen zwei führende JN-Funktionäre und ein weiteres Verfahren gegen einen Versandhändler. Zeitgleich wurden auch Wohnungen in Bernburg, Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) und Kasel (Rheinland-Pfalz) durchsucht. In einer zweiten Aktion durchsuchte ein Polizeiaufgebot Wohnungen in Halle (Saale) und Sotterhausen. Auch dort waren NPD-Funktionäre und ein Versand Ziel der Ermittler. Vorgeworfen wird den Funktionären in Bernburg das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sie sollen auf JN-Internetseiten den Text eines verbotenen Liedes veröffentlicht haben, teilte die Polizei in Magdeburg mit. Bei den Durchsuchungen stellten die insgesamt rund 50 Beamten Tonträger und Vertriebsunterlagen sicher. Nach Informationen des Berliner externer Linkapabiz geht es um den Text des Liedes „Ein junges Volk steht auf“, das als „Pflichtlied“ der Hitler-Jugend gilt und während der NS-Herrschaft in verschiedenen NSDAP- und HJ-Liederbüchern veröffentlicht war.

siehe auch: Razzien in JN-Geschäftsstellen. In Bernburg (Sachsen-Anhalt) haben Polizisten die Bundes- und Landesgeschäftsstelle der Nachwuchsorganisation der rechtsextremen NPD durchsucht. Hintergrund sind zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, die sich nach Angaben der Polizei in Magdeburg gegen drei Mitglieder der Jungen Nationaldemokraten (JN) richten, berichtet die Ostsee-Zeitung; Wohnung in Schwerin bei Ermittlungen gegen JN-Mitglieder durchsucht. Im Zusammenhang mit Ermittlungen der Magdeburger Staatsanwaltschaft gegen zwei Mitglieder der NPD-Jugendorganisation «Junge Nationaldemokraten (JN)» ist am Montag auch eine Wohnung in Schwerin durchsucht worden. Dabei soll es sich nach Angaben der Magdeburger Polizei um eine Nebenwohnung von einem der 26 und 31 Jahre alten Männer handeln; Razzia gegen Rechtsextremisten in Halle (Saale). CDs, DVDs und T-Shirts wurden sichergestellt, Polizei ermittelt wegen Verdachts der Volksverhetzung. Am Montag wurden in Halle sowie Sotterhausen durch die Polizei zwei Grundstücke durchsucht. Grundlagen für die Durchsuchung waren Beschlüsse der Amtsgerichte Halle und Leipzig zu derzeit laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. In Halle wird gegen einen 24jährigen wegen des Verdachtes der Volksverhetzung und Gewaltdarstellung sowie gegen einen 38jährigen wegen Landfriedensbruchs ermittelt. Ebenfalls wegen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung läuft ein Ermittlungsverfahren gegen einen 24jährigen aus Sotterhausen; Polizeirazzia beim NPD-Nachwuchs. Durchsuchungen in Wohnungen von sechs mutmaßlichen Rechtsextremisten und JN-Bundesgeschäftsstelle. Mehrere Dutzend Polizeibeamte haben am Montag die Bernburger Bundesgeschäftsstelle der NPD-Nachwuchsorganisation »Junge Nationaldemokraten (JN)« sowie bundesweit mehrere Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremisten durchsucht. Gegen insgesamt sechs Beschuldigte wird nach Polizeiangaben unter anderem wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Landfriedensbruchs ermittelt

Schindler’s Jews marking 65th anniversary of Krakow ghetto’s liquidation

Schindler’s Jews marking 65th anniversary of Krakow ghetto’s liquidation – International Herald Tribune
About two dozen Holocaust survivors, including some saved by German industrialist Oskar Schindler, will mark the 65th anniversary of the Nazi’s liquidation of the Jewish ghetto in Krakow. In just two days in March 1943, German soldiers emptied the ghetto of its estimated 16,000 Jewish residents, shipping them to a forced-labor camp in nearby Plaszow and to the Auschwitz-Birkenau death camp, where most were killed in the gas chambers. Those left behind were executed, with some 2,000 Jews killed. By the end of World War II, just 3,000 Jews who lived in the ghetto survived.