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Archiv für 17.03.2008

Nacht für Nacht My Lai

17.03.2008 dokmz Kommentieren

Nacht für Nacht My Lai
Am 16. März 1968 richteten US-Soldaten in einem vietnamesischen Dorf ein Blutbad an. Lawrence Colburn stellte sich seinen Kameraden entgegen. Erstmals erzählt er seine Geschichte einer deutschen Zeitung. 105 amerikanische Soldaten rückten an diesem Tag in My Lai ein, um eine Schlacht zu schlagen. Nach vier Stunden sollte es nur drei Helden geben: Hugh Thompson, Glenn Andreotta und Lawrence Colburn. Alle drei wurden drei Wochen später ausgezeichnet, für Tapferkeit vor dem Feind. Dieser Feind, der für sie wie ein Geist war, der selbst entschied, ob er aus der Deckung trat, er hatte sich gar nicht blicken lassen. Die über 500 Vietnamesen, die an diesem Tag gestorben waren, sie waren allesamt unbewaffnete Zivilisten. Vier Stunden hatte das Morden gedauert, bis Hugh Thompson und seine beiden Bordschützen auftauchten.

siehe auch: 40 Jahre Massaker in My Lai. Am Morgen des 16. März 1968 überfiel eine US-Kompanie das Dorf My Lai, vergewaltigte Frauen und ermordete 503 Bewohner, vom Kleinkind bis zum Greis; Wie die Öffentlichkeit von My Lai erfuhr. Anfänglich deutete nichts darauf hin, dass My Lai aufgedeckt würde. Kommandeure hatten Einsatzberichte gefälscht, vorgesetzte Stellen kümmerten sich nicht um die unglaubwürdige Darstellung. (…) Wie es scheint, hatte man es auf eine geräuschlose Schadensabwicklung angelegt und wollte nur einen Verdächtigen anklagen – Leutnant William L. Calley. Dass dieses Kalkül nicht aufging, ist das Verdienst eines Journalisten, des damals 32-jährigen Seymour M. Hersh. Mitte Oktober 1969 von zwei Kontaktmännern im Pentagon über den Fall Calley in Kenntnis gesetzt, sprach Hersh mit Angehörigen der in My Lai eingesetzten Einheit – auch mit Lawrence Colburn – und legte acht Wochen später einen aufsehenerregenden Artikel vor, der von 36 Zeitungen nachgedruckt wurde; My Lai: 40 Jahre nach dem Massaker. Das Massaker US-amerikanischer Soldaten an vietnamesischen Zivilisten in My Lai am 16. März 1968 gehört zu den grausamsten der modernen Kriegsgeschichte. Es war einzigartig und doch kein Einzelfall; Von Menschenschlächtern, Feiglingen und Helden. Vor 40 Jahren massakrierten US-Soldaten in einem vietnamesischen Dorf Hunderte Zivilisten. Es ist eine Geschichte von Menschenverachtung, Vertuschung und wenigen Helden; Massaker von My Lai. Das Massaker von My Lai (Son My) war ein Kriegsverbrechen US-amerikanischer Soldaten, das 1968 während des Vietnamkrieges in dem südvietnamesischen Dorf Son My, genannt My Lai 4, begangen wurde.

„Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder“
Kurt Tucolsky, Der bewachte Kriegsschauplatz (http://www.tucholsky-gesellschaft.de/index.htm?KT/Texte/kriegsschauplatz.htm)

Budapest: Hunderte Rechtsextremisten randalieren

17.03.2008 dokmz Kommentieren

NPD-BLOG.INFO » Budapest: Hunderte Rechtsextremisten randalieren
In Budapest haben sich am ungarischen Nationalfeiertag Rechtsextremisten am 15. März 2008 Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Nach Medienberichten bewarfen die Randalierer die Polizei mit Brandsätzen, mindestens 21 Menschen wurden festgenommen. Drei Polizisten wurden leicht verletzt, mehrere Polizeifahrzeuge von Brandsätzen getroffen. (…) Auch im vergangenen Jahr randalierten Rechtsextremisten am ungarischen Nationalfeiertag. Zudem marschierten Neonazis, darunter auch NPD-Kader, im Februar 2008 zu einem SS-Gedenken in der Stadt auf. Im Vorjahr sorgten NPD-Funktionäre für Schlagzeilen, da sie laut einem ARD-Bericht nach einem Neonazi-Aufmarsch in Budapest den Hitler-Gruß gezeigt hatten.

Vor 33 Jahren: Schwarzer Block auf Nazi-Demo

17.03.2008 dokmz Kommentieren

NPD-BLOG.INFO » Vor 33 Jahren: Schwarzer Block auf Nazi-Demo
Ein Blick auf die Geschichte des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik bringt bisweilen interesante Details zu Tage. Im Verfassungsschutzbericht für das Land NRW für das Jahr 1975 hieß es beispielsweise zu den Aktivitäten von Rechtsextremisten: Am 17. Juni 1975 demonstrierten in Bonn ca. 3.500 Angehörige der NPD, der DVU, der Wiking-Jugend, des Stahlhelm und neonazistischer Gruppen mit Fahnen, Transparenten und Sprechchören für die Wiedervereinigung. Unter den Teilnehmern trat eine Gruppe von etwa 120 einheitlich schwarz gekleideten jungen Leuten mit schwarz-weiß-roten Fahnen hervor, die dem neonazistischen Kreis um Manfred Roeder aus Hessen zuzuordnen ist. (…) Zurück in die 1970er. Zu der NPD-Jugendorganisation “Junge Nationaldemokraten” heißt es in dem Bericht: In der Theoriediskussion lassen die JN für die NPD neue Ansätze erkennen. Ein Teil der Mitglieder versucht, bei der Festlegung der politischen Ziele die Forderung nach “nationaler Befreiung von aller Fremdherrschaft” mit Vorstellungen über die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln zu verknüpfen. An die Stelle “der beziehungslosen pluralistischen Gesellschaft” soll auf dem Wege der “revolutionären Legalität” eine “nationalistische Volksrepublik treten”. Kontakte bestehen zu zahlreichen rechtsextremistischen Jugendverbänden des In- und Auslandes.

redok – Vier Monate Haft für NPD-Landesvize

17.03.2008 dokmz Kommentieren

redok – Vier Monate Haft für NPD-Landesvize
Zu vier Monaten Haft ohne Bewährung ist bereits im Dezember letzten Jahres der rheinland-pfälzische NPD-Landes-Vizechef Sascha Wagner verurteilt worden, wie heute bekannt wurde. Die Verurteilung wegen Vortäuschens einer Straftat ist noch nicht rechtskräftig, ein Termin für die Berufungsverhandlung steht noch nicht fest. Der 35-jährige Wagner wurde laut einem Bericht des Trierischen Volksfreund vom Amtsgericht Bernkastel-Kues für schuldig befunden, einen Diebstahl angezeigt zu haben, den es aber offenbar nicht gab. Wagner hat Berufung gegen das Urteil eingelegt, die vom Landgericht Trier verhandelt werden wird. Wagner, auch Landesgeschäftsführer der NPD, war in jüngerer Zeit vor allem im Zusammenhang mit angeblichen Immobiliengeschäften der NPD aufgefallen, so etwa in Altleiningen, in Morbach-Gonzerath, in Krottelbach (Landkreis Kusel) und in seinem Wohnort Dahn.

Kategorien:Rechtsextremismus

Nazi-Schmierereien in Westsachsen

17.03.2008 dokmz Kommentieren

redok – Nazi-Schmierereien in Westsachsen
Innerhalb weniger Stunden wurden mehrere öffentliche Einrichtungen mit rechtsextremen Parolen verunziert. Die Täter schmierten NS-Symbole und Losungen des verbotenen „Sturm 34″. Am frühen Abend des 14. März seien am Amtsgericht Hainichen verfassungsfeindliche Symbole entdeckt worden, so die Nachrichtenagentur ddp. Die Polizei geht von einem Tatzeitpunkt zwischen 19 und 21 Uhr aus. Kurz vor Mitternacht wiederum sei dann das Mittweidaer Rathaus Opfer von weiteren Nazi-Schmierereien geworden.

Übergriffe im Landkreis Mecklenburg-Strelitz

17.03.2008 dokmz Kommentieren

redok – Übergriffe im Landkreis Mecklenburg-Strelitz
In der Kreisstadt des Landkreises Mecklenburg-Strelitz wurde am Wochenende erst ein Asylbewerber aus dem Libanon tätlich angegriffen und später dann der örtliche jüdische Friedhof geschändet. Wie mehrere Nachrichtenagenturen berichten, hat im – nach Eigenwerbung inmitten der Mecklenburgischen Seenplatte, eingebettet in eine verträumte Seenlandschaft und weiten, stillen Wäldern liegenden – mecklenburg-vorpommerschen externer LinkNeustrelitz am Abend des 15. März ein tätlicher Angriff auf einen libanesischen Asylbewerber „von mutmaßlich rechtsextremen Jugendlichen“ (dpa) stattgefunden.

Spurensuche in den Heftchen der rechten Szene: Sprache des Rechtsextremismus

17.03.2008 dokmz Kommentieren

Spurensuche in den Heftchen der rechten Szene: Sprache des Rechtsextremismus :: Leipziger Internet Zeitung :: Mehr Nachrichten. Mehr Leipzig.
Sie melden Demonstrationen an, verteilen CDs auf Schulhöfen, versuchen ganze Stadtquartiere unter Kontrolle zu bringen, laden zu seltsamen Pressefesten ein und zu Konzerten, auf denen der Hass gerockt wird. Nicht nur Verfassungsschützer machen sich Gedanken über die Rechtsextremen im Land. Die Sprache der Ultra-Rechten ist auch ein Thema für angehende Germanisten. Sie haben ihre Erkenntnisse über „Sprache des Rechtsextremismus“ jetzt in ein Buch gepackt. Entstanden sind ihre Texte in einem Projekt des Instituts für Germanistik der Uni Leipzig, betreut von Prof. Georg Schuppener. Sie mussten das lesen, was andere Menschen nicht einmal mit den Fingerspitzen anrühren: rechtsextreme Fanzines, erschienen in Sachsen, mit so sprechenden Namen wie „Declaration of War“, Foiersturm“ oder „Sachsens Glanz“. Die in der Regel nur innerhalb der Szene verteilten Produkte hat ihnen der Sächsische Verfassungsschutz anvertraut, selbst sehr interessiert an der wissenschaftlichen Auswertung.

Kategorien:Rechtsextremismus

Polizei überwachte Neonazi-Konzert

17.03.2008 dokmz Kommentieren

espace.ch – Polizei überwachte Neonazi-Konzert
Am Samstagabend fand in Wimmis ein Rockkonzert, organisiert von Aktivisten der rechtsextremen Szene, statt. Die Polizei bekam in Bern bei einer gezielten Personenkontrolle davon Kenntnis und überwachte in der Folge den Anlass. Am Samstag, ab 18 Uhr, nahm die Kantonspolizei Bern auf dem Parkplatz einer Firma in Gümligen (Gemeinde Muri) eine gezielte Personen- und Fahrzeugkontrolle vor. Der Parkplatz war der vereinbarte Treffpunkt von Personen, die der rechtsextremen Szene angehören oder mit dieser Szene sympathisieren und von dort aus zu einem Rockkonzert reisen wollten. «Es wurden rund 100 Personen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich überprüft», teilte die Pressestelle der Polizei gestern mit. «Dabei konnten verbotene Waffen und Pyrotechnika sichergestellt werden. Die Besitzer dieser Gegenstände werden verzeigt. Widerhandlungen gegen die Antirassismus-Strafnorm wurden keine festgestellt.»

siehe auch: 100 Neonazis an Konzert. Die Polizei hat am Samstagabend in Gümligen (BE) rund 100 Personen im Vorfeld eines rechtsextremen Rockkonzerts kontrolliert. Die Überprüften stammten aus der Schweiz, Deutschland und Österreich. Das Konzert fand in Wimmis im Berner Oberland statt. (…) Laut der Antifa Oberland hatte die lokale Sektion der Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) zum Konzert eingeladen. Die Bands, die aufgetreten seien, ordneten sich klar der rechtsextremen Szene zu. Es handle sich bereits um die zweite Veranstaltung von Rechtsextremen im Berner Oberland innerhalb einer Woche. Die Sektion Oberland werde immer mehr zum aktivistischen Zentrum der PNOS.

Umstrittene Mode: Kreative machen gegen Thor-Steinar-Laden mobil

17.03.2008 dokmz Kommentieren

Umstrittene Mode: Kreative machen gegen Thor-Steinar-Laden mobil – NachrichtenBerlin – WELT ONLINE
Der Thor-Steinar-Laden in Mitte steht weiter im Mittelpunkt von Protesten. Die Händler rund um die Rosa-Luxemburg-Straße wollen den Verkauf der bei Neonazis beliebten Modermarke in ihrer Nachbarschaft nicht akzeptieren. Sie planen nun kreative Protest-Aktionen. (…) Die Geschäftsleute begnügen sich jedoch nicht mit dieser stillen Form des Protests. Bald soll in der Nähe des Thor-Steinar-Ladens ein Container aufgestellt werden, in dem über die Modemarke Thor-Steinar und über die jüdische Vergangenheit des Scheunenviertels informiert wird. Zusätzlich soll es auch noch kreative Formen des Protestes geben, über die sich die Anwohner allerdings in Schweigen hüllen. „Unser Konzept ist noch geheim“, sagt Rike Feuerstein, eine international bekannte Hutmacherin. Jedoch betont sie, dass der Protest der Kreativen nichts mit den gewaltsamen Aktionen zu tun habe, die es in der Vergangenheit gegen den umstrittenen Modeladen gegeben hatte: „Wir wollen uns nicht der Mittel bedienen, die man sonst nur von denen kennt“. Mit „denen“ meint Feuerstein die Neonazi-Szene. Das Modegeschäft „Tønsberg“, das die umstrittene Mode vertreibt, ist bereits schwer gezeichnet. Das Glas der Eingangstür und das Schaufenster sind zerbrochen, die Fassade und die Gehwegplatten vor dem Geschäft sind mit Farbflecken übersät. In den vergangenen Wochen war der Laden wiederholt Ziel von Stein- und Farbbeutelattacken geworden.

Kategorien:Rechtsextremismus

Gericht: Raiffeisenbank darf NPD das Konto kündigen

17.03.2008 dokmz Kommentieren

OSTSEE-ZEITUNG.DE MV und die Welt – Gericht: Raiffeisenbank darf NPD das Konto kündigen
Die Raiffeisenbank Lauenburg darf der NPD ein Girokonto kündigen. Allerdings muss das Geldinstitut das Konto bis Ende September 2010 weiter führen, bis sich die rechtsextreme Partei ein Konto bei der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin erstritten hat. Das hat die 10. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck am Montag entschieden.

Kategorien:NPD, Rechtsextremismus

NPD versucht Einfluss auf Gerichte zu erlangen

17.03.2008 dokmz Kommentieren

NPD versucht Einfluss auf Gerichte zu erlangen | MDR.DE
Sachsens Justizminister ist besorgt über Pläne der rechtsextremen NPD, bei den anstehenden Schöffenwahlen ihre Mitglieder flächendeckend als Kandidaten aufzustellen. (…) Die rechtsextreme Partei hatte auf der Internetseite ihres Landesverbandes angekündigt, bei der Schöffenwahl im Herbst, möglichst viele Kandidaten aufstellen zu wollen. „Die sächsische NPD fordert ihre Sympathisanten auf, sich an der Schöffenwahl zu beteiligen“, heißt es in der Erklärung. Dieser Aufruf habe in den Gliederungen der rechtsextremen Partei inzwischen eine „hohe Eigendynamik entwickelt“ bestätigt ein führendes sächsisches NPD-Mitglied. „Wir gehen davon aus, dass das eine oder andere Parteimitglied bei den Wahlen durchrutschen kann“, glaubt der NPD-Mann.

Kategorien:NPD, Rechtsextremismus

Rechtspopulisten auf dem Vormarsch

17.03.2008 dokmz Kommentieren

17.03.2008: Rechtspopulisten auf dem Vormarsch (Tageszeitung Neues Deutschland)
Rechte »pro«-Bewegungen breiten sich aus. In Köln trat vergangene Woche ein ehemaliger CDU-Politiker über. Punkten können »pro Köln« und ihre Ableger mit antiislamischer Hetze bis weit in die Mitte der Bevölkerung. Aus der »Bürgerbewegung pro Köln e.V.« ist mittlerweile ein rechtes Netzwerk geworden, das sich im ganzen Land ausbreitet. Insbesondere beim viel diskutierten Moscheebau im Kölner Stadtteil Ehrenfeld konnten die Rechtspopulisten, die eigentlich eine Partei sind, in den vergangenen Jahren punkten. Neuester Erfolg ist der Beitritt des ehemaligen CDU-Politikers Jörg Uckermann vor einigen Tagen. Der Kommunalpolitiker, gegen den im Dezember ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wurde, war lange Jahre Ortsverbandsvorsitzender der CDU Ehrenfeld, wo die umstrittene Moschee gebaut werden soll.

siehe auch: Rechter Zuwachs von der CDU. Der Kölner CDU-Politiker Jörg Uckermann ist aus seiner bísherigen Partei aus- und bei der Rechtsaußen-Gruppierung „Pro Köln“ eingetreten. Im September soll er bei einem „Anti-Islam-Kongress“ neben auswärtiger Prominenz wie dem französischen Rechtsextremen-Führer Jean-Marie Le Pen und dem österreichischen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Redner auftreten.

Kategorien:Rechtsextremismus

Geheimer NPD-Landesparteitag? – Stefan Köster offenbar erneut zum Vorsitzenden gewählt

17.03.2008 dokmz Kommentieren

Endstation Rechts – Geheimer NPD-Landesparteitag? – Stefan Köster offenbar erneut zum Vorsitzenden gewählt
Wie heute bekannt wurde, soll der NPD-Landesverband MV kürzlich einen Landesparteitag durchgeführt haben. Dies jedenfalls geht aus einer Pressemitteilung des NPD-Landesverbandes vom 16. März 2008 hervor, die heute Pressevertretern zur Verfügung gestellt wurde. In dieser Pressemitteilung ist davon die Rede, dass „gestern“ der alte Vorsitzende Stefan Köster mit 97 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt wurde.

Kategorien:NPD, Rechtsextremismus

Hausverbot im Bundestag

17.03.2008 dokmz Kommentieren

Hausverbot im Bundestag
Ein Mitarbeiter der Poststelle trug Kleidung des Labels. Das Tragen des in der Neonaziszene beliebten Modelabels Thor Steinar bleibt im Bundestag nicht nur für Besucher, sondern auch für Beschäftigte verboten. Der Grund für die erneute Bestätigung des bestehenden Verbots durch den Bundestag, ist ein Vorfall im Herbst letzten Jahres. Wie erst jetzt bekannt wurde, bemerkten Mitarbeiter des Bundestages im September, dass in der Poststelle ein Angestellter Thor-Steinar-Kleidung trug. Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel (SPD) schrieb daraufhin einen Beschwerdebrief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). In dem Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt, forderte Gunkel die Einhaltung der Kleiderordnung und bat um „eine Sensibilisierung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Erkennen und dem aufgeklärten Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen und Organisationen“. (…) „Das Tragen von Kleidung der Marke Thor Steinar ohne signifikantes Symbol des Nationalsozialismus erfüllt zwar keinen Straftatbestand, kann jedoch eine rechtsextreme oder antidemokratische Gesinnung zum Ausdruck bringen“, sagte Bundestagssprecher Christian Hoose. Kleidung oder Symbolik, die geeignet ist, „die Würde des Hauses zu verletzen oder Störungen hervorzurufen“, sei nicht willkommen. Wer seine Thor-Steinar-Kleidung nicht draußen lässt, darf das Gebäude nicht betreten. „Bei Bedarf kann seitens der Polizei ein Platzverweis erteilt werden“, sagte Hoose weiter. „Wer Thor Steinar trägt, will in aller Regel eine antidemokratische Haltung zum Ausdruck bringen“, sagte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD). „Das Verbot der Marke im Bundestag ist ein absolut richtiger und vernünftiger Weg.“ Niemand trage ein derartiges Modelabel ohne Grund.

Kategorien:Rechtsextremismus

Rechtsextreme planen europäische Partei

17.03.2008 dokmz Kommentieren

Rechtsextreme planen europäische Partei
„Pro Köln“ ist Teil der „Nouvelle Droite“ in Europa. Sie soll „Europäische Freiheitspartei“ oder „Europäische Patriotische Partei“ heißen und im kommenden Jahr zu den Europawahlen antreten. So verkündeten es die Parteichefs von FPÖ, Front National, Vlaams Belang und der bulgarischen Atakia-Partei auf einer Pressekonferenz am 25.Januar in Wien. Bis zum 15.November soll eine gemeinsame europäische Parteistruktur geschaffen werden. Die EU erkennt grenzübergreifende Parteienzusammenschlüsse an und fördert sie finanziell, sofern Mitgliedsstrukturen aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern daran teilnehmen. (…) Jetzt gibt es also einen vierten Anlauf. Derzeit sind erst vier Parteien beteiligt: der FN, der Vlaams Belang, die FPÖ und aus Bulgarien Atakia. Auf der Pressekonferenz in Wien wurde jedoch angekündigt, man wolle Gespräche mit niederländischen, zypriotischen, dänischen, italienischen, griechischen, englischen und slowakischen Parteien führen. Gespräche mit NPD oder DVU schloss FPÖ-Chef Hans-Christian Strache persönlich aus („von mir sicher nicht“), nicht hingegen Gespräche mit der Pro Köln/Pro NRW/Pro Deutschland-Strömung. Sein Kollege Andreas Mölzer, der als Motor des Projekts gilt, nannte als gemeinsame inhaltliche Basis des Projekts die Bekämpfung einer angeblichen „Islamisierung“ und der „Selbstaufgabe“ Europas, sowie der „unkontrollierten (außereuropäischen) Massenzuwanderung“.