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Archiv für 09.04.2008

Neuer NPD-Chef in Hessen

09.04.2008 dokmz Kommentieren

Endstation Rechts – Neuer NPD-Chef in Hessen
Auf einem Parteitag in Hessen wählten die Delegierten den 33-jährigen Jörg Krebs zum neuen Vorsitzenden der Hessen-NPD. Der bisherige Vorsitzende Marcel Wöll kandidierte nicht erneut für den Vorsitz.

siehe auch: Marcel Wöll: Abgang vom hessischen NPD-Landesvorsitz. Nachfolger: Jörg Krebs. NPD wählt Jörg Krebs zum neuen Landesvorsitzenden. Die rechtsextreme NPD hat den 33 Jahre alten Jörg Krebs zum neuen Landesvorsitzenden in Hessen gewählt. Krebs, der Stadtverordneter in Frankfurt ist, tritt an die Stelle von Marcel Wöll (Butzbach). Dieser habe am Sonntag beim Landesparteitag „aus privaten Gründen“ auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz verzichtet und seinen bisherigen Stellvertreter vorgeschlagen, teilte die Partei heute in Frankfurt mit. Primär-Ziel der hessischen NPD ist nach den Worten von Krebs die Vorbereitung der Kommunalwahl 2011 (!), bei der die Partei in möglichst vielen Kommunen vertreten sein wolle. Gegen Wöll ist vor Gericht noch ein Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung anhängig. (…) Die zentrale Person dieses Vorstandes dürfte mittelfristig Mario Matthes werden; Hessen: Wöll nicht mehr NPD-Vorsitzender. Die NPD in Hessen hat einen neuen Anführer gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Marcel Wöll, bekannt aus Funk und Internet, trat nach NPD-Angaben aus “persönlichen Gründen” nicht wieder an. Er habe den rund 100 Delegierten seinen Stellvertreter Jörg Krebs zur Nachfolge vorgeschlagen, hieß es. Der 33-jährige Frankfurter NPD-Stadtverordnete und langjährige Kreisvorsitzende der Nationaldemokraten am Main sei mit mehr als 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt worden. Die drei Stellvertreter wurden demnach der Wetterauer Kreisvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Daniel Lachmann, Mario Matthes vom Kreisverband Wiesbaden/Rheingau-Taunus – bekannt durch einen Vorfall an der Uni Mainz, sowie der alte und neue Landesschatzmeister Klaus Dietrich aus Darmstadt. Komplettiert wird der Landesvorstand laut NPD durch insgesamt sechs Beisitzer: Daniel Knebel vom Kreisverband Main-Kinzig, Jan Peppel und Stefan Jagsch vom Kreisverband Wetterau, David Giesler vom Kreisverband Waldeck/Schwalm-Eder, Martin Weiß vom Kreisverband Hersfeld-Rotenburg, sowie Frank Marschner vom Kreisverband Offenbach.

Thor Steinar kleidet jetzt auch Kinder

09.04.2008 dokmz Kommentieren

thor steinar suckzThor Steinar kleidet jetzt auch Kinder

Die bei Neonazis beliebte Modemarke „Thor Steinar“ will nun auch Kleidung für Kinder anbieten. Das teilte die in Königs Wusterhausen ansässige Firma mit. „Dies zeigt einmal mehr, dass Thor Steinar die Neonazi-Szene rundum versorgen will“, sagte die jugendpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Clara Herrmann, am Dienstag. Es gebe offenbar Bedarf an rechtsextremer Symbolik für Kinder.

Kategorien:Rechtsextremismus

SPD-Chef Beck: Die NPD ist verfassungswidrig – Erneuter Appell an die Union

09.04.2008 dokmz Kommentieren

SPD-Chef Beck: Die NPD ist verfassungswidrig – Erneuter Appell an die Union | Linie eins – Online-Nachrichten

SPD-Chef Kurt Beck hat an die Union appelliert, an einem Neuanlauf zum Verbot der rechtsextremen NPD mitzuwirken. »Die NPD versucht, den Staat vorzuführen. Es ist eindeutig, dass wir es mit einer verfassungswidrigen Partei zu tun haben«, betonte Beck in seiner am Mittwoch veröffentlichen wöchentlichen Videobotschaft.

Kategorien:Rechtsextremismus

NPD kann Berichterstattung nicht erzwingen

09.04.2008 dokmz Kommentieren

< sz-online | sachsen im netz > – NPD kann Berichterstattung nicht erzwingen

Eine Partei hat keinen juristischen Anspruch darauf, dass Zeitungen über sie berichten. Das entschied gestern das Landgericht Dresden. Mit dem Urteil wiesen die Richter gestern eine Klage der NPD-Landtagsfraktion gegen die Sächsische Zeitung ab. Die Kläger hatten verlangt, dass die Zeitung die politische Position der NPD zum Thema Diätenerhöhung darstellt. Durch die Nichterwähnung erwecke sie den Eindruck, die NPD beteilige sich nicht an der parlamentarischen Arbeit.

Kategorien:NPD, Rechtsextremismus

Aufmärsche am 1. Mai

09.04.2008 dokmz Kommentieren

09.04.2008: Aufmärsche am 1. Mai (Tageszeitung junge Welt)
Neonazis setzen verstärkt auf Globalisierungskritik. Mobilisierungserfolge durch soziale Demagogie. Nächste Provokationen unter anderem in Nürnberg und Hamburg. Nach den für sie enttäuschenden Ergebnissen bei westdeutschen Landtagswahlen setzt die NPD verstärkt auf soziale Demagogie, um ihr rassistisches Programm zu verkaufen. Anfang März hat die neofaschistische Partei eine Kampagne »Sozial geht nur national« gestartet, deren Höhepunkt ein für 1500 Teilnehmer angemeldeter NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Nürnberg sein soll.

Weiterer NPD-Kandidat für Landratswahl abgelehnt

09.04.2008 dokmz Kommentieren

Weiterer NPD-Kandidat für Landratswahl abgelehnt

Mit dem Rechtsanwalt, Michael Andrejewski, aus Anklam ist in Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag ein weiterer NPD-Kandidat für die Landratswahl am 18. Mai abgelehnt worden. Der sechsköpfige Wahlausschuss des Kreises Ostvorpommern traf diese Entscheidung mit vier Stimmen bei zwei Enthaltungen, wie ein Sprecher der Kreisverwaltung mitteilte. Begründet wurde die Entscheidung wie schon vor einer Woche bei der Kandidatur des NPD-Landeschefs Stefan Kösterder im Kreis Ludwigslust mit erheblichen Zweifeln an der Verfassungstreue des NPD-Manns.

Kategorien:Rechtsextremismus

Messerstich nimmt seinen ganz harmlosen Anfang im Internet

09.04.2008 dokmz Kommentieren

Messerstich nimmt seinen ganz harmlosen Anfang im Internet – AZ-Web.de

Weitere Erkenntnisse der Ermittler zu den Hintergründen der tödlichen Messerattacke vom Freitag belegen, dass die traurige Tat nicht politisch oder rassistisch motiviert war. Sondern vielmehr die Ursachen im privaten und persönlichen Umfeld zu suchen sind. «Die Wurzeln gründen offensichtlich bereits vor einiger Zeit in unterschiedlichen Internetforen», erklärte Oberstaatsanwalt Robert Deller auf Anfrage unserer Zeitung. Nach den Recherchen der Kriminalisten im Aachener Polizeipräsidium wurde die Freundin eines Mitglieds aus der Gruppe der mutmaßlichen Täter in einem solchen Forum des Internets von einem Mitglied aus der Gruppe um den 19-Jährigen aus Eschweiler «angemacht». Darüber habe es dann eine intensive und kontroverse Diskussion zwischen mehreren Beteiligten gegeben – aber eben virtuell via Internet. Allerdings sei der Zwist dort bereits beigelegt gewesen, erklärt der Pressesprecher der Aachener Staatsanwaltschaft, «als sich die beiden Gruppen dann wirklich zufällig am Freitagabend in Stolberg begegneten».

Verfassungsschutz: Lübeck ist rechtsextreme Hochburg

09.04.2008 dokmz Kommentieren

Lübeck, HL-live.de – Verfassungsschutz: Lübeck ist rechtsextreme Hochburg

Am Dienstag stellte Innenminister Lothar Hay den Verfassungsschutzbericht 2007. Dem Rechtsextremismus sei es zwar weiterhin nicht gelungen Fuß zu fassen, Lübeck sei aber traditionell eine Hochburg des Rechtsextremismus. Der Verfassungsschutz beschreibt die Situation in Lübeck: („)Der Großraum Lübeck gehört beinahe traditionell zu den regionalen Schwerpunkten des Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein. Die dort zu beobachtenden Aktivitäten belegen exemplarisch die Verknüpfung von „Nationaldemokratischer Partei Deutschlands“ (NPD) und „Freien Nationalisten“. Der Grund hierfür ist die Geschäftigkeit des Vorsitzenden des NPD-Kreisverbandes Lübeck/Ostholstein und stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Jörn Lemke. Scheinbar mühelos wechselt er zwischen seinen Funktionen in der Partei oder als Stratege der „Freien Nationalisten“ hin und her. Nahezu alle Aktionen im Berichtsjahr hatten ihren Ausgangspunkt im NPD-Kreisverband bzw. in der Person des Kreisvorsitzenden. Fast alle Aktionen haben mittlerweile lokale Bezüge. Die Themenauswahl zeigt, dass die Lübecker Rechtsextremisten versuchen, sich bei der Bevölkerung anzubiedern, indem sie umstrittene Projekte und Probleme populistisch kommentieren. Unter anderem befasste man sich mit der Maut für den Herrentunnel, den Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Personennahverkehr und der geplanten Fehmarnbelt-Querung. Eines der hierbei verwendeten Propagandamittel war die im Frühjahr 2007 vom NPD-Kreisverband veröffentlichte zweite Ausgabe einer NPD-“Bürgerzeitung“.

CDUler für DVU

09.04.2008 dokmz Kommentieren

taz.de – Artikelseite – CDUler für DVU

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der Schülerunion in Altona, Patrick Schlemmer, hat bei der Bürgerschaftswahl für die rechtsradikale DVU kandidiert. Der Sohn des DVU-Landesvorsitzenden Günther Schlemmer war im vergangenen Sommer der Schüler-Union beigetreten und wurde im September in den Altonaer Kreisvorstand gewählt. Die Jusos verlangten, Schlemmer müsse aus der CDU geworfen werden.

Kategorien:DVU, Rechtsextremismus

Unauffälliger „Sportsfreund“

09.04.2008 dokmz Kommentieren

taz.de – Artikelseite – Unauffälliger „Sportsfreund“

Vortragsreihe über rechte Geschäftsstrukturen in Bremen. Dezentes Auftreten als Strategie der Naziläden. Ohne größeres Aufsehen wird im Bremer Einzelhandel seit etwa sechs Jahren eine ganz spezielle Klientel bedient: Läden wie der „Sportsfreund“ im Faulenquartier, „Sieg oder Spielabbruch“ in Hastedt, die Versandhändler „90 Minuten“ und „Heimdall-Shop“ bedienen unaufällig die Konsumwünsche der rechten Szene. Von der Öffentlichkeit wurden sie dabei bisher kaum bemerkt. Dagegen richtet sich nun die „Ladenschluss“-Kampagne, organisiert von einem Zusammenschluss antifaschistischer Gruppen in Bremen. Mit einer Veranstaltungsreihe wollen sie über die rechten Geschäftsstrukturen in Bremen informieren. „Die neuen Marken des rechten Lifestyles sollen ein bisschen aussehen, als könne man sie auch bei H & M kaufen“, sagt Carsten Neumann vom Rechtsextremismus-Archiv „Standpunkt Bremen“.

Kategorien:Rechtsextremismus

Braune Koalitionen gegen die EU

09.04.2008 dokmz Kommentieren

no-racism.net: Braune Koalitionen gegen die EU

Mit kräftiger publizistischer Hilfe der Kronen Zeitung formiert sich derzeit ein Bündnis gegen den EU-Vertrag, das es wahrlich in sich hat. Denn was hier bei der Demonstrationen am 29. März aufmarschiert ist, stellt eine rechts/rechtsextreme Mischung dar, die in dieser Größenordnung in Österreich schon lange nicht mehr zusammengekommen ist. Von FP-Chef Strache über BZÖ-Boss Peter Westenthaler über diverse ObskurantInnengruppen spannt sich das TeilnehmerInnenfeld bis in die offene Neonaziszene. Weder einschlägige Transparente – so wurde unter anderem die Freilassung von dem wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung derzeit einsitzenden Gerd Honsik gefordert – oder Sprechchören a la „Hier marschiert der nationale Widerstand“ führten auch nur zur leisesten Distanzierung der OrganisatorInnen vom mitgeschleiften braunen Sumpf. Wenn es um die vermeintliche „Rettung Österreichs“ geht, ist offenbar jeder Bündnispartner willkommen. Selbst an stolz zur Schau getragenen Tattoos mit der Aufschrift „Arier“ störten sich die Kronen-Zeitungs-bewegten Anti-EU-AktivistInnen in keinster Weise. Insgesamt konnten so alleine am 29. März weit über 100 Neonazis in mehreren Gruppen an der Demonstration teilnehmen. Mitten drinnen auch einiges an Prominenz aus der Szene: So marschierten zwei der zentralen Figuren der Neonaziszene der Achtziger und Neunziger Jahre, der ehemalige Führer der „Volkstreuen Außerparlamentarischen Opposition“ (VAPO), Gottfried Küssel, und der ebenfalls einst in der VAPO aktive Franz Radl jun. wiedervereint Seite an Seite. Ebenfalls mit dabei aber auch die etwas jüngere Abteilung des österreichischen Neonazismus: Hinter dem Transparent „Für Familie, Volk und Vaterland“, versammelte sich das Umfeld des primär in Oberösterreich agierenden „Bund freier Jugend“ (BFJ).

siehe auch: Grüne: „FPÖ und BZÖ marschieren mit Neonazis“. Die Grünen werfen der FPÖ und dem BZÖ vor, auf ihren Kundgebungen Rechtsextremen eine Plattform zu bieten. Neonazis bei Demonstrationen seien zur „erschreckenden Normalität“ geworden.

Musik-CD: Ein Stone beim Rock gegen Rechts

09.04.2008 dokmz Kommentieren

Musik-CD: Ein Stone beim Rock gegen Rechts – Politik – stern.de

Außenminister Frank-Walter Steinmeier in besonderer Mission: Jetzt stellte er einen neuen Sampler gegen rechte Gewalt vor. Dabei traf er auf engagierte Schüler, die zwar wenig Respekt vor großen Namen haben, dafür aber viel Mut beim Kampf gegen Rechtsextremismus beweisen. (…) Auf dem Sampler „Starke Stimmen gegen Rechts – Demo(kratie)-Tape“ sind Stücke von Gruppen wie „Silbermond“, „Seed“, „Söhne Mannheims“, „Sportfreunde Stiller“, „Toten Hosen“ und auch von Jan Delay vereint. Insgesamt 50.000 Exemplare davon sollen in den nächsten Wochen kostenlos an deutschen Schulen verteilt werden. Initiatoren der Aktion sind unter anderem die Initiativen „Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland“, die stern-Aktion Mut gegen rechte Gewalt, „Blick nach Rechts“ sowie das jüdische Museum Berlin, die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ und die deutsche Musikindustrie.

Video dazu

„Zug der Erinnerung“: Gedenkzug darf doch zum Bahnhof Grunewald

09.04.2008 dokmz Kommentieren

„Zug der Erinnerung“: Gedenkzug darf doch zum Bahnhof Grunewald – NachrichtenBerlin – WELT ONLINE

Betriebstechnische Gründe: Mit diesem Argument lehnt die Deutsche Bahn einen Halt des „Zuges der Erinnerung“ im Berliner Hauptbahnhof ab und mit dem gleichen Argument wollte sie den Zug bisher auch nicht auf den Bahnhof Grunewald lassen. Doch nun hat der Konzern den Ausstellungsorganisatoren einen Kompromiss angeboten. er „Zug der Erinnerung“ mit einer Ausstellung über die Deportationen von Juden in Nazi-Deutschland soll nun doch am Bahnhof Berlin-Grunewald haltmachen. Nachdem die Deutsche Bahn dies bislang abgelehnt hatte, ist sie nun offenbar dem Wunsch der Initiatoren nachgekommen. „Es liegt jetzt an den Machern des Zuges, auf das konstruktive Angebot der Bahn einzugehen“, teilte ein Konzernsprecher mit. (…) Noch offen ist, ob der Zug letztlich doch auch am Berliner Hauptbahnhof halten wird. Dies lehnt die Deutsche Bahn nach wie vor ab, obwohl sie von allen Seiten kritisiert wird und die Organisatoren des „Zug der Erinnerung“ bereits für diesen Sonnabend eine Protestkundgebung am Brandenburger Tor angekündigt haben samit eines Schweigemarschs zur nahe gelegenen Bahn-Zentrale. Das Internationale Auschwitz Komitee verurteilte zudem die Haltung der Bahn gegenüber der Initiative „Zug der Erinnerung“ als „empörend“. „Die würdelose Haltung der Deutschen Bahn gegenüber einem so wichtigen bürgerschaftlichen Engagement beschädigt das Ansehen Deutschlands und wirkt wie eine Ermutigung für Rechtsextreme in Europa“, sagte Komitee-Präsident Noach Flug in Jerusalem.

siehe auch: “Zug der Erinnerung“: Deutsche Bahn weigert sich, den Ausstellungszug in den Hauptbahnhof Berlin einfahren zu lassen. Auschwitz-Komitee: Bahn zeigt würdelose Haltung. Die Auseinandersetzung um die Ausstellung über die Rolle der Bahn bei der Deportation von Juden spitzt sich zu. Das Auschwitz-Komitee empört sich über die Weigerung der Deutschen Bahn, den Ausstellungszug in den Hauptbahnhof einfahren zu lassen.

Nationalsozialismus: Hitlers Forscher und die Jagd nach dem Ur-Arier

09.04.2008 dokmz Kommentieren

Nationalsozialismus: Hitlers Forscher und die Jagd nach dem Ur-Arier – NachrichtenKultur – WELT ONLINE
Das spanische Franco-Regime arbeitete eng mit den Nationalsozialisten zusammen: SS-Chef Heinrich Himmler vermutete in Spanien die Quelle aller „rassischen Überlegenheit“ – und den Heiligen Gral. Plötzlich wollte Spanien eine eigene „Ahnenerbe“-Stiftung gründen. (…) Das hat der Historiker Francisco Gracia von der Universität von Barcelona bei seinen Forschungen über die Archäologie unter Diktator Franco festgestellt. Danach kooperierte der oberste Archäologe des jungen Franco-Regimes, Julio Martínez Santa Olalla, eng mit Heinrich Himmlers Stiftung „Deutsches Ahnenerbe“. Man lud einander ein, hielt im Gastland Vorträge und ließ sich auf spanischer Seite, ausgezehrt nach drei Jahren blutigen Bürgerkriegs, auch mit deutscher Technik wie Fotoplatten und Laborzubehör versorgen.

siehe auch: Himmler suchte den Gral in Spanien. In Kastilien und auf den Kanarischen Inseln suchten Hitlers Ahnenforscher nach Vorfahren der „arischen Rasse“ – in Zusammenarbeit mit Spaniern. Laut Francisco Gracia (Historiker, Universität Barcelona) kooperierte der oberste Archäologe des Franco-Regimes, Julio Martínez Santa Olalla, eng mit Heinrich Himmlers Stiftung „Deutsches Ahnenerbe“.

„Sturm 34″ – ein politisch missglückter Koitus interruptus?

09.04.2008 dokmz Kommentieren

redok – „Sturm 34″ – ein politisch missglückter Koitus interruptus?

Der sächsische Innenminister hatte für die durch ihn letztendlich plakativ verbotene rechtsextrem-militante Kameradschaft wohl nicht alle Facetten im Blick – zur mittlerweile bekannt gewordenen augenscheinlichen Vorgängerorganisation „Division Sächsischer Sturm“ schweigt er bisher. Die Freie Presse berichtet aktuell – „Wie aus der ‘Division Sächsischer Sturm’ in Mittweida der ‘Sturm 34′ wurde“ – nach offenbar neu gesichteten Materialien, dass „die gewalttätigen Aktivitäten von Mitgliedern der Gruppe nicht erst im Jahr 2005, sondern bereits im Jahr 2003″ begonnen hätten. So zitiert die Zeitung beispielsweise einen Sachstandsbericht der Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge vom 15. Mai 2006: „Der Großteil dieser Personen ['Sturm 34'] ist als Gruppe schon seit mehreren Jahren unter dem Namen ‘Division Sächsischer Sturm’ zusammen, wo sie bereits gemeinsam Straftaten aus politischer Motivation heraus begangen haben.“

siehe auch: Zeitung: Neonazi-Kameradschaft «Sturm 34» hatte einen Vorläufer. Die Vorgänge um die Neonazi-Kameradschaft «Sturm 34» reichen laut einem Zeitungsbericht weiter in die Vergangenheit zurück als bisher bekannt. Führende Mitglieder der Organisation solln schon in einer bislang in der Öffentlichkeit nicht bekannten «Division Sächsischer Sturm» in Mittweida aktiv gewesen sein.