NS-Geschichtsrevisionist Olaf Rose will am 31. Mai in Wiesbaden referieren

NS-Geschichtsrevisionist Olaf Rose will am 31. Mai in Wiesbaden referieren « Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.

Die NPD Wiesbaden-Taunus unter Führung von Mario Matthes (Kameradschaft NaSo Bingen-Mainz, Stellvertretender hessischer NPD-Landesvorsitzender) will am 31. Mai in Mainz-Kastel erneut eine Veranstaltung durchführen. Referent ist der bekannte Geschichtsrevisionist und Mitarbeiter der sächsischen NPD-Landtagsfraktion Dr. Olaf Rose (Foto).

NPD darf am Jahrestag der deutschen Bücherverbrennung nicht demonstrieren

derStandard.at – NPD darf am Jahrestag der deutschen Bücherverbrennung nicht demonstrieren

Rechtsextreme Partei meldete Kundgebung an. Die deutsche Polizei im Bundesland Sachsen-Anhalt hat eine NPD-Demonstration am 75. Jahrestag der Bücherverbrennung in Tangermünde untersagt. Das Verbot betreffe auch jedwede Ersatzveranstaltung, teilte ein Sprecher der Polizei am Dienstag in Magdeburg mit. Die NPD hatte für kommenden Samstag eine Demonstration in Tangermünde im Landkreis Stendal angemeldet.

AFP: Sächsischer NPD-Landtagsabgeordneter verliert Immunität

AFP: Sächsischer NPD-Landtagsabgeordneter verliert Immunität

Der sächsische Landtag hat die Immunität des NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel aufgehoben. Damit sei einem Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden entsprochen worden, die gegen den 33-Jährigen ermittelt, sagte der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses des Landtags, Christian Steinbach (CDU). Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit eine Klage gegen Gansel wegen der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole.

siehe auch: Staatsanwaltschaft will NPD-Abgeordneten Gansel anklagen. Dem NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel droht eine Klage wegen Verunglimpfung des Staates. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat deshalb nach Informationen der Nachrichtenagentur ddp beim Landtag die Aufhebung der Immunität Gansels beantragt; NPD-Abgeordneter verliert Immunität. Er schwadronierte vom „Bomben-Holocaust“ und von „antideutscher Politik“. Nun hat der sächsische Landtag die Immunität des NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel aufgehoben. Damit sei einem Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden entsprochen worden, die gegen den 33-Jährigen ermittelt. So teilte die Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses des Landtags, Christian Steinbach (CDU), am Dienstag mit. Gansel soll im November 2007 einen Text im Internet veröffentlicht haben, in dem er die Justiz als „Hure der antideutschen Politik“ bezeichnete. Der CDU-Abgeordnete Günther Schneider hatte  daraufhin Anzeige erstattet. Bereits vor drei Jahren hatte Gansel bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er in einer Landtagsdebatte die Luftangriffe auf Dresden im Februar 1945 als „Bomben-Holocaust“ bezeichnet hatte.

siehe auch: weitere Artikel zu Gansel

Schäuble verbietet rechtsextreme Organisationen

Berliner Morgenpost: Aktuell (Morgenpost) vom 7.05.2008
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zwei rechtsextreme Organisationen aus Nordrhein-Westfalen verboten, die als Sammelbecken von Holocaust-Leugnern gelten. Außerdem startete um 6 Uhr eine bundesweite Großrazzia. Bei den verbotenen Organisationen handelt es sich um das Collegium Humanum aus Vlotho sowie den „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV), wie das Innenministerium mitteilte. Das bereits in den 60er-Jahren gegründete Collegium wird seit längerer Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Verein gilt als Anlaufstelle von Holocaust-Leugnern, die den systematischen Judenmord durch die Nationalsozialisten bestreiten. Der VRBHV ist seit einigen Jahren eng mit dem Collegium Humanum verbunden und hält dort auch Veranstaltungen ab. „Die Vereine sind Sammelbecken organisierter Holocaustleugner“, erklärte das Ministerium. „Die Vereinstätigkeit besteht aus antisemitischer Propaganda und der Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“ Dieses rechtsextremistische Gedankengut sei im Internet, in Druckerzeugnissen sowie in einer vereinseigenen Liegenschaft im nordrhein-westfälischen Vlotho verbreitet worden. Dort hätten sich Holocaustleugner aus dem gesamten Bundesgebiet getroffen.

siehe auch: Schäuble verbietet zwei Neonazi-Organisationen. Die kryptischen Namen konnten ihr rechtsextremistisches Treiben nicht verbergen: «Collegium Humanum» und der «Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten» sind nun illegal. (…) Zugleich wurden am Vormittag in verschiedenen Bundesländern nahezu 30 Räumlichkeiten der rechtsextremen Szene durchsucht. Betroffen waren in erster Linie Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. «Die Vereine sind Sammelbecken organisierter Holocaustleugner», erklärte das Ministerium. «Die Vereinstätigkeit besteht aus antisemitischer Propaganda und der Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.»; Rechtsextreme Organisationen verboten. Das Bundesinnenministerium hat zwei rechtsextreme Organisationen aus Nordrhein-Westfalen verboten. Gleichzeitig fand in verschiedenen Bundesländern eine Großrazzia in der rechten Szene statt. (,…) Das bereits in den 60er Jahren gegründete Collegium wird seit längerer Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Verein gilt als Anlaufstelle von Holocaust-Leugnern, die den systematischen Judenmord durch die Nationalsozialisten bestreiten. Der VRBHV ist seit einigen Jahren eng mit dem Collegium verbunden und hält dort auch Veranstaltungen ab. Das Verbot richtet sich auch gegen die „Bauernhilfe e.V.“, eine Teilorganisation des Collegium.

Nazis machen Meinung im Netz

Nazis machen Meinung im Netz
Betreiber von Blogs und Diskussionsforen kennen es zur Genüge: Geht es um einen Moscheebau oder um die Straffälligkeit von Ausländern, sind sofort Kommentatoren zur Stelle, die den Sachverhalt aus ihrer Sicht darstellen – mehr oder weniger unverhohlen rechtsextremistisch. Für die Neonazis ist das Internet ein wichtiger Ort geworden, um die eigene Sichtweise zu verbreiten. In der realen Welt versuchen Rechtsextremisten Einfluss auf das Denken anderer zu nehmen, indem sie sich in Vereinen engagieren, Nachhilfe anbieten oder CD verteilen. Aber auch im Internet findet der „Kampf um die Köpfe“ statt: Rechte tummeln sich bei Youtube, eröffnen Gruppen in Netzwerken oder suchen in Singlechats nach Gleichgesinnten. „Rechtsextremismus im Internet ist die moderne, multimediale Form des Rechtsextremismus“, erklärt Michael Wörner-Schappert von jugendschutz.net, einer Einrichtung, die das Netz auf jugendgefährdende Inhalte hin überprüft. Das Internet ist ein Spiegel der Gesellschaft, also erscheint es nur logisch, dass Rechtsextremisten auch im Internet unterwegs sind – im sogenannten „Weltnetz“, wie sie es nennen. Foren und Communities haben den Vorteil, dass diese auch von Menschen genutzt werden, die zwar offen für rechte Ideologien sind, sie sich aber noch nicht so sehr zu eigen gemacht haben, um aus eigenem Antrieb rechte Internetseiten zu besuchen. Ziel der Rechten im Netz sei es, eine Art Gegenöffentlichkeit zu den etablierten Medien zu schaffen, glaubt Sebastian Brux, der den Blog „No Nazi“ betreibt. „Das passt zur Wortergreifungsstrategie.“

Bundesheer: Distanz zu Nazi-Tafeln

Bundesheer: Distanz zu Nazi-Tafeln – oesterreich.ORF.at

Das Verteidigungsministerium überlegt, Tafeln mit dem Bundesheer-Logo auf dem „Ehrenhain“ des Kärntner Ulrichsbergs zu verlegen. Grund dafür sei die Nähe mehrerer Tafeln zu Institutionen der ehemaligen deutschen Wehrmacht. Die Bundesheertafeln könnten eher in die Nähe derer von Rotem Kreuz und Feuerwehr rücken. Insignien von NS-Organisationen. Die Tafeln mit dem Bundesheerlogo sollen zwar auf dem rund 25 Quadratmeter großen „Ehrenhain“ bleiben, hieß es aus dem Ministerium als Antwort einer parlamentarischen Anfrage der Grünen. Überlegt werde allerdings eine Verlegung zu Tafeln des Roten Kreuzes oder der Feuerwehr. „Das sind Organisationen, an die wir uns mehr halten“, so ein Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Montag gegenüber der APA. Die umstrittenen Inschriften, zu denen das Bundesheer mehr Distanz pflegen will, enthalten laut Grünen Zeichen und Insignien von NS-Organisationen und der Wehrmacht.

Vereint gegen NPD-Pläne

Vereint gegen NPD-Pläne [inforiot] alternative termine & news für brandenburg

Die NPD will in Rheinsberg Gebäude und Gelände, Berliner Chaussee 14, kaufen. Die rechtsextreme Partei beabsichtigt, ein „Nationales Begegnungszentrum“ einzurichten. Die Zukunftskonferenz plant Aktionen dagegen. Das Rathaus hält sich bedeckt. Das seit langer Zeit nicht mehr genutzte Gebäude befindet sich in desolatem Zustand. Vor Jahren sollten dort Supermärkte entstehen. Die Pläne des Eigentümers scheiterten mangels Kaufinteressenten. Der NPD-Landesvorsitzende Klaus Beier wollte gestern zunächst „momentan keine Stellungnahme dazu abgeben“. Denn es gehe darum, „erfolgreich Geschäfte abschließen zu können und sie nicht im Vorfeld publik zu machen“. Dann erläuterte Beier: „Wenn es dazu käme, dass wir das Objekt nutzen, würden wir dort Versammlungen durchführen.“ Es würde sich um ein „Nationales Begegnungszentrum“ handeln. Zurzeit gebe es in Ostprignitz-Ruppin „für uns noch viele weiße Flecken“. Beispiele für Veranstaltungen in „Nationalen Begegnungszentren“ finden sich im Internet viele. So berichtet ein „Soziales und Nationales Bündnis Pommern“ von einer Veranstaltung in Anklam am 20. November 2007, bei der unter den Rednern des Abends auch der „Schriftstelle und ehemalige Angehörige der Waffen-SS Herbert Schweiger“ war.

siehe auch: Rechtsextremismus Partei plant Schulungszentrum in der Stadt. In Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) könnte demnächst ein Schulungszentrum der rechtsextremen NPD entstehen. Wie gestern bekannt wurde, will die Partei ein 20 000 Quadratmeter großes Grundstück am Stadtrand kaufen.  Rheinsbergs Bürgermeister Manfred Richter (SPD) bestätigte, dass es nach seinen Informationen Kontakte zwischen dem Eigentümer des Geländes und der Partei gibt. Seit etwa zehn Tagen lägen ihm Kopien entsprechender Briefe vor. Der NPD-Landesvorsitzende Klaus Beier wollte das gestern allerdings weder dementieren noch bestätigen.

Nazis auf Stimmenfang

Nazis auf Stimmenfang – Tim Tolsdorff über die Versuche von Rechtsextremen, sich zu profilieren – Märkische Allgemeine – Zeitung für das Land Brandenburg

Im Wahlkampf zeigen sich die Rechtsextremen von ihrer netten Seite. So wollen sie ihre wahren Motive – Ausländerfeindlichkeit und Hass auf Minderheiten – verschleiern. Das wurde am Sonntagabend in Velten deutlich. Dem Anschein nach demonstrierten dort Jugendliche gegen „Gewalt und für Zivilcourage“. Doch Organisator Christian Wanzek ist der Polizei als mutmaßlicher Gewalttäter und Neonazi bekannt: Wegen gefährlicher Körperverletzung muss er sich derzeit vor dem Amtsgericht verantworten. Zuvor soll er versucht haben, die rechtsextreme Organisation „Sturm Oranienburg“ aufzubauen. Die angebliche Mahnwache war eine populistische Aktion, die nur seinen Interessen und denen der NPD diente.

Gemeinsames Erinnern

Gemeinsames Erinnern – Märkische Allgemeine – Zeitung für das Land Brandenburg

Mit gemeinsamen Kranzniederlegungen an drei Gedenkstätten bei Nichel und Treuenbrietzen wurde gestern der italienischen, russischen und deutschen Kriegsopfer gedacht, die um den 20. April 1945, kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges, in Treuenbrietzen ums Leben kamen. Vertreter der italienischen und russischen Botschaft in Deutschland, Zeitzeugen und deren Verwandte aus Italien sowie Bürger aus der Sabinchenstadt und Nichel besuchten ebenso wie Treuenbrietzener Stadtverordnete zunächst die Gedenkstätte an der Kiesgrube bei Nichel. Dort waren am 23. April vor 63 Jahren 127 italienische Militärinternierte von Deutschen Soldaten erschossen worden. Unter den Teilnehmern waren auch Zeitzeugen sowie die Bürgermeisterin der italienischen Stadt Chiaravalle, Daniela Montali, mit der Treuenbrietzen eine Partnerschaft anstrebt.

Prison Service not to tolerate neo-Nazism in Czech prisons

Romano Vodi – Prison Service not to tolerate neo-Nazism in Czech prisons – News

The Czech Prison service tolerates no expressions of neo-Nazism, racism and xenophobia in prisons, its spokesman Robert Kacer told CTK today, in reaction to an article in the daily Hospodarske noviny (HN). The paper reported today about a well organised secret network of neo-Nazis and skinheads operating in Czech prisons. Kacer said the Prison Service had not monitored such a network. „Any information about suspected criminal activities behind bars will be immediately investigated by internal control bodies and the Prison Service will report it to the law enforcement bodies,“ Kacer said. HN writes that the neo-Nazis in prison call themselves the „prisoners of war“ because, they say, they fight a war to save the white race, for example by attacking and killing Romanies. Some 25 members of this network are in touch and they receive support from the outside world, too, HN writes, adding that money collected at neo-Nazi concerts goes to the group members’ accounts in prison and is used to cover the costs of their lawyers.

Uzbek couple murdered in Moscow

RIA Novosti – Russia – Uzbek couple murdered in Moscow

An Uzbek couple were beaten and stabbed to death in northeast Moscow early on Wednesday, a police source said. Shortly after midnight, a group of three young people described as skinheads set upon the man and the woman, both in their forties. The couple were employed as street cleaners. Police have said the murder was either a racial attack or a particularly violent robbery.

Politician under fire for Nazi salute

The Local – Politician under fire for Nazi salute

A member of the governing board of the Liberal Party’s youth organization (LUF) has been reported to police for greeting two Social Democrats with a Nazi salute. According to the Dagens Nyheter (DN) newspaper, the incident took place last week when Gustav Lantz and Niklas Lundengård, two active Social Democrats, were on their way to watch Walpurgis Eve festivities get underway in Uppsala. (…) “He was behaving very aggressively and threateningly. Then he suddenly made a Nazi salute and screamed ‘Sieg Heil’. We were really surprised and upset. There were about 50 people there and it felt like he pinpointed us as Nazis in front of everyone.”

Czech extremist National Party in limelight, but marginal

Romano Vodi – Czech extremist National Party in limelight, but marginal – News

The extremist National Party (NS) and its para-military National Guard succeed in winning media attention, but they actually are merely marginal groups, Katerina Copjakova writes in the latest issue of the weekly Respekt out today. When the extra-parliamentary NS protested against the Communist Party (KSCM) in Prague on May Day, all major television channels and news servers covered the event. Two weeks earlier, the party said it organised the screening of the controversial anti-Islamic film Fitna of Dutch ultra-right MP Geert Wilders in the Czech Republic. The screening was allegedly attended by 20 people. In April, the ultra-right National Guard offered to guard the Terezin National Memorial and protect it from thieves who repeatedly stole bronze plates from the tombs of the victims of the wartime Nazi-established Jewish ghetto in Terezin (Theresienstadt).

Prague City Hall bans march of rightist extremists

Prague City Hall bans march of rightist extremists – ČeskéNoviny.cz
The Prague City Hall today banned a march by rightist extremists who wanted to march on May 14 to the street in which the Israeli embassy is seated, City Hall spokesman Jiri Wolf told CTK today adding it is believed that the real purpose of the event is unlawful. Petr Kalinovsky announced the event as „a rally of persons of Jewish origin to mark the 60th anniversary of establishment of the state of Israel.“ Kalinovsky is, however, referred to as a former spokesman for the neo-Nazi National Resistance movement. Kalinovsky mentioned in connection with the event Erik Sedlacek who is an active supporter of the neo-Nazi movement according to the police, Wolf said.

Mideastern man briefly holds three Jews captive in Warsaw claiming he has a bomb

Mideastern man briefly holds three Jews captive in Warsaw claiming he has a bomb – International Herald Tribune

An intoxicated man from Kuwait, claiming he had a bomb, briefly held three Jewish teenagers captive Monday in their room in a Polish hotel where they were staying for Holocaust commemoration ceremonies, police said. The three 16-year-old Brazilians — originally identified as Israelis — were pulled into a sixth-floor room of Warsaw’s Holiday Inn after 9 a.m. (0700 GMT) by a 23-year-old identified as Mohammad A., said national police spokesman Mariusz Sokolowski.