Archive for Mai 13th, 2008
NVP: Best of Gründungsfeier (Update)
NVP: Best of Gründungsfeier (Update) - rigardi.org
Ein Lesertipp hat mich zur YouTube Videosammlung (Videos wurden “wegen schlechter Qualität” entfernt) der NVP Gründungsfeier in Kleinreifling geführt. Das, was ich mir in etwa erwartet hatte, wurde recht gut erfüllt. Neben ein bisschen legitimer Kritik gab es allerlei Sinnlosigkeiten anzuhören, die Gäste wurden eindringlich instruiert, im Falle der diestäglichen Heimkehr nicht besoffen heimzufahren und ein Beiwohnender Herr Weber aus Wien gab allerlei Insiderinformationen zu den unterirdischen Bereichen des Parlaments nebst Freimaureranekdote preis, und in gutgelaunter Runde erörterte man, warum der Feind nicht in erster Linie die Ausländer, sondern die Gusenbauers, Molterers und Co. seien um sich daraufhin wieder auf das Thema Einwanderung zu stürzen. Immerhin: sparsam waren sie, gefeiert wurde in einer Almhütte, die man - so die Verlautbarung - nach Intervention des Bürgermeisters nur durch eine standhaft gebliebene Wirtin bekommen hatten.
Zahlreiche Neonaziveranstaltungen in Deutschland geplant!
Zahlreiche Neonaziveranstaltungen in Deutschland geplant! « fight fascism
In nächster Zeit sind in diversen deutschen Bundesländern neonazistische Veranstaltungen geplant, die immer nach dem gleichen, bereits hinlänglich bekannten Muster ablaufen sollen. Politische Hetztiraden von Vertretern des braunen Lagers werden mit dem Auftritt von neonazistischen Musikgruppen verbunden, wobei die Behörden voraussichtlich wieder weitestgehende Toleranz walten lassen werden, da die Veranstaltungen durch die Tarnung als “Parteiveranstaltung” in einen “legalen” Rahmen gepresst werden.
Deutsche und griechische Neonazi-Blackmetal-Band bei Konzert in Belgien
Deutsche und griechische Neonazi-Blackmetal-Band bei Konzert in Belgien « fight fascism
Anfang Juni soll in Belgien ein vom flämischen Arm der Neonaziorganisation “Blood & Honour” organisiertes Konzert mit diversen neonazistischen Musikgruppen stattfinden. Mit dabei - wie bei vielen anderen Neonazikonzerten in Belgien auch - eine deutsche Band - “Absurd”. Ebenfalls auftreten soll die griechische Band “Der Stürmer”.
“Neues von der NPD”
“Neues von der NPD” - aus: Swing, Nr. 152 « Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.
In der Ausgabe 152 des “Swing” findet sich eine ausführliche Analyse zur derzeitigen Verfassung der hessischen NPD. Nachdem Marcel Wöll als Landesvorsitzender abgehalftert wurde, fungiert der Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs eher als Platzhalter auf Zeit, bis sich ein anderer Exponent des NS-völkischen Kameradschaftsflügels der NPD, möglicherweise Mario Matthes, als stark genug erwiesen hat, Wöll zu beerben. Wöll selber ist übrigens keineswegs inaktiv. Er wurde zum Beispiel mit seinem bekannten roten Kleinbus bei den Nazi-Mai-Demo (-versuchen) in Kaiserslautern und Neustadt gesichtet, wo er hektisch mit der Polizei zu telefonieren schien, als es eng für ihn wurde.
Klammer für Neo-Nazis
“Hilfsorganisation” für Straftäter tagt im Main-Tauber-Kreis. Rund 100 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet versammelten sich kürzlich in Großrinderfeld (Main-Tauber-Kreis) bei einer Tagung der “Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene” (HNG). Die vor knapp 30 Jahren gegründete “Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige” (HNG) zählt zu den einflussreichsten Gruppierungen der rechtsextremen Szene, wo es durchaus zum “guten Ton” zählt, auf der Mitgliederliste der HNG zu stehen. Zudem besitzt die Organisation nach Einschätzung des Verfassungsschutzes “für die rund 550 Mitglieder - überwiegend aus der zersplitterten Neonazi-Szene - die Funktion einer Klammer, die einen gewissen Zusammenhalt der Szene sichert”. (…)
Bei der Hauptversammlung der HNG in einer Gastwirtschaft im Großrinderfelder Teilort Schönfeld wurde die bisherige Vorsitzende Ursula Müller in ihrem Amt bestätigt. Sie zählt zu den bekanntesten Figuren der Szene: Ihr Domizil in der Nähe von Mainz war über Jahrzehnte hinweg ein beliebter Treffpunkt für Neonazis aller Art. Wes Geistes Kind die 74-Jährige ist, zeigt sie gerne auch durch die Blume: In ihrem Garten hat sie ein Beet in der Form eines Hakenkreuzes angelegt.
Verfassungsschutz: Rechte Szene wertet Mai-Krawalle als Erfolg
Verfassungsschutz: Rechte Szene wertet Mai-Krawalle als Erfolg - Nachrichten Hamburg - WELT ONLINE
Der Hamburger Verfassungsschutz hat die gewalttätigen Demonstrationen vom 1. Mai analysiert. Das Ergebnis: Im Windschatten der Linksextremen holen die Rechten auf. Ihr aggressives Auftreten kennzeichnet einen neuen Trend. Militante Rechte werden jünger und selbstbewusster. Das Auftreten rechtsextremistischer Demonstranten wird aggressiver, berichtet der Hamburger Verfassungsschutz, der den Umgang der rechten Szene mit der Demonstration am 1. Mai untersucht hat. Auf rechtsextremen Internetseiten werde das aggressive Auftreten als Trend gewertet. „Die Zeiten, in denen nationale Demonstranten jede Willkür stumm über sich ergehen lassen haben, scheinen vorüber“, zitiert der Verfassungsschutz aus einer solchen Internetseite, oder auch, dass „die Kameraden“ in „aktiver Selbsthilfe den Bahnhof von Linken säuberten“. Das Aggressionspotential werde insbesondere von Angehörigen des Schwarzen Blocks gebildet, auch „Autonome Nationalisten“ genannt, die schwarze Kleidung, Sonnenbrillen, Baseballkappen und teils Palästinensertücher trugen. Für den Hamburger Neonazi Christian Worch sei das Aufkommen der „Autonomen Nationalisten“ ein „Paradigmen- und möglicherweise auch Generationenwechsel“.
siehe auch: Gezielte Gewalt - Rechtsradikale attackieren Journalisten. Neonazis laufen auf einer Demonstration in Hamburg an brennenden Mülltonnen vorbei. Foto: Bodo Marks Bodo Marks, dpagroße Bildversion anzeigen. Hetzjagd auf Reporter - ein Kameramann wird zu Boden gerissen, ein Journalist mit Steinen attackiert. Deutlich aggressiver als bislang haben Neonazis am 1. Mai in Hamburg Journalisten bedroht.
200 Neonazi-Agriffe in drei Monaten
Gewalttaten rechtsextremer Schläger gehören vielerorts zum Alltag. Doch seit Jahren wurden nicht mehr so viele Straftaten gezählt. Mehr als 1300 Delikte gab es im ersten Quartal 2008 Knapp 200 mal traten und schlugen Neonazis zu. Trauriger Rekord bei rechter Kriminalität: Die Bundesregierung meldet für März 2008 die höchste Monatszahl einschlägiger Strafaten seit mindestens sechs Jahren. Die Polizei registrierte bundesweit 1311 rechte Delikte, im März 2007 waren es 853. Härter noch fällt der Vergleich zum März 2002 aus: Damals standen im Monatsbericht 188 rechtsextreme und fremdenfeindliche Straftaten. Die Werte ergeben sich aus den Antworten der Regierung auf regelmäßige Anfragen von Petra Pau (Linke), seit 1998 Mitglied des Bundestages und 2006 zu dessen Vizepräsidentin gewählt. Die aktuellen und alten Angaben der Regierung liegen dem Tagesspiegel vor. Mehr als 200 Verletzte. Wahrscheinlich werden die neuen Zahlen noch deutlich steigen. Die Regierung betont, es handele sich, wie immer bei monatlichen Angaben, um vorläufige Werte, die sich durch Nachmeldungen der Polizei erheblich ändern könnten. Die Aggressivität der rechtsextremen Szene zeigt sich auch im gesamten ersten Quartal. Von Januar bis März stellte die Polizei 3364 Straftaten fest (1. Quartal des Vorjahres: 2627). Die in der Gesamtzahl enthaltenen rechten Gewaltdelikte nahmen in den ersten drei Monaten ebenfalls zu - von 165 auf 191. Außerdem meldet die Regierung mehr Opfer rechter Attacken. Von Januar bis März 2008 wurden 211 Menschen verletzt.
Polizei stürmt Heil-Hitler-Klub Lübben
Polizei stürmt Heil-Hitler-Klub Lübben
Großeinsatz gegen Neonazis im Bunker 88 in Lübben (LDS). Ein Sondereinsatzkommando (SEK) stürmte in der Nacht zum Sonntag den bekannten Treffpunkt von Rechtsradikalen bei einem Konzert einer Nazi-Combo. 119 Mitglieder der rechten Szene aus Brandenburg und Sachsen trafen sich laut Polizei in der Nacht zum Sonntag in dem einschlägig bekannten Club. Obwohl die Polizei Platzverweise aussprach, kamen 46 Rechtsradikale der Aufforderung der Beamten nicht nach und verbarrikadierten sich in den Räumen der früheren Brauerei. Spezialeinheiten des Landes griffen daraufhin hart durch. Jens Quitschke (32) von der Lübbener Polizei: «Die Spezialeinheiten öffneten den Klub gewaltsam.» Dann kam es zur handfesten Auseinandersetzung. Unter anderem «flogen noch volle Bierflaschen gegen die Beamten.»
Uneins über Umgang mit Rechtsextremem: Rechter provoziert Münchens Stadtrat
Uneins über Umgang mit Rechtsextremem: Rechter provoziert Münchens Stadtrat
Mit der Bürgerinitiative Ausländerstopp hat es der Rechtsextreme Karl Richter in das Münchner Kommunalparlament geschafft. Er ärgert die Fraktionen mit kruden Anträgen und Quasi-Hitlergruß. Für die rechte Szene war es ein Einstand nach Maß, den Karl Richter Anfang Mai im Münchner Rathaus hinlegte. Bei seiner Vereidigung zum Münchner Stadtrat hob das Mitglied der Gruppierung “Bürgerinitiative Ausländerstopp” den Arm nicht wie üblich vollständig, sondern reckte ihn einem nachlässigen Hitlergruß gleich, halb nach vorn. Und hernach reichte er als erste Amtshandlung bei der Stadtverwaltung ein rekordverdächtig umfangreiches Antragssammelsurium ein: “Was treibt die ,Projektstelle gegen Rechtsextremismus’ in München?”, fragte Richter in einem seiner 24 Anträge. Für die unterschiedlichen Liegezeiten Verstorbener “a) christlichen, b) muslimischen, c) mosaischen Glaubens” interessiert sich der neue Ratsherr genauso wie für die “Beschäftigung von Arbeitskräften mit ,Migrationshintergrund’ in der Münchner Verwaltung”.
EINE FESTNAHME BEI NPD-AUFMARSCH IN TANGERMÜNDE
EINE FESTNAHME BEI NPD-AUFMARSCH IN TANGERMÜNDE
Bei einem Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD am Samstag in Tangermünde hat die Polizei eine Person festgenommen. In zwei Fällen werde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. An dem NPD-Aufmarsch hatten sich etwa 100 Menschen beteiligt.
JN-Theorieorgan „Hier&Jetzt“ mit neuer Chefredakteurin
Störungsmelder » JN-Theorieorgan „Hier&Jetzt“ mit neuer Chefredakteurin
Bereits in der letzten Ausgabe des Theoriemagazins „Hier&Jetzt“ der Jungen Nationaldemkraten (JN) Sachsen kündigte deren bisheriger Chefredakteur, Johannes Nagel, den Rückzug von dem Posten an. Mit der aktuellen zehnten Ausgabe ist nun klar, dass mit Angelika Willig eine promovierte Philosophin das ambitionierte Projekt fortsetzen soll. Angelika Willig, Jahrgang 1963, war längere Zeit Redakteurin der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“, bis sie sich in Richtung NPD verabschiedete. Seitdem schreibt sie nicht nur regelmäßig für das Blatt „Nation Europa“ (NE), sondern auch für die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ (DS). Willig soll nun also als Chefredakteurin das Theorieorgan „Hier&Jetzt“ auf Kurs halten. Im Editorial begründet sie dabei die aktuelle Schwerpunktsetzung des Hefte, das ganz dem Literarischen gewidmet ist, wie folgt: „Wir sind der Widerstand! Wir brauchen Bücher, die sensibel und nachdenklich machen und schön sind. Denn radikal sind wir selber.“ So widmet denn auch Robert Waldstetter dem wahren Literatentum einen umfangreichen Text, während sich Arne Schimmer dem Dichter Rolf Schilling widmet. Von beiden wird die Gegenwart als Zeit der Dekadenz und Verunmöglichung künstlerisch hochstehenden Anspruchs interpretiert. Und schließlich erinnert der ehemalige Chefredakteur Johannes Nagel an den Autor Edwin Erich Dwinger. Das heimliche Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe ist jedoch eine unausgesprochene Auseinandersetzung des JN-Spektrums mit dem rechtskonservativen Wochenblatt „Junge Freiheit“ (JF) und dem „Institut für Staatspolitik“ (IfS). Dies ergibt sich nicht nur aus der bloßen Gegenwart der neuen Chefredakteurin, sondern auch aus mehreren Beiträgen. So wird bspw. dem ebenfalls ehemaligen JF-Redakteur und heutigem Pressesprecher der NPD-Landtagsfraktion M-V, Andreas Molau, wie schon in der ersten Ausgabe ein ausgiebiges Interview gewährt, was dieser prompt zur harschen Abgrenzung nutzt. Er wirft JF und IfS Anpassung ans „System“ und „intellektuelle Selbstbefriedigung“ vor.
NPD-Chef Udo Voigt: Sein Kampf
NPD-Chef Udo Voigt: Sein Kampf
Seit zwölf Jahren, erstaunlich lange für die NPD, hält sich Udo Voigt an der Spitze. Für den Parteitag Ende Mai schickt die Basis Konkurrenten ins Rennen. Die wären noch extremer. (…) Würde Voigt gestürzt und durch Pastörs ersetzt, droht eine weitere Radikalisierung der NPD. Unter anderem deshalb halten Fachleute in den Sicherheitsbehörden einen Abgang Voigts beim Parteitag für unwahrscheinlich. Bisher gebe es “keine ernsthaften Anzeichen für eine Palastrevolution”, urteilt ein hochrangiger Beamter. “Die Signale stehen eher auf Kontinuität.” Eine Einschätzung, die andere Verfassungsschützer teilen. Die Mehrheit der NPD-Delegierten seien “Traditionalisten”, denen sei ein unkontrollierter “Demagoge” wie Pastörs “schwer vermittelbar”. Man muss die zwei nur gemeinsam erleben. Beide gleich alt, beide Wessis. Doch an Pastörs Seite wirkt Voigt wie ein altersmüder Schäferhund neben einem jungen Terrier: Voigt schreitet, Pastörs wieselt. Voigt neigt zu zähen Referaten, Pastörs liebt provokante Reden.
Erneut polenfeindlicher Vorfall - Kinder mit Bier begossen
MVregio - Erneut polenfeindlicher Vorfall - Kinder mit Bier begossen
Wie die Polizei in Anklam heute mitteilte, haben drei Mädchen im Alter von 11 bis 15 Jahren am Freitagabend vor einem Mehrfamilienhaus drei polnische Kinder beim Spielen bespuckt und mit Bier begossen. Dazu sollen sie polenfeindliche Parolen gerufen haben. Die 28-jährige Mutter der Kinder stellte die Mädchen zur Rede, wobei es zu einer Rangelei mit der 15-Jährigen mutmaßlichen Anführerin gekommen sei. Verletzt wurde niemand, die Ermittlungen liefen.
Rechtsextreme verstecken sich in Wahlbündnissen
Rechtsextreme verstecken sich in Wahlbündnissen
Für Ray Kokoschko lässt die extreme Rechte für die vor der Tür stehenden Kommunalwahlen in Brandenburg und Sachsen zumindest eine klare Tendenz erkennen: „Die NPD wird oft nicht selbst in Erscheinung treten“, erklärt der Experte eines mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus im Oderland. Vielmehr würden sich ihre Kandidaten in Wahlbündnissen verstecken, „um auf diese Weise in die Parlamente einzuziehen“. (…) Was Prognosen über den Einzug der Rechtsextremen in Kommunalparlamente in Brandenburg und Sachsen für die Experten schwer macht, ist eine informelle Mauertaktik. Wer wo antritt, bleibt geheim. Zwar sei dem Verfassungsschutz bekannt, dass die NPD in Brandenburg jetzt den Machtanspruch erhebt und dass es keine Absprachen mehr wie zur Landtagswahl mit der DVU geben werde. „Aber das Wählerpotenzial ist schwer einzuschätzen“, betont Kokoschko. In Schöneiche (Oder-Spree) im Berliner Speckgürtel rechne der Bürgermeister mit acht bis zehn Prozent für extrem rechts. Für Kokoschko hängt das zuerst mit der „Intellektualisierung der NPD“ zusammen. So wie sich im sächsischen Königstein ein anerkannter Mittelständler mit NPD-Mandat im Stadtrat um die Belange der vermeintlich kleinen Leute kümmere, „so versucht die NPD auch in Brandenburg über bekannte regionale Persönlichkeiten an Profil zu gewinnen“, schätzt der Experte des mobilen Beratungsteams ein.
Nazi-Plakate und -CDs in Grevesmühlen
Lübeck News - Lübeck Tourismus - Lübeck Service - Nazi-Plakate und -CDs in Grevesmühlen
Der gestrige 8. Mai in Grevesmühlen, das war in erster Linie ein Tag für Polizei und Verfassungsschutz. Erst entdeckte die Schulleitung des Gymnasiums der Kreisstadt mehr als 50 Plakate mit teilweise antisemitischen Parolen am Schulgebäude. Wenig später gingen bei der Polizei Meldungen von aufgebrachten Bürgern ein, die rechte CDs in ihren Briefkästen gefunden hatten. Darauf ein Film, in dem das Konzentrationslager Auschwitz als Lüge dargestellt und den Juden die alleinige Schuld am Zweiten Weltkrieg zugesprochen wird.















