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Archiv für 03.07.2008

“Institut für Staatspolitik”: Tagung unter Polizeischutz – Dank CDU und BdV

03.07.2008 dokmz Kommentieren

“Institut für Staatspolitik”: Tagung unter Polizeischutz – Dank CDU und BdV « Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.

Das Seminar des “Instituts für Staatspolitik” bzw. der “Edition Antaios” begann heute morgen planmäßig um 10 Uhr mit 81 TeilnehmerInnen. Aufgrund der Kürze unserer Mobilisierungszeit waren nur wenige AntifaschistInnen erschienen, die die Anreisenden offensiv fotografierten. Das Tagungshaus war seit 05:00 von Polizei abgesperrt. Das “Haus der Heimat” der Frankfurter Kreisorganisation des “Bundes der Vertriebenen” (BdV) gehört der Saalbau AG, die ihrerseits Teil einer zu 100% kommunalen Holding ist. Hausherr ist BdV-Vorsitzender Thilo Stratemann (CDU), Freund von Wirtschaftsdezernent Boris Rhein (CDU) und angeblich wie dieser wohl ehemaliges Mitglied der “pflichtschlagenden Burschenschaft Arminia” (zumindest wohl im Verein Deutscher Studenten) . Er stammt ursprünglich aus dem Umfeld der neu-rechten Zeitschrift Criticón und ist ehemaliger Redakteur der “Konservativen Revolution” verpflichteten “Jungen Freiheit”. Verbunden (möglicherweise über “Vertriebenen”-Zusammenhänge) ist er auch mit dem Chef der Saalbau AG, Dr. Andreas Eichstädt. Dank dieser Seilschaft aus Saalbau, “Arminen”-Burschis, CDU, BdV und IfS gelang es also, eine Veranstaltung, die der Steigenberger AG und anderen Anbietern von Tagungsorten in Frankfurt eindeutig zu rechts war, nun in mindestens mittelbar kommunalen Räumlichkeiten durchzuführen.

Neonazis bringen Polizei in Notlage

03.07.2008 dokmz Kommentieren

taz.de – Artikelseite – Neonazis bringen Polizei in Notlage

CDU-Innensenator Ahlhaus verteidigt das Vorgehen der Hamburger Polizei bei den Demonstrationen am 1. Mai. Dabei waren die Beamten von der Zahl und Gewaltbereitschaft der „autonomen Nationalisten“ überrascht worden Hamburgs neuer schwarz-grüner Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) sieht keinen Handlungsbedarf: Trotz eines Tadels des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), die Polizei habe den Anmeldern einer antifaschistischen Demonstration gegen den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai den Auflagenbescheid viel zu spät zugestellt, hält Ahlhaus das damalige Vorgehen der Polizei für richtig. Das ließ er am späten Dienstagabend im Innenausschuss der Bürgerschaft durchblicken. Dass den Veranstaltern der Gegendemo dadurch der Gang vor das Bundesverfassungsgericht unmöglich gemacht worden war, kümmert Ahlhaus wenig: „Am Verhalten der Polizei kann ich nichts Kritikwürdiges finden“, erwiderte er auf die Fragen der SPD-Abgeordneten Jana Schiedek. „Wir hätten es nicht schneller machen können.“

Für NS-Opfer mit dem Stigma „asozial“

03.07.2008 dokmz Kommentieren

Linkszeitung – Für NS-Opfer mit dem Stigma „asozial“

Arbeitskreis fordert angemessene Entschädigung und Gedenkstätte. Der Arbeitskreis „Marginalisierte – gestern und heute!“ zeigt sich fassungslos, dass die Bundesregierung sich in der Beantwortung einer kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Gedenken an die Nazi-Aktion „Arbeitsscheu Reich“ im Jahr 1938 auf den Standpunkt stelle, sie wisse nichts und wollen nichts wissen. „Zehntausende NS-Opfer der im Jahr 1938 durchgeführten Aktion ‘Arbeitsscheu Reich’ wurden als ‘Asoziale’ überwacht, verfolgt, in Konzentrationslager eingesperrt und an Körper und Seele gequält. Viele von ihnen wurden sterilisiert und so der Möglichkeit beraubt, eigene Kinder zu zeugen oder zu gebären. Öffentlich rehabilitiert und angemessen entschädigt wurden sie niemals“, so der Arbeitskreis. Nicht selten hätten sich gebrandmarkte Opfer, die die Stätten des Grauens überlebt hatten, im Jahr 1945 mit Mitarbeitern von Behörden konfrontiert gesehen, die ihre Einweisung in ein Konzentrationslager zu verantworten hatten. Das Stigma „asozial“ habe den Opfern seitdem jedwede Zukunftsperspektive verwehrt. Noch heute prozessierten sie ihren Akten hinterher, da diese für sie nicht einsehbar in Bundes- und Länderarchiven fest verschlossen lagern.

Antisemitismus der klugen Kerle

03.07.2008 dokmz Kommentieren

Die Jüdische – Links – Antisemitismus der klugen Kerle

Zu den Sätzen, mit denen man auf jeder Party Punkte sammeln kann, gehören Gemeinplätze wie „Die Basis ist die Grundlage des Fundaments“, „die Armut kommt von der Powerteh“ und „Antisemitismus ist eine Frage der Bildung“. Während die beiden ersten Behauptungen über jeden Zweifel erhaben und richtig sind, erweist sich die dritte immer wieder als reines Wunschdenken. Antisemitismus hat so viel mit Bildung bzw. Unbildung zu tun wie Durchfall mit der politischen Haltung des Betroffenen. Dennoch ist die Überraschung jedes mal groß, wenn ein Angehöriger der gebildeten Schichten mit beiden Beinen im antisemitischen Fettnapf erwischt wird. Wie der Direktor des Sportwissenschaftlichen Instituts an der Universität Göttingen, Prof. Dr. Arnd Krüger, ein bekannter und anerkannter Sporthistoriker. Er hat Hunderte von Beiträgen zur Kulturgeschichte des Sports und angrenzender Disziplinen veröffentlicht – über Nudismus in Nazi-Deutschland, internationalen Arbeitersport, Sport, Politik und Appeasement in den 30er Jahren, die Anfänge der olympischen Bewegung in Europa. In der Juni-Ausgabe des Göttinger Hochschulsportmagazins „Seitenwechsel“ erschien ein Interview mit Krüger, in dem er u.a. auch gefragt wurde, ob es stimmen würde, dass er 1972 „als Betreuer der israelischen Olympiamannschaft“ einem der Ringer „zur Flucht verholfen“ habe, als die Israelis von einem palästinensischen Terrorkommando überfallen wurden. Das sei so nicht gewesen, antwortete Krüger, er habe die israelischen Leichtathleten 1971 bei den „Vorolympischen Spielen“ betreut. Ob er auch ein Jahr später in München dabei war, ließ Krüger offen, trotzdem erzählte er eine Geschichte, die bis dahin niemand je gehört hatte. „Als die Attentäter in das Olympische Dorf eindrangen, flüchtete einer der Geher als letzter aus dem israelischen Quartier über den Balkon. Er hatte zentimeterdicke Brillengläser, d.h. er war praktisch blind ohne Brille. Und wenn jemand wie er flüchten konnte, hätte jeder flüchten können. Aber die Anderen wollten nicht, sie hatten sich freiwillig gemeldet und wussten, dass die Palästinenser kommen würden. Nicht wann – aber dass.“

siehe auch: German university teaches anti-Semitic theory. Mounting pressure from non-Jewish groups and the Israeli Embassy in Berlin has led the German Sports Science Association and the University of Göttingen to convene special sessions to address an anti-Semitic theory propagated by Göttingen Prof. Arnd Krüger. At an academic conference on June 20 in Göttingen, Lower Saxony, Krüger argued in his lecture on “Hebron and Munich: How do we communicate sports history without getting caught in [the] snare of anti-Semitism?” that the 11 Israeli athletes and coaches who died at the 1972 Olympic Games in Munich essentially committed suicide “for the cause of Israel.”

Rechte Parolen gesprüht

03.07.2008 dokmz Kommentieren

BRB-News by Meetingpoint Brandenburg – Rechte Parolen gesprüht

Gestern Mittag stellte ein Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe Schmiererein an einer Bushaltestelle in der Straße Am Turnerheim fest. Mit schwarzer Farbe sowie unter Nutzung einer Schablone wurden u. a. Nazi-Parolen auf das Wartehäuschen sowie einen Stromverteilerkasten und einen Kleidercontainer geschmiert. „Offenbar handelt es sich dabei um keinen Einzelfall. Ähnliche Schablonen-Schmierereien stellte die Polizei auch an einem Einkaufszentrum in der Straße Am Neuendorfer Sand sowie an einem Verbrauchermarkt in der Göttiner Straße fest“, so Polizeisprecher Falko Ditscher.

Hessen: Revision gegen Freispruch für Ex-NPD-Vize

03.07.2008 dokmz Kommentieren

NPD-BLOG.INFO » Hessen: Revision gegen Freispruch für Ex-NPD-Vize

Die Staats­anwalt­schaft Koblenz geht laut der Rhein-Zeitung gegen den Frei­spruch für den ehe­mali­gen NPD-Funk­tionär Dirk Wald­schmidt vor: “Wir haben Revi­sion ein­gelegt”, teilte der Lei­tende Ober­staats­anwalt Horst Hund auf Anfrage der Zeitung mit. Am 20. Juni 2008 hatte die Dritte Straf­kam­mer des Koblen­zer Land­gerichts Wald­schmidt in seiner Rolle als Rechts­anwalt von den Vorwürfen der Straf­ver­eite­lung, Nötigung und Ver­let­zung von Pri­vat­geheim­nis­sen frei­gespro­chen. Wöll vor Strafverfolgung geschützt? Die Anklagepunkte fand das Gericht durch die Zeu­gen­aus­sagen nicht bestätigt. Doch für Ober­staats­anwalt Walter Schmeng­ler ergeben die Indi­zien nach wie vor ein Bild, obwohl auch er nach unten nach­jus­tierte: Wald­schmidt habe im Frühjahr 2006 ver­sucht, NPD-Poli­tiker Marcel Wöll vor der Straf­ver­fol­gung wegen einer Mes­ser­ste­che­rei unter Neo­nazis zu schützen. Der zunächst der Tat verdächtigte Stefan K. – Wald­schmidts Mandant – soll deshalb rund zwei Monate unschul­dig in Unter­suchungs­haft ver­bracht haben. Waldschmidt, den Angaben zufolge als Anwalt der “rechten Szene” bekannt, sieht seinen Ruf durch die Staats­anwalt­schaft “vorsätzlich beschädigt” und macht die Ermitt­ler für die U-Haft ver­ant­wort­lich.

Hamburg: Rassist verprügelt Peruanerin auf S-Bahnhof Ohlsdorf

03.07.2008 dokmz Kommentieren

NPD-BLOG.INFO » Hamburg: Rassist verprügelt Peruanerin auf S-Bahnhof Ohlsdorf

Mit rassistischen Parolen ist eine Peruanerin (57) am 01. Juli 2008 laut der Welt am S-Bahnhof Ohlsdorf bepöbelt worden. Der betrunkene Täter wurde immer aggressiver. Schließlich prügelte der 21 Jahre alte Mann mit seinem sechs Kilo schweren Rucksack, in dem Flaschen und Rollerskates steckten, auf die Frau ein. Mehrfach traf er sein Opfer im Gesicht. Dann flüchtete er. Von Bahnmitarbeitern alarmierte Bundespolizisten nahmen den Täter noch im Bahnhof in einer S-Bahn fest. “Dabei leistete der Mann erheblichen Widerstand”, sagt Bundespolizei-Sprecher Rüdiger Carstens. Noch während der Schläger abgeführt wurde, pöbelte er weiter. Dabei rief er mehrfach lautstark rechtsradikale Parolen.

„Plan B“ der Neonazis: Heß-Ehrung bei Wunsiedel wird privatisiert

03.07.2008 dokmz Kommentieren

redok – „Plan B“ der Neonazis: Heß-Ehrung bei Wunsiedel wird privatisiert

Eine „Heß-Gedenkveranstaltung“ soll auf jeden Fall in diesem Jahr im Umkreis von Wunsiedel stattfinden, kündigte heute der Hamburger Neonazi Jürgen Rieger an. Wie erwartet werden die Veranstalter des in der oberfränkischen Stadt geplanten Aufmarschs zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um den Aufzug doch noch legal in der Stadt abhalten zu können. Rieger kündigte heute jedoch zusätzlich einen Alternativ-Plan an: Wenn auch das Bundesverfassungsgericht die Demo nicht zulässt, soll der tote Nazi-Führer in einer nicht-öffentlichen Veranstaltung geehrt werden. Seit dem Jahr 2005 hatten die Neonazis wegen der Änderung des Strafgesetzbuch-Paragraphen 130 (Volksverhetzung) nicht mehr in Wunsiedel demonstrieren dürfen. Vor einer Woche hatte das externer Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dieses Verbot der Heß-Aufmärsche für rechtens erklärt. Doch wie bereits erwartet, wollen die Neonazis um den Hamburger Anmelder der Aufmärsche, Jürgen Rieger, auch die letzten möglichen juristischen Schritte gehen, um ihre Veranstaltung legal durchführen zu können. Sobald die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen, will Rieger Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe einlegen. Dort muss dann endgültig entschieden werden, ob der im Jahr 2005 in das Strafgesetz eingefügte §130 Absatz 4 verfassungskonform ist. Da eine solche Entscheidung nicht unbedingt vor dem Datum der geplanten Nazi-Veranstaltung am 16. August zu erwarten ist, will Rieger gleich noch ein Eilverfahren in Gang setzen, um auch schon vor Abschluss des eigentlichen Verfahrens per einstweiliger Anordnung marschieren zu können.

Razzien wegen des Verdachtes auf Propagandadelikte

03.07.2008 dokmz Kommentieren

redok – Razzien wegen des Verdachtes auf Propagandadelikte

In Halberstadt und Seesen wurden bei Hausdurchsuchungen offenbar strafrechtlich relevante Materialen der rechtsextremen Szene beschlagnahmt. So seien bei Razzien von mehreren Wohnungen und Ladengeschäften in beiden Städten diverse verbotene Tonträger, verfassungswidrige Propagandamittel und Kennzeichen wie Hakenkreuze, Hitlerbüsten und SS-Runen sichergestellt worden.

Kategorien:Rechtsextremismus

Muc: Nazikneipe „Fan Arena“ am Hauptbahnhof

03.07.2008 dokmz 1 Kommentar

de.indymedia.org | Muc: Nazikneipe „Fan Arena“ am Hauptbahnhof
Seit einiger Zeit kommt es in München in der Umgebung des Hauptbahnhofes immer wieder zu Naziübergriffen. Grund dafür ist eine Kneipe namens „Fan Arena“, die sich in den letzten Wochen bei den Nazis rund um die so genannten „Autonomen“ Nationalisten, Kameradschaften und NPD als faschistischer Treffpunkt von bayernweiter Bedeutung etablieren konnte. Die „Fan Arena“ befindet sich in direkter Nähe zum Hauptbahnhof an der Arnulfstraße (Nordausgang), gegenüber der großen Bullenwache. Der Eingang zur Kneipe befindet sich in einer recht engen Unterführung zur Hirtenstraße. Seit einigen Wochen wird diese Kneipe massiv von Nazis aller Art täglich, rund um die Uhr und in großer Zahl frequentiert. Gesichtet wurden u.a. ANlerInnen, NPDlerInnen, „Kameradschaft München Süd-Ost“, Hauptbahnhof-Assi-Faschos und rechte Fußballdeppen, darunter auch Leute wie Norman Bordin (NPD/BIA), Markus Manuel Heine und seine Frau (AN), Sven Grams (Anmelder des Naziaufmarsches gegen das Kafe Marat am 13.06.08), oder auch beispielsweise Karl-Heinz Statzberger (kürzlich freigelassenes Ex-Mitglied der „Wiese-Gruppe“, der wegen des versuchten Bombenattentates auf die Grundsteinlegung des jüdischen Gemeindezentrums zu 5 1/2 Jahren Haft verurteilt wurde) und viele mehr.

Union support for demo to stop BNP ‘festival’

03.07.2008 dokmz Kommentieren

Union support for demo to stop BNP ‘festival’ | The Socialist 2 July 2008

Both the Rail, Maritime and Transport (RMT) union and the Midlands TUC have given their support to the anti-British National Party (BNP) protest at 9.30pm, 16 August on Denby Lane in Codnor, Derbyshire. The RMT voted at its 2008 conference to support the mobilisation against the far-right, racist BNP’s ‘Red, White and Blue’ festival being held on farmland near Codnor. The RMT general secretary, Bob Crow, said the protest against the festival was a „tremendous initiative“ and the union agreed to donate to, advertise and encourage the arranging of transport for the protest. Like last year, the BNP want to use their camp to look like a respectable, family-friendly political party to encourage people to support them. However the leaders of the BNP are convinced neo-Nazis who use racism and many other kinds of prejudice to try to divide working people. It is vital that a movement is built to expose the BNP’s divisive, anti-working-class politics and the mobilisation against their camp is an important part of that movement.

Kategorien:Rechtsextremismus

German university teaches anti-Semitic theory

03.07.2008 dokmz Kommentieren

German university teaches anti-Semitic theory | Jerusalem Post

Mounting pressure from non-Jewish groups and the Israeli Embassy in Berlin has led the German Sports Science Association and the University of Göttingen to convene special sessions to address an anti-Semitic theory propagated by Göttingen Prof. Arnd Krüger. At an academic conference on June 20 in Göttingen, Lower Saxony, Krüger argued in his lecture on „Hebron and Munich: How do we communicate sports history without getting caught in [the] snare of anti-Semitism?“ that the 11 Israeli athletes and coaches who died at the 1972 Olympic Games in Munich essentially committed suicide „for the cause of Israel.“ According to a report in the mass-circulation daily Süddeutsche Zeitung, Krüger contends the sportsmen sacrificed themselves to prolong financial restitution from Germany, and to preserve guilt among Germans due to the Holocaust. Speaking to The Jerusalem Post from his office at the University of Münster in North Rhine-Westphalia, Michael Krüger, a sports historian (unrelated to Arnd Krüger) who was present at the controversial lecture, said Arnd Krüger had asserted that the Israelis wanted to „strengthen the victim status of Israel“ and thereby allow the Jewish state to use their deaths as an „instrument against the Palestinians.“ Arnd Krüger also said Israel had a high abortion rate compared with other industrialized nations, and that the Jewish state went to great lengths to prevent „living with disabilities.“