ein neues jahr – ein jahr wie jedes andere? Das kann nicht sein – das darf nicht sein!

„Wir schwören vor aller Welt auf diesem Appellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens: Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig.“

Schwur der KZ-Häftlinge von Buchenwald

KAL mietete sich vor dem Julfest ins Hausrecht ein

via Rechts: KAL mietete sich vor dem Julfest ins Hausrecht ein « Klarmanns_Welt.

Am 29. November 2008 hat die Neonazi-Bande „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) im Bürgerhaus in Stolberg-Venwegen ihr „Julfest“ gefeiert [1]. Noch am selben Abend kam es in Teilen des Dorfes auf Schildern und an Laternenmasten zu Aufkleberaktionen mit den neuen Motiven [2] der KAL. Während der Veranstaltung kam es zudem zu einem Disput mit einem Hausmeister, dem die Neonazis den Zutritt verwehren wollten. Dies erfuhr „Klarmanns Welt“ nun aus gut unterrichteten Kreisen. Nach Recherchen von „Klarmanns Welt“ hatte die KAL auf ihrem „Julfest“ hunderte ihrer Aufkleber für die schätzungsweise 75 Besucher bereit gelegt. Der Raum selbst war mit Reichs- und Reichskriegsflaggen sowie der KAL-Fahne geschmückt. Im Verlauf des Abends wurden auf der Bühne u.a. mehrere Mitglieder von dem KAL-Anführer René Laube für ihre Verdienste im Kampf des „Nationalen Widerstandes“ geehrt. Unter den Geehrten waren nach Recherchen von „Klarmanns Welt“ auch eine Reihe männlicher Jugendlicher, die im Jahr 2008 an Schlägereien und Randaleaktionen beteiligt waren. (…) Den Nutzungs- und Mietantrag für das auch von Schützenvereinen genutzte Bürgerhaus soll ein junger Neonazi gestellt haben. Er soll, hieß es weiter, sich als junger Mann vorgestellt haben, der eine private Weihnachtsfeier plane. Die Mietsumme soll durch den Neonazi, der nach Recherchen von „Klarmanns Welt“ schon wegen Gewaltdelikten aufgefallen ist, in bar gezahlt worden sein. Szenekreisen zufolge wurden Gäste wie bei ähnlichen Treffen der KAL über den Autobahnrasthof Aachener Land geschleust und erfuhren erst dort den Veranstaltungsort der in weiten Teilen konspirativ vorbereiteten „Julfeier“.

WB-Versand (Thorsten Heise) – NS-Verherrlichung auf Aufklebern

via WB-Versand (Thorsten Heise) – NS-Verherrlichung auf Aufklebern « fight fascism.

Auf besonders ekelerregende Weise macht wieder einmal der allseits bekannte Neonazi Thorsten Heise mit seinem “WB Versand” von sich reden. Auf Aufklebern, die für den Neonaziversand werben sollen, steht als Überschrift geschrieben: “Wir lassen noch in Deutschland produzieren!” Darunter sieht mensch einen überdimensionalen Glatzkopf, der Häftlinge in einem Lager beaufsichtigt. Die Häftlinge tragen Aufnäher mit den Initialen des Versandes (”WB”) und schleppen Schachteln mit Aufschriften wie “WB Versand”, “Nazi CDs” usw. Die Darstellung der Häftlinge und der Überwachungstürme entspricht zeitgenössischen Darstellungen von KZ-Häftlingen und Wachtürmen in Konzentrationslagern des Nationalsozialismus. Dies ist von Heise natürlich durchaus beabsichtigt, auf besonders zynische Weise verherrlicht er die Zwangsarbeit und Ausbeutung von Gefangenen im Nationalsozialismus und beruft sich auch noch darauf, “in Deutschland” zu “produzieren”.

Bürgermeister in rechtem Forum mit Mord bedroht

via Bürgermeister in rechtem Forum mit Mord bedroht.

Hans-Peter Gossel, Bürgermeister im westmecklenburgischen Warin, sieht sich in einem rechtsextremen Internetforum mit Morddrohungen konfrontiert. Er steht unter Polizeischutz. Nach Drohungen in einem rechtsextremen Internetforum steht der Bürgermeister der westmecklenburgischen Kleinstadt Warin (Kreis Nordwestmecklenburg) unter Polizeischutz. Wie der NDR am Samstag berichtete, soll es sich um „Morddrohungen“ gegen den parteilosen Hans-Peter Gossel durch Unbekannte handeln. Der Text in einem nicht näher benannten Forum sei offenbar bereits vor einigen Tagen veröffentlicht worden. Darin sei auch Bezug auf den Anschlag gegen den Passauer Polizeichef Alois Mannichl genommen worden. Als Hintergrund wird laut dem Bericht ein Streit um einen beabsichtigten Immobilienkauf der Interim Partei Deutschland (IPD) in Warin vermutet.

Bürgermeister in rechtem Forum mit Mord bedroht

via Bürgermeister in rechtem Forum mit Mord bedroht.

Hans-Peter Gossel, Bürgermeister im westmecklenburgischen Warin, sieht sich in einem rechtsextremen Internetforum mit Morddrohungen konfrontiert. Er steht unter Polizeischutz. Nach Drohungen in einem rechtsextremen Internetforum steht der Bürgermeister der westmecklenburgischen Kleinstadt Warin (Kreis Nordwestmecklenburg) unter Polizeischutz. Wie der NDR am Samstag berichtete, soll es sich um „Morddrohungen“ gegen den parteilosen Hans-Peter Gossel durch Unbekannte handeln. Der Text in einem nicht näher benannten Forum sei offenbar bereits vor einigen Tagen veröffentlicht worden. Darin sei auch Bezug auf den Anschlag gegen den Passauer Polizeichef Alois Mannichl genommen worden. Als Hintergrund wird laut dem Bericht ein Streit um einen beabsichtigten Immobilienkauf der Interim Partei Deutschland (IPD) in Warin vermutet.

Steinwürfe auf Linie 18 – KVB-Attentäter ist ein Neonazi

via Steinwürfe auf Linie 18 – KVB-Attentäter ist ein Neonazi – EXPRESS online – Köln.

Der KVB-Attentäter von Hürth ist ein Neo-Nazi: Ronny H. (21, Name geändert) schmiss am 31. Oktober mit Steinen die Scheiben der Linie 18 ein, verletzte einen Fahrgast (38) schwer. Es war der traurige Höhepunkt im Leben von Ronny H., der sich seit Jahren auf den Straßen Kölns rumtrieb, Mist baute. „Mein Mandant wollte die Bahn nicht treffen“, sagt sein Anwalt Michael Lang. Doch dass die Stein-Attacke in Hermülheim ein Versehen war, das nimmt ihm die Staatsanwaltschaft nicht ab. Hinweise aus der Bevölkerung hatten zur Festnahme Ronnys geführt, bis zum Prozess im nächsten Jahr wird er in U-Haft sitzen. (…) Rudolf Heß war sein Idol, Ronnys Bomberjacke zeigte die Zahl 88, die in der Szene für „Heil Hitler“ (zweimal der achte Buchstabe des Alphabets) steht. Weil er die Jacke im März 2007 im Stadion trug, wurde er gestern vom Kölner Jugendgericht erstmal zu zwei Wochen Arrest verurteilt.

Bündnis gegen NPD-Aktivisten

via Bündnis gegen NPD-Aktivisten – WELT am SONNTAG – WELT ONLINE.

SPD und jüdische Gemeinde fordern Ausschluss des NPD-Chefs Udo Voigt aus dem Bundeswehrverband In der Debatte um ein härteres Vorgehen gegen die NPD haben die Landes-SPD und Berlins jüdische Gemeinde ein schärferes Vorgehen gegen NPD-Chef Udo Voigt gefordert, der auch Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick ist. „Die Vorfälle in Passau zeigen, wie eng die NPD mit der rechtsextremen Szene verwoben ist, die auch nicht vor Mord zurückschreckt“, sagte der verfassungspolitische Sprecher der Berliner SPD-Fraktion, Tom Schreiber. „Deshalb müsse man konsequent durchgreifen“ und die NPD „austrocknen“. „Das beinhaltet auch den Ausschluss von Repräsentanten der Partei, wie es Voigt nun einmal ist, aus demokratischen Organisationen wie dem Bundeswehrverband.“ Gefragt sei dabei nun auch der neue Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch, der am 1. Januar sein Amt antritt. Bislang hatte der Bundeswehrverband, dem Voigt seit 1973 angehört, auf die schwierige Rechtslage hingewiesen. Man müsse einen Ausschluss „gerichtsfest“ machen, sagte der bisherige Vorsitzende Bernhard Gertz. Deswegen wolle man eine Entscheidung im laufenden Gerichtsverfahren gegen Voigt wegen eines WM-Flyers von 2006 abwarten. Erst wenn er wegen Volksverhetzung verurteilt sei, habe man einen „gerichtlich festgestellten Sachverhalt, um eine Verbandsschädigung nachzuweisen“, so Gertz. Der Bundeswehrverband hatte im März 2008 ein Vereinsausschlussverfahren gegen Voigt gestartet.

siehe auch: Debatte um NPD-Chef spitzt sich weiter zu. In der Debatte um ein härteres Vorgehen gegen die NPD haben die Landes-SPD und Berlins Jüdische Gemeinde ein schärferes Vorgehen gegen NPD-Bundeschef Udo Voigt gefordert, der auch Mitglied der Bezirksverordneten-Versammlung Treptow-Köpenick ist.

Erben fordert sofortiges Verbotsverfahren gegen NPD

via Erben fordert sofortiges Verbotsverfahren gegen NPD | MDR.DE.

Mehrere hundert Menschen haben am Sonnabend in Salzwedel an Aktionen gegen Rechtsextremismus teilgenommen. Anlass war ein Aufmarsch der NPD und weiterer Rechtsextremisten in der Stadt. Sachsen-Anhalts Innenstaatssekretär Rüdiger Erben fordert sofortiges NPD-Verbotsverfahren In einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates auf dem Marktplatz sprach sich Sachsen-Anhalts Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) für ein Verbot der NPD aus. Ein Verbotsverfahren sei „nicht irgendwann, sondern sofort“ einzuleiten, forderte er. Die Partei sei in den vergangenen Jahren immer militanter geworden. An ihrer Verfassungsfeindlichkeit bestehe kein Zweifel. Zudem handele es sich bei der Verbindung der NPD mit den sogenannten Freien Kameradschaften um eine rechte Tätergemeinschaft. Während die Biedermänner der NPD in Parlamenten den „Kampf um die Köpfe“ führten, seien die gewalttätigen Kameradschaften die verlängerten Arme für die „Schmutzarbeit“ auf der Straße.

Finanzaffäre: Parteirebellen wollen NPD-Chef Voigt stürzen

via Finanzaffäre: Parteirebellen wollen NPD-Chef Voigt stürzen – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.

In der NPD ist ein Kampf um den Posten des Parteichefs entbrannt. Nach SPIEGEL-Informationen soll der bisherige Vorsitzende Udo Voigt durch Andreas Molau ersetzt werden. Voigt steht wegen der Finanzaffäre um Ex-Schatzmeister Erwin Kemna in der Kritik. Die Putschpläne gegen die NPD-Zentrale stammen aus der Provinz: „Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs, haben sich darauf geeinigt, Andreas Molau als Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzenden vorzuschlagen“, sagte NPD-Generalsekretär Peter Marx dem SPIEGEL. Entsprechende Anträge der beiden Landesverbände für den im März geplanten Parteitag sollen folgen. Molau, ein ehemaliger Waldorf-Lehrer, war Leiter des Amtes Bildung beim NPD-Parteivorstand und gilt als intellektuelles Aushängeschild der ansonsten eher schlichten Truppe am rechten Rand.

siehe auch: NPD-Vorsitz: Molau soll angeblich Voigt beerben.  Der Sturz des noch NPD-Chefs Udo Voigt rückt näher. Er soll nun allem Anschein nach vom Schweriner Fraktionspressesprecher Andreas Molau abgelöst werden. Dies berichtet der „Spiegel“ in einer Vorabmeldung, derzufolge sowohl die Schweriner als auch die Dresdener Landtagsfraktion sich auf die Unterstützung der Kandidatur Molaus verständigten. Es oblag dem NPD-Generalsekretär Peter Marx gegenüber dem „Spiegel“ zu erklären, dass „die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs,“, sich darauf geeinigt hätten, „Andreas Molau als Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzenden vorzuschlagen“. Die Landesverbände wollen demnach entsprechende Anträge für den im März geplanten Parteitag vorbereiten.

Rechtsextremismus: Rechte schlagen öfter zu

via Rechtsextremismus: Rechte schlagen öfter zu | Frankfurter Rundschau – Politik.

Um fast 30 Prozent ist die Zahl rechtsextremer Straftaten gestiegen. Das besagen vorläufige Zahlen des Bundesinnenministeriums für 2008. Beobachter schlagen Alarm. Sie fordern eine abgestimmte Gesamtstrategie und rufen nach einem Demokratiegipfel. Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten steigt in diesem Jahr auf einen neuen Höchststand: Bis Ende Oktober registrierte das Bundesinnenministerium 11 928 Delikte mit rechtsextremem Hintergrund – ein Anstieg um fast 30 Prozent. Damit wurden in zehn Monaten mehr einschlägige Taten als im selben Vorjahreszeitraum gezählt, damals registrierten die Behörden bis Ende Oktober 10 935 Delikte. Auch die Zahl der Gewalttaten wuchs um über 15 Prozent auf 639. Erheblich gestiegen ist im ersten dreiviertel Jahr auch die Zahl antisemitischer Straftaten: Von 716 auf 797 von Januar bis Ende September. Die endgültige Auswertung der Daten für das Gesamtjahr, die von den Landeskriminalämtern gemeldet werden, steht noch aus.

Mahler macht Gerichtssaal zur Showbühne

via pnp.de.: Mahler macht Gerichtssaal zur Showbühne

Neonazi erhält von Sympathisanten Beifall – Friedman in Interview beleidigt.  Zur Showbühne funktionierten der frühere NPD-Anwalt und einstige Mitbegründer der linksterroristischen RAF, Horst Mahler (72), und zahlreiche seiner Sympathisanten den Schwurgerichtssaal des Landshuter Landgerichts am gestrigen dritten Verhandlungstag um: Sogar eine lautstarke Beifallskundgebung gab es, als der wegen Volksverhetzung und Beleidigung vor Gericht stehende Rechtsextremist einmal mehr Oberstaatsanwalt Georg Freutsmiedl attackierte. Die Weihnachtsferien hatten es offenbar vielen Mahler-Anhängern aller Altersgruppen ermöglicht, den eigentlich als „Schiebetermin“ geplanten Verhandlungstag zu verfolgen: Die Zuhörerbänke waren jedenfalls fast bis auf den letzten Platz besetzt. Der Rechtsextremist war, wie berichtet, vom Amtsgericht Erding wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Haftstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. (…) Mahler-Verteidiger Ludwig Bock zeigte sich von der im Prozessverlauf ergangenen Ankündigung, dass gegen ihn ebenfalls ein Verfahren wegen Holocaust-Leugnung eingeleitet werde, wenig beeindruckt. Zynisch stellte er fest: „Niemand widerspricht, dass es in Auschwitz Gaskammern gegeben hat, aber zum Desinfizieren von Kleidung.“

Landeswahlausschuss: Zwei NPD-Kandidaten doch zugelassen

via Landeswahlausschuss: Zwei NPD-Kandidaten doch zugelassen | Frankfurter Rundschau – Hessen.

Zwei Wahlkreis-Kandidaten der NPD dürfen doch an der hessischen Landtagswahl am 18. Januar teilnehmen. Der Landeswahlausschuss hat am Dienstag in Wiesbaden Beschwerden der Partei gegen die Ablehnung dieser Direktkandidaten in den Wahlkreisen 54 und 55 (Bergstraße I und II) stattgegeben. Eine Beschwerde der NPD gegen die Ablehnung des Bewerbers im Wahlkreis 5 (Waldeck-Frankenberg I) blieb dagegen ohne Erfolg, wie Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel nach der Sitzung mitteilte. Zunächst hatten Kreiswahlausschüsse sechs der insgesamt 38 Direktwahl-Kandidaten der NPD nicht akzeptiert. Die Ablehnung von drei Bewerbern blieb unangefochten.

Radio Charivari: NRW-Städte wollen nicht Tagungsort des NPD-Bundesparteitags sein

via Radio Charivari: NRW-Städte wollen nicht Tagungsort des NPD-Bundesparteitags sein.

Die nordrhein-westfälischen Städte Ratingen (Kreis Mettmann) und Werl (Kreis Soest) wollen nicht Tagungsort für den nächsten Bundesparteitag der rechtsextremistischen NPD sein. Anfragen der Partei seien abgelehnt worden, teilten Sprecher der Kommunen am Dienstag auf ddp-Anfrage mit. Bundespolitiker debattieren derzeit über ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD. Die nordrhein-westfälischen Städte Ratingen (Kreis Mettmann) und Werl (Kreis Soest) wollen nicht Tagungsort für den nächsten Bundesparteitag der rechtsextremistischen NPD sein. Anfragen der Partei seien abgelehnt worden, teilten Sprecher der Kommunen am Dienstag auf ddp-Anfrage mit.

Faschistenfreund des Tages: Viktor Juschtschenko

via 24.12.2008: Faschistenfreund des Tages: Viktor Juschtschenko (Tageszeitung junge Welt).

Die von US-Diensten und deutschen Freiheitskämpferinnen wie Claudia Nolte gesponserte »orange Revolution« an der Jahreswende 2004/2005 war kaum vorbei, da ließ sich deren Held Viktor Juschtschenko auf dem Friedhof Montparnasse in Paris am Grab von Symon Petljura (1879–1926) ablichten. Der errang sich dadurch besonderen Ruhm, daß er als Anführer antibolschewistischer Banden in der Ukraine 1918/19 antijüdische Pogrome abhalten ließ, denen bis zu 100000 Menschen zum Opfer gefallen sein sollen. Sein Mörder Scholom Schwartzband wurde von einem französischen Gericht freigesprochen, weil er in Vergeltung für den Tod von 15 Familienangehörigen, darunter seinen Eltern, gehandelt habe. Einer der Nachfolger Petljuras wurde Stepan Bandera (1909–1959), der beim Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion mit seiner »Ukrainischen Aufstandsarmee« an der Ermordung von 7000 Kommunisten und Juden allein am 30. Juni 1941 beteiligt war. Er wollte das Schlachten im Rahmen eines eigenen Staates fortsetzen, was den Nazis nicht paßte. Sie sperrten ihn von Juli 1941 bis September 1944 im Zellenbau des KZ Sachsenhausen ein. Er tauchte in der Obhut der nunmehr freien westlichen Welt in München wieder auf und setzte seine Tätigkeit im Umkreis von BND und Radio Liberty nahtlos fort. Seine Ermordung geht angeblich auf einen Auftrag des KGB zurück.

Italiens Generalstreik – Ein Rückblick

via de.indymedia.org | Italiens Generalstreik – Ein Rückblick.

Seit einigen Wochen gibt es in Italien von Schülern und Studierenden, Lehrpersonal und Gewerkschaften Proteste gegen die Bildungsreform von Ministerin Maria Stella Gelmini. Sie will unter anderem mehrere Milliarden Euro einsparen und dafür Schulen schließen sowie tausende befristete Verträge an den Unis nicht verlängern. Vor 10 Tagen gab es außerdem einen Generalstreik, ein kleiner Rückblick soll mit diesem Artikel erfolgen.