Archiv für den Monat März 2009
Verfassungsschutzbericht in NRW: Warnung vor “Autonomen Nationalisten”
via NPD-BLOG.INFO » Verfassungsschutzbericht in NRW: Warnung vor “Autonomen Nationalisten”.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ingo Wolf hat am 30. März 2009 bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2008 in Düsseldorf auf die zunehmende Gewalt rund um rechtsextreme Aufmärsche hingewiesen. “70 Prozent der Gewaltkriminalität von Linksextremisten wurde 2008 bei Demonstrationen verübt – und hier weit überwiegend bei Demonstrationen gegen Rechtsextremisten.” Inzwischen ändere sich auch bei rechtsextremen Demonstrationen das Bild, so Wolf. Mehr als ein Drittel der Körperverletzungen durch Rechtsextremisten erfolgte bei Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner. Ebenso stieg die Zahl der versammlungsrechtlichen Straftaten wie zum Beispiel Verstöße gegen Auflagen der Polizei um 147 auf 178, stellte der Minister fest. Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten stieg 2008 um 38 auf 186 Straftaten. Verstärkt beobachtet der Verfassungsschutz nach eigenen Angaben “seit einiger Zeit” die so genannten “Autonomen Nationalisten”. “Diese zumeist jungen Männer zwischen 16 und 23 Jahren übernehmen die Aktionsformen der Linken und fallen zunehmend durch ihre Gewalt auf”, erklärte Wolf. Damit bestätigte der Verfassungsschutz Trends, wonach sich die extreme Rechte weiter radikalisiert.
Fast 1000 rechtsextreme Straftaten, 30 Verletzte, kein Haftbefehl
via NPD-BLOG.INFO » Fast 1000 rechtsextreme Straftaten, 30 Verletzte, kein Haftbefehl.
Im Januar 2009 sind in Deutschland insgesamt 997 politisch rechts motivierte Straftaten registriert worden. Darunter waren 31 Gewalttaten und 729 Propagandadelikte, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/12261) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12070) berichtet. Bei 105 Straftaten – darunter 27 Propagandadelikte und 11 Gewalttaten – sei ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt worden. Dem Themenfeld “Hasskriminalität” seien 223 Straftaten zugeordnet worden, von denen 52 Propagandadelikte und 14 Gewalttaten gewesen seien.
Rechtspolitiker muss wegen Blogeintrags vor Gericht
Rechtspolitiker muss wegen Blogeintrags vor Gericht – Finnland – derStandard.at/International.
Jussi Halla-aho will „Schwule erschießen“ – Grüne erstatteten Strafanzeige. Der Helsinkier Stadtpolitiker und mögliche EU-Kandidat Jussi Halla-aho muss sich wegen etlicher umstrittener Einträge in seinem Blog vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft in der finnischen Hauptstadt erhob am Freitag Anklage gegen den Rechtspopulisten, der unter anderem „grün-linken Weltverbesserern und ihre Wählern“ wünschte, von Einwanderern vergewaltigt zu werden. In anderen Einträgen hatte der 37-jährige den Islam generell mit Pädophilie gleichgesetzt sowie bestimmten Volksgruppen „genetische Veranlagung zu Raub und Steuergeld-Schmarotzerei“ unterstellt. Im Jahr 2003 hatte Halla-aho in einem einem einschlägigen Internetforum gemeint, er erwäge, Schwulen mit seiner Pistole in den Kopf zu schießen. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft lauten auf „Hetze gegen eine Volksgruppe“ sowie auf „Glaubensfriedensbruch“.
Roma-Siedlungen im Nord-Kosovo: Europarat sieht „Katastrophe“
Menschenrechtsbeauftragter Hammarberg: Rückführung von Flüchtlingen kommt Menschenrechtsverletzung gleich. Die Situation in zwei Roma-Siedlungen im Nord-Kosovo ist vom Europarat als „sehr seriöse humanitäre Katastrophe“ charakterisiert worden. Es sei skandalös, dass fünf Jahre nach der Warnung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor der Gefahr, der diese Menschen wegen des hohen Bleigehalts im Boden ausgesetzt seien, noch nichts unternommen worden sei, sagte Europarats-Menschenrechtsbeauftragter Thomas Hammarberg am Freitag in Pristina (Prishtina). Die zwei Roma-Siedlungen in Zvecan und Leposavic wurden auf Schutthalden mit verseuchten Minenresten errichtet. Die Siedlungsbewohner dürften nicht zu Opfern des Kompetenzstreites zwischen Pristina, UNMIK und Belgrad werden, hob der Menschenrechtsbeauftragte zum Abschluss eines viertägigen Kosovo-Besuchs hervor.
Berlusconi hat neue Partei – Italien – derStandard.at/International
Berlusconi hat neue Partei – Italien – derStandard.at/International.
Rechtspremier verspricht „italienisches Wunder“ – Nur Kammerpräsident Fini widersprach. Mit begeistertem Applaus für Silvio Berlusconi endete am Sonntag in Rom der Gründungsparteitag des Popolo della Libertà. Vorher war der Premier von den 6000 Delegierten mit erhobener Hand zum neuen Vorsitzenden der Partei gewählt worden, die aus der Fusion von Forza Italia und Alleanza Nazionale entstanden ist. Zum Abschluss des pompösen Spektakels entwarf Berlusconi in einer einstündigen Rede das Bild eines neuen Italien, das seine Regierung verwirklichen werde. Ein „neues italienisches Wunder“ werde das Gesicht des Landes grundlegend verändern, versprach der Regierungschef seinen Anhängern.
siehe auch: Berlusconi verkündet die „Religion der Freiheit“. Mit einem Monsterspektakel gründet der Premierminister seine neue Rechtspartei „Volk der Freiheit“ – mit Video. Mit einem Monsterspektakel gründet Premierminister Silvio Berlusconi in Rom seine neue Rechtspartei „Volk der Freiheit“ . Der 73-Jährige ist damit ein Stück näher an die Alleinherrschaft über Italien gerückt. Zu einer Mega-Show gestaltete sich am Freitagabend in Rom der Gründungsparteitag der von Premier Silvio Berlusconi gegründeten Sammlungsbewegung Popolo della Libertà. Der Cavaliere, der die Veranstaltung mit einer emotionalen Rede eröffnete, wurde von den 6000 Delegierten mit begeistertem Applaus begrüßt. „Wir sind am Ziel unserer Wünsche und haben einen Traum wahr gemacht. Wir sind eine große Volkspartei und liegen zur Zeit bei 43 Prozent. Doch unser Ziel ist eine Mehrheit von 51 Prozent“ , erklärte der 73-Jährige unter dem Jubel seiner Anhänger.
Violencia radical en Vallecas
via Violencia radical en Vallecas · ELPAÍS.com.
Una manifestación ultraderechista autorizada por la Delegación del Gobierno acaba con la detención de 25 antisistemas que intentaban frenar la marcha Un grupo no tenía permiso. Otro se excedió en el que le había concedido la Delegación del Gobierno. Y se encontraron a menos de 200 metros rodeados de agentes antidisturbios. Fue ayer, en la avenida de Peña Prieta, en Puente de Vallecas. „¡Madrid será la cuna del fascismo!“, gritaban cerca de 200 manifestantes convocados por el Movimiento Patriota Socialista (MPS), un grupo ultraderechista. „¡Vosotros, fascistas, sois los terroristas!“, respondían desde la otra esquina unos 50 antisistemas de izquierdas que acudieron a reventar la manifestación al grito de „¡No, no, no pasarán!“. No llegaron a cruzarse. Pero hubo 25 detenidos (siete de ellos menores) y seis policías y siete manifestantes heridos leves.
Alertan de racismo y ataques contra comercios turcos por el España-Turquía
via Alertan de racismo y ataques contra comercios turcos por el España-Turquía – 20minutos.es.
Movimiento contra la Intolerancia ha alertado de posibles incidentes violentos de tipo racista y neonazi, con motivo del encuentro de fútbol España-Turquía, tras haber detectado por Internet la convocatoria de manifestaciones xenófobas y contrarias a establecimientos turcos y comercios regentados por inmigrantes.
Brazil Archbishop Accuses Jews of Hiding Holocaust Facts
via Latin American Herald Tribune – Brazil Archbishop Accuses Jews of Hiding Holocaust Facts.
The archbishop of the southern Brazilian city of Porto Alegre, Dadeus Grings, accused Jews of running the world’s propaganda and said that was why not everything has been revealed about the Holocaust in which, he says, more Catholics died than Jews. “More Catholics died than Jews in the Holocaust, but that is never mentioned because Jews run the world’s propaganda,” the prelate said in an interview published Friday in the final edition of the Brazilian trade publication Press & Advertising. Grings, born 72 years ago to a family of German origin and considered a representative of the moderate wing of the Catholic Church, also justified the Crusades against the Muslims during the Middle Ages, defended the celibacy of the clergy and condemned stem-cell research, among other controversial subjects. The archbishop’s statement was refuted by the Jewish community of Rio Grande do Sul, whose capital is Porto Alegre, which published a harsh response to Grings on its Web site.
siehe auch: Erzbischof relativiert den Holocaust. Die katholische Kirche hat erneut ein Problem – der brasilianische Erzbischof Dadeus Grings behauptet in einem Interview, nicht die Juden, sondern die Katholiken seien Hauptopfer des Holocaust. Der Mann fällt nicht zum ersten Mal mit entsprechenden Äußerungen auf. Der brasilianische Erzbischof Dadeus Grings hat mit einer relativierenden Äußerung über den Holocaust für Empörung gesorgt. „Die Juden reden über etwa sechs Millionen Tote. Aber wie viele Katholiken wurden Opfer des Holocausts? Es waren insgesamt 22 Millionen“, sagte Erzbischof Dadeus Grings aus dem südbrasilianischen Porto Alegre am Freitag dem Werbefachblatt „Press & Advertising“. „Während die Juden behaupten, die Hauptopfer des Holocausts zu sein, waren die größten Opfer doch die Zigeuner, weil sie ausgerottet wurden“, sagte der Bischof außerdem. Das sei der Öffentlichkeit deshalb nicht bewusst, weil „die Juden die Kontrolle über die Propaganda“ in der Welt hätten.
Greek neo-Nazi acquitted of Holocaust denial
via Greek neo-Nazi acquitted of Holocaust denial | JTA – Jewish & Israel News.
An Athens appeals court acquitted a well-known Greek neo-Nazi of Holocaust denial. The five-member court on Friday found Kostas Plevris not guilty of „incitement to racial hatred and violence against the Jews“ over his 1,400-page book „Jews — The Whole Truth,“ which denies the Holocaust and is blatantly anti-Semitic.
siehe auch: Greek Appeals Court Acquits Neo-Nazi Author. A Greek neo-Nazi has been acquitted by an appellate court of charges that a book he authored incites „racial hatred and violence“ against Jews. (…) Kostas Plevris, the book’s author, describes himself as „a Nazi, a fascist, a racist, an anti-democrat, an anti-Semite.“ His book is centered on the theme the Holocaust never happened, but that it should have. (…) In his appeal, Plevris’ defense attorney called the anti-Semitic book a „scientific“ work. A panel of five judges overturned the lower court’s conviction on Friday. White Supremacist and neo-Nazi blogs and Websites worldwide expressed appreciation for the decision and the book’s author. In response to the court’s decision, the Central Board of Jewish Communities in Greece said the court’s decision „saddens, perplexes and causes concern among citizens of a modern democratic society as a self-confessed promoter of Nazism and racism remains unpunished, though he not only distorts proven historical evidence, but even worse, uses his pen to incite hatred and provoke discrimination and violence against citizens of Greece and Europe.“; Freispruch für Holocaustbefürworter und Antisemiten. Griechische Justiz: Auf dem rechten Auge blind. In Deutschland wandert Host Mahler nach wiederholtem Leugnen des Holocaust für 5 Jahre und für Volksverhetzung für weitere sechs Jahre ins Gefängnis. Papst Benedikt hat Probleme, weil er sich um das Seelenheil von Holocaustleugnern sorgt und diese wieder in die Kirche aufnimmt. Der BGH befindet, dass aus dem Ausland über das Internet verbreitete Holocaustleugnung in Deutschland strafbar ist. Aber im EU-Staat Griechenland wird ein selbsterklärter Antisemit, Neonazi und Rassist höchstinstanzlich freigesprochen. Mit einem Aufsehen erregenden Urteil des Berufungsgerichts ist am Freitag, den 27. März 2009 einer der hartnäckigsten Rechtsextremisten Griechenlands, Konstantinos Plevris, trotz seines, den Holocaust begrüßenden Buches „Die Juden, die ganze Wahrheit“ frei gesprochen worden. Plevris war im Dezember 2007 in erster Instanz wegen „Volksverhetzung und Rassenhass“ zu 14 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Swiss hate-speech targets Germans
via Swiss hate-speech targets Germans | Freep.com | Detroit Free Press.
The Swiss government’s racism watchdog issued a warning Friday about rising animosity toward German immigrants, who are being stereotyped as boorish, domineering and even Nazis. Swiss laws forbid spreading hateful ideologies or discrimination against groups because of their race, ethnicity or religion. But the laws have never been invoked — or needed — to protect Germans. Anti-German sentiment has risen, however, as Switzerland has opened its labor market to its European neighbors. Germans have taken the greatest advantage, with more than 220,000 citizens now living permanently in the neighboring country.
Ukraine cafe glorifies anti-Soviet fighters
via AFP: Ukraine cafe glorifies anti-Soviet fighters.
The popular Kryivka (secret place) cafe in the western Ukrainian city of Lviv celebrates the deeds of a wartime anti-Soviet guerrilla group. „Are there Russians or Communists amongst you?“ barked the grey bearded man at the entrance, clutching an old sub-machine gun. The man, dressed as a soldier, offers visitors a glass of honey vodka — „poison for the Moskals“, he cackles — before leading them to the cafe which seeks to imitate a Ukrainian nationalist hideout. The controversial Ukrainian Insurgent Army (UPA) are still revered as heroes in western Ukraine for fighting Soviet forces up to the early 1950s in the hope of creating an independent Ukrainian state. But their detractors accuse them of collaborating with the Nazis and taking part in deadly ethnic cleansing operations against local Polish citizens. (…) Western Ukraine had again been part of Poland in the inter-war period, until Soviet troops ousted Polish forces in 1939. Nazi forces then took over the region two years later. Formed in 1942, the UPA initially welcomed the arrival of German troops as liberators from Communist oppression although Ukrainian historians insist the group then declared war on the Nazis. The group fought Soviet forces from its foundation up to the 1950s and is also blamed for killing thousands of Polish civilians in its conflict with the Armia Krajowa (Home Army, AK) non-Communist Polish resistance. The UPA’s hatred of Communism is reflected in the cafe’s menu, which includes delicacies like a „grilled KGB agent“ or a fish speciality called „drunken Russian“.
Stockholm News: Are Sweden Democrats racists?
via Stockholm News: Are Sweden Democrats racists?.
The Public Radio Station P1´s programme ´Kaliber´ has scrutinised the political party Sweden Democrats with hidden microphones. The result shows some racist statements from some of the party´s members. The Party leader, Jimmie Åkesson does not however agree with Kaliber´s conclusion.
Bishop Williamson row turns spotlight on Pope’s far-right links
via Searchlight Magazine: Bishop Williamson row turns spotlight on Pope’s far-right links.
The Vatican’s decision to welcome a Holocaust-denying bishop back into the Catholic church was not an isolated instance of Pope Benedict XVI adopting a far-right reactionary position. Gerry Gable examines Benedict’s record in the nearly four years of his papacy. (…) A recent report in the Italian weekly Panorama, headed “The Vatican, the Shoah, and the neo-crusaders to the right of the Pope”, listed about 20 different rightwing and far-right groups around the Vatican. They include Catholic traditionalists, followers of Lefebvre, creationists, negationists, believers in the “Judaic-Masonic Plot” and anti-Islam crusaders. One is Militia Christi, which put its name to huge antisemitic graffiti that have appeared in Rome the past few months in Rome. These groups include individuals who stand out for their strong ties to the traditionalist and Lefebvrian world. Among them is Roberto Fiore, MEP, leader of Forza Nuova, who every Sunday attends a church that celebrates Mass according to the Tridentine rite.
Roma in Rumänien
Ausgrenzung par excellence. In Rumänien leben die meisten Roma in ganz Osteuropa. Bei Volkszählungen erklärt sich eine große Zahl von ihnen, vor allem die sesshaften Roma als Rumänen oder Ungarn. Aktuelle Schätzungen nehmen zwei bis drei Millionen Roma innerhalb Rumäniens an. Die große Mehrheit der Roma spricht Rumänisch, ein kleiner Teil – in Siebenbürgen – ungarisch. Manche sprechen auch noch Roma- Dialekte. In den ehemaligen Siedlungsgebieten der Siebenbürger- Sachsen und Banater-Schwaben gab es bis zum Zweiten Weltkrieg auch deutschsprachige Roma. Die meisten Roma sind sesshaft, nach wie vor gibt es aber nomadisierende Roma. (…) Von der Mehrheitsgesellschaft stets ausgeschlossen und diskriminiert, konnten die Roma bis zum Zweiten Weltkrieg, für ihren Lebensunterhalt in weitgehender wirtschaftlicher Autonomie selbst aufkommen. Mit Beginn des Krieges waren sie von Deportationen nach Bessarabien und Transnistrien betroffen. Allein aus Bukarest und Umgebung sollen unter der Antonescu-Diktatur 25.000 Roma deportiert worden sein. 36.000 sollen – laut Bericht der rumänischen Kommission zur Untersuchung von Kriegsverbrechen – in Folge der Deportationen in Rumänien zu Tode gekommen sein. In den 1950er Jahren unternahm die damalige Regierung unter Gheorghe Gheorghiu-Dej Schritte zur Anerkennung der Roma. Jedoch zeigten sich darin – beispielsweise traten nun Roma Chöre bei Staatsakten auf – die ambivalente anti-ziganistische Haltung der rumänischen Mehrheitsbevölkerung gegenüber den Roma: Bewunderung für Zigeunerromantik und Musiktalent der Roma, bei gleichzeitiger Verachtung ihres Lebens in direkter Nachbarschaft. (…) Letztlich lässt sich sagen, dass die Roma nach dem Zweiten Weltkrieg immer weiter in die wirtschaftliche und soziale Verelendung gedrängt und gesellschaftlich ausgeschlossen wurden. Ausgenommen waren davon nur die Roma, die zu einer völligen Assimilation bereit waren und dann – anerkanntermaßen – zu dem wurden, was sie letztlich vorher schon waren: Rumänen.
Spain to remember end of Civil War
via The Peninsula On-line: Qatar’s leading English Daily: Spain to remember end of Civil War.
A woman touches the portrait of one of the republicans who were executed at the La Almudena Cemetery’s wall, during a rally to mark the 70th anniversary of the entry of Franco’s troops in Madrid during the Spanish Civil Guard, yesterday. Spain will mark the 70th anniversary of the end of the Civil War on Wednesday in a low-key fashion which is drawing criticism from associations representing victims of the conflict and the ensuing Franco regime. Parliament will hold a “tribute to the combatants” at the urging of the tiny left-wing United Left party but no member of Prime Minister Jose Luis Rodriguez Zapatero’s Socialist party is scheduled to attend. In the south-eastern Mediterranean port of Alicante, the last city loyal to the losing Republican government to be occupied by conservative General Francisco Franco’s troops, several commemorative acts will be held that are being organised by a local historical association.
