Archiv für den Monat April 2009
Erklärung antifaschistischer Widerstandskämpfer und Widerstandskämpferinnen
Erklärung von antifaschistischen Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfern aus der Rhein-Main-Region zur Kundgebung „Kein Naziaufmarsch in Mainz – Wir stellen uns quer!“ am 1. Mai 2009.
1933 wäre verhindert worden, wenn alle Hitlergegner die Einheitsfront geschaffen hätten. Dass sie nicht zustande kam, dafür gab es für die Hitlergegner in der Generation meiner Eltern nur eine einzige Entschuldigung: Sie hatten keine Erfahrung, was Faschismus bedeutet, wenn er einmal an der Macht ist. Aber heute haben wir alle diese Erfahrung, heute muss jeder wissen, was Faschismus bedeutet. Für alle künftigen Generationen gibt es keine Entschuldigung mehr, wenn sie den Faschismus nicht verhindern. (*)
Peter Gingold
Drei Nazidemos in Rheinland-Pfalz
via Drei Nazidemos in Rheinland-Pfalz.
Das erste Maiwochenende steht in Rheinland-Pfalz im Zeichen von drei rechtsextremistischen Aufmärschen. Am Freitag (1. Mai) demonstrieren Rechtsextreme in Mainz, am Samstag (2. Mai) in Kaiserslautern und Neustadt an der Weinstraße. An allen drei Orten sind Gegenproteste geplant. Die Polizei bereitet sich auf Großeinsätze vor, alleine in Mainz werden mehr als 1000 Beamte eingesetzt. (…) In Mainz werden mindestens 200 Rechtsextreme erwartet. Der Aufmarsch unter dem Motto «Sozial geht nur national» beginnt um 12.00 Uhr am Hauptbahnhof. Er führt dann durch die Innenstadt ins Regierungsviertel und zurück. Veranstalter ist eine Initiative Südwest. Die Stadt Mainz war mit einem Verbot der Demo vor Gericht in zwei Instanzen gescheitert. Der rechte Aufzug in Mainz wird von mehreren Gegendemonstrationen begleitet. Die Polizei rechnet mit bis zu 3000 Nazigegnern, darunter 300 gewaltbereite Autonome. Das Bündnis «Rheinhessen gegen Rechts» ruft zu einer Demonstration durch die Altstadt auf (9.00 Uhr). An deren Abschlusskundgebung (10.00 Uhr) vor dem Staatstheater wird unter anderem Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sprechen. Das Bündnis «Mainz stellt sich quer» plant zwei Demonstrationen (ab 8.30 Uhr) auf dem Münsterplatz und vor dem Haupteingang der Universität. Der DGB verlegt seine zentrale Mai-Kundgebung ins Gewerkschaftshaus, das an der Zugstrecke der Nazi-Demo liegt, um diese zu blockieren.
DGB verlegt Mai-Feier wegen Extremisten-Aufzugs
via Rheinland-Pfalz: DGB verlegt Mai-Feier wegen….
Mainz Nach einem Streit über Auflagen der Stadt Mainz für einen Aufzug von Rechtsextremisten am 1. Mai verlegt der DGB Rheinland-Pfalz seine Mai-Feier. Die Veranstaltung, zu der etwa 1000 Menschen erwartet werden, gehe nun nicht mehr in einer Gaststätte am Stadtrand, sondern im Hof des DGB-Gebäudes in der City über die Bühne, sagte ein Sprecher des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Donnerstag. Auf einen ursprünglich angekündigten Eilantrag gegen die städtischen Maßnahmen beim Verwaltungsgericht habe die Gewerkschaft nach eingehender Prüfung verzichtet. „Wichtiger ist uns, direkt Flagge zu zeigen gegenüber den Rechten“, sagte der Sprecher. Zu dem Aufmarsch auf dem Bahnhofsvorplatz und dem anschließenden Zug durch die Stadt werden mindestens 200 Anhänger der rechten Szene erwartet. Die Polizei rechnet außerdem mit mehr als 2000 Gegendemonstranten, darunter vielen Linksautonomen. Etwa 1000 Beamte sollen für Ordnung sorgen. Die Verkehrsmaßnahmen der Polizei sehen unter anderem vor, dass Busse und Straßenbahnen während der Versammlungen den Bahnhofsvorplatz nicht anfahren. Die Stadt hatte vergeblich versucht, die Demonstration zu verhindern.
„Wir werden Flagge zeigen“
via „Wir werden Flagge zeigen“ – Yahoo! Nachrichten Deutschland.
Der rheinland-pfälzische DGB will die Neonazi-Demonstration am Freitag in Mainz blockieren. Aus diesem Grund werde die zentrale 1.-Mai-Veranstaltung in den DGB-Hauptsitz in der Kaiserstraße verlegt, da die Route der Rechtsextremen dort vorbeiführt, sagte DGB-Landesvorsitzender Dietmar Muscheid der Nachrichtenagentur ddp am Donnerstag. «Wir werden Flagge zeigen und eine Situation herbeiführen, dass die Nazis nicht vorbeikommen.» Er fügte hinzu: «Mal sehen, was die Polizei dann macht.»
Die DGB-Veranstaltung zum 1. Mai 2009 wird ins DGB-Haus verlegt!
via DGB Rheinland-Pfalz — DGB West – Die DGB-Veranstaltung zum 1. Mai 2009 wird ins DGB-Haus verlegt!.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung wird die Mai-Veranstaltung von der “Alten Patrone” in den Hof des DGB-Hauses, Kaiserstraße 26-30 verlegt.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
leider haben die Nazis die Genehmigung erhalten, am 1. Mai am Gewerkschaftshaus und in Sichtweite der Synagoge vorbei zu ziehen. Durch die Verlagerung auf den Nachmittag und die genehmigte Strecke werden auch unsere Veranstaltungsplanungen zum 1. Mai massiv behindert.
Bereits in den letzten Wochen hat der DGB in einer Pressemitteilung zur Beteiligung an den Kundgebungen und Aktionen gegen die Nazis in der Stadt aufgerufen. Die Mobilisierung zur DGB-Veranstaltung auf der Alten Patrone haben wir parallel fortgesetzt, in der Hoffnung, dass der Nazi-Aufmarsch doch noch verhindert werden kann. Durch die Genehmigung des Aufmarschs ab 12 Uhr macht es uns die Stadt schwer, an diesen Planungen festzuhalten. Daher werden wir die 1. Mai-DGB-Veranstaltung von der “Alten Patrone” in das Gewerkschaftshaus in der Kaiserstraße verlegen.
1. Mai nazifrei? Es liegt an Dir!
via NPD-BLOG.INFO » 1. Mai nazifrei? Es liegt an Dir!.
Kein Tag im Jahr ist ein größeres Magnet für Demonstrationen in der Bundesrepublik als der 1. Mai. Doch der traditionelle Feiertag der Arbeiterbewegung soll auch in diesem Jahr wieder von Neonazis als Tag der “nationalen Arbeit” missbraucht werden. Mit rassistischen Parolen wie “Arbeitsplätze nur für Deutsche” mobilisieren sie für Kundgebungen und Demonstrationen nach Berlin, Hannover, Dresden, Ulm, Mainz, Neubrandenburg, Weiden und Kaiserslautern. Geht gegen die Neonazis auf Straße – auch ganz in eurer Nähe.
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo! Der 1. Mai in Mainz. Am 1. Mai 2009 wollen Neonazis wieder bundesweit auf die Straße gehen, um an ihrem Tag der „deutschen Arbeit“ Präsenz zu zeigen.
Naziaufmarsch in Mainz am 1Naziaufmarsch findet statt, aber offenbar später als gedacht
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat heute entschieden, dass der Aufmarsch der Nazis in Mainz stattfindet. Es bestätigte den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Mainz. Das VG Mainz hatte das Verbot der Stadt aufgehoben und damit einem Widerspruch des Anmelders stattgegeben. Damit steht dem Aufmarsch juristisch nichts mehr im Wege. Kommt also am Freitag nach Mainz, um den Aufmarsch mit euren Mitteln zu verhindern! (…) Die Nazis haben ihren Aufmarsch nämlich nach hinten verschoben und zwar auf 11:00 Uhr (Treffpunkt) bzw. 12:00 Uhr (Beginn). Die Stadt hat den Nazis für den Aufmarsch ein Zeitfenster von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr zugewiesen. (…) Es kann sein, dass sich der Beginn der Gegenproteste ebenfalls nach hinten verschiebt. Gleiches gilt für die hier angekündigten Zugtreffpunkte. Achtet deshalb auf Neuigkeiten, die hier auf diesem Weblog und im Internet-Ticker (Internet / RSS / Wap) veröffentlicht werden.
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo!
Änderung des Beginns und Verlaufs der Nazidemonstration « Kein Naziaufmarsch in Mainz
via Änderung des Beginns und Verlaufs der Nazidemonstration « Kein Naziaufmarsch in Mainz.
Wie der heutigen Pressemitteilung der Stadt Mainz zu entnehmen war, hat das Ordnungsamt der Nazidemonstration Auflagen gemacht und sowohl den Beginn, als auch die Route verändert. Beginn bzw. Ende der Nazidemo: 11:00 bis 18:00 Uhr
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo!
NPD kündigt „einzigartiges Abenteuer“ in Mainz an
NPD verschickt über ihre Mailingliste „Einladung“ zur Nazi-Demo in Mainz – mit Sätzen wie „Für nur wenige Euro könnt ihr ein einzigartiges Abenteuer erleben“ und einer unfangreichen, alphabetisch Liste von Abfahrtszeiten nach Mainz ruft die antidemokratische Partei dazu auf, nach Mainz zu kommen.
zu den in der mail genannten Personen: Christian Hehl (Wikipedia), zu Kairies siehe unter http://de.indymedia.org/2009/04/247005.shtml
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo!
Demonstration am 1. Mai in Mainz kann nicht verboten werden [7 B 10414/09.OVG]
Grundrechtlicher Schutz der Versammlungs- und Meinungsfreiheit hat Vorrang gegenüber Sicherheitsbedenken Die vom Antragsteller für den 1. Mai 2009 in Mainz unter dem Motto „Sozial geht nur National” angemeldete Demonstration kann nicht verboten werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz und folgte damit den strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für ein Versammlungsverbot.
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo! Der 1. Mai in Mainz. Am 1. Mai 2009 wollen Neonazis wieder bundesweit auf die Straße gehen, um an ihrem Tag der „deutschen Arbeit“ Präsenz zu zeigen.
Gegendemonstration mit OB Beutel: Rechtsextremisten-Aufmarsch wird nicht verboten
Der am morgigen 1. Mai geplante Aufmarsch von Rechtsextremisten in Mainz wird nicht verboten. Das teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz am Mittwoch in Koblenz mit und wies damit eine Beschwerde der Stadt Mainz gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts ab. Das OVG berief sich auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für ein Versammlungsverbot. „Damit sind für uns alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft“, sagte ein Sprecher des Mainzer Ordnungsamtes. Zu dem Aufmarsch werden mindestens 200 Anhänger der rechten Szene erwartet. Die Polizei rechnet mit 2000 bis 2500 Gegendemonstranten sowie mit etwa 300 Linksautonomen. Mehr als 1000 Polizisten sollen für Ordnung sorgen. Am Mittwoch erließ die Stadt eine Reihe von Auflagen für den Aufmarsch der Neonazis. Die „Initiative Süd West“ darf sich erst um 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz treffen. Ihr Weg führt über Schott- und Kaiserstraße bis zu Christuskirche und Neubrunnen, von dort geht es zurück zum Hauptbahnhof. Die Stadt hat das Tragen verfassungsfeindlicher Kennzeichen verboten. Jeweils von 12 bis 18 Uhr ist der Konsum von Alkohol, das Tragen von Uniformen, Waffen oder einschlägig bekannten Emblemen sowie das Führen scharfer Hunde nicht erlaubt. Weder in Reden noch in Sprechchören dürfen ein „völkischer Nationalismus“ oder eine „elitäre Rassenideologie“ propagiert werden. Gleiches gilt laut Stadt für Äußerungen, die auf einem Führerprinzip oder einem unbedingten Gehorsam aufbauen. „Alle Reden haben den öffentlichen Frieden zu wahren.“
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo! Der 1. Mai in Mainz. Am 1. Mai 2009 wollen Neonazis wieder bundesweit auf die Straße gehen, um an ihrem Tag der „deutschen Arbeit“ Präsenz zu zeigen.
1. Mai 2009 – Wo Aktionen von und gegen Neonazis starten
via 1. Mai 2009 – Wo Aktionen von und gegen Neonazis starten | Netz gegen Nazis.
Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, gehen seit Jahren auch Neonazis aus Kameradschaften und Parteienspektrum auf die Straße. Hier ein Überblick, welche Motti sich in diesem Jahr überlegt haben, um ihre Ideologie verschleiert an Mann und Frau zu bringen, wo sie sie zeigen werden – und was die Zivilgesellschaft dagegen plant. (…) Wenn die Neonazis auf ihren oder allgemeinen Veranstaltungen am von ihnen „Arbeiterkampftag“ genannten 1. Mai gegen Kapitalismus und Globalisierung auf die Straße gehen, verbinden sie dies allerdings klar mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie: Ihre Argumente sind völkisch, rassistisch und vor allem antisemitisch – das zeigen schon die Motti ihrer Veranstaltungen. Den Rechtsextremen geht es nie wirklich um soziale Fragen oder die Lösung von sozialen Problemen, sondern allein um die Verbreitung ihrer Parolen und die Aufstachelung zu Hass gegenüber Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Gern wird dies in eine scheinbar revolutionäre Geste verkleidet, um gerade jugendlichen Nazis ein Erlebnisumfeld zu liefern, das sie als Kick an die Szene bindet.
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo!
1000 Beamte schützen Mainz
NEONAZI-DEMO Konflikte liegen in der Luft / Polizei rechnet am 1. Mai mit hunderten gewaltbereiten Rechts- und Linksextremisten Die Kundgebung der rechtsextremistischen „Initiative Südwest“ am 1. Mai in der Mainzer Innenstadt wird stattfinden – das hat das Oberverwaltungsgericht in Koblenz gestern Nachmittag entschieden. Damit kommt auf die Polizei ein Großeinsatz zu: Mit über 1 000 Beamten will sie dafür sorgen, dass es am Freitag nicht zu Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten kommt. Konflikte liegen in der Luft – die Polizei rechnet mit mehreren hundert gewaltbereiten Rechts- und Linksextremisten.
siehe auch: Kein Naziaufmarsch in Mainz und anderswo! Der 1. Mai in Mainz. Am 1. Mai 2009 wollen Neonazis wieder bundesweit auf die Straße gehen, um an ihrem Tag der „deutschen Arbeit“ Präsenz zu zeigen.
special – 1.Mai Mainz
internat. updates erst wieder nach 1.Mai – bis dahin nur Infos zum 1. Mai in Mainz — international press review will start again after 1st of Mai, until that only informations about nazi gathering in Mainz
YA BASTA – NO PASARAN! get informed: http://tinyurl.com/1mai-nazifrei
Neonazis machen mobil
via 27.04.2009: Neonazis machen mobil (Tageszeitung junge Welt).
NPD und »Freie Kameradschaften« planen am 1. Mai Aufmärsche in sieben Städten.In sieben Städten wollen Neonazis zum 1. Mai aufmarschieren. So soll die zentrale Veranstaltung der NPD in Berlin stattfinden, während die »Freien Kameradschaften« zu einem – bisher allerdings verbotenen – Aufmarsch in Hannover mobilisieren. Sollte die Veranstaltung jedoch genehmigt werden, will ein »antifaschistisches Umzingelungsbündnis« den Aufzug mit Massenblockaden verhindern. In Berlin hat die NPD nach Angaben der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) kürzlich ihre erwartete Teilnehmerzahl von 400 auf 1000 Personen mehr als verdoppelt. Ein Verbot der auf dem Köpenicker Mandrellaplatz, in der Nähe der NPD-Bundeszentrale, angekündigten Kundgebung, ist nicht zu erwarten. Die Rednerliste auf dem NPD-Fest deutet zudem darauf hin, daß die Parteiführung auf die Teilnahme militanter Neonazis spekuliert, die bei einem Verbot des Aufmarsches von Hannover nach Berlin ausweichen könnten. Neben dem kürzlich wiedergewählten Parteichef Udo Voigt und Udo Pastörs, Fraktionsvorsitzender der NPD im Schweriner Landtag, ist Herbert Schweiger als Redner angekündigt. Der österreichische Publizist war Mitglied der 1. SS-Panzerdivision, besser bekannt als »Leibstandarte Adolf Hitler«. (…) In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden findet ebenfalls eine Demonstration der NPD statt. Eine Gegenkundgebung unter dem Motto »Nazis entsorgen« beginnt um 10.30 Uhr am Dr.-Külz-Ring. Ein geplanter NPD-Aufmarsch im mecklenburgischen Neubrandenburg wurde verboten. Doch es ist möglich, daß dieses Verbot wie in den vergangenen Jahren wieder aufgehoben wird. Einen fünften Aufmarsch haben Neonazis in Mainz angekündigt. (…) In Ulm wollen »Kameradschaften« und die NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten durch die baden-württembergischen Stadt marschieren.
