Neu-DVUler Molau legt Ämter in der NPD nieder

via NPD-BLOG.INFO » Neu-DVUler Molau legt Ämter in der NPD nieder.

Der ehemalige Waldoreflehrer Andreas Molau hat angekündigt, seine Ämter in der NPD aufzugeben. Unter anderem ist Molau, der vorübergehend als Herausforderer von Udo Voigt gehandelt wurde, noch stellvertretender Vorsitzender der NPD in Niedersachsen. Auch vom Amt als Vorsitzender des NPD-Unterbezirks Braunschweig trete er zurück. Die Satzung der NPD gebiete dies, teilte Molau knapp mit. Molau ist als Bundespressesprecher bei der DVU tätig. Er wolle weiter Mitglied der NPD bleiben.

Polizei soll Neonazi-Demonstration am 1. Mai stoppen

via Polizei soll Neonazi-Demonstration am 1. Mai stoppen – Hannover Zeitung®.

PolizeiNiedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will die geplante Neonazi-Demonstration in Hannover am 1. Mai im Falle einer nachträglichen gerichtlichen Genehmigung notfalls durch die Polizei beenden lassen. „Wir werden nicht akzeptieren, dass Bürger und Polizeibeamte in eine Situation kommen, die wir nicht mehr im Griff haben“, sagte Schünemann der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. ollte der Aufmarsch der Rechtsextremen außer Kontrolle geraten, werde man von der Möglichkeit Gebrauch machen, den polizeilichen Notstand auszurufen und die Demonstration zu beenden, sagte Schünemann. Laut Gesetz liegt ein polizeilicher Notstand dann vor, wenn der Polizei die Einsatzkräfte fehlen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Göttingen: Mit Pumpgun in das Nachtlokal

via Göttingen: Mit Pumpgun in das Nachtlokal – HNA Online.

Prozess: Rechtsextreme aus Göttingen, Dassel und Kreis Hildesheim wegen versuchten Totschlags vor Gericht Drei Angehörige der rechtsextremen Szene in Südniedersachsen müssen sich seit Donnerstag wegen einer Schießerei und eines Brandanschlags auf ein Nachtlokal in Göttingen vor dem Landgericht Göttingen verantworten. Hauptangeklagter ist ein 34-jähriger Ex-Bundeswehr-Ausbilder aus Göttingen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Totschlag, schwere Brandstiftung sowie Verstöße gegen das Waffengesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz vor. Er soll im November vergangenen Jahres mit einer Pumpgun auf den Chef einer Table Dance Bar in Göttingen geschossen haben. Dann soll er mit den Mitangeklagten, einem 34-Jährigen aus Dassel (Kreis Northeim) und einem 38-Jährigen aus dem Kreis Hildesheim, Molotow-Cocktails hergestellt und gegen das Haus geworfen haben. Die Polizei hatte die drei Angeklagten kurz nach dem Vorfall festgenommen. Bei Durchsuchungen in der rechtsextremen Szene stießen die Fahnder auf ein umfangreiches Waffenarsenal. Unter anderem fanden die Ermittler bei dem 34-jährigen Hauptangeklagten eine Maschinenpistole, einen Revolver und ein Präzisionsgewehr. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der 34-Jährige den Betreiber des Nachtlokals töten wollte. Der Schuss habe nur deshalb das Ziel verfehlt, weil der 42-Jährige den Lauf der Waffe im letzten Moment zur Seite habe drücken können. Danach hätten die Angeklagten das Gebäude anzünden wollen.

siehe auch: Göttingen: Prozessauftakt nach Schuss in Nachtlokal. Knapp fünf Monate nach einem erbitterten Streit in einem Nachtlokal in Göttingen hat am Donnerstag der Prozess gegen einen Mann aus der rechtsextremen Szene begonnen. Der 34-Jährige soll laut Staatanwaltschaft Ende November 2008 mit einer sogenannten Pumpgun auf den Geschäftsführer einer Nachtbar geschossen haben, um diesen zu töten. Das Schrotgeschoss verfehlte sein Ziel demnach nur, weil es dem Wirt in letzter Sekunde gelungen war, den Lauf des Gewehrs wegzuschlagen. Anschließend soll der Angeklagte zusammen mit seinen Begleitern versucht haben, die Bar mit Molotow-Cocktails in Brand zu setzen. Zum Prozessauftakt vor dem Landgericht Göttingen wies der Angeklagte einen Teil der Vorwürfe zurück. Anders als von der Staatsanwaltschaft dargestellt, habe er nicht absichtlich mit dem Gewehr auf den Geschäftsführer geschossen, sagte der 34-Jährige. Der Schuss habe sich infolge eines Streites unbeabsichtigt gelöst. Die Waffe sei zudem nicht auf den Inhaber gerichtet gewesen.

Neonazis auf Menschenjagd

via Recklinghausen – Medienhaus Bauer: Neonazis auf Menschenjagd.

Sie sind dunkel gekleidet und agieren aus dem Dunkel der Anonymität heraus. Eine Neonazi-Horde war am Montagabend in König Ludwig auf Menschenjagd. Ihr Ziel: Ein erst am Freitag noch zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilter Sexualstraftäter. Eine Gruppe von 20 Neonazis baute sich am Montag gegen 18 Uhr vor dem Haus des Mannes auf, um ihn mit Megaphon und Spruchband an den Pranger zu stellen. Flugblätter mit dem Namen und der Adresse des Sexualtäters wurden in Umlauf gebracht. Nachbarn beobachteten die Szene und den Versuch, ins Haus einzudringen. 20 Minuten dauerte der Spuk; die Polizei wurde alarmiert. Als sie eintraf, hatten sich die Neonazis jedoch schon aus dem Staub gemacht. Es ist die erste Attacke dieser Art in Recklinghausen; in Datteln gab es bereits ähnliche Vorfälle. Für derlei Hetzjagden werden „Nationale Aktivisten“ gerühmt. Die Bezeichnungen sind indes Schall und Rauch, es geht schlicht um Neonazis. (…) Die Pranger-Aktionen sind der Versuch, das sensible Thema „Kindesmissbrauch“ für Nazi-Propaganda zu instrumentalisieren. Ausgangspunkt ist eine Pseudo-Initiative, die sich angeblich dem „Kinderschutz“ verschrieben hat. Sie ist in den Untiefen des Internet angesiedelt, rasch erschließt sich, worum es wirklich geht. Namentlich steht niemand für die vermeintliche „Kinderschutz“-Seite, es gibt nur eine Telefonnummer. Bei Anruf läuft ein Band: „Projekt: Nein zum Wahlrecht für Ausländer“. Die Internet-Seite liegt auf einem Server mit diversen Nazi-Inhalten – wer lang genug klickt, landet bei brauner Propaganda und NS-Kitsch. Im Angebot sind auch Zwillen nebst Stahlkugeln als Munition.

Streit um Erinnerungsarbeit in KZ Dachau

via Streit um Erinnerungsarbeit in KZ Dachau – Politik – Aktuelles – merkur-online.

Um die richtige Form der Erinnerungsarbeit in der KZ-Gedenkstätte Dachau bei München ist ein heftiger Streit entbrannt. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, forderte auch für die Zukunft eine angemessene Erinnerung an die grauenvollen Erfahrungen jüdischer Häftlinge im Konzentrationslager Dachau. Wenn das Internationale Lagerkomitee Dachau (CID) in dieser Frage neue Wege gehen wolle, dürfe das nicht zugelassen werden, sagte Knobloch am Mittwochabend in der Gedenkstätte bei der Eröffnung einer Ausstellung und Installation des Künstlers Georg Soanca-Pollak zu den Nazi-Verbrechen. Im Comité International de Dachau haben sich Überlebende des Dachauer Konzentrationslagers und ihre Angehörigen organisiert. Es sei deutlich zu spüren, dass nach dem Willen des Komitees das Schicksal der jüdischen Häftlinge nicht im Vordergrund stehen solle, sagte Knobloch nach der Ausstellungseröffnung vor Journalisten. Das Komitee wolle den jüdischen Themen nicht mehr die nötige Aufmerksamkeit zugestehen. Man müsse die weitere Entwicklung abwarten, aber noch hoffe sie, dass ihre schwerwiegenden Befürchtungen nicht einträten. Nach Darstellung von Max Mannheimer, eines Überlebenden des KZ Dachau, war offenbar der Stein des Anstoßes für Knobloch, dass der CID-Vorsitzende und Amsterdamer Anwalt Pieter Dietz de Loos in den beiden vergangenen Jahren bei den Reden zum Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau nicht gesondert auf das Schicksal jüdischer Häftlinge eingegangen war. Er selbst teile nicht die Auffassung von Knobloch, sagte Mannheimer am Rande der Ausstellung. Eine besondere Erwähnung der jüdischen Häftlinge in Dachau sei bei solchen Anlässen bisher nicht üblich gewesen und sei auch nicht gerechtfertigt. Auch andere Konfessionen würden dabei ja nicht gesondert erwähnt. „Ich bin da anderer Meinung als Frau Knobloch.“

Zensur: Antifa-Muttertag ist gerettet

via Zensur: Antifa-Muttertag ist gerettet – taz.de.

Das Göttinger Tageblatt weigerte sich einen Muttertagsgruß zu drucken, mit dem indirekt zum Protest gegen Nazis aufgerufen wurde. Nachdem die taz recherchierte, soll die Anzeige nun doch in Druck gehen. Zum Muttertag bietet das Göttinger Tageblatt an, preiswerte Großanzeigen zu schalten. Ein Ehepaar aus Göttingen wollte seine Muttergrüße mit einem Protest gegen Nazis verbinden. „Liebe Mama“, sollte dort stehen, „ich bin stolz auf Dich, dass Du trotz Deiner 75 Jahre noch immer gegen Nazis auf die Straße gehst“. Und die Ankündigung: „Den Blumenstrauß gibts nachher in Friedland! Deine Silke.“ Denn in dem Ort, durch den Zigtausende Kriegsheimkehrer und Spätaussiedler in die Bundesrepublik kamen, plante die NPD-nahe „Deutsch-Russische Friedensbewegung europäischen Geistes“ den Müttern am 9. Mai die Show zu stehlen. Mit einem „Friedensmarsch“ wollten die Rechten am „Heimkehrerdenkmal“ auf dem Friedländer Hagenberg Stellung beziehen.

NPD-Kundgebung am 1. Mai: NPD lockt Antifa nach Berlin-Köpenick

via NPD-Kundgebung am 1. Mai: NPD lockt Antifa nach Berlin-Köpenick – taz.de.

1. Mai Die NPD lädt am 1. Mai zu einem Familienfest mit SS-Veteranen nach Köpenick. Dagegen formiert sich breiter Protest. Antifa will „mit allen Mitteln“ die NPD vertreiben (…) Die NPD lädt vor ihrer Bundesparteizentrale in Köpenick zu einer Kundgebung samt Familienfest mit zentraler Forderung: „Arbeit zuerst für Deutsche“. Neben NPD-Chef Udo Voigt, Mecklenburg-Vorpommerns Fraktionsvorsitzendem Udo Pastörs und dem DVU-Chef Matthias Faust soll auch der SS-Veteran Herbert Schweiger reden. NPD-Sprecher Beier erwartet 1.000 Besucher, laut Polizei sind nur 350 angemeldet. Die Bürgermeisterin von Treptow-Köpenick, Gabriele Schöttler (SPD), bezeichnet das NPD-Fest als „unerträglich“. Sie ruft zur Gegenkundgebung von Parteien, Gewerkschaften, Antifas, Jugendclubs und Vereinen auf (siehe Kasten). „Mit einem großen zivilgesellschaftlichen Konsens soll gezeigt werden, dass die NPD hier unerwünscht ist“, so Ulf Bünermann von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Jan Landers vom Antifabündnis „Gemeinsam gegen Rechts“ geht weiter: „Ziel ist es, das Fest mit vielfältigen Mitteln zu verhindern.“ Man werde niemanden daran hindern, zivilen Ungehorsam zu leisten. Wieviele Rechtsextreme nach Berlin kommen, wird auch in Hannover entschieden: Eine dortige 1. Mai-Demonstration von rechtsextremen freien Kameradschaften ist bisher verboten. „Bleibt es dabei, werden wir nach Berlin mobilisieren“, so NPD-Sprecher Beier.

Prozess gegen Holocaust-Leugner Honsik wird fortgesetzt

Prozess gegen Holocaust-Leugner Honsik wird fortgesetzt – Rechtsextremismus – derStandard.at/Inland.

Staatsanwalt Apostol legt 57-Jährigem nationalsozialistische Wiederbetätigung zur Last. Am Freitag wird im Wiener Straflandesgericht der Prozess gegen den Holocaust-Leugner Gerd Honsik fortgesetzt. Staatsanwalt Stefan Apostol legt dem 57-Jährigen nationalsozialistische Wiederbetätigung zur Last. Am zweiten Verhandlungstag wird Honsik im Detail mit den 28 Anklagepunkten konfrontiert. Zeugen sind vorerst keine geladen. Das Verfahren dürfte vermutlich am kommenden Montag zu Ende gehen. Im Fall eines Schuldspruchs drohen dem Angeklagten bis zu 20 Jahre Haft.

New survey: marked increase in anti-Semitism worldwide

via EJP | News | Eastern Europe | New survey: marked increase in anti-Semitism worldwide.

Synagogues, cemeteries and Holocaust memorials were desecrated in 2008 on a weekly, sometimes even daily basis in many European countries. Anti-Semitism rose in major Western countries throughout 2008, particularly in Germany, Switzerland and Canada, and spiked dramatically in early 2009, according to a survey.  The new survey findings regarding the state of anti-Semitism worldwide were released this week jointly by the European Jewish Congress and the Stephen Roth Institute for the Study of Contemporary Anti-Semitism and Racism at Tel Aviv University, while the Durban II anti-racism conference convened in Geneva and Jews around the world commemorated Holocaust Memorial Day. The survey also found that without any outside triggers, anti-Semitism remained at high levels even before the onset of the economic crisis or the Israel operation in Gaza.

Vecinos y colectivos contra la presencia de Alianza Nacional en Zaragoza

via KAOSENLARED.NET — Vecinos y colectivos contra la presencia de Alianza Nacional en Zaragoza.

Más de cuarenta asociaciones vecinales, de inmigrantes, sindicatos, partidos políticos y colectivos sociales se unen contra la convocatoria neonazi en la ciudad. El próximo 1 de Mayo el partido racista Alianza Nacional (AN) ha convocado una manifestación en Zaragoza a las 12 de la mañana que recorrerá Conde Aranda. AN es un partido que se considera heredero del nazismo alemán y el fascismo italiano y así se definen: “Alianza Nacional es un partido político de carácter nacionalista, social e identitario. Nuestros principios son nuestra nación, España y nuestra sangre, nuestra raza, ya que no entendemos la nación sin la raza, sino que para nosotros la nación es una consecuencia de esta. Para nosotros la nacionalidad la da la sangre y no los organismos oficiales, así pues no reconocemos como ciudadanos ni españoles a toda aquella gente que no tenga nuestra sangre ni sea de nuestra raza y no podrán ser españoles por muchos carnés que otorgue el sistema todos aquellos individuos que consiguen la nacionalidad española sin ser siquiera de raza europea ya que lo único que están logrando es suplantar a los españoles y arrebatarles su tierra y su futuro“. AN nutre sus filas de violentos y reconocidos neonazis: los líderes Íñigo Pérez de Arreusti y Pedro Pablo Peña han estado en la prisión de Segovia por tenencia de armas y material inflamable para fabricar explosivos. También pasó por prisión su delegado en Málaga Eduardo Clavero, condenado por el asesinato de un joven que le negó un cigarro en Abril de 1990″. Además organiza conciertos que promueven el odio racial (1º de Mayo 2006, Fallas 2007, ambos en Valencia, a raíz de las críticas en prensa se han intentado desvincular mediante la formación por parte de sus miembros de Boxroom House, especie de productora ilegal de conciertos en los que se exalta el racismo, los regímenes antidemocráticos, se exhibe parafernalia y simbología neonazi, y se usan como punto de encuentro y foco de captación, realizando conciertos con bandas extranjeras y nacionales por todo el estado desde 2007), realizan campañas xenófobas y homófobas („la inmigración destruye tu futuro“, „frente a la inmigración y la entrada de productos extranjeros“), y charlas y actos con invitados tan ilustres como David Irving (historiador británico filonazi condenado a 3 años en 2006 en Viena por negacionista, fue extraditado a Reino Unido y no pisó la cárcel a cambio de prometer no volver a negar la existencia de las cámaras de gas), David Duke (ex-líder del Ku Klux Klan, en una de sus visitas presentando el libro antisemita „Supremacía Judía“) o Manfred Roeder (miembro de las Juventudes Hitlerianas y combatiente en Berlín durante el fin de la II Guerra Mundial, también condenado por apología del nazismo; su conferencia se titulaba „Mi vida durante el Reich“ y provocó que el centro Simon Wiesenthal, dedicado a la persecución de nazis en todo el mundo, remitiese una carta de protesta al ministro del Interior español, en el que se le instaba al gobierno a cumplir con los compromisos contraídos con la UE en materia de antirracismo).

Neo-Nazi fliers distributed in S. Oregon

via Neo-Nazi fliers distributed in S. Oregon – NewsFlash – OregonLive.com.

A neo-Nazi group led by a man recently released from prison has been distributing fliers across Southern Oregon that call for white unity, deny the Holocaust happened, and demand that illegal immigrants return to Mexico. Andrew Lee Patterson, 29, identifies himself as the state leader of the National Socialist Movement, Oregon Unit, and said he has been a „storm trooper, first class“ with the movement for about six months.

SZDSZ leader calls Jobbik neo-Nazi party

via Politics.Hu: SZDSZ leader calls Jobbik neo-Nazi party.

Liberal Free Democrat leader Gabor Fodor branded the radical nationalist Jobbik as a neo-Nazi party in a Wednesday press conference. Their demonstration last Saturday has made it clear that Jobbik is a neo-Nazi party, Fodor said. Last Saturday around 200 far-right demonstrators, including uniformed members of the paramilitary Hungarian Guard, staged a demonstration in front of the German embassy in Budapest, holding posters reading „Down with the Holocaust doctrine“, and listening to two speakers denying the Holocaust.

Outrage after leaflet drop

via Outrage after leaflet drop – Londonderry Today.

THE PSNI in Londonderry have met with community leaders after a white supremacist grouping carried out a leaflet drop in the Waterside last weekend. The ‘ultra nationalist’ British Peoples Party (BPP) delivered leaflets to Clooney Estate, Lincoln Courts and Bonds Street containing the message that there should be a ‘return’ to a ‘shoot-to-kill’ policy to deal with dissident republicans. The BPP also claimed that some support was given to their ideas in the area and claimed in a press release that one resident stated, ‘It’s about time.’

Skinheads? Stay rude, stay rebel, stay SHARP

8 reputed SoCal skinheads plead not guilty

via 8 reputed SoCal skinheads plead not guilty – MontereyHerald.com :.

Eight reputed members of a skinhead gang have pleaded not guilty to drug, weapon and assault charges. The eight entered pleas Wednesday in Victorville to crimes that include selling Vicodin, robbery, conspiracy and street terrorism. San Bernardino County prosecutors contend the suspects belong to a white supremacist gang that used MySpace to recruit members and ordered prospective members to attack strangers. One of the men arrested this week was 33-year-old Raymond Williams, the suspected leader of the gang who is on the National Terror Watch list.