Archiv für den Monat Mai 2009
Tory leader David Cameron brands BNP ‘Nazi thugs’
via Tory leader David Cameron brands BNP ‘Nazi thugs’.
CONSERVATIVE leader David Cameron last night launched an unprecedented public attack on the British National Party, branding its members „Nazi thugs“ dressed up in suits. In the most outspoken remarks to date from a senior politician about the far right-wingers, he said BNP supporters must know they are backing „a bunch of fascists“. Campaigning in the Westcountry a week ahead of local and European elections where the BNP has been predicted to increase its share of the vote, Mr Cameron urged voters not to be „naïve“ about what the fringe party stands for. And he angrily hit back at the suggestion the BNP „have a point“ in raising concerns over immigration.
Fury at BNP candidate’s claims over Holocaust
via Fury at BNP candidate’s claims over Holocaust – Yorkshire Evening Post.
Leaders of Yorkshire’s Jewish communities are appalled at a British National Party decision to field a Euro-election candidate who said „dentistry and plastic surgery“ were positives to come out of the Holocaust. Marlene Guest made the comments in a Sky One documentary, BNP Wives, broadcast in January, 2008 when she also attempted to minimise the scale of the Holocaust. Naming the BNP leader and a notorious neo-Nazi book, she said: „Now Nick Griffin queried numbers… I’ve read a thing called Did 6 Million Jews Really Die?… If they’d have kept the crematorium going in this little camp for 24/7 for 50 years they still couldn’t have burnt that amount of bodies.“
Caffier verbietet Kameradschaft «Mecklenburgische Aktionsfront»
via Caffier verbietet Kameradschaft «Mecklenburgische Aktionsfront» – Yahoo! Nachrichten Deutschland.
Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die rechtsextremistische Kameradschaft «Mecklenburgische Aktionsfront» (M.A.F.) verboten. Die Verbotsverfügung, die auf dem Vereinsgesetz beruhe, sei am Donnerstagmorgen zugestellt worden, teilte das Innenministerium mit. Gleichzeitig hätten Durchsuchungen bei dem führenden Neonazi der «Mecklenburgischen Aktionsfront» stattgefunden, um das Vereinsvermögen zu beschlagnahmen. Ziel der Aktion sei es gewesen, eine weitere Vereinstätigkeit zu unterbinden.
siehe auch: Innenminister Caffier greift durch: Rechtsextreme „Mecklenburgische Aktionsfront“ verboten. Lorenz Caffier hat heute die rechtsextreme Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront“ (M.A.F.) verboten. Die Verbotsverfügung ist heute Morgen zugestellt worden. Durchsuchungen beim „führenden Rechtsextremisten“ der „Mecklenburgischen Aktionsfront“ sollte das Vereinsvermögen beschlagnahmt werden, um ein weitere Vereinstätigkeit zu unterbinden. Die Kameradschaft selbst sieht die Angelegenheit „sportlich“ und hofft mit dem Verbot „Eingang in die Geschichtsbücher des folgenden Staates“ zu finden. „Wir haben alle Möglichkeiten des Rechtsstaates voll ausgeschöpft, um den widerlichen Umtrieben dieser Kameradschaft ein Ende zu setzen“, so Lorenz Caffier (CDU). Der Innenminister erklärte zum Verbot: „Die M.A.F. verherrlicht den Nationalsozialismus, sie äußert sich antisemitisch und rassistisch und handelt nach Art. 18a der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern verfassungswidrig. Folglich habe ich die Kameradschaft verboten. Ich werde auch in Zukunft den Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen, das heutige Verbot steht für Null Toleranz!“ Als führender Kopf der Kameradschaft gilt des NPD-Landesvorstandsmitglied David Petereit; Verbot für neonazistische M.A.F.. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier, CDU, hat die neonazistische Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront“ (M.A.F.) nach dem Vereinsgesetz verboten. (…) Führender Kopf der M.A.F., die vornehmlich im Raum Neustrelitz/Neubrandenburg agiert, ist der 1981 geborene David Petereit. Der Neonazis gilt neben dem NPD-Parlamentarier Tino Müller als einer der führenden Köpfe der Kameradschaftsszene. Nach der Landtagswahl wurde Petereit, der auch stellvertretender NPD-Landesvorsitzender ist, Mitarbeiter des Rostocker NPD-Abgeordneten Birger Lüssow. Nebenher betreibt Multifunktionär Petereit den Online-Versand „Levensboom“, ist Herausgeber diverser neonazistischer Publikationen und tritt als Produzent für rechtsextreme Bands auf. Der Jura-Student Petereit war Anhänger der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ und ist im „Kulturkreis Mecklenburg-Strelitz“ aktiv; Nazi-Kameradschaft verboten. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier hat die neonazistische Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront“ (M.A.F.) nach dem Vereinsgesetz verboten. „Die M.A.F. verherrlicht den Nationalsozialismus, sie äußert sich antisemitisch und rassistisch und handelt nach Art. 18a der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern verfassungswidrig“, so der Innenminister.
Sexualstraftäter trennt sich von NPD
via Sexualstraftäter trennt sich von NPD.
Der vor kurzem Schlagzeilen machende verurteilte Sexualstraftäter Urban W., der für die NPD als Stadtrat in Völklingen kandidierte, soll seinen Austritt aus der NPD erklärt haben. Er begründete seinen Schritt damit, weiteren Schaden von der Partei abhalten zu wollen. Es war wohl der größte anzunehmende Unfall, der den wahlkämpfenden Rechtsextremisten passieren konnte. Lautstark fordern die Kameraden immer wieder „Todesstrafe für Kinderschänder“ und merken nicht, dass in ihren eigenen Reihen ein verurteilter Sexualstraftäter aktiv ist – noch dazu als Kandidat für den Völklinger Stadtrat bei den bevorstehenden Kommunalwahlen.
Freie Wähler schließen NPDler aus
via NPD-BLOG.INFO » Freie Wähler schließen NPDler aus.
Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) in Eich hat sich nach Ansicht der Wormser Zeitung “ein ziemlich braunes Ei ins Netz gelegt”: Auf der FWG-Liste zu den Ortsgemeinderatswahlen am 7. Juni stehe auf Platz sechs mit dem 28-jährigen Andre Helmut Günther ein lokaler Kandidat, der gleichzeitig auf der Liste der NPD zum Kreistag zu finden sei. Auf dieser nimmt der Verpackungsmittelmechaniker sogar Rang vier ein. (…) “Wegen Schädigung des Ansehens der FWG und Zuwiderhandlung gegen deren freiheitlich-demokratische Ziele”, so heißt es in der Stellungnahme der FWG, sei Günther daraufhin ausgeschlossen worden. Sauder weiter: “Es steht außerhalb unserer Möglichkeiten, den Wahlvorschlag rückgängig zu machen. Mit unserer konsequenten Entscheidung wollen wir uns jedoch unmissverständlich von Herrn Günther und der NPD distanzieren”. Den aktuellen Vorstandsbeschluss zu Günthers Ausschluss will die FWG ihren Wahlprospekten beilegen. NPDler weiter auf der Wahlliste Im Klartext bedeute dies aber, so die Wormser Zeitung weiter, dass Günther weiterhin auf den Stimmzetteln für die Gemeinderatswahl am 7. Juni als FGW-Kandidat steht. Günther könnte also über die FWG-Liste in den Gemeinderat einziehen – sofern er die dafür notwendigen Wählerstimmen erhält.
siehe auch: Presse-Erklärung der Freie Wählergemeinschaft Eich e .V. FWG. Gestern haben wir erfahren, dass Herr Andre Günther, Eich, der auf unserer Liste für den Ortsgemeinderat Eich kandidiert, auch auf dem Wahlvorschlag der NPD für den Kreistag aufgeführt ist. Herr Günther ist erst seit Anfang März 2009 Mitglied unseres Vereins und hat uns seine politische Betätigung in der NPD nicht mitgeteilt. Nach Befragung des Betroffenen haben wir die Konsequenzen gezogen und Herrn Günther wegen Schädigung des Ansehens der FWG und Zuwiderhandlung gegen deren freiheitlich demokratische Ziele aus der FWG Eich ausgeschlossen.
Rehabilitierung von „Kriegsverrätern“: Im Namen des Führers
via Rehabilitierung von „Kriegsverrätern“: Im Namen des Führers – taz.de.
Noch 60 Jahre nach Kriegsende sind als „Kriegsverräter“ verurteilte Soldaten nicht als NS-Opfer anerkannt. Am Freitag berät der Bundestag darüber, ob sich das ändern soll. (…) Diese Urteile gelten noch immer. Von der NS-Justiz wurden etwa 20.000 als Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und Kriegsverräter zum Tode verurteilt. Deserteure und Kriegsdienstverweigerer wurden nach hartem Ringen unter der rot-grünen Bundesregierung 2002 rehabilitiert. Kriegsverräter nicht. Sie standen im Ruf, Kameraden ans Messer geliefert zu haben. Dabei war die Anklage wegen Kriegsverrats vor allem ein Mittel des NS-Staates gegen den Widerstand einfacher Soldaten. Nur selten wurden nationalkonservative Widerständler als Kriegsverräter verurteilt- und auffällig oft Soldaten wegen willkürlich ausgeweiteter Straftaten. Das ist ein Grund, warum Kriegsverräter bis heute nicht als NS-Opfergruppe anerkannt sind. Insbesondere in der Union hegen viele noch immer den Verdacht, dass Kriegsverräter auf Kosten von Kameraden die eigene Haut retten wollten. Bekannt ist ein solcher Fall allerdings nicht.
Kriegsverbrecher oder nicht?
Als Rechtsanwalt, der Ulrich Sander in verschiedenen Verfahren vertreten hat, berichtet Eberhard Reinecke über den Prozess des Kameradenkreises der Gebirgsjäger gegen Ulrich Sander, Sprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und des Bundes der Antifaschisten NRW (VVN/BdA). Er weist darauf hin, dass über Inhalt und Zusammenhang der Verfahren und Entscheidungen teilweise unzutreffende Behauptungen verbreitet werden, und dass der Kameradenkreis teilweise auch unangemessene Siegesfanfaren ertönen lässt.
Adidas feiert in Nazi-Villa: Feiern zwischen Hakenkreuzen
via Adidas feiert in Nazi-Villa: Feiern zwischen Hakenkreuzen – taz.de.
Der deutsche Sportartikelkonzern lud im brasilianischen Rio de Janeiro zu einer Party in eine mit Nazi-Memorabilia geschmückte Villa. Ein Fest mit Folgen. (…) Vergangen Freitag feierte man in Rio de Janeiro. In einer mondänen Privatvilla im Reichenviertel Gávea konnten sich rund 400 geladene Gäste – darunter auch der Sohn des Tropicalismo-Stars Caetano Veloso, Zeca Veloso – zu Livemusik und DJs vergnügen. Oder ein Bad im Pool nehmen – mitten unter blauen und weißen Luftballons mit dem Adidas-Logo. Die Fliesen, die das Schwimmbecken umrandeten, wurden von einem anderen Symbol geziert: dem Hakenkreuz. (…) Am Montag kündigte die israelitische Föderation in Rio die Prüfung einer Klage an. In Brasilien stehen auf die Verwendung des Hakenkreuzes zu Propagandazwecken zwei bis fünf Jahre Gefängnis. Erst vor wenigen Tagen beschlagnahmte die Polizei in Südbrasilien massenhaft Propagandamaterial und Waffen einer neonazistischen Gruppierung. Süffisant weisen brasilianische Blogger aber auch auf die Vergangenheit des deutschen Multis hin: Die Gebrüder Adi und Rudolf Dassler, die späteren Gründer von Adidas und Puma, waren nicht nur bekennende Nationalsozialisten, sie produzierten für die Wehrmacht auch den „Panzerschreck“, eine von den Allierten als „Tank Terror“ gefürchtete Panzerabwehrwaffe.
„Hitlergruß“ bei FPÖ-Veranstaltung auf Video
via „Hitlergruß“ bei FPÖ-Veranstaltung auf Video – Politik – Home – rundschau.co.at.
Die Staatsanwaltschaft will ein Verfahren gegen unbekannt einleiten. Laut steirischem FPÖ-Chef keine Mitglieder involviert. Einige Teilnehmer der FPÖ-Kundgebung vom vergangenen Freitag in Graz sollen den Arm zum „Hitlergruß“ ausgestreckt haben. Ein Verfahren gegen unbekannt werde eingeleitet, hieß es laut „Falter“ (Mittwoch-Ausgabe) seitens der Staatsanwaltschaft Graz. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sagte der Zeitschrift zufolge, nachdem er mit den Fotos konfrontiert wurde: „Sollte sich herausstellen, dass das der Hitlergruß ist, hat das bei uns keinen Platz“. (…) In der ZiB 24 vom Montag hat der ORF einen Ausschnitt aus einem YouTube-Video gezeigt, in dem ein junger Mann bei einer Wahlveranstaltung den Arm offenbar zum Hitlergruß ausstreckt.
US-Rechtsextremist nutzt Salzburg seit Jahren als Zuflucht
via Salzburger Fenster – Lokales: US-Rechtsextremist nutzt Salzburg seit Jahren als Zuflucht.
Der US-Antisemit David Duke hat offenbar mehrere unangemeldete Wohnadressen in Zell am See und Salzburg. Hierher kehrt er von seinen Ausflügen in die europäische Neonazi-Szene zurück – unbehelligt von den Behörden. (…) David Duke ist Reisender in Sachen Rechtsextremismus. Der wohlhabende Amerikaner und ehemalige Politiker gilt als geschickter Vernetzer und Finanzier der Neonazi-Szene in den Vereinigten Staaten und Europa. Wobei Duke eine besondere Vorliebe zur russischen Rechten hat, da er im russischen Volk den „Schlüssel für das Überleben der weißen Rasse“ sieht. Der fanatische Antisemit ist den Verfassungsschützern dieseits und jenseits des Atlantiks wohlbekannt. Bereits als Student war er in einer Nazi-Uniform aufmarschiert und feierte Hitlers Geburtstag. Duke war Gründer und Anführer (Grand Wizard – „Hexenmeister“) einer Ku-Klux-Klan-Gruppe in Boston. Dieser rassistische Geheimbund war im vorigen Jahrhundert im Süden der USA bekanntlich für zahllose Gräueltaten und Morde an Schwarzen verantwortlich. In Europa verkehrt der 59-Jährige in der obersten Liga des Rechtsextremismus. Zuflucht und Unterschlupf findet der Ultrarechte in Salzburg: Hier taucht er unbehelligt von seinen Propagandareisen an unangemeldeten Wohnadressen unter.
Un Rouvroysien jugé pour son blog qui fait
Le blog du jeune homme était visible de tous sur Internet. Le blog du jeune homme était visible de tous sur Internet.Un Rouvroysien de 20 ans était jugé hier pour avoir utilisé son blog (espace personnel d’expression sur Internet) pour diffuser des textes et des photos à caractère raciste. Une « apologie du nazisme », selon le procureur. Grand, bien habillé avec une veste cintrée, les cheveux mi-longs… À première vue, V. L., 20 ans, ne ressemble en rien au stéréotype du skinhead. Mais sur son blog, celui qui se faisait appeler Whitebird88 (chez les skinheads, 88 veut dire H.H., pour Heil Hitler) a étalé sa haine contre les personnes à la peau sombre.
Council of Europe highlights xenophobia in Belgium
via Council of Europe highlights xenophobia in Belgium | Policies | Justice | Rights | European Voice.
Europe’s top watchdog flags up persistence of far-right violence, police abuse and language-based discrimination. The activities of neo-Nazi groups in Belgium are contributing to a climate of xenophobia, leading to a “persistence of incidents of racist violence”, the Council of Europe, Europe’s top human-rights body, concludes in a report published today.
Hungary to outlaw Holocaust denial
Hungary to outlaw Holocaust denial
Holocaust denial and public incitement of racial hatred will be illegal under constitutional changes proposed by Hungary’s Socialist minority administration. The proposed legislation is being drafted for publication within weeks. The government, preoccupied with the recession that has hit Eastern Europe hard and made Hungary the host of some of the worst neo-Nazi rabble in Europe, has planned the legal reform in response to public outrage at recent provocations. Education Minister István Hiller has called for legislation to make Holocaust denial a punishable offense. Interior Minister Tibor Draskovics has proposed constitutional amendments to outlaw racist agitation promoting hatred against any ethnic or religious minority. (…) The amendments come on the heels of a demonstration provocatively staged to coincide with Holocaust Remembrance Day by several neo-Nazi organizations in the Castle district of Buda, the last foothold of the German-Hungarian defenders of this city against the Soviet invasion at the close of World War II.
via Hungary to outlaw Holocaust denial | JTA – Jewish & Israel News.
Neo-Nazis in Derry meeting
via Neo-Nazis in Derry meeting – Derry Today.
A neo-Nazi white nationalist political party have again held a recruitment drive in Derry – the second in less than a month. The British People’s Party, the self proclaimed ‘most popular white nationalist party’ in the North, claim a day of action, held in the Irish Street estate on May 16, has further strengthened their position in the city. (…) „A lot of interest and support has been developed by Kyle and other BPP activists amongst Londonderry’s grass-roots Protestants, who oppose the IRA and their numerous offsprings, since the BPP activity in the area earlier this year.“
Black and white unite – Stop Nazi BNP
via Black and white unite – Stop Nazi BNP|30May09|Socialist Worker.
The British National Party hopes to make a breakthrough in the upcoming Euro elections. Martin Smith answers five questions on the fascist party, and explains how it can be beaten Life in Britain is hard for working class people. Unemployment has reached 2.2 million and continues to grow. The expenses scandal has rocked parliament and has left millions of people disillusioned with the mainstream parties and many are looking to punish them at the ballot box. The fascist British National Party (BNP) is trying to exploit this situation. It believes it is going to make a major breakthrough in the upcoming European parliamentary elections. Here are five things you need to know about the BNP – and what you can do to stop it.
