Archiv für den Monat Mai 2009
Demjanjuk is hospitalized after developing gout
via The Associated Press: Demjanjuk is hospitalized after developing gout.
John Demjanjuk has been hospitalized after developing a case of gout, one of his attorneys said Tuesday. The retired Ohio autoworker is being held in Germany on an arrest warrant accusing him of accessory to 29,000 murders as a guard at a Nazi death camp. Demjanjuk was moved Sunday from Munich’s Stadelheim prison to the nearby Harlaching clinic to be treated for the ailment, which is caused by an excess of uric acid in the blood, attorney Guenther Maull told The Associated Press.
Czech court imposes prison sentences on men giving Nazi salute
via Czech court imposes prison sentences on men giving Nazi salute – ČeskéNoviny.cz.
The local court sent two Czechs, Jan Dufek and Petr Nikoluk, to prison for 18 and six months, respectively, for having given the Nazi salute at a birthday party a few years ago. A flag with a swastika also appeared on a video from the party, held in a bar in Duchcov, north Bohemia. The court also found Dufek guilty of buying and selling a functioning machine gun and of drawing welfare benefits that he was not eligible for.
siehe auch: Czech court jails 2 men for Nazi salutes. A Czech court ruled that Jan Dufek and Petr Nikoluk are guilty for giving Nazi salutes at a birthday party years ago and will spend 18 months and 6 months in jail, respectively. Jan Dufek was also found guilty for abusing the social allowance system and for arms dealing. A tattoo of swastika and Adolf Hitler’s effigy on Dufek’s arm also served as evidence. (…) Their evidence also proves a link between neo-Nazis and the Czech Workers’ Party, which is running for the June European Parliament (EP) election.
Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt: Brutale Schläger, intellektuelle Kader
via Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt: Brutale Schläger, intellektuelle Kader | Netz gegen Nazis.
Die rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt gilt als besonders gewaltbereit. Eine entscheidende Rolle spielt die NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN), die das parteiungebundene Kameradschaftsspektrum mit ihrer Mutterpartei NPD vereint und sich zugleich als deren intellektuelle Elite versteht. (…) Die extrem rechte Szene in Sachsen-Anhalt ist von der NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“(JN) geprägt, die sich als „revolutionäre Jugendbewegung“ versteht. Sie hat sich in den zurückliegenden Jahren größtenteils aus ehemaligen Kameradschaftsstrukturen rekrutiert. Ex- Kameradschaftsaktivisten etablieren sich nunmehr als NPD/JN-Politiker. So stammt der derzeitige Bundesvorsitzende der JN, Michael Schäfer, aus der ehemaligen „Wernigeröder Aktionsfront“ (WAF), einer Neonazikameradschaft, die sich aufgrund des polizeilichen Ermittlungsdrucks auflöste, um Anklagen zu entgehen. Ähnlich wie dieser Zusammenschluss neonazistischer Straftäter sind im Bundesland mehrere Gruppierungen unter das legalistische Dach der JN geschlüpft. Bei den Kommunalwahlen 2009 treten Vertreter auf NPD-Listen an, die vor wenigen Jahren noch nicht-rechte Menschen durch Stadtviertel gejagt haben, einschlägig vorbestraft sind oder wegen Weiterbetätigung des verbotenen Neonazinetzwerks „Blood and Honour“ angeklagt waren. Ausgemachte Vertreter des neonazistischen Kameradschaftsspektrums werben nun unter dem Deckmantel der NPD um die Gunst der Wähler.
Neonazikonzert in “Mitteldeutschland” fand ungestört statt
Neonazikonzert in “Mitteldeutschland” fand ungestört statt
Einen großen Erfolg kann die deutsche Neonazi-Blackmetal-Szene für sich verbuchen: Ein für den 23. Mai in „Mitteldeutschland“ angekündigtes Konzert konnte offenbar ungestört von Polizei und Behörden über die Bühne gehen. Obwohl das Konzert bereits Wochen vor der Veranstaltung mit Kontakttelefonnummer öffentlich in nationalen und internationalen Neonazi-Foren angekündigt wurde, wurde nicht dagegen eingeschritten. Neben bekannten Vertretern der NS-Blackmetal-Szene wie „Freitod“, „Menegroth“, „Sekhmet“, „Ad Hominem“ (in diesem Fall unter dem Pseudonym „Dead?“) traten „Eisenwinter“ und die deutsche Neonazi-Band „Absurd“ als „Special guests“ auf. Veranstaltet wurde das Konzert von Hendrik Möbus, dem ehemaligen Sänger von „Absurd“, der unter dem Pseudonym „Totentanz Konzerte“ für das Konzert warb. Möbus spielt mit seinem Label „Darker than Black“ und seinem Online-Versand „Merchant of Death“ eine wichtige Rolle im Vertrieb und der Produktion von Tonträgern neonazistischer Musikgruppen.
Todesschütze Kurras: Empörung über Pension für Stasi-Spitzel
Politiker wollen seine Pension streichen, die Polizeigewerkschaft will ihn rauswerfen: Nach der Enthüllung seiner Stasi-Vergangenheit steht der Todesschütze von Benno Ohnesorg im Zentrum einer hitzigen Diskussion. Doch nicht jede schnelle Aktion hat Aussicht auf Erfolg. Die Forderung von Berlins Innensenator Erhart Körting, dem Todesschützen von Benno Ohnesorg die Beamtenpension zu streichen, löst heftige Reaktionen aus. Politiker, Wissenschaftler und Juristen diskutieren, ob dies nun moralisch geboten ist – und rechtlich überhaupt möglich.
anm. dokmz: Wir hätten da noch andere skandalöse Pensionszahlungen an fragwürdige Gestalten – Marinerichter aD, frühe Bundeswehrgeneräle etc pp pp…. Aber das waren ja alles „Antikommunisten“, wie schon der Mann mit der Trommel festgestellt hat….
Rechtsextreme Szene: Immer mehr Junge
via Rechtsextreme Szene: Immer mehr Junge – oesterreich.ORF.at.
Die rechtsextreme Szene ist seit den Vorfällen in Ebensee wieder ins öffentliche Interesse gerückt. Auch in NÖ ist die Szene nach wie vor aktiv. Eines fällt auf: Immer mehr Jugendliche gehören zum Täterkreis. „Frühere Aktivisten im Hintergrund“ Anfang der 90er Jahre sorgte eine Neonazi-Zelle in Krems und Langenlois für Aufregung. Nach den spektakulären Neonazi-Prozessen 1995 gingen diese Aktivitäten aber zurück. Das Amt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung übergab trotzdem im Vorjahr 57 Anzeigen der Staatsanwaltschaft. Die Szene ist also nach wie vor präsent, sie hat sich nur verändert: „Wir vermuten, dass frühere Aktivisten aus den 90er Jahren durchaus noch im Hintergrund tätig sind und ihre Fäden ziehen“, sagt Rudolf Slamanig vom Amt für Verfassungsschutz bei der Polizei.
Wehrsportgruppe Hoffmann und Gladio
via TP: Wehrsportgruppe Hoffmann und Gladio.
Die Grünen fordern von der Bundesregierung Auskünfte zum Oktoberfest-Attentat Am [local] 26. September 1980 explodierte auf dem Münchner Oktoberfest eine Bombe, durch die 13 Menschen ums Leben kamen und Hunderte teilweise schwer verletzt wurden. Obwohl unter anderem Zeugenaussagen auf mehrere Täter hindeuteten, wurden die Ermittlungen damals mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass der Geologiestudent Gundolf Köhler den Anschlag, bei dem er selbst ums Leben kam, im Alleingang verübte. Die Recherchen des Historikers [local] Daniele Ganser und des Journalisten Tobias von Heymann[1] warfen in den letzten Jahren zahlreiche neue Fragen zu diesem Ereignis auf, von denen die Bundestagsfraktion der [extern] Grünen nun einige der Regierung [extern] vorlegte. Gleichzeitig [extern] will der Münchener Rechtsanwalt [extern] Werner Dietrich, der ein direktes und mehrere indirekte Opfer des Attentats vertritt, bei der Bundesanwaltschaft erreichen, dass die Ermittlungen mit „neuen kriminaltechnischen Erkenntnismöglichkeiten“ wiederaufgenommen werden. (…) Zwei Schwerpunkte der Anfrage sind die Wehrsportgruppe Hoffmann und die [local] Gladio-Strukturen. So möchte die Partei beispielsweise wissen, wer die vom der Generalbundesanwaltschaft nach dem Attentat vernommenen Mitglieder der von Karl-Heinz Hoffmann gegründeten Organisation waren, was bei den Durchsuchungen und Verhören heraus kam und woher der damalige bayerische Innenminister Gerold Tandler seine Einschätzung hatte, dass „alle Ermittlungen“ dafür sprächen, „dass die Angehörigen der Wehrsportgruppe Hoffmann schuld sind an diesem Massenmord auf der Wies’n“. Die Einschätzung, dass der Anschlag „durch rechts-extremistische Kreise inszeniert“ war, sollen damals auch zwei Bonner Staatssekretäre geteilt haben, deren Identität die Bundestagsfraktion klären lassen will.
siehe auch: Kleine Anfrage der Grünen (PDF)
NPD-Abspaltung „Freies Nationales Bündnis“ ohne Vorsitzende
via NPD-Abspaltung „Freies Nationales Bündnis“ ohne Vorsitzende.
Nicole Fortak, Vorsitzende des „Freien Nationalen Bündnisses“ (FNB), zog sich kürzlich von ihren Aufgaben zurück. Auf der Vereinsseite machte sie „persönliche Gründe“ für den Schritt verantwortlich. Sie blickte aber auch auf eine erfolgreiche Arbeit zurück und will weiter Mitglied bleiben. Fortak war maßgeblich an der Gründung der NPD-Abspaltung beteiligt. Über Wochen schwelte ein Streit zwischen der sächsischen NPD-Fraktion und freien Kräften aus dem Vogtland über das Auftreten bei Demonstrationen. Jürgen Gansel bezeichnete die tätowierten und glatzköpfigen Kameraden als „hässliche Fratzen“. Der Rädelsführerin des „Aufstandes“, Nicole Fortak, sprach Gansel die Politikfähigkeit ab.
Rechtsextremismus in Europa: Heute Russland
via Rechtsextremismus in Europa: Heute Russland.
Nächster Teil unserer Serie zum Thema Rechtsextremismus in Europa. Bis zur Europawahl am 7. Juni soll in 31 Ländern die rechtsextreme sowie rechtspopulistische Szene beleuchtet werden. Die einzelnen Beiträge stammen aus der Broschüre „Europa im Visier der Rechtsextremen“. Diese wurde von der Grünen-Europaabgeordneten Angelika Beer Anfang 2009 veröffentlicht. Themenland heute: Russland.
Rechtsextremisten rufen zum Boykott von „Thor Steinar“ auf
via Rechtsextremisten rufen zum Boykott von „Thor Steinar“ auf.
Die bislang in rechten Kreisen so beliebte Modemarke „Thor Steinar“ büßt nicht nur wegen ihres Eigentümerwechsels derzeit an Beliebtheit ein, auch die überhöhten Preise sorgen für Unmut bei den „nationalen Aktivisten“. Einige von ihnen riefen nun zum Boykott der Marke auf. Demonstrationen gegen „Thor Steinar“ waren bislang eine rein linke Domäne, nun könnte sich aber ein eigenartige Querfront gegen das Modelabel bilden. Unter der Überschrift „Warum MediaTex GmbH ein kapitalistisches Unternehmen darstellt und ,Thor Steinar‘ nicht rechts ist“ prangert die rechtsextreme „Aktionsgruppe Essen“ angeblichen Wucher bei „Thor Steinar“ an. So behauptet die Aktionsgruppe, dass mit dem Eigentümerwechsel – Thor Steinar ist Ende vergangenen Jahres von einem arabischen Investor übernommen worden – eine satte Preiserhöhung einherging. Als Beispiel wird eine Jacke genannt, die bei C&A für 59,90 Euro erhältlich sei und in der „Thor Steinar Perfomance“-Reihe mit den Aufdrucken der Marke 329 Euro koste. „Es sollte sich jeder fragen“, fordern die Autoren, „warum eine ,rechte‘ Modemarke so beträchtliche Preise hat“. „Thor Steinar“ trage so letztendlich ein Mitschuld, dass „gerade jüngere KameradenInnen (sic!) zu geldgierigen Konsummonstern herangezogen werden.“
„Hungrige Wölfe – Kategorie C“ wollen offenbar auch in Rostock spielen
via „Hungrige Wölfe – Kategorie C“ wollen offenbar auch in Rostock spielen.
Gewalt verherrlichende Texte, eine gewaltbereite Anhängerschar, Bandmitglieder, die zuvor in Neonazi-Combos gespielt haben und ein Rostocker Szeneladen, der den Kartenvorverkauf organisiert – es gibt Konzerte, die man in Rostock lieber nicht hätte. Der Auftritt von „Kategorie C“ am kommenden Samstag gehört zweifellos dazu. Am letzten Samstag spielte „Kategorie C“ bei Luckau in Brandenburg. Rund 300 Anhänger besuchten die Mehrzweckhalle, unter ihnen soll sich einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ zufolge mehrere vorbestrafte Neonazis, Hooligans des BFC Dynamo, von Union Berlin und verschiedene rechte Skinheadgruppen aus Sachsen befunden haben. Ausschreitungen soll es offiziell keine gegeben haben. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz. Ein ähnlicher Einsatz könnte auch Rostock bevorstehen. Hier hat sich „Kategorie C“ schon seit Monaten angekündigt. Den Vorverkauf hatte unter anderem der „Dickkoepp“, der Szeneladen des NPD-Landtagsabgeordneten Birger Lüssow, übernommen. Offiziell bezeichnet sich die Band auf ihrer Internetseite als „absolut politisch neutrale“ Band, die keine „politischen oder volksverhetzenden Abzeichen oder sonst irgendeine politische Propaganda“ dulde.
Rassismus : EU will stärkere Massnahmen gegen Rechtsradikale
via Rassismus : EU will stärkere Massnahmen gegen Rechtsradikale – International.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat Deutschland attestiert, dass es Fortschritte in der Bekämpfung des Rassismus gemacht hat, allerdings sei die Integration von Asylanten immer noch nicht gegeben. Im Deutschlandbericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates wurden die für Deutschland erste Fortschritte vermerkt, allerdings auch am heutigen Dienstag, mahnende Worte gesprochen. Rechtsradikale Motive sollen bei Verfahren nachteilig angelastet werden Besonders was Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund angeht, sollten Änderungen eingeführt werden, wonach rassistische Motive belastend berücksichtigt werden. Darüberhinaus sollen Migranten Unterstützung beim Deutschunterricht bekommen und Kinder in der Schule gefördert werden. Die EU Kommission (ECRI) forderte eine Ahndung und die verstärke Bekanntgabe von Rechten gegen die Diskriminierung.
siehe auch: Deutsche Behörden sollen klar Stellung beziehen gegen Rassismus und Diskriminierung. Die „Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz“ des Europarates(ECRI ) hat heute ihren aktuellen Deutschlandbericht veröffentlicht. Deutschland hätte dabei erhebliche Fortschritte im Kampf gegen Rassismus erzielt, allerdings sei im Bereich der Integration weiterhin viel Arbeit von Nöten. Die ECRI, die Anfang 2004 ihre Arbeit aufnahm, veröffentlichte heute auch entsprechende Berichte für Belgien und die Slowakei. Für Deutschland war es der vierte Bericht, der letzte erschien im Juni 2004. Inhaltlich wurde, bezogen auf die letzte Veröffentlichung, eine Aufteilung in Fortschritte, weiterhin bestehende Probleme und Empfehlungen des ECRI unternommen.
Angeblich Nazi-Treffen in Salzburger Disko
via Angeblich Nazi-Treffen in Salzburger Disko – Chronik – News – vienna.at.
In einer Salzburger Diskothek sollen sich seit Jahren immer wieder Neonazis in Uniform treffen. Unter den Gästen sei auch ein Mann gewesen, der bereits wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vorbestraft ist, berichteten Medien am Montag. Cave-Club Nazi-Treffpunkt? Im Internet sind auch einige Fotos zu finden, die Frauen in BdM-Kleidung (Bund deutscher Mädchen) zeigen. Vor allem bei einer bestimmten Veranstaltungsreihe seien immer wieder Uniformierte aufgetaucht und hätten sich dort in die Masse der Besucher gemischt. Die Fotos stammen aus den Jahren 2006 bis 2008. Darauf zu sehen sei auch ein 25-jähriger Österreicher, der in Deutschland schon wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt worden sei. Das bayerische Innenministerium habe den Mann wörtlich als Neonazi bezeichnet, hieß es. Im „Cave Club“ soll er mehrmals als Türsteher gearbeitet und an einem Abend eine Uniform getragen haben, die jener der SS stark ähnelt.
siehe auch: Disco: Sexuelles Interesse an Uniformen. Rechtsradikale Symbole in der Salzburger Disco Cave Club sorgen für Reaktionen. Wie berichtet, war sie immer wieder Treff für offensichtliche NS-Verherrlicher. Veranstalter der betroffenen Club-Reihe verweisen auf Sado-Maso-Fans.
Ungarns Parteien zur Europawahl 2009 – Teil 7: Jobbik
via Ungarns Parteien zur Europawahl 2009 – Teil 7: Jobbik – Pester Lloyd..
Nazis oder „normale Rechte“? Jobbik, die „Bewegung für ein besseres Ungarn“ beschreibt sich selbst als „prinzipentreu, konservativ, radikal patriotisch, christlich“ und will „ungarische Werte und Interessen“ schützen. Sie ist der Aufsteiger der Saison, mit einem uralten Drehbuch und sonderbarem Personal. Sie hat beste Chancen zur drittstärksten politischen Kraft in Ungarn zu werden. (…) In der „ungarischen Gesellschaft“ rennt Jobbik mit ihrer Spezialisierung auf Roma offene, wenn auch schon morsche Türen ein und bedient sich vieler Komplexe von Minderwertigkeit bis Größenwahn, begleitet von der trianesischen Orgel. „Der“ Ungar verteufelt das Zigeunerpackpack und liebt die Musik des Primás als „seine Volksmusik“. Das versteht zwar keiner, aber in solch trüben Tümpeln lässt sich´s vortrefflich fischen. Die Partei Jobbik ist der politische (ausgestreckte) Arm der „Ungarischen Garde“, einer rechtsextremen, martialisch auftretende Bande, die sich zum „Schutz des Ungarntums“ rekrutierte und in der sich brave Schwiegersöhne in Uniformen der Pfeilkreuzler (die damals die ungarischen Juden an die Nazis auslieferten, bzw. selbst umbrachten) als Bürgersoldaten für Recht und Ordnung aufspielen, beklatscht von ihren Mamis am Straßenrand. (…) Wir sehen also, Jobbik und „Garde“ sind keine Nazis. Warum reden sie dann wie welche, warum sehen die „Gardisten“ aus wie welche? Erinnert irgendwie an den Wolf bei Rotkäppchen. „Aber Großmutter, warum hast du denn so ein furchtbar großes Maul…?“ Was dann kommt, weiß jedes Kind. Wort und Totschlag sind bei Jobbik vielleicht noch fein säuberlich getrennt, doch das eine produziert bereits das andere. Daher sind sie keine Nazis, nur ganz normale ungarische Faschisten, die auf ihre Chance warten.
Sag mir, wo die Nazis sind …
via 23.05.2009: Sag mir, wo die Nazis sind … (Tageszeitung Neues Deutschland).
Nach 1945 waren die überzeugten NS-Anhänger scheinbar verschwunden.Zu den erstaunlichsten Phänomenen der Zeit nach dem damals weithin als »Zusammenbruch« bezeichneten Ende des NS-Staates am 8. Mai 1945 gehört das scheinbare Verschwinden der überzeugten Nationalsozialisten aus der politischen Landschaft. Eine Partei, die bei der letzten Reichstagswahl am 5. März 1933 mit 43,9 Prozent fast die absolute Mehrheit erreicht hatte und zu der sich 17,3 Millionen Wähler bekannt hatten, schien sich nahezu in Luft aufgelöst zu haben. Auch von den 7,5 Millionen Deutschen, die bei Kriegsende »der Partei« angehört hatten, wollte kaum noch jemand Nazi gewesen, erst recht nicht geblieben sein.
