SEK-Einsatz in Burg nach Bedrohung von Passanten

via SEK-Einsatz in Burg nach Bedrohung von Passanten – Yahoo! Nachrichten Deutschland.

Nach der Bedrohung von Passanten in Burg hat die Polizei am Donnerstag sechs Männer in Gewahrsam genommen. Mehrere Personen hätten zunächst aus einem Wohnhaus rechtsradikale Parolen gerufen und mit einem waffenähnlichen Gegenstand auf Passanten gezielt, teilte die Polizei mit. Daraufhin wurde mit Kräften des Spezialeinsatzkommandos die Wohnung durchsucht, in der sich neben dem 45-jährigen Inhaber fünf Männer im Alter von 16, 18 und 24 Jahren sowie ein 15- und ein 13-jähriges Mädchen aufhielten.

Rentner auf Frankfurter Stadtbrücke niedergeschlagen

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Ein 72-Jähriger ist am Donnerstag in Frankfurt (Oder) angegriffen und verletzt worden. Der Rentner sei auf dem Rückweg von Slubice auf der Stadtbrücke unterwegs gewesen, als er aus einer Gruppe junger Leute zuerst fremdenfeindlich beschimpft worden sei, teilte ein Polizeisprecher am Freitag mit. Danach schlugen ihn zwei Angreifer ins Gesicht.

Polizei löst Konzert der rechten Szene auf

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Die Polizei hat am Samstagabend in Bad Dürrenberg im Saalekreis ein Konzert der rechten Szene aufgelöst. Wie ein Sprecher am Sonntag mitteilte, war die Musikveranstaltung in einem Gartenlokal nicht angemeldet.

Unbekannte beschmieren Häuser in Geraer Innenstadt

via Unbekannte beschmieren Häuser in Geraer Innenstadt – Yahoo! Nachrichten Deutschland.

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Dienstag Häuser in der Geraer Innenstadt beschmiert. Dabei hätten sie an insgesamt drei Tatorten schwarze Farbsprays und vorgefertigte Schablonen in A4-Größe verwendet, sagte am Dienstag ein Polizeisprecher in Gera. In nur 25 Minuten hätten sie 16 Säulen an den Gera-Arcaden, eine Bahnunterführung sowie einen Gedenkstein beschmiert. Da unter anderem «NS» zu lesen war, geht die Polizei von einem rechtsextremen Hintergrund der Tat aus.

Regierung: Rund 40 Rechtsrock-Konzerte in drei Monaten

via NPD-BLOG.INFO: Regierung: Rund 40 Rechtsrock-Konzerte in drei Monaten.

In Deutschland haben laut Bundesregierung im ersten Quartal 2009 rund 40 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte stattgefunden. Die Konzerte seien von insgesamt etwa 4.800 Teilnehmern besucht worden, berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/12965) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12767). Die durchschnittliche Besucherzahl habe bei etwa 120 Personen pro Veranstaltung gelegen. Zudem habe es in dem Zeitraum zehn “Liederabende” gegeben. Die neun [sic!] Liederabende wurden von rund 510 Personen, also durchschnittlich ca. 50 Teilnehmern, besucht.

Mutiger Gastwirt beendet Neonazi-Versammlung in Kamen

via NPD-BLOG.INFO » Mutiger Gastwirt beendet Neonazi-Versammlung in Kamen.

Neonazis haben am 23. Mai 2009 erneut versucht, eine regionale Veranstaltung in Kamen durchzuführen. Entschlossenes Handeln des Wirts-Ehepaars habe ihnen aber einen Strich durch die Rechnung gemacht, berichtet Der Westen. Als Referent war der neue DVU-Bundesvorsitzende Matthias Faust angesagt. Auch der Dortmunder NPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Axel Thieme, war unter den Teilnehmern. Unter dem täuschenden Namen “Geschichtsverein Kamen” sei die Veranstaltung angemeldet worden, deren wahrer Charakter sich aber bald gezeigt habe, schreibt das Blatt. “Die Lieder, die im Saal angestimmt wurden und die ersten Sprüche bei der Versammlung waren eindeutig”, berichtete Wirt Olaf Hoppe den Angaben zufolge. In Absprache mit seiner Ehefrau Katja Buschmann machte er demnach kurzen Prozess und verwies die Rechtsextremisten des Hauses. Auch durch die Drohungen des Unnaer NPD-Aktivisten Hans Jochen Voss (als Kommentator auch hier bestens bekannt), dieser Rauswurf werde “rechtliche Konsequenzen” haben, ließen sich Hoppe und Buschmann nicht einschüchtern. Stattdessen riefen sie die Polizei

Kreis Pinneberg verbietet Neonazi-Aufmarsch am 06. Juni

via NPD-BLOG.INFO » Kreis Pinneberg verbietet Neonazi-Aufmarsch am 06. Juni.

In Pinneberg wollen am 06. Juni 2009 Neonazis um den Hamburger Kader Thomas Wulff aufmarschieren. Der Landkreis hat die Demonstration verboten. Das durch die Demonstration entstehende Gefährdungspotenzial sei nach Ein-schätzung des Kreises zu hoch, als eine Beeinträchtigung der öffentlichen Si-cherheit auszuschließen wäre, heißt es zur Begründung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Gefährdungseinschätzung sei “sowohl von Seiten linker als auch rechter politischer Kräfte mit hoher Wahrscheinlichkeit von einer unmittelbar bevorstehenden Gefährdung der Sicherheit und Ordnung auszugehen”. Diese Beurteilung beruhe insbesondere auf einer aktuellen polizeilichen Gefahrenprognose.

Weitere Radikalisierung: Dammann neuer NPD-Chef in Niedersachsen

via NPD-BLOG.INFO » Weitere Radikalisierung: Dammann neuer NPD-Chef in Niedersachsen.

Mit einer Überraschung ist am 24. Mai 2009 der „Wahl“-Parteitag der niedersächsischen NPD in Handorf bei Lüneburg zu Ende gegangen. Nach jahrelangen Streitereien um die Führung des Landesverbandes war der bisherige Vorsitzende Ulrich Eigenfeld nicht mehr angetreten und machte so den Weg frei für Adolf Dammann als neuen Landesvorsitzenden. (…) Auch die weiteren Mitglieder des elfköpfigen Landesvorstandes belegen den Verdacht der offensichtlichen Radikalisierung der niedersächsischen NPD. Während als neuer stellvertretender Vorsitzender der Anführer der “Snevern Jungs”, Matthias Behrens, aus Schneverdingen, gewählt wurde, stehen Manfred Börm und Christian Berisha für das Klientel der mittlerweile verbotenen “Heimattreuen deutschen Jugend” (HDJ). Auch die neue Beisitzerin Ricarda Riefling gilt als eine der führenden Aktivistinnen der Neonazi-Szene in Niedersachsen. Die Ehefrau des mehrfach vorbestraften Neonazis Dieter Riefling aus Coppengrave bei Hildesheim repräsentiert im Landesvorstand den Ring Nationaler Frauen (RNF) und fiel in der Vergangenheit besonders durch eine Hetzrede bei einem NPD-Aufmarsch in Bad Nenndorf auf.

siehe auch:  Konspirativer Wahlparteitag der NPD-Niedersachsen. Der Landesverband Niedersachsen der rechtsextremen NPD hat in Handorf (Kreis Lüneburg) einen “Wahl-Parteitag” abgehalten. Das berichtet der WESER-KURIER (Bremen) in seiner Montagsausgabe. Rund 70 Rechtsextremisten trafen sich auf dem Hof von NPD-Bundesvorstand Manfred Börm und “tagten” dort den ganzen Tag über in einem eigens aufgebauten Militärzelt. Die Veranstaltung war einmal mehr hochkonspirativ organisiert: Am Vormittag wurden die Teilnehmer über mehrere “Schleusungspunkte” nach Handorf gelotst. Unter ihnen waren Anhänger der als gewaltbereit geltenden neonazistischen “Kameradschaft Snevern Jungs” aus Schneverdingen (Kreis Soltau-Fallingbostel) und der “Kameradschaft Celle 73″. Deren Anführer hatte den von der Polizei verbotenen Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Hannover ursprünglich angemeldet. Nach Informationen des WESER-KURIERS “sicherten” Männer des wegen seiner Gewaltbereitschaft berüchtigten “Ordnerdienstes” der Partei das Gelände. Unter ihnen waren ehemalige Aktivisten der kürzlich verbotenen rechtsextremen Jugendorganisation “Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ).

Österreich: Ex-SS-Angehöriger vor Gericht

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Er soll bei Tagung in Kärnten den “ewigen Juden” beschimpft und den Erhalt der “deutschen Rasse” gefordert haben. 2004 lud die “Aktionsgemeinschaft für eine demokratische Politik” nach Feldkirchen. Die Veranstaltung mit dem harmlosen Titel “Politische Akademie” entpuppte sich als ein Rechtsextremen-Treffen. Nach fünf Jahren ist die umstrittene Tagung nach einem Bericht der Kleinen Zeitung ein Fall für die Geschworenen. Der 85-jährige SS-Veteran aus der Steiermark muss demnach wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz – also wegen Wiederbetätigung – auf die Anklagebank des Klagenfurter Landesgerichts. Er präsentierte in Feldkirchen sein “Nationales Manifest für Deutschland & Europa”. Darin forderte der bekannte Rechtsextreme “die biologische Grunderhaltung des deutschen Volkes” und eine “großrassische Zusammenarbeit der weißen Völker” gegen die “Weltherrschaft” der USA. Der Mann wurde schon mehrfach wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt.

DVU- und KES-Funktionär tödlich verunglückt

via NPD-BLOG.INFO » DVU- und KES-Funktionär tödlich verunglückt.

Nach Angaben der rechtsextremen DVU ist Günther Schwemmer bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Schwemmer ist seit Jahren in der rechtsextremen Bewegung aktiv, er ist nach Angaben des Netz gegen Nazis sowohl Mitglied der DVU als auch der NPD gewesen. Zudem war er Sprecher der “Kontinent Europa Stiftung” des Schweden Patrik Brinkmann, der jüngst in die DVU eingetrat. Schwemmer war bis 2004 auch als Pressesprecher der (Pannen-)DVU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tätig.

siehe auch: Schwemmer, Günther. Günther Schwemmer im Potsdamer Stadtparlament. Im derzeitigen Kommunalwahlkampf in Brandenburg wirbt auch die rechtsextreme DVU um Stimmen. In der Landeshauptstadt Potsdam ganz vorne mit dabei ist Günther Schwemmer. Bereits seit Jahrzehnten ist der Kaufmann rechtsaußen aktiv; DVU-Stadtverordneter Schwemmer bei Autounfall getötet. Der Potsdamer Abgeordnete kam am Montag auf der A 13 ums Leben. (…) Die Polizei hatte am Montag über einen Unfall mit einem Potsdamer Autofahrer informiert. Der 46 Jahre alte Mann sei offenbar sehr schnell unterwegs gewesen. Zwischen Mittenwalde und Groß Köris habe er die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren. Der Wagen sei über die Leitplanke geflogen und erst nach rund 100 Metern aufgeschlagen. Der Fahrer sei durch die Wucht des Aufpralls aus dem Fahrzeug geschleudert worden und noch am Unfallort gestorben.

NPD-Vorständler: Dreizehnte Vorstrafe

via redok – NPD-Vorständler: Dreizehnte Vorstrafe.

Seine dreizehnte Verurteilung bekam das NPD-Vorstandsmitglied Thorsten Heise wegen Volksverhetzung. Der als Produzent und Versandhändler für „Rechtsrock“-Produkte bekannte Neonazi wurde vom Landgericht Mühlhausen (Thüringen) am heutigen Montag zu 15 Monaten Haft auf Bewährung sowie einer Geldstrafe von 2.800 Euro verurteilt. (…) Der unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und Nötigung bislang zwölffach vorbestrafte Heise muss sich nach diesem Urteil bereits auf den nächsten Prozess einstellen. Im Februar dieses Jahres hatte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen Anklage wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz erhoben. Bei einer Durchsuchung im Oktober 2007 waren in Heises Anwesen mehrere Waffen gefunden worden, darunter eine halbautomatische Selbstladewaffe sowie eine Maschinenpistole des israelischen Fabrikats „Uzi“. Heise ist Mitglied im NPD-Parteivorstand und kandidiert zur Bundestagswahl auf Platz 3 der thüringischen NPD-Landesliste.

siehe auch:  NPD-Bundesvorstand Heise: ein Dutzend Vorstrafen. Das Landgericht Mühlhausen hat am 25. Mai 2009 den NPD-Bundes- und Landespolitiker Thorsten Heise wegen Volksverhetzung zu einer 15-monatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Außerdem muss der 39-jährige Neonazi eine Geldstrafe in Höhe von 2.800 Euro zahlen. Hintergrund sind 5.000 von Heise in Auftrag gegebene CDs mit rechtsextremen Inhalten. Der vorsitzende Richter am Landgericht Mühlhausen erklärte, mit den Liedtexten der Tonträger würden vor allem türkische Mitbürger und damit eine große Anzahl deutscher Staatsbürger diskriminiert. Heise unterhält in Fretterode im thüringischen Eichsfeld den W&B-Vertrieb, für den die CDs im Ausland hergestellt wurden, um in Deutschland verkauft zu werden. Heise hatte erklärt, die CDs seien für den schwedischen Markt bestimmt gewesen, wo ihre Verbreitung nicht strafbar ist; NPD-Bundesvorstand Heise erneut wegen Volksverhetzung verurteilt. Der NPD-Funktionär Thorsten Heise ist am 25. Mai 2009 wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Nach Angaben der Südthüringer Zeitung muss der 39-Jährige eine Geldstrafe von 2800 Euro zahlen. Anlass war ein Auftrag aus dem Jahr 2002 für die Produktion von 5000 CDs mit rechtsextremen Titeln. “Die Tonträger mit Liedtexten diskriminierten vor allem türkische Mitbürger und damit eine große Anzahl deutscher Staatsbürger”, sagte der Vorsitzende Richter Robert Retzer am Landgericht Mühlhausen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (…) Heise verfügt über ein internationales Netzwerk; unter anderem kooperierte er mit Neonazis in Skandinavien. Zwei Neonazis aus Dänemark sollen in Deutschland wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main hatte im August vergangenen Jahres einen Auslieferungsantrag gestellt, der vom dänischen Obersten Gerichtshof bestätigt wurde. Bei den beiden Beschuldigten handelt es sich um den dänischen Staatsbürger Flemming C. sowie den Deutschen Stephan G.. G. betrieb von Dänemark aus das deutschsprachige Internetportal “Nordisches Hilfswerk”. Beide waren im August 2008 bei einer Razzia festgenommen worden, die auf Ersuchen des deutschen Bundeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main in Dänemark und Finnland durchgeführt wurde. Den beiden Festgenommenen wird vorgeworfen, mehrere Jahre lang als Verantwortliche des rechtsextremen Musikversands “Celtic Moon” illegale Tonträger wie “Kommando Freisler – Geheime Reichssache” finanziert, deren Produktion in Auftrag gegeben und sie anschließend vertrieben zu haben.

Rechtsextremen-Treffen: Ewiggestriger angeklagt
SS-Veteran (85) vor Gericht: Er soll bei Tagung in Kärnten den „ewigen Juden“ beschimpft und den Erhalt der „deutschen Rasse“ gefordert haben.

Lüneburg: Polizei setzt Naziaufmarsch durch

via de.indymedia.org | Lüneburg: Polizei setzt Naziaufmarsch durch.

Unter dem Motto „Gegen Behördenwillkür – Keine Blockade der Meinungsfreiheit“ fand am 23. Mai ein Naziaufmarsch im niedersächsischen Lüneburg statt. 112 Neonazis wurden durch einen polizeilich abgesperrten Ortsteil geführt. Neben der Bündniskundgebung „Keine Neonazis in unserer Stadt“ versuchten viele Antifaschist_innen zum Naziaufmarsch zu gelangen, um diesen zu stören oder aufzuhalten. Fast alle scheiterten an den weiträumigen Absperrungen der Polizei oder wurden aus der unmittelbaren Nähe zu den Nazis von der Polizei vertrieben. (…) Am Naziaufmarsch nahmen 112 Personen teil. Diese Nazis reisten aus den fünf norddeutschen Bundesländern an. Als Redner traten u.a. Christian Worch, Dennis Bührig und Dieter Riefling auf.
Während des Tages waren die Nazis sichtlich darum bemüht, dass es nicht wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kommt und es wurde ein zurückhaltendes Auftreten verordnet. Dennoch wurden zwei Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoß gegen das Waffengesetz eingeleitet. Die Nazis blieben mit ihrer Mobilisierung weit hinter ihren Erwartungen zurück und der Naziaufmarsch an diesem Tag war dann auch der zahlenmäßig kleinste Aufmarsch seit 1999.

siehe auch: Nazis demonstrieren in Lüneburg. Am Samstag den 23. Mai demonstrierten 112 Neonazis unter dem Motto „Gegen Behördenwillkür – keine Blockade der Meinungsfreiheit!“ in Neu Hagen / Lüneburg. Durch ein Großaufgebot der Polizei, welche den Stadtteil nahezu vollkommen abriegelte, konnte der Aufmarsch nicht gestoppt oder verhindert werden.

NPD – Voigts am 30.5. in Trier

via de.indymedia.org | NPD – Voigts am 30.5. in Trier.

Die NPD tritt am 7. Juni erstmals bei der Wahl zum Trierer Stadtrat an. Öffentliche Auftritte hielten sich bisher in engen Grenzen. Das soll sich offenbar ändern: Für ihre Kundgebung am Pfingstsamstag haben sich die Rechtsextremen das Trierer Wahrzeichen ausgesucht: die Porta Nigra. Der stark frequentierte Platz in der Fußgängerzone verspricht hohe Aufmerksamkeit. Als Redner sind angekündigt: NPD-Bundesvorsitzender Udo Voigt (siehe Extra), DVU-Bundesvorsitzender Matthias Faust und Safet Babic, NPD-Spitzenkandidat zur Stadtratswahl.

siehe auch: NPD-Kundgebung am 30. Mai an der Porta Nigra. Während die rechtsextreme NPD eine Kundgebung am 30. Mai in Trier plant, will ein Bündnis gegen Rechtsextremismus am 5. Juni für eine hohe Wahlbeteiligung demonstrieren. 2001 war es beim bisher größten NPD-Aufmarsch mit massivem Polizeiaufgebot in Trier zu einer Schneeballschlacht mit Gegendemonstranten gekommen.

Protestantische Fußballfans erschlagen Katholiken

Protestantische Fußballfans erschlagen Katholiken – Nordirland – derStandard.at/International.

Sechs Verdächtige festgenommen – Ulster Defence Association verantwortlich gemacht Protestantische Fußballfans in Nordirland haben nach dem Sieg ihrer Mannschaft einen Katholiken zu Tode geprügelt. Mehr als 20 mit Stöcken bewaffnete Anhänger der Glasgow Rangers fuhren Augenzeugen zufolge nach dem Spiel am Sonntagabend in den katholischen Stadtteil von Coleraine. Sie hätten die erste Person angegriffen, die ihnen über den Weg gelaufen sei, sagte ein ehemaliger Polizist am Montag. Ein 49-jähriger Mann wurde getötet, seine Frau und ein Nachbar erlitten Verletzungen.

Izhevsk Antisemite Planned to Destroy Courthouse in Suicide Bombing

via Izhevsk Antisemite Planned to Destroy Courthouse in Suicide Bombing | UCSJ.

A man who was given a suspended sentence by an Izhevsk, Russia court for vandalizing a Jewish center planned to carry out a suicide bombing at the courthouse as an act of revenge before being thwarted by police, according to a May 18, 2009 report by Jewish.ru. The suspect, who was not named in the report, allegedly prepared a large bomb to explode on May 9, the one year anniversary of his sentencing. Police became suspicious after he turned up at a hospital as a result of injuries sustained while preparing the bomb. Friends of the suspect, described in the report as a neo-Nazi, reportedly told police that they went to the woods with him to test a bomb he had made. When the electric detonator malfunctioned, the suspect decided to light a crude fuse, despite the protests of his friends.