Archiv für den Monat Juli 2009
Anne Frank’s diary added to UNESCO register
The Diary of Anne Frank is among 35 items considered to be of exceptional documentary heritage added to UNESCOs Memory of the World Register this year, the United Nations agency said Thursday. The latest additions bring the total number of entries on the register to 193. The list was started in 1997 by the Paris-based United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation to identify and preserve documentary heritage of world significance. The Diary of Anne Frank tells of the daily life of an adolescent Jewish girl in the Netherlands during World War II. It describes her life in hiding from the Nazis, before she and her family were betrayed and deported. She died in a concentration camp in 1945. Her diary is one of the „top 10 most read books worldwide,“ UNESCO said.
Azerbaijan: Court OKs Publication of „Mein Kampf“
A Baku court on July 29 dropped charges against an Azerbaijani newspaper editor who published an Azeri-language translation of Adolf Hitler’s „Mein Kampf.“ Hural newspaper editor Avaz Zeynally was briefly arrested in 2004 for ordering 100 copies of the Nazi leader’s book, the APA news agency reported. The Ministry of National Security then quickly confiscated some 50 copies.
via EurasiaNet News Briefs – Azerbaijan: Court OKs Publication of „Mein Kampf“.
Russia Begins to Lose Temper as Estonia Continues to Glorify Nazism – Pravda.Ru
Different points of view on the circumstances of WWII remain the key factor in tense relations between Russia and the Baltic States (Lithuania, Latvia and Estonia, former republics of the Soviet Union). Official spokespeople for Estonian Foreign Affairs Ministry referred to Russia’s criticism of former SS veterans’ meeting in Estonia as “propaganda based on meanness and lies.” Russia’s Foreign Ministry said that the meeting of Waffen SS veterans in Estonia was a sacrilegious attempt to rehabilitate former SS officers and their associates under the pompous guise of pseudo-patriotism. Estonia continues to take blasphemous attempts to rehabilitate former SS officers calling them the “fighters for freedom” in Estonia. We are seriously concerned about another meeting of SS officers in Estonia,” Andrey Nesterenko, a spokesman for Russian’s Foreign Ministry said in a statement. It is worthy of note that Latvia also celebrates the memory of the Latvian Waffen SS legion. The European community stands strongly against such meetings, which inevitably result in street riots and scuffles.
via Russia Begins to Lose Temper as Estonia Continues to Glorify Nazism – Pravda.Ru.
Yes, Neo-Nazi Turner Was an FBI Informant, His Lawyer Confirms
Neo-Nazi talk-radio host Hal Turner served as a paid FBI informant, his lawyer confirmed this week. The Southern Poverty Law Center has previously reported that Turner was on the FBI payroll. In 2008, unidentified hackers posted E-mail correspondence between Turner and an FBI agent who appeared to be his handler. The FBI refused to comment at the time on Turner’s relationship with the agency. Now, Turner’s defense attorney, Michael Orozco, has told Hatewatch that Turner served as an FBI informant for roughly five years beginning in 2002. “I think when it comes out in the future as to what kind of role he had, people will be greatly surprised,” Orozco said. He said Turner revealed information about a possible assassination plot against Obama. Orozco said the same thing at a bond hearing for Turner in Chicago on Tuesday, according to The Associated Press. Turner is charged with threatening to murder three federal judges.
DO: 3000 Euro fürs “autonome” Nichtstun?
Sponsert Hans-Jochen Voß, der Kreisvorsitzende der NPD für Unna und Hamm, die „Autonomen Nationalisten“ in Dortmund mit 3000 Euro – unter der Voraussetzung, dass diese die DVU im Kommunalwahlkampf nicht unterstützen? Der Hamburger Neonazi Christian Worch, der inzwischen für die DVU aktiv ist, behauptet genau dies in einem extrem rechten Internetforum.
Prozess gegen Rechtsextreme wegen Attacke auf Punker begonnen
Vor dem Amtsgericht Gera hat am Mittwoch der Prozess gegen zwei Rechtsextreme im Alter von 19 Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung begonnen. Sie sollen einen Punker im Februar vorigen Jahres vor der Stadthalle im thüringischen Berga verprügelt und dabei schwer verletzt haben. Dabei schlugen sie ihm laut Anklage gezielt auf den Kopf, wodurch er rückwärts mit dem Kopf auf die Straße fiel. Dort sei er bewusstlos am Boden liegen geblieben. Noch heute leidet das Opfer unter den Folgen der Attacke.
via Prozess gegen Rechtsextreme wegen Attacke auf Punker begonnen – Yahoo! Nachrichten Deutschland.
Anklage nach Angriff auf Holocaust-Museum in Washington
Nach der Tötung eines Wachmanns des Holocaust-Museums in Washington ist der mutmaßliche Täter wegen Mordes angeklagt worden. Wie das Justizministerium am Mittwoch in Washington mitteilte, droht dem 89-jährigem Rechtsextremisten die Todesstrafe. Die Anklage laute unter anderem auf „vorsätzlichen Mord“ und „Verbrechen aus rassistischen Motiven“.
via Anklage nach Angriff auf Holocaust-Museum in Washington – Yahoo! Nachrichten Deutschland.
„Riegers Vorposten“
Amtsgericht Celle verneint im Fall der Faßberger Hotelbesetzung den Antrag auf „besondere Dringlichkeit“ des Insolvenzverwalters. Jetzt muss das Landgericht in Lüneburg am 4. August darüber entscheiden, ob die Aktion der Neonazis illegal ist. Aber auch wenn, sofort wird das Hotel wohl nicht geräumt werden. Auf dem vergilbten braunen Holzschild an der Hauptstraße in Gerdehaus steht in altdeutscher Schrift: „Hier kannst du futtern wie bei Muttern“. Die Hotelschilder sind abmontiert worden. Dafür wehen jetzt zahlreiche Fahnen in den Farben des Deutschen Reiches auf dem weitläufigen, zugewachsenen Gelände. Aus den Fenstern des ehemaligen „Landhotels Gerhus“ hängt ein schwarzes Transparent mit der Aufschrift „Nationaler Widerstand Celle“. An der Zufahrt weht eine schwarze Fahne, darunter ein weiteres Schild: „ Verändere das System – bevor es Dich verändert. Celle 73.“ Seit dem 17. Juli besetzen Neonazis aus der Region unter Führung von Dennis Bührig aus Celle das alte Hotel, sie geben an, es im Auftrag von Jürgen Rieger zu tun. Der will mit einem Pachtvertrag von 600 Euro monatlich seinen Anspruch an der umstrittenen Immobilie geltend machen. Zwangsverwalter Jens Wilhelm zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung des Amtsgerichtes. „Das ist nicht besonders glücklich und kommt auch überraschend“ schreibt er in seiner Pressemitteilung. Er ergänzt: „Selbst wenn Rieger Recht hätte und der Pachtvertrag wider Erwarten als gültig angesehen würde, gibt es in Deutschland nicht das Recht zur Selbstjustiz“.
Relaunch & neues Design
Vor ein paar Tagen haben die Macher von Antifa-Gaming.de ihre Webseite neu aufgesetzt. Neben einem neuen Script und dem neuen Design ersetzte man jetzt auch den Hauptsponsor durch neue Partner. Wenn Neonazis Jugendliche über ihre Freizeitaktivitäten ansprechen können, warum das linke Spektrum nicht auch? Antifa-gaming will dabei das Zocken über das Web mit der Arbeit gegen rechte Gruppierungen verbinden, die immer häufiger auch im Internet bei ihren Aktivitäten beobachtet wurden. Dabei entstand eine Gemeinschaft im Netz, die sich neben Musik und Onlinespielen auch über politische Themen austauscht.
jungle-world.com – Archiv – 31/2009 – Antifa – Über die Berliner Nazi-Organisation »Frontbann 24«
In Berlin macht der »Frontbann 24« von sich reden. Die Behörden erwägen bereits ein Verbot der Gruppe, die sich die SA zum Vorbild genommen hat und der auch ehemalige NPD-Mitglieder angehören. Mobbing, Austritte, Flügelkämpfe, Abspaltung ganzer Kreisverbände – der Berliner Landesverband der NPD macht seit einiger Zeit nicht den besten Eindruck. Der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sprach kürzlich von einer »Schwächephase« und einem »Niedergang«. Seit der den Kameradschaften nahestehende Funktionär und »nationale Barde« Jörg Hähnel im Juni vorigen Jahres den Berliner Landesvorsitz übernahm, haben sich die Auseinandersetzungen in der Landespartei stetig verschärft. Mürrische Kameraden meckerten vor allem über die durch Ämterhäufung bedingte Überforderung Hähnels und seine mangelnde »Verwurzelung« in Berlin. Bereits im Oktober 2008 traten die Konflikte offen zutage, als Hans-Joachim Henry, der damalige Vorsitzende des so genannten Kreisverbands 3, der die Bezirke Tempelhof, Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf umfasst, gemeinsam mit Gesine Hennrich, der damaligen Vorsitzenden des Kreisverbands Marzahn-Hellersdorf, eine Demonstration gegen »Kinderschänder« organisierte. Hähnel versagte ihnen die Unterstützung. Zur Eskalation kam es schließlich Anfang Februar 2009. Hähnel und das Bundesvorstandsmitglied Manfred Börm forderten Hennrich auf, ihre Ämter niederzulegen. Sie drohten mit der Verbreitung pornografischer Bilder, auf denen die Frau zu sehen war und die im Internet kursierten. Hennrich trat daraufhin aus der NPD aus, ein Großteil des Kreisverbands folgte ihr, der Landesverband verlor so ungefähr 20 Prozent seiner Mitglieder. Wenig später wurde auf Weisung von Hähnel die Homepage des Kreisverbands 3 abgeschaltet. Daraufhin verließen auch Henry und seine Gefolgsleute die Partei. Als der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) unmittelbar nach Henrys Austritt verkündete, dass der Verfassungsschutz über keine Verbindungen mehr in die Berliner NPD verfüge, wurden zudem Spitzelvorwürfe gegen die Abtrünnigen erhoben.
via jungle-world.com – Archiv – 31/2009 – Antifa – Über die Berliner Nazi-Organisation »Frontbann 24«.
Nach Gewalt-Drohung der NPD: Polizei-Chef schreibt Mail an Michel Friedman
Montag hatte sich der gefährdete Friedman noch gewundert, dass er weder von Staatsanwaltschaft, noch Staatsschutz oder Polizei etwas hörte. Gestern teilte das hessische Innenministerium mit: „Die Polizei hat mit Friedman gesprochen und ihm Verhaltenstipps zu seinem Schutz gegeben.“ BILD fragte bei Friedman nach. Der sagt: „Mit mir hat keiner gesprochen. Ich bekam allerdings eine Mail von Frankfurts Polizei-Präsident Thiel.“ Die traf um 15.31 Uhr ein und bedauerte den „schlimmen Vorgang“.
Demonstration: Irans Polizei geht mit Knüppeln gegen Trauernde vor
Die Lage in Teheran ist gespannt: Bei einer Trauerkundgebung für die Opfer der Proteste nach den Wahlen sind iranische Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Oppositionelle vorgegangen. Deren Führer Mussawi wurde zum Verlassen des Friedhofs gezwungen. Die iranische Polizei ist am Donnerstag gewaltsam gegen eine Trauerfeier für ums Leben gekommene Demonstranten vorgegangen. Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi wurde von den Sicherheitskräften gezwungen, den Friedhof Behescht-e Sahra im Süden der Hauptstadt Teheran zu verlassen, wie Augenzeugen berichteten. Zudem wurden demnach mehrere Teilnehmer der Zeremonie festgenommen. Auf den Internetplattformen „Twitter“ und „Facebook“ hieß es, dass zwei iranische Filmemacher auf dem Friedhof festgenommen wurden.
Nachrichten – News – Timeline of the protest – Blog at Guardian.co.uk (daily)
Wohnung des rechtsextremen Landtagsabgeordneten Menzel ausgebrannt
Feuer in Niederseifersdorf bei Niesky: Die Wohnung des rechtsextremen sächsischen Landtagsabgeordneten Klaus-Jürgen Menzel ist nach Informationen von „Radio Lausitz“ am Dienstagabend ausgebrannt. Menzel blieb unverletzt. Der 69-jährige sammelte nach eigenen Angaben zum Zeitpunkt des Brandausbruchs Äpfel in der Nähe des Bauerngehöfts. Feuerwehrleute fanden in der Wohnung des ehemaligen NPD-Mitgliedes eine Pistolenpatrone. Einsatzleiter Peter Eichler sagte bei „Radio Lausitz“, dass der Brand mehrere Räume betroffen hat. Menzel wohnt in dem Bauerngehöft seit Dezember vergangenen Jahres zur Miete. Die Polizei schloss am Mittwoch einen Brandanschlag aus. Möglicherweise sei das Feuer nach fahrlässigem Verhalten entstanden. Menzel habe einen Ofen befeuert und dann das Haus verlassen. Auch ein technischer Defekt an dem Ofen sei nicht auszuschließen.
via Wohnung des rechtsextremen Landtagsabgeordneten Menzel ausgebrannt :: lr-online.
siehe auch: Wohnung von Ex-NPD-Abgeordneten Menzel abgebrannt. Die Wohnung des mehrfach verurteilten Rechtsextremisten Klaus-Jürgen Menzel in Niederseifersdorf ist abgebrannt. Der 69-Jährige war nach Polizeiangaben zum Zeitpunkt des Brandes nicht im Haus. Die Polizei hat einen Brandanschlag inzwischen ausgeschlossen. Möglicherweise sei das Feuer durch Fahrlässigkeit entstanden. Menzel habe einen Ofen befeuert und dann das Haus verlassen, hieß es weiter. Auch ein technischer Defekt an dem Ofen sei nicht auszuschließen. In den Flammen kam der Hund des Mieters ums Leben. Die Feuerwehr rückte mit vier Fahrzeugen an. Während der Löscharbeiten fand sie Medienberichten zufolge auch Munitionsteile in der Wohnung. Durch das Feuer seien zudem zahlreiche Akten aus der politischen Arbeit Menzels vernichtet worden.
Studie: Auffassung der Ostdeutschen über Ausländer
40 Prozent der Ostdeutschen sind der Auffassung, dass es zu viele Ausländer in Deutschland gibt und ihre Zahl reduziert werden muss. Das zählt zu den Ergebnissen der Studie „20 Jahre friedliche Revolution 1989 bis 2009 – Die Sicht der Bürger der neuen Bundesländer“, die vom Bundesverband “Volkssolidarität” kürzlich in Berlin vorstellt wurde. Im Jahr 2008 bekannten rd. 7 % der ab 18-jährigen Bürger der neuen Länder ihre „Sympathie“ für rechte Parteien (Republikaner, NPD, DVU), darunter bis 40-Jährige zu 9 %. Sie stellen weitgehend auch das direkte Wählerpotenzial dieser Parteien dar. Obwohl sich eine deutlich zunehmende Mehrheit von 72 % ablehnend gegenüber rechten Parteien verhält, ist auch der Anteil von „Neutralen“ („ist mir egal“, „ich weiß nicht“) mit 21 % ein gesellschaftlich und politisch durchaus ernst zu nehmendes Potenzial.
via Studie: Auffassung der Ostdeutschen über Ausländer | MiGAZIN.








