Neonazi-Angriff: Gericht verurteilt rechte Schläger

Auf einmal hatten sie zugeschlagen: Vor einiger Zeit haben Neonazis in Dresden den Fotografen Stanislav Krupar angegriffen. Nun sind die Täter verurteilt worden – nachdem ein Anwalt auf ihre „karitative Ader“ verwiesen hatte. Seit mehreren Jahren hatte der tschechische Fotograf Stanislav Krupar Veranstaltungen der Rechtsextremen-Szene in seiner Heimat und in Deutschland begleitet. Am 21. Juni 2008 wurde er am Rande einer Nazi-Demonstration in Dresden vom unbeteiligten Beobachter zum Opfer einer Prügelattacke, die ihn ins Krankenhaus und zwei junge Neonazis vor Gericht brachte. Die Beweislage war ungewöhnlich gut: Teilnehmer der Rechten-Demo hatten den Übergriff gefilmt und brüsteten sich damit im Internet – der 20-jährige Christian L. und der 23-jährige Marco E. waren darauf eindeutig zu erkennen. Die Ermittler bekamen das belastende Material per Mausklick geliefert. (…) Die Staatsanwaltschaft sah angesichts des Vorstrafenregisters der Angeklagten eine massive Wiederholungsgefahr für diese „fassungslose Brutalität“ und forderte das Gericht dazu auf, mit Freiheitsstrafen von über zwei Jahren „hart zu reagieren“. Die Verteidigung hingegen gab dem Gericht zu bedenken, bei seinem Urteilsspruch doch bitte die „Schlichtheit“ seiner Mandanten nicht außer acht zu lassen.

via Neonazi-Angriff: Gericht verurteilt rechte Schläger – Politik | STERN.DE.

Bei Wahlerfolg in Sachsen: NPD-nahe Stiftung könnte bald Gelder vom Bund erhalten

Wenn am Sonntag die NPD das zweite Mal in Folge in den sächsischen Landtag einziehen würde, geht es um mehr als nur Wahlerfolg. Mit der Wiederwahl stünde der rechtsextremen Partei unter Umständen auch eine neue Finanzierung durch Bundesmittel zu. (…) Sollte die NPD bei der Landtagswahl am Sonntag erneut in den sächsischen Landtag gewählt werden – Prognosen sprechen aktuell von rund fünf Prozent -, kommt neben bekannten inhaltlichen auch ein neuer Konflikt auf Bundesregierung und den sächsischen Landtag zu. Denn Parteien, die länger als eine Amtperiode im Landtag vertreten sind und über eine parteinahe Stiftung verfügen, können für deren Arbeit Bundeszuschüsse beantragen. Auch die NPD haben seit 2006 eine parteinahe Stiftung. Viel war von diesem „Bildungswerk für Heimat und Nationalstatt“ seit dem nicht mehr zu hören. Aber es gibt sie.

via Bei Wahlerfolg in Sachsen: NPD-nahe Stiftung könnte bald Gelder vom Bund erhalten | Netz gegen Nazis.

Vejce nahnědo

V předvolebním boji vsadila ODS na kampaň „Léto s Topolem“, při níž se předseda strany Mirek Topolánek ukazuje upocený na různých místech Jihomoravského kraje jako „obyčejný člověk“, co „přijel na kole“. Že má ODS k obyčejným lidem daleko, asi nemá cenu zdůrazňovat. Letní kampaň však postrádala větší zájem médií. To se změnilo, až když někdo napadl Topolánka vajíčky, a podle prvních tvrzení Topolánkova týmu i kameny. Ať je pozadí jakékoliv, my se nyní zaměříme právě na ty, kteří se představili jako údajní útočníci.

via ANTIFA.CZ – Vejce nahnědo.

Bombenbastler aufgeflogen

Funktionär der Jungen Nationaldemokraten in Baden-Württemberg hortet chemische Zutaten zur Sprengstoffherstellung und ein beachtliches Waffenarsenal. Eine anonyme Anzeige verhinderte offenbar einen geplanten Anschlag. In Weil am Rhein sammelte der Stützpunktleiter der Jungen Nationaldemokraten Thomas Baumann chemische Zutaten für eine Bombe. Am Donnerstag nahm die Polizei den 22-jährigen NPD-Nachwuchskader fest. „Die Kollegen fanden verschiedenste Chemikalien, etliche Laborgerätschaften und auch selbstgebaute Geräte“, sagt ein Polizeisprecher. „Unsere Experten gehen davon aus, dass damit funktionsfähige Sprengsätze hergestellt werden können“, betont er. Die Militanz von Baumann, der seit dem 13. Juni den „JN-Stützpunkt Lörrach“ leitet, war in der Szene nicht bloß ein Gerücht. Sein Mailname scheint Ansage: er nannte sich intern „Schattenmensch“. Die Kameraden kennen ihn als Waffenfreak, der auch die „Freien Kräfte Lörrach“ anführte. Bei seiner Festnahmen stellten die Beamten gleich Waffen sicher.

via Bombenbastler aufgeflogen | Bnr.de – Blick nach Rechts.

siehe auch: Plante Weiler Neonazi ein Attentat in Freiburg? Ein junger Rechtsextremist aus Weil am Rhein steht unter einem ungeheuren Verdacht: Er soll Chemikalien gehortet haben, um daraus einen Sprengsatz zu bauen. Hatte er ein Ziel in Freiburg im Visier? Die Polizei ermittelt. Die Lörracher Polizei hat am Mittwoch die Wohnung des südbadischen „Stützpunktleiters der Jungen Nationaldemokraten, der Jugendorganisation der NPD, durchsucht. Dabei hat sie Beweismittel beschlagnahmt und eine Person festgenommen; Hintergrund: NPD-Jugendorganisation “Junge Nationaldemokraten”. Der 22-jährige Neonazi, der in Baden-Württemberg unter Verdacht steht, Anschläge vorbereitet zu haben, ist „Stützpunktleiter“ der „Jungen Nationaldemokraten“. Die im Jahr 1969 gegründeten JN gelten als besonders radikal und stellen die Schnittstelle zu den Neonazi-Subkulturen dar. Ihren Sitz hat die Organisation in Sachsen-Anhalt, so wie sämtliche wichtige NPD-Parteieinrichtungen mittlerweile in den neuen Bundesländern angesiedelt sind. Die JN gelten – genau wie die NPD – als „unverbietbare“ Organisation – und bieten Neonazis so die Möglichkeit, eine sichere Organisationsform mit festen Rahmen zu nutzen; JN-Stützpunktleiter Thomas B.: “Zustände offensiv bekämpfen”. In Baden-Württemberg ist gegen einen 22-jährigen JN-Funktionär Haftbefehl erlassen worden, da er möglicherweise Bombenanschläge geplant hat. Zudem fand die Polizei mehrere Waffen bei dem Neonazi. Bei dem JN-Funktionär handelt es sich offenbar um Thomas B., der den JN-”Stützpunkt” Lörrach angeführt haben soll. Dieser Stütztpunkt wurden am 13. Juni 2009 gegründet; Neonazi wegen Anschlagsplänen verhaftet. ­ Ein Rechtsextremist aus Südbaden soll nach Ermittlungen der Polizei Bombenanschläge geplant und Waffen gehortet haben. Gegen den 22 Jahre alten Mann aus Weil am Rhein wurde am Donnerstag Haftbefehl erlassen. Er sitzt in Untersuchungshaft. (…) «Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass als wahrscheinliches Anschlagsziel die Kreise der Antifa infrage kommen», sagte Engelbert Brüstle, der Leiter der Kriminalpolizei in Lörrach. Die Polizei habe den Mann schon seit längerer Zeit im Auge. Der 22-Jährige macht derzeit eine Ausbildung zum Altenpfleger. Als Mitglied eines Schützenvereins besitzt er einen Waffenschein. Neben der erlaubten Pistole fand die Polizei scharfe Munition und ein Schweizer Sturmgewehr, das dem Kriegswaffenkontrollgesetz unterliegt.

Fremdenfeindliche Attacke auf Mitglieder von Türkiyemspor

Mutmaßlich rechtsextrem motivierte Jugendliche haben am Dienstagabend vor einem Supermarkt in Lindow, Brandenburg rund ein Dutzend türkischstämmige Jugendliche aus Berlin attackiert. Die etwa 15 Schläger haben nach bisherigem Erkenntnisstand den Berliner Jugendlichen kurz vor Feierabend vor einem Supermarkt in Lindow aufgelauert. Sie waren Aussagen der Betroffen zufolge mit Messern, Baseballschlägern, einer Axt und Bierflaschen ausgestattet und skandierten rechtsextreme und fremdenfeindliche Parolen. Eines der Opfer soll mit einem Baseballschläger geschlagen worden sein und musste im Krankenhaus behandelt werden. Eine Zeugin der tätlichen Auseinandersetzung informierte schließlich die Polizei, die Supermarktbeschäftigten nahmen offenkundig keinerlei Notiz. Beim Eintreffen der Polizei hatten dann die beteiligten Jugendlichen den Tatort bereits verlassen. Die 15- bis 16-jährigen türkischen Jugendlichen gehören zur B-Jugend des Berliner Fußballclubs Türkiyemspor und nahmen an einem Trainingslager des Vereins in der Sportschule in Lindow teil.

via Fremdenfeindliche Attacke auf Mitglieder von Türkiyemspor | Bnr.de – Blick nach Rechts.

siehe auch: SPD-Politiker verurteilt Attacke auf Fußball-Club Türkiyemspor. Der SPD-Politiker Björn Böhning hat die ausländerfeindliche Attacke von Brandenburger Jugendlichen auf türkischstämmige Fußballspieler des Vereins Türkiyemspor scharf kritisiert. Es dürfe nicht sein, dass Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Religion diskriminiert oder angegriffen werden, sagte der Bundestags-Direktkandidat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg am Donnerstag.

Ausweichorganisation für Holocaustleugner in Sachsen?

Nach der Bestätigung des Verbots der rechtsextremen Vereine „Collegium Humanum“ und „Bauernhilfe“ vor dem Bundesverwaltungsgericht gerät nun auch der „Verein Gedächtnisstätte“ verstärkt in das Licht der Öffentlichkeit. Anfang August hatten die Richter in Leipzig eine entsprechende Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2008 und die Klagen der Vereine gegen das Verbot abgewiesen. Bundesinnenminister Schäuble hatte den Verein „Collegium Humanum“ (CH) mit Sitz im nordrhein-westfälischen Vlotho und die „Bauernhilfe“ als dessen Teilorganisation verboten, weil er die NS-Gewaltherrschaft verherrlicht und den Holocaust leugnet. Federführen dabei war die Witwe des 1999 verstorbenen CH-Gründers Werner Georg Haverbeck, die 1928 geborene Ursula Haverbeck-Wetzel. Wegen ihrer Texte in der Zweimonatsschrift des Trägervereins, „Stimme des Gewissens“ wurde die Vereinsvorsitzende bereits mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. (…) Seit der Verein 2005 die Tagungsstätte im sächsischen Borna betreibt, sei es vor Ort immer wieder zu Übergriffen auf Andersdenkende gekommen, sagt der Rechtsextremismusexperte und Fachjournalist Volkmar Wölk und weist auf die personellen Überschneidungen zwischen CH und dem Verein „Gedächtnisstätte“ hin. Dazu gehören nicht nur Haverbeck-Wetzel und der ehemalige Anwalt des CH und damalige Vertraute Hermann Görings, Hajo Herrmann, sondern auch Schiedewitz, dessen Familie bereits eng mit dem CH verbunden war. Eine wichtige Rolle spielt auch der Solinger Bauunternehmer Günter Kissel, der seit 2003 im Vereinsvorstand sitzt und als Geldgeber für den Betrieb der Einrichtung in Borna gilt. Nachdem auf seinem Firmengelände der Verein bereits 1994 seine Hauptversammlung abhalten konnte, fanden sich 2003 erneut Aktivisten des Vereins in seinem Haus zusammen: neben Haverbeck-Wetzel, Herrmann und dem unvermeidlichen Horst Mahler waren auch Ludwig Limmer und seine Ehefrau Gisela Limmer von Massow zu Gast bei Kissel. Die Limmers bewiesen bei der Grundstücksuche offenbar ein besseres Gespür als der Ex-Jagdflieger Hajo Herrmann, der in Thüringen drei Jahre zuvor gleich zwei Mal bei den Behörden abgeblitzt war.

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siehe auch: „Bombengeschäft“. Mögliches Aus für den revisionistischen „Verein Gedächtnisstätte“ in Borna − auf dem Gelände soll ein Seniorenheim entstehen. Am kommenden Samstag könnte in der Röthaer Straße in Borna die letzte Vortragsveranstaltung des „Verein Gedächtnisstätte“ stattfinden. Wie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) bereits im Mai berichtete, soll es einen noch nicht endgültigen Kaufvertrag zwischen der Eigentümerin Gisela Limmer von Massow aus Meerbusch und einer Unternehmensgruppe aus dem rheinland-pfälzischen Eisenberg geben, die auf dem weitläufigen, noblen Gelände ein Seniorenheim errichten möchte. Eine Firmensprecherin bestätigte jetzt das Interesse an dem früheren Verwaltungsgebäude des Braunekohlekombinats im Leipziger Umland, verweist aber auf ein „Stillschweigeabkommen“, der Kauf sei „noch nicht abgewickelt“. Eine Bauvoranfrage wurde vonseiten der Stadtverwaltung Borna bereits genehmigt, heißt es in der LVZ. Der „Verein Gedächtnisstätte“, den viele als möglichen Nachfolger des verbotenen „Collegium Humanum“ in Vlotho ansehen, wird zum Vereins-Netzwerk um die mehrfach verurteilte Ursula Haverbeck gezählt. Deren Sympathisantenkreis, zu denen unter anderem der extrem rechte Bauunternehmer Günther Kissel gehört, hatte jahrelang nach einem geeigneten Gelände gesucht, bis der inzwischen verstorbene Architekt Ludwig Limmer 2005 für nur 99 000 Euro die ehemalige Bergbauimmobilie erwarb. Laut LVZ soll nun eine Verkaufssumme „im höheren sechsstelligen Bereich“ im Gespräch sein. Beobachter sprechen von einem möglichen „Bombengeschäft“ für die Witwe.

Neue Ermittlungen gegen Thüringer NPD-Chef Schwerdt

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt nach Informationen des MDR gegen den NPD-Bundesvize und Thüringer Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Frank Schwerdt. “Wir haben ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Insolvenzverschleppung eingeleitet”, sagte ein Behördensprecher MDR 1 RADIO THÜRINGEN. Dabei gehe es offenbar um Immobiliengeschäfte an denen Schwerdt beteiligt war, berichtet der MDR. Schwerdt war dem Bericht zufolge seit 2002 Chef der Kendzia+Partner Betreuungs- und Vermittlungsgesellschaft mbH. Diese Gesellschaft wurde laut Handelsregister im Oktober 2005 aufgelöst. Ein Insolvenzantrag am Amtsgericht Charlottenburg ging jedoch erst am 29. Juli 2008 ein. Eine Gerichtssprecherin bestätigte dem MDR, dass man den Vorgang an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet habe.

via NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Neue Ermittlungen gegen Thüringer NPD-Chef Schwerdt.

Keine Spontan-Demo nach Mondfinsternis

Zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilte das Amtsgericht Hanau den stellvertretenden NPD-Bundesvorsitzenden Jürgen Rieger wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Der Alt-Neonazi war vor einem Jahr mit Gesinnungsgenossen ohne Anmeldung durch die hessische Stadt gezogen, nachdem die Polizei ihn aus Bayern abgeschoben hatte. Wie schon seit dem Jahr 2005 hatten die Behörden den von Rieger angemeldeten Aufmarsch in Wunsiedel zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verboten. Ersatzweise wollte Rieger im „Gasthof Puchtler“ in Warmensteinach eine Saalveranstaltung durchführen, die jedoch ebenfalls verboten blieb.

via redok – Keine Spontan-Demo nach Mondfinsternis.

Erlebnisse von Kriegsgefangenen im Internet dokumentiert

Aufzeichnungen von rund 100.000 Personen vorhanden – Bericht auch von ehemaligen „Q“-Darsteller in James-Bond-Filmen. Historische Dokumente über zum Teil waghalsige Fluchtversuche von Kriegsgefangenen während des Zweiten Weltkriegs sind seit Donnerstag im Internet abrufbar. „Der standhafte Geist der britischen Kriegsgefangenen war verblüffend“, sagte Daniel Jones, einer der Gestalter der Webseite ancestry.co.uk, auf der die Aufzeichnungen von rund 100.000 Kriegsgefangenen veröffentlicht wurden. Viele von ihnen hätten bei jeder Gelegenheit versucht, den Deutschen zu entkommen und wieder zu ihren Truppen aufzuschließen.

Erlebnisse von Kriegsgefangenen im Internet dokumentiert – Webmix – derStandard.at/Web.

Madonna says she felt compelled to talk about the Roma discrimination in Romania

During her concert in Bucharest, Madonna attracted negative reactions from the spectators after she talked about the discrimination n Romania. „Madonna toured accompanied by a spectacular band of Roma musicians, who made her aware of the discrimination they have to face in certain countries“, the artist’s publicist Liz Rosenberg explains, quoted by the bbc.co.uk. „It has been brought to my attention, that there is a lot of discrimination against Romanies and Gypsies in general in Eastern Europe – it made me feel very sad. We don’t believe in discrimination, we believe in freedom and equal rights for everyone“, Madonna declared during her concert from Izvor Park.

via Madonna says she felt compelled to talk about the Roma discrimination in Romania – Regional Europe – HotNews.ro.

Vandals Strike Lithuanian Holocaust Memorial

Someone painted a swastika and the Nazi slogan „Juden raus“ on the information board set up to commemorate a site where Nazis murdered Jews near Vezaiciai, Lithuania, according to a report by UCSJ’s Baltic Bureau.

via Vandals Strike Lithuanian Holocaust Memorial | UCSJ.

American Neo-Nazi Faces Deportation From Estonia

An American neo-Nazi faces deportation from Estonia, according to an August 19, 2009 article in the national weekly „Eesti Ekspress“ summarized by UCSJ’s Baltic Bureau. Craig Cobb moved to Estonia in 2006 but was reportedly declared persona non grata by the government two years later. He subsequently asked for asylum, but was denied.

via American Neo-Nazi Faces Deportation From Estonia | UCSJ.

Sancionan a skinheads y los obligan a hacer tareas comunitarias

Son ocho jóvenes, entre los que hay cuatro menores de edad, que homenajearon a un jerarca nazi. Ahora deberán trabajar en la Cooperativa Alameda durante un año, realizar un curso sobre discriminación en el INADI y otro en el Museo de la Shoá, sobre el Holocausto. El fiscal y la querella apelaron la medida: reclaman que se los juzgue. Un grupo de skinheads, cabezas rapadas, de orientación neonazi, recibieron el beneficio de hacer tareas comunitarias. Se trata de ocho jóvenes, cuatro de ellos menores de edad entre los que hay una mujer, acusados de discriminación por haber participado en un acto de homenaje a un jerarca del nazismo en un cementerio alemán, pero recibieron el beneficio de hacer tareas comunitarias para no ser juzgados por el hecho. María Alejandra Dotti, jueza contravencional y de faltas de la ciudad, les concedió la „probation“ con la obligación de hacer tareas comunitarias y participar de cursos contra la discriminación. El fiscal contravencional Gustavo Galante y la abogada querellante de la DAIA Debora Kott se opusieron a la probation y apelaron la resolución de la jueza para que sea revisada por la Cámara.

via Sancionan a skinheads y los obligan a hacer tareas comunitarias – Online-911.

Die Gefahr der neuen Neonazis in Brasilien

EIN DOPPELMORD DECKT DIE EXISTENZ NEUER ANHÄNGER HITLERS IN BRASILIEN AUF – MIT POLITISCHER PLANUNG, WAFFEN UND KONTAKTEN INS AUSLAND Neuland ist ein “neues Land”, wo keine Arbeitsplätze fehlen und alle Bürger einen Mindestlohn von 840 Euro (2.400 Reales) bekommen. In dieser “Bundesrepublik” ist die Nationalhymne der Ausklang Beethovens 9. Symphonie und die Hauptstadt heisst “Magno” – um die Grösse aufzuzeigen. Es gibt 3 miteinander verbundene Gebäude mit 200 Quadratmetern und 160 Stockwerken in jedem. Neuland könnte ein futuristisches Land aus einem Phanasieroman sein. Aber das Gehirn, dass diese babylonische Stadt mit 20 offiziellen Sprachen erfunden hat, ist dasselbe des Mannes, der jetzt angeklagt ist, den Tod eines Rivalen geplant zu haben, motiviert durch eine Ideologie, die schon gebraucht wurde, um den Mord an Millionen von Menschen im letzten Jahrhundert zu rechtfertigen. Diese Ideologie zeigt sich lebendig im Brasilien von 2009: Der Nationalsozialismus.

via Brasilien – Nachrichten und Reportagen » Archive » Die Gefahr der neuen Neonazis in Brasilien.

Abgeordnete der Konservativen gegen Gay Pride Demo in Budapest

Hinterm Mond, gleich rechts. Mehrere Abgeordnete des nationalkonservativen Fidesz, Ungarns größter Oppositionspartei, haben öffentlich ein Verbot der Gay Pride Parade am 5. September gefordert. Die Abgeordnete Ilona Ékes hält die Angelegenheit für eine „provokative Veranstaltung“ und will die Homosexuellen eher von Fachleuten untersuchen lassen, ein anderer sieht die „Entwicklung von Minderjährigen gefährdet.“ Die Parlamentsabgeordnete Ilona Ékes hält die Angelegenheit für eine „provokative Veranstaltung“ und will die Homosexuellen eher von Fachleuten untersuchen lassen. Statt der Demo sollte man lieber in einen „fachlichen und gesellschaftlichen Dialog“ eintreten, meint sie. Ein anderer Fidesz-Parlamentarier, Gábor Tóth, schrieb in einem offenen Brief an die Budapester Polizeiführung, dass diese Demonstration seiner Ansicht nach die „Entwicklung von Minderjährigen gefährden“ könne.

via Abgeordnete der Konservativen gegen Gay Pride Demo in Budapest – Pester Lloyd.