Internethandel: Thor Steinar Outletshop bei Amazon.de – Keine Hemmungen vor Nazis

Wir hatten schon mehrmals berichtet. dass das Internethandeslshaus Amazon.de kaum Hemmungen hat, Bücher oder sonstiges mit rechtsextremen Inhalten zu verkaufen. Skandalös empfinden wir den entdeckten Thor Steinar-Outletshop als Verkaufsseite. In den Geschäftsbedingungen von Amazon ist vermerkt, dass der Handel von Kleidung mit dem Hause angestimmt werden muss. Offensichtlich war es bei diesem Fremdanbieter egal, hauptsache Umsatz und Vielfältigkeit.

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Neuer Innenminister in Sachsen

Zivilgesellschaft begrüßt neuen Innenminister. Markus Ulbig, bis dato Oberbürgermeister von Pirna, wird neuer Innenminister in Sachsen. Er ist in der Kommunalpolitik besonders durch sein konsequentes Engagement gegen Rechtsextremismus aufgefallen. Mit neuem Elan möchte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) das Land regieren. Vier neue Minister stellte er heute vor, darunter auch eine Überraschung, die über Parteigrenzen hinweg begrüßt wird. Markus Ulbig wird neuer Innenminister des Freistaats. Der Verwaltungsexperte ist seit 2001 Oberbürgermeister in Pirna in der Sächsischen Schweiz. Ulbig habe sich „vor allem durch sein konsequentes Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet“, lobt der Grüne Abgeordnete Miro Jennerjahn die Entscheidung.

via MUT gegen rechte Gewalt ~ Neuer Innenminister in Sachsen.

NS-Nippes verboten

Der Stopp des Handels mit NS-Symbolen durch das polnische Parlament ist von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) begrüßt worden. Dies sei ein wichtiger Schritt, der auch in Brandenburg beim Kampf gegen den Rechtsextremismus helfe, heißt es in einer Mitteilung. Polen will den Handel mit NS-Symbolen auf Flohmärkten und im Internet beenden.

via Artikelseite – taz.de.

Rechtsextremismus bei Jugendlichen

Laut Medienberichten gab es in Österreich 2008 831 Anzeigen wegen rechtsextremer Umtriebe. Das ist gegenüber 2006 fast eine Verdoppelung. Die Gefahr, die von der rechten Szene ausgeht, ist vielen Eltern nicht bewusst.

via Rechtsextremismus bei Jugendlichen – Burgenland-Magazin.

Mächtige Allianz gegen Neonazis am Samstag

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Neonazi-Demo am kommenden Samstag in Regensburg und inzwischen hat sich eine außergewöhnlich große Allianz gegen den Aufmarsch der Rechten gebildet.

via Mächtige Allianz gegen Neonazis am Samstag – Radio Charivari.

Gräfenbergs Bürgermeister zeigt Neonazis an

Bürgermeister Werner Wolf hat wegen der Verunglimpfung seiner Person und wegen Beleidigung Strafantrag gegen die Neonazis gestellt. Zum 43. Mal hatten Rechtsextreme am Wochenende in Gräfenberg demonstriert. Zunächst schien es sich bei dem 43. Aufmarsch seit drei Jahren einmal mehr um den ganz normalen Wahnsinn zu handeln, als die rechten Fanatiker um das „Freie Netz Süd-Aktivisten“ wieder einmal durch die Straßen Gräfenbergs marschierten, ihre hetzerischen und menschenverachtenden Parolen skandierten und, dieses Mal ohne Gegenkundgebung des Bürgerforums Gräfenberg, auf dem Platz vor dem immer noch abgesperrten Treppenaufgang zum Kriegerdenkmal ihre demokratiefeindlichen Reden hielten. Doch da waren dieses Mal schon ein paar Unterschiede zu früheren Aufzügen. Zum einen gab es schon im Vorfeld bei der Anmeldung ein Durcheinander, als nämlich die bekannten Rechtsextremisten um Matthias Fischer, Norman Kempken und den Nürnberger BIA-Stadtrat Sebastian Schmaus zunächst wie gewohnt für Gräfenberg anmeldeten, dann wieder kurzfristig ins benachbarte Weißenohe ausweichen wollten, um schließlich doch wieder auf Gräfenberg umzuschwenken.  (…) Nachdem die braunen Chaoten dann wieder abgerückt waren, und dieses Mal über das Friedhofgässchen, stellte Bürgermeister Wolf wegen der Verunglimpfung seiner Person und wegen Beleidigung Strafantrag gegen die Neonazis, was er schon viel eher tun hätte müssen, nachdem dieses Sprücherepertoire schon seit vielen Aufmärschen zum Sprachgebrauch der Rechtsradikalen gehörte. Es sei für ihn nicht länger hinnehmbar gewesen, so Wolf gegenüber infranken.de, inzwischen bei jedem Aufmarsch diese Hetzreden, und zwar in ständiger Wiederholung, gegen seine Person anhören zu müssen.

via Gräfenbergs Bürgermeister zeigt Neonazis an; Demonstration, Gräfenberg, Bürgermeister,.

Berufungsprozess wegen Neonazi-Angriff von Halberstadt beendet

Der Berufungsprozess wegen des Neonazi-Überfalls auf Theaterschauspieler in Halberstadt im Juni 2007 ist bereits am ersten Prozesstag zu Ende gegangen. Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Nebenkläger einigten sich am Montag vor dem Magdeburger Landgericht auf eine allseitige Rücknahme der Berufung gegen das Urteil vom 28. Mai 2008.

via Berufungsprozess wegen Neonazi-Angriff von Halberstadt beendet – Radio Charivari.

1. Sitzung im sächsischen Landtag: NPD schwört nicht mehr auf das deutsche Volk

Zur konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages stimmte die NPD einstimmig und ohne Gegenrede der neuen Vereidigungsformel zu, in der zukünftig nicht mehr vom „Wohle des deutschen Volkes“, sondern vom „Wohle des Volkes“ die Rede ist. Intensiv vorbereitet hatte sich die nunmehr verkleinerte Fraktion auf die Debatte zur neuen Geschäftsordnung und brachte neun Anträge dazu ein, die jeweils ausschließlich die Zustimmung der eigenen Fraktion fanden. In ihren Anträgen wandte sie sich etwa gegen die Neuregelung, dass Abgeordnete in der aktuellen Debatte ihre Reden zukünftig nicht mehr vom Manuskript ablesen dürfen. Für die NPD bedeutet dies eine Einschränkung der Freiheit des Abgeordneten.

via 1. Sitzung im sächsischen Landtag: NPD schwört nicht mehr auf das deutsche Volk.

NPD in Löcknitz deutlich über Landesdurchschnitt

Die rechtsextreme NPD, die bis kurz vor der Bundestagswahl im Grenzgebiet zu Polen mit antipolnischen Plakaten geworben hatte, erhielt in Löcknitz (Kreis Uecker-Randow) viermal mehr Zustimmung als im Landesdurchschnitt. Wie ein Gemeindesprecher am Montag sagte, kam die NPD dort auf 12,5 Prozent der Zweitstimmen.

via NPD in Löcknitz deutlich über Landesdurchschnitt – MECKLENBURGVORPOMMERN – OSTSEE ZEITUNG.

Gericht verhandelt über Waffenschein für früheren DVU-Chef Frey

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt heute über den Waffenschein für den ehemaligen Vorsitzenden der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU), Frey. Die zuständige Behörde hatte Frey einen solchen Schein versagt mit der Begründung, als DVU-Politiker verfolge er verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Gericht verhandelt über Waffenschein für früheren DVU-Chef Frey +++ derNewsticker.de +++.

Nach dem NPD-Wahldesaster – Schuld sind die Anderen

Gezielte Provokationen, Kundgebungen, Infostände und hundertausende Flugblätter – trotz ihrer Anstrengungen im bundesweiten Wahlkampf, erhielt die NPD mit 1,5 Prozent am Sonntag sogar weniger Stimmen als 2005. Die Basis ist enttäuscht, die Parteispitze versucht zu beschwichtigen. Auf der Internetseite der NPD veröffentlichten die Rechtsextremisten jetzt ein erstes Statement zum Wahlausgang.Darin präsentiert die Partei eine einfache Antwort, auf die Frage, warum die NPD nicht punkten konnte. “Die Verschleierungstaktik der etablierten Parteien”, sei dummerweise von den Wählern noch nicht durchschaut worden. Anschließend schimpft die Partei über ihre Gegner und explizit über die Piratenpartei, die den Neonazis angeblich wichtiges Protestwählerpotential abgejagt habe. Die NPD sieht sich, wie so oft, als Opfer einer Verschwörung von “Medien und Staat”. Zudem ärgert sie sich über die vielen Aktionen gegen ihre rassistische Wahlkampfpropaganda.

via Störungsmelder » Nach dem NPD-Wahldesaster – Schuld sind die Anderen.

siehe auch: NPD bekommt keine Million Euro aus der Parteienfinanzierung! Zurzeit geistert durch die Medien, die NPD würde mehr als eine Million Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten. ENDSTATION RECHTS. hat nachgerechnet und kommt nicht auf diese Summe; Keine rechte Freude. NPD und DVU gehen bei Bundestags- und Landtagswahlen unter. Für die DVU ist damit wohl das Aus besiegelt. Die NPD macht weiter – und könnte gefährlicher werden. Es klingt nach Zurücklehnen: Bei der Bundes- und den beiden Landtagswahlen am Sonntag spielten die Rechtsextremen – NPD, DVU und REPs – keine Rolle. Magere 1,5 Prozent holte die NPD im Bund, die Republikaner lagen bei 0,4 Prozent. Die DVU landet unter „ferner liefen“ – 0,1 Prozent. Und das in Zeiten einer Wirtschaftskrise, in der rechtsextreme Parolen („Arbeit zuerst für Deutsche“) historisch betrachtet immer besser punkten. Am Sonntag taten sie es nicht; Omnipotentes Selbstbild – Eine Wahlanalyse à la NPD. Das Parteipräsidium der NPD hat mittlerweile eine erste Stellungnahme zum Wahlausgang vorgelegt. Erwartungsgemäß feiert sich die Partei für ihre 1,5 Prozent der Stimmen bundesweit, sieht sich nun als „einzige ernstzunehmende nationale Kraft“ und wäre angeblich noch besser gewesen, wenn die Medien keine Lügen und Verleumdungen verbreitet hätten, dabei ist das Ergebnis auch für die NPD ein Debakel. Nur die permanente Selbstüberschätzung verhindert eine objektive Wahlanalyse.

Endstation Splitterpartei – Quo vadis DVU?

Mit gerade einmal 1,2 Prozent ist die DVU gestern aus dem Brandenburger Landtag geflogen. Ein herber Rückschlag für Matthias Faust und seinen Pressesprecher Andreas Molau. Die beiden wollten die DVU neu ausrichten, hin zu einer „Neuen Rechten“. Ein Scheitern dieses Projekts wird jedoch (noch) nicht eingestanden. Man stehe „immer noch am Anfang dieser schweren Aufgabe“, verkündete Parteichef Faust, der „erste Erfolge“ bereits erkennen will. Wo diese Erfolge liegen sollen, verrät Faust nicht.

via Endstation Splitterpartei – Quo vadis DVU?.

Anne-Frank-Kanal auf YouTube

Mehr als sechs Jahrzehnte nach Anne Franks Tod in einem deutschen Konzentrationslager ist zum Gedenken an das jüdische Mädchen ein spezieller Kanal auf der Videowebsite YouTube eingerichtet worden. «Damit können Menschen überall in der Welt das Leben und die Bedeutung von Anne Frank mit Hilfe einzigartiger Bilder im Internet erkunden», erklärte die Anne-Frank-Stiftung am Mittwoch in Amsterdam. Die Videowebsite für das Mädchen aus Frankfurt am Main, das sich in Amsterdam vergeblich vor den Nazis versteckt hatte und mit 15 Jahren im KZ Bergen-Belsen an Typhus starb, enthält auch bislang unveröffentlichtes Material. Zu sehen ist die einzige erhaltene Filmaufnahme von Anne. Die nur Sekunden dauernde Sequenz zeigt sie im Juli 1941 als Zuschauerin bei der Hochzeit eines Nachbarn.

via Anne-Frank-Kanal auf YouTube – Yahoo! Nachrichten Deutschland.

www.youtube.com/annefrank

siehe auch: Anne Frank channel launched on YouTube. A channel was launched on YouTube on Wednesday for Jewish teenager Anne Frank who died in a World War II Nazi concentration camp, the video sharing site and the Anne Frank House announced.

Anne Frank channel launched on YouTube

by: AFP

Updated: 30/Sep/2009 16:53

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THE HAGUE (AFP)—A channel was launched on YouTube on Wednesday for Jewish teenager Anne Frank who died in a World War II Nazi concentration camp, the video sharing site and the Anne Frank House announced.

NPD und DVU bleiben draußen

Dieser Wahlsonntag war für die rechtsextreme Szene eine herbe Enttäuschung. In der Bundestagswahl spielten NPD und DVU keine Rolle, außerdem schrumpfte die Zahl der Landtage, in denen eine bräunliche Partei vertreten ist, von drei auf zwei. Bei der Wahl in Brandenburg kam die DVU nur auf etwa ein Prozent und muss nach zehn Jahren den Landtag verlassen. Im Jahr 2004 hatte die DVU noch 6,1 Prozent und damit sechs Sitze erreicht. Der NPD gelang es mit knapp drei Prozent nicht, vom Desaster der rechtsextremen Konkurrenz in großem Stil zu profitieren. So platzte die Hoffnung der Brandenburger Nationaldemokraten, sie könnten Mandate erringen und die Fraktionen der NPD in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg- Vorpommern ergänzen.

via NPD und DVU bleiben draußen.

Rund 2.000 Menschen demonstrieren gegen geplantes Museum der NPD

Mehr als 2.000 Menschen haben am Freitag in Wolfsburg friedlich gegen ein von der rechtsextremen NPD geplantes „KdF-Museum“ gegenüber dem Volkswagen-Werk demonstriert. Bei einer Kundgebung sagte Oberbürgermeister Rolf Schnellecke (CDU), die Stadt werde alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um ein solches Museum zu verhindern: „Wir wollen nicht, dass diese unselige Vergangenheit glorifiziert wird.“ Die Proteste verliefen nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle. Joachim Fährmann von der IG Metall betonte, Wolfsburg brauche keine Neonazis: „Die Grundwerte sind in Gefahr, wenn diese faschistische Partei hier Fuß fasst. Wolfsburg ist bunt und nicht braun.“ Auch der evangelische Superintendent Hans-Joachim Lenke wandte sich gegen Fremdenhass und Rassismus. Zu der Demonstration vor der Bundestagswahl hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Vereinen und Kirchen aufgerufen. Der Demonstrationszug führte auch an dem ehemaligen Möbelhaus vorbei, in dem die NPD das „KdF-Museum“ einrichten will. In den Fenstern der ersten Etage zeigten sich vermummte Anhänger der rechtsextremen Partei und schwenkten schwarz-weiß-rote Fahnen. Demonstranten skandierten „Nazis raus“-Rufe. Die Polizei hatte das Gebäude weiträumig abgesperrt.

via Evangelischer Pressedienst (epd) – Landesdienst Niedersachsen-Bremen.