Archiv für den Monat September 2009

Düsseldorf: Demo gegen Hasssänger

Für Freitag plant das Aktionsbündnis „Keine Bühne für den Aufruf zum Mord!“ eine Demo gegen den Auftritt des jamaikanischen Sängers Elephant Man im Düsseldorfer Rheingold-Club.  Federführend bei der Protestaktion ist der Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss. Elephant Man steht in der Kritik, weil er in mehreren seiner Songs zur Ermordung von Homosexuellen aufruft (queer.de berichtete). Ein geplantes Konzert in Mainz wurde deshalb kurzfristig abgesagt. Der Rheingold-Club will jedoch am Auftritt des Hasssängers festhalten.

via Düsseldorf: Demo gegen Hasssänger — Queer.de.

update – indy aktuell: Elephant Man abgesagt. Das Konzert mit dem Sänger Elephant Man in Düsseldorf im Rheingold Club ist abgesagt. Nach massiven Protesten hat das Mangemant des Rheingoldsaal einen Kurswechsel vollzogen. Marie-Christine Omnitz erklärte: „Die Veranstaltung am Freitag, 25.09.2009, mit dem Live-Act Elephant Man wird nicht im Rheingoldsaal, Düsseldorf, stattfinden. (..)In Abstimmung mit der Polizei NRW, der Deutschen Bahn AG, Schwulen- und Lesbenverbänden sowie politischen Organisationen wurde beschlossen aufgrund des massiven Nachdrucks das Konzert mit dem Künstler Elephant Man abzusagen.“

anm. dokmz: … und das ist auch gut so!

Neonazi-Aufmarsch verboten

Die Stadt Friedrichshafen am Bodensee hat einen Aufmarsch der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten am Tag der Deutschen Einheit verboten. Oberbürgermeister Andreas Brand befürchtet gewalttätige Auseinandersetzungen. Mitmarschiert wäre auch die Pnos. Wie eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch sagte, rechnet Friedrichshafen allerdings mit einem Einspruch der Rechtsradikalen gegen das Demonstrationsverbot. Die Jungen Nationaldemokraten seien in der Bodenseestadt nicht erwünscht. PNOS Berner Oberland dabei Auf einer Webseite der Jugendorganisation der NPD stand am Mittwoch: «Die Demonstration ist derzeit verboten.» Zum dem Aufmarsch rufen ausser Rechten und NPD-Gruppen aus dem deutschen Bodensee- und Hochrheingebiet auch die «Partei Nationalorientierter Schweizer (PNOS) Sektion Berner Oberland» auf. Friedrichshafen ist bei Rechtsradikalen als Demonstrationsort beliebt: In den letzten Jahren haben mehrere Demos in der Bodenseestadt stattgefunden. Seit Oktober 2005 waren die Rechtsradikalen wegen zahlreicher Demonstrationen in Friedrichshafen immer wieder in die Schlagzeilen geraten.

via 20 Minuten Online – Neonazi-Aufmarsch verboten – Stgallen.

NPD macht mit Ex-Naziterrorist Wahlkampf in Teltow-Fläming | Pressemitteilung WebService

Am vergangenen Mittwoch warb die extrem rechte NPD im Norden Teltow-Flämings mit einem Lautsprecherwagen, der mit Wahlplakaten behangen war, für die neofaschistische Partei. Der weiße Ford mit Dresdener Kennzeichen fuhr am Nachmittag durch die Orte Zossen, Wünsdorf und Rangsdorf im Landkreis Teltow-Fläming, sowie im benachbarten Kreis Dahme-Spreewald und spielte Lautsprecherdurchsagen vom Band ab. Gefahren wurde das Wahlkampfmobil vom ehemaligen Naziterroristen Peter Naumann. Naumann ist seit den 70er-Jahren in Neonazikreisen unterwegs und ist langjähriges Mitglied der NPD und anderen rechten Organisationen. Naumann ist Diplom – Chemiker und gilt in der Neonaziszene als Sprengstoffexperte.

via NPD macht mit Ex-Naziterrorist Wahlkampf in Teltow-Fläming | Pressemitteilung WebService.

siehe auch;: NPD macht mit Ex-Terrorist Wahlkampf in TF. Ex-Naziterrorist Peter Naumann fuhr mit NPD-Lautsprecherwagen durch den nordlichen Teil des brandenburgischen Landkreis Teltow-Fläming; NPD macht mit Ex-Naziterrorist Wahlkampf in Teltow-Fläming. Die NPD hat in der vergangenen Woche in Teltow-Fläming in Brandenburg mit einem Lautsprecherwagen für sich geworben. Der weiße Ford mit Dresdener Kennzeichen fuhr nach Angaben der Antifa Teltow-Fläming durch die Orte Zossen, Wünsdorf und Rangsdorf im Landkreis Teltow-Fläming, sowie im benachbarten Kreis Dahme-Spreewald und spielte Lautsprecherdurchsagen vom Band ab. Gefahren wurde das Wahlkampfmobil demnach vom ehemaligen Naziterroristen Peter Naumann. Naumann bewegt sich seit den 1970er-Jahren in Neonazikreisen und ist langjähriges Mitglied der NPD und anderen extrem rechten Organisationen. Naumann ist Diplom-Chemiker und gilt in Szenekreisen als Sprengstoffexperte. Im Jahr 1978 verübte er einen Sprengstoffanschlag auf die antifaschistischen Denkmalanlagen der Fosse Ardeatine in der Nähe von Rom. Zusammen mit Komplizen sprengte Naumann zwei Fernsehsendemasten, um die Ausstrahlung des Filmes “Holocaust” zu verhindern. 1981 wurden seine Fingerabdrücke bei der Aushebung eines Waffendepots in der Lüneburger Heide sichergestellt. 1982 plante er gemeinsam mit Kameraden die gewaltsame Befreiung des Hitlerstellvertreter Rudolf Hess. Er wurde 1988 zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt, u.a. wegen sechs Sprengstoffanschlägen in Frankreich, Italien und Deutschland.

Demonstration gegen geplantes NPD-Museum – HNA – Zeitung in Kassel für Hessen und Niedersachsen

Mehrere tausend Menschen werden am morgigen Freitag zu einer Demonstration gegen ein geplantes Museum von Neonazis in Wolfsburg erwartet. Unter der Federführung der IG Metall ruft der „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ zu einer Kundgebung vor einem Möbelhaus auf. Der rechtsextremistische Anwalt und NPD-Vize Jürgen Rieger hatte Anfang Juli angekündigt, in dem Möbelhaus nahe des VW-Werkes ein Museum einrichten zu wollen

via Aktuell aus der Region: Demonstration gegen geplantes NPD-Museum – HNA – Zeitung in Kassel für Hessen und Niedersachsen.

siehe auch: Proteste gegen geplantes «KdF-Museum» in Wolfsburg. Mehrere Tausend Menschen haben am Freitagnachmittag in Wolfsburg gegen ein von Neonazis geplantes Museum protestiert. Die Polizei sprach von mehr als 2000 Demonstranten, die IG Metall von rund 4000 Teilnehmern. Zu der Kundgebung hatte das Wolfsburger Bündnis gegen Rechts aufgerufen, dem Gewerkschaften, Kirchen, Bürgerinitiativen und Parteien angehören. «Alles verlief friedlich», sagte ein Polizeisprecher.

„Faschisierung der Provinz“

Rechtsextremismus-Experte: NPD hat Plakatierhoheit in einigen Hochburgen Toralf Staud im Gespräch mit Ulrike Timm Der Umgang mit der NPD sei kurz vor der Bundestagswahl mancherorts von Lethargie und Ignoranz geprägt, sagt der Rechtsextremismus-Experte Toralf Staud, mit anderen Worten: Man lässt sie widerstandslos wahlkämpfen.

via Deutschlandradio Kultur – Thema – „Faschisierung der Provinz“.

Rechtsextreme verprügeln Schüler

Zwei mutmaßlich Rechtsextreme haben in Gardelegen (Sachsen-Anhalt) einen 14-jährigen Schüler angegriffen, weil auf seinem Kapuzenshirt ein Slogan gegen Rassismus stand. Sie prügelten auf ihr Opfer ein, zwangen den Schüler, das Kleidungsstück auszuziehen und urinierten anschließend darauf, wie das Polizeirevier des Altmarkkreises am Donnerstag in Salzwedel mitteilte.

via Rechtsextreme verprügeln Schüler – Deutschland – Nachrichten – op-online.de.

Polizist: „Bin wehrlos gegen den Dreck“

Ein Kriminalbeamter wird in Nazi-Foren und von einem Linzer FPÖ-Abgeordneten der Urkundenfälschung bezichtigt. Es war im September 2008 während des NS-Wiederbetätigungsprozesses gegen fünf Aktivisten des Bundes freier Jugend (BfJ) im Landesgericht Wels. Der für den Verfassungsschutz tätige IT-Forensiker Uwe Sailer wurde im Lauf der Verhandlung von Verteidiger Andreas Mauhart bezichtigt, er habe sichergestellte Computer-Dateien eines der Angeklagten bewusst manipuliert. „Er behauptete, ich hätte einen Ordner mit der Bezeichnung ,Kontakte’ nachträglich in ,Nazi-Kontakte’ umgetauft“, bestätigt Sailer. Ein Vorwurf, den er sofort widerlegen konnte. „Die Original-Festplatte ist nachweisbar nie verändert worden. Es handelte sich bloß um die Gesamtbeschreibung der Inhalte, die Kontakte zu Leuten wie Küssel, Thierry, Schweiger, Radl, Budin, Fröhlich oder Eminger nachwiesen – und nicht um eine Ordner-Beschriftung!“ Sailer betrachtete die Angelegenheit als erledigt, doch die gleichen Vorwürfe tauchten später in NS-Foren im Internet auf. „Ich selbst bin schon während des Prozesses massiv bedroht worden, doch plötzlich war auch meine Frau Zielscheibe von Verunglimpfungen.“

via Polizist: „Bin wehrlos gegen den Dreck“ | kurier.at.

Anzeige: Linken-Politikerin wehrt sich gegen NPD-Hetzbrief – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik

Der Berliner NPD-Landesverband hat rassistische Hassbriefe an Politiker ausländischer Abstammung geschickt – die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Parteizentrale wurde durchsucht. Jetzt stellte die Berliner Linken-Politikerin Gülay Kaaraslan Strafanzeige. (…) Kaaraslan erklärte, der Brief habe sie betroffen gemacht. Gleichzeitig stellte die Neuköllner Bezirksverordnete aber klar: „Ich werde mich nicht einschüchtern lassen, sondern solchen Nazi-Methoden auch weiterhin gemeinsam mit anderen entgegentreten.“ Der NPD werde es nicht gelingen, die Bevölkerung „mit rassistischer Sündenbock-Demagogie zu spalten“. Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Neukölln habe die NPD-Aktion am Mittwochabend in einem fraktionsübergreifenden Entschluss als „perfide sowie abscheulich“ verurteilt, teilte Kaaraslan mit. Derart rassistische Positionen und Methoden erinnerten stark an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte und dürften „nie wieder mehrheitsfähig werden“.

via Anzeige: Linken-Politikerin wehrt sich gegen NPD-Hetzbrief – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.

siehe auch: Linke-Politikerin erstattet Anzeige. In ihrem Hetzbrief hat die NPD einen amtlichen Tonfall angeschlagen und sich als zuständig für die „Ausländerrückführung“ ausgegeben. Eine Politikerin der Linken erstattet Strafanzeige.

Erzbischof von Zagreb besucht KZ Jasenovac

Katholische Kirche hatte Ustascha unterstützt – Kardinal Bozanic „nicht gekommen, um sich zu entschuldigen oder zu rechtfertigen“ – Fordert „Enthüllung“ der Wahrheit Der Erzbischof von Zagreb und Primas von Kroatien, Kardinal Josip Bozanic, hat am Donnerstag erstmals die KZ- Gedenkstätte Jasenovac besucht. Es war der erste Besuch eines Oberhaupts der katholischen Kirche in Kroatien in dem Lagerkomplex, in dem zwischen 1941 und 1945 nach unterschiedlichen Angaben zwischen 50.000 und 700.000 Menschen ermordet wurden. Jasenovac liegt etwa 100 Kilometer südöstlich von Zagreb.
Das größte Vernichtungslager während des Zweiten Weltkriegs in Südosteuropa wurde vom Ustascha-Regime in Kroatien betrieben. Die katholische Kirche hat die Ustascha-Führung, ein Marionettenregime der Nazis, weitgehend unterstützt.

Erzbischof von Zagreb besucht KZ Jasenovac – Kroatien – derStandard.at/International.

Ex-Innenminister Dorn gründet neue Rechtspartei

Neue Gruppierung will Wähler der PiS und der PO gewinnen. Der ehemaliger Vizevorsitzender der rechtskonservativen Oppositionspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) Ludwik Dorn wird im Herbst eine neue Partei gründen. Die neue rechtsorientierte Partei wolle Wähler der PiS und der rechtsliberalen Regierungspartei PO (Bürgerplattform) gewinnen, berichtete die Tageszeitung „Polska“ am Donnerstag. Dorn führe derzeit Gespräch mit dem ehemaligen Parlamentspräsident Marek Jurek und Ex-Kulturminister Kazimierz Ujazdowski. Die neue Partei soll laut Dorn aus enttäuschten PiS-Politikern, parteilosen Rechtspolitikern, Kommunalaktivisten und PO-Abtrünnigen bestehen. Der Ex-PiS-Vizechef schätze, dass rund fünf bis sieben Prozent der Wähler sowohl mit der PiS als auch mit der PO unzufrieden seien, und ein neues politisches Angebot begrüßen würden. Die Arbeitsdevise der Partei laute: „Rechne schon heute deine Pension“. Diese Botschaft sei vor allem an die 30- und 40-jährigen gerichtet. Dorn wurde in Polen oft „der dritte Zwilling“ genannt. Er galt jahrelang als engster Vertrauter von Jaroslaw Kaczynski und dessen Zwillingsbruder, Staatspräsident Lech Kaczynski.

Ex-Innenminister Dorn gründet neue Rechtspartei – Polen – derStandard.at/International.

Attack on a Roma woman and her 11-month-old child in Mikulov

The home of a Roma family in the South Moravian town of Mikulov has been attacked; there were no injuries. The family claims the assailants cursed and insulted them during the attack. The Prima television station reported the attack involved a Molotov cocktail, but the Deník.cz news server reported that only a beer glass was thrown. Police are investigating. „Police officers are considering whether this crime was racially motivated,“ Břeclav police spokesperson Kamila Haraštová told Prima. The assailants were drinking in a nearby pub and made it clear to their victims that the recent arson attack in Vítkov was neither random nor unique. „One of them started for the house, came up to the window and said: ‘Here’s a surprise: Gypsies to the gas!’ Then he threw a bottle,” victim Sandra Vajdíková said. According to Deník.cz, the object thrown was not a Molotov cocktail but a beer glass. “It all started with local teenagers gathering in front of the pub. One who makes no secret of the fact that he does not like gypsies took off towards the house and threw a beer mug at the window. Luckily, the window screen blocked the impact. I don’t even want to think about what might have happened otherwise. There are two beds right beneath the window and an 11-month-old child was sleeping in one of them,” said Vajdíková’s sister Marcela Krištofová, who also lives in the targeted house. This was not the first time the Roma family has been attacked. Prima reports that unidentified assailants have spray-painted the house several times. „We are afraid to go on living here,“ Vajdíková said.

via Romano Vodi – Attack on a Roma woman and her 11-month-old child in Mikulov – News.

UNC Chancellor Shuts Down Right-Wing Youth Group

The chancellor of the University of North Carolina-Chapel Hill has shut down the UNC chapter of the anti-immigrant group Youth for Western Civilization after its faculty adviser joked about his proficiency with a Colt .45 handgun. The adviser, professor of psychology Elliot Cramer, was responding to an E-mail alerting him that fliers bearing his photograph and home address had been distributed on campus. The fliers were captioned, “Why is your professor supporting white supremacy?” They urged students and faculty members to pressure Cramer to withdraw his support of Youth for Western Civilization, a national organization with direct ties to hate groups and white nationalist websites.

via UNC Chancellor Shuts Down Right-Wing Youth Group | Hatewatch | Southern Poverty Law Center.

Weyman Bennett: “Si das espacio a los fascistas, estás negando el derecho de la gente a vivir”

La Hiedra ha hablado con el secretario general del UAF(United Against Fascism), Weyman Bennett, sobre el incipiente resurgimiento del fascismo y cómo combatirlo. [TAMBÉ EN CATALÀ] En las pasadas elecciones europeas, en Gran Bretaña el partido fascista BNP (British National Party) consiguió dos escaños. Desde entonces, el UAF (United Against Fascism) ha estado denunciando y boicoteando los actos del BNP. La Hiedra ha hablado con el secretario general del UAF, Weyman Bennett, sobre el incipiente resurgimiento del fascismo y cómo combatirlo.

via KAOSENLARED.NET — Weyman Bennett: “Si das espacio a los fascistas, estás negando el derecho de la gente a vivir”.

Neo-Nazis to rally in Riverside on Saturday

Neo-Nazis are rallying in Riverside on Saturday against illegal immigration, and counterprotesters are gearing up to oppose them. The National Socialist Movement will demonstrate at a site at which day laborers — many of them believed to be illegal immigrants — seek work, said Jeff Hall, a Riverside resident and state director of the Detroit-based group. Riverside is the California headquarters of the movement, and Hall said the organization hopes to open a statewide office in the Inland area. It is now run out of a private home. The California division was organized in November, he said. The exact location of the rally will not be publicly announced until Saturday morning. „I’m not going to give them a chance to counterprotest,“ Hall said. Police will monitor the rally to ensure the Nazis’ free-speech rights are preserved while no violence or other illegal actions occur, Riverside police Lt. Tim Bacon said. About 20 organizations are sponsoring a counter-rally at Riverside City Hall, said Kevin Akin, a counter-demonstration organizer who is Riverside County and state chairman of the Peace and Freedom Party.

via Neo-Nazis to rally in Riverside on Saturday | Inland News | PE.com | Southern California News | News for Inland Southern California.

Anger as Kiev council plans to build hotel at biggest Holocaust shooting site

Euro 2012 football fans may be housed where 33,771 Jews died. The biggest mass murder by shooting of the Holocaust occurred during two days in late September 1941. Then, 33,771 Ukrainian Jews – by the Nazis’ own accounts – were ordered to gather at a Jewish cemetery near a ravine called Babi Yar, on the outskirts of the capital, Kiev. They believed they were going to be transported for resettlement in work camps. Instead they were machine-gunned in small groups by two lines of German SS Einsatzcommando troops assisted by Ukrainian auxiliary police and local Nazi collaborators. Their bodies were pushed into the gorge, where they were later buried. Now Babi Yar, one of the most sensitive sites for Ukrainian Jews, has been slated by Kiev’s city council for the building of a hotel to house visiting football fans for Euro 2012, opening a new chapter in its already controversial history. The proposal, discussed at a closed meeting of the city council last week, has been described to both the Ukrainian and Israeli media by a member of Kiev’s city council, Serhy Melnik, a political opponent of the city’s major, Leonid Chernovetsky.

via Anger as Kiev council plans to build hotel at biggest Holocaust shooting site | World news | The Guardian.

siehe auch: Babi Yar hotel decision condemned. A man cries as he remembers all his family killed by the Nazis at Babi Yar ravine, at the monument to victims in Kiev, Ukraine (Sept 2003)
Plans to build a hotel near Ukraine’s Babi Yar monument has shocked many. Jewish groups have condemned a decision by the city of Kiev to allow a hotel to be built at the site of a Nazi massacre during World War Two, reports say.Local authorities have approved plans to build dozens of hotels for the 2012 European Football Championship. One will be near a monument to victims of the Babi Yar massacre, where the Nazi killed 34,000 Jews in 1941. The Simon Wiesenthal Centre in Israel says the plan showed „utter insensitivity“ to their memory. The hotel is set to be built in the middle of the main site of the killings, according to Vitaliy Nakhmanovich, a leading Ukrainian Babi Yar scholar, reports say.

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