Archiv für den Monat Februar 2010
Einladung zur antifaschistischen Demonstration
Nach den Wahlen zum EU Parlament ist es deutlich geworden, dass extrem rechtes Gedankengut bei mindestens 15 % der Wahlberechtigten in Ungarn akzeptiert wird. (…) Die neu gegründete rechtsradikale ungarische „Nationale Revolutionäre Partei“ hält ihren als „Wahlkampagne“ getarnten und auf „Bitten ihrer Dresdner Kameraden“ vom 13. Febr. auf den 06. März verschobenen „Tag der Ehre“ inmitten von Budapest ab, und die Polizei hat ihr den gesamten Heldenplatz zur Verfügung gestellt. Deutsche Neonazis sollen bereits in Scharen Billigflüge nach Budapest buchen. Bitte, lassen Sie uns mit ihnen nicht allein! Wie laden Sie herzlich zu unserer friedlichen und stillen Gegendemonstration ein. Bitte, helfen und unterstützen Sie uns mit Ihrer persönlichen Anwesenheit gegen den Rassismus und die Homophobie und für die Demokratie!
viaantifa-hungary: Einladung zur antifaschistischen Demonstration.
siehe auch: Nácimentes Budapestet! Az új magyar „Nemzeti Forradalmi Párt“ (Valójában ) Európa második legnagyobb neonáci „megemlékezését“, a „Becsület napját“ drezdai elvbarátai kérésére elhalasztotta márc. 6-ra, a magyar bíróság, mint „kampányrendezvényt“ engedélyezte is. Német neonácik közben egyre több helyet foglalnak a fapados járatokon. Segítsetek nekünk!; Budapest Nazi-Free! The new Hungarian „National Revolutionary Party (NFP)“ (actually „Hungarian Nationalist Socialist Front“ (NS)) postponed the date of the Europe’s second largest neo-Nazi „Remembrance“, the „Honor Day“ to March 6 at the request of their Dresden peers. The Hungarian court permitted the event as a „political campaign“, so NS circumvents a police ban. Germain neo-Nazis are booking a growing number of tickets to low-cost airlines. Please help us! Neonazi-Aufmarsch in Budapest am 6.3. gerichtlich erlaubt. Jetzt ist es amtlich: Der Neonaziaufmarsch “Tag der Ehre” in Budapest wird nachgeholt, und zwar am 6.3.2010 um 14.00 Uhr, das Ganze deklariert als “Wahlkampfversammlung” der “Nationalrevolutionären Partei” (NFP). Der genaue Ort wird erst drei Tage vor der Veranstaltung bekannt gegeben. Es werden Redner aus Ungarn, Deutschland, Italien und Schottland erwartet.
Facebook: 2010. március 6-án (szombaton) Budapesten, a Hősök terén tartja „kampány „rendezvényét a szélsőjobboldali Nemzeti Forradalmi Párt, mely ellen békés ANTIFASISZTA DEMONSTRÁCIÓT TARTUNK. A drezdai polgárok politikai és világnézeti különbségek ellenére nemrégen összefogtak a neonácik ellen. Mutassuk meg, hogy Mi Magyar Demokraták is megtudjuk valósítani ezt a széles összefogást! A rendezvényre kérjük CSAK AZOK regisztráljanak akik VALÓBAN ott lesznek! Ezzel is támogassák a szervezői csapatot!
Türkische Polizei verhaftet Ex-Generäle
48 Festnahmen wegen Komplotts gegen Regierung, darunter Ex-Luftwaffenchef Firtina und Ex-Marinechef Örnek. In einer beispiellosen Aktion hat die türkische Polizei am Montag die ehemaligen Kommandanten der Luftwaffe und der Marine des Landes wegen des Verdachts auf Verwicklung in Umsturzpläne festgenommen. Insgesamt seien 48 Personen in mehreren Landesteilen auf Anordung der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft in Polizeihaft genommen worden, meldete der Nachrichtensender CNN-Türk. Generalstabschef Ilker Basbug sagte wegen der Festnahmewelle eine Reise nach Ägypten in letzter Minute ab.
viaTürkische Polizei verhaftet Ex-Generäle – Türkei – derStandard.at › International.
Rechte wollten nicht für Holocaust-Gesetz stimmen
Das ungarische Parlament hat am Montagabend in Budapest mit den Stimmen der regierenden Sozialisten (MSZP) und der meisten Liberalen das Leugnen des Holocaust gesetzlich unter Strafe gestellt. Die Nationalversammlung war am selben Tag zur letzten Sitzung vor den Parlamentswahlen im April zusammengetreten. Für die vom sozialistischen Spitzenkandidaten Attila Mesterhazy vorgelegte Strafgesetz-Novelle stimmten 197 Abgeordnete, 142 enthielten sich der Stimme und einer votierte dagegen.
viaRechte wollten nicht für Holocaust-Gesetz stimmen – Ungarn – derStandard.at › International.
„…dein Leben interessiert uns brennend…“ – Anonyme verschicken Drohbriefe an Unterzeichner des „Dresden Nazifrei“-Aufrufs
Wie die Berliner „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ am Montag mitteilte, haben mehrere Antifaschisten in den vergangenen Tagen anonyme Drohbriefe in ihren privaten Briefkästen gefunden. Darin stand: „…dein Leben interessiert uns brennend…“. Den Briefen lag jeweils ein Streichholz bei. Als Absender war ein „Kommando 13. Februar“ angegeben, das auf Angehörige der rechtsextremen Szene deutet. Analoge Drohbriefe gingen in drei Geschäftsstellen der Berliner Linkspartei ein. Die Adressaten seien allesamt Unterzeichner des Aufrufs „13. Februar 2010 Dresden Nazifrei. Gemeinsam blockieren“, sagte ein Sprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Damit wurde gegen den Aufmarsch von Neonazis anlässlich des Jahrestags der Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkriegs mobilisiert.
siehe auch: Neonazi-Mordaufruf im privaten Briefkasten. Einige Antifaschisten, die den Blockadeaufruf für Dresden unterzeichneten, erhielten ein Drohschreiben Das Schriftstück ist eine unverhohlene Ansage. »Dein Leben interessiert uns brennend« steht auf dem Schwarz-Weiß Ausdruck zu lesen. Beigelegt war ein Streichholz. Unterzeichnet ist der Drohbrief mit »Kommando 13. Februar« – dem Tag, als vor kurzem in Dresden Tausende Neonazis damit scheiterten, einen Gedenkmarsch für die Opfer eines Alliierten Bombenangriffs im Zweiten Weltkrieg durchzuführen; Neonazis schicken Drohbriefe an Antifaschisten. UPDATE Unterzeichner des Aufrufs „Dresden Nazifrei“ fanden Drohbriefe aus der rechten Szene in ihren privaten Briefkästen. Auch Geschäftsstellen der Linkspartei erhielten ähnliche Zuschriften. (…) Die Schreiben seien ein weiterer Beleg für die seit Mitte 2009 festzustellende „zunehmende Radikalisierung der rechten Szene“. Betroffene werden gebeten, sich an die Mobile Beratung (Info@mbr-berlin.de) oder den Verein Reach Out Berlin (info@reachoutberlin.de) zu wenden, einer Beratungsstelle für Opfer von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt
Annäherung zwischen DVU und NPD? Matthias Faust mit Grußwort auf NPD-Veranstaltung
Im Geiste des Deutschlandpaktes wollte der DVU-Vorsitzende Matthias Faust seinen Besuch des politischen Aschermittwochs der saarländischen NPD verstanden haben. Abermals spielte er das Lied von der gemeinsamen Rechten, wohlwissend dass die Verhandlungsbedingungen für ihn nicht besser werden. Mehr als eine freundschaftliche Geste der NPD dürfte das Grußwort des DVU-Vorsitzenden nicht gewesen sein. Mit den vergeigten Wahlen, einem zu Pro abgewanderten Geldgeber und einen erstaunlich ruhig gewordenen Pressesprecher Andreas Molau im Rücken kann Faust nur noch die politische Ohnmacht ausstrahlen, deren letzter Rettungsanker nach der deutlichen Absage von Seiten der pro-Bewegung noch die Fusion mit der NPD sein könnte.
viaAnnäherung zwischen DVU und NPD? Matthias Faust mit Grußwort auf NPD-Veranstaltung.
News / International meeting of Roma health scholarship program
Support program for the Roma students in medical universities and colleges (Roma Health Scholarship Program), which have so far been implemented in Romania and Bulgaria gives a real chance for formation a new generation of highly qualified Roma medics involved in the cause of Roma health integration. The success of the program so far is undisputed and is due to the links of the received students’ scholarship with their participation in a special advocacy camp in the field of Roma integration and interaction with mentors who support their academic achievements. From 2010 the programme will expand in Serbia and Macedonia.
»Pro NRW könnte sich konsolidieren« (Tageszeitung Neues Deutschland)
Rechte Wählervereinigung kündigt »Haus für Opfer des Islam« an. Über Aufmärsche der rechtspopulistischen »Bürgerbewegung Pro NRW« und der neofaschistischen NPD sowie islamfeindliche Stimmungsmache in etablierten Medien und Politik sprach ND-Autor Markus Bernhardt mit Henning von Stolzenberg, dem Sprecher des Duisburger Netzwerkes gegen Rechts.
via22.02.2010: »Pro NRW könnte sich konsolidieren« (Tageszeitung Neues Deutschland).
Görlitz: Rechtsextremisten sind auch in Görlitz aktiv
Polizei ermittelt gegen die Kameradschaft Boot Boys. Freie Kräfte sind in der rechten Szene bestimmend. Im Landkreis hat die Polizei in den vergangenen Jahren gegen die Görlitzer rechtsextremistische Gruppierung Boot Boys ermittelt. Jüngster Erfolg war die Überführung von vier jungen Männern, die Hakenkreuze an die ehemalige Synagoge gesprüht hatten. (…) Antifa und Opfervereinigungen bestätigen ebenso wie das Landesamt für Verfassungsschutz, dass in Sachsen rechtsextreme Parteien derzeit weniger Ausstrahlung haben als Freie Kräfte und Kameradschaften. In Görlitz sind es die etwa 40 Mitglieder zählenden Boot Boys, gelegentlich auch 22Crew genannt, gegen die weitere Ermittlungen laufen. Bei Razzien in Wohnungen einzelner Anhänger wurden mehrmals Waffen und Propagandamaterial beschlagnahmt. Die vereinzelt auftretenden Freien Kräfte werden regelmäßig bei sogenannten Hess-Wochen mit Sprühereien aktiv. Derzeit treten sie auch als „Anti-Antifa“ auf. Bekannt wurden mehrere Überschneidungen mit Anhängern von Fußballvereinen. Die Boot Boys mischten als Hobby-Mannschaft nach Angaben vom FSV Görlitz am fünften Lausitz-Cup mit. Dirk Macykowski vom NFV Gelb-Weiß Görlitz kennt solche Tendenzen nur aus zurückliegenden Jahren und bestätigt heute „zumindest in unserem Verein keine rechtsextremen Erkenntnisse“ mehr. Dagegen wollte sich der Fußballverband Görlitz (FVG) ohne Vorstandssitzung gar nicht dazu äußern.
viaSächsische Zeitung [online] – Görlitz: Rechtsextremisten sind auch in Görlitz aktiv.
Penk: Weder unabhängig noch überparteilich
PRO-ELTVILLE Kritik der SPD-Kreistagsabgeordneten Die „Bürgerbewegung Pro-Eltville“, die der Eltviller Stadtverordnete Klaus Opitz kürzlich ins Leben gerufen hat, könne man weder als „überparteilich“ noch als „unabhängig“ bezeichnen, meint die SPD-Kreistagsabgeordnete Wendy Penk. Die Eltviller Bürgerbewegung, die sich mit diesen Etiketten schmückt, sei ein weiteres regionales Organ der Bürgerbewegung „Pro Deutschland“, einer rechtspopulistischen Vereinigung, die mit einer integrationsfeindlichen Ausländerpolitik mehrmals, vor allem in Köln, dem Sitz der Pro-Deutschland, in die Schlagzeilen geraten sei. Wie berichtet, hatten auch die Grünen vor Pro-Eltville als „Mogelpackung“ gewarnt.
viaWiesbadener Kurier – Penk: Weder unabhängig noch überparteilich.
Als die Blauröcke braun waren
Die Route gegen das Vergessen im Erkelenzer Stadtgebiet nimmt immer mehr Gestalt an. Am Sonntag wurde eine Gedenktafel am Feuerwehrmuseum in Lövenich enthüllt. Leider spielten auch die Feuerwehren im Dritten Reich eine unrühmliche Rolle. Die Gedenktafel weist auf die schnelle Gleichschaltung der Feuerwehren nach der Machtergreifung der Nazis hin. Bereits im September 1933 wurde die Gleichschaltung der Feuerwehren angeordnet. Die Feuerwehrleiter mussten das braune Gedankengut vertreten. Wer das nicht tat, hatte in der Feuerwehr nichts mehr zu suchen.
Das Kreuz mit den Turnerkreuzen
Zwei Symbole am Haupthaus des Eimsbütteler Turnvereins erinnern an Hakenkreuze. Nun ermitteln die Staatsanwälte In den Streit um zwei Symbole am Hauptgebäude des Eimsbütteler Turnverbandes (ETV) kommt Bewegung. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat mitgeteilt, dass sie ein Ermittlungsverfahren gegen die ETV-Verantwortlichen eingeleitet hat – wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Grund: Die in Stein gemeißelten Turnerkreuze an der Außenwand des Gebäudes sehen dem Hakenkreuz der Nazis erstaunlich ähnlich. Diverse antifaschistische Organisationen haben bereits gegen die weitere Zurschaustellung der Symbole protestiert, fünf Hamburger Anwälte im vorigen Oktober schließlich Strafantrag gestellt.
Agnes Miegel, die Hitler-Verehrerin
Seit 1971 hat die Agnes-Miegel-Straße in St. Arnold ihren Namen. Neueste Forschungen belegen, dass Agnes Miegel Nazi-Symphatisantin war. Viele Städte tilgen nun den Namen Miegels aus ihrem Stadtbild. Seit 1971 hat die Agnes-Miegel-Straße in St. Arnold ihren Namen. Neueste Forschungen belegen, dass Agnes Miegel Nazi-Symphatisantin war. Viele Städte tilgen nun den Namen Miegels aus ihrem Stadtbild. In Erlangen, Heiden, Willich und Detmold ist es schon geschehen. Und Schulen in Wilhelmshaven, Düsseldorf und Osnabrück haben sich von ihrer Namensgeberin abgewandt. Agnes Miegel ist als Namensgeberin nicht mehr angesagt. Jüngste Forschungen belegen ihre Nähe zum Nationalsozialismus. Auch in Neuenkirchen wird an die ostdeutsche Heimatdichterin erinnert – mit der Agnes-Miegel-Straße in St. Arnold.
viaAgnes Miegel, die Hitler-Verehrerin | Ahlener Zeitung – Für Ahlen und das Münsterland – Neuenkirchen.
Kaliningrad elektrisiert: Bernsteinzimmer gefunden?
Forscher haben unter dem Bunker des letzten Wehrmachtskommandanten der Stadt einen mit Gummi ausgekleideten Geheimraum entdeckt – und darin vermutlich Metallkisten. Darin könnten Geheimdokumente sein – oder vielleicht das Bernsteinsteinzimmer?! (..) Grabungs-Initiator Trifonow vermutet, dass in dem Geheimraum wichtige Dokumente der Wehrmacht oder private Gegenstände der letzten Nazi-Kommandanten Königsbergs liegen könnten. „Ich schließen nicht aus, dass sich in den Kisten auch Paneele des Bernsteinzimmers befinden können“, so Trifonow.
viaRussland-Aktuell – Kaliningrad elektrisiert: Bernsteinzimmer gefunden?.
Kolumne: Braune Netzwerker
Im Internet gelangt man leicht auf Nazi-Portale. Die Betreiber der Hass-Seiten müssen weltweit verfolgt werden. (…) Bei allen Vorzügen des Internets, bei allem Vergnügen, die weltweiten Wissens- und Unterhaltungsquellen kostenlos anzapfen zu können – wir sind doch ahnungslos, was die dunklen Seiten des www betrifft. Mühelos lassen sich die Einstiegsluken finden, um in pornografische, rassistische, Hass predigende, die Geschichte verfälschende und betrügerische Inhalte abzutauchen. Kaum eine Warnmeldung hält uns auf. Für eine Recherche über Neonazi-Seiten im Netz und über die Wachsamkeit, mit der YouTube angeblich „bedenkliche Inhalte“ löscht, sobald die Plattform davon erfährt, erhalte ich statt dessen von YouTube immer neue Empfehlungen in Sachen Nazipropaganda. Nach „Waffen-SS in Feindesland“ ein schon 36.000 Mal von Nazi- und Militaria-Freaks aufgerufener Marsch mit Filmeinspieler, hatte ich gar nicht gefragt. Er wird mir ohne Zugangssperre offeriert. Als Zugabe gibt es noch perfidere Kostproben, etwa aus der italienischen Neonazi-Szene, wo auch antisemitische Karikaturen erscheinen; das Portal gibt immer neue Ratschläge, bis irgendwann tatsächlich zu lesen ist: „Dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar.“ Was stattdessen empfohlen wird, steht dem gesperrten kaum nach: Hitlerjungen marschieren unter Hakenkreuzfahnen und Gesängen. Einen Link zu diesem Video erhält man auch über „Metapedia, die alternative Enzyklopädie“.
viaKolumne: Braune Netzwerker | Frankfurter Rundschau – Meinung.
Bald ist alles Weiß
Der Hamburger FC St. Pauli arbeitet die braune Vergangenheit auf. „Nie wieder Faschismus“ ist für die Fans des FC St. Pauli keine inhaltsleere Parole. Rund 250 Anhänger des Vereins nahmen am 65. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz an einer Gedenkveranstaltung vor dem Hamburger Millerntor-Stadion teil. Einer der Redner war der Historiker Gregor Backes, der im Auftrag der Klubführung eine Studie über den Kiezklub in der Zeit des Nationalsozialismus erstellt. Erst am 9. November 2004 war – auf Initiative kritischer Fans – im Beisein des damaligen und heutigen Präsidenten Corny Littmann vor der Südtribüne eine kommentierende Gedenktafel platziert worden. Der Text lautet: „Zum Gedenken an die Mitglieder und Fans des FC St. Pauli, die während der Jahre 1933 bis 1945 durch die Nazi-Diktatur verfolgt oder ermordet wurden.“
