„Thüringentag“ von Ilmenau in Pößnecker Schützenhof verlegt

Der ursprünglich für Ilmenau geplante und dort vor wenigen Tagen abgemeldete „Thüringentag der nationalen Jugend“ soll nun offenbar im Pößnecker Schützenhof stattfinden. Eine Einzelperson hätte gestern eine Veranstaltung unter dem Namen angemeldet. Mit rund 300 Teilnehmern würden die rechtsextremen Veranstalter für den 12. Juni rechnen, so eine Sprecherin des zuständigen Landratsamtes in Schleiz. Ob und unter welchen Auflagen die Kundgebung stattfinden könne, steht noch nicht fest. „Derzeit ist der Vorgang noch in der Bearbeitung.“ Möglicherweise sei es den Einladern in Ilmenau nicht gelungen, genügend Mitstreiter zu finden, die die Vorbereitung des Aktionstags hätten sicherstellen können, berichtet die „Thüringer Allgemeine“. Im Pößnecker Schützenhaus sei die personelle und infrastrukturelle Infrastruktur bereits vorhanden.

via„Thüringentag“ von Ilmenau in Pößnecker Schützenhof verlegt.

Amts-Missbrauch: Neonazis werben in der ARGE

Dreiste rechtsradikale Propaganda ausgerechnet im ehemaligen „Sturm 34“-Zentrum Mittweida: Ungeniert lässt die NPD in der ARGE ihre Hetzblätter auslegen – und wird nicht daran gehindert. Das Rathaus protestiert. Grausen überkommt in diesen Tagen jene ARGE-Klienten, die im Wartebereich im ersten Stock der Behörde die Zeit mit Lesen überbrücken wollen – denn zwischen harmlos ausliegenden Frauen- und Apothekenmagazinen finden sich seit Kurzem auch immer öfter das NPD-Blatt „Deutsche Stimme“ und die NPD-Fraktionsschrift „Klartext“. Ein Besucher: „Ich war schockiert.“

viaSächsische Zeitung [online] – Chemnitz: Amts-Missbrauch: Neonazis werben in der ARGE.

“NPD-SA” macht für die Landtagswahl mobil

Die rechtsextremistische NPD will einem Bericht der Magdeburger Volksstimme zufolge am 24. April 2010 ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 20. März 2011 bestimmen. Die etwa 70 Delegierten wollen dabei ganz unter sich bleiben. Die Öffentlichkeit sei vom Listenparteitag ausgeschlossen, Medienvertreter dürften nicht über den Verlauf der Parteiveranstaltung berichten. Außerdem werde der Ort des Treffens geheimgehalten. Fest stehe nur, dass die NPD im Kreis Harz zusammenkommen will. (…) Die NPD hat in dem Bundesland nach eigenen Angaben etwa 240 Mitglieder. Im zuletzt veröffentlichten Verfassungsschutzbericht steht: “Die NPD trat auch 2008 unverändert rassistisch und aggressiv fremdenfeindlich auf. Ihre Agitation war zudem geprägt von Antisemitismus und Revisionismus.” Weiter heißt es, Neonazi-Szene und NPD hätten sich ” in einem rasanten Tempo sowohl inhaltlich als auch organisatorisch angenähert “.

viaNPD-BLOG.INFO » Blog Archive » “NPD-SA” macht für die Landtagswahl mobil.

Versteckte Drohungen per Post

Derartige Schreiben gehören zur Einschüchterungspraxis von Rechtsextremen, so der Verfassungsschutz. Sie haben sich öffentlich für Demokratie ausgesprochen. Sie wollten Neonazis nicht in ihrer Stadt haben. Und nun erhielten jene Buchholzer, die sich gegen die NPD-Kundgebung am Ostersonnabend ausgesprochen haben, die perfide Quittung. Und zwar in Form eines anonymen Briefes. Das Poststück lag im Briefkasten derer, die im Abendblatt gesagt hatten, was sie vom Neonazi-Aufmarsch halten. Unterschrieben mit den Worten: „Freundliche Grüße von einem deutschen Mitbürger“. Zwar beinhaltet das Schriftstück keine verfassungsfeindlichen Aussagen, keine direkte Drohung. Aber mit dem vollständig adressierten Brief, so die Empfänger, gehe die subtile Botschaft einher: Ich weiß, wo du wohnst. „Deshalb fasse ich den Brief auch als Drohung auf“, sagt einer der Angeschriebenen.

viaRadikalismus – Versteckte Drohungen per Post – Harburg – Region – Hamburger Abendblatt.

Neue rechte Begegnungsstätte: NPD erobert Terrain

Im mecklenburgischen Grevesmühlen hat die NPD auf einem großen Anwesen ein Bürgerbüro eröffnet. Die Schweriner Landtagsabgeordneten der NPD wollen natürlich vorbeischauen. Auf der Straße sind kaum Menschen, doch die neuen Nachbarn im Grünen Weg 5 stoßen bei den Anwohnern auf vorsichtiges Interesse. Man schaut in dem Industriegebiet einfach mal vorbei. „Wir sind für Sie da“, steht auf einem Transparent, das auf dem großen Grundstück eines ehemaligen Betonwerkes aufgebaut ist. Hier am Stadtrand von Grevesmühlen, 45 Autominuten von Lübeck entfernt, hat die NPD ein neues Bürgerbüro eröffnet.

viaNeue rechte Begegnungsstätte: NPD erobert Terrain – taz.de.

siehe auch: Die Jungs fürs Grobe und das NPD-Thing-Haus. Im mecklenburgischen Grevesmühlen hat die NPD auf einem großen Anwesen ein Bürgerbüro eröffnet. Damit will die Neonazi-Partei ihre Infrastruktur in der Region ausbauen. Tim Bleis von der Opferberatung Lobbi sagte gegenüber der taz, er sei nicht überrascht von den Bemühungen der NPD in der Kreisstadt. “Im Westen Mecklenburg-Vorpommerns versucht die NPD jetzt planmäßig ihre Verankerung auszubauen, die geringer als im Osten des Bundeslandes ist.” Ganz strategisch wolle sich die NPD im kommunalen Alltag zwischen Vereinsleben und Lokalpolitik etablieren, so Bleis in der taz weiter; NPD-Festung offiziell eröffnet: Bauunternehmer Krüger stolz auf sein „Thing-Haus“. Nach Angaben der NPD ist vor wenigen Tagen in Grevesmühlen ein weiteres NPD-Bürgerbüro eröffnet worden. Ein Teil des zur Festung ausgebauten ehemaligen Betonwerks gehört dem NPD-Kreistagsabgeordneten und Bauunternehmer Sven Krüger, der für seine Firma mit dem Slogan wirbt: „Die Jungs für’s Grobe“.

Leonstein: Ehemalige Nazis durften weiter Heimkinder beaufsichtigen

Schatten der Vergangenheit: Im Jugendheim des Landes Oberösterreich übernahmen nach Kriegsende Ex-Nazis Kindererziehung. Gepeinigte Heimkinder: Nach dem Weltkrieg haben unter der Obhut des Landes Oberösterreich ehemalige NSDAP-Mitglieder auf Schloss Leonstein das Regiment über die Fürsorgezöglinge übernehmen dürfen. Die Erzieherinnen schmierten Haselnussstöcke mit Seife, damit nach den Prügel Striemen auf den Hintern der Buben anschwollen. Sein Leben lang wird Jenö Alpar Molnar die Jahre im Heim nicht vergessen, in das er 1948 als Kind einer Ungarin und eines US-Besatzungssoldaten gesteckt wurde. Das Regiment, das in dem ab 1945 vom Land Oberösterreich betriebenen Kinderheim auf Schloss Leonstein herrschte, erinnern den Erwachsenen an ein Zuchthaus unter den Nazis. (…) Leiterin auf Schloss Leonstein wurde Eva Maria Meditz, nachdem das Kinderheim von Schloss Haus bei Wartberg/Aist nach Kriegsende dorthin übersiedelte. Seit 1938 bei der NSDAP Die Frau hatte im „Dritten Reich“ eine umfassende Vergangenheit. Unter dem Hakenkreuz war sie seit 1942 auf Schloss Haus Heimleiterin gewesen, worauf sie das Land bis zur Pensionierung im Jahr 1967 als Führungskraft übernommen hat. Meditz war wenige Wochen nach dem Einmarsch der Hitlertruppen 1938 der NSDAP beigetreten. Bei der Deutschen Arbeitsfront (DAF) diente sich die Gouvernante, die später im Dienst des Landes Oberösterreich Waisen und Fürsorgekinder beaufsichtigte, zum Blockwart hoch. Als Mitglied der Nationalsozialistischen Volkswohlfahrt (NSV) gehörte sie einem Verband an, der in Kindergärten dem Hitlerkult frönte: „Händchen falten, Köpfchen senken – immer an den Führer denken!“

viaLeonstein: Ehemalige Nazis durften weiter Heimkinder beaufsichtigen | Nachrichten.at.

Ein Tag der Demokratie – Mehr als 70 Leute demonstrierten gestern gegen Nazis

Nicht nur aus dem Megafon dröhnten gestern Abend die Protestrufe. Auch viele Autofahrer demonstrierten durch Hupzeichen auf der Berliner Straße, dass in Nauen kein Platz für Nazis ist. Dem Ruf des Jugendfördervereins Mikado und des Humanistischen Freidenkerbundes Havelland (HFH) waren gestern mehr als 70 junge und ältere Leute gefolgt, um ein friedliches Zeichen für Demokratie zu setzen. „Ich bin erfreut und stolz, dass so viele Menschen aus Brandenburg, Potsdam, Rathenow, Werder und Falkensee zu diesem Anlass nach Nauen gekommen sind“, sagte HFH-Chef Volker Mueller und ergänzte: „Wir werden den Nazis den Platz nicht überlassen.“ Eine Hand voll NPD-Anhänger hatte sich am Lindenplatz zu einer Mahnwache versammelt. „Offiziell wollten sie der Bombenopfer gedenken, die in Nauen Ende des Krieges ums Leben gekommen waren. Aber wir wissen ja, wer am 20. April Geburtstag hat“, so Mueller.

viaEin Tag der Demokratie – Mehr als 70 Leute demonstrierten gestern gegen Nazis - Märkische Allgemeine – Nachrichten für das Land Brandenburg.

Berlin: Nazis wollen durch Prenzlauer Berg marschieren

Nach wochenlangem Rätselraten deutet sich nun an, dass die Rechtsextremisten am 1. Mai in Prenzlauer Berg aufmarschieren werden. „Die Neonazis werden sich am Vormittag am S-Bahnhof Bornholmer Straße versammeln“, sagte am Mittwoch der Vorsitzende der Grünenfraktion im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, nach einem Kooperationsgespräch mit der Polizei über Veranstaltungen von Nazigegnern. Der Treffpunkt der Neonazis sei auch bereits seit einigen Tagen im Bezirksamt Pankow bekannt. Weder die Polizei noch der Anmelder der rechtsextremen Demonstration, Sebastian Schmidtke, haben sich bislang zur Route geäußert. Schmidtke sprach Ende März lediglich von einem „Ostbezirk“. Aus dem Gespräch mit der Polizei lasse sich nach heutigem Stand schließen, dass die Rechtsextremisten von der Bornholmer Straße zum S-Bahnhof Schönhauser Allee ziehen, dann in die Wichertstraße und in die Grellstraße, sagte Ratzmann. Diese Route sei wahrscheinlich, da die Polizei versuche, Kundgebungen von Nazigegnern von dort zu anderen Standorten zu verlegen.

viaStörungsmelder » Berlin: Nazis wollen durch Prenzlauer Berg marschieren.

87-Jähriger zu 21 Monaten teilbedingt verurteilt

OLG Graz minderte Urteil von LG Klagenfurt – Anklage wegen Verherrlichung von Nazi-Gedankengut . In einem Strafverfahren wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung gegen einen 87 Jahre alten Steirer ist am Oberlandesgericht Graz nun die endgültige Entscheidung über die Strafhöhe gefallen. Der Mann wurde laut ORF Kärnten zu 21 Monaten Haft – sieben davon unbedingt – verurteilt. (…) Die Staatsanwaltschaft hatte dem Mann vorgeworfen, Nazi-Gedankengut in zwei Büchern verherrlicht und verbreitet sowie die Person Adolf Hitler glorifiziert zu haben. Weiters soll der Mann gegenüber Journalisten einschlägige antisemitische und rassistische Äußerungen getätigt haben. Der Steirer hatte laut Anklage in seinen Schriften offen die „Ungleichheit der Menschenrassen“ propagiert. Gegenüber den Journalisten äußerte er Sätze wie „Der Feind ist und bleibt der Jude“, oder verbreitete die Theorie über die Beteiligung der Juden an dem Anschlag am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. Vertreten wurde der Angeklagte von Strafverteidiger Herbert Schaller.

via87-Jähriger zu 21 Monaten teilbedingt verurteilt – Rechtsextremismus – derStandard.at › Inland.

siehe auch: Neues von den Ewiggestrigen. Das Oberlandesgericht Graz hat das in erster Instanz Urteil gegen den steirischen Alt- und Immernochnazi Herbert Schweiger wegen Wiederbetätigung gefällte Urteil bestätigt, das Strafmaß jedoch von zwei Jahren auf 21 Monate herabgesetzt. Sieben Monate davon muss Schweiger absitzen. Der Lindwurmm, dessen Zeugenaussage zur Verurteilung Schweigers beigetragen hatte, wartet jetzt auf die üblichen Tobsuchtsanfälle und Morddrohungen der feigen Kindergartennazis von alpen-donau.info…

Neonaziaufmarsch am 8. Mai in Wiesbaden?

Mit einem Aufmarsch in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden wollen die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) am 8. Mai, dem 65. Jahrestag der Befreiung vom NS-Faschismus, gegen ein vermeintliches „Hegemonialstreben der USA“ demonstrieren. Als Vorwand dient das in der Nähe eines Wiesbadener Vorortes geplante europäische Hauptquartier der US-Streitkräfte. Die Planung der JN sieht einen mehrstündigen und ca. 4,5 km langen Aufmarsch durch die Wiesbadener Innenstadt vor, als Treffpunkt ist eine Grünanlage neben dem Hauptbahnhof vorgesehen. Zu den bislang mehr als zehn geplanten Gegenkundgebungen erwarten das „Bündnis gegen Rechts“ und der DGB bis zu 3.000 Teilnehmer.

viaStörungsmelder » Neonaziaufmarsch am 8. Mai in Wiesbaden?.

SZ Magazin auf der Spur des Nazi-Täters

Dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher John Demjanjuk wird in München der Prozess gemacht, und die Welt ist Zeuge: ein 90-Jähriger, mutmaßlich eines der schrecklichen Rädchen in der Mordmaschine der Nazis und der Beihilfe zur zigtausendfachen Tötung angeklagt. Jetzt berichtet die Süddeutsche Zeitung über einen weiteren Fall, in dem eine deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt: Aufgrund von Recherchen des SZ Magazins ist das Verfahren gegen einen früheren SS-Polizeihauptmann wieder aufgenommen worden. Der Mann, um den es geht, ist mittlerweile 95 Jahre alt und lebt unbehelligt in einer Doppelhaushälfte in Hannover. Sein Name: Erich Steidtmann. Die Indizienlage, über die die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf die Magazin-Nachforschungen am Donnerstag berichtet, ist bedrückend, wenn nicht gar erdrückend. Er steht im Verdacht, Anfang der 40er Jahre des letzten Jahrhunderts als Bewacher des Warschauer Ghettos an Verbrechen beteiligt gewesen zu sein, die tausende Opfer forderten und deren grausige Umstände Lesern der detaillierten Vorgänge heute noch den Atem nehmen.

viaMeedia: SZ Magazin auf der Spur des Nazi-Täters.

Das dunkle Geheimnis von Moritzburg

Vor Kriegsende sollen im Schloss geraubte Kunstgüter vergraben und Mitwisser ermordet worden sein. Die Staatsanwaltschaft ließ Probegrabungen ausführen. Neben Kunstfreunden aus aller Welt interessiert sich neuerdings auch die Dresdner Staatsanwaltschaft für das Moritzburger Schloss, den einstigen Jagdsitz der Wettiner. Der Grund dafür sind mögliche Ereignisse, die sich in den letzten Kriegsmonaten in den Mauern oder der weitläufigen Schlossanlage ereignet haben sollen. Wie Behördensprecher Christian Avenarius auf SZ-Anfrage gestern bestätigt, gehe die Staatsanwaltschaft der Mordanzeige eines Mannes nach. Der 67-Jährige behauptet, dass vor Kriegsende im Schloss Gefangene auf Veranlassung der Wettiner ermordet worden wären. Zuvor hätten die Getöteten nach den Äußerungen des Mannes Kunstgüter in Verstecke bringen müssen und waren so zum Mitwisser geworden. Diese Schätze habe der Nazi-Gauleiter von Ostpreußen, Erich Koch, in Polen und der Ukraine zusammengeraubt.

viaSächsische Zeitung [online] – Sachsen: Das dunkle Geheimnis von Moritzburg.

Nazis stoppen!

Abgeordnete der Rostocker Bürgerschaft (SAV ) Christine Lehnert unterstützt das Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei! – Vielfalt statt NPD“ und ruft zu Massenblockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai in Rostock auf. Nachfolgend dokumentieren wir den Aufruf mit den Erstunterzeichner_innen und fordern alle auf, den Aufruf zu unterstützen sowie an den Massenblockaden am 1.Mai in Rostock Lütten Klein teilzunehmen.

viaNazis stoppen! – sozialismus.info.

Martin legt nach „Hitler-Gruß“ nach

Der EU-Abgeordnete nimmt seine provokante Geste nicht zurück. Im Gegenteil: Strache sei ein Nazi und eine Schande, sagt HP Martin. Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin steigert seine Provokationen gegenüber Freiheitlichen Politikern: Nach seinem angeblichen Hitler-Gruß im EU-Parlament (siehe Hintergrund) will er sich nicht entschuldigen. Im Gegenteil: Heute bezeichnete er FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer Aussendung als „Nazi“. „H.C.Strache hat nunmehr schon die Chuzpe, eine Entschuldigung von denen zu verlangen, die aufzeigen, welch Geistes Kind so manche FPÖ-Mandatare sind. Dabei gilt, was schon der führende EU-Abgeordnete und vermutlich nächste Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, über H.C. Strache sagte: ‘Dieser Mann ist für mich ein Nazi.’“, erklärte Martin. Der sozialdemokratische Fraktionschef Schulz hatte vergangenen Juni vor den Europawahlen außerdem in einem Interview erklärt, der FPÖ-Wahlkampf spreche „die Sprache des Dritten Reichs“.

viaMartin legt nach „Hitler-Gruß“ nach | kurier.at.

Mittweida: Polizei verhindert Neonazi-Aufmarsch

Ein illegaler Aufmarsch von Neonazis ist im sächsischen Mittweida von der Polizei gestoppt worden. Die Rechtsextremen hatten sich vor einem Einkaufszentrum versammelt, darunter auch Mitglieder der verbotenen Nazi-Gruppierung „Sturm 34“. Die Polizei hat im westsächsischen Mittweida den illegalen Aufzug von mehreren Dutzend Rechtsextremisten verhindert. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, wurden am Dienstagabend Platzverweise gegen 34 Neonazis ausgesprochen. Mindestens zwei von ihnen seien der verbotenen Kameradschaft „Sturm 34“ zuzuordnen. Die Polizei stellte mehrere Schlagringe fest. Die Betroffenen müssen sich nun wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

viaMittweida: Polizei verhindert Neonazi-Aufmarsch – Vermischtes – FOCUS Online.