Französische Polizei reißt weitere Roma-Lager nieder

Knapp eine Woche nach den ersten Abschiebungen hat die französische Polizei zwei weitere unerlaubte Roma-Lager geräumt und dem Erdboden gleichgemacht. In einem Vorort von Lille durften die Roma am Dienstag noch einige Habseligkeiten zusammenpacken, bevor ein Bulldozer ihre Unterkünfte niederwalzte. Rund 20 Roma wurden festgenommen, die Hälfte davon Kinder. Ihnen wird illegales Kampieren auf städtischem Gelände vorgeworfen. In Marseille vertrieb die Polizei 40 Roma aus einer ehemaligen Chemikalien-Lagerhalle und riss das Gebäude ab.

Braune Kinderlieder

Die Melodien kennt fast jedes Kind, die Schlaflieder sind ein Stück Kulturerbe. Das macht sich auch die rechte Szene zunutze. Im Juli haben Neonazis ein Machwerk ins Netz gestellt, das an Perfidie kaum zu überbieten ist. Die Texte zu den niedlichen Klängen wurden umgedichtet in Ruhmesparolen für das NS-Regime und in Hetze gegen Juden und Schwarze, bis hin zum Mordaufruf. Entsprechende Videos wurden bei YouTube eingestellt, unzählige Internetnutzer haben sich die Hasstiraden heruntergeladen. Und das ist nur ein Beispiel für die sich weiter ausbreitende Braunzone im WorldWideWeb. Rechtsextremisten mischen längst auch in Communities wie Facebook mit, manchmal verdeckt, oft auch offen. Die Gegenwehr von Staat und Gesellschaft ist mühsam, doch nicht erfolglos, wie die Arbeit von „jugendschutz.net“ verdeutlicht.

via stoerungsmelder: Braune Kinderlieder

siehe auch: Neonazi-Hetze auf sozialen Plattformen ist hartnäckig. Das Löschen neofaschistischer Beiträge in sozialen Netzwerken funktioniert nur unzureichend, beklagen deutsche Jugendschützer. Die Hetze sei oft über ausländische Server weiter zugänglich oder würde erneut hochgeladen. (…) Die Zahl neofaschistischer Webinhalte sei 2009 weiter angestiegen. Mehr als 1.870 Websites aus der Szene und mehrere Tausend Nazi-Beiträge auf Facebook und Youtube zählte Jugendschutz.net. Neonazis vernetzen sich im Internet immer stärker über eigene Communitys, um ungestört ihr Gedankengut auszutauschen und rassistische Anschläge vorzubereiten. Über 90 neonazistische Netzwerke fand Jugendschutz.net. Damit hat sich deren Zahl innerhalb eines Jahres fast verdreifacht. Die Zahl der NPD-Angebote stieg um knapp 30 Prozent von 190 auf 242; Rechtsextremismus im Internet: Soziale Netzwerke beliebt – und es gibt sogar 93 Nazi-eigene. Nicht nur gesamtgesellschaftlich präsentieren sich immer mehr Privatpersonen in sozialen Netzwerken ihren Freunden und der Öffentlichkeit – auch Neonazis haben die Communities mit rapide wachsender Begeisterung für sich entdeckt, berichtet die Organisation Jugendschutz.net, die Rechtsextremismus im Internet beobachtet. Die Anzahl rechtsextremer Web 2.0-Postings lag 2010 bereits bei über 6.000 (bis heute, August), 2009 waren es noch 2.000. (…) Im Endeffekt müssen alle zusammenarbeiten, um Rechtsextremismus im Internet einzudämmen, sagt Thomas Krüger, Leiter der Bundeszentrale für politische Bildung auf der Pressekonferenz in Berlin: Userinnen und User, Beratungs- und Informationsangebote, Internetwirtschaft und Strafverfolgung. Jugendschutz.net arbeitet mit der Polizei zusammen, um Täter zur Verantwortung zu ziehen, bewegt Communities und Provider zur Löschung rechtsextremer Inhalte und versucht, Schülerinnen und Schüler mit medienpädagogischer Arbeit für die Gefahren rechtsextremer Einstellungen im Internet zu sensibilisieren. Aber letztendlich, sagen Glaser und Krüger, geht es nicht ohne Netzaktivisten, die sich für Demokratie in ihrem Medium einsetzen; „Facebook und Co. müssen mehr dagegen tun“. Rechtsextreme bauen eigene Websites und Communitys im Internet auf, schreiben tausende Blogbeiträge und überfluten soziale Plattformen wie Facebook und YouTube mit Material. Die Kontrollstelle jugendschutz.net beschreibt in ihrem jüngstem Bericht, wie rechtsextreme Inhalte im Internet verbreitet werden – und was dagegen getan werden kann.

Neonazis in Dortmund – Hochburg der „Autonomen Nationalisten“

Dass die Dortmunder Neonaziszene eine der bundesweit aktivsten ist, ist mittlerweile auch außerhalb der Dortmunder Stadtgrenzen bekannt. Besonders nach dem Überfall auf eine Demonstration des DGB am 1. Mai 2009, sprechen sogar Lokalpolitiker offen über die Problematik mit der hiesigen Neonaziszene. (…) Am 1. Mai 2009 zog ein Mob von 400 Neonazis, die aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren, durch die Innenstadt in Richtung der 1. Mai-Demonstration des DGB, zerstörte unterwegs mehrere Streifenwagen der herbeigerufenen Polizei und griff mit Steinen, Holzlatten und Feuerwerkskörpern Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration an. Diese Eskalation der Gewalt, angetrieben von den sogenannten „Autonomen Nationalisten“ (AN), war gerade in Dortmund nicht verwunderlich. Seit Jahren gilt die Ruhrgebietsstadt als Hochburg der „ANs“. Diese Strömung, die sich in den letzten Jahren immer stärker innerhalb der Neonaziszene etabliert hat, fällt vor allem durch ein gesteigertes Gewaltpotential gegenüber dem vermeintlichen „politischen Gegner“ auf. (…) Die weitaus aktivste und organisierteste Gruppe von Neonazis sind indes die „Autonomen Nationalisten“, die sich vor allem in einigen Straßenzügen im Stadtteil Dortmund-Dorstfeld angesiedelt haben. Mit antisemitischen Graffitis und häufigen Flyer-Aktionen im Dorstfelder Zentrum, buhlen sie um die Sympathie der ansässigen Bevölkerung. Meist aber eher mit geringem Erfolg. Außerdem treiben sie mit dem hauseigenem rechten Internetversandhandel „Resistore Vertrieb“ des bundesweit bekannten Dortmunder Neonazis, Dennis Giemsch, den „Kampf um die Straße“ voran. Wie andere Kameradschaften sind auch die „Autonomen Nationalisten“ in Dortmund streng hierarchisch organisiert. Wie einem Artikel aus der „LOTTA“, einer antifaschistischen Zeitung aus NRW zu entnehmen ist, steht an der Spitze ein Führungszirkel von fünf Personen, wobei ein weitaus größerer Teil von 20 bis 25 Neonazis regelmäßig an den allwöchentlichen Kameradschaftstreffen teilnimmt und dort unter anderem in die weitergehende Organisation mit eingebunden und mit Informationen versorgt wird. Wenn dann etwa Kundgebungen oder Flyeraktionen anstehen, wird dorthin per SMS und mittels Kurznachrichten in sozialen Netzwerken mobilisiert, sodass ein noch größerer Personenkreis erreicht wird.

via mut-gegen-rechte-gewalt: Neonazis in Dortmund – Hochburg der „Autonomen Nationalisten“

Bavarian cornfield swastika stokes fears of neo-Nazi resurgence

Unknown perpetrators have trampled an enormous swastika into a corn field in the Upper Bavarian municipality of Aßling, and authorities fear it may signal renewed neo-Nazi activity in the region, a media report said this week. A photographer spotted the Nazi symbol, about half the size of a handball court, on Sunday during a sightseeing flight, and passed the photos on to police, daily Süddeutsche Zeitung reported on Tuesday. “We’ve never had something of this dimension,” Bavarian police investigator Gerhard Karl told the paper. “At the most someone has peed a swastika into the snow.” The owner of the land in question, Erna Lechner, called the incident a “pigsty” and a “murderous injury” to farmers in the Upper Bavaria region. The farmer who rents the land from Lechner did not wish to comment. “The poor man will now be expected to do something, and in the worst case will have to destroy the crop,” she said.

via thelocal.se: Bavarian cornfield swastika stokes fears of neo-Nazi resurgence

Rechtsextreme gefördert

Schwedisches Gesetz zur Pressevielfalt lässt Inhalte unbeachtet. Der schwedische Staat fördert seit neuestem die Wochenzeitung von Schwedens Nationaldemokraten mit 238.000 Euro. „Es ist erstaunlich, dass staatliche Gelder genutzt werden um Hass zu verbreiten“, protestierte der Jüdische Zentralrat in Stockholm. Stockholm Ende April 2010. Im Hotel Victory in der Altstadt versammelt sich der zehnköpfige Vorstand einer besonderen staatlichen Behörde: „Presstödsnämnden“, der Rat zur Unterstützung der Pressevielfalt. Dank eines Reichstagsgesetzes aus den 1970er Jahren verteilt die Behörde Geld an kleinere sozialdemokratische Tageszeitungen sowie liberale und linke Wochenzeitschriften, damit sie überleben können. Allein im letzten Jahr wurden etwa 5,51 Millionen Euro ausgezahlt. Aber an diesem Apriltag wollen auch die Rechtsextremen Geld für ihre Wochenzeitung haben. Konkret geht es um Nationell Idag (National heute), mit einer Auflage von 1.743 Exemplaren, herausgegeben von den Schwedens Nationaldemokraten, die ein ähnliches Programm wie die deutsche NPD haben. „Natürlich ist die NPD ein Vorbild“, sagte der Parteivorsitzende Marc Abramsson in einem Interview mit dem Schwedischen Rundfunk. (…) Inzwischen hat die Behörde etliche Protestschreiben bekommen. Die schärfste Kritik kommt, wie eingangs erwähnt, vom Jüdischen Zentralrat: „Wir verstehen nicht, wie eine rassenbiologische Zeitung wie National Heute zur Vielfalt der Presse beitragen kann“. Der schwedische Journalistenverband hat eine Änderung des Gesetzes gefordert, der Reichstag hat es ergänzt. Vom 1. Januar 2011 an soll die Wirtschaftslage der Zeitungen schärfer kontrolliert werden als bisher. Die Nationaldemokraten sehen die Debatte bislang gelassen. Die erste Rate der Viertelmillion soll auf ihrem Konto bereits eingegangen sein. Damit kann sich die Partei eigenes Geld für ihre Zeitung sparen. Stattdessen sollen diese Mittel für den Bau von nationalistischen Kinderhorten genutzt werden, erklärte der Parteisekretär. Dort sollen nur schwedische oder zumindest weiße Kinder aufgenommen werden.

via menschen-machen-medien: Rechtsextreme gefördert

„Besuchs-Programm kann mir niemand vorschreiben“

Dass Franz Obermayr diese Woche auf internationalen TV-Sendern in der ersten Reihe neben Jean-Marie Le Pen und Adam Walker stand, den Ikonen der Ultra-Nationalisten und Rechtsextremen Europas, war eher ein Zufall. „Plötzlich gibt es zahlreiche Blitzlichtgewitter von einherstürzenden Presseleuten. Aber die Fotografen kommen natürlich nicht wegen dem Obermayr, sondern wegen Monsier Le Pen“, sagt der FPÖ-EU-Abgeordnete zu derStandard.at. Obermayr war bis Mittwoch mit einer Reisegruppe extrem rechter Politiker aus Europa, unter anderem Le Pen und Walker, in Japan unterwegs. Am Wochenende besuchten sie den umstrittenen Yasukuni-Schrein in Tokio, der an die japanischen Opfer des Zweiten Weltkriegs, aber auch an einige Kriegsverbrecher, erinnert. Im Gespräch mit derStandard.at kann Obermayr, der übrigens gemeinsam mit Andreas Mölzer und beider Gattinnen reiste, an seiner Tokio-Reise nichts Schlimmes finden. Demonstranten mit Hakenkreuzschleifen habe er jedenfalls keine gesehen

via derstandard.at: „Besuchs-Programm kann mir niemand vorschreiben“

Haider wollte Kontakte zum Irak 2008 reaktivieren

Der verstorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider hat nach der Beseitigung des Regimes von Saddam Hussein durch die USA offenbar versucht, auch Kontakte zur neuen irakischen Regierung aufzubauen. Wie die „Presse“ und die U-Bahn-Zeitung „Heute“ (Montag-Ausgaben) berichten, sprach Haider im März 2008 eine (wenn auch erfolglose) Einladung an den irakischen Ölminister Hussein al Shahrastani nach Kärnten aus und äußerte den Wunsch einer „Kooperation zwischen dem Irak und Kärnten“. Haider steht im Verdacht, im Umfeld dreier Besuche im Irak im Jahr 2002 mehrere Millionen Euro erhalten zu haben. Außerdem veröffentlicht die „Presse“ ein Foto, das 2008 in Dubai aufgenommen worden sein soll und Haider mit einem aus dem Irak stammenden Geschäftsmann zeigt, gegen den 1988 in Deutschland ein Gerichtsverfahren wegen illegalen Waffenhandels mit dem Irak lief.

via derstandard.at: Haider wollte Kontakte zum Irak 2008 reaktivieren

Auch Rom will missliebige EU-Bürger abschieben

Italien befürwortet die Abschiebung von Roma-Immigranten aus Frankreich. „Wir begrüßen, dass Präsident Sarkozy unserem Vorbild folgt und Roma in ihre Herkunftsländer zurückbringt“ , erklärte Innenminister Roberto Maroni. Mit der Praxis der „freiwilligen Rückführungen“ gegen Bezahlung einer gewissen Summe habe Roms Bürgermeister Walter Veltroni bereits 1997 begonnen, ohne dass es dagegen nennenswerte Einwände gegeben habe. „Zum Unterschied von Frankreich verfügt bei uns ein Großteil der Roma über die italienische Staatsbürgerschaft und ist daher vor Abschiebung geschützt“ , sagte Maroni, der in Brüssel nun das Recht durchsetzen will, auch andere EU-Bürger abzuschieben.

via derstandard.at: Auch Rom will missliebige EU-Bürger abschieben

Priester wünscht Sarkozy Herzinfarkt und entschuldigt sich postwendend

71-Jähriger soll für Tod des Präsidenten gebetet haben – Dementi am Sonntagabend: Wollte lediglich, „dass Gott zu seinem Herzen spricht“. Ein katholischer Priester, der im Streit um die Massenabschiebung von Roma in Frankreich für einen Herzinfarkt von Staatschef Nicolas Sarkozy gebetet hatte, hat sich für sein Verhalten entschuldigt. „Ich bedauere meine Äußerungen“, erklärte Pater Arthur am Sonntagabend. Er wolle nicht Sarkozys Tod, er wolle lediglich, „dass Gott zu seinem Herzen spricht“. Aus Empörung über die umstrittenen Roma-Ausweisungen hatte der Priester Sarkozy den Tod gewünscht. „Ich bitte um Vergebung, doch ich bete dafür, dass (Präsident Nicolas) Sarkozy einen Herzinfarkt bekommt. Ich weiß nicht mehr weiter – mir ist klar, dass das nicht okay ist“, sagte Pater Arthur am Sonntag vor Journalisten. Der Priester hatte sich der Hilfe für die Roma gewidmet und sprach von einem regelrechten Feldzug, der seit drei Monaten gegen sie geführt werde.

via derstandard.at: Priester wünscht Sarkozy Herzinfarkt und entschuldigt sich postwendend

Dutch Arab group fined over Holocaust-denying cartoon

A Dutch appeals court on Thursday fined an Arab organisation in the Netherlands 2,500 euros for causing „unnecessary offence“ in publishing a Holocaust-denying cartoon. (…) The Dutch leg of the Arab European League (AEL) re-published the cartoon on its website last year, saying it wanted to point out double standards in society.It was reacting to a decision by Dutch prosecutors not to put extreme-right lawmaker Geert Wilders on trial for distributing controversial Danish cartoons of the Prophet Mohammed.

via ejpress.org: Dutch Arab group fined over Holocaust-denying cartoon

Fast 600 Besucher bei Rechtsrock-Konzert

Knapp 600 Besucher aus der gesamten Bundesrepublik sowie dem Ausland hat die Polizei am Sonnabend bei dem Konzert mit mehreren Nazibands auf dem Hof von Landwirt Joachim Nahtz in Eschede registriert. Bei Kontrollen stellten die Beamten vier Verstöße gegen das Strafgesetzbuch fest, der Landkreis Celle stellte zudem Verstöße gegen Hygienevorschriften und eine fehlende Schankerlaubnis fest. Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Sonnabend und in der Nacht zu Sonntag in Eschede die Besucher eines Rechtsrock-Konzerts mit mehreren Bands auf dem Gelände des Neonazis Joachim Nahtz kontrolliert. Die Zahl der Besucher gab Polizeisprecher Guido Koch gestern Mittag mit knapp 600 an, sie kamen aus ganz Deutschland, aus der Schweiz und aus Großbritannien. (…) Am Nachmittag hatten Vertreter des Landkreises Celle das Konzertgelände kontrolliert und Verstöße gegen Hygienevorschriften und eine fehlende Schankerlaubnis festgestellt. Dem Veranstalter, dem Mindener Rechtsextremisten Marcus Winter“, wurde empfohlen, die Mängel abzustellen. Der Landkreis gehe von einer öffentlichen Veranstaltung aus, deshalb müsse auf Einhaltung des Bau-, Lebensmittel- und Gewerberechts gedrungen werden, sagte Kreiszdezernent Michael Cordioli nach der Kontrolle.

via cellesche-zeitung.de: Fast 600 Besucher bei Rechtsrock-Konzert

Dortmund stellt sich quer!

Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen! Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit. Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an. Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals! (Auszug aus dem AUFRUF)

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Neumünster: Naziaufmarsch war ein Reinfall

Aufmarsch von knapp 100 Nazis in Neumünster endet am Bahnhofsausgang +++ 400 Antifaschist_innen in der Stadt vielfältig aktiv. Für heute, 21. August 2010 hatten schleswig-holsteinische Neonazis einen Aufmarsch in Neumünster angekündigt. Vorgeblich wollten diese „Preußenkönig“ Friedrich II. anlässlich dessen Todestag am 17. August gedenken. Offensichtlich war jedoch, dass es sich hierbei um einen Vorwand handelte, eine Ersatzveranstaltung für das seit einigen Jahren verbotenene, in der NS-Szene bedeutsame Gedenken an den NS-Kriegsverbrecher und Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess durchzuführen, dessen Todestag sich gleichzeitig mit dem Friedrichs II. jährt. (…) Gegen 11 Uhr kam schließlich eine Gruppe von 70 Neonazis im Bahnhof an, die sich größtenteils zuvor in Hohenweststedt gesammelt hatte. Im Tunnel des Bahnhofs wurde die Gruppe, zu der nach und nach noch weitere Nazis stießen, von der Polizei am Ausgang zum Postparkplatz, in dessen unmittelbarer Nähe sich der linke Treffpunkt AJZ befindet, am Rausgehen gehindert. Uunter anderem, weil der Demoanmelder Jörn Gronemann aus Lübeck alkoholisiert gewesen sein soll und weil die Polizei nach eigenen Angaben die Sicherheit der Nazis nicht garantieren konnte, wurde ihnen eine Kundgebung auf dem Postparkplatz statt der angemeldeten Demorute angeboten. Nachdem die Nazis sich hierauf nicht einlassen wollten, beendeten sie ihre Veranstaltung freiwillig und kassierten kurzer Zeit später Platzverweise, woraufhin der Großteil der Nazis schon gegen 12.30 Uhr wieder in Zügen Richtung Hohenweststedt und Kiel die Stadt verließ. In Hohenweststedt sollen sich ein paar Nazis infolge dessen noch mit Polizist_innen angelegt haben. Andere dürften sich auf das heute Abend stattfindende NPD-Sommerfest auf einer Koppel in Bünsdorf bei Rendsburg verzogen haben.

via indymdedia.org: Neumünster: Naziaufmarsch war ein Reinfall

„Alle Roma bleiben hier!“

Heute demonstrierten in Bremen bei strahlendem Sonnenschein 500 – 700 Menschen gegen die geplante Deportation von bis zu 12000 Roma aus Deutschland in den Kosovo.

Neonazi-Demo für 23. Oktober angekündigt

Neonazis haben für den 23. Oktober eine Demonstration in Hamm angemeldet. „Das System bringt uns den Volkstod! – Freie Völker statt freie Grenzen!“ soll das Motto sein, wie es auf einer eigens zu der Demonstration eingerichteten Internetseite heißt. Dort findet sich auch der im Nazi-Jargon gehaltene Aufruf zur Veranstaltung, in dem der „Nationale Sozialismus“ als „Naturgesetz“ bezeichnet wird. Es sei, fantasieren die Verfasser des Aufrufs, „nur eine Frage der Zeit bis zum Eintritt einer revolutionären Situation“. (…) Neonazi-Demo für 23. Oktober angekündigtAls Redner werden Christian Worch, Axel Reitz sowie erstmals seit längerer Zeit wieder in Nordrhein-Westfalen Hartmut Wostupatsch angekündigt.

via nrw rechtsaußen: Neonazi-Demo für 23. Oktober angekündigt