Commentary: Czech Facebook and the Vítkov arson sentences

The responses to the Vítkov verdict and the length of the sentences have been no surprise. Those who agree with them find them justified, and those who disagree question them. In addition to legitimate opinions questioning the length of the sentencing in relation to the crime in question, there are also opinions (primarily on the internet) that repeat outright inventions, lies and stereotypes about the victims ad infinitum. Such repetition evidently helps some people avoid the painful recognition that we are capable of the worst sort of atrocities, including setting an entire family on fire. This applies to everyone who, while not approving of the atrocities, attempts to de facto justify them by referring to the „wrongdoing of Gypsies“ as a whole. They are led to this by anti-Gypsyism, which in the Czech Republic is based on our classic enviousness. In the course of their generalizations, the anti-Gypsyists often spread lies and slander about how much the Roma have even though they don’t work. They love to give examples from the media of Roma involved in crime. They don’t care that white people commit the same crimes as well, because it is not the crimes that bother them – it’s the „Gypsies“. Their interlocutors in these internet discussions include, of course, neo-Nazis, racists, and sociopaths incapable of empathy. It is symptomatic that all of these discussants refer to the racist arsonists as „the Vítkov Guys“.

via: romea.cz: Commentary: Czech Facebook and the Vítkov arson sentences

Slowenische Stadt wählt ihren „Obama“

Peter Bossman, ein aus Ghana stammender Arzt, wird künftig den Küstenort Piran regieren. Dem Sozialdemokrat konnte auch die Kritik an seinem „schlechten Slowenisch“ nicht den Sieg vermasseln. Slowenien hat einen neuen Politstar: Der aus Ghana stammende Arzt Peter Bossman ist neuer Bürgermeister von Piran und damit das erste schwarze Stadtoberhaupt in der Geschichte Osteuropas. Der 54-jährige Sozialdemokrat setzte sich am Sonntag bei der Stichwahl mit 51,4 Prozent der Stimmen gegen den amtierenden Bürgermeister und Arztkollegen Tomaz Gantar durch.

via taz.de: Slowenische Stadt wählt ihren „Obama“

Ermittlungen gegen NPD-Funktionär

Als „Saxus“ soll Tino Felgner auf dem Naziportal „Thiazi.net“ den Holocaust geleugnet haben. Die Staatsanwaltschaft beruft sich bei ihren Ermittlungen auf Infos aus einem Antifa-Hack. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat Ermittlungen gegen den NPD-Kommunalpolitiker Tino Felgner eingeleitet. Dies sagte Bernhard Vogel, der zuständige Oberstaatsanwalt, gegenüber der taz. Dem Kreistagsmitglied aus dem sächsischen Freiberg wird Volksverhetzung im Internet vorgeworfen. Der Autonomen Antifa Freiburg war es gelungen, das größte deutsche Neonazisinternet-Portal „Thiazi.net“ zu hacken. Dabei fördeten sie auch die Holocaust-Leugnungen eines Users namens „Saxus“ zutage, hinter dem die Antifa niemand anderes als Timo Felgner vermutet. Im November 2008 schrieb „Saxus“: „Fragen, die sich kritisch auf den Holowitz beziehen, werden (…) abgeschmettert.“ Im Juli 2009 schrieb er: „Es gibt keine historischen Fakten (…) zum ‘Holo!’. Diese historischen Lügen als ‘Faktum’ anzuerkennen, bedeutet Verrat an unserem Volk.“ Im August 2010 folgte der Eintrag: „Renne weiter dem Lügengespinst HOLO hinterher.“

via taz.de: Ermittlungen gegen NPD-Funktionär

Neonazis schlagen in Latino-Bar auf Venezolanerin ein

In der Wieder „Latino Bar“ sollen in der Nacht zum Sonntag drei mutmaßliche Neonazis auf die venezolanische Gastronomin eingeschlagen haben und „Heil Hitler“ gerufen haben. Die Ermittlungen wurden aufgenommen. Kurz vor drei Uhr in der Nacht hätten die drei Männer die „Latino Bar“ betreten. Kurze Zeit später sollen Worte wie „scheiß Ausländer“ gefallen sein, wodurch die Gastronomin Maigualida Solorzano auf die Männer aufmerksam wurde. Die Frau aus Venezuela stellt die Drei zur Rede: „Warum schimpft ihr über Ausländer, wenn ihr im Lokal einer Ausländerin seid?“ Einer der Männer soll daraufhin geantwortet haben: „Halte deinen Mund, du bist in meinem Land. Du darfst mit einem Österreicher nicht so sprechen, denn du bist keine Österreicherin, weil du keine blauen Augen hast.“ Augenblicke später soll er den rechten Arm zum Hitlergruß erhoben und dreimal „Heil Hitler“ gerufen haben. Auch einer seiner Begleiter soll die Nazi-Parole mitgerufen haben.

via endstation rechts: Neonazis schlagen in Latino-Bar auf Venezolanerin ein

siehe auch: Wirbel um Neo-Nazi in Neustädter Latino Bar. Es ist die Nacht auf Sonntag, den 17. Oktober. Kurz vor drei Uhr Früh betreten drei Männer die „Latino Bar“ in der Bank Austria Passage. Sie setzen sich an die Bar, bestellen ein Bier. Es sollen Worte wie „scheiß Ausländer“ gefallen sein, was ihnen die Aufmerksamkeit der Gastronomin Maigualida Solorzano beschert. Die Frau aus Venezuela stellt die Drei zur Rede: „Warum schimpft ihr über Ausländer, wenn ihr im Lokal einer Ausländerin seid?“ Einer der Männer – es handelt sich um Gottfried Küssel – soll geantwortet haben: „Halte deinen Mund, du bist in meinem Land. Du darfst mit einem Österreicher nicht so sprechen, denn du bist keine Österreicherin, weil du keine blauen Augen hast.“ Augenblicke später soll er die rechte Hand ausgestreckt und (laut der Gastronomin) dreimal „Heil Hitler“ gerufen haben. Auch einer seiner Begleiter soll die Nazi-Parole mitgerufen haben.

Aufmarsch von 70 Nazis in Joachimsthal

NPD und Kameradschaften demonstrierten weitgehend ungestört. Zum mittlerweile dritten Mal demonstrierte die NPD am Samstag unter dem Motto „Keine Gnade für die Täter – Geborgenheit statt Angst“ in Joachimsthal (Landkreis Barnim). Aufgerufen hatte der NPD Kreisverband Barnim-Uckermark und der Ortsbereich Prenzlau (Uckermark). Der Anlass war wie seit Jahren der gleiche: Der Sexualstraftäter Werner K., der seit seiner Haftentlassung im Ort lebt. Ohne Störungen konnte der Aufmarsch mit etwa 60 Neonazis aus NPD und freien Kameradschaften vom Bahnhof starten. Der eher müde Haufen wurde von Ehemaligen der „Freien Nationalisten Uckermark“ (FNUM) um Marian Fleske, der per Megafon Parolen anstimmte, bei Laune gehalten. Dabei skandierten sie unter anderem Parolen wie „Nationaler Sozialismus – Jetzt“ und „BRD – scheiß System! Morgen wirst du untergehen“.

via inforiot.de: Aufmarsch von 70 Nazis in Joachimsthal

Berufungsprozess um Folter und Mord an jungem Juden

Schwurgericht bei Paris soll Strafen einiger Mitglieder der «Bande der Barbaren» überprüfen. Nahe Paris hat der Berufungsprozess um den Mord an einem jungen Juden begonnen. Die Tat hatte im Jahr 2006 über Frankreich hinaus Entsetzen und Abscheu hervorgerufen. Vor dem Schwurgericht im Pariser Vorort Creteil hat der Berufungsprozess um den brutalen Mord an einem jungen Juden begonnen. Den Angeklagten, 18 Mitgliedern der so genannten «Bande der Barbaren», wird zur Last gelegt, den 23 Jahre alten Ilan Halimi im Januar 2006 entführt und drei Wochen lang gequält zu haben. Anschliessend legten ihn seine Peiniger nackt, geknebelt und voller Brandwunden nahe eines Bahndamms ab. Der junge Mann starb, während er in ein Krankenhaus gebracht wurde. Die Tat hatte über Frankreich hinaus Entsetzen und Abscheu hervorgerufen. (…) Nach Angaben einiger Mittäter der «Bande der Barbaren» entführte die Gruppe gezielt einen Juden, weil sie bei ihm «viel Knete» vermutete. Sie forderten Lösegeld von der Familie, das nie gezahlt wurde. Um den Druck auf die Angehörigen zu erhöhen, unterzogen die Peiniger den 23-Jährigen während der Geiselhaft einem regelrechten Martyrium. Neben der Familie des Opfers hatten auch jüdische Organisationen die in erster Instanz verhängten Strafen als zu milde kritisiert; einige von ihnen sahen auch das antisemitische Motiv der Tat nicht stark genug berücksichtigt.

via nzz.ch: Berufungsprozess um Folter und Mord an jungem Juden

Rumänien: Leben bei der Kläranlage (Video)

Der Fall der Roma von Miercurea Ciuc steht beispielhaft für die andauernde Diskriminierung und Ausgrenzung der Roma in Rumänien. 2004 vertrieben die Behörden von Miercurea Ciuc in Zentralrumänien mehr als 100 Roma aus dem Stadtzentrum und siedelten sie außerhalb der Stadt wieder an – in Metallcontainern und in unmittelbarer Nähe einer Kläranlage. Obwohl die Umsiedlung nur eine vorübergehende Notlösung sein sollte, lebt ein Großteil der Familien jetzt, sechs Jahre später, noch immer unter extrem bedenklichen Bedingungen. Der hier präsentierte Videobeitrag wurde von der Menschenrechts-NGO Amnesty International auf ihrem Youtube-Kanal veröffentlicht.

via roma-service.at: Rumänien: Leben bei der Kläranlage (Video)

Uckermann von der Stadt angezeigt

Spektakuläres Verfahren: Die Stadt hat den rechtsextremen Ratspolitiker Jörg Uckermann wegen des versuchten Betrugs angezeigt. Der Spitzenfunktionär der Partei „Pro Köln“ soll sich öffentliche Gelder erschlichen haben. Die Vorwürfe gehen den rechtsextremen Ratspolitiker Jörg Uckermann werden immer heftiger. Die Stadtverwaltung hat ihn wegen des Verdachts des Betruges, des versuchten Betruges sowie der Abgabe falscher eidesstattlicher Erklärungen angezeigt. Dies bestätigte ein Sprecher des Staatsanwaltschaft. Der Spitzenfunktionär der Partei „Pro Köln“ soll sich „für die Zeit vom Mai 2005 bis 2010“ öffentliche Gelder erschlichen haben. Es gebe Hinweise darauf, dass Uckermann durch „Vorspiegelung falscher Tatsachen“ bewirkte, dass „ihm beziehungsweise seinem früheren Arbeitgeber“ Verdienstausfall gezahlt wurde, „auf den er, zumindest in dieser Höhe, keinen Anspruch hatte“, heißt es in internen Papieren.

via ksta.de: Uckermann von der Stadt angezeigt

Helfer aus Österreich

FPÖ will rechte Populisten in Deutschland unterstützen. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) plant offenbar, mittelfristig ein eigenes Büro in Deutschland zu eröffnen, um hier die Entstehung einer neuen bundesweit aktiven Rechtspartei zu unterstützen. Die FPÖ will dabei eng mit einer rechtspopulistischen Gruppe aus Nordrhein-Westfalen – der sogenannten Pro-Bewegung – kooperieren. Diese Bewegung trat als ‘Pro Köln’ bereits mit Erfolg bei Kommunalwahlen an. Für kommenden Mittwoch haben beide Seiten eine gemeinsame Pressekonferenz von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und Pro-Chef Markus Beisicht in Leverkusen geplant. Dort wollen sie eine langfristig angelegte Strategie präsentieren. Ziel sei es, in Deutschland eine ‘patriotische Bewegung auf Bundesebene’ zu etablieren, heißt es. Basis sollen die bestehenden Pro-Strukturen in Köln und Nordrhein-Westfalen sein. FPÖ-Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein bestätigte der Süddeutschen Zeitung, dass seine Partei ihre Aktivitäten in Deutschland ‘deutlich ausbauen’ wolle.

via sueddeutsche.de: Helfer aus Österreich

Gedenken an Amadeu Antonio

Ein Mob junger Erwachsener jagt 1990 Amadeu Antonio durch Eberswalde. Später erliegt er seinen Verletzungen. Mit mehreren Veranstaltungen und einer Gedenkfeier wird dem 20. Todestag Amadeu Antonios gedacht. Samstagnachmittag, 24. November 1990, Eberswalde: Eine Gruppe junger Erwachsener trifft sich in der Wohnung eines stadtbekannten Neonazis. Gemeinsam ziehen sie los, um in eine Diskothek zu gehen. Schon auf dem Weg dorthin randalieren einige der jungen Erwachsenen – sie brechen in den Imbisswagen eines türkischen Besitzers ein. Nach der Diskothek zog eine Gruppe von 60 Leuten weiter Richtung der Gaststätte „Hüttengasthof“. Ihr Ziel war es „Neger aufzuklatschen“, wie die Angeklagten später im Gerichtsverfahren zu Protokoll gaben. Amadeu Antonio war dem Mob ausgeliefert Als Amadeu Antonio und seine Begleiterinnen und Begleitern ins Blickfeld des Mobs kamen, rief jemand „Da sind die Neger“. Mit Lattenzäunen und Softballschlägern wurde auf die Freunde eingeschlagen. Die Begleiterinnen und Begleiter konnten verletzt fliehen – Amadeu Antonio nicht. Er verstarb ohne nochmals das Bewusstsein zu erlangen am 6. Dezember 1990 an einem Multiorganversagen.

via amadeu-antonio-stiftung: Gedenken an Amadeu Antonio

Pradel bleibt NPD-Kreisvorsitzender

Die Führungsspitze der NPD im Märkischen Kreis ist im Amt bestätigt worden. Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes am Samstag wurde Timo Pradel als Vorsitzender gewählt, Stephan Haase als sein Stellvertreter. Beide sind stellvertretende Vorsitzende der NPD in NRW. Der Landesverband berichtete per Twitter über das Ergebnis der Versammlung.

via nrw rechtsaußen: Pradel bleibt NPD-Kreisvorsitzender

Ex-„pro NRW“-Multifunktionär Berger zieht’s zu Neonazis

Die für den kommenden Samstag in Velbert angekündigte Neonazi-Demonstration hat einen Unterstützer gefunden, mit dem nicht unbedingt zu rechnen war: den ehemaligen „pro NRW“-Multifunktionär Uwe Berger. „An der Demonstration am 30. Oktober in Velbert Neviges nehmen wir teil und stellen auch einen eigenen Redner“, teilte Berger am Sonntag auf der Internetseite seiner obskuren „Freiheitlich patriotischen Bewegung Deutschlands“ (FpBD) mit. Berger war einst Vorstandsmitglied von „pro NRW“ auf Landesebene und beim Bezirksverband Rheinland, Ex-Netzwerkadministrator der selbst ernannten „Bürgerbewegung“, Vorsitzender des Kreisverbandes Mettmann/Düsseldorf, „Beauftragter“ für Herne, den Märkischen Kreis und das Sauerland, dazu „Gesundheitsexperte“ der Rechtspopulisten, deren Oberbürgermeisterkandidat für Essen sowie, wie er zu betonen nicht vergaß, Mitglied des „innersten Kreises der Partei“.

via nrw rechtsaußen: Ex-„pro NRW“-Multifunktionär Berger zieht’s zu Neonazis

Der Wolf im Schafspelz – Rechtsextreme Einflussnahme im vorpolitischen Raum

Neonazis als Fußballtrainer, rechtsextreme Kindergärtnerinnen, Rassisten, die sich um den Umweltschutz kümmern oder NPD-Funktionäre die Schultüten an Erstklässler verteilen – Rechtsextreme versuchen mit angepassten Taktiken Einfluss auf die Zivilgesellschaft zu nehmen. Beispiele einer solchen Einflussnahme lassen sich immer wieder finden. Die Instrumentalisierung von lokal politischen oder gesellschaftlich relevanten Themen, um neue Wähler und Sympathisanten anzusprechen, ist eine feste Taktik unter Rechtsextremen geworden. Hierzu dienen vor allem Themen, die für weite Teile der Bevölkerung relevant sein können. Dazu gehören zum Beispiel Themen aus den Bereichen Umwelt – und Tierschutz . Nach dem Motto „Umweltschutz ist Heimatschutz“ engagieren sich etliche Neonazi-Gruppen für diverse ökologische Themen. So gibt es bei den „Autonomen Nationalisten“ eine „AG Tierrechte“. Viele Aktivisten beteiligen sich an Castor-Blockaden und selbst ein eigenes Umweltmagazin hat die rechtsextreme Szene: „Umwelt&Aktiv – Magazin für gesamtheitliches Denken“, herausgegeben von Christoph Hofer (NPD Niederbayern). In den Artikeln geht es allerdings weniger um Tier- und Naturschutz, sondern eher um Volk- und Heimatschutz. (…) Aber auch in anderen Bereichen des zivilgesellschaftlichen Lebens versuchen Rechtsextreme Einfluss zu nehmen. Immer wieder werden weitere Beispiele dieser Strategie bekannt. Besonders in Kleinstädten und im ländlichen Raum greifen Neonazis auf die lokalen Strukturen zurück. Viele Neonazis engagieren sich unter anderem in Sportvereinen, Jugendclubs oder bei der Feuerwehr.

via netz gegen nazis: Der Wolf im Schafspelz – Rechtsextreme Einflussnahme im vorpolitischen Raum

Wenn Neonazis zündeln – Brandanschläge in Sachsen

In den letzten Monaten häuft sich in Sachsen die Zahl der Brandanschläge. Diese richten sich insbesondere gegen linke Einrichtungen sowie Wohnorte und Geschäfte von Migrant_innen. Die Täter_innen kommen höchstwahrscheinlich aus der rechten Szene und ihre Aktionen passen zur Einschüchterungs-Strategie der Neonazis, gegen unliebige Personen gewaltsam vorzugehen. Ermittlungsergebnisse liegen in den meisten Fällen nicht vor, obwohl vielfach Menschenleben gefährdet worden sind.

via mut gegen rehcte gewalt: Wenn Neonazis zündeln – Brandanschläge in Sachsen

Aufruf zur Bücherverbrennung

Mit „der Kraft des Lichts“ wollen Neonazis am 6. November den „Kampf um eine bessere, schönere Welt“ beginnen. „Überall in der Welt“ sollen deshalb am 6. November um 20.00 Uhr „Flammen aufflammen“. Die „Kämpfer der Wahrheit“ werden dazu aufgerufen, in der „Nacht der Reinigung“ das „Leben vergiftende“ Gegenstände und unmoralische, pornographische und die Abtreibung „popularisierende“ Veröffentlichungen zu verbrennen. Alle, „die Geistigkeit des Zionismus an sich tragenden Gegenstände, Druckwerke müssen vernichtet werden“, werden die „Kämpfer“ beschworen. Der von ungarischen Neonazis initiierten Aktion wollen sich Gleichgesinnte aus den USA, der Slowakei, Ungarn, Griechenland, Russland, Rumänien und Bulgarien anschließen.

via bnr.de: Aufruf zur Bücherverbrennung