Familie Zogaj auf der Suche nach „Normalität“

Dass die Zogajs ihr Leben in Österreich unterbrechen mussten, stößt bei kosovarischen Behörden auf Unverständnis. So groß die Freude über die Rückkehr Familie Zogajs nach Österreich auch sei: Ein langes, belastendes Hin und Her, gefolgt von einer Einzelfalllösung wie bei ihnen sei für die vielen anderen ungelösten „Bleiberechts“ -Fälle kein gangbarer Weg, sagte Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer am Donnerstag in Linz. Wer länger als fünf Jahre hier und „gut integriert“ sei, solle für immer bleiben dürfen, wiederholte er bei einer Pressekonferenz eine Forderung von Ausländerberatungs-NGOs und den Grünen.

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Gewerkschaften und Studenten demonstrieren gegen Berlusconi

Großkundgebung für Beschäftigung und gegen Universitätsreform. Zehntausende Menschen sind am Samstag in Rom auf die Straße gegangen, um für soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung zu demonstrieren. Sie folgten einem Aufruf von Italiens stärkstem Gewerkschaftsverband CGIL, der von der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi eine Senkung des Steuerdrucks auf Löhne und Gehälter sowie ein gerechteres Wohlfahrts-System verlangt. Laut CGIL sollten die Kapitalrendite stärker besteuert werden. Die Gewerkschaft forderte auch Maßnahmen zur Stabilisierung der Arbeitsverträge der vielen Jugendlichen mit unsicheren Jobs.

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Ideologieschmiede rechts außen

Für den 27. und 28 November kündigt die „Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld“ ihre „6. Ideenwerkstatt“ an. Bei den Ideenwerkstätten handelt es sich um Seminare, die einerseits das Ziel verfolgen, eine Theorie- und Strategiebildung in der extremen Rechten voranzutreiben, andererseits durch bekannte Referenten aus der „Mitte der Gesellschaft“ aber auch Reputation und Anerkennung einwerben sollen. Zu den Referenten aus der extremen Rechten zählten in der Vergangenheit Gerhoch Reisegger, Rogalla von Bieberstein, Sascha Jung und Sigurd Schulien. Sechs „Bildungs- und Medienexperten“ sind diesmal zum Thema „Die Informations- und Wissensgesellschaft – Zwischen Risiken und neuen Möglichkeiten“ angekündigt. Drei werden von den Veranstaltern bisher namentlich benannt: Felix Menzel, Prof. Dr. Harald Seubert und Daniel Flachshaar. Menzel ist Mitgründer der rechtsintellektuellen Schülerzeitung „Blaue Narzisse“, der sich inzwischen im Umfeld des „Instituts für Staatspolitik“ bewegt. Der 43-jährige Harald Seubert ist Ordinarius für Kulturphilosophie und Ideengeschichte des deutschen Sprachraums an der Adam-Mickiewicz-Universität in Posen. Seubert gilt als Grenzgänger zwischen Konservatismus und den antidemokratischen Denkern der sogenannten „Konservativen Revolution“.

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Pro Berlin – Eine Herausforderung für Demokraten

Wer steht hinter Pro Berlin und was kennzeichnet die selbsternannte Bürgerbewegung? Eine Analyse der Mitarbeiter des Projekts „Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in kommunalen Gremien Berlins“ Pro Berlin ist als Landesverband Teil der rechtspopulistischen Organisation Pro Deutschland, die sich selbst als „Bürgerbewegung“ bezeichnet, aber in ihrem Charakter und rechtlichem Status einer Partei entspricht. Die Gründung des Berliner Landesverbandes erfolgte im Juni 2010 mit Blick auf die Abgeordnetenhaus- und Kommunalwahlen im Jahr 2011 durch Funktionäre von Pro Deutschland. Es soll versucht werden, das vergleichsweise erfolgreiche Modell von Pro Köln aus Nordrhein-Westfalen nach Berlin zu exportieren. Kurzcharakterisierung der rechtspopulistischer Themenfelder – insbesondere von Pro Berlin Wichtigste Themen von Pro sind die vermeintliche „Islamisierung“ und die Zuwanderung in Deutschland. Pro lässt sich analytisch als Vertreter eines anti-muslimischen Rassismus kennzeichnen, der über negative und pauschale kulturelle Zuschreibungen an „den Islam“ bzw. „die Muslime“ funktioniert. Wesentlich für die Agitation von Pro ist die Ethnisierung und Kulturalisierung sozialer Probleme. Auch die Agitation gegen „die da oben“ – gegen Korruption, Filz und Klüngel-Wirtschaft der „Bonzen“ und „Alt-Parteien“ – gehört in das rechtspopulistische Repertoire. Autoritäre Vorschläge in der Sicherheitspolitik in den Bereichen Kriminalität und Terrorismus einerseits und das Einfordern der eigenen Meinungsfreiheit – etwa angesichts von gegen Pro gerichteten Protesten – sowie die Inszenierung als „wahre Demokraten“ andererseits runden das rechtspopulistische Themenspektrum von Pro ab.

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Abgeblitzt – Bürger wehren sich gegen Nazis

Integrationsdebatte, islamistischer Terror, Demokratiemüdigkeit – angesichts solcher Schlagworte könnte man meinen, Rechtsradikale hätten in Deutschland leichtes Spiel. Doch wie der Widerstand gegen eine Neonazidemo in der westdeutschen Provinz zeigt, blitzen die Rechtsextremen schlicht ab. (…) An diesem Samstag ist alles anders in Velbert-Neviges, Nordrhein-Westfalen. Der Ort wirkt wie eine Geisterstadt. Alle Geschäfte sind geschlossen, manche sogar verbarrikadiert. Ausgerechnet dieses Städtchen haben sich Rechtsextreme für eine Demonstration ausgesucht. Man will sich unters deutsche Volk mischen und für rechte Stimmung gegen Ausländer sorgen. Doch die Polizei lässt sie erst einmal hinter Gittern warten. Er ist ihr Anführer – Axel Reitz, manche nennen ihn auch „Hitler von Köln“. Er saß schon wegen Volksverhetzung im Gefängnis. In der Szene sei er eine Größe – wird behauptet. Aber auf der Demo scheint die Polizei präsenter als seine eigene Anhängerschaft. Dabei ist Demonstrieren die Hauptbeschäftigung von Reitz.

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Erschlagen vom Nazi-Mob, während die Polizei zusah: Zwanzigster Todestag von Amadeu Antonio Kiowa

Eine 60-köpfige Gruppe junger Erwachsener jagt den jungen Amadeu Antonio in der Nacht zum 25. November 1990 durch Eberswalde. Die Polizei beobachtet das Szenario und greift nicht ein. Nur fünf Täter werden vor Gericht verurteilt. Ein Rückblick auf den Mord an Amadeu Antonio, der lange als erstes Todesopfer rechtsextremer Gewalttaten nach der Wende galt. (…) Die Polizei wusste am Abend des 24. Novembers über den Standort und das Ziel der Gruppe um die Skinheads Bescheid. Sie informierte den Wirt der Gaststätte „Hüttengasthof“ und empfahl ihm, das Lokal zu schließen – was war gut gemeint. Hätte die Polizei eingegriffen, wäre es allerdings lebensrettend gewesen. Der Wirt nahm die Empfehlung ernst: Die Gäste verließen das Lokal. Amadeu Antonio, der zusammen mit zwei Männern mosambikanischer Herkunft und zwei weißen Frauen unterwegs war, verließ das Lokal ebenfalls. Sie schlugen die Richtung ein, aus der der Mob kam, und liefen ihnen genau in die Arme. Auf dem rund 3 Kilometer langen Weg zum Gasthof randalierte die 50 bis 60 Personen große Gruppe und begann, sich mit Zaunlatten zu bewaffnen. Als Amadeu Antonio und seine Begleiterinnen und Begleiter ins Blickfeld des Mobs kamen, rief jemand „Da sind die Neger“ und die Nazis begann, auf die Gruppe um Amadeu Antonio loszurennen. Mit Lattenzäunen und Softballschlägern wurde auf die Freunde eingeschlagen. Beim Versuch zu fliehen teilte sich die Gruppe. Die Begleiterinnen und Begleiter konnten verletzt fliehen – Amadeu Antonio nicht. Er wurde von rund 10 Leuten verfolgt und brutal zusammengeschlagen. Erst als ein Bus vorbei fuhr, ließ die Gruppe Nazis von dem bereits bewusstlosen Amadeu Antonio ab. Die ganze Zeit beobachteten zwei Zivilfahnder das Geschehen. Sie trauten sich allerdings nicht, einzuschreiten, sondern forderten nur Verstärkung an. Lange Zeit standen 20 vollausgerüstete Polizisten in der Nähe des Überfalls, schritten allerdings erst gegen 1 Uhr ein.

via netz gegen nazis: Erschlagen vom Nazi-Mob, während die Polizei zusah: Zwanzigster Todestag von Amadeu Antonio Kiowa

Czech city bans DSSS youth march as anti-Roma provocation

Yesterday the Brno town hall banned a gathering planned for 1 May 2012 by representatives of the Workers’ Youth (De(lnická mládež – DM) association, a group closely connected to the banned Workers’ Party and its successor, the Workers’ Social Justice Party (De(lnická strana sociální spravedlnosti – DSSS). Youths associated with DSSS party chair Vandas evidently want to provoke local Roma by marching down Bratislavská, Francouzská and Cejl streets, where most of the Roma in Brno live. The town hall has banned the gathering „since the purpose of the assembly is to incite hatred and intolerance and to call for denying or restricting the personal, political or other rights of citizens based on their nationality, sex, race, origin, political or other convictions, religion or social position.“

via romea.cz: Czech city bans DSSS youth march as anti-Roma provocation

Czech mayor fights crime by collectively blaming Roma

The town hall of Nový Bydžov, Czech Republic has announced a „war on Gypsies“ after several muggings and a rape were reported there. According to a statement on the town’s official website, a special security commission is in place and there are plans to strengthen the municipal police. According to the newspaper Hradecký deník, Nový Bydžov residents are complaining that local Roma have allegedly been committing assault, muggings and theft. A 21-year-old girl was also allegedly raped recently. Speaking at a town council meeting, her father said: „Almost every day someone gets mugged here. Our children are attacked in broad daylight. People won’t even sign a petition about this because they are afraid of the Gypsies. The town is ruled by fear.“ The town’s web page now features an open letter from the father of the alleged rape victim addressed to all residents: „Many people are having bad experiences but most are keeping them to themselves and are either too afraid or too ashamed to report them to the authorities or the police. They are afraid their next encounter might turn out even worse…I would like to challenge you all, citizens of our town: Don’t be afraid, report everything to the police.“ A petition is also going around the town calling for increased security. The paper reports that in addition to being passed from hand to hand, the petition is available at all doctors’ offices, at schools, and at the town hall itself.

via romea.cz: Czech mayor fights crime by collectively blaming Roma

Swedish Nazi strikes plea bargain for Auschwitz theft

A Swedish neo-Nazi leader accused of masterminding the theft of the Auschwitz death camp entrance in December 2009 sign will serve 32 months behind bars in his homeland under a plea bargain, Polish prosecutors said Thursday. According to Krakow prosecutor Robert Parys, while 35-year-old Anders Hoegstroem pleaded not guilty during the investigation, he admitted his role before the case reached court Thursday during the plea bargain. He had risked up to 10 years behind bars if convicted in Poland of masterminding the theft. „Under a plea bargain with prosecutors, he accepted a penalty of two years and eight months in prison. He will serve his sentence in Sweden.“ Hoegstroem was arrested in Sweden on a Polish warrant in February on suspicion of ordering the theft of the infamous „Arbeit macht frei“ sign from the site of the World War II Nazi camp in the southern Polish city of Oswiecim. Polish police recovered the five-metre (16-foot) metal sign — which means „Work Will Set You Free“ in German — two days after it went missing late last year. It had been chopped into three pieces.

via ejpress.org: Swedish Nazi strikes plea bargain for Auschwitz theft

„Das linke Netz“: „Junge Freiheit“ (JF) baut Satire-Segment aus

Bisher hatte sich die umstrittene „Junge Freiheit“ (JF) mit durchaus niveauvoller Publizistik als Flaggschiff des bundesdeutschen Konservativismus einen Namen gemacht. Ihr allzu ernster Ton brachte ihr dabei auch im eigenen Milieu regelmäßig Kritik und Spott ein: Als „Zentralorgan rechter Pensionäre“ oder „betagter Jammerlappen“ wurde und wird sie mitunter verunglimpft. Doch damit ist jetzt wohl Schluss. Mit einem publizistischen Meisterwerk erobert sie eindrucksvoll den Satiremarkt. (…) Richtig rund wird die Sache allerdings erst dadurch, dass es Krautkrämer außerdem gelungen ist, selbst Generalbundesanwalt a. D. Alexander von Stahl für das Spaß-Projekt zu gewinnen. So fordert Stahl mit einem Schenkelklopfer in seinem Vorwort zur Broschüre dazu auf, den „Linksradikalismus zu ächten“, obwohl doch dieser wenige Seiten später von Krautkrämer unter Berufung auf den Verfassungsschutz als ebenso demokratisch legitim ausgewiesen wird wie der „Rechtsradikalismus“. Dies ist Karikatur auf der Metaebene und verdient höchstes Lob: Denn zum verfassungswidrigen Handeln unter Berufung auf eine Institution mit „verfassungswidriger Arbeitsweise“ aufzurufen – schöner und humorvoller kann man den demokratischen Verfassungsstaat nicht bejahen. Hegel hätte seine Freude daran gehabt.

via endstation rechts: „Das linke Netz“: „Junge Freiheit“ (JF) baut Satire-Segment aus

Der “Kampf um die Straße” in Zahlen

Einige aktuelle Zahlen: 40 Verletzte durch rechte Schläger sowie 200 antisemitische Straftaten im September. Dazu im dritten Quartal 36 Neonazi-Konzerte sowie 21 rechtsextreme Demonstrationen mit bundesweiter Mobilisierung – viele von der NPD organisiert. Die Neonazi-Szene in Deutschland bleibt aktiv – auf den Straßen, in Veranstaltungszentren – und im Kampf gegen politische Gegner. Im September dieses Jahres sind in Deutschland mindestens 40 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/3774) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/3572) hervor. Danach wurden für September 2010 insgesamt 934 solcher Straftaten gemeldet, darunter 45 Gewalttaten und 668 Propagandadelikte. Bei 118 Straftaten konnte den Angaben zufolge ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden. 176 Straftaten wurden laut Vorlage der Kategorie ”Hasskriminalität“ zugeordnet. Wie es in der Antwort weiter heißt, wurden zu den genannten 934 Straftaten insgesamt 359 Tatverdächtige ermittelt und 13 Personen festgenommen. Haftbefehl sei in einem Fall erlassen worden. Die aufgeführten Zahlen stellen vorliegende Werte dar, die erfahrungsgemäß um bis zu 50 Prozent nach oben korrigiert werden – durch Nachmeldungen.

via npd-blog.info: Der “Kampf um die Straße” in Zahlen

Ein neuer Stern am schwarzen Himmel

Kristina Schröder wird bisweilen belächelt, ihre Statements zu Themen wie Deutschenfeindlichkeit, Islam und Gewalt oder den Programmen gegen Links sorgen immer wieder für Kopfschütteln. Die CDU-Politikerin macht derweil unbeirrt Nägel mit Köpfen, setzt Themen und vertrete, so der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn, „ganz im Sinne des klassischen Konservatismus die Agenda der Gegenaufklärung: Charmant vorgetragen, in den Augen vieler irgendwie liebenswert und ein bisschen naiv inszeniert, aber knallhart und kompromisslos.“ Ein neuer Star am schwarzen Himmel? (…) Seit Jahren warnt Familienministerin Schröder, vormals Köhler, vor den Gefahren des Linksextremismus, der verharmlost werde, sowie des Islamismus, der in etwa “gleich groß” sei wie der Rechtsextremismus. Als Extremismus-Expertin beklagte sie die „grassierende Deutschenfeindlichkeit“ – obwohl Fachleute, auf die sich Schröder bezogen hatte, ihr deutlich widersprachen. Nur das Thema Rechtsextremismus, das schien auf ihrer Agenda zunächst kaum Platz zu finden, obwohl Neonazis in Hessen in den vergangenen Jahren mehrere schwere Gewalttaten verübten und Kader aus dem Bundesland überregional für Aufsehen sorgten. Dafür äußerte sich die CDU-Politikerin im Jahr 2006 als Bundestagsabgeordnete zum Thema Rechtsextremismus und behauptete, ein in Halberstadt geplantes Konstantin-Wecker-Konzert sei nach Drohungen der NPD nicht abgesagt worden. Tatsächlich wurde es wegen der Neonazis doch nicht genehmigt, was praktisch das Gleiche bedeutet: Neonazis üben Einfluss auf das kulturelle Leben in Teilen Ostdeutschlands aus. Doch was nicht sein darf, kann eben nicht sein.

via npd-blog.info: Ein neuer Stern am schwarzen Himmel

Nazi sympathiser plastered racist stickers across Hastings

A man who hoarded Nazi iconography has avoided jail despite plastering racist stickers across Hastings. Stefan Luff was wearing a ring bearing the symbol of the Nazi paramilitary group the SS when he was arrested in September last year, after racially abusing members of the public. After police searched his home they discovered a large amount of racist literature and Nazi iconography as well as contact information relating to extreme right wing political groups and organisations such as the National Socialist Movement and the Ku Klux Klan. Yesterday at Lewes Crown Court Luff was jailed for nine months suspended for 18 months. He was also ordered to pay £1,000 in compensation to his victims and £340 costs.

via hope not hate: Nazi sympathiser plastered racist stickers across Hastings

und zum wochenende – winterdienst….

Strasse frei, Strasse frei, Strasse frei von Schnee und Eis….

Der Sieg gegen die Übermächtigen

Kerzenzünden, Krapfen und Kartoffelpuffer, Lieder singen und kleine Geschenke für die Kinder – zum fröhlichen Feiern lädt das jüdische Lichterfest Chanukka ein, das heuer am Abend des ersten Dezember beginnt. Acht Tage dauert dieses Fest, das an den Sieg der jüdischen Freiheitskämpfer Makkabäer über die in Jerusalem herrschenden Griechen erinnert. Der im Zuge der Besatzung entweihte Tempel wurde 164 vor Christus wieder seiner Bestimmung übergeben. (…) Der Chanukka-Leuchter, auch Chanukkia genannt, hat daher neun Arme: Jeden Tag wird eine Kerze mehr angezündet, bis am Ende alle acht brennen. Der neunte Arm trägt die Diener-Kerze. Mit ihr werden die anderen Lichter entzündet.

via wienerzeitung.at: Der Sieg gegen die Übermächtigen