Nazis in Hamburg

Nazis in Hamburg- eine kurze Analyse. Die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft liegt nun einige Tage zurück. Wie zu erwarten war, hat die NPD dabei äußerst schlecht abgeschnitten. Auch sonst fällt der leibhaftige Neonazi in Hamburg kaum ins Auge. Ist es also Zeit zur Entwarnung? Eher nicht: die rechte Szene hat sich in der multikulturellen Metropole nur angepasst. In Erscheinung tritt sie trotzdem. (…) Gerade weil es den Neonazis in Hamburg schwer fällt, öffentliche Räume dauerhaft zu dominieren, haben sie eine Struktur der engen gegenseitigen Vernetzung und der stichpunktartigen Aktionen herausgebildet, mit der sie trotz allen Widerstands sichtbar sind. Darüber hinaus werden aus dem rechtsextremen Dunstkreis in Hamburg eine steigende Zahl an Straftaten begangen, darunter etliche Gewalttaten. mit seinen polizeilich registrierten rechtsextremistischen Gewalttaten lag Hamburg 2009 auf Platz eins unter den Stadtstaaten und auf Platz zwei der West-Bundesländer (bezogen auf seine Einwohnerzahl). Weil aber nur wenige Übergriffe überhaupt zur Anzeige gebracht werden, kann man von einer vielfach höheren Dunkelziffer ausgehen. Hamburgerinnen und Hamburger, die potentiell zu Zielen der Rechten werden können – Obdachlose, Flüchtlinge, Menschen mit dunkler Hautfarbe, Muslime – teilen die Erfahrung, alltäglichen Angriffen ausgesetzt zu sein, die von dummen Sprüchen über Diskriminierungen bis hin zu körperlichen Attacken reichen.

via stoerungsmelder: Nazis in Hamburg

Tourist arrested for giving Heil Hitler! salute in holiday photo outside Reichstag

A tourist who thought it was amusing to have himself photographed outside the Reichstag in Berlin giving the Heil Hitler! salute has been arrested. The 30-year-old Canadian was standing on the steps of the German parliament building with his right arm raised as his girlfriend, 29, photographed him in the forbidden pose. Police arrived within seconds, handcuffed him and took the memory card of the camera. He risked being formally charged with making a forbidden gesture, an offence for which he could have been jailed for up to six months.

via telegraph.co.uk: Tourist arrested for giving Heil Hitler! salute in holiday photo outside Reichstag

anm dokmz: we call it: clash of cultures…….

Dresden/Wien: Eine aufrechte Nationalsozialistin in Dresden

Sie durchlebt stürmische Zeiten. Vor wenigen Monaten noch glühende FPÖ-Aktivistin, dann von einem Tag zum nächsten samt ihrer Mutter von der Partei verstoßen. Ja, mehr noch, die FPÖ wollte sie gar nicht kennen! Dabei gibt es wirklich hübsche Fotos: mit HC Strache, mit Susanne Winter , mit anderen Parteikameraden. Mit Harald Vilimsky, dem Generalsekretär der Partei, hat sie sich offensichtlich nicht ablichten lassen wollen. Vermutlich deswegen sprach der im September 2010, als NEWS sie beim Hitler-Gruß und in zahlreichen anderen einschlägigen Positionen zeigte, von „irgendwelchen Personen, die auf freien Versammlungen anwesend waren“ und die man dann mit der FPÖ in Verbindung zu bringen versuche. Herbert Kickl, ein weiterer Generalsekretär, wollte da nicht nachstehen und kündigte eine Anzeige gegen NEWS an.

via stopptdierechten.at: Dresden/Wien: Eine aufrechte Nationalsozialistin in Dresden

Polizeichef Hanitzsch räumt Probleme am 19. Februar ein

Die Dresdner Polizei hat erhebliche Probleme bei ihren Einsätzen rund um den Neonazi-Aufmarsch am 19. Februar eingestanden. „Es tut mir außerordentlich leid, dass Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen wurden und dass es zu Sachbeschädigungen zum Beispiel an Fahrzeugen und Häusern gekommen ist“, sagte Polizeipräsident Dieter Hanitsch in einem am Montag vorab veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift „SuperIllu“. Linke und Rechte seien in hunderten Zügen durch die Stadt marschiert. „Wir waren einfach zu wenig Polizei für diese Situation.“

via dnn-online: Polizeichef Hanitzsch räumt Probleme am 19. Februar ein

twitter – weitere Artikel zu Dresden Nazifrei

STAY INFORMED – Tweetgrid Dresden: bit.ly/dresden19 – NO PASARAN

Doktorvater distanziert sich von zu Guttenberg

In der Plagiatsaffäre zeigt sich zu Guttenbergs Doktorvater enorm enttäuscht. Die Mängel in der Dissertation des Verteidigungsministers seien unvorstellbar, teilt Peter Häberle in einer schriftlichen Erklärung mit. Der Jura-Professor bedauert, dass die Umstände der von ihm betreuten Promotion geeignet seien, „den Ruf der Universität Bayreuth in Miskredit zu bringen“. Die „Mängel widersprechen dem, was ich als gute wissenschaftliche Praxis seit Jahrzehnten vorzuleben und auch gegenüber meinen Doktoranden zu vermitteln bemüht war“, so Häberle weiter. „Die Aberkennung des Doktortitels war die notwendige Folge.“ (…) Mit Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich erstmals eine Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel und Kabinettskollegin kritisch zur Plagiatsaffäre geäußert. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) soll Guttenberg erneut kritisiert haben. Aus der FDP kommt der Ruf nach einem Rückzug des Verteidigungsministers. „Als jemand, der selbst vor 31 Jahren promoviert hat und in seinem Berufsleben viele Doktoranden begleiten durfte, schäme ich mich nicht nur heimlich“, sagte Schavan der „Süddeutschen Zeitung“. (…) Mehr als 25.000 Doktoranden wandten sich unterdessen in einem Brief im Internet an Merkel. Sie kritisieren darin die Äußerung der Kanzlerin, sie habe mit Guttenberg keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter, sondern einen Minister eingestellt.

via web.de: Doktorvater distanziert sich von zu Guttenberg

NPD in Bremen: Pühses virtueller Wahlkampf

Die NPD kann rund drei Monate vor der Landtagswahl am 22. Mai in Bremen mit “keiner nennenswerten Resonanz oder Zustimmung rechnen”. Das sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, nach Angaben der taz. Das Institut hatte der Zeitung zufolge rund 1300 Wahlberechtigte im Land Bremen befragt. Demzufolge kommt die CDU auf 23, die Grünen auf 22, die SPD auf 38, FDP auf vier sowie die Linke auf sieben Prozent kommen. Die NPD versucht derweil weiterhin, ihre schwachen Strukturen in dem Stadtstaat virtuell aufzublasen. So verschickt NPD-Wahlkampfleiter Jens Pühse kontinuierlich und ungefragt Pressemitteilungen an Journalisten, um alle möglichen Aktivitäten der NPD anzukündigen. Zudem versuchte Pühse sich nassforsch als Experte für Rechtsrock anzubieten.

via npd-blog.info: NPD in Bremen: Pühses virtueller Wahlkampf

Ungarns Komplizen

Das Mediengesetz bleibt fast unverändert. Damit verrät die EU Europas Werte. Der Vorwurf trifft diesmal nicht die Ungarn. Die Regierung in Budapest hat ja getan, was von ihr verlangt wurde: Sie hat ein paar Passagen in ihrem umstrittenen Mediengesetz geändert. Nein, der Vorwurf, hinzunehmen, was nicht hingenommen werden darf, trifft die Europäische Union. Denn was sie gefordert hat, war wenig. Zu wenig. Fast nichts: minimale Korrekturen an einem Gesetz, das einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit bedeutet. Der Vorwurf trifft diesmal nicht die Ungarn. Die Regierung in Budapest hat ja getan, was von ihr verlangt wurde: Sie hat ein paar Passagen in ihrem umstrittenen Mediengesetz geändert. Nein, der Vorwurf, hinzunehmen, was nicht hingenommen werden darf, trifft die Europäische Union. Denn was sie gefordert hat, war wenig. Zu wenig. Fast nichts: minimale Korrekturen an einem Gesetz, das einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit bedeutet

via zeit.de: Ungarns Komplizen

Chemnitz nazifrei – Aufruf zu friedlichem Portest gegen den Naziaufmarsch am 5. März 2011

Dieses Jahr wollen die Nazis vom Hauptbahnhof in die Chemnitzer Innenstadt Marschieren. Wir werden nicht hinnehmen, dass sie ihre menschenverachtende und demokratiefeindliche Ideologie verbreiten und die Geschichte verfälschen. Deshalb rufen wir alle Menschen in Chemnitz auf, sich am 5. März mit uns gemeinsam gewaltfrei und entschlossen den Nazis entgegen zu stellen und damit ein Zeichen für Demokratie und Toleranz zu setzen.

via chemnitz nazifrei: Aufruf zu friedlichem Portest gegen den Naziaufmarsch am 5. März 2011

siehe auch: Hintergründe Antifa-Demo 5. März Chemnitz. Am nächsten Samstag, dem 5. März wird unter dem Motto „Damit’s mal richtig sitzt“ in Chemnitz eine antifaschistische Demonstration stattfinden. Beginnen wird die Demonstration um 11 Uhr beim Alternativen Jugendzentrum Chemnitz und wird in die Innenstadt laufen. Die Demonstration ist ein Protest gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis in der drittgrößten sächsischen Stadt.

aktuell: Gericht erlaubt Nazi-Aufmarsch in Chemnitz: Der NPD-Aufmarsch am Samstag in Chemnitz wurde durch das Verwaltungsgericht vorerst zugelassen. Chemnitz. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat einen NPD-Aufmarsch an diesem Samstag in der Stadt zugelassen.

Was Vorratsdaten über uns verraten

Der Chaos Computer Club nennt Handys „Ortungswanzen“. Zu Recht, wie unsere interaktive Grafik zeigt: Die Vorratsdaten des Grünenpolitikers Malte Spitz enthüllen sein Leben. (…) Was genau sich aus den Daten erfahren lässt, das konnten die meisten Menschen bis heute nur in der Theorie sehen, praktische Beispiele gab es nicht. Der Grünenpolitiker Malte Spitz hat sich daher entschlossen, seine Vorratsdaten aus dem Zeitraum August 2009 bis Februar 2010 zu veröffentlichen. Um sie zu überhaupt bekommen, musste er gegen die Telekom klagen. Die Daten, die ZEIT ONLINE hier zum Download zur Verfügung stellt und die Basis der hier gezeigten interaktiven Karte sind, entstammen einem Exceldokument mit 35.831 Zeilen. Mehr als 35.000 Mal also hat sein Mobiltelefon in diesem halben Jahr Informationen Preis gegeben. Jede einzelne davon ist im Zweifel unbedeutend und harmlos, in der Summe aber ergeben sie das, was Ermittler ein Profil nennen – ein klares Bild über Gewohnheiten und Vorlieben, ja über das gesamte Leben.

via zeit.de: Was Vorratsdaten über uns verraten

Rechte und Linke prügeln aufeinander ein

Baseballschläger und Schlagstöcke sind bei einer Massenschlägerei in Rheinfelden zum Einsatz gekommen. Als Hintergrund des Tumultes vermutet die Polizei politische Differenzen zwischen Rechten und Linken. Zu der Schlägerei kam es am Samstag gegen 4 Uhr vor einer Gaststätte in der Bahnhofstraße des Rheinfelder Ortsteils Herten. Nach Angaben der Polizei gingen zwei Gruppen mit Baseballschlägern und Schlagstöcken aufeinander los. Etwa 15 Menschen sollen an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen sein. Es gab Verletzte, ein Beteiligter musste im Krankenhaus behandelt werden.

via badische zeitung: Rechte und Linke prügeln aufeinander ein

Porrajmos — the persecution of the Roma and Sinti by the Nazis

The Roma and Sinti have their own term for their genocide at the hands of the Nazis. They call it the Baro Porrajmos which means the “Great Devouring.” The total number of Roma and Sinti (Gypsies) who were murdered in the Nazi death camps is still unknown. The US Holocaust Memorial Museum estimates that 220,000 were killed, but other sources put the total deaths at 500,000 or more than half the total number of Gypsies in all the countries of Europe. After World War II ended, Germany gave compensation to the Jewish survivors, but compensation claims by the Gypsies were denied by the Germans in the 1950s on the grounds that the Gypsies had been persecuted under the Nazi regime because they were “asocial” or had broken the laws of the country, not because of racism. After a few years of protest by the Gypsies, compensation was finally given to the survivors.

via roma daily news: Porrajmos — the persecution of the Roma and Sinti by the Nazis

Anklage gegen NPD-Landtagsabgeordneten Gansel erhoben

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel Anklage wegen „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ erhoben. Der 33-Jährige soll in einer im Internet verbreiteten Mitteilung vom November 2007 die Justiz der Bundesrepublik als „Hure der antideutschen Politik“ bezeichnet haben, sagte Oberstaatsanwaltschaft Jürgen Schär am Freitag in Dresden. Dadurch habe er die „verfassungsmäßige Ordnung in Abrede gestellt“. Ende Mai hatte der Landtag die Immunität Gansels aufgehoben.

via ngo-online: Anklage gegen NPD-Landtagsabgeordneten Gansel erhoben

Autonome Neonazis erobern die NPD

Die Jugendorganisation der NPD ist laut Verfassungsschutz fest in der Hand gewaltbereiter Extremisten. Die Szene gilt als aggressiv, aktionsorientiert – und wenig interessiert an Gremienpolitik. Sie sind jung, sie sind aggressiv, sie kopieren die linksextremen Todfeinde und spielen gern „Schwarzer Block“ – und sie dominieren inzwischen die rechte Szene in Berlin. Die „Autonomen Nationalisten“ (AN), die stärkste Kraft im aktionsorientierten Rechtsextremismus, hätten seit 2009 die NPD als zentralen Akteur verdrängt, sagt die Leiterin des Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Es gebe keine andere Gruppierung im Milieu von Neonazis und NPD mit vergleichbarem Mobilisierungspotenzial. (…) Drei Mitglieder des im Februar 2010 neu gewählten Landesvorstands der Partei seien den Autonomen Nationalisten zuzurechnen, sagt Schmid. Die NPD sei längst viel mehr auf die AN angewiesen als diese auf die Partei. Und die Autonomen Nationalisten kontrollierten den Berliner Verband der Jugendorganisation der NPD, die „Jungen Nationaldemokraten (JN)“. Sie haben etwa 40 bis 50 JN-Mitglieder, laut Schmid sind fast alle den Autonomen Nationalisten zuzurechnen. Die Jungen Nationaldemokraten seien in Berlin inzwischen der „organisatorische Arm“ der Autonomen Nationalisten.

via tagesspiegel.de: Autonome Neonazis erobern die NPD

Rechte Hetzer hinterlassen im Netz genügend Spuren

Auf immer mehr Internetseiten werden rechtsextreme Inhalte veröffentlicht. Die Verfasser könnten durch intensive Ermittlungen ausgeforscht werden, hetzen aber trotzdem weiter. Hetzen und vernetzen, so verbreiten Neonazis ihr Gedankengut im Internet. In der Anonymität verstecken sich die Verfasser, organisieren und rekrutieren aus dem Hintergrund. Ist eine Gruppe in einer Region stark genug, werden Plakate verteilt. Anschließend tritt man in Aktion, was wieder im Netz bejubelt wird. „Deshalb zogen in der Nacht vom 5. auf den 6.2.2011 zahlreiche volkstreue Idealisten los, um dem Zirkustheater rund um die demokratische Bürgermeisterwahl (Lienz, Anm.) die Maske vom Gesicht zu reißen.“ Auf Zetteln, die auf Wahlplakate geklebt waren, stand: „Ich bin Demokrat und bringe euch den Volkstod.“ Dass Osttirol ein zentraler Punkt der österreichischen Neonazi-Szene geworden ist, hat der grüne Nationalrat Karl Öllinger auf seiner Homepage stopptdierechten.at dokumentiert

via tt.com: Rechte Hetzer hinterlassen im Netz genügend Spuren

Googles Werk und Guttis Beitrag

Die Universität Bayreuth hat Karl-Theodor zu Guttenberg entdoktort, kneift aber vor der Frage, ob der CSU-Mann absichtlich getäuscht hat. Der Minister weist den Plagiatsvorwurf weit von sich. Vier Experten geben ihm Nachhilfe – und kommen zu einem eindeutigen Votum. (…) Ein Selbstkontroll-Gremium prüft jetzt erneut und ringt mit der Versuchung, den Fall geräuschlos abzuräumen: Die Uni könnte erklären, Guttenberg sei die Täuschungsabsicht nicht zweifelsfrei nachzuweisen, und lediglich Empfehlungen zum Umgang mit künftigem wissenschaftlichem Fehlverhalten entwickeln. (…) Im Bundestag warnte Guttenberg seine Kritiker gar davor, „in die üble Nachrede abzudriften“; der Plagiatsvorwurf könne „strafrechtliche Relevanz“ haben. Die Experten aber betonen unisono: Aus wissenschaftlicher Sicht ist Guttenberg ein Plagiator. Wenn er suggeriert, ohne Vorsatz könne es kein Plagiat geben, dann blufft er. Juristisch gibt es keine klare Definition – aber die akademischen Zitierregeln sind hinreichend klar.

via spiegel.de: Googles Werk und Guttis Beitrag