Crisis In Japan: Radiation Detected In Seawater; Frustration Grows

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The water that was used to cool reactors at a crippled power plant in Fukushima may itself now be carrying radiation into the soil and sea. Meanwhile, people who fled their homes near the plant are growing increasingly frustrated. Japan continues to struggle with the lingering effects of the devastating March 11 earthquake and tsunami that pummeled cities along its northeastern coast and crippled a nuclear power plant in Fukushima. (…) Jon also says that water used to cool the reactors has apparently filled a series of underground tunnels at the plant — and that there are fears that water could get into the nearby sea. An effort is now underway to remove that water.

via scpr.org: Crisis In Japan: Radiation Detected In Seawater; Frustration Grows

siehe auch: Fukushima: Detectan Agua con Alto Nivel de Radiactividad en el Exterior del Reactor 2. La compañía que opera la central nuclear de Fukushima detectó agua con un elevado nivel de radiactividad, superior a 1.000 milisievert, en el exterior del edificio de contención y de la turbina del reactor 2, según anuncióo hoy un portavoz de la empresa, Tokyo Electric Company (Tepco); Fukushima : l’eau autour des réacteurs fortement radioactive. Un taux d’iode radioactif 1.150 fois supérieur à la norme légale a été mesuré dans l’eau de mer prélevée à trente mètres seulement des réacteurs 5 et 6 de la centrale nucléaire accidentée de Fukushima, a annoncé lundi l’Agence de sûreté nucléaire. (…) De l’eau fortement radioactive a été découverte à l’extérieur du bâtiment abritant le réacteur 2 et sa turbine, a annoncé lundi un porte-parole de l’opérateur, Tokyo Electric Company (Tepco). „Nous avons retrouvé de l’eau accumulée dans des puits de regard d’une tranchée souterraine débouchant à l’extérieur du bâtiment, avec un niveau de radioactivité supérieur à 1.000 millisieverts par heure“, a-t-il indiqué; Highly radioactive water spreads at Japan plant. Highly radioactive water has leaked from a reactor turbine building at a stricken nuclear plant in Japan, the operator said on Monday, adding to fears the liquid is seeping into the environment. The water, found in an underground tunnel linked to the number two reactor at the Fukushima plant, showed a radiation reading of more than 1,000 millisieverts per hour, a Tokyo Electric Power official told reporters. There is estimated to be several thousand cubic metres of water inside the tunnel. „We need to check if the water could flow directly into the sea,“ he said. Each reactor turbine building is connected to a maintenance tunnel large enough for workers to walk through. In the case of the reactor two tunnel, the water has risen to within one metre (three feet) of the top of a 15.9-metre access shaft which is located 55 metres from the sea, raising concerns it could overflow; Giappone, fuga di acqua altamente radioattiva da Fukushima. Secondo il governo la causa degli alti livelli radioattivi è la parziale fusione di barre di carburante all’interno del reattore due. Il gestore dell’impianto Tepco chiede aiuto alle autorità francesi. E intanto continuano le scosse di terremoto; Hoch radioaktives Wasser entweicht aus Reaktor 2. Die japanische Regierung hat eine Kernschmelze in Reaktor 2 bestätigt. Außerhalb des Geäbudes sammelt sich stark verstrahltes Wasser an. Im schwer beschädigten japanischen Atomkraftwerk Fukushima 1 ist am Montag erstmals außerhalb des Gebäudes vom Reaktor 2 stark radioaktiv verseuchtes Wasser entdeckt worden. In mehreren Kontrollschächten eines unterirdischen Kanals, der aus dem Turbinengebäude des Reaktors hinausführt, habe sich Wasser angesammelt, dessen Radioaktivität bei 1000 Millisievert pro Stunde liege, teilte ein Sprecher der Betreiberfirma Tepco mit. (…) Die Regierung in Tokio bestätigte zuvor, dass im Reaktor 2 in den vergangenen zwei Wochen vermutlich eine Kernschmelze eingesetzt hatte. Man glaube aber, dass der Prozess gestoppt sei, sagte Regierungssprecher Yukio Edano. Die Regierung rief die Anwohner dringend auf, nicht in ihre Häuser im 20-Kilometer-Evakuierungsradius um das AKW zurückzukehren. Dort bestehe ein „großes Risiko“ für die Gesundheit, sagte Edano nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo; Japans Regierung räumt Kernschmelze ein. Mehr als zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben und den Tsunamis in Japan hat die Regierung eingeräumt, dass es im havarierten Atomkraftwerk Fukushima I bereits zu einer Kernschmelze gekommen ist. Die hohe Strahlenbelastung im Wasser des Reaktor 2 des Kraftwerks sei darauf zurückzuführen, dass Brennstäbe zum Teil geschmolzen seien und das hoch belastete Material mit Kühlwasser in Berührung gekommen sei, sagte Regierungssprecher Yukio Edano. Die Regierung gehe aber davon aus, dass die Kernschmelze lediglich vorübergehend sei. Die Kernschmelze habe vermutlich bereits kurz nach den Ereignissen vom 11. März stattgefunden, so Edano. Fachleute hatten schon seit Beginn des Unglücks vor gut zwei Wochen mehrfach vermutet, dass Reaktorkerne so stark überhitzt gewesen sein könnten, dass eine Schmelze begonnen haben könnte.

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• Japan Radiation May Be Spreading In Seawater (huffingtonpost.com)
• „Radiation in seawater from No. 2 reactor may be spreading further north“ and related posts (crofsblogs.typepad.com)
• Fukushima reactor may have suffered partial meltdown (newscientist.com)

Braunes Familienfest und Konzert

Der DS-Verlag (Deutsche Stimme-Verlag) veranstaltet am 2. April in seinen Räumlichkeiten in Riesa eine so genannte Jahresfeier. Angeboten wird ein „vielfältiges Programm für jung und alt“. Anwesend sein sollen der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt, Bundesgeschäfsführer Klaus Beier, die Bundesvorstandsmitglieder Uwe Meenen und Jörg Hähnel, der sächsische NPD-Landes- und Fraktionschef Holger Apfel sowie die sächsischen Landtagsabgeordneten Alexander Delle und Jürgen Gansel.

via bnr: Braunes Familienfest und Konzert

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schafft die NPD die 1-Prozent-Marke – ergänzt: oder auch nicht

Nach all den niederschmetternden Ergebnissen der NPD können in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zumindest Teilerfolge gefeiert werden: Mit 48.209 Wählerstimmen schafft die NPD in Baden-Württemberg wenn auch knapp glatt 1,0 Prozent, in Rheinland-Pfalz reichen 20.562 Wähler sogar für 1,1 Prozent und damit für das Überspringen der für die Rechtsextremen so wichtigen Hürde für die staatliche Parteienfinanzierung. (…) Nachtrag: Offensichtlich handelt es sich bei dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlleiters nur um einen gerundeten Wert. Von 4.980.114 gültigen Stimmen erhielt die NPD 48.209. Das sind zwar gerundet 1 Prozent, nimmt man es aber genau, sind es nur 0,968 Prozent. Somit dürften der NPD etwa 1.600 Stimmen für die staatliche Parteienfinanzierung fehlen. Der NPD entgehen somit etwa 41.000 Euro jährlich

via endstation rechts: In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schafft die NPD die 1-Prozent-Marke – ergänzt: oder auch nicht

Das braune Oberland und seine aktivitäten !

Die bayerische Naziszene kann auf eine Vielzahl von organisatorischen und personellen Netzwerken zurückgreifen. Nahezu in allen Regionen Bayerns bestehen organisierte extrem rechte Strukturen. Neben der teilweise schon Jahrzehnte existierende Partei wie NPD, wuchs in den letzten Jahren die Zahl sogenannter „Freier Nationalisten“, welche sich meist in Form von Kameradschaften organisieren, stark an. Auch im Oberland macht sich die Naziszene breit ! Neben dem NPD Kreisverband Oberland, Versand der Bewegung gibts auch noch die Kameradschaft Jagdstaffel. (…) uf dem einen Bild stehen zwei „ Jagdstaffel“-Mitglieder, die Bierdose in der rechten Hand, die linke in der Hosentasche, vor einem Blood-and-Honour-Banner. Es zu zeigen ist in Deutschland verboten, das Bild wurde wahrscheinlich in Slowenien aufgenommen. Ein anderes Foto zeigt einen Mann mit schwarzer Baseball-Kappe, der ein T-Shirt mit der Aufschrift „Support 28“ trägt. Die Zahl steht für den zweiten und achten Buchstaben des Alphabets, B und H also: Es ist die Abkürzung für „Blood&Honour“. Den Träger des T-Shirts nennen seine Neonazi-Kameraden „BBQ“. Er heißt Dominik B. und ist ein großer Fan von Waldameisen. So jedenfalls hatte er es 2005 vor Gericht behauptet. Der gelernte Koch hatte zugegeben, dem Münchner Rechtsterroristen Martin Wiese eine Kalaschnikow mit zwei vollen Magazinen besorgt zu haben. Wiese wurde später wegen eines geplanten Anschlags auf das Jüdische Gemeindezentrum in München verurteilt. Dominik B. kam mit einer Bewährungsstrafe davon. Die Richter glaubten ihm, dass er der Neonaziszene abgeschworen habe und sich der Natur widmen wolle. „Eine Gruppe mit einem Terroristen als Mitglied, die für paramilitärische Übungen nach Tschechien fährt und Blood-and-Honour nahesteht“, beschreibt Robert Andreasch von der Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsstelle München (Aida) die „ Jagdstaffel“.

via indymedia: Das braune Oberland und seine aktivitäten !

[Bielefeld] Vor dem Bismarck-Kommers

Immer mehr erfreuliche Meldungen gibt es rund um die antifaschistische Kampagne gegen den jährlichen „Bismarck-Kommers“ der Bielefelder Studentenverbindungen. Vor der Bündnisdemonstration am Freitag, 1.4. wächst sowohl deren Unterstützungskreis wie auch die Probleme der Gegenseite… Nachdem die Veranstalter des diesjährigen Besäufnisses in der Stadthalle bereits vor einigen Tagen die Ausladung der neofaschistischen „Burschenschaft Normannia-Nibelungen“ verkündet hatten, waren weitere Verstrickungen des Bielefelder Korporationswesens in das extrem rechte Spektrum bekannt geworden: http://de.indymedia.org/2011/03/302966.shtml. Nun hat auch die Lokalpolitik auf die intensive Öffentlichkeitsarbeit des antifaschistischen Bündnisses reagiert: Einem Fragenkatalog des AStA der Uni Bielefeld ( http://www.asta-bielefeld.de/CMS/fileadmin/user_upload/34/AStARef_Oeffentlichkeit/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen_37/PM_04.03.2011.pdf ) haben sich inzwischen immerhin zwei Ratsfraktionen gestellt: Die Linke hat sich dem Aufruf zur Demonstration gegen Studentenverbindungen angeschlossen. Die SPD betont in ihrem Antwortschreiben, dass sie „dem Korporationswesen im allgemeinen, aber besonders den völkisch-nationalistischen Werten, ablehnend oder zumindest befremdlich gegenüber“ stehe und fordert „ihre Funktions- und Mandatsträger [auf], den Bielefelder ‘Bismarck Kommers’ und ähnliche Veranstaltungen so lange nicht zu besuchen, wie [...] faschistische und diskriminierende Organisationen (Mit-)Veranstalter sind, bzw. deren Mitglieder dort ausdrücklich willkommen sind.“ Zeitgleich gab das Büro des Oberbürgermeisters nun bekannt, dass in diesem Jahr erstmals kein offizieller Vertreter der Stadt am „Bismarck-Kommers“ teilnimmt. Begründet wird das allerdings ‘nur’ mit Terminproblemen: „Weder der Oberbürgermeister noch die beiden Bürgermeister haben Zeit.“

via indymedia: [Bielefeld] Vor dem Bismarck-Kommers

Erneutes Erdbeben erschüttert Nordosten Japans

Vor der Nordostküste Japans hat sich ein schweres Erdbeben ereignet. Nachdem die US-Erdbebenwarte USGS die Stärke des Bebens zunächst mit 6,5 angegeben hatte, stufte sie den Erdstoß später auf 6,1 herunter. Laut USGS ereignete sich das Beben um 7.24 Uhr Ortszeit (00.23 MESZ). Das Zentrum des Bebens lag nach Angaben der japanischen Meteorologiebehörde in knapp sechs Kilometer Tiefe vor der Küste der Präfektur Miyagi in einer Entfernung von 163 Kilometern von Fukushima. (…) Unterdessen erklärte Regierungssprecher Yukio Edano, dass im Reaktor 2 des AKW nach Einschätzung der japanischen Regierung vorübergehend eine Kernschmelze eingesetzt habe. Die im dortigen Turbinengebäude im Wasser entdeckte hochgradige Radioaktivität sei auf diese teilweise Kernschmelze zurückzuführen, ergänzte er.

via tagesschau: Erneutes Erdbeben erschüttert Nordosten Japans

siehe auch: Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit: Zustand des Kernkraftwerks in Fukushima Nr. 1 am 27.03.2011, 12:00 MEZ (PDF); Fukushima-Betreiber misstraut eigenen Zahlen. Wie hoch ist die Strahlungsbelastung in dem japanischen Unglücks-AKW wirklich? Die Betreiberfirma Tepco sollte es wissen. Doch erst meldete sie alarmierende Zahlen – um sie dann als „nicht glaubwürdig“ zu bezeichnen. (…) Tepco räumte allerdings ein, dass sich in allen vier Reaktoren kontaminiertes Wasser befindet. Wo es herstamme, sei unklar. Regierungssprecher Yukio Edano erklärte, dass das radioaktiv verseuchte Wasser mit „an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ aus einem beschädigten Reaktorkern sickere. Die genaue Ursache sei nicht bekannt. Befürchtet wurde ein Riss oder Bruch in einer der Schutzhüllen um einen Reaktorkern.

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• Nuke Plant Radiation Spikes 100K Higher (newser.com)
• Japan issues new tsunami advisory after earthquake (cnn.com)

ENAR Shadow reports

ENAR’s Shadow Reports cover a period of 12 months. They are not a scientific study of the state of racism or discriminatory practices in EU Member States, but a compilation of information and data collected by its member organisations, a vast network of NGOs working on anti-racism, the protection of human rights and the provision of legal and other support to those facing discrimination, unequal treatment and marginalisation in the European Union. Racism is a reality in the lives of many ethnic and religious minorities in the EU. However, the extent and manifestations of this reality are often unknown and undocumented, especially in official data sources, meaning that it can be difficult to analyse the situation and to establish solutions to it. Even where there is extensive official data, NGOs offer a vital alternative data source that comes directly from experiences of those individuals and communities experiencing racism on a daily basis. The ENAR Shadow Reports are produced to fill the gaps in the official and academic data, to offer an alternative to that data and to offer an NGO perspective on the realities of racism with the EU and its Member States. NGO reports are, by their nature, based on many sources of data, official, unofficial, academic and experiential. This allows access to information which, while sometimes not backed up by the rigours of academic standards, provides the vital perspective of those that either are or work directly with those affected by the racism that is the subject of the research. It is this that gives NGO reports their added value, complementing academic and official reporting.

via enar: ENAR Shadow reports

‘Why was I born gay in Africa?’

Elizabeth Day listens to the experience of two gay refugees from Uganda, where violent homophobia is state policy (…) This is the reality of being gay in modern Uganda, a place where homosexuality is criminalised under the penal code, punishable by life imprisonment. According to human rights organisations, about 500,000 homosexuals live in the country, unable to admit their sexuality for fear of violent retribution either from the police or their own communities. Anti-gay legislation is a relic of British colonialism, designed to punish what the imperial authorities thought of as „unnatural sex“ – thinking that was subsequently reinforced by wave upon wave of Catholic missionaries. Although much of that legacy has been dismantled as Uganda modernises, homophobia is as entrenched as ever. An anti-homosexuality bill, due to be discussed by parliament before June, advocates the death penalty for „aggravated homosexuality“ –ie for gay people with HIV practising sex, or gay people who have sex with someone under 18. Known colloquially as the „kill the gays“ bill, it would also make it a crime not to report someone you know to be a practising homosexual, thereby putting parents, siblings and friends at risk.

via guardian.co.uk: ‘Why was I born gay in Africa?’

Veranstaltung: Von Dresden nach Stolberg!

Den Naziaufmarsch in Stolberg blockieren! Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. In Neonazikreisen setzte sich eine Deutung der Ereignisse durch, die auf Opfermythus, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Jedes Jahr im April sammeln sich zwischen 500 und 800 Nazis um einen Fackelmarsch und eine Großdemonstration abzuhalten. Sie wollen damit bundesweit einen Aufmarschanlass schaffen und mit dieser Massen-Inszenierung ihren eigenen Zusammenhang stärken. Stolberg ist mit dem Aufmarsch in Dortmund zu dem Szeneereignis für Nazis in NRW geworden und steht jährlich im Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. In diesem Jahr hat sich in Stolberg ein großes Bündnis gegründet, dass den Naziaufmarsch mit Blockaden verhindern will. Antifa-Gruppen sind Teil dieses Bündnisses, gleichzeitig ruft aber auch ein Antifa-Bündnis auf: „Let`s destroy the myth of Stolberg!“

via antifalinkemuenster: Veranstaltung: Von Dresden nach Stolberg!

Mädelschaft Sigrid: „Edel, hilfreich, gut und deutsch“?

Sie schlitzen sich nicht mit Säbeln die Gesichter auf, sondern sie singen lieber, aber im Geiste sind sie aus dem gleichen Eichenholz geschnitzt wie ihre männlichen Pendants: die Mitglieder der Mädelschaften. Seit kurzem gibt es eine neue! Am 7. Jänner 2011 gegründet, hielt die pennale Mädelschaft Sigrid zu Wien zwischen 18 und 20.März 2011 ihren Gründungskongress mit angeblich 70 TeilnehmerInnen ab. Auf Facebook ist die Mädelschaft in einer geschlossenen Gruppe vertreten (…) Wer da noch zweifelt, dem wird durch den Freundeskreis von „Sigrid“ auf die Sprünge geholfen: Martin Pfeiffer, der erst im Jänner der Fusion NPD-DVU als Ehrengast zujubeln durfte, Alex Ballermann, der nach seiner Tätigkeit bei der Rechtsanwaltskammer offensichtlich etwas unausgelastet ist, und schließlich auch noch Jan Ackermeier, der im Unfrieden von Harald Stefan und Johannes Hübner (beide: FPÖ NR) gegangene. Barbara Rosenkranz (Landesrätin NÖ FPÖ) , Johann Gudenus (Klubobmann Wien FPÖ) , Norbert Hofer, Elmar Podgorschek, Carmen Gartelgruber und Anneliese Kitzmüller (alle NR FPÖ), letztere sogar als Administratorin des Facebook-Kontos, stehen in Freundschaft der Mädelschaft Sigrid bei der Verwirklichung des „uneingeschränkten Selbstbestimmungsrechtes aller Deutschen“ ebenfalls bei. Verena Riegler, das Obermädel der „Sigrid“, hat auch schon beim RFJ angedockt

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FPÖ- Comic: Reizend, aber nicht aufreizend!

Die Vorgeschichte ist ja bekannt: die FPÖ provoziert mit einem Comic, um im Wiener Wahlkampf Aufmerksamkeit zu erregen und ihre Klientel – na sagen wir einmal – „aufzumuntern“. Superman mit Schwert stachelt einen Jugendlichen auf: “Wennst dem Mustafa ane aufbrennst, kriagst a Hasse spendiert!“ Der Jugendliche zieht seine Steinschleuder auf und frohlockt: „Leiwand, voll auf’s Nudelaug…“ Rund 800 Anzeigen langten dazu bei der Staatsanwaltschaft Wien ein und die versucht zunächst einmal, die Ermittlung loszuwerden. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt soll ermitteln, „weil dort zu diesem Zeitpunkt ein weiteres Verfahren gegen eine angezeigte Person anhängig war“. Bei dem weiteren Verfahren könnte es sich entweder um das Verfahren gegen Ed Moschitz, den ORF-Redakteur handeln oder auch um die Anzeige gegen HC Strache, die in diesem Zusammenhang eingebracht wurde. Jedenfalls hätte weder die eine noch die andere Sache etwas mit dem Vorwurf der Verhetzung zu tun. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat jedenfalls das Ermittlungsverfahren FPÖ-Comic „umgehend“ nach Wien retourniert. Das alles geht aus der Anfragebeantwortung von Justizministerin Bandion-Ortner an Karl Öllinger hervor, die jetzt erfolgte: Anfragebeantwortung (pdf)

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In Brandenburg geraten zunehmend sogar Kinder ins Visier von Neonazis, die sie mit Freizeitangeboten locken

Geködert wurden die rund 20 bis 30 Kinder an diesem Tag mit Hüpfburg und Bastelstunde. Im Juli vorigen Jahres lud der NPD-Kreisverband Havelland nach Rathenow zum Kinder-Sommerfest ein. Auf dem Programm standen auch Reden von Neonazis. „Es beginnt bei dir“ lautete ein Motto. So beginne der politische Missbrauch von Kindern durch Rechtsextreme, auch wenn NPD-Kinderfeste in Brandenburg noch äußerst selten vorkämen, heißt es im aktuellen Bericht des Verfassungsschutzes, den Innenminister Dietmar Woidke (SPD) gestern präsentierte. In Brandenburg würden Kinder zunehmend über Eltern und Großeltern mit rechtsextremer Propaganda konfrontiert, heißt es weiter. Subtil würden diese Personen sich beispielsweise an Schulen in Elternschaftsvertretungen wählen lassen. Erst später würden rechtsextremistische Hintergründe erkennbar. Hier müsse die Gesellschaft noch genauer hinschauen, betonte Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber.

via märkische allgemeine: In Brandenburg geraten zunehmend sogar Kinder ins Visier von Neonazis, die sie mit Freizeitangeboten locken

siehe auch: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr. Wie stark ist Brandenburg von Extremisten bedroht? Immer noch zu sehr – das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, der am vergangenen Freitag von Innenminister Dietmar Woidke (SPD) vorgelegt wurde. Darin wird sich auch erstmals mit dem Thema „Kinder im Vi-sier brandenburgischer Rechtsextremisten“ beschäftigt.

Konto-Verweigerung: Bundes-NPD verklagt Kreissparkasse

Die Kreissparkasse Saale-Orla weigert sich, dem Kreisverband der NPD ein Konto zu eröffnen. Da den Neonazis offenbar das Engagement des Kreditinstituts gegen Rechtsextremismus ein Dorn im Auge ist, hat sich nun die Bundes-NPD eingeschaltet und die Sparkasse verklagt. Am kommenden Mittwoch werde die Angelegenheit am Verwaltungsgericht in Gera verhandelt, berichtet die „OTZ“. Das offene Sparkassen-Engagement gegen Rechtsextremismus gefalle der NPD ganz und gar nicht, berichtet der Vorsitzender der Kreissparkasse. Deswegen habe wegen des Kontos im November des vergangenen Jahres nicht jemand vom Kreisverband gemeldet, sondern gleich die Rechtsabteilung der NPD-Bundesgeschäftsstelle.

via endstation rechts: Konto-Verweigerung: Bundes-NPD verklagt Kreissparkasse

siehe auch: Kreissparkasse Saale-Orla verweigert NPD ein Konto. Die Bundes-NPD hat die Kreissparkasse Saale-Orla verklagt. Grund ist, dass sich die Sparkasse weigert, dem Kreisverband der rechtsextremistischen Partei ein Konto zu eröffnen und dieses zu führen. Das bestätigte der Sparkassen-Vorstandsvorsitzende Helmut Schmidt auf Anfrage. (…) Ziel des plötzlichen Konto-Begehrens des NPD-Kreisverbandes sei offenbar, seine Briefbögen mit der Sparkassen-Bankverbindung zu schmücken und der Kreissparkasse Saale-Orla damit einen Glaubwürdigkeitsschaden zuzufügen. „Das können wir nicht hinnehmen“, sagte Schmidt. „Das Sparkassengesetz gilt nicht für Organisationen, die nicht auf dem Boden unserer Verfassung stehen“, so der Vorstandsvorsitzende weiter. Mit solchen Gruppierungen wolle man grundsätzlich keine Geschäfte machen. Schmidt fasste zusammen: „Wir werden der NPD nur dann ein Konto eröffnen, wenn wir keine Rechtsmittel mehr haben und dazu gezwungen werden.“

Aussteiger verprügelt und die Antirepressionswellenreiter

Vor Wochen berichtete das neonazistische „Aktionsbüro Mittelrhein“ (ABM), das eng mit Neonazis aus dem Raum Aachen und Euskirchen kooperiert, über Polizeiaktionen gegen „Kameraden“ [1] – nun hat die bislang aus ermittlungstaktischen Gründen gegenüber Medienvertreter schweigende Staatsanwaltschaft Koblenz Hintergründe dazu mitgeteilt. Demnach richteten sich die Aktionen gegen acht Neonazis aus dem nord-westlichen Teil von Rheinland-Pfalz, weil diese im Verdacht stehen, eine „massive Gewalttat“ gegenüber einem Aussteiger verübt zu haben. Nahezu alle Verdächtigen sitzen derzeit in Untersuchungshaft Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt nach eigenen Angaben aufgrund einer Strafanzeige eines 30-jährigen Aussteigers aus der Neonazi-Szene ein Ermittlungsverfahren gegen acht deutsche Staatsangehörige – darunter eine junge Frau – im Alter zwischen 20 und 32 Jahren wegen des Verdachts des Raubes und der gefährlichen Körperverletzung. Die Personen leben in Osann, Bassenheim, Höhr-Grenzhausen, Eberhahn, Merkelbach, Burbach, Wittlich und Hasborn. Den Aussteiger sollen sie in den Abendstunden des 23. Oktober 2010 unter einem Vorwand zu einer Grillhütte in Höhr-Grenzhausen gelockt, ihn verprügelt und ihm ein Handy sowie einige Bekleidungsstücke geraubt haben. Das 30-jährige Opfer soll dabei u.a. eine Kiefergelenksfraktur und eine Fraktur des rechten Jochbeins sowie eine Vielzahl von Prellungen und Hämatome erlitten haben.

via klarmann: Aussteiger verprügelt und die Antirepressionswellenreiter

Nazi-Aktion gegen Programmpunkt des Zuges der Erinnerung

Neonazis haben am Wochenende im Kreis Euskirchen Sprühaktionen im Umfeld einer Veranstaltung durchgeführt, die im Begleitprogramm des rollenden Mahnmals „Zug der Erinnerung“ [1] stattfand. Laut Polizeibericht kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag von bislang unbekannten Tätern zu Farbschmierereinen im Bereich des Sportplatzes und des Sportlerheimes in Herhahn. In besagtem Sportlerheim fand am Samstag ein Zeitzeugenabend mit einem Überlebenden der Edelweißpiraten aus Köln statt [2]. Die Edelweißpiraten hatten in Nazideutschland Widerstand gegen die massenmörderische Diktatur Hitlers geleistet. (…) Nach Recherchen von „Klarmanns Welt“ sprühten die neonazistischen Täter unter anderen Parolen wie „NS jetzt!“ oder „Nationaler Sozialismus jetzt!“ Verwiesen wurde zudem auf das neonazistische Netzwerk „Aktionsbüro Mittelrhein“ (ABM), dessen „Kameraden“ derzeit wegen einer Gewalttat in Untersuchungshaft sitzen [3]. Ansonsten hinterließen die Täter Parolen wie „Antifa bedeutet Angst“, „Front heil“ oder „Antifa – ha ha ha“. Die Veranstalter des Abends sollen zudem Mails mit Drohungen gegen sie erhalten haben – mutmaßlich abgesendet von Neonazis. Das Dorf Herhahn gehört zur Stadt Schleiden und liegt in der Nachbarschaft der früheren NS-„Ordensburg“ Vogelsang.

via klarmann: Nazi-Aktion gegen Programmpunkt des Zuges der Erinnerung