Antiislamische Provokation

Unter dem Motto „Zwiebelmett statt Mohammed“ verteilten dickbauchige NPD-Aktivisten am Rande des „Multikulturellen Freundschaftsfestes“ in Pirmasens rund 100 Zwiebelmettbrötchen. Die provokative Aktion sollte ein „deutliches Zeichen gegen die fortschreitende Islamisierung“ und die „Heuchelei der Gutmenschen“ setzen, „die sich der herbeigerufenen ‚Mitbürger’ bedienen, um mit Ihnen Profite zu maximieren“ (Fehler im Original), so der Pirmasenser NPD-Stadtrat Markus Walter (Jg. 1975). Walter ist rheinland-pfälzischer NPD-Landesorganisationsleiter und Pressesprecher der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) seiner Partei.

via bnr.de: Antiislamische Provokation

Die NPD war ihm nicht mehr radikal genug

Kreistagsmitglied Stephan Flug ist aus der NPD ausgetreten. Mit einer demokratischen Läuterung hat dieser Schritt aber nichts zu tun: Dem in Freudenberg lebenden Rechtsextremisten ist seine ehemalige Partei, deren Kreisvorsitzender er bis März 2011 war, nicht radikal genug. Im Kreistag fiel Flug, Jahrgang 1967, nur einmal auf. In der konstituierenden Sitzung war es, als er sich von Landrat Paul Breuer „eine gesetzeskonforme Haltung des rechten Armes“ bei der Vereidigung demonstrieren lassen wollte. Zu groß ist in seinen Kreisen die Gefahr, dass es wie ein Hitlergruß wirkt, wenn die Hand zum Eid erhoben wird. (…) „Inhaltliche Abweichungen und Weiterungen meiner politischen Auffassungen“ nannte Flug als Gründe. Sein Mandat will er auf jeden Fall behalten. Und auch auf die Selbstüberhöhung seiner eigenen Person und das donnernde, aber hohle Pathos, das viele seiner Äußerungen durchzieht, mag er nicht verzichten: „Deutschland und das Deutsche Volk“, betont er, würden ihn „weiterhin als Streiter für Deutsche Interessen behalten“. Organisatorisch ist es um jene rechtsextremen „Streiter“ in der Region nicht gut bestellt. Die NPD ist nach Flugs Austritt derzeit faktisch nicht mehr existent. Und auch von der Neonazi-Truppe „Freies Netz Siegerland“, mit der er stets eng zusammenarbeitete, ist seit Monaten nichts mehr zu vernehmen. Abgesehen von nächtlichen Sachbeschädigungen wie zuletzt am Linken-Büro in der Oberstadt.

via derwesten: Die NPD war ihm nicht mehr radikal genug

Zoff bei der NPD – Knausriges Ratsmitglied

Zoff beim NPD-Kreisverband Ennepe-Ruhr/Wuppertal: Um die Parteikasse ist es nicht zum Besten bestellt, und ein Kommunalpolitiker soll sich hartnäckig weigern, seine Mandatsträgerbeiträge zu zahlen. Das jedenfalls behauptet Thorsten Crämer, der Schatzmeister der NPD Ennepe-Ruhr/Wuppertal, in einem Schreiben vom 12. August an die Mitglieder des Kreisverbandes, das „NRW rechtsaußen“ vorliegt. Das Wuppertaler NPD-Ratsmitglied Michael Schnorr habe „bisher erst ein einziges Mal – und das auch nur zum Teil – seinen Mandatsträgerbeitrag entrichtet“. Dadurch, so rechnet Crämer vor, sei der Partei allein in den ersten eineinhalb Jahren der Wahlperiode ein Schaden von exakt 2873,00 Euro entstanden. „Schnorr drückt sich unter allerlei zum Teil fadenscheinigsten Ausreden vor seiner solidarischen Zahlung an den Verband, ohne den er natürlich kein Abgeordnetenmandat hätte“, schreibt Crämer. Der Schatzmeister, der im NPD-Kreisverband Ennepe-Ruhr/Wuppertal die eigentlich starke Figur ist, notiert, das Wuppertaler Mandat sei „allein durch die umfangreiche, zeit- und kostenintensive Unterstützungsunterschriftensammlung bei weitem das am teuersten erkämpfte“ gewesen, verglichen mit den anderen Mandaten, die von der NPD bei der Kommunalwahl 2009 im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises sowie in den Stadträten in Witten, Wetter, Gevelsberg und Ennepetal geholt worden waren.*

via nrw rechtsaußen: Zoff bei der NPD – Knausriges Ratsmitglied

Vor 19 Jahren: Progrom von Rostock-Lichtenhagen

Heute, am 22. August, vor 19 Jahren begann das vier Tage andauernde Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Hierbei übten Rassist_innen aus der bürgerlichen Mitte den Schulterschluss mit der radikalen Rechten in ihrem Hass auf alles Nichtdeutsche und setzte diesen auch praktisch in die Tat um. DAS POGROM Nach dem Beitritt[1] der DDR zur BRD nahm die Zahl der Asylbewerber_innen in Deutschland sprunghaft zu, worauf die Behörden nicht vorbereitet waren. So verschlechterten sich die eh schon unerträglichen Lebensbedingungen der Asylbewerber_innen noch weiter. Dazu kam ein neuer aggressiver Nationalismus, der durch den Beitritt der DDR offen zum Vorschein kam. Da die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber für Mecklenburg-Vorpommern (ZAst M-V) völlig überfüllt war, waren die Flüchtlinge dazu gezwungen, vor dem Gebäude zu kampieren. Dies stieß der örtlichen deutschen Bevölkerung sauer auf, allerdings ging es ihnen nicht um das Wohlbefinden der Asylbewerber_innen, im Gegenteil, sie fühlten sich durch die „Ausländer“ gestört. Deshalb versammelten sich patriotische Deutsche und Neonazis vor dem ZAst, skandierten rassistische Parolen und bewarfen die Flüchtlinge mit Flaschen und Steinen. In den folgenden Stunden eskalierte die Situation immer mehr und davon angestachelt, wuchs der rassistische Volksmob an und intensivierte seinen Angriff. Die Polizei war zum größten Teil nicht gewillt, angemessen einzuschreiten und ließ die Randalierer_innen weitgehend gewähren. Die Angriffe wurden so heftig, dass das ZAst evakuiert werden musste. Das daneben liegende Wohnhaus jedoch, das vorwiegend von vietnamesischen Familien bewohnt wurde, war dem mörderischen Volkszorn schutzlos ausgeliefert. Die deutschen Horden stürmten schließlich das Haus und zündeten es an. Es grenzt an ein Wunder, dass dabei niemand getötet wurde. Trotz ihrer personellen Schwäche fand die Polizei jedoch Zeit, um angereiste Antifaschist_innen, die gekommen waren, um den Flüchtlingen beizustehen, zu verhaften und des Platzes zu verweisen.

via liunksunten: Vor 19 Jahren: Progrom von Rostock-Lichtenhagen

siehe auch: Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen. Die Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen ereigneten sich im August 1992 im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Es handelte sich um die massivsten ausländerfeindlichen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Zum Hintergrund zählt, dass Asylbewerber monatelang ohne ausreichenden Zugang zu sanitären Einrichtungen und Nahrungsmitteln vor der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAst) zu kampieren gezwungen waren. Während der Ausschreitungen wurden mehrere hundert rechtsextreme Randalierer von einer Menge von zeitweise bis zu 2.000 teilweise applaudierenden Schaulustigen beobachtet. In der Presse wurden die Ereignisse auch als Pogrom bezeichnet. Bei den tagelangen Krawallen konzentrierte sich nach dem Abtransport der Asylbewerber in sichere Unterkünfte die Gewalt auf die Polizei und das in Brand gesetzte benachbarte Wohnhaus, in dem sich 115 Vietnamesen und ein Fernsehteam aufhielten.

Wikileaks bezichtigt OpenLeaks der Arbeit für Geheimdienste

Im Streit um die Löschung von über 3000 Dokumenten durch den ehemaligen Wikileaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg hat sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange mit zwei langen Tweets zu Wort gemeldet. In ihnen vertritt er die Auffassung, dass Daniel wie Anke Domscheit-Berg mit Geheimdiensten zusammenarbeiten würden. Als Beweis sollen Hochzeitsgäste der Domscheit-Bergs herhalten, die Beziehungen zu Mossad-Agenten haben sollen. Abseits der Vorwürfe heißt es, die in Gegenwart eines Notars zu löschende Sicherheitskopie enthielte Dokumente zu Menschenrechtsverletzungen, Abhöraktionen, Bankenskandalen und die Planungen Dutzender Neonazi-Gruppen. Die Auseinandersetzung zwischen Wikileaks und OpenLeaks ist in die Phase der Verleumdungen und Verunglimpfungen eingetreten. In einem um Mitternacht veröffentlichten Tweet bezichtigt Julian Assange seinen Ex-Mitarbeiter Daniel Domscheit-Berg geheimdienstlicher Arbeit und macht dies insbesondere an der Karriere der Ehefrau fest, die zum Zeitpunkt der Hochzeit bei Microsoft arbeitete. Während ihrer Zeit als Consultant bei Mckinsey habe Anke Domscheit mit dem CIA zusammengearbeitet. (…) In einem zweiten, sachlicheren Tweet, der als Wikileaks-Statement veröffentlicht wurde, wird erstmals beschrieben, was die über 3000 Dokumente enthalten sollen, die jetzt zur Löschung anstehen. „The material is irreplaceable and includes substantial information on many issues of public importance, human rights abuses, mass telecommunications interception, banking and the planning of dozens of neo-nazi groups.“ Die Auflistung ist ein Hinweis, dass die Wikileaks-Aktivisten über den Inhalt der Dateien informiert sind, die nun im Besitz von Daniel Domscheit-Berg sind. Dieser hatte bereits anlässlich der Veröffentlichung seines Buches „Inside Wikileaks“ erklärt, diese Daten an Wikileaks zurückzugeben, wenn Wikileaks nachweisen kann, dass keine Whistleblower gefährdet werden.

via heise.de: Wikileaks bezichtigt OpenLeaks der Arbeit für Geheimdienste

Befürchtete Krawalle in Leipzig ausgeblieben

Gericht verfügte Demonstrationsverbot / Neonazis auf Privatgelände ausgewichen. Die von der Polizei befürchteten gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rechts- und linksextremistischen Demonstranten sind am Wochenende in Leipzig ausgeblieben. Die Stadt konnte sich mit dem verhängten Demonstrationsverbot sowohl gegen die NPD als auch gegen sämtliche Protestveranstaltungen durchsetzen, in der Stadt blieb es am Wochenende ruhig, wie ein Polizeisprecher am Sonntag in Leipzig auf dapd-Anfrage sagte. Ursprünglich hatte die NPD für Samstag zu einer Kundgebung vor das Völkerschlachtdenkmal aufgerufen, dagegen organisierten sich zahlreiche Protestgruppen. Die Stadt hatte unter Verweis auf einen polizeilichen Notstand alle Demonstrationen untersagt, das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen bestätigte diese Verfügung am späten Freitagabend. Auch das eilig angerufene Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nicht mehr auf. Die Stadt hatte mit mehreren Tausend Demonstranten gerechnet, darunter Hunderte Gewaltbereite aus dem rechten und linken Spektrum.

via nibelungen-kurier: Befürchtete Krawalle in Leipzig ausgeblieben

Frauen und ihre Rolle im braunen Sumpf

Jeder fünfte Neonazi bundesweit ist weiblich – und sie sind nicht weniger radikal als Männer. Auch Lüneburg kennt inzwischen einen Fall dieser Art: Im Vorjahr wurden Vorwürfe gegen eine in der Kita am Marienplatz tätige Erzieherin laut, die Kontakte zur rechtsradikalen Szene unterhalten soll. Für Andrea Röpke, freie Journalistin und Autorin mehrerer Bücher über die Aktivitäten der Rechtsradikalen, kein Einzelfall. „Vermehrt versuchen Frauen mit nationalsozialistischer Gesinnung, im Alltag der Zivilgesellschaft Fuß zu fassen“, sagt Röpke. Das „Lüneburger Bündnis für Demokratie – Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ hatte die Journalistin zur Vorstellung ihres Buches „Mädelsache – Frauen in der Neonazi-Szene“ in das Glockenhaus eingeladen. Die Frauen und der braune Sumpf – jeder fünfte Neonazi bundesweit ist weiblich, schätzt Röpke – und sie sind nicht weniger radikal als Männer. Sie organisieren sich in eigenen Organisationen, wie dem „Ring nationaler Frauen“ oder der „Gemeinschaft deutscher Frauen“ und kümmern sich um eigene, frauentypische Belange. So besuchen sie rechtsradikale Täter in Justizvollzugsanstalten oder arbeiten im Sanitätsdiensten, um Hilfe bei Demonstrationen für die eigenen Kameraden leisten zu können. Viele dieser Frauen sind auch zunehmend im Wahlkampf aktiv. „Sie werden von der Bevölkerung als weniger bedrohlich wahrgenommen, vor allem wenn sie sich für soziale Themen einsetzen“, weiß Andrea Röpke. Als ehrenamtlich Tätige treten sie oft in Gemeinden bei Vereinen oder der Elternarbeit an Schulen auf. „Vereine sind ein wichtiges Trittbrett für die Frauen“, sagt Röpke. Weil ehrenamtliches Engagement in der Gesellschaft hoch angesehen ist und ehrenamtlich Tätige vor allem in dörflichen Gemeinschaften hohes Ansehen genießen.

via abendblatt: Frauen und ihre Rolle im braunen Sumpf

Goldrausch im Osten: Liegt ein Nazi-Schatz im Stolpsee?

Stolpsee – an diesem Ufer soll ein Nazischatz versenkt worden sein. . Stille Wasser sind tief. Irgendwie traut man ihm fast alles zu, diesem trüb-grauen Gewässer mit seinem Schilfgürtel, umgeben von Sumpf und Wald – dem Stolpsee in Brandenburg. Könnte ja sein, dass die wilden Geschichten stimmen. Von den Nazis, die hier kurz vor Kriegsende geraubtes Gold versenkten. „Kann gut sein, dass es so war.“ Heimatforscher Erich Köhler (77), früher Pfarrer in Bredereiche, einem kleinen Dorf bei Fürstenberg unweit vom See, ist ein honoriger Mann, eine Instanz im Ort. Der Mann mit den silbergrauen Haaren und dem festen Blick weiß schon lange um das Gerücht vom Schatz im See. Er durchsuchte Archive, befragte mögliche Zeitzeugen. „Ein faszinierendes Thema.“ Derzeit ist er es, an den sich alle wenden, sie wollen wissen, was er von den neuesten Gerüchten hält: Dass britische Schatzsucher ab Oktober mit Mini-U-Booten den See absuchen wollen. Das zumindest haben britische Zeitungen wie die „Daily Mail“ berichtet. Eine Gruppe nicht näher genannter Geschäftsleute finanziere die Suche. Im Bundesarchiv in Koblenz stießen die Engländer auf eine spektakuläre Zeugenaussage: 1945, so habe ein gewisser Eckhard Litz der alliierten Untersuchungskommission geschildert, seien SS-Leute mit Lastern zum Ufer gefahren. 20 bis 30 abgemagerte Männer, wahrscheinlich KZ-Häftlinge aus dem nahen Lager Ravensbrück, hätten schwere Kisten in Schlauchboote verladen müssen. Sechsmal seien sie zur Mitte des Sees gefahren und hätten dort Kisten hineingeworfen. Danach seien die Häftlinge erschossen, die Leichen mitsamt den Schlauchbooten versenkt worden.

via ln-online.de: Goldrausch im Osten: Liegt ein Nazi-Schatz im Stolpsee?

Europe’s largest Jewish cemetery vandalized

After vandals stuck Europe’s largest Jewish cemetery in Berlin, Jewish leaders are asking area metal dealers to check for wrought-iron objects that might have been stolen from the cemetery. Vandals recently damaged 16 gravesites and stole 47 items from the Weissensee Cemetery in the former East Berlin. According to the community, renovations on some of the tombs had been completed as recently as last April. The stolen items are worth about $16,000. “But the immaterial damage is much greater,” the community said in a statement issued Monday.

via ICARE news / jewishjournal: Europe’s largest Jewish cemetery vandalized

Website of music copyright watchdog GEMA hacked

The website of GEMA, Germany’s music copyright watchdog, has been hacked amid an ongoing dispute over royalties with the video portal YouTube. Members of the hacker group Anonymous said on Monday they had disabled the GEMA website in order to send a message to the organization. GEMA has been locked in a battle with Google for months over royalties for music videos on YouTube, which the US web giant owns. Instead of being able to watch the videos of many popular artists on the site, YouTube users in Germany often see messages saying the videos are blocked.

via thelocal.de: Website of music copyright watchdog GEMA hacked

Bourde : l’hymne nazi retentit au championnat de canoë-kayak

Suite à leur victoire vendredi dernier sur l’épreuve du 1000 m au championnat du monde de canoë-kayak disputé en Hongrie, les Allemandes Anne Knorr et Debora Niche ont eu la surprise d’écouter sur le podium l’hymne national allemand de l’époque nazie. Le « Deutschland über alles » (« L’Allemagne au-dessus de tout ») remplaçait pour l’occasion l’hymne officiel de l’Allemagne, le « Einigkeit und Recht und Freikeit » (« Unité et droit et liberté »). (Voir la vidéo) Les deux médaillées d’or et les spectateurs ne « savaient plus où se mettre » face à cette « bourde monumentale », ce chant que l’on n’avait plus entendu depuis la Seconde Guerre mondiale. Quant à l’entraîneur Rainer Kiessler, il fit part de son profond malaise au micro de la télévision allemande : « Je suis consterné. Nous ne pouvons pas l’accepter. » Ces controverses ou quiproquos souvent accidentels, mais portant sur eux une symbolique forte, tiendraient du fait que l’hymne officiel allemand et l’hymne national nazi ont pour origine commune le « Deutschlandlied » (« Chant des Allemands »), mais sans employer les mêmes couplets, les mêmes strophes. Ce qui peut prêter (malheureusement) à confusion. (Voir la vidéo)

via rie89.com: Bourde : l’hymne nazi retentit au championnat de canoë-kayak

siehe auch: „Deutschland, Deutschland über alles“ – Falsche Hymne erzürnt Kanuten. Zweimal hat Kanu-Bundestrainer Rainer Kießler nach eigenen Angaben darum gebeten, die Nationalhymne vor der WM im ungarischen Szeged probehören zu können. Zweimal wurde seiner Bitte nicht entsprochen – und bei der Siegerehrung dann prompt die falsche Hymne eingespielt. Nicht unser Fehler, sagen die Organisatoren; Nazi-Hymne bei der Kanu-WM – die ungarische Version. (…) Die Veranstalter haben sich die Nationalhymnen aus dem Internet runtergeladen. „Wir verstehen auch nicht, wie das passieren konnte“, sagt der Vorsitzende des ungarischen Kanu-Kajak-Verbandes hier im Interview. (1:30)

Rechte Schläger verletzen täglich mindestens zwei Personen

In Deutschland sind im Juni dieses Jahres 66 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/6732) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6646) hervor. Danach wurden für Juni 2011 insgesamt 1.034 solcher Straftaten gemeldet, darunter 68 Gewalttaten und 748 Propagandadelikte. Bei 122 Straftaten wurde der Vorlage zufolge ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt. Dem Themenfeld ”Hasskriminalität“ seien 200 Straftaten zugeordnet worden.

via npd-blog: Rechte Schläger verletzen täglich mindestens zwei Personen

siehe auch: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/6646 – Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Juni 2011 (PDF)

Wie man Provokateure provoziert

Verbotene Kundgebungen, mutmaßlicher Plakat-Diebstahl, Rangeleien mit Reizgas-Einsatz: Vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin setzt die NPD auf Provokation. Das sorgt für Empörung – und satirische Gegenwehr. Die Wahlkampf-Provokationen der NPD nehmen kurz vor den Landtags- und Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern sowie der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus groteske Züge an. An vielen Plätzen der Hauptstadt wurde ein Plakat mit der Aufschrift „Gas geben!“ aufgehängt – auch vor dem Jüdischen Museum. Auf dem Bild zu sehen ist der Berliner NPD-Spitzenkandidat Udo Voigt auf einem Motorrad. Die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) nannte die Aktion „volksverhetzend“. Die Opfer der Nationalsozialisten, die in Gaskammern ermordet wurden, würden durch die Plakate verhöhnt. Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nannte die Plakate „unsäglich, menschenverachtend und ausgrenzend“. Die Satirepartei “ Die Partei“, geführt von SPIEGEL-ONLINE-Chefsatiriker Martin Sonneborn, griff zum Tapetenkleister und veränderte das NPD-Plakat so, dass die Rechtsextremen sich selbst provoziert fühlen und mit Strafanträgen drohen. Die von Sonneborn und seinen Satirikern bearbeiteten Plakate zeigen ein Foto des tödlich verunglückten einstigen FPÖ-Chefs Jörg Haider, im Hintergrund ist das Wrack des Unfallwagens zu sehen, darunter der Spruch: „Gas geben!“ Der „tageszeitung“ sagte Sonneborn, geschmacklose Wahlplakate seien hierzulande die Domäne der „Partei“, sie dürften „nicht von irgendwelchen dahergelaufenen Rechtsradikalen“ hergestellt werden. NPD-Pressesprecher Stefan Lux dagegen sprach von „Mordphantasien gegen national gesinnte Deutsche“.

via spiegel.de: Wie man Provokateure provoziert

Gleise statt Büroviertel

Das umstrittene Milliardenprojekt Stuttgart 21 birgt nicht nur Bau- und Kostenrisiken, es steht auch vor juristischen Hürden: Einige Privatbahnen wollen den Erhalt des Stuttgarter Kopfbahnhofs vor Gericht durchsetzen – und machen jetzt Ernst. „Oben bleiben!“ So lautet seit Jahren die Kampfparole der S21-Gegner, die den heutigen Stuttgarter Bahnhof lieber erhalten und modernisieren wollen. Auch Schlichter Heiner Geißler hält dies durchaus für sinnvoll. Zum Abschluss des Stresstests legte der CDU-Politiker einen Vorschlag auf den Tisch, den die Bahnexperten der angesehenen Schweizer Beratungsfirma SMA erarbeitet haben. Der Kompromiss sieht den Erhalt der oberirdischen Anlagen und den Bau eines etwas kleineren unterirdischen Bahnhofs vor. Ähnliche Lösungen gibt es auch in anderen Städten weltweit. Die Deutsche Bahn (DB) indes pocht weiter auf ihr Baurecht und lehnt die Idee ebenso ab wie die Stadt Stuttgart. Das war vielleicht voreilig. Denn das umstrittene Milliardenprojekt birgt nicht nur Bau- und Kostenrisiken, es steht auch vor juristischen Hürden. Einige Privatbahnen wollen den Erhalt der oberirdischen Anlagen für Fern-, Regional- und Güterzüge notfalls vor Gericht durchsetzen, und machen jetzt Ernst. Mehrere Klagen stehen bevor. (…) Um das zu begreifen, muss man einen Blick ins Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) werfen. Dort ist die Stilllegung und Entwidmung von Bahnstrecken in den Paragrafen 11 und 23 streng reguliert. Aus gutem Grund: Nach der Bahnreform, mit der die Bundesbahn zur Aktiengesellschaft wurde, wollte die Politik so verhindern, dass der neue Konzern sich allzu großzügig wenig rentabler Strecken entledigt und das Netz zu sehr ausdünnt. Denn der Bahntochter DB Netz gehört der größte Teil der Schieneninfrastruktur. Das zweistufige Gesetzesverfahren schreibt vor, dass Stationen und Strecken grundsätzlich erst einmal ausgeschrieben werden müssen, wenn die Bahn selbst keinen Bedarf mehr dafür sieht. Findet sich ein Interessent, der die Anlagen übernehmen will, ist keine Stilllegung mehr möglich. Dann sind dem neuen Betreiber Bahnhöfe und Strecken zu übergeben. Genau darauf will die SNAG in Stuttgart pochen.

via fr: Gleise statt Büroviertel

siehe auch: DB-Rivalen wollen Kopfbahnhof retten (PDF – Stuttgarter Netz-AG / SNAG)

Schnellabschaltung wegen Defekts im AKW Gundremmingen

Technischer Fehler Im Kernkraftwerk Gundremmingen hat ein technischer Fehler am Sonntag zur Schnellabschaltung von Block B geführt. Betroffen war die Elektronik der Turbinensteuerung. »Alle Sicherheitssysteme haben wie vorgesehen funktioniert«, sagte ein Kraftwerks-Sprecher am Montag der Nachrichtenagentur dpa. Eine Turbinengruppe habe ausgetauscht werden müssen, damit sei der Defekt wieder behoben worden. Noch am Sonntagabend wurde Block B wieder angefahren. Den Angaben zufolge bestand keine Gefahr für das Personal oder die Anwohner. Erst Ende Mai hatte das Kernkraftwerk Gundremmingen im schwäbischen Landkreis Günzburg Block B nach einer planmäßigen Revision wieder ans Netz genommen.

via main-netz.de: Schnellabschaltung wegen Defekts im AKW Gundremmingen