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Gedenken an Genozid

Am 2. August ist der internationale Gedenktag für die von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti und Roma. Kommenden Samstag findet deshalb eine Gedenkveranstaltung im ehemaligen NS-Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau statt. Am 2. August 1944 wurde der Großteil der noch im KZ Auschwitz verbliebenen Roma und Sinti in die Gaskammern gebracht und ermordet. Bereits am 16. Mai 1944 hatte die SS versucht, das „Zigeunerlager“ innerhalb von Auschwitz aufzulösen. Das scheiterte zunächst aber am Widerstand der Gefangenen. Sinti und Roma waren schon bald von den Nazis als „Menschen zweiter Klasse“ kategorisiert und verfolgt worden. Noch vor den Massendeportationen in die NS-Vernichtungslager wurden viele Angehörige dieser Volksgruppe in sogenannte Polizeilager zur Zwangsarbeit verschleppt oder sterilisiert. Auch heute noch stehen Sinti und Roma im Visier rechtsextremer Gruppen. Vor allem in Osteuropa haben rechtsextreme Parteien wie etwa die ungarische Jobbik die Roma als Feindbild und Sündenbock ausgemacht. In Ungarn marschieren schwarz uniformierte Milizen durch Roma-Siedlungen und verbreiten dort Angst.

via diepresse.com: Gedenken an Genozid

Anti-Semitic Incidents at Anti-Israel Demonstrations Continue in Europe

Over the past days, anti-Semitic inci­dents con­tinue to plague Euro­pean Jew­ish com­mu­ni­ties, often in con­nec­tion with anti-Israel demonstrations. Just one hour after an anti-Israel demon­stra­tion in Toulouse, France, on Sat­ur­day, Molo­tov cock­tails were thrown at a Jew­ish com­mu­nity cen­ter and at the police guard­ing the center. French media reported on an anti-Israel march on Sat­ur­day in Paris, where they heard peo­ple say­ing “We’re ruled by the Zion­ists” and oth­ers respond­ing, “They’re the worst race.” Last night, swastikas were spray-painted in a heav­ily Jew­ish area of Lon­don and also in Rome’s his­toric Jew­ish quar­ter. A poster was also plas­tered on walls in Rome. Fea­tur­ing a white-power Celtic cross, it equates – pos­i­tively – Ital­ian fas­cists and Pales­tini­ans and says they have a com­mon enemy, unstated but obvi­ously, the Jews. The good news is that the gov­ern­ments in France, Ger­many, and Italy, the three coun­tries where the major­ity of inci­dents have occurred, have responded well.  French Pres­i­dent Hol­lande and Prime Min­is­ter Valls, Ger­man Chan­cel­lor Merkel, and the for­eign min­is­ters of France, Ger­many, and Italy col­lec­tively, have made clear state­ments that such attacks on their Jew­ish com­mu­ni­ties are intol­er­a­ble, and they have matched those words with strong law enforcement.

via adl: Anti-Semitic Incidents at Anti-Israel Demonstrations Continue in Europe

Rechtsextremismus in Hessen – Fragen zu Neonazis

Die SPD stellt eine Anfrage zu rechten Strukturen und kritisiert die Landesregierung. Denmach habe Ende Juni erfolgte Eintragung der rechtsextremen Kameradschaft „Sturm 18“ ins Kasseler Vereinsregister gezeigt, dass in Hessen bisher nicht ausreichend geschehe. Die SPD im Hessischen Landtag will mit einer Großen Parlamentsanfrage ein umfassendes Bild von Neonazi-Strukturen und extrem rechtem Denken in Hessen erhalten. Die Mordserie der Neonazi-Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und die Zahl von aktuell knapp 20 untergetauchten und mit Haftbefehl gesuchten hessischen Neonazis zeige, dass es weiterhin gefährliche Netzwerke und Strukturen geben müsse, sagte Günter Rudolph, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, am Dienstag in Wiesbaden. Der Staat müsse Neonazis und rechten Einstellungen „entschieden entgegentreten“. Kein Ruhmesblatt für die Landesregierung Dass das in Hessen bisher nicht ausreichend geschehe, zeige die Ende Juni erfolgte Eintragung der rechtsextremen Kameradschaft „Sturm 18“ ins Kasseler Vereinsregister. Allein durch den Namen und die Beteiligung des bekannten Neonazikaders Bernd T. hätten bei den Verantwortlichen in Kassel sofort „alle Alarmglocken“ schrillen müssen, sagte Rudolph. Dass einige Beamte zu wenig sensibilisiert seien und die Sicherheitsbehörden offenbar nicht ausreichend zusammengearbeitet hätten, sei „kein Ruhmesblatt für die Landesregierung“. Die Anfrage der SPD umfasst weit über 150 Fragen zu Neonazi-Gruppen, Antisemitismus, Wehrsport-Übungen und der rechtsradikalen Musikszene in Hessen – aber auch zur politischen Einschätzung der neugegründeten „Alternative für Deutschland“ (AfD). Man erwarte die Antworten der Landesregierung in rund sechs Monaten, sagte Rudolph. Zuletzt hatte die SPD 2006 eine umfangreiche Große Anfrage zur extremen Rechten gestellt.

via fr: Rechtsextremismus in Hessen – Fragen zu Neonazis

Strafverfahren wegen Volksverhetzung

Eine judenfeindliche Äußerung auf der Internetplattform Facebook hat für einen inzwischen ausgetretenen CDU-Politiker aus Seesen (Kreis Goslar) strafrechtliche Konsequenzen. Die Polizei in Goslar habe offiziell ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Beleidigung eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag

via jw: Strafverfahren wegen Volksverhetzung

Identitären-Demo mit vielen Zivilbeamten

Parlamentarische Anfragebeantwortung mit Details zum Polizeieinsatz beim Identitären-Aufmarsch. Auch im vergangenen Mai, bei Demonstrationen gegen den Aufmarsch der rechten Identitären in Wien, sorgte der Polizeieinsatz für heftige Diskussionen. Immer wieder eskalierte die Situation, obwohl fast mehr als doppelt so viele Beamte als Demonstranten auf der Straße waren. Die Polizei setzte eifrig Pfefferspray ein. Nun liegt die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen vor, in der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Details zum Polizeieinsatz nennt: Insgesamt seien 878 Beamte im Einsatz gestanden, die Identitären marschierten mit 100 Mann, zu den Gegendemos kamen rund 500 Personen. Bemerkenswert ist, dass nicht weniger als 110 Polizisten in Zivil die Demo begleitet haben. Auch der Verfassungsschutz entsandte 37 Beamte. Offiziell wurden 16 “mindergefährliche Waffengebräuche” gemeldet, 14 davon waren Pfeffersprayeinsätze, viermal ließ die Staatsgewalt Einsatzstöcke sprechen. Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Waffeneinsatzes ist laut Mikl-Leitner noch nicht abgeschlossen.

via derstandard: Identitären-Demo mit vielen Zivilbeamten

Ramstein Airmen Discover Body in C-130 Wheel Well

Airmen at Ramstein Air Base, Germany, found the body of an adolescent boy in the wheel well of a C-130J cargo plane July 27, Pentagon Press Secretary Navy Rear Adm. John Kirby said today. The body is possibly of African origin and was found trapped in a compartment above the aircraft’s rear landing gear, Kirby said during a news conference. “American and German emergency responders were summoned, removed the body, and transported it to a German facility for autopsy and further investigation,” he said. The aircraft had just returned from supporting U.S. Africa Command operations with stops in Senegal, Mali, Chad, Tunisia and at the Navy Base in Sigonella, Italy. Officials do not know when the boy entered the landing gear wheel well, Kirby said. “The location of the body did not impact the function or flight of the aircraft, nor would it be visible during standard pre- and post-flight inspections,” he added. “The body was only discovered during a detailed post-flight inspection by maintenance personnel following [the plane’s arrival at Ramstein].”

via us department of defence: Ramstein Airmen Discover Body in C-130 Wheel Well

siehe auch_: Toter Bub in US- Maschine in Ramstein entdeckt. Die Leiche eines Buben ist nach Angaben des US- Verteidigungsministeriums im Fahrwerksschacht einer Militärmaschine im pfälzischen Ramstein entdeckt worden. Die genaue Todesursache und die Hintergründe des Vorfalls würden untersucht, teilte das Ministerium am Dienstag beim Kurznachrichtendienst Twitter mit.

„Die Rechte“-Kader auf Wochenendtripp

Dortmunder Neonazis waren einmal mehr im Baltikum bei einer Veranstaltung zu Ehren der Waffen-SS mit von der Partie. Nach eigenen Angaben reisten „Aktivisten der Partei Die Rechte“ zu einem verlängerten Wochenende nach Estland, um an einem alljährlichen „Veteranentreffen europäischer Freiwilligenverbände“ teilzunehmen. Ex-Angehörige der 20. Estnischen SS-Freiwilligen-Division trafen sich samstags in dem kleinen Dörfchen Sinimäe, knapp 200 Kilometer von der Hauptstadt Tallinn entfernt. Die SS-Freiwilligen aus Estland, so „Die Rechte“ ganz in NS-Diktion, hätten sich am „gemeinsamen Freiheitskampf gegen den Bolschewismus“ beteiligt, für die „Wiederauferstehung des Mythos in den Köpfen der nordischen Völker“ gekämpft und sich „für Rasse und Kultur“ aufgeopfert. Bei dem Treffen in Sinimäe seien „junge und alte Patrioten verschiedenster Nationen“ mit dabei gewesen, berichten die Dortmunder Neonazis.

via bnr: „Die Rechte“-Kader auf Wochenendtripp

Pussy Riot Wants a €250K Payout From Russia

Pussy Riot members Nadezhda Tolokonnikova and Maria Alyokhina are seeking damages in the amount of 250,000 euros ($336,000) in their case against Russia before the European Court of Human Rights, Vedomosti reported Monday. The women are seeking 120,000 euros in moral damages each, and an additional 10,000 euros between the two to cover legal fees, according to the report. Tolokonnikova and Alyohkina were hit with two-year prison terms in August 2012 for their “punk prayer” performance in Moscow’s Christ the Savior Cathedral earlier that year. They were sentenced alongside a third member of the group, Yekaterina Samutsevich, who was released last October after a court transferred her prison term to a suspended sentence. The Pussy Riot members initially lodged a complaint before the ECHR in June 2012, while their case in Russia was still ongoing. At the time, they complained that various of their fundamental rights had been violated, including the rights to liberty and security and to a fair trial, freedom of expression and the prohibition of torture, all of which are guaranteed by the European Convention of Human Rights, to which Russia is a signatory.

via themoscowtimes: Pussy Riot Wants a €250K Payout From Russia

Unterirdische Gänge der #Hamas – Israels Hightech-Armee verzweifelt an Lowtech-Tunneln

Militärisch ist die Hamas der israelischen Armee weit unterlegen – doch ihre Tunnel erweisen sich als effektive Waffe. Wie konnten Israels Geheimdienste dieses anspruchsvolle, weitverzweigte System übersehen? Die Angreifer kamen aus dem Untergrund. Sie waren schwer bewaffnet und feuerten mindestens eine Panzerabwehrrakete auf einen israelischen Wachtturm. Fünf Soldaten wurden bei dem Überfall getötet. Ein Eindringling wurde bei dem Versuch erschossen, die Leiche eines Israelis zu verschleppen. Die anderen verschwanden so schnell, wie sie gekommen waren. In den Untergrund. Durch einen Tunnel zurück in den Gaza-Streifen. Der Überfall am Montagabend in der Nähe des Kibbuz Nahal Os, nur wenige Hundert Meter von der Grenze zum Gaza-Streifen entfernt, war der sechste seit Beginn der jüngsten Eskalationsrunde zwischen Israel und der Hamas. Dabei sind elf Soldaten und mehr als 20 militante Palästinenser getötet worden. Die Attacken aus den Angriffstunneln sind derzeit die größte Bedrohung für Israels Sicherheit – und die Öffentlichkeit ist überrascht, was für ein gewaltiges unterirdisches System die Hamas hat aufbauen können. (…) Der israelische Geheimdienst wusste, dass die Hamas nach der letzten Militäroperation in Gaza vor knapp zwei Jahren den Bau von Angriffstunneln verstärkt hatte. Der renommierte Journalist Ben Caspit berichtet, dass Israel vor Ausbruch der aktuellen Eskalation davon ausgegangen sei, dass es drei dieser unterirdischen Gänge auf israelisches Gebiet gebe. Inzwischen hat das Militär 45 Tunnel entdeckt, US-Geheimdienste wollen mithilfe von Satellitenaufnahmen sogar 60 Gänge entdeckt haben. sraels Armee hat Bilder von entdeckten Tunneln veröffentlicht. Sie zeigen Gänge, die mit Beton verstärkt sind, es gibt Strom und eine funktionierende Belüftung. Sie verlaufen fast 15 Meter unter der Erde, sind etwa 75 Zentimeter breit, circa 1,70 Meter hoch und haben bis zu siebzig Nebenschächte. “Das ist wie eine U-Bahn unter Gaza”, sagte Oberst Oshik Azulai der “New York Times”. Die Israelis entdeckten Nahrungsmittelvorräte, israelische Uniformen, Kabelbinder und Narkotika. Offenbar sollten Hamas-Kommandos hier tagelang unter der Erde ausharren, um dann auf israelischer Seite zuzuschlagen und Soldaten zu entführen.

via spon: Unterirdische Gänge der Hamas: Israels Hightech-Armee verzweifelt an Lowtech-Tunneln

Dubiose Bande

Im NSU-Prozess sagen Zeuginnen über einen Angriff von Beate Zschäpe und einer Kameradin aus dem Jahr 1996 aus. Verworren bleibt die Rolle der mutmaßlichen Helferin, deren Vater in Chemnitz observiert wurde. Beate Zschäpe ist keine harmlose „Nazi-Braut“, wie sie von den Boulevard-Medien immer noch bezeichnet wird. Wie gefährlich die Hauptangeklagte im NSU-Verfahren bereits vor dem Gang in den Untergrund 1998 gewesen sein könnte, ist am Mittwoch Thema im Oberlandesgericht München. Zwei Zeuginnen aus Jena werden zu einem gewaltsamen Angriff aus dem Jahr 1996 befragt, an dem nur Frauen beteiligt waren. In ihren polizeilichen Vernehmungen belasteten die beiden die Angeklagte schwer. Demnach soll  Zschäpe die Frauen gemeinsam mit dem damaligen Skingirl Jana A. von der Straßenbahn-Endhaltestelle in Winzerla aus verfolgt und die zierliche Maria H. brutal zu Boden gebracht haben. Das alternativ gekleidete Mädchen im langen Rock brach sich dabei den Fuß. Jana A. habe Schmiere gestanden. Das zweite unverletzte Opfer gab an, so viel Angst vor Beate Zschäpe gehabt zu haben, dass es nicht helfen konnte. Die habe sich sogar noch rittlings auf ihr am Boden liegendes Opfer gesetzt. (…) Die ehemalige Freundin des Jenaer Neonazis André Kapke, die vor allem wegen einer äußerst geschmacklosen und rassistischen Geburtstagszeitung vernommen wurde, die sie mit dem Angeklagten Ralf Wohlleben erstellt hatte, sagte aus, sie sei mit Zschäpe nicht näher bekannt gewesen, man habe sich nur ein paar Mal gesehen. Dennoch belastete das ehemalige Jenaer Skingirl die Angeklagte. Zschäpe habe früher unter ihrer Jacke in einem Gurt eine Pistole getragen, die sie „ihre Walli“ genannt habe. Ob es sich um eine scharfe Waffe gehandelt habe, wusste die Zeugin nicht. An den Vorfall gegen die zwei Mädchen 1996 in Winzerla erinnerte sie sich  nicht, unerwähnt blieb auch, dass sie mit Kapke und  Zschäpe 1997 zu den „Hetendorfer Tagungswochen“ der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft“ in die Lüneburger Heide gereist war. Wie andere  Zeuginnen aus dem Neonazi-Spektrum  spielte auch sie ihre Rolle geschickt herunter. „Tochter des A. ist Mitglied in der Kameradschaft Jena“ Doch Jana A.s Verstrickung könnte noch viel tiefer gehen. So tauchten die Namen ihrer Mutter und ihres Vaters in Chemnitz in sächsischen und Thüringer Obervationsunterlagen zum untergetauchten Trio 1998 auf.  Ronald A. wurde 1998 in Chemnitz an seinen Wohnorten observiert und in Verbindung mit „Blood&Honour“ gebracht.

via bnr: Dubiose Bande

Dossier / Beiträge zu Rechts-Anwältin (RA) Nicole Schneiders: http://goo.gl/cbPp0


Dossier Rechtsterrorismus / articles about right-wing terrorism:
Nationalsozialistischer Untergrund – Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos, Beate Zschäpe. Polizistinnenmord, Rohrbombe, Thüringer Heimatschutz (THS)
Dossier: Kategorie NSUhttp://bit.ly/ths-nsu

Suhl – Krankenhaus weist Gerüchte über Patienten zurück

Das SRH Zentralklinikum in Suhl hat am Montag Gerüchte über angeblich hochansteckende Patienten in der Einrichtung zurückgewiesen. Damit sollten nur Ängste geschürt und ausländerfeindliche Hetze verbreitet werden, erklärte die Klinik. Derzeit würden fünf Asylbewerber in dem Krankenhaus mit nicht ansteckenden und gut therapierbaren Krankheiten behandelt. Klinik warnt vor gezielt geschürter Hysterie. Das Klinikum reagierte damit nach eigenen Angaben auf Gerüchte, die vor allem im Internet in sozialen Netzwerken verbreitet werden. Darin wird behauptet, dass vermehrt Asylbewerber mit ansteckenden und lebensbedrohenden Krankheiten im Zentralklinikum aufgenommen und behandelt würden. Mit solchen Gerüchten werde “bewusst eine akute gesundheitliche Gefahr” für die Suhler Bevölkerung sowie Mitarbeiter und Patienten des Krankenhauses suggeriert und ausländerfeindliche Stimmungsmache betrieben, erklärte die Klinik.

via mdr: Suhl – Krankenhaus weist Gerüchte über Patienten zurück

Dutch watchdog reports record levels of online anti-Semitism

A Dutch watchdog group said it was observing record levels of anti-Semitic hatred online. Meldpunt Discriminatie Internet, or MDI, said the current volume of reports on punishable hate speech against Jews is unparalleled during the organization’s 17 years in existence, the AT5 television channel reported Monday. “Usually, we get three to five reports [of incidents] per week, but now we have received 73 reports,” MDI cofounder Suzette Bronkhorst told AT5. “We are talking about 200-300 incidents of anti-Semitic hate speech within 10 days,” Bronkhorst added. The jump is connected to Israel’s offensive in Gaza, she said, and largely consists of statements on Twitter. One Twitter message flagged by MDI read: “I want all Jews, but really all of them, to drop dead until not a single one is left.” Another, belonging to the Twitter user “goldmocro,” identified as James Rodriquez, read: “Hitler needs to come back to kill the Jews. #FreePalestine.”

via jta: Dutch watchdog reports record levels of online anti-Semitism

siehe auch: ‘Nog nooit zoveel antisemitisme ophet internet’. Het Meldpunt Discriminatie Internet heeft in haar 17-jarig bestaan nog nooit zoveel antisemitisme op het internet geconstateerd als in de afgelopen anderhalve week. Ook zouden Joden fysiek en mentaal bedreigd worden. Het gaat dan om berichten op Twitter met strekkingen als: ‘Ik wil gewoon dat alle, maar dan ook alle Joden dood gaan en dat er geen één meer overblijft.’ Sinds het begin van het Israëlische grondoffensief in Gaza, anderhalve week geleden, komt het Meldpunt Discriminatie Internet dergelijke teksten met regelmaat tegen. ‘Normaal gaat het om drie tot vijf meldingen per week, nu hebben we 73 meldingen binnen gekregen. Die meldingen gaan vaak over meerdere berichten tegelijk, we spreken over 200 tot 300 antisemitische uitingen in tien dagen tijd,’ aldus Suzette Bronkhorst van het meldpunt. Volgens het CIDI, het Centrum Informatie en Documentatie Israël, blijft het niet bij uitingen op het web alleen; Sterke toename antisemitisme op Internet vanwege Gaza-conflict. Meer antisemitisme op Internet dan gedurende 17 Jaar MDI. Gezien de huidige zorgelijke situatie voor wat betreft antisemitisme in Nederland (en Europa), het oproepen tot geweld tegen Joden en uitingen zoals ‘Joden moeten dood’, vind het MDI het van belang een kort overzicht uit te brengen over de situatie op Internet.  Meldingen Gemiddeld ontvangt het Meldpunt Discriminatie Internet (MDI) 4 a 5 meldingen per week over antisemitisme op Internet. Nu kreeg het MDI in 14 dagen 122 meldingen over 412 uitingen van antisemitisme, allen gerelateerd aan het Israël-Gaza conflict. Geconstateerde uitingen Los van deze meldingen noteert het MDI momenteel ook een enorme explosie van antisemitische uitingen op Internet van duizenden uitingen per dag, voornamelijk in de sociale media (Facebook, Twitter en YouTube) en ziet een duidelijke verschuiving van antisemitisme onder het mom van antizionisme naar openlijk antisemitisme. De toonzetting is bijzonder agressief en onsmakelijk en alles lijkt te kunnen; Joden gelijk stellen met Nazi’s, Joden beschuldigen van genocide en steun aan ‘de monsterlijke SS-staat in het Midden-Oosten’ het verantwoordelijk houden van alle Joden in de wereld voor wat er in Gaza gebeurt, de Joden hebben de macht, de Joden hebben de macht in alle media ook in Nederland, de Joden besturen eigenlijk Nederland…de lijst is lang. Opvallend is dat ‘Jood’ en ‘Israëli’ niet alleen door elkaar worden gebruikt maar nu ook als synoniem van elkaar.  Op zowel Facebook als Twitter is een doodswens voor Joden, in allerlei bewoordingen, momenteel een van de meest populaire uitingen.

Deutsche Journalisten und Think Tanks – Missliebige Offenlegung

Ein Kabarettbeitrag des ZDF zeigt wie tief deutsche Journalisten in Think Tanks hängen. Auf deren Protest löschte der Sender das Video wieder. Wer heute in der ZDF-Mediathek nach der Kabarettsendung „Die Anstalt“ vom 29.04. sucht, der merkt es erstmal nicht. Feinsäuberlich sind da die Beiträge der Sendung aufgelistet, alle kann man anschauen. Dass einer fehlt, sieht nur, wer weiß, dass es ihn gab. Und dass dieser Beitrag nicht irgendeiner ist. In dem Video mit dem Titel „Der Qualitätsjournalismus“ unterhalten sich die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner über Journalisten, die in sicherheitspolitischen Think Thanks mitmischen. „Ich hab da mal was für Sie vorbereitet“, sagt Claus von Wagner und deckt ein Bild auf, dass die Köpfe von verschiedenen Journalisten und die Logos von Lobbys zeigt: Münchner Sicherheitskonferenz, Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Deutsche Atlantische Gesellschaft. Pfeile zeigen an, welcher Journalist in welcher Organisation drinhängt: SZ-Außenpolitikchef Stefan Kornelius unter anderem im Aspen-Institut, Zeit-Redakteur Jochen Bittner beim German Marshal Fund (GMF) und von Josef Joffe gehen die Pfeile zu so ziemlich allen Logos, die auf der Glaswand stehen. Den beiden Zeit-Journalisten Jochen Bittner und Josef Joffe hat das gar nicht gefallen. Sie haben gegen das ZDF eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den Sender zwingt, den Beitrag zu löschen. In einem Kurzinterview, das auf Youtube zu hören ist, nennt Max Uthoff die Vorwürfe der Zeit-Journalisten eine „Frage der Korinthenkackerei“. So bestehe Bittner beispielsweise darauf, dass er kein Mitglied beim GMF sei, wie das Uthoff und von Wagner behauptet hatten. Stattdessen ist er „Participant“, Mitglieder gibt es in der Organisation gar nicht. Eine Frage der richtigen Wortwahl also. Immerhin haben Bittner und Joffe mit solchen Argumenten vor Gericht Recht bekommen und das ZDF muss den Beitrag löschen. Das Video ist allerdings weiterhin an anderer Stelle im Netz auffindbar. Der Sender gab Dienstag bekannt, er habe Widerspruch gegen die einstweiligen Verfügungen erhoben und werde sich auch gegen die Hauptsacheklage verteidigen.

via taz: Deutsche Journalisten und Think Tanks – Missliebige Offenlegung

Prozess gegen Lothar König soll im November neu beginnen

Das Verfahren gegen Jenas Stadtjugendpfarrer Lothar König vor dem Amtsgericht Dresden soll im Herbst neu starten. Prozessauftakt sei am 10. November, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. «Der ganze Prozess wird noch mal von vorne begonnen.» Inwieweit bisher gehörte Zeugen noch einmal geladen würden, werde sich erst im Laufe des Prozesses ergeben.

via welt: Prozess gegen Lothar König soll im November neu beginnen

Hungary ‘Raging Anti-Semite’ Ambassador Quits

Peter Szentmihalyi Szabo Withdraws From Italy Envoy Post. Hungary’s newly appointed ambassador to Italy, who has been described as a far-right activist and anti-Semite, withdrew from the position. Peter Szentmihalyi Szabo told Hungary’s foreign ministry Friday that he “does not wish to fill any ambassadorial position,” according to the Hungarian news agency MTI. The World Jewish Congress and the Anti-Defamation League had urged Italy to refuse Szentmihalyi Szabo’s credentials after news of his appointment became public last week.

via forward: Hungary ‘Raging Anti-Semite’ Ambassador Quits

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