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Die «schockierende» Studie, von der Journalisten nichts wissen wollen

Eine private Stiftung hat 470 Medienschaffende eingeladen, um ihnen die Resultate einer Untersuchung zu präsentieren. Doch die Studie hat ein Problem: Sie passt schlecht ins Beuteschema von Journalisten. In der Schweiz werden sie als Täter beschrieben, im Ausland als Opfer: Eine Studie beurteilt die Berichterstattung über Roma als einseitig und pauschalisierend. Man sagt, Journalisten seien besser im Austeilen als im Einstecken. Dieses Klischee schien sich an der gestrigen Pressekonferenz in der Zürcher Altstadt zu bestätigen. Die Rroma Foundation lud 470 Journalisten zu einer Medienkonferenz ein, um die Resultate einer Studie zu präsentieren. Die Stiftung hat 297 Artikel untersucht, die acht Zeitungen und Magazine* im Zeitraum von fünf Jahren publiziert hatten. Allen Texten ist gemein, dass sie über Roma berichteten.  Rund ein Drittel der Journalisten sei persönlich angeschrieben worden, bei vielen hakte die Rroma Foundation telefonisch nach und kündigte an, der Befund der Studie sei «schockierend». Am Medientermin selbst stellten die Veranstalter einen üppigen Apéro bereit, um anschliessend auch mit den Journalisten ins Gespräch kommen zu können. Doch die Platten blieben praktisch unberührt. Von den 470 geladenen Journalisten kamen genau vier. Zum Vergleich: Als Geri Müller nach seinem Selfie-Gate erstmals vor die Medien trat, reisten rund 50 Medienschaffende aus der ganzen Schweiz an. Bettler, Diebe und Prostituierte Dabei zeichnet die Studie durchaus ein bemerkenswertes Bild. Die wesentlichsten Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: Wird über Roma in der Schweiz berichtet, handeln die Texte ausschliesslich von Bettlern, Dieben, Prostituierten, die in patriarchalen Clans organisiert sind und hierzulande Probleme machen. Wie viele Roma in der Schweiz leben, wie unauffällig sie leben und wie gut sie integriert sind, erfahren die Leser nicht – anders als in Deutschland oder Frankreich, wo die Medien laut Studie ausgewogener berichten würden. In den Auslandressorts beschränke sich die Aufmerksamkeit dagegen auf die Roma als Opfer, so die Studie. Sie werden fast ausschliesslich als arm, ungebildet und sozial ausgegrenzt beschrieben. Und oft würden diese Merkmale ihrer Ethnie zugeschrieben. Belege für den Befund fänden sich in allen Zeitungen, die Unterschiede zwischen den verschiedenen Titeln seien gering, sagte der Direktor der Rroma Foundation, Stéphane Laederich. Konkrete Beispiele aus der NZZ, dem «Tages-Anzeiger» oder «20 Minuten online» legen die Vermutung nahe: Hätten die Autoren anstelle von Roma über andere Minderheiten in diesem Stil berichtet, hätte ihre Berichterstattung womöglich ein Beben ausgelöst.

via tagesanzeiger: Die «schockierende» Studie, von der Journalisten nichts wissen wollen

Stadt Weißenfels spendet für Asylbewerber und Flüchtlinge

Die Stadt Weißenfels will nicht mit Gegendemonstrationen auf eine für den 6. Dezember angemeldete Rechten-Demo reagieren, sondern stattdessen Geld an Flüchtlinge und Asylbewerber spenden. Wenn die Rechten schon in Weißenfels einen Marsch veranstalten wollen, dann sollen sie es wenigsten für einen guten Zweck tun. Dieser Gedanke liegt einem Aufruf der Stadtverwaltung Weißenfels zugrunde. Der für den 6. Dezember geplante Aufmarsch der Rechten, soll in einen Spendenlauf unter dem Motto „jeder Schritt zählt“ umgewandelt werden. Spenden für jeden Meter „Die Stadtverwaltung wird für jeden Meter, den die Rechten vorankommen, 50 Cent spenden zugunsten von Asylbewerbern und Flüchtlingen“, sagte Christian Endt vom Veranstaltungsmanagement im Rathaus gegenüber der MZ. Mit dem Geld soll Mitgliedschaft in Sportvereinen oder das Training in Fitnesscentern für Asylbewerber und Flüchtlinge unterstützt werden. „So laufen die Rechten schließlich gegen sich selbst“, sagte Endt in Anspielung auf gegen Ausländer gewandte rechte Ideologie. (…) Die Stadtverwaltung Weißenfels ruft sowohl Einwohner als auch Unternehmen auf, sich an dem „Spendenlauf“ zu beteiligen. Sie können mit eigenen Spenden die ungewöhnliche Aktion gegen Rechts unterstützen.

via mz-web: Stadt Weißenfels spendet für Asylbewerber und Flüchtlinge

Rechtsparolen: Polizei fasst 4 Männer

Geschnappt hat die Polizei vier Männer, die in den vergangenen Wochen und Monaten dutzende Einrichtungen mit radikalen Schriften beschmiert haben sollen. Taten und Täter ordnet die Polizei in ein politisch rechtes Spektrum ein. Burg/Genthin l Jedes Ding hat seinen Namen. Wenn ein Gebäude mit Kritzeleien oder Parolen beschmiert wird, nennen dies die Beamten “politisch motivierte Sachbeschädigung”. 38 solcher Schmierereien registrierte die Polizei seit März allein in Burg. Sprecher Thomas Kriebitzsch: “Drei von diesen Taten waren links gerichtet, der große Rest gehört zum rechten Spektrum.” Die Schmierfinken-Tatorte liegen über das gesamten Stadtgebiet verteilt. Unter anderem am Weltkriegs-Mahnmal, am jüdischen Friedhof, an verschiedenen Supermärkten oder auch an Bahnschranken. “Bei den rechts motivierten Schmierereien handelte es sich um szenetypische Symbole bis hin zu großflächig aufgebrachten Parolen”, sagte Kriebitzsch gestern auf Volksstimme-Anfrage. Nach diversen Veröffentlichungen wie dieser vom September meldeten sich Zeugen bei der Polizei. Jetzt haben die Polizisten vier junge Männer überführt, die für die Schmierereien verantwortlich sein sollen. Es handelt sich um Leute im Alter von 21 bis 28 Jahren.

via volksstimme: Rechtsparolen: Polizei fasst 4 Männer

Ku-Klux-Klan: ein obskurer V-Mann namens “Radler”

Eine wichtige Rolle bei der Aufarbeitung der NSU-Verbindungen nach Baden-Württemberg spielt der einstige V-Mann Achim Schmid, der eine Ku-Klux-Klan-Gruppe in Schwäbisch Hall gründete. Der NSU-Untersuchungsausschuss, der am 8. Dezember seine Arbeit aufnimmt, muss etwa die Frage klären, ob Schmid den Klan tatsächlich ohne Wissen des Verfassungsschutzes aufgebaut hat. Der Neonazi-Liedermacher Achim Schmid, alias Radler, ein NPD-Mann in Schwäbisch Hall, war von November 1994 bis November 2000 zunächst Informant und dann V-Mann des baden-württembergischen Landesamts für Verfassungsschutz. Dem von Schmid gegründeten rassistischen Geheimbund “European White Knights of the Ku Klux Klan” (EWK KKK) gehörte sowohl der Gruppenführer der vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) in Heilbronn ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter als auch ein im Frühjahr plötzlich verstorbener V-Mann des Bundesamts für Verfassungsschutz an, der einen der NSU-Rechtsterroristen persönlich gekannt hatte. Heute lebt der einstige Ku-Klux-Klan-Führer Schmid in den USA. Der 39-Jährige ist seit etwa 1990 in der neonazistischen Szene aktiv und war Führer der von ihm am 1. Oktober 2000 offiziell gegründeten European White Knights of the Ku Klux Klan, sein Aliasnamen beim Klan lautete “Ryan Davis”. Kontaktadresse der Klan-Truppe war Schmids Wohnort. (…) Etwa 20 Mitglieder aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen tummelten sich in den Reihen des Klans. Potentielle Mitglieder der selbst ernannten “patriotischen weißen Geheimorganisation” wurden über das Internet als auch per direkter Ansprache für die Gruppierung geworben. Ideologischer Grundpfeiler der European White Knights of the Ku Klux Klan war ein Pseudochristentum, gepaart mit einem ausgeprägten Hang zum Antisemitismus und Rassismus. (…) Mitglieder der Klan-Truppe waren unter anderem Michael Schäfer (Wernigerode, Sachsen-Anhalt) und Thomas Richter (Leipzig, Sachsen), Schäfer amtierte von 2007 bis 2012 als Bundesvorsitzender der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Richter, unter dem Namen “Corelli” V-Mann des Bundeamts für Verfassungsschutz, bewegte sich im Umfeld des NSU-Kerntrios. Sein Name fand sich auf der Adressenliste von Uwe Mundlos, die im Januar 1998 in der Jenaer Bombenwerkstatt des NSU beschlagnahmt worden war. Richter hatte Mundlos bei einem Rechtsrockkonzert 1995 in Dresden kennengelernt.  Im Klan war Corelli unter anderem zuständig für den Betrieb des internen Internet-Forums. Corelli habe “umfangreich und werthaltig über Mitglieder, Sympathisanten und Veranstaltungen” des EWK KKK berichtet, heißt es in einer dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags vorgelegten Auswertung der V-Mann-Berichte. V-Mann Corelli war es auch, der den Verfassungsschutz über Polizeibeamte in den Reihen des Klans informierte. Unter anderem berichtete er über eine Polizeianwärterin aus dem Stuttgarter Raum, die im Bereich der Rauschgiftkriminalität tätig war und einen “Hass auf Schwarze” habe. Richter starb im April – im Zeugenschutzprogramm des BfV – überraschend an einer nicht erkannten Diabetes.

via kontext: Ku-Klux-Klan: ein obskurer V-Mann namens “Radler”

Dossier / Beiträge zu Rechts-Anwältin (RA) Nicole Schneiders: http://goo.gl/cbPp0


Dossier Rechtsterrorismus / articles about right-wing terrorism:
Nationalsozialistischer Untergrund – Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos, Beate Zschäpe. Polizistinnenmord, Rohrbombe, Thüringer Heimatschutz (THS)
Dossier: Kategorie NSUhttp://bit.ly/ths-nsu

Die Afghanistan-Connection

Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Dem längsten und gefährlichsten seit Gründung der Bundeswehr.
Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Verteidigungsministerium, im Einsatzführungskommando, im Planungsamt.
Ihr Wort hat Gewicht. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht. Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Ihr Blick ist geprägt vom Erlebnis des Krieges. Vom Kampf gegen einen unsichtbaren Gegner. Vom Töten und Getötetwerden. Ein einseitiger Blick, der sich ausschließlich an Afghanistan orientiert. Mit gravierenden Folgen für die Sicherheit Deutschlands, wie Recherchen vom Tagesspiegel und dem ARD-Magazin FAKT zeigen. Drei Männer. Ein Bild. Ein Bild aus Afghanistan. Ein Bild aus dem Einsatz. Die Männer sind Soldaten, Bundeswehrsoldaten. Das Foto entstand im August 2011. Am Hindukusch herrscht Krieg und die Deutschen sind mittendrin und dabei. Es ist eine Erinnerung – und wirkt zugleich wie ein Versprechen (…) Heute, drei Jahre später, ist das Versprechen eingelöst. Wie weit es in der Lebens- und Dienstpraxis tatsächlich trägt, offenbart ein Blick auf das Organigramm des Verteidigungsministeriums: Der Organisationsplan des Hauses unter der Führung von Ursula von der Leyen (CDU) liest sich in Teilen wie das Who-is-Who des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Eben noch am Hindukusch, jetzt am Ohr der Ministerin. Die drei Männer, Oberstleutnant Heico Hübner (damals Kommandeur eines Ausbildungs- und Schutzbataillons, ASB), Generalmajor Markus Kneip (Führer des deutschen Einsatzkontingents und Kommandeur des Regionalkommandos Nord) und Oberstleutnant Peter Mirow (ebenfalls ASB-Kommandeur) besetzen inzwischen entscheidende Posten im Bendlerblock in Berlin. Hübner ist Adjutant der Ministerin, Kneip Leiter der Abteilung Strategie und Einsatz, Mirow im Büro des Generalinspekteurs zuständig für „Zentrale Aufgaben“.

via afghanistan-connection: Die Afghanistan-Connection

NSU-Prozess 162. Tag – Zeugin schwärmt von Blood & Honour

Es mangelt dem NSU-Prozess nicht an bizarren Auftritten von Rechtsextremisten oder Zeugen, die angeblich oder tatsächlich die Szene verlassen haben. Doch was die Prozessparteien an diesem Donnerstag an Dreistigkeit erleben, dürfte so schnell nicht zu überbieten sein. Eine Zeugin aus Sachsen schildert in warmen Worten die tiefbraune Skinheadvereinigung „Blood & Honour“ als eine Art Caritas, deren sächsische Sektion leider in geldgierige Hände geriet. Dass im September 2000 der damalige Bundesinnenminister die komplette deutsche „Division“ von Blood & Honour verbot, muss demnach ein schwerer Irrtum gewesen sein. Ebenso wie der Verdacht der  Bundesanwaltschaft, die Terrorzelle NSU sei aus der sächsischen Sektion unterstützt worden. Die Zeugin Antje B., 40 Jahre alt, die blondierten Strähnen von einem schwarzen Stirnband gebändigt, spricht zunächst über den Gründer von Blood & Honour, dem britischen Skinhead und Rechtsrock-Musiker Ian Stuart Donaldson. Der bullige Glatzkopf, eine Ikone der Szene, starb 1993 nach einem Verkehrsunfall. „Dieses Ernstvolle, was er verkörpert hat, die hohen Werte, dass wir uns ein Stück weit zurückbesinnen, dass wir eben so ’n Stück wieder ehrlicher sind, dass man erkennt, was Demut ist, waren zumindest meine persönlichen Ideale“, sagt die Mutter von vier Kindern. Dass sie heute als Erzieherin tätig ist, lässt einen mit jedem weiteren Satz frösteln. Sie habe von der sächsischen Sektion erwartet, „dass man befreundet ist, dass wir viele Familien haben, wo man gemeinsam mit den Kindern Unternehmungen macht“. Mitte der 1990er Jahre beteiligte sich Antje B. an der Gründung des Ablegers von Blood & Honour im Freistaat. Sie und ein paar Freunde hätten sich in einer Kneipe getroffen und überlegt, wie sie nach dem Tod von Ian Stuart Donaldson dessen Musik „hier in Deutschland ein bisschen voranbringen“.  Politische Ziele habe sie selbst nicht verfolgt, sagt Antje B., „nee“. (…) Der von Antje B. vergötterte Ian Stuart Donaldson grölte mit seiner Band Skrewdriver Hasslieder gegen die multikulturelle Gesellschaft, posierte mit einer Hakenkreuzfahne. Anfang der 1990er Jahre war er in Cottbus einer der Angeklagten in einem Prozess zum Angriff auf einen Linken. Das von dem britischen Kahlkopf initiierte Blood & Honour-Netzwerk, benannt nach dem Nazi-Leitspruch „Blut und Ehre“, hat  sich international ausgebreitet. Die rechtsextremen Skinheads organisieren Konzerte einschlägiger Bands, vertreiben deren Musik und hetzen im Internet und auf der Straße gegen Migranten, Juden, Linke. In England bildete sich ein bewaffneter Arm namens „Combat 18“, auch in Deutschland galt Blood & Honour als so gefährlich, dass Innenminister Schily das Verbot aussprach.  Nach dem Ende des NSU im November 2011 kam heraus, dass es Mitglieder der Sektion Sachsen gewesen waren, die den Thüringer Neonazis Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe Unterschlupf boten, als sie 1998 untertauchten. Und ein V-Mann des Brandenburger Verfassungsschutzes berichtete damals, einer der Anführer der Sektion Sachsen habe den Auftrag, für die drei Flüchtigen Waffen zu besorgen. Antje B. will davon allerdings keinerlei Kenntnis haben. Sie bestreitet auch, dass sie 1998 angeboten haben soll, ihren Reisepass Beate Zschäpe zur Verfügung zu stellen. Damit diese mit Mundlos und Böhnhardt nach Südafrika flüchten konnte, was Zschäpe aber offenbar nicht wollte.

via tagesspiegel: NSU-Prozess 162. Tag Zeugin schwärmt von Blood & Honour

Monty Python Song is the Brits’ Funeral Favorite

Who gets the last laugh? The British, it seems, after a study out Friday revealed that Monty Pythons “Always Look on the Bright Side of Life” is the most-played song at funerals in the United Kingdom. The relentlessly optimistic song was written by comedian Eric Idle and first appeared in Monty Python’s The Meaning of Life in 1983. The song tickled the funny bone of a generation with the juxtaposition of its lyrics—“If life seems jolly rotten, there’s something you’ve forgotten, and that’s to laugh and smile and dance and sing”—and the characters singing it in the comedy classic, a chorus of people being crucified on a hillside. The findings come from a survey of more than 30,000 funerals in the UK by The Co-operative Funeralcare. (…) Other hit classics to make the Top 10 Most-Played list in the humor category include “Another One Bites the Dust” by Queen, “Ring of Fire,” by Johnny Cash, “Bat Out of Hell,” by Meat Loaf, and The Trammps’ “Disco Inferno”—“Buuuurn baby burn!”

via time: Monty Python Song is the Brits’ Funeral Favorite

#Hannover erwartet sechs Demos und ein Fußballspiel – #hogesa #nohogesa

In Hannover könnte es am Sonnabend unübersichtlich werden: Sechs Demonstrationen sind mittlerweile in der Innenstadt angemeldet, eine davon offenbar mit rechtsextremem Hintergrund. Die Kundgebung für “Opfer von linker Gewalt” wurde von einem Vorstandsmitglied der Partei “Die Rechte” angemeldet und ist dem Veranstalter zufolge eine Reaktion auf einen Übergriff auf vier Teilnehmer der Hooligan-Demonstration vom vergangenen Wochenende. Die Polizei fürchtet, dass einige Teilnehmer mit ebenso gewaltbereiten Besuchern der Gegendemonstration aneinandergeraten könnten. Parallel dazu will die ultrakonservative Initiative Familienschutz bei einer “Demo für alle” gegen das Abbilden sexueller Vielfalt im Schulunterricht auf die Straße gehen. Auch hier ist eine Gegenkundgebung geplant. Desweiteren sind zwei kleine Kundgebungen angekündigt. Am Nachmittag erwartet Hannover 96 zudem Bayer Leverkusen. Für die Kundgebung “Für die Opfer von linker Gewalt” hat die Polizei Auflagen verhängt: Alkohol, Pyrotechnik und Waffen sind verboten. Außerdem wurde der Zeitrahmen verkürzt: Statt von 11 bis 16 Uhr dürfen sich die Demonstranten nur zwischen 12 und 16 Uhr auf dem Klagesmarkt im südlichen Fußgängerbereich versammeln. Vor Einbruch der Dunkelheit soll die Veranstaltung damit beendet sein. Ganz in der Nähe des Versammlungsorts waren vergangene Woche die vier Teilnehmer der Hooligan-Demo zusammengeschlagen wurden. Organisator Michael Berner hat 500 Teilnehmer angekündigt, der niedersächsische Verfassungsschutz und die Polizei rechnen dagegen mit nur rund 200 Personen. Vertreter der Hooligan-Szene haben sich nach Informationen von NDR Info von der Demo distanziert. Gegen den rechten Aufmarsch hat sich ein privater Anmelder mit der Gegenkundgebung “Kein Platz für Nazis” positioniert. Er wird laut Polizei dem linken Spektrum zugerechnet und hat ebenfalls rund 500 Unterstützer angemeldet.

via ndr: Hannover erwartet sechs Demos und ein Fußballspiel

Großes Polizeiaufgebot bei Anti-Salafisten-Demo – #sagesa #hogesa #nohogesa

Die für Samstag in #Völklingen angekündigte Mahnwache der rechtsextremen „Saarländer gegen Salafisten“ wird auf eine Gegendemonstration stoßen, an der unter anderem Völklingens Oberbürgermeister Lorig teilnehmen wird. Die Polizei hält Hundertschaften bereit, um den Frieden zu wahren. Für die am Samstag geplanten Kundgebungen von rechten und linken Gruppen hat die Völklinger Stadtverwaltung heute so genannte Veränderungsverfügungen erlassen. So findet die Mahnwache der rechtsextremen Gruppe „Saarländer gegen Salafisten“ wegen des Wochenmarkts erst zwei Stunden später um 14.00 Uhr statt. Die Gegendemonstration beginnt um 13.00 Uhr. Die Polizei rüstet sich für einen Großeinsatz. (…) Es wurde zwar bundesweit in der Hooligan- und Neonaziszene mobilisiert, aber nachdem Facebook die Seite „Saarländer gegen Salafisten“ abgeschaltet hat, rechnet die Polizei nur noch mit maximal 100 rechten Demonstrationsteilnehmern. Deutlich mehr dürften zur Gegendemonstration kommen. Ein breites Bündnis von Linken, SPD, Piraten und Gewerkschaften wird in Richtung Rathaus marschieren. Unter ihnen wird laut SR-Informationen auch Völklingens Oberbürgermeister Klaus Lorig sein.

via sr: Großes Polizeiaufgebot bei Anti-Salafisten-Demo

siehe auch: „Saarländer gegen Salafisten“ – Ein Scheitern mit Ansage? Nachdem die Demonstrationen der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover für Aufsehen gesorgt haben, versuchen an diesem Wochenende Neonazis aus dem Saarland auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Schützenhilfe der HoGeSa können sie dabei aber nicht erwarten. Die kündigt auf ihrer Webseite an, keine weiteren Demos in diesem Jahr zu unterstützen – und distanzieren sich damit von der angeblichen HoGeSa-Kundgebung an der Saar. (…) Bei der Mobilisierung wurde er durch die NPD-Vorsitzende von Burbach, Jacky Süßdorf, unterstützt. Diese hatte zuletzt durch die „Peniskuchenaffäre“ die Abberufung von Peter Marx als Generalsekretär der NPD mit provoziert und gilt im südwestdeutschen Raum als gut vernetzt. Auch weitere NPD-Funktionäre fanden sich schnell ein. So agierte der biedere Szene-Anwalt Peter Richter, der die NPD im Verbotsverfahren als Bevollmächtigter vertritt, offen auf der Seite der Hooligans. Dirk Schmidt, früher Betreiber des Neonazi-Treffpunktes „Die Pumpe“ und inzwischen Vorsitzender eines NPD-Kreisverbandes kündigte ebenso sein Kommen zu der Hooligan-Demo an, wie die Landesvorstandsmitglieder Markus Mang und Sascha Wagner. Die NPD unterstütze die Veranstaltung demnach massiv. Auch ein Mitglied der AfD mit guten Kontakten zur rechten Szene kündigte die Teilnahme an.

Macheten, Äxte und Co: 27-Jähriger legte illegales Waffenarsenal an

Zufallsfund bei jungem Diplom-Ingenieur im Landkreis Lichtenfels. Als die Polizei am Freitagvormittag die Wohnung eines 27-jährigen Mannes im Landkreis Lichtenfels durchsuchte, fand sie eine umfangreiche Waffensammlung und scharfe Munition. Außerdem besaß der junge Diplom-Ingenieur mehrere verbotene Gegenstände, die wie alles andere auch sichergestellt wurden. Eigentlich durchsuchten die Beamten der Polizei Lichtenfels wegen einer ganz anderen Sache die Wohnung eines 27-jährigen Diplom-Ingeneurs im nördlichen Landkreis. Dabei kamen allerdings durch Zufall eine umfangreiche Waffensammlung samt scharfer Munition sowie verbotene Gegenstände zu Tage. Dabei handelte es sich um mehrere Gewehre, Pistolen, Messer sowie Hieb- und Stichwaffen.

via nordbayern.de: Macheten, Äxte und Co: 27-Jähriger legte illegales Waffenarsenal an

Privater Bunker in Bayern: Polizei hebt illegales Waffenlager aus

Sichergestellte Waffen: Spektakulärer Fund in privatem Bunker. 140 Waffen, 20.000 Schuss Munition und Substanzen zur Herstellung von Sprengstoff: Ein 59-Jähriger hat in Niederbayern einen privaten Bunker samt Waffenarsenal angelegt. Der Mann fürchtete offenbar einen Angriff Russlands. Das bayerische Landeskriminalamt (LKA) hat mehrere Tage lang ein Anwesen im Landkreis Kelheim durchsucht – und dabei in einem privaten Bunker ein illegales Waffenarsenal entdeckt. Ein 59-jähriger Elektriker soll in dem selbst gebauten Kellerraum mehr als 140 Waffen sowie Material zur Sprengstoffherstellung versteckt haben. Das Amtsgericht Regensburg erließ Haftbefehl gegen den Mann, der für die Waffen keine Erlaubnis vorlegen konnte. “Nach jetzigem Ermittlungsstand ist ein extremistischer Hintergrund nicht erkennbar”, teilte das LKA in München mit. Die Beamten beschlagnahmten zwei vollautomatische Maschinenpistolen, 80 Langwaffen, 60 Handfeuerwaffen, rund 20.000 Schuss Munition, 20 Kilogramm Nitrocellulosepulver und 20 Kilogramm Grundsubstanzen zur Herstellung von Sprengstoff. Nach eigenen Angaben wollte der Mann sich und seine Familie in dem “atomsicheren Bunker” vor möglichen Angriffen schützen. Er fürchtete demnach offenbar einen Angriff Russlands.

via spon: Privater Bunker in Bayern: Polizei hebt illegales Waffenlager aus

siehe auch: Privatmann baut sich Bunker mit Waffenlager. Ein Atombunker, über 140 Waffen, 20.000 Schuss Munition – und jede Menge Lebensmittelvorräte hat die Polizei bei einem 59-jährigen Elektriker in Painten (Lkr. Kelheim) entdeckt. Der Mann hatte Angst vor Angriffen aus Russland. Aus Angst vor den Angriffen hat ein Mann aus Painten ein umfangreiches Waffenarsenal in einem privaten Bunker angelegt. Bei der Durchsuchung des selbst gebauten Kellerraums im Landkreis Kelheim entdeckten die Beamten mehr als 140 Waffen sowie einen Zentner Material zur Sprengstoffherstellung, wie das Landeskriminalamt (LKA) am Freitag (21.11.14) mitteilte. (…) Die Ermittler wurden durch eine Strafanzeige auf den Bunker aufmerksam. Drei Tage lang durchsuchten die Beamten den Kellerraum und stemmten dabei Wände und Böden auf. Der 59-Jährige hatte dort auch größere Lebensmittelvorräte angelegt und eine Luft- und Wasseraufbereitungsanlage gebaut

Update: #SaGeSa – Neonazidemo #Völklingen 22.11. – #hogesa #nohogesa

SaGeSa-Demo in Völklingen soll stattfinden – Demo ist, so Szeneinfos, genehmigt. Ort und Zeit verlegt: 14 Uhr, Hindenburgplatz.

siehe auch: Neonazi-Aktion im #Saarland #hogesa #nohogesa. Rechtsextremisten rufen im Saarland unter dem Namen „Saarländer gegen Salafisten“ („ #SaGeSa “) zu einer Mahnwache in Völklingen am Samstag auf. Die SaGeSa-Anmelder rechnen mit etwa 50 Teilnehmern. (…) zum illustren braunen Reigen zählten Niels Berang („Sturmdivision Saar“), der NPD-Rechtsanwalt Peter Richter, der NPD-Vorständler Frank Schwerdt, Daniel Madalschek (Leiter der Jungen Nationaldemokraten in Thüringen), der bekannte Neonazi und Hamburger NPD-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff und Andre Huppert (mit Zweitprofil als „Andy Huppi“ – Arbeitgeber: „Öffentlichkeit Arbeit at Deutsche Reich“)

Tristesse-Selfie von Patricia Wagner (RLP) – https://archive.today/rjzTB

Ukraine has ignored the far right for too long – it must wake up to the danger

Pro-Russian supporters use the term “fascist junta” to criticise the Ukrainian government. This wording is not only obviously wrong from an understanding of the words “fascism” and “junta”, but has also been detrimental to peace in Ukraine by fuelling the civil war. If your country is governed by a fascist junta, any progressive person should take arms and fight it. But despite the hypocritical instrumentalisation of the Russian propaganda, the Ukrainian authorities and mainstream opinion in Ukraine continue to show unacceptable ignorance of the danger from the far right and even openly neo-Nazi forces, cooperating with them in elections and allowing them to take positions within law enforcement. (…) It is short-sighted and formalistic to conclude that the Ukrainian far right is insignificant based on the lack of electoral success. The rhetoric of many politicians which could be called centrist or even liberal has moved significantly to the right, competing for the increasingly patriotic and even nationalist voters. There were a number of incidents of hate speech used even by top Ukrainian politicians such as the minister of interior, Arsen Avakov, referring to Donetsk separatists as “colorados”, a pejorative, dehumanising label which compares them with the Colorado beetle due to their orange and black St George’s ribbons. In an increasingly nationalist political competition, the far-right parties failed to propose anything outstanding. But it does not mean they cannot do it later. Outside parliament, Svoboda (as well as the Right Sector) might well criticise the new government not only on nationalist grounds, but also by highlighting a deteriorating economic situation. Despite the failures of far-right parties, 13 far-right MPs have been elected to parliament in the single-member districts or in the lists of formally “non-far-right” parties, including the Radical party of political clown Oleg Lyashko and even the pro-presidential Petro Poroshenko Bloc. Moreover, some of the new MPs are not just far right but actual neo-Nazis. Take Andriy Biletsky, elected in a single-member district in Kiev with support from the People’s Front party led by Arseniy Yatseniuk. Biletsky was the head of an openly racist Patriot of Ukraine group which was involved in hate crimes against minorities, and later formed the core of the infamous Azov volunteer battalion, which uses neo-Nazi symbolism. He was celebrated as commander of the Azov battalion and assigned to the rank of lieutenant colonel in the police. Biletsky is not the only neo-Nazi recently appointed to law enforcement bodies. In October, Vadym Troyan, another Patriot of Ukraine member and deputy commander of the Azov battalion, was appointed as the head of the police in Kiev Oblast province (…) But what is striking is that far-right and neo-Nazi views and connections do not seem to be problematic for either Ukrainian officials or mainstream opinion. Even the most typical line of criticism against Svoboda and the Right Sector expressed by liberal-minded people is inherently flawed. They may agree that the far right are dangerous, but they argue that the danger is that their provocative actions and statements can be exploited by Russian media to further discredit Ukraine. In this twisted logic the far right are criticised first of all for putting their partisan interests above Ukraine’s national interests. In other words, they are criticised not for being anti-democratic, reactionary, xenophobic and for propagating discriminatory ideas, but for not being nationalist enough. Even in critical discussions around the far-right appointments to high positions within law enforcement, there seem to be more worries about Ukraine’s international image than what neo-Nazis can do against political opponents and minorities and the dangerous resources they might accumulate. Ukrainians have already paid a very high price for ignoring the far right. According to systematic research into protests, members of the far right were the most visibly identified political agents in the Maidan protests, from the very beginning of the movement to the overthrow of Yanukovych. Moreover, they were relatively more visible in eastern and southern regions where Maidan did not have the majority support, thus pushing the local population even further away from the protest message. This was not a Russian media invention. On the contrary, it happened as a result of the preceding protest coalition of the centrist opposition parties with Svoboda. High far-right visibility was one of the factors which prevented Maidan from growing into a truly national movement against Yanukovych, and formed the ground for the civil war.

via guardian: Ukraine has ignored the far right for too long – it must wake up to the danger

Auch #Remagen will #Neonazis gegen Rechts marschieren lassen

Es ist ein unvermeidliches, abstruses Schauspiel, das am Samstag zum sechsten Mal in Folge in Remagen stattfindet: der sogenannte Gedenkmarsch der Neonazis. Zwischen 250 und 300 Teilnehmer erwartet Gerd Bertram (Leiter der Polizeidirektion Mayen). Und wie am vergangenen Wochenende in Wunsiedel werden die Rechtsextremen Geld für Aussteigerprogramme in die Kasse spülen. Zum Gedenkmarsch der Neonazis in Remagen haben auf der anderen Seite verschiedene antifaschistische Gruppen eine Versammlung angemeldet. Das Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie greift die Idee von Wunsiedel vom vergangenen Wochenende auf. Dort waren Neonazis Teil eines unfreiwilligen Spendenlaufs, für jeden gelaufenen Meter hatten Sponsoren 10 Euro an die Aussteigerorganisation EXIT zugesichert. In Remagen wird die Idee jetzt kurzfristig aufgegriffen. Das Bündnis sucht Spender, die pro Teilnehmer 10 Euro zahlen. “Wir sind nun gespannt, ob wir für jeden Teilehmer einen Sponsor finden!”, heißt es auf der Seite. Zum Maßstab genommen werden soll die von der Polizei angegebene Teilnehmerzahl. (…) Was der Verwaltung bleibt, ist das Verhängen von strengen Auflagen, die vor Beginn des Marschs verlesen werden: darunter das Verbot von volksverhetzenden und rassistischen Äußerungen, Waffentrage-, Uniform- und Vermummungsverbot sowie die Auflage, dass der vorgeschriebene Demoweg an der Innenstadt vorbei eingehalten wird. Verstoßen Neonazis dagegen, kann die Polizei sie auch sofort festnehmen – je nachdem wie gravierend der Verstoß ist. Ob sich am Samstag auch Fußball-Hooligans unter die scheinbar Trauernden mischen, kann Bertram nicht abschätzen. I

via rhein-zeitung: Auch Remagen will Neonazis gegen Rechts marschieren lassen

Bluttat in Limburg: Verdächtige zeigen Hitlergruß

Nach dem gewaltsamen Tod eines 55-jährigen, aus Ruanda stammenden Bewohners einer städtischen Obdachlosenunterkunft in der Limburger Brückengasse laufen umfangreiche Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft. Dabei geht die Polizei auch Hinweisen auf einen möglichen rassistischen Hintergrund der tödlich verlaufenen Schläge und Tritte durch drei mutmaßliche Täter nach, die in Untersuchungshaft genommen wurden. Einer von ihnen hatte sich in seiner Zelle in der Limburger Justizvollzugsanstalt erhängt. Nach Angaben des stellvertretenden Pressesprechers der Limburger Staatsanwaltschaft, Manuel Jung, liegen den Ermittlern mehrere Indizien auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund vor. Zu den wichtigsten Hinweisen gehöre ein Mobiltelefon, auf dem sich ein Foto befinde, das zwei der drei Festgenommenen bei der Ausführung des Hitlergrußes zeige. Dieses Bild sei nicht am Tattag entstanden, sondern älteren Datums und in einer Wohnung entstanden, die nichts mit dem Obdachlosenhaus zu tun habe.

via mittelhessen: Bluttat in Limburg: Verdächtige zeigen Hitlergruß

siehe auch: Tat mit rassistischem Hintergrund Tödlicher Angriff auf Ruander: Erst Hitlergruß, dann Schläge. Bevor die drei Männer in der Nacht zum 23. Oktober so auf ihr Opfer einschlugen und eintraten, das es anschließend starb, posierten sie vor der Unterkunft mit dem Hitlergruß. Hinweise auf ein rassistisches Motiv beim gewaltsamen Tod eines 55 Jahre alten Mannes in einer Unterkunft der Stadt Limburg gab es schnell. Nach Informationen der Nassauischen Neuen Presse haben die Täter vor den tödlichen Schlägen und Tritten vor der Einrichtung in der Brückengasse ihre Arme zum Hitlergruß erhoben. Manuel Jung als Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte gestern die Informationen. „Zwei der drei Täter haben den Arm zu dem Gruß erhoben und sind dabei fotografiert worden.“ Beweise auf dem Handy Entsprechende Aufnahmen befinden sich auf einem sichergestellten Handy. Die Aufnahmen seien in der Tatnacht gemacht worden, erklärte Jung weiter. Daran gebe es keinen Zweifel. Im weiteren Verlauf der Nacht traten und schlugen die drei Männer auf einen weiteren Bewohner der Einrichtung so brutal ein, dass dieser an den Folgen seiner Verletzungen starb. Das 55 Jahre alte Opfer stammt aus aus dem afrikanischen Ruanda. (…) Als Haupttäter haben die Ermittler einen 45 Jahre alten Mann angegeben, der sich in der Untersuchungshaft das Leben nahm. Nach unseren Informationen stammt der Mann ursprünglich aus Nordosthessen, hat in Limburg jedoch regelmäßig Station gemacht. Er soll bei Polizei und Staatsanwaltschaft über eine ganz ansehnliche Akte verfügt und auch reichlich Hafterfahrung gesammelt haben. In der Altstadt soll er nach Informationen der Nassauischen Neuen Presse während der Fußball-Weltmeisterschaft in eine Schlägerei verwickelt gewesen sein. Die beiden Mittäter beim Angriff auf den Ruander, 23 und 45 Jahre alt, befinden sich weiterhin in Untersuchungshaft.

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