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Polizei-Großaufgebot: Köln-Krawalle sollen sich in #Völklingen nicht wiederholen #sagesa #nosagesa #hogesa #nohogesa

Szenen wie diese bei dem Hooligan-Aufmarsch in Köln soll es in Völklingen am Samstag nicht geben. Mit einem Großeinsatz reagiert die Saar-Polizei an diesem Samstag auf die angekündigte Mahnwache der als rechtsextrem eingestuften Initiative „Saarländer gegen Salafisten “ (SaGeSa) und eine Gegendemonstration, zu der neben den Linken auch Grüne und SPD sowie Antifaschisten (Antifa) aufgerufen haben. Einsatzhundertschaften von Bundes- und Landespolizei stehen in der Völklinger City in Bereitschaft. Ziel der Polizei ist es, so Einsatzleiter Gerald Stock, ein unmittelbares Aufeinandertreffen beider Seiten sowie Krawalle zu verhindern: „Wir werden bei den Demonstrationen bewusst zurückhaltend agieren.“ Bei Ausschreitungen gelte aber eine „niedrige Eingreifschwelle“. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen bei einem Aufmarsch der Initiative „Hooligans gegen Salafisten “ (HoGeSa) in Köln gilt den Ereignissen in Völklingen ein besonderes Augenmerk. Nach Angaben von Polizeisprecher Georg Himbert hat sich zwischenzeitlich ein Vertreter der HoGeSa von der Völklinger Aktion distanziert. Die Mahnwache, die ab 14 Uhr auf dem Hindenburgplatz stattfinden soll, hat eine regionale NPD-Größe angemeldet.

via sol: Polizei-Großaufgebot: Köln-Krawalle sollen sich in Völklingen nicht wiederholen

siehe auch: Großes Polizeiaufgebot bei Anti-Salafisten-Demo – #sagesa #hogesa #nohogesa. Die für Samstag in #Völklingen angekündigte Mahnwache der rechtsextremen „Saarländer gegen Salafisten“ wird auf eine Gegendemonstration stoßen, an der unter anderem Völklingens Oberbürgermeister Lorig teilnehmen wird. Die Polizei hält Hundertschaften bereit, um den Frieden zu wahren. Für die am Samstag geplanten Kundgebungen von rechten und linken Gruppen hat die Völklinger Stadtverwaltung heute so genannte Veränderungsverfügungen erlassen. So findet die Mahnwache der rechtsextremen Gruppe „Saarländer gegen Salafisten“ wegen des Wochenmarkts erst zwei Stunden später um 14.00 Uhr statt. Die Gegendemonstration beginnt um 13.00 Uhr. Die Polizei rüstet sich für einen Großeinsatz.

French far-right leader guilty of racial defamation

The 86-year old founder of France‘s far-right National Front, Jean-Marie Le Pen, was ordered to pay a 5,000-euro fine. French far-right National Front leader, Jean-Marie Le Pen, was found guilty of racial defamation by a Paris appeals court on Thursday. Le Pen had compared the Roma to “birds that were born, by nature, to steal” when he gave a speech at the National Front’s summer school in La Baule, western France, on Sep. 22, 2012. The appeals court upheld a decision from December last year that found Le Pen guilty of defamation. The 86-year-old founder of France‘s largest far-right party was ordered to pay a 5,000-euro fine.

via worldbulletin: French far-right leader guilty of racial defamation

„Saarländer gegen Salafisten“ – Ein Scheitern mit Ansage?

Nachdem die Demonstrationen der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln und Hannover für Aufsehen gesorgt haben, versuchen an diesem Wochenende Neonazis aus dem Saarland auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Schützenhilfe der HoGeSa können sie dabei aber nicht erwarten. Die kündigt auf ihrer Webseite an, keine weiteren Demos in diesem Jahr zu unterstützen – und distanzieren sich damit von der angeblichen HoGeSa-Kundgebung an der Saar. Als am 26. Oktober in Köln die Hooligans der HoGeSa zum ersten Mal zusammenfanden, war auch eine Gruppe aus dem Saarland dabei. Auf einem später im Internet veröffentlichten Foto ist die illustre Mannschaft abgebildet. Neben mehreren Funktionären der NPD lächeln Mitglieder des neonazistischen Fußballfanclubs „Saarlandbrigarde“ und Teile der Kameradschaft „Sturmdivision Saar“ in die Kamera. Scheinbar gefiel der Gruppe die Demonstration in Köln, bei der es zu erheblichen Ausschreitungen durch die Hooligans kam, so gut, dass sie das Konzept kopieren wollten. Denn am 31. Oktober veröffentlichte einer der Teilnehmer eine Seite mit dem Titel „Saarländer gegen Salafisten“, welche sich mit den Logos der HoGeSa schmückte. NPD in der Initiative Über die Facebook-Seite, die in wenigen Tagen sehr schnell wuchs, wurde sogleich das Ziel ausgegeben, eine Demonstration im Saarland zu veranstalten. Auch die handelnden Akteure waren – trotz fehlerhaften Impressums der Seite – schnell politisch einzuordnen. Der Seiteninhaber Andre H., bekennt sich in seinem Profil offen zu seiner Sympathie für den NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt. Bei der Mobilisierung wurde er durch die NPD-Vorsitzende von Burbach, Jacky Süßdorf, unterstützt. Diese hatte zuletzt durch die „Peniskuchenaffäre“ die Abberufung von Peter Marx als Generalsekretär der NPD mit provoziert und gilt im südwestdeutschen Raum als gut vernetzt. Auch weitere NPD-Funktionäre fanden sich schnell ein. So agierte der biedere Szene-Anwalt Peter Richter, der die NPD im Verbotsverfahren als Bevollmächtigter vertritt, offen auf der Seite der Hooligans. Dirk Schmidt, früher Betreiber des Neonazi-Treffpunktes „Die Pumpe“ und inzwischen Vorsitzender eines NPD-Kreisverbandes kündigte ebenso sein Kommen zu der Hooligan-Demo an, wie die Landesvorstandsmitglieder Markus Mang und Sascha Wagner. Die NPD unterstütze die Veranstaltung demnach massiv. Auch ein Mitglied der AfD mit guten Kontakten zur rechten Szene kündigte die Teilnahme an. Hools spielen nur die zweite Geige Außerhalb der NPD nahm die Mobilisierung für die „Saarländer gegen Salafisten“ erst später an Fahrt auf. (…) Hooligans aus dem Saarbrücker „D-Block“ riefen nun zusammen mit Anhänger aus der „Westkurve“ des verfeindeten 1.FC Kaiserslautern zur Kundgebung auf. Der mehrfach wegen Gewaltdelikten vorbestrafte Christian Hehl, der für die NPD im Mannheimer Gemeinderat sitzt, mobilisierte die Anhängerschaft seines Vereins „Waldhof Mannheim“. Hooligans aus dem Umfeld dieses Clubs hatten im Oktober bereits eine Salafistendemo angegriffen. Dabei wurden mehrere Polizisten verletzt. Unter einem Artikel in einem Fanforum schrieb ein Anhänger, dass man das „im Saarland auch mal starten“ müsse. Innerhalb von vierzehn Tagen schafften es die Anhänger auf Facebook 3.000 Likes mit einem Schwerpunkt auf Saarbrücken zu organisieren. Hetze gegen Muslime statt Konzepte gegen Fundamentalismus Dabei bedienten sich die Organisatoren eines einfachen Konzeptes, dass in der Szene aber zieht wie kein zweites. Es wird Hass geschürt und mit bewusst verkürzten Informationen Stimmung erzeugt.

via endstation rechts: „Saarländer gegen Salafisten“ – Ein Scheitern mit Ansage?

siehe auch: Update: #SaGeSa – Neonazidemo #Völklingen 22.11. – #hogesa #nohogesa. SaGeSa-Demo in Völklingen soll stattfinden – Demo ist, so Szeneinfos, genehmigt. Ort und Zeit verlegt: 14 Uhr, Hindenburgplatz. / Neonazi-Aktion im #Saarland #hogesa #nohogesa. Rechtsextremisten rufen im Saarland unter dem Namen „Saarländer gegen Salafisten“ („ #SaGeSa “) zu einer Mahnwache in Völklingen am Samstag auf. Die SaGeSa-Anmelder rechnen mit etwa 50 Teilnehmern. (…) zum illustren braunen Reigen zählten Niels Berang („Sturmdivision Saar“), der NPD-Rechtsanwalt Peter Richter, der NPD-Vorständler Frank Schwerdt, Daniel Madalschek (Leiter der Jungen Nationaldemokraten in Thüringen), der bekannte Neonazi und Hamburger NPD-Funktionär Thomas „Steiner“ Wulff und Andre Huppert (mit Zweitprofil als „Andy Huppi“ – Arbeitgeber: „Öffentlichkeit Arbeit at Deutsche Reich“)

anm dokmz: Kopie Liste Likes liegt uns vor ;-)

Silvio Meier + 21.11.1992

Nichts und niemand ist vergessen!

siehe auch: Gedenken an Silvio Meier – Der sinnlose Tod eines Quedlinburgers. Silvio Meier hatte noch so viel im Leben vor, doch in einem Berliner U-Bahnhof wurde der Quedlinburger vor 21 Jahren von Neonazis ermordet. Der 21. November wird für viele ein Tag wie jeder andere sein – nicht aber für die Quedlinburger Brigitte und Ronald Meier. Vor 21 Jahren verloren sie ihren jüngeren Sohn. Silvio Meier wurde in der Nacht vom 20. zum 21. November 1992 am Berliner U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. (…) Dass Silvio aus seiner Ablehnung gegen rechtes Gedankengut keinen Hehl machte, sei unbestritten. Zu oft gab es auch schon vor dem 21. November 1992 Auseinandersetzungen mit den Neonazis. Sie begannen bereits am 17. Oktober 1987 in der Zionskirche. Das Punk-Konzert mit „Die Firma“ aus Ost-Berlin sowie „Element of Crime“ aus Westberlin im Ostberliner Gotteshaus wurde von Neonazis überfallen – und die Polizei schaute zu. Schließlich hätte es nach sozialistischem Denken keine Nazis geben dürfen. Was übrigens die wenigsten erfuhren: Das Konzert hatten Silvio und Ingo Meier gemeinsam organisiert. Letzterer wohnte damals in Westberlin. Erst Wochen vor dem Konzert hatte Silvio auf dem Berliner Olof-Palme-Friedensmarsch Christiane Schideck kennengelernt, die spätere Mutter des gemeinsamen Sohnes Felix. (…) In einer Phase des aufkommenden Rechtsextremismus wurde Silvio schließlich das sinnlose Opfer von rechter Gewalt. Nach einem verbalen Streit zuvor griffen Neonazis Silvio und seine Freunde mit Messern an. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt, für den Quedlinburger kam jede Hilfe zu spät.

Four killed in terror attack at Jerusalem synagogue

East Jerusalem men enter Har Nof yeshiva complex with pistol and axes; 6 injured, including two police; assailants killed. Four people were killed, including one policeman, in a terror attack at a synagogue in a Jerusalem neighborhood Tuesday morning Police said two attackers from East Jerusalem entered the synagogue in the Har Nof neighborhood at 7 a.m. and began attacking worshipers at morning prayers with a gun, a meat cleaver, and an ax. Both terrorists were killed by police within seven minutes. Israel Police said there were six injured, including two policemen, one of whom was seriously injured, and another moderately hurt. A man who prays at the synagogue told The Times of Israel that one of the victims was American, and another British. That report has not yet been confirmed. The attack occurred at the Kehilat Yaakov synagogue, located in a religious institution which includes a study hall. One of the worshipers said the two terrorists shouted “Allahu Akbar” during the attack, and entered the synagogue without their faces covered.

via zimes of israel: Four killed in terror attack at Jerusalem synagogue

siehe auch: Jerusalem synagogue attack. Key Points. Two Palestinians attack a synagogue in West Jerusalem, killing four before being shot dead. The military wing of the Popular Front for the Liberation of Palestine says it carried out the attack. Three of the victims who died were dual Israeli-US citizens, the fourth held Israeli-UK citizenship. Israeli PM Benjamin Netanyahu blames “incitement” by Palestinian leader Mahmoud Abbas. Mr Abbas condemns the attack and “the killing of civilians”. Jerusalem has seen rising tensions over a disputed holy site and Israeli plans for settler homes; Anschlag auf Synagoge in Jerusalem. Bei einem Terroranschlag auf eine Synagoge in Jerusalem haben zwei palästinensische Angreifer vier jüdische Betende getötet. Polizisten erschossen danach die beiden Täter. Die radikale Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) bekannte sich zum Anschlag. Die Attentäter hatten die Juden am Dienstagmorgen in einem Gotteshaus in Har Nof mit Messern und Äxten angriffen und Schüsse abgefeuert. Sieben Menschen wurden nach Angaben von Sanitätern verletzt, darunter zwei Polizisten. Die PFLP teilte mit, zwei ihrer Mitglieder hätten den Anschlag verübt. Die Organisation rief alle palästinensischen Fraktionen dazu auf, gemeinsam Widerstand gegen die israelische Besatzung zu leisten. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warf Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vor, für den Anschlag mitverantwortlich zu sein. Der Anschlag sei das «direkte Resultat der Aufwiegelung» durch die Hamas und Abbas. Die Aufwiegelung werde von der internationalen Gemeinschaft auf «unverantwortliche Weise» ignoriert. Netanjahu sagte, man werde «mit harter Hand» reagieren. Netanjahu wollte am Nachmittag mit den Sicherheitschefs des Landes über weitere Schritte beraten.

Hacker rächen sich an Ku-Klux-Klan

Die Aktivisten von Anonymous haben Seiten des Ku-Klux-Klans lahmgelegt und Profile gekapert. Der rassistische KKK hatte die Ferguson-Proteste instrumentalisiert. Die Hacker von Anonymous seien nicht mehr als ein Haufen Möchtegerne. Und Hasenfüße obendrein. Das hatte der Ku-Klux-Klan (KKK) noch diesen Sonntag über sein Konto @ KuKluxKlanUSA getwittert. Zwölf Stunden später hatte die Hacker-Gruppe Anonymous den Twitter-Account des KKK sowie das Konto @ YourKKKCentral unter ihrer Kontrolle. Seitdem tweeten die Hacker unter dem Hashtag #OpKKK nicht nur im Namen des KKK. Sie veröffentlichen auch Bilder von Mitgliedern der Gruppe. Anonymous hat angekündigt, die ergatterten Daten des KKK in den nächsten 24 Stunden umfassend zu veröffentlichen. In der Nacht von Montag auf Dienstag soll es eine Pressekonferenz geben. (…) Nach Angaben von Anonymous ist der Hack nun die Rache für dieses Vorgehen. Am 14. November 2014 veröffentlichte die Gruppe ein Video auf YouTube, in dem es den KKK vorwarnte: Die Server des KKK seien bereits mit Viren befallen und man werde die Seiten und Facebook-Profile allesamt löschen. In dem Video waren bereits Fotos einiger Facebook-Profile zu sehen. Klarnamen zeigte Anonymous ebenfalls. Die Aktivisten von Anonymous haben nun neben den Twitterprofilen des KKK auch deren Seiten angegriffen. Die Seiten kkk.com, unskkkk.com und traditionalistamericanknights.com sind seit Montag nicht mehr erreichbar. Grund sind sogenannte DDoS-Attacken, bei denen die Server der Seiten in kurzer Zeit mit Tausenden Anfragen überhäuft werden. Das geht solange, bis sie schließlich zusammenbrechen. DDoS-Attacken entfalten allerdings meist nur über wenige Tage ihre Wirkung.

via zeit: Hacker rächen sich an Ku-Klux-Klan

siehe auch: Anonymous Revealing Ku Klux Klan’s Identities – Operation #OpKKK. Anonymous has revealed a list of KKK members in light of the Ferguson protests as part of #OpKKK and a cyberwar against the organization. The ‘de-hooding’ of Ku Klux Klan members has spurred threats and attacks against Anonymous over social media, with @KuKluxKlanUSA stating “You messed with us, now it’s our turn to mess with you.” The threat comes in response to the campaign Anonymous began online, to name KKK members in the Ferguson and St. Louis area after it was discovered that the KKK members have been distributing fliers. The fliers warn Ferguson protesters of the consequences of a continuation of their fight, stating they have “awakened a sleeping giant,” and that they [KKK] will use “lethal force” against protestors if they continue. The fliers handed out justify the lethal force as a form of “self-defense.” Anonymous won’t tolerate racism in any form, or the suppression of the right to protest. Many of the names listed are also accompanied by photos of the members without their hoods. One member is a known police officer, while another works in education. An image posted, displays a KKK member standing quietly amongst the Ferguson protestors.

Dutzende Protestierende haben Demo bereits verlassen #hogesa #nohogesa

Der Aufmarsch der Hooligans und Rechtsextremisten in Hannover verläuft bislang ohne Zwischenfälle. Etwa 3000 Menschen haben sich bei der Anti-Islamismus-Demonstration versammelt. Dutzende Teilnehmer haben die Veranstaltung aber schon wieder verlassen. Zu kleineren Auseinandersetzungen soll es hingegen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gekommen sein. Etwa 4000 Menschen sollen an den Protesten gegen den Protest teilnehmen. Hunderte Polizeibeamte sind im Einsatz, um Ausschreitungen zu vermeiden. Am Veranstaltungsort stehen Wasserwerfer und Räumfahrzeuge bereit. Auftakt der Hooligan-Demo zunächst friedlich Streng bewacht von der Polizei haben sich in Hannover Hooligans und Rechtsextremisten zu ihrer umstrittenen Anti-Islamismus-Demonstration versammelt. Mehrere Hundert vorwiegend schwarz gekleidete Teilnehmer aus ganz Deutschland reisten bis Samstagmittag zur Kundgebung der Gruppe “Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSa) an. Dem NDR zufolge sollen es derzeit 3000 Teilnehmer sein. Im Vorfeld war mit 5000 gerechnet worden. Dem NDR und der Bild-Zeitung zufolge haben inzwischen etwa 100 Protestierende die Hooligan-Demonstration bereits wieder verlassen. Die Polizei bildete für sie einen eigenen Korridor. Ein Hooligan-Sprecher solle gesagt haben, es sei ihnen zu langweilig, schreibt der NDR in seinem Liveticker. Zuvor hatten sich demnach mehrere hundert Demonstranten an der Absperrung versammelt. Die Polizei sagte ihnen, wer die Demonstration verlasse, könne nicht zurückkehren.

via sz: Dutzende Protestierende haben Demo bereits verlassen

#nohogesa 1245 – tweetinfos #hogesa

Hooligans am ZOB kriegen Verstärker-Anlage nicht in Gang, können nur mit Megaphon kommunzieren

Laut Polizei/Lokalmedien: bisher 1.200 Menschen bei ; jeweils rund 1.500 Menschen auf zwei Gegenkundgebungen in .

akt: HoGeSa Berlin (1205) #hogesa

Lt. Twittermeldungen HoGeSa-Demo in Berlin mit geschätzten evtl. mehreren Hundert Teilnehmenden. Unter diesen befindet sich auch Neonazi und NPD-Vorstandsmitglied Sebastian Schmidtke.

Hooligan-Treffen auf Bauernhof – Leichlingen gerät wieder in Fokus der Öffentlichkeit #hogesa #nohogesa

Die Blütenstadt gerät derzeit ins Visier der Öffentlichkeit – im Zusammenhang mit der Hooligan-Demonstration in Köln vor zwei Wochen. So heißt es in mehreren Medien-Berichten, Anfang 2012 hätte sich das Hooligan-Netzwerk unter dem Namen “GnuHonnters” auf einem Bauernhof in Leichlingen gegründet, aus dem sich die Gruppe “HoGeSa” (Hooligans Gegen Salafisten) entwickelt habe. Auch das Politmagazin Spiegel berichtet in der aktuellen Ausgabe: “Damals lud die Borussenfront – eine Gruppe rechtsextremer Schläger… – verschiedene Hooligan-Gruppen zu einem ,vereinsübergreifenden Austausch’ auf einen Bauernhof im Rheinland ein. Mitglieder von 17 ,Firms’, wie sich die Hooligan-Zusammenschlüsse nach englischen Vorbild nennen, trafen in der Nähe von Leichlingen ein. … In Leichlingen verständigte man sich darauf… .” Die Polizei Rhein-Berg bestätigte gestern auf Anfrage, dass es ein Treffen gegeben habe, “es war aber kein Gründungstreffen”, betonte Polizeisprecherin Gabi Bienewald. Es sei in dieses Treffen sehr viel “hineininterpretiert” worden. Ob es seitdem wieder Treffen der Szene in Leichlingen gegeben hat, konnte sie nicht sagen. Die Polizei/der Staatsschutz in Köln nahm gestern keine Stellung zur Fragen unserer Zeitung.

via rp-online: Hooligan-Treffen auf Bauernhof – Leichlingen gerät wieder in Fokus der Öffentlichkeit

Andreas Bourani: einstweilige Verfügung gegen die NPD

Der Landesverband der Thüringer NPD darf Bouranis “Auf uns” nicht mehr spielen. Andreas Bourani, Universal Music und BMG Rights Management haben eine einstweilige Verfügung gegen den Landesverband der Thüringer NPD erwirkt. Das berichtet “Musikwoche” mit Berufung auf Bouranis Management Wanderlust Entertainment. Demnach darf die NPD Bouranis Song “Auf uns” nicht mehr für Wahlveranstaltungen benutzen. Das sei im Vorfeld der Thüringer Landtagswahlen passiert.

via rolling stone: Andreas Bourani: einstweilige Verfügung gegen die NPD

#Hooligan-Demo in #Hannover verboten #hogesa #nohogesa #mindrup

Die #Polizei verbietet die geplante #Demonstration von Hooligans am 15. November in Hannover. Das sagte Polizeipräsident Volker Kluwe bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Freitag. Es gebe Hinweise, dass die gewaltbereite Gruppe “HoGeSa” hinter der Verantaltung stehe, sagte Kluwe zur Begründung. Die Polizei gehe davon aus, dass es sich um eine Fortsetzung der Veranstaltung in Köln handelt, so Kluwe weiter. Daher sei damit zu rechnen, dass es auch in Hannover gewalttätige Ausschreitungen geben werde. Bei der Demonstration unter dem Slogan “Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSa) vor wenigen Wochen hatten sich rund 4800 zum Teil rechtsextreme Gewalttäter eine Straßenschlacht mit der Polizei geliefert, bei der 44 Beamte verletzt wurden. Es gehe dem Anmelder und der “HoGeSa” auch in Hannover nicht um eine politische Botschaft, “wir gehen davon aus, dass die Gewalt gesucht wird”, sagte Kluwe. (…) Bereits am Donnerstag hatte sich das Verbot der Polizeidirektion abgezeichnet, nachdem eine Anzeige wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen den geplanten Versammlungsleiter Uwe M. bei der Staatsanwaltschaft eingegangen war. Die Polizei hatte daraufhin angekündigt, die Kundgebung am 15. November in der hannoverschen Innenstadt verbieten zu wollen, sollten Anmelder und Leiter der Demo sich nicht bereit erklären, einen neuen Veranstaltungsleiter zu benennen. Daraufhin wurde am Donnerstag über eine Anwaltskanzlei ein neuer Versammlungsleiter benannt. Hierbei handelt es sich um die Person, die auch in Köln als Versammlungsleiter fungierte, bei der es zu den massiven Ausschreitungen und gewalttätigen Übergriffen gekommen war. Grund für die Anzeige gegen M. waren holocaustverherrlichende Bilder auf der Facebookseite von M.

via hannoversche allgemeine: Hooligan-Demo in Hannover verboten

siehe auch: Geplanter Aufmarsch in Hannover: #Polizei lehnt #Hooligan-Versammlungsleiter ab #hogesa #nohogesa #mindrup. Er verherrlicht den #Holocaust und hetzt gegen Muslime. Deshalb hat die Polizei den Versammlungsleiter einer geplanten Demonstration von Hooligans in Hannover abgelehnt. Am 15. November wollen Hooligans in Hannover aufmarschieren. Doch die Organisatoren der Demonstration unter dem Motto “Europa gegen den Terror des Islamismus” müssen sich einen neuen Versammlungsleiter suchen; Hooligan-Aufmarsch soll verboten werden. Polizeipräsident will Demonstration der “Hooligans gegen Salafisten” in Hannover stoppen. Glaubt man Hooligans die Distanz zur Gewalt und den Appell an die Friedfertigkeit? Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe nicht. Obschon die Organisatoren des nächsten großen Aufmarsches der “Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSa) in der niedersächsischen Landeshauptstadt im Vorfeld ein Liste verbotener Dinge für die eigene Klientel publizierten und darum baten, dass die Teilnehmer nicht alkoholisiert erscheinen sollen, will die Polizei das für den 15. November geplante HoGeSa-Treffen an der Leine verbieten. Das teilte Polizeipräsident Kluwe laut HAZ bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Freitag mit. Während die HoGeSa-Verantwortlichen auf ihrer eigenen Homepage längst für das Treffen werben, beließ es Kluwe bei der Aussage, es gebe Hinweise, dass die gewaltbereite HoGeSa-Gruppe hinter der Veranstaltung stehe. Grund für diese Vermutung ist laut Behördenstatement die Benennung eines neuen Versammlungsleiters durch den Anmelder des Aufmarsches. Hierbei handelt es sich laut Polizei um dieselbe Person, die auch in Köln als Leiter fungierte, wo es zu Ausschreitungen gekommen war; Polizei will Hooligan-Demo in Hannover verbieten. Die Polizei in Hannover wird die für den 15. November geplante Demonstration von Hooligans verbieten. Der hannoversche Polizeipräsident Volker Kluwe sagte am Freitag, dass hinter der angemeldeten Kundgebung die gewaltbereite Gruppe “HoGeSa” (Hooligans gegen Salafisten) stehe. Nach den Ausschreitungen in Köln befürchte man, dass es auch in der Landeshauptstadt zu massiven Auseinandersetzungen kommen könnte. “Wir gehen davon aus, dass es sich um eine Fortsetzung der Veranstaltung in Köln handelt”, begründete Kluwe das Verbot. Bei der Demonstration unter dem Motto “Hooligans gegen Salafisten” war es vor wenigen Wochen zu einer Straßenschlacht zwischen rund 4.800 rechtsextremen Gewalttätern und der Polizei gekommen. Details zum Verbot wollte Kluwe zunächst nicht nennen, diese müsse zuerst der Anwalt des Veranstalters erfahren. Das Schreiben mit dem Verbot der Demo gehe ihm noch im Laufe des Tages zu. Bis Montag könne er dazu Stellung beziehen. Hannovers Polizeipräsident geht aber davon aus, dass ein Verbot auch vor einem Gericht Bestand haben würde.

BTW – Uws Mindrup… da war doch noch… hier sind Kopien seiner FB-Seite… Timeline - Likes –  Freundesliste –   Gruppen, in denen er Mitglied ist- und natürlich: GIYF…  Beiträge #HoGeSa / #NoHoGeSa – bit.ly/nohogesa

#Ausländerkriminalität – ein #Mythos

Was ist dran an jener „Ausländerkriminalität“, die immer wieder gern durch die Politik geistert? Nicht viel, wenn man sich die Zahlen ansieht. Der Münsteraner Kriminologe Christian Walburg, der seine Doktorarbeit über die Zusammenhänge von Migration und Jugenddelinquenz  geschrieben hat, kommt in einem soeben veröffentlichten Gutachten für den Mediendienst Integration zu dem Schluss, dass erwachsene Einwanderer „insgesamt eher nicht vermehrt durch Straftaten“ auffielen. Auch ausländische Jugendliche würden in den letzten Jahren immer seltener als Straftäter aktenkundig, wobei es einen „besonders deutlichen Rückgang“ bei den Gewalttaten gebe Einzige Ausnahme seien die Intensivtäter. Als solche würden mehr Jugendliche aus Migrantenfamilien erfasst oder inhaftiert als solche ohne Migrationshintergrund. Während junge Deutsche nur 3,3 Prozent ausmachten, stammten bei einer Befragung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen von 2009 9,4 Prozent dieser jugendlichen Mehrfachgewalttäter aus Jugoslawien, 8,3 Prozent hatten türkische Wurzeln. Aber auch die Raten anderer ausländischer Jugendlicher lagen zwischen sechs bis sieben Prozent. Es gibt weniger Gewalt in Deutschland, relativ und absolut  Insgesamt allerdings hat sich die Zahl der ausländischen Jugendlichen unter den tatverdächtigen Gewalttätern zwischen 2005 und 2013 glatt halbiert, von 10.406 auf 5.837. Auch wenn die demografische Entwicklung herausgerechnet wird – es gibt weniger junge Leute in Deutschland, ihre Zahl sank im selben Zeitraum um 17 Prozentpunkte für die Deutschen und um 15 für die Ausländer – ist der Rückgang noch deutlich: Demnach ist in jenen acht Jahren die Gewalt, die von beiden Gruppen ausging, gleichermaßen um jeweils mehr als ein Drittel gesunken, um 34,8 Prozent für deutsche, um 34,0 für ausländische junge Täter. Schiefe Statistiken Warum die Wirklichkeit dennoch anders wahrgenommen wird als die Zahlen hergeben, erklärt Walburg sowohl mit Medienmechanismen als auch mit  Logiken, die die Kriminalitätsstatistiken verfälschen. Die Medien, „für die meisten Menschen die Hauptinformationsquelle zum Thema Kriminalität“, interessierten sich vor allem für spektakuläre Fälle, vor allem, wenn junge Männer die Täter seien. Die machten zwar nur einen „sehr kleinen Teil der Gesamtkriminalität“ aus, bestimmten aber so die Wahrnehmung –  mit der Folge, dass sie „massiv überschätzt“ werde. Die Kriminalitätsstatistiken geraten, so Walburg, gleich durch mehrere Faktoren in Schieflage: Erstens unterschieden die meisten dieser Statistiken nur zwischen In- und Ausländern, sagten also nichts aus über eingebürgerte Deutsche mit Migrationshintergrund. Und vieles aus der offiziell registrierten „Ausländerkrimininalität“ habe auch gar nichts mit den in Deutschland lebenden Migranten zu tun: Zwanzig Prozent der 2012 erfassten Tatverdächtigen hatten einen ausländischen Wohnsitz, es handelte sich um grenzüberschreitende Kriminalität. Außerdem verzeichnen die Statistiken auch Verstöße, etwa gegen Einreise- und Aufenthaltsvorschriften, die Deutsche gar nicht erst begehen können  Im letzten Jahr galt das für immerhin 20 Prozent aller ausländischen Verdächtigen.

via tagesspiegel: Ausländerkriminalität – ein Mythos

Gericht untersagt Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Verwaltungsgericht Berlin erlässt Zwischenverfügung. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Räumung der von Flüchtlingen besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule einstweilig untersagt. Wie aus dem »nd« vorliegenden Beschluss hervorgeht, wird dem Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, durch eine Zwischenverfügung eine Räumung, bis zur abschließenden Klärung des Verfahrens, untersagt. Die Richter begründeten ihre Verfügung unter anderem mit dem »effektiven Rechtschutz«: Das Land Berlin habe mehrfach öffentlich bekundet, die Schule zeitnah räumen lassen zu wollen. Damit sei eine richterliche Verfügung eines Räumungsverbotes notwendig geworden, um die Rechte der Betroffenen zu wahren.

via nd: Gericht untersagt Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

Gegendemo stoppt Anti-Flüchtlingsprotest

Im Zentrum des Hamburger Stadtteils Farmsen haben am Donnerstagabend etwa 100 Demonstranten gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft protestiert. Ihre Kundgebung wurde nach Polizeiangaben durch etwa 500 linksgerichtete Demonstranten gestoppt. Sie stellten sich dem Protest entgegen und skandierten “Flüchtlinge sind willkommen”. Blockade hält Anti-Flüchtlingsprotest auf Die Teilnehmer des Protestzugs, zu dem ein rechtsgerichteter Farmsener aufgerufen hatte und der auch von der NPD unterstützt wurde, hielten Banner mit “Wir sind keine Nazis – wir sind das Volk” in die Höhe. Die Gegendemonstranten besetzten immer wieder Straßen und Kreuzungen, um den Protestzug aufzuhalten..

via ndr: Gegendemo stoppt Anti-Flüchtlingsprotest

siehe auch: Farmsen: Demonstration gegen Flüchtlinge floppt. Laut Polizei demonstrieren etwa 55 Personen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Farmsen. Mehr als 400 Gegendemonstranten skandieren dagegen auf einer Demo am U-Bahnhof Farmsen: „Flüchtlinge sind willkommen!“ Der Anlass für die Demo: In einer Farmsener Flüchtlingsunterkunft an der August-Krogmann-Straße leben derzeit 346 Personen – die Sozialbehörde möchte nun weitere 400 dort unterbringen. Einige Anwohner zeigten dafür wenig Verständnis. Die Demo am  Donnerstagabend richtete sich gegen weitere Unterbringungen in Farmsen-Berne. Angemeldet wurde die Veranstaltung von Andreas Schacht, einem Mitglied der rechtsradikalen Szene. Gegen 17 Uhr versammelten sich die Demo-Teilnehmer an der U-Bahn-Station Farmsen. Auch die Gegendemonstranten trafen nach und nach ein. Von anfangs nur rund 100 Personen wuchs ihre Seite schnell auf rund 600 Teilnehmer an.

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