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Rechtsextremes Treffen findet statt Verfassungsschutz: “Gesamtuntersagung ist nicht realistisch.” Behörden wollen zumindest Redner untersagen

Rund 50 Teilnehmer werden ab Freitag bei einem dreitägigen politischen Treffen der als rechtsextrem eingestuften Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AfP) in Offenhausen bei Wels erwartet. Veranstaltungsort soll – wie bereits mehrfach in der Vergangenheit  – der Gasthof von Erich und Brigitte Lauber sein. „Mit diesen Herrschaften hat es nie Probleme gegeben“, begründet Brigitte Lauber ihre Gastgeberrolle. Zu den angekündigten politischen Inhalten will sie sich aber nicht äußern. Die Referenten sind diesmal international:  Unter anderem werden Vertreter der berüchtigten nationalen Bewegungen „Goldene Morgenröte“ aus Griechenland und „Jobbik“ aus Ungarn erwartet. Weiters sollen die einschlägig bekannten Publizisten Pierre Krebs und Richard Melisch Vorträge halten. (…) Die Proteste gegen die Veranstaltung sind zahlreich. Neben SPÖ, Grünen und KPÖ forderten am Donnerstag auch das Mauthausen Komitee und das Netzwerk gegen Rechtsextremismus ein Verbot der AfP und der Tagung. „Hier kommen Demokratiefeinde aus mehreren Staaten zusammen. Bei der Goldenen Morgenröte etwa handelt es sich  um eine neonazistische Partei, deren Spitze unter dem Verdacht schwerster Verbrechen in Untersuchungshaft sitzt“, sagt MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi.

via kurier.at: Rechtsextremes Treffen findet statt Verfassungsschutz: “Gesamtuntersagung ist nicht realistisch.” Behörden wollen zumindest Redner untersagen

siehe auch: Rechtes Treffen findet in Oberösterreich statt. Die Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik veranstaltet ihre alljährliche Politische Akademie nicht wie angekündigt in Salzburg, sondern erneut in Oberösterreich . Die Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) hat auch heuer ihre Politische Akademie streng konspirativ ausgerichtet. Vor zwei Wochen noch wurde das 49. Treffen auf der Website freies-oesterreich.net zwischen 17. und 19. Oktober für den Salzburger Raum angekündigt. Am Mittwoch bestätigte die Polizei Oberösterreich auf STANDARD-Anfrage, dass erneut ein Gasthaus in der Nähe von Offenhausen in Oberösterreich als Veranstaltungsort dienen soll. (…) Wie DER STANDARD berichtete, sind Mitglieder der rechtsextremen Parteien Goldene Morgenröte aus Griechenland und Jobbik aus Ungarn sowie ein Vertreter der nationalistischen Bewegung Irlands als Vortragende geladen. Ebenfalls als Redner angekündigt sind die rechtsextremen Publizisten Richard Melisch und Pierre Krebs. (…) Die AFP ist als politische Partei eingetragen. Im Verfassungsschutzbericht 2006 wird sie als “aktivstes Sammelbecken der organisierten rechtsextremen Szene in Österreich” bezeichnet. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer führte 2005 in einem Gutachten aus, “dass die von der AFP zu verantwortenden Publikationen seit Jahrzehnten massiv gegen die Bestimmungen des Verbotsgesetzes verstoßen”; Rechtsextremisten-Treffen soll am Wochenende in Offenhausen stattfinden: Mauthausen Komitee und Antifa-Netzwerk fordern Verbot der AFP. „Bisherige Untätigkeit der Behörden angesichts der Fakten unverständlich“. Die „Politische Akademie“ der „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“ (AFP) soll vermutlich von Freitag bis Sonntag im Gasthof Lauber in Offenhausen (Bezirk Wels-Land) durchgeführt werden. „Es handelt sich dabei um ein Treffen berüchtigter Rechtsextremisten und Demokratiefeinde aus mehreren Staaten“, sagt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ). „Unter anderem ist ein Referent der griechischen „Goldenen Morgenröte“ angekündigt, einer neonazistischen Partei, deren Spitze unter dem Verdacht schwerster Verbrechen in Untersuchungshaft sitzt.“

Link zum Rechtsgutachten: http://www.doew.at/cms/download/edpm0/gutachten_afp.pdf

“Wir sind wieder da” – die gefährlichen “Reichsbürger”

Seit einigen Jahren treten selbsternannte “Reichsbürgerinnen und -bürger” in der Kommunalpolitik, aber auch mit Drohbriefen und gewaltsamen Übergriffen verstärkt in die Öffentlichkeit. Sie propagieren die Fortexistenz eines Deutschen Reichs und stützen ihre Gedankenwelt auf antisemitische und geschichtsrevisionistische Elemente. Eine neue Publikation der Amadeu Antonio Stiftung klärt über die Hintergründe auf und zeigt Gegenstrategien. Im April 2012 schrieb eine auf den ersten Blick skurrile Meldung Schlagzeilen: Der Berliner Daniel S. weigerte sich, Steuern zu zahlen – als »Reichsbürger« unterstehe er nicht den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Als die Steuerfahndung die Berliner Polizei um Amtshilfe bat, machte diese eine erschreckende Entdeckung: Daniel S. lehnte nicht nur die Forderungen des Fiskus ab, er hortete auf seinem Gelände auch große Mengen Chemikalien, die zum Bau von Sprengsätzen notwendig sind. Im Prozess, der im April 2014 eröffnet wurde, gab der selbst ernannte »Reichsbürger« nun an, Opfer einer Sekte geworden zu sein. (…) Die Reichsideologie ist eine Mischung verschiedenster Ideologien. Und ihre Anhängerschaft ist zum Teil unberechenbar. In den letzten Jahren treten Reichsideologinnen und –Ideologen immer offensiver auf und schrecken auch vor Gewalt nicht zurück.
Wie ist die Reichsideologie überhaupt entstanden? Was sind ihre grundsätzlichen Elemente? Und was kann gegen die Verbreitung ihrer rechtsextremen Gedanken getan werden? Hilfe bei der Auseinandersetzung bietet die neue Handreichung “‘Wir sind wieder da’ – Die ‘Reichsbürger': Überzeugungen, Gefahren und Handlungsstrategien”, die bei der Amadeu Antonio Stiftung erhältlich ist.

via amadeu-antonio-stiftung: “Wir sind wieder da” – die gefährlichen “Reichsbürger”

DOWNLOAD BROSCHÜRE

Fälschungssicherer Personalausweis im Deutschen Reich?

… mitnichten!!!

Zum 8. Jahrestag des Mordes an Anna Politkowskaja – Journalistinnen in Russland leben auch heute gefährlich

Am 7. Oktober 2014 ist es acht Jahre her, dass Anna Politkowskaja vor dem Eingang zu ihrer Wohnung in Moskau ermordet wurde. Die Journalistin der «Nowaja Gaseta» hatte unter anderem über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien und im Nordkaukasus berichtet. Für kritische Journalistinnen und Journalisten wird das Umfeld in Putins Russland derweil immer härter.
Sergej Nikitin, Direktor des Amnesty-Büros in Moskau: «Der Mord an Anna Politkowskaja zeigt in aller Deutlichkeit, welch tödliche Risiken Frauen und Männer in Russland eingehen, wenn sie Menschenrechtsverletzungen und Korruption anprangern. Solange ihr Fall nicht weiter untersucht wird, sind alle Journalistinnen und Aktivisten weiterhin in Gefahr. Die russischen Behörden müssen den Tatbeweis erbringen, dass sie ernsthaft versuchen, die Auftraggeber des Mordes an Anna Politkowskaja dingfest zu machen und vor Gericht zu stellen.»
Anna Politkowskaja ist nicht die einzige Journalistin in Russland, die wegen ihrer Berichterstattung ihr Leben lassen musste. Für kritische Medienschaffende ist Russland ein gefährliches Pflaster. Seit Dezember 2011 hat die russische Regierung eine Reihe von restriktiven Gesetzen erlassen, um unabhängige Redaktionen in ihrer Arbeit zu behindern. Seit der militärischen Intervention in der Ukraine im März 2014 hat die Kontrolle der Medien einen neuen Höhepunkt erreicht. (…) Zum Start einer internationalen Aktionswoche am 6. Oktober veröffentlicht Amnesty International einen neuen Bericht Violation of the right to freedom of expression, association and assembly in Russia, der vier Bereiche der Repression näher beleuchtet

via amnesty: Zum 8. Jahrestag des Mordes an Anna Politkowskaja – Journalistinnen in Russland leben auch heute gefährlich

siehe auch: Wikipedia: Anna Politkovskaya. Anna Stepanovna Politkovskaya (Russian: А́нна Степа́новна Политко́вская; IPA: [ˈannə stʲɪˈpanəvnə pəlʲɪtˈkofskəjə]; Ukrainian: Га́нна Степа́нівна Політко́вська; 30 August 1958 – 7 October 2006) was a Russian[1] journalist, writer, and human rights activist known for her opposition to the Second Chechen War and President of Russia Vladimir Putin.[2] Politkovskaya was assassinated on Putin’s birthday. Politkovskaya made her reputation reporting from Chechnya.[3] Her post-1999 articles about conditions in Chechnya were turned into several books;[4] Russian readers’ main access to her investigations and publications was through Novaya Gazeta, a Russian newspaper known for its often-critical investigative coverage of Russian political and social affairs. From 2000 onwards, she received numerous international awards for her work. In 2004, she published a personal account, Putin’s Russia.[5] On 7 October 2006 she was shot and killed in the lift of her block of flats, an assassination that attracted international attention.[6][7][8] In June 2014 five men were sentenced to prison for the murder, but it is still unclear who ordered or paid for the contract killing.[9]

“Pizzeria Anarchia”: Disziplinarverfahren gegen Polizisten

Freiheitlicher Beamter war bei Räumung mit Privatkleidung, Pistole und Eisernem Kreuz anwesend, aber nicht im Dienst. Gegen einen freiheitlichen Personalvertreter, der bei der Räumung der besetzten “Pizzeria Anarchia” in Privatkleidung, mit Pistole und Eisernem Kreuz im Ohr Polizisten mit Verpflegung versorgt hat, wurden Vorerhebungen zur Durchführung eines Disziplinarverfahrens wegen Verletzung allgemeiner Dienstpflichten eingeleitet. Das ergab eine parlamentarische Anfragebeantwortung. Der betreffende Beamte, der seit 2002 im Polizeidienst tätig ist, war bei der Räumung des besetzten Hauses nicht im Dienst. Dennoch hatte er seine Dienstwaffe, eine Glock 17, bei sich. Zudem trug der Mann einen Ohrring mit einem “Eisernen Kreuz” sowie einen Ring in Form von Thors Hammer. Das Tragen solcher Symbole bei Polizeieinsätzen wird als “nicht angemessen angesehen”, hieß dazu in der Beantwortung durch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

via derstandard: “Pizzeria Anarchia”: Disziplinarverfahren gegen Polizisten

siehe auch: “Pizzeria Anarchia”: Disziplinarverfahren gegen Polizei-Gewerkschafter. Der freiheitliche Beamte war bei der Räumung des besetzten Hauses in Privatkleidung vor Ort. Er war bewaffnet und trug “nicht angemessene” Symbole, heißt es in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage (-> LINK). Gegen einen freiheitlichen Personalvertreter der Wiener Polizei wurden Vorerhebungen zur Durchführung eines Disziplinarverfahrens wegen eingeleitet. Der Beamte hat bei der Räumung der besetzten “Pizzeria Anarchia” im Juli in Wien in Privatkleidung und bewaffnet mit Verpflegung versorgt. Nun wird erhoben, ob eine “Verletzung allgemeiner Dienstpflichten” vorliegt, wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Innenministern Johanna Mikl-Leitner hervorgeht.

„Reichsbürger“ in Sachsen-Anhalt – Fünf Gruppierungen sind im Land aktiv

Bei den Behörden in Sachsen-Anhalt tauchen immer häufiger Schreiben und Forderungen von „Reichsregierungen“ oder „Reichsbürgern“ auf. Das Innenministerium reagiert nun mit einer Hintergrundbroschüre zum Thema. Sie nennen sich „Exilregierung Deutsches Reich“, „Republik Freies Deutschland“ oder „NeuDeutschland“ und fallen in Sachsen-Anhalt seit rund fünf Jahren öffentlich vermehrt auf: sogenannte „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“, die die rechtmäßige Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen. Verstärkt treten sie vor allem seit dem vergangenen Jahr auf, sagt Jochen Hollmann, Chef des Verfassungsschutzes. Dort gelten sie wegen häufiger Nähe zum Rechtsextremismus, teilweise gar tiefer Verankerung in der Szene, als Prüffälle – die Behörde geht für Sachsen-Anhalt von einer zweistelligen Zahl von Anhängern aus und listet fünf Gruppierungen auf, die hierzulande in Erscheinung getreten sind. (…) Größtes Problem für viele Verwaltungen seien nicht Fantasie-Kennzeichen für Autos, die sich die „Reichsbürger“ selbst ausstellen. „Es sind nassforsche, anmaßende Schreiben und Forderungen oder ähnliche persönliche Besuche“, sagt Hollmann. Die durchaus auch mit Drohungen einhergehen. Im Flyer ist zum Beispiel davon die Rede, dass teilweise sogar „Todesurteile“ von selbsternannten Richtern oder Ministern zugestellt worden seien oder Ankündigungen an Stadtangestellte, dass sie von einem „Reichsbürger“ auf 30000 Euro verklagt würden.

via mz-web: „Reichsbürger“ in Sachsen-Anhalt – Fünf Gruppierungen sind im Land aktiv

Download Flyer

Broschüre: Das Netzwerk der Berliner Black-Metal Nazis

Unbemerkt von einer breiteren antifaschistischen Öffentlichkeit hat sich mitten in Berlin ein Netzwerk von Anhängern des sog. „Nationalsozialistischen Black Metal“ (NSBM) eingerichtet, dass aufgrund internationaler Kontakte ein florierendes Geschäft mit entsprechenden Tonträgern, Merchandise und Fanzines etabliert hat, sowie mit der europaweiten Organisierung von Konzerten wichtige Funktionen innerhalb dieser neonazistischen Subkultur übernimmt. Im Vordergrund steht offenkundig nicht lediglich die Profitmaximierung, sondern auch die politische Agitation innerhalb dieser Musikszene und die Unterstützung anderer Neonaziorganisationen außerhalb des Black Metal. Dass es Teile dieses Personenkreises nicht nur bei der Propaganda belassen, zeigen die Verbindungen zu anderen Neonazigruppen und einzelne Bestrebungen hin zu rechtsterroristischen Aktionen. Diese Broschüre soll die Akteure benennen, das Netzwerk ausleuchten und Antifas die Möglichkeit geben zu intervenieren.

via antifa berlin: Broschüre: Das Netzwerk der Berliner Black-Metal Nazis

download (PDF)

Download: Abschlussbericht Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss + Sondervotum

Heute (21.08.2014) hat der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ den Abschlussbericht an Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) übergeben. Nach zweieinhalbjähriger intensiver Arbeit hat der Ausschuss einen 1.898 Seiten starken Bericht vorgelegt. (…) Der Abschlussbericht samt Sondervoten hat die Drucksachennummer “8080″, ist ca. 10 MB groß und kann hier als PDF heruntergeladen werden (Download über Server des Landtages).

via haskala: Download: Abschlussbericht Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss + Sondervotum

#love2block – Infos Bad Nenndorf 2014 – Naziaufmarsch blockieren!

Ermittlungsausschuss: 0511 1614765 – Rechtshilferatgeber “Was tun, wenn’s brennt” (Rote Hilfe). Noch nie blockiert? Die wichtigsten Fragen&Antworten zur Blockade.

Twitter: https://twitter.com/bnblockieren

Ticker:  HTML: http://ticker.badnenndorf-blockieren.mobi; RSS: http://ticker.badnenndorf-blockieren.mobi/feed; WAP: http://ticker.badnenndorf-blockieren.mobi/wap

Hashtags: #love2block#Nenndorf#BadNenndorf

Anreise Samstag ab Hannover: Treffen um 9 Uhr in der Bahnhofshalle Hauptbahnhof Hannover. Aktionskarte für Samstag

Jugendliche Straftäter: Die Mär vom kriminellen Ausländer

Populisten wettern oft gegen “Ausländerkriminalität” und schüren Ängste vor Zuwanderung. Jetzt zeigt ein neues Gutachten: Migranten begehen nicht generell mehr Straftaten als Jugendliche ohne Migrationshintergrund. Zur Europawahl hingen die Plakate wieder an Bäumen und Laternen, auf denen rechtsextreme Parteien gegen “kriminelle Ausländer” hetzen. Doch nicht nur weit rechts der Mitte gibt es die Klischees vom Straftäter mit “südländischem Aussehen”, wie er in Polizeiberichten oft vorkommt. Viele Deutsche glauben, dass “Menschen ausländischer Herkunft häufiger Straftaten begehen als Menschen ohne Migrationshintergrund”, so der Kriminalwissenschaftler Christian Walburg von der Universität Münster. Allerdings stützen die Statistiken und Untersuchungen der letzten Jahre solche Vorurteile nicht, wie ein neues Gutachten zeigt, das Walburg im Auftrag des Mediendienstes Integration verfasst hat. Das Papier mit dem Titel “Migration und Jugenddelinquenz” liegt SPIEGEL ONLINE vor, es wird an diesem Mittwoch veröffentlicht und ist im Netz hier als PDF zu finden. (…) Ein Zusammenhang zwischen Religion oder Ethnie und Gewaltbereitschaft lässt sich durch keine Studie belegen. Speziell für junge Muslime zeige sich, dass ihre religiösen Bindungen “nicht mit signifikant vermehrter Gewaltausübung einhergehen”. Auch zeigt sich, dass Bildung die Unterschiede bei der Gewaltbereitschaft einebnet. Anders herum gesagt: Wer schlecht gefördert wird, schlägt eher zu, unabhängig von der Herkunft.

via son: Jugendliche Straftäter: Die Mär vom kriminellen Ausländer

Schweizer zeigen wahres Gesicht auf Facebook

Ganz gewöhnliche Bürger lassen auf Facebook tief blicken. In Gruppen mit tausenden von Mitgliedern rufen sie öffentlich zu Gewalt auf – und machen sich damit strafbar. Sie seien keine Rassisten. Das betonen sie gerne in den verschiedenen Schweizer Facebook-Gruppen, die täglich gegen gegen Einwanderer, Flüchtlinge und Andersdenkende hetzen. Sie seien auch keine Faschisten oder Nazis, beteuern sie gelegentlich. So sehen sie auch nicht aus. Kaum Glatzen, Spruchbanner oder einschlägige Symbole. Schweizer aller Altersklassen, Schülerinnen, Lehrlinge, Gymnasiasten, Studenten, Berufstätige, Arbeitssuchende, Mütter und Väter, Pensionierte aus dem ganzen Land. Doch mit ihren Worten, die sie in Facebook-Gruppen schreiben – auch in solchen mit über 6000 Mitgliedern – zeigen diese Schweizer ein anderes Gesicht. Eines, das Angst macht. Die Schweizer in diesen Gruppen scheinen sich einig zu sein: Die Lage im Land ist schlimm. Es ist von Feinden umzingelt, von Feinden unterwandert – und noch dazu sind die meisten gewählten Volksvertreter nicht zu gebrauchen, Verräter gar, so der Konsens. Die Forderung von Patrick H.* aus Kloten, man müsse die «Scheiss Behörde mal richtig verchlopfä das hurrä Saupack», gehört noch zu den harmloseren Vorschlägen. Die Bereitschaft der Schweiz, Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, führt auf Facebook zur Behauptung, dass es «längst Zeit für andauernde und notfalls brutale Bürgeraufstände» sei – was vom Unternehmer Marcel E.* aus Luzern sofort gelikt wird. Jasmin S.* aus Rudolfstetten meint: «Klar Bürgerwehr organisiere u ab uf bärn». Der Zürcher Urs V.*, der sein Leben als Pensionär in Biasca TI geniesst, doppelt nach: «Verdammt, wacht endlich auf und stürzt diese Regierung!!!» (…) Scheinbar brave Bürger rufen zu Mord und Totschlag auf. In einer Diskussion eines News-Artikels, in dem es um 181 im Mittelmeer ertrunkene Menschen geht, die Bürgerkrieg und Not entkommen wollten, fordert Jakob B.* aus Chur: «Werft alle ins Meer, die bringen uns nur Elend, Mord und Krieg.» Manuel B.*, Chauffeur aus Altstätten SG, will jeden Asylsuchenden, der in die Schweiz will, «ade grenze abknalle». «Grad abknalla» findet auch Wirtschaftsschülerin Mirella B.* aus Chur. Ein Haus für Asylsuchende? «Grad e bombe baue», möchte Malerin Andrea B.* aus Baden. Für Ausländer, die schon hier sind, hat Ernst V.* auf Valcheva GR folgenden Plan: «Ausschaffen die ganze Brut, denn mehr als Mord und Totschlag kann man von diesem Pack nicht erwarten.» Und Florian I.* aus Schwyz erhält Zustimmung für diese Aussage: «afrika für affen, europa für weisse.» Blanker Hass und Rassismus. Wenn eine hochschwangere Frau an der Schweizer Grenze ihr Kind verliert, schreibt Sekretärin Stephanie S.* aus Burgdorf: «u jetz ischs üses problem? die schisswiiber hei sowiso au schissbot ä brate im ofä! uf zum nöchste kackgoof!» Rene J.* aus Brig vermutet, das sei nur passiert, weil der Ehemann «seine Frau geschlagen hat». Und wenn es nach Patrick A.* aus Steffisburg ginge, hätte man das Kind – und die Mutter und den Vater dazu – schon auf der Flucht ermorden sollen: «Die huerä boot versänkä uf der überfahrt.» Facebook ist öffentlich – die Schreibenden sind Straftäter Im aktuellen Bericht «Sicherheit Schweiz» (PDF) des Nachrichtendienstes des Bundes NDB heisst es in der Beurteilung des Rechtsextremismus in der Schweiz, dass diese «Ideologie in der Schweiz kaum Anklang findet». Der NDB täte gut daran, sich einmal auf Facebook umzuschauen.

via 20min.ch: Schweizer zeigen wahres Gesicht auf Facebook

Brandenburg veröffentlicht neuen “Extremographen”

Wo befinden sich Orts- und Kreisverbände der NPD, von Hass-Bands oder linksextremistischen autonomen Gruppen: Der “Extremograph Brandenburg” stellt auf einem großen Plakat extremistische Standorte und Strukturen dar und zeigt Entwicklungen auf. Nun ist er vom Verfassungschutz neu aufgelegt worden. Der Brandenburger Verfassungsschutz hat einen neuen “Extremographen Brandenburg” veröffentlicht. Auf dem großformatigen Plakat werden extremistische Standorte und Strukturen übersichtlich und auf einen Blick dargestellt, wie der Sprecher des Brandenburger Innenministeriums, Ingo Decker, am Sonntag in Potsdam mitteilte. Im Bereich des Rechtsextremismus dokumentiert der “Extremograph” den Angaben zufolge die Orts- und Kreisverbände der NPD sowie die Verteilung ihrer kommunalen Mandate. Ebenso werden neonationalsozialistische “Freie Kräfte”, Hass-Bands, Immobilien sowie das Gewaltpotenzial dargestellt. Beim Linksextremismus werden autonome Gruppen, die “Rote Hilfe” und die DKP abgebildet. Zudem zeigen Verlaufsdiagramme die Entwicklung politisch motivierter Gewaltstraftaten und extremistischer Personenpotenziale seit 1992. So würden auch langfristige Entwicklungstrends sichtbar. Der “Extremograph” zeigt beispielsweise, dass es 2011 fast so viele linksextremistische Gewaltstraftaten gab wie rechtsextremistische, dass seither aber die rechte Kriminalität angestiegen und die linke gesunken ist.

via rbb: Brandenburg veröffentlicht neuen “Extremographen”

Download “Extremograph Brandenburg” 2014 (PDF)

Fundamental rights: challenges and achievements in 2013 – Annual report 2013

This year’s FRA annual report looks at fundamental rights-related developments in asylum, immigration and integration; border control and visa policy; information society, respect for private life and data protection; the rights of the child and the protection of children; equality and non-discrimination; racism, xenophobia and related intolerance; access to justice and judicial cooperation; rights of crime victims; EU Member States and international obligations. The EU and its Member States took a variety of important steps in 2013 to protect and promote fundamental rights by assuming new international commitments, revamping legislation and pursuing innovative policies on the ground. Yet, fundamental rights violations seized the spotlight with distressing frequency: would-be migrants drowned off the EU’s coast, unprecedented mass surveillance, racist and extremist-motivated murders, child poverty and Roma deprivation.

via europa: Fundamental rights: challenges and achievements in 2013 – Annual report 2013

download Fundamental rights: challenges and achievements in 2013 – Annual report 2013

Antiziganismus – ein mediales Problem

Am 10. Juli 2014 wurde in Berlin Markus Ends neue Studie mit dem Titel „Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit – Strategien und Mechanismen medialer Kommunikation“ auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Hierzu hatten sich neben dem Autor auch Romani Rose vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und Christine Lüders von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in den Räumen der Bundespressekonferenz eingefunden. Gemeinsam berichteten sie von der anhaltenden Stigmatisierung der Sinti und Roma in Deutschland. Sinti und Roma – auch nach 600 Jahren noch Fremde? Zwischen Klischee und Lebensrealität der Sinti und Roma in Deutschland klafft eine beträchtliche Lücke. In Medien und Gesellschaft wird die Bevölkerungsgruppe auch im 21. Jahrhundert immer noch stereotypisch verklärt, wie Romani Rose deutlich macht: „Man sieht uns trotz 600 Jahren als nicht verwurzelt an. Wir werden der Heimat beraubt und zu Fremden deklariert.“ Noch immer werden Sinti und Roma als fahrendes Volk angesehen, das ein freies „Zigeunerleben“ führt und nicht sesshaft ist. Selbst wenn hierbei gelegentlich auch positive Konnotationen in den Köpfen der Menschen entstehen, vermitteln solche Klischees das Zerrbild einer Gruppe die nicht wirklich dazugehört. Wenn die Stereotype dann noch, wie im Fall der Sinti und Roma, meist negativer Art sind, birgt dies die Gefahr einer offenen Ausgrenzung. Welche Schranken dadurch im Alltag entstehen, weiß Christine Lüders zu berichten: „Kaum eine Gruppe ist von Diskriminierung so sehr betroffen wie die Sinti und Roma.“ Sie spricht von einer „katastrophalen Bewerbungssituation“: Wer offen zu seiner Herkunft steht, besitzt danach deutlich schlechtere Jobchancen. Als weiteres großes Problem sieht sie die Praxis des „Racial Profiling“, die dazu führt, dass Sinti und Roma überproportional häufig von der Polizei kontrolliert werden.  Dazu trägt auch bei, dass in der öffentlichen Migrationsdebatte ein vollkommen falsches Bild gezeichnet wird. Wenn etwa von “Armutszuwandern“ aus Bulgarien und Rumänien die Rede ist, sollen damit vor allem oft Sinti und Roma gemeint sein, was de facto nicht stimmt. Zum anderen gibt es die „Armutszuwanderung „ als solche nicht: Vier von fünf Zuwanderern aus Bulgarien und Rumänien gehen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit in Deutschland nach. Für Lüders sind die Auswüchse der Debatte um Sinti und Roma in Deutschland eine „Schande für die Gesamte Gesellschaft“.

via ngn: Antiziganismus – ein mediales Problem

siehe auch: Präsentation der Studie „Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit“ Am Donnerstag, den 10. Juli 2014, um 11:00 Uhr stellt der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, gemeinsam mit dem Autor Markus End und der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, die vom Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Auftrag gegebene Studie „Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit. Strategien und Mechanismen medialer Kommunikation“ (ISBN: 978-3-929446-30-2) in der Bundespressekonferenz  in Berlin vor. In dieser Untersuchung werden die Wirkungsmechanismen antiziganistischer Ressentiments in den Medien erstmals im Detail analysiert. Dabei geht es weniger um extreme Beispiele von Vorurteilen als vielmehr um subtile Formen antiziganistischer Denkstrukturen. An einer Vielzahl von konkreten Beispielen zeigt Markus End auf, wie die Berichterstattung über Sinti und Roma an tief verwurzelte antiziganistische Deutungsmuster anknüpft und auf diese Weise stereotype Vorstellungen bestätigt.

Download der Studie (PDF)

Die kommunale Strategie der NPD

Die NPD ist mit Hunderten Abgeordneten in kommunalen Parlamenten vertreten. Die Partei versucht sich dabei von der Kommune aus immer weiter zu verankern. Teilweise erfolgreich. Doch wie sieht die Strategie der NPD eigentlich genau aus? Und gibt es wirksame Gegenstrategien? Im Mai haben bundesweit zahlreiche Kommunalwahlen stattgefunden. In einigen Bundesländern verlor die NPD Stimmen, in anderen konnte die extrem rechte Partei erhebliche Zugewinne verzeichnen. Allein in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind es insgesamt mehr als 200 Mandate, die die NPD erringen konnte. Somit bleibt – auch in anderen Bundesländern – weiterhin die Herausforderung, mit den Kommunalabgeordneten der NPD umzugehen. Die Auseinandersetzung mit der Ideologie und Strategie der Partei ist dabei wichtig, um der weiteren Verankerung der NPD etwas entgegenzusetzen. Das bloße Ignorieren der bereits seit 2009 gewählten NPD-Vertreter hat sich dabei vielerorts als wenig erfolgreich erwiesen. (…) Sich vor Ort gegen die Bestrebungen der NPD einzusetzen kostet Zeit und Energie. Es gibt dennoch zahlreiche Möglichkeiten, um die extrem rechte Propaganda nicht hinzunehmen und der NPD das Feld zu überlassen. Zuletzt stelle die Friedrich-Ebert-Stiftung ihre Studie „Vor Ort entscheidet“ vor. Neben einem gemeinsamen Auftreten der demokratischen Kräfte, von Parteien über Bündnisse, ist es vor allem das entschiedene Entgegenstellen und Begründen der Aktionen gegen die extreme Rechte vor Ort. Extrem rechte Aktivitäten dürfen nicht widerspruchslos hingenommen werden, es muss klare Positionierungen gegen extrem rechte Aktivitäten und Ideologie geben, so ein Ergebnis der Studie. Insbesondere für Lokalpolitiker ist es dabei ebenso wichtig, lokale Problemlagen rechtzeitig zu erkennen, um der NPD nicht den Raum zu lassen, sich als „Beschwerdeführer“ und „Kümmerer“ zu inszenieren. Insgesamt kommt die Studie zum Schluss: „Eine gute Kommunalpolitik im Interesse der Bürger/innen ist auch eine erfolgreiche Prävention gegen Rechtsextremismus.“

via publikative: Die kommunale Strategie der NPD

Die Vermessung der Rechten

Weil es den Deutschen wirtschaftlich gutgeht, nehmen rechtsextreme Einstellungen ab. Doch der Fanatismus verschwindet nicht, er verlagert sich. Auf den ersten Blick sehen die Befunde der Forscher vielversprechend aus: Immer weniger Deutsche hegen rechtsextreme Gedanken. Das haben Sozialpsychologen der Universität Leipzig zumindest in einer repräsentativen Studie herausgefunden, die an diesem Mittwoch in Berlin vorgestellt wird. Alle zwei Jahre ermitteln sie, wie weit rechts die Deutschen politisch sind. Im April wurden dazu 2432 deutsche Staatsangehörige zwischen 14 und 91 Jahren befragt. Im Vergleich zu den Studien der vergangenen Jahre sind Ausländerfeindlichkeit, Chauvinismus und Antisemitismus diesmal klar zurückgegangen. Das ist die gute Nachricht. “Es gibt aber auch eine schlechte”, sagt Sozialpsychologe Oliver Decker. “Bestimmte Gruppen von Migranten werden umso deutlicher diskriminiert.” Das klingt zunächst nach einem Widerspruch. Doch die Forscher haben eine Erklärung dafür: Der Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft verändert sich. (…) Zwar zeigen sich mit 18 Prozent weniger Deutsche ausländerfeindlich als zuvor, 2002 waren es noch fast 27 Prozent. Doch es hat den Anschein, als ob das ausländerfeindliche Potenzial sich vor allem verschoben hat – zulasten der Asylbewerber, Sinti und Muslime. Asylbewerber werden von 84,7 Prozent der Befragten in den neuen und von 73,5 Prozent in den alten Bundesländern abgelehnt oder schlecht beurteilt. Auch Sinti und Roma ziehen Ressentiments auf sich: 55,4 Prozent sagten, sie hätten “Probleme damit, wenn sich Sinti und Roma in meiner Gegend aufhalten”. In einer Vergleichsstudie von 2011 gaben das nur 40,1 Prozent der Befragten an. Auch Muslime werden vielfach von den Deutschen abgelehnt. 36,6 Prozent meinten, ihnen sollte “die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden”, 43 Prozent sagten, sie fühlten sich durch die Anwesenheit von Muslimen “wie ein Fremder” im eigenen Land. “Die Empfänglichkeit für die Ideologie der Ungleichwertigkeit ist weiterhin vorhanden”, sagt Oliver Decker. “Wir sehen hier eine autoritäre Dynamik. Nicht Migranten im Allgemeinen werden abgelehnt, viele Deutsche denken nun: Die bringen uns was. Aber jene, die die Phantasie auslösen, sie seien grundlegend anders oder hätten ein gutes Leben ohne Arbeit, die ziehen die Wut auf sich.” Je mehr Bildung, desto seltener rechts: Die Studie zeigt deutlich, dass eine hohe Bildung die Menschen am ehesten von rechten Ideologien fernhält.

via sz:; Die Vermessung der Rechten

siehe auch: Rechtsextremismus-Studie: Mehrheit der Deutschen lehnt Sinti und Roma ab. Es gibt weniger rechtsextreme Tendenzen in Deutschland – das ist die gute Nachricht. Doch eine neue Studie der Uni Leipzig zeigt auch: Ressentiments gegen einzelne Gruppen nehmen zu. Die Zustimmung zu rechtsextremen Positionen nimmt in Deutschland insgesamt ab, aber die Ressentiments gegenüber bestimmten Gruppen sind erschreckend hoch. Zu diesem Ergebnis kommt die Rechtsextremismus-Studie “Die stabilisierte Mitte” der Universität Leipzig. Vor allem Asylbewerber, Sinti und Roma sowie Muslime werden demnach stigmatisiert. Fast die Hälfte aller Bundesbürger möchte der Studie zufolge Sinti und Roma aus den Innenstädten verbannen. 56 Prozent der Befragten geben an, diese Gruppe neige zur Kriminalität. Und fast ebenso viele hätten nach eigenen Angaben ein Problem damit, wenn sich Sinti und Roma in ihrer Gegend aufhielten.
Die repräsentative Erhebung stützt sich auf Zahlen, die das Meinungsforschungsinstitut Usuma im Frühjahr 2014 eingeholt hat. Knapp 2500 Menschen wurden persönlich befragt. Die Autoren der Studie nennen als Dimensionen des Rechtsextremismus: Befürwortung einer Diktatur, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus und Chauvinismus.

download “Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014″ (via Amadeu Antonio Stiftung; PDF)

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